Presseschau August 2011

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Berlin

Berliner Tageszeitungen
 

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
Unser Kurzlink zu dieser Seite: www.spd-berlin.de/presseschau

 

 

Aktuelle Presseschau August 2011

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Mittwoch, 31. August 2011

taz: Diskussion um Rauchverbote Ärztechef entfacht eine Debatte Der Präsident der Berliner Ärztekammer spricht sich bei einem Vortrag vor Tabaklobbyisten gegen Verbote aus. Anti-Raucher-Initiative fordert seinen Rücktritt. von GEREON ASMUTH
- Autobrände in Berlin Polizei schnappt Zündler Polizei fasst zwei mutmaßliche Brandstifter in Prenzlauer Berg. Hinweise auf ein politisches Motiv gibt es bislang nicht. Die Opposition fordert harte Strafen - und positioniert sich gegen Rot-Rot. von Konrad Litschko
- Symbolische Wahl Kinder und Jugendliche an der Urne Das Projekt "U 18" will allen Jugendlichen eine Stimme geben. Reicht das, um sie für Politik zu begeistern?von CHRISTIAN WYREMBEK
- Polizeiattacke auf den "Mann in blau" Schwamm drüber  Das Verfahren gegen zwei Polizisten wegen Körperverletzung im Amt steht zwei Jahre nach der "Freiheit statt Angst"-Demo vor dem Ende. Mit einem glimpflichen Ausgang für die Angeklagten. von Konrad Litschko
 
Tagesspiegel: Debatte um Westerwelle stört Wahlkämpfer
Richterschelte diesmal für Buschkowsky
Interview mit Lothar Bisky "Momentan ist die Linke in einer schlechten Form" Der frühere Parteichef der Linken, Lothar Bisky, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über den Zustand der Linkspartei, besserwisserische Genossen und die Querelen im Wahlkampf. Von Matthias Meisner
- Berlin Partner Schlecht möbliert 
- Vom Pausenhof ins Parlament Ein Testlauf auf Landesebene, abstimmen für die BVV – oder selbst antreten: Wie Jugendliche mitwählen Von Sigrid Kneist, Lisa Rogge
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WAHLTERMINE Kandidaten unterwegs im Gespräch mit den Bürgern
Bezirk verkauft Außenstände an Inkassobüro Marzahn-Hellersdorf will so sein Defizit mindern
- Von Tag zu Tag Im Smoking Stefan Jacobs gibt dem Präsidenten der Ärztekammer Feuer Von Stefan Jacobs 
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Neue Vorwürfe gegen Berlin Partner Marketingfirma vergab offenbar weiteren Auftrag ohne die erforderliche Ausschreibung Von Ralf Schönball
- Wegen Richterschelte Justiz geht mit Buschkowsky hart ins Gericht Nach Ansicht der Berliner Justiz zeigt Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky ein "gestörtes Verhältnis zu Spielregeln des Rechtsstaats". Doch dass lässt der nicht auf sich sitzen. Von Sigrid Kneist
- CDU-Chefin will nun doch den Airport Zweifel an Standort hatten Wirtschaft irritiert
- Klaus Wowereit Festgezurrte Argumente Er war nicht ganz so locker, wie man ihn sonst kennt. Zu Beginn der sieben Minuten, die Klaus Wowereit zustanden, ging er ein wenig zu forsch ans Werk. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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Neue Umfrage SPD verliert leicht, Grüne und CDU gleichauf Knapp drei Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus liegt die SPD trotz leichter Verluste weiter deutlich vorn. Das geht aus dem neuen Berlin-Trend hervor. 
- Christoph Meyer Spott fürs Staatliche Er ist der Wahlkampf-Underdog. Er muss ums politische Überleben bangen. Den FDP-Frontmann Christoph Meyer peilt nicht mal die CDU als potenziellen Partner an. Von Werner van Bebber
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Frank Henkel Großstädtisch, liberal Lächeln, Haltung bewahren, die wiederhergestellte, die neue CDU darstellen: Das hat Frank Henkel drei Jahre lang trainiert, das kann er. Von Werner van Bebber
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Renate Künast Grüne Wirtschaft Angetreten ist sie als Wowereit-Herausforderin. Aber ein Kopf-an-Kopf-Rennen ist es nach den Umfragen nicht mehr. Ob es an ihr liegt? Von Sabine Beikler
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Harald Wolf Links – aber anders Weiterbau der Autobahn A 100? Dagegen. Tempo 30 auf Hauptstraßen? Dagegen. City-Tax für Touristen? Ja. 2012 werden die Wasserpreise sinken, wenn die „skandalösen Verträge“ verändert sind, ist Spitzenkandidat Harald Wolf zuversichtlich. Von Gerd Nowakowski

 

Dienstag, 30. August 2011

 

taz: Neuer Polizeipräsident für Berlin Kür erst nach der Wahl Der neue Polizeipräsident wird nach dem 18. September ausgesucht. Innensenator bestätigt Äußerungen des Regierenden Bürgermeistersvon KRISTINA PEZZEI
 
Tagesspiegel: Neukölln Buschkowskys Richterschelte fällt auf ihn zurück In dem umstrittenen Bußgeldverfahren wegen Alkoholausschanks an Minderjährige hat das Neuköllner Ordnungsamt offenbar nicht alles Notwendige zu Aufklärung des Geschehens vor Gericht unternommen. Von Jost Müller-Neuhof
- ORTSTERMIN Sarrazin in Grün Von Claudia Keller
-  BBI und Flugrouten Viel Lärm um viel 
- Sein Rathaus, sein Stolz Klaus Wowereit stellt ein neues Berlin-Buch vor und ist ein bisschen böse auf Roger Boyes Von Sven Goldmann
- Berlin Partner Schlechtes Zeugnis für die Führungskräfte  Ein Prüfbericht belegt in der Affäre um die Berlin Partner einen Verstoß gegen die Geschäftsordnung. Die Vergabe von Beratungsaufträgen erfolgte nicht nach den ausgewiesenen Richtlinien. Von Ralf Schönball 
- Traurige Bilanz 2011 brannten mehr Autos als je zuvor In den ersten acht Monaten des Jahres gab es bereits mehr Brandanschläge auf Autos als im gesamten Rekordjahr 2009. Die Polizei schätzt den Großteil der Brandstiftungen als unpolitisch ein.
- Einsatzhundertschaften ab September mit Kennzeichnung 
- Innensenator hält Hansen für dienstfähig 
- Quadratur der Schneise Nach dem Protest am Müggelsee bleibt die Frage nach alternativen Startrouten. Am 26. Januar soll die Endfassung vorliegen Von Stefan Jacobs

-  Ein Jahr "Deutschland schafft sich ab" Integrationsbeauftragte wirft Sarrazin Verunglimpfungen vor Ein Jahr ist es her, dass Thilo Sarrazins Buch mit den provokanten Integrations-Thesen erschien. Die Meinungen darüber, was "Deutschland schafft sich ab" bewirkt hat, gehen bis heute scharf auseinander. Von Lars von Törne
- Kandidaten zu Gast beim Tagesspiegel Christoph Meyer (FDP) macht heute den Anfang
- POSITION Auch Schule lernt dazu Eltern sollten nicht immer die eigene Bildungserfahrung zum Maßstab machen Von Helmut Hochschild 
Kulturagenten sollen an 30 Schulen die Neugier auf Kunst wecken 
- Verhärtete Fronten Weiter Streit um Gemeinschaftsschule Reinickendorf

- Berliner Morgenpost: BMW angezündet - Polizei nimmt mutmaßliche Autobrandstifter fest Nach erneuten Brandanschlägen auf Autos in Mitte und Prenzlauer Berg hat die Polizei einen Mann und eine Frau festgenommen. Sie stehen in Verdacht, einen BMW in der Ibsenstraße angezündet zu haben.
- Ekellisten - Restaurants in City-West erreichen Bestnoten Es sind bereits 36 Adressen aus vier Bezirken auf der Homepage der Lebensmittelkontrolleure bewertet worden. Durchweg mit "sehr gut" haben die Restaurants in Charlottenburg-Wilmersdorf abgeschnitten.

Berliner Zeitung: Freiheitspartei Wahlkampf mit Wilders Es klingt nach einem höchst konspirativen Treffen. Am nächsten Sonnabend kommt der Holländer Geert Wilders, Ikone aller Muslimgegner, nach Berlin. Wer ihn sehen will, muss sich vorher anmelden und seine Handynummer angeben. Von Sabine Rennefanz
- Roma Die Ungebliebten Obdachlos im Görlitzer Park: Berliner Behörden versuchen seit vier Wochen, bezahlbare Wohnungen für die Roma-Familien zu finden, bisher ohne Erfolg. Von Marijke Engel und Stefan Strauss

 

 

Montag, 29. August 2011

taz: Montagsinterview mit Klaus Wowereit "Veränderung ist kein Teufelszeug"  Berlins Bürgermeister hält die Debatte über Gentrifizierung für fatal. Und er geht davon aus, dass die Grünen bei Koalitionsgeprächen in zentralen Punkten klein beigeben werden. Interview STEFAN ALBERTI & GEREON ASMUTH
- Flugroutenprotest um See Bürger brechen Rekorde Mehr als 20.000 Menschen bilden eine Kette um den Müggelsee - aus Protest gegen die geplante Flugroute über denselben. Und der Bäcker verkauft "Flugverbotsbrötchen". von KRISTINA PEZZEI
-  Rot-Grüne Kabbeleien vor der Wahl Wowereit lässt Künast auffahren Künast bevorzugt eine Koalition mit der SPD - aber ohne die A100. Die Grünen werden bei Verhandlungen nicht an ihrem Nein zur A100 festhalten, entgegnet Klaus Wowereit. von GEREON ASMUTH
- Polizeigewalt Wer hat Angst vor einer Puerta del Alex? Eine kleine Demokratiebewegung wird von der Polizei in Schach gehalten. Bei einer Aktion auf dem Alex kommt es zur Eskalation. Nun ermittelt das LKA - gegen einen Beamten. von Manuela Heim
- Islamfeinde marschieren Große Klappe, nichts dahinter Aus einem großspurig angekündigten Kongress wird nur eine Mini-Demo: Die Rechtspopulisten von "Pro Deutschland" wettern am Wochenende gegen Muslime. von KONRAD LITSCHKO
- Grüner Wahlkampf Künast setzt zehn Punkte Die grüne Spitzenkandidatin fordert von ihrer Partei Geschlossenheit: Man könne von den Linken lernen, wie man sich zerlege. Großer Applaus auf kleinem Parteitag. von Stefan Alberti

 

Tagesspiegel: Die Linke und das Mauer-Blatt Streit um „Junge Welt“ spaltet Bundestagsfraktion Von Matthias Meisner
- Nacht ohne Feuer Die Zahl der angezündeten Autos ging zuletzt stetig zurück – bis auf null am Sonntag. Eine Folge stärkerer Polizeipräsenz? Von  Katrin Schulze
- Kandidaten stellen sich der Diskussion 
- Aussprache über „Filz und Gefälligkeiten“ Untersuchungsbericht zu Berlin-Partnern liegt vor. Auch Parlament beschäftigt sich mit den Hauptstadtwerbern Von  Christoph Stollowsky
- Flugrouten-Protest Einmal um den ganzen See 26 000 Demonstranten protestierten mit einer Menschenkette in Köpenick gegen Fluglärm. Der Müggelsee wurde umrundet, an einigen Stellen standen die Flugroutengegner gleich in mehreren Reihen. Von Stefan Jacobs

Berliner Morgenpost: Mehrere Kundgebungen in Berlin: Linke demonstrieren gegen Pro Deutschland - Zahlreiche Linke haben am Sonntag gleich an mehreren Orten gegen eine Kundgebung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland protestiert. Die Polizei war an diesem Wochenende daher verstärkt im Einsatz. Größere Zusammenstöße blieben aus.
- Koalitionsbedingungen - Wowereit verzichtet für Rot-Grün nicht auf A100 Als Wahlergebnis könnte Berlin eine rot-grüne Koalition bekommen. Künast nennt als Bedingung dafür das Aus für der A100-Verlängerung. Darauf will sich Wowereit aber nicht einlassen und sieht sich in der besseren Verhandlungsposition.

Berliner Zeitung: Interview: "Wir müssen mehr in die frühkindliche Bildung investieren." Berlin wählt ein neues Abgeordnetenhaus. Zeit, Bilanz zu ziehen und in die Zukunft zu blicken. Der Bildungsforscher Kai Maaz lobt die Berliner Reformen und fordert, dass sich die Schulen wieder aufs Wesentliche beschränken. Das Gespräch führten Martin Klesmann und Ralph Kotsch.
- Wowereit fordert mehr Qualitätskontrollen - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) setzt bei Schulen und Polizei nicht auf mehr Geld und Personal, sondern auf Effizienzkontrolle.

 

Freitag, 26. August 2011

taz: Wahlkampf in Berlin Schwere Tage für Künast Drei Wochen vor der Berliner Wahl bröckelt bei den Grünen die Unterstützung für ihre Spitzenkandidatin. Denn die Parteilinke lehnt ein grün-schwarzes Bündnis strikt ab.von STEFAN ALBERTI
- Krach bei den Grünen Grüne pfeifen Abweichler zurück Die Spitze der Grünen besteht gegenüber Linksabweichlern auf dem Primat der Partei: Man will sich die Option Grün-Schwarz nicht verderben. von Stefan Alberti
- Protest gegen Kennzeichnungspflicht Polizisten vergleichen sich mit KZ-Häftlingen Polizisten wehren sich mit NS-Vergleich bei Behördenleitung dagegen, dass sie Nummern tragen sollen. Vizepräsidentin Margarete Koppers und Gesamtpersonalrat zeigen sich empört. von PLUTONIA PLARRE
- Protest gegen Anti-Islamisten Tea Party hilft Rechten Linke Gruppen wollen am Wochenende die Anti-Islam-Events rechter Parteien verhindern. von KONRAD LITSCHKO
- Diskussion im taz-Wahllokal über Stadtentwicklung Die Suche nach einem Raum Kulturinitiativen bereichern als Zwischennutzer die Stadt, meist ohne Geld. Unterstützung von Seiten der Politik fehlt jedoch, klagen Praktiker bei einer taz-Debatte. von GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Zöllner plädiert für eigenständiges Bildungsressort
- ADAC macht Platz für Fußgänger Autoclub für „Shared Space“ am Checkpoint Charlie Von Klaus Kurpjuweit
- Weniger Schäden durch Vandalismus Auch Gewalt im Nahverkehr geht zurück 
- Nebenjob kein Grund für Kündigung? Liegenschaftsfonds will sich gütlich einigen
- Polizei hat Zweifel Neuer Ärger um Henkels Briefbombe Als der verdächtige Umschlag im Briefkasten Frank Henkels auftauchte, informierte der CDU-Spitzenkandidat zuerst die Medien. Die Polizei reagiert irritiert. Von Werner van Bebber
- Bedarf an Kita-Plätzen unterschätzt Senat muss Planzahlen aus dem Juli korrigieren

 

Donnerstag, 25. August 2011

 

taz: Replik aufs Berlin-Bashing Das Leben ist kein Ponyschlecken! Dreckig, kaputt, ohne Bürgersinn - Berlin-Bashing ist das liebste Hobby von zugereisten Bio-Elite-Journalisten. Sie haben diese Stadt nicht verstanden. Eine Replik.von JULIA NIEMANN
- Grüner Spaltpilz Künast droht ein grüner Boykott Die Parteilinke Anja Kofbinger lehnt Grün-Schwarz ab - und würde einem Haushalt von Renate Künast im Parlament nicht zuzustimmen. Andere denken offenbar ähnlich.von Stefan Alberti
- Linke will weiter mitregieren Genossen bleiben auf Kurs Fraktionschef Udo Wolf will Rot-Rot fortsetzen, verteidigt Wild-West-Plakat - und sieht "starken Schaden" durch Bundesparteispitze.von STEFAN ALBERTI
- Grüne scheren aus Plötzlich ist Wowereit doch tragbar Kommentar von Stefan Alberti
- Schulstreit in Reinickendorf Ein zerrüttetes Verhältnis Die CDU verhindert seit Monaten eine Gemeinschaftsschule im Bezirk Reinickendorf. Eine Debatte hat jetzt klargemacht: Es geht um Ideologie. Nur um welche?von CLAUDIUS PRÖSSER

Tagesspiegel: Wulff: Die Euro-Retter gehen zu weit Präsident hält EZB-Kauf von Anleihen für rechtlich bedenklich / Kohl kritisiert deutsche Außenpolitik Von Albert Funk
- Richterschelte – Senatorin rügt Buschkowsky 
- Buschkowsky nennt Richter „Schwachmaten“ Justizsenatorin fordert Entschuldigung von Neuköllns Bezirksbürgermeister Gericht hatte Verfahren wegen Alkoholausschanks an Jugendliche eingestellt Von  Sigrid Kneist
- Keine Beleidigung Buschkowsky ganz schwach Neuköllns Bezirkschef Heinz Buschkowsky hat sich gerade mächtig aufgeregt. Aber ernst zu nehmende Kritik hört da auf, wo sie diffamierend wird. Von Sigrid Kneist

- Kontrapunkt Und das ist auch Klaus so Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit versteht Berlin nicht nur, sagt Tissy Bruns. Nein, mehr noch: Er ist Berlin. Von Tissy Bruns
- Abgehoben Die CDU und Berlins neuer Flughafen Geht es nach Brandenburgs CDU-Chefin Saskia Ludwig ist der fast fertige Flughafen in Schönefeld nicht für die Ewigkeit gebaut. Dabei waren es CDU-Minister, die das Projekt einst vorantrieben. Von Thorsten Metzner
- Flughafen Schönefeld Wirtschaft rätselt über Looping der märkischen CDU Unternehmerverbände warnen Brandenburgs CDU-Parteichefin Saskia Ludwig davor, den Flughafenstandort Schönefeld weiter in Frage zu stellen - und damit zu schwächen. Von Thorsten Metzner
- Wahlkampf mit Tieren Schweinchen schick Wowereit war zum Streicheln da, Henkel auch. Warum ein chinesisches Ferkel im Tierpark Friedrichsfelde die Politiker anzieht. Von Sebastian Lebe
Fast 250 000 Berliner haben schon abgestimmt Das Interesse an der Wahl auf dem Postweg ist deutlich größer als bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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Fünf Jahre in der Regierung Linke zieht Erfolgsbilanz Nach fünf Jahren im Rathaus zieht die Linke Bilanz: Den Sozialpass, die Schulstrukturreform und gut 118 000 Arbeitsplätze schreibt sie sich zu. Wowereit greift die Linke hingegen an, die Partei reiße alte Ost-West-Gräben auf. Von Lars von Törne
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Künast will mehr Ökologie in Berliner Wirtschaft bringen Von Sabine Beikler
- Jahresbilanz zur Brandserie Bislang 508 beschädigte Autos Jede Nacht kreisen Hubschrauber über der Stadt, 100 Bundespolizisten und 150 Berliner Beamte sind im Einsatz: Schon 508 Autos haben Brandstifter in diesem Jahr beschädigt. Die Brände sind längst Wahlkampfthema. Von Tanja Buntrock, Alexandra Hahn, Frank Jansen
- Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten beim „Treffpunkt Tagesspiegel“

Berliner Morgenpost: Protest: Brennpunktschulen kämpfen um ihre Zukunft - Ein Unternehmen aus Reinickendorf will jährlich 100 Schulabgängern im Märkischen Viertel eine Ausbildungsgarantie geben, wenn sie zur Gemeinschaftsschule wird. Doch der Bezirk Reinickendorf lehnt das Projekt ab. Von Florentine Anders
- Mauerbau und Castro: Parteispitze verdirbt Berliner Linken  Wahlkampf - Das umstrittene Glückwunschschreiben der Linken an Fidel Castro und die Äußerungen zum Mauerbau machen den Wahlkampf für die Partei in Berlin nicht gerade einfacher.
- Berliner Zeitung: Verkehrskonzept: Schnellwege, breitere Spuren und ein Parkhaus - Sie werden immer mehr - Berlins Radfahrer. Tag für Tag werden in dieser Stadt im Durchschnitt 1,5 Millionen Wege mit dem Fahrrad als Hauptverkehrsmittel zurückgelegt - mit steigender Tendenz. Von Peter Neumann
- Fördermittel: Späte Kosten - Der Ausstieg aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus könnte das Land Berlin nachträglich teuer zu stehen kommen. Von Sebastian Höhn

 

 

Mittwoch, 24. August 2011

 

taz: Bilkay Öney im Stuttgarter Kabinett Ministerin für Fettnäpfchen Die SPD-Integrationsministerin Bilkay Öney sorgt mit steilen Thesen über Türken in Deutschland für Unmut. Doch ihre Partei lobt die große Kompetenz und Ehrlichkeit.von NADINE MICHEL
- Kreuzberg will den Uferweg Zoff um die Promenade Vor drei Jahren beschloss ein Bürgerbegehren das "Spreeufer für alle". Die Umsetzung des geplanten Uferwegs scheitert noch immer am Widerstand Einzelner.von NINA APIN
- Kontroversen um Autobrände Plötzliche Kehrtwende Schon Montagnacht fahndeten Bundespolizisten in Berlin nach Autozündlern, vorerst erfolglos. Polizeigewerkschafter kritisiert den Einsatz wegen Personalmangels.von Konrad Litschko
- Harald Wolf zieht Bilanz Frauensenator findet sich richtig gut Wolf lobt sein Gleichstellungsprogramm. Grüne kritisiert, in der Praxis sei es unwirksam.von STEFAN ALBERTI
- Harald Wolf ist mit sich zufrieden Gut, aber noch nicht gut genug Kommentar von Stefan Alberti
- Berlin vor der Wahl Groß gedacht, schlecht gemacht Die BIG-Partei will in die Bezirksparlamente einziehen. Auf ihrem Programm steht die kulturelle Vielfalt. Beim Thema Sexualität ist die aber alles andere als erwünscht.von HELEN KELLER
 

Tagesspiegel: U-Bahn-Schläger legt im Prozess Geständnis ab 
- Künast will mehr Polizei 
- Autobrände in Berlin Polizistenmangel Den Personalabbau spürt man immer dort, wo aktuelle Ereignisse zusätzliche Kräfte erfordern: Zum Beispiel auch im Kampf gegen Auto-Brandstiftungen. Darauf hinzuweisen ist nicht billiger Wahlkampf. Von Gerd Nowakowski
- Autobrandstiftungen Künast will Hunderte Polizisten mehr Nach neuen Brandanschlägen auf Autos in der Nacht zu Dienstag werden "in Kürze" 400 Fahnder die Brandstifter jagen. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast wirft dem rot-roten Senat dennoch Untätigkeit vor. Von Tanja Buntrock, Lars von Törne
- Hähnchenbraterei wird Klassenbeste Erste Ergebnisse zur Gaststätten-Hygiene im Netz Tempelhofer Betrieb erhielt die Note „sehr gut“ Von Lisa Rogge 
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Pfleger streiken weiter für West-Lohn In Heimen in Marzahn gibt es keine Vereinbarung über Notdienst Mit einer schnellen Einigung im Tarifkonflikt ist nicht zu rechnen Von Hannes Heine 
„Pro Reli“-Anwalt Lehmann gründet neuen Verein
U-Bahn-Schläger "Meine Tat ist eine Schweinerei" Update Beim Prozessauftakt gesteht der 18-jährige Torben P. seinen Gewaltausbruch im U-Bahnhof Friedrichstraße. An vieles will er sich aber nicht erinnern können. Richter Uwe Nötzel steht vor einer schwierigen Entscheidung. Von Jost Müller-Neuhof 
Brandenburgs CDU rückt von Schönefeld ab Parteichefin Saskia Ludwig drängt auf Kursänderung. Schon bei einer dritten Landebahn ist für sie die Standortfrage wieder offen Von Thorsten Metzner 
- CDU setzt Tempo 30 durch Wahlwerbung mit Bremswirkung: Unionsplakate im Südwesten der Stadt irritieren Autofahrer Polizei und Bezirksamt sehen aber keine Verwechslungsgefahr mit Verkehrsschildern Von Hannes Heine 
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Nach Brandbrief Die Furcht vor den Restschulen bleibt Nach dem Brandbrief der Heinrich-Mann-Sekundarschule ist die Debatte über Aussichten der Sekundarschulen erneut ausgebrochen. Vom Spagat zwischen Dauerschwänzern und Bildungswilligen. Von Susanne Vieth-Entus
- Unterricht für Migrantenkinder Berlin will Sonderklassen nur auf Zeit Kinder mit Migrationshintergrund haben häufig mit Sprachdefiziten zu kämpfen. Sollen sie in getrennten Klassen unterrichtet werden? Nein – sagen Bildungsexperten. Mancher Politiker sieht das jedoch anders. Von Lars von Törne

Berliner Morgenpost: Kampf gegen Autobrandstifter Jetzt will auch Künast neue Polizisten für Berlin Im Wahlkampf um das Bürgermeisteramt reagiert Renate Künast auf das aktuelle Geschehen in Berlin und ergänzt das Grüne-Wahlprogramm um die Forderung, "ein paar Hundert" neue Polizisten einzustellen.
- Waldbühnenkonzerte Philharmoniker leisten grandiose Wiedergutmachung Mit erstklassiger Unterhaltung, musikalischem Verve und viel guter Laune machten die Berliner Philharmoniker den ausgefallenen Saisonabschiedstermin in der Waldbühne mehr als wett. Unter der Leitung von Riccardo Chailly verzauberten sie ihr treues Publikum.

Berliner Zeitung: Deutlich weniger Autobrände in Berlin Auch in der neunten Nacht in Folge haben in Berlin wieder Autos gebrannt: Doch in ersten Stunden des Mittwochs sank die Zahl der Brandstiftungen im Vergleich zu den vorangegangenen Nächten erheblich.
- Wirtschaftssenator Wolf "Nicht nützliche Diskussion" Harald Wolf hat es nicht leicht. Während der Spitzenkandidat der Linkspartei in Berlin Wahlkampf machen muss, lenkt die Bundesspitze mit bizarren Debatten über den Mauerbau und Glückwunschtelegramme an Fidel Castro immer wieder ab. Von Sabine Rennefanz
- Schönefeld CDU zweifelt an Flughafenstandort Die Brandenburger CDU hält eine Revision der Standortentscheidung für den Großflughafen Berlin-Brandenburg unter bestimmten Umständen für möglich. Es dürfe "keine Denkverbote geben", sagte die Landes- und Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig gestern in Potsdam. Von Gerold Büchner und Peter Neumann

 

 

Dienstag, 23. August

taz: Studie zu Öko-Strom für Berlin Schöne neue Energie Bis 2037 könnte Berlin 60 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien beziehen. Das belegt eine Studie von Forschern der Technischen Universität.von KRISTINA PEZZEI
- FDP-Wahlkampf mit Bierbike  Der Strohhalm im Bier Die Berliner Liberalen kämpfen mit allen Mitteln um den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Dafür besteigt Spitzenkandidat Meyer zum ersten Mal ein Bierbike.von FRANZ NESTLER
- Freiräume für Künstler schwinden  Der Ruf steht auf dem Spiel Gefährdet Berlin sein Image als kreative Metropole? Ungenutzte Leerflächen, Gentrifizierung und langsame Behörden machen vielen Kunstschaffenden das Leben schwer. Diskussion im taz-Wahllokal am Mittwoch. von JULIANE WIEDEMEIER
- Wahlkampf in der Kirche Bittersüße Lobeshymnen In der Marienkirche in Mitte lassen sich fünf Abgeordnete einen Gottesdienst lang darauf ein, mal nichts als Gutes über Ihre Konkurrenz zu sagen.von STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Bereits 151 abgefackelte Autos – Prämien steigen vorerst nicht 
- Linke in der Krise Die Sprache des SED-Politbüros Nach dem Geburtstagswünschen an Fidel Castro halten viele Linke ihre Führung für unsensibel. Doch die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch weicht der Kritik aus. Von Matthias Meisner
- Ins rote Fäustchen gelacht Plädoyer für eine Auflösung der Partei „Die Linke“ Von Stephan-Andreas Casdorff
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Berlins Schulen Neukölln, die Zweite Für schwierige Schüler braucht man mehr als die Standard-Ausstattung an Lehrern und Erziehern. Diese Botschaft ist nicht überraschend, aber sie verdient dennoch Beachtung. Von Susanne Vieth-Entus
- Der Spaß ist verflogen Seit zwei Jahren ist der Flughafen Tempelhof geschlossen, seitdem kommen immer weniger Kunden in den „Fliegerladen“. Und nicht nur dorthin Von Eva Kalwa
- Klimatisch im grünen Bereich Im Märkischen Viertel sind 5000 Wohnungen saniert. Mieten steigen kaum Von Thomas Loy 
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Mit Energie höhere Preise verlangt Vermieter rechnen vor: Gas, Strom und Fernwärme sind teurer geworden – Kosten fürs Wohnen steigen Von Thorsten Metzner
- Hand in Hand gegen den Lärm In Friedrichshagen wird für die Menschenkette geübt. Und die CDU diskutiert mit Initiativen Von Klaus Kurpjuweit 
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Hilfe zur Selbstbedienung Das Geschäft mit der Not von Kindern und Familien blüht. Es fehlt an Kontrollen, sagen Politiker. Sie fordern Reformen Von Ralf Schönball, Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Bundesspitze verdirbt Berliner Linken den Endspurt Andrej Hermlin droht als erstes prominentes Mitglied mit Parteiaustritt. Landeschef Lederer will jetzt erst recht kämpfen Von Sabine Beikler

- Neukölln Schule bat um Hilfe - und die kam prompt Im Juni schrieben die Lehrer der Heinrich-Mann-Sekundarschule einen Brandbrief an Bildungssenator Jürgen Zöllner, der schnell reagierte. Doch jetzt ist der Brief an die Öffentlichkeit gelangt - während die Schule neu starten will. Von Susanne Vieth-Entus
- Hilferuf erhört Im Juni schrieben Neuköllner Lehrer Brandbrief Neue Sozialarbeiter und Erzieher kamen prompt Von Susanne Vieth-Entus
- Polizei überwacht Henkels Haus 
- Prenzlauer Berg Brandstifter nennt "Schwabenhass" als Motiv Einst wünschten die Menschen in Prenzlauer Berg nur eine "gute Heimfahrt" nach Stuttgart. Dann eskalierte der Konflikt zwischen Berlinern und Zugezogenen - und wird nun von Zeitungszusteller Maik D. als Tatgrund angeführt. Von Tanja Buntrock, Nana Heymann

Berliner Morgenpost: Bildung. Neuköllner Schule erhält nach Brandbrief Hilfe. Der Brandbrief von Lehrern der Neuköllner Heinrich-Mann-Schule hat gewirkt. Der Bezirk bewilligte zwei weitere Erzieherstellen und einen Sozialpädagogen. Von Regina Köhler und Florentine Anders
- Gastättenhygiene. Bereits 14 Fälle in neuer Berliner Ekelliste . Die neue Hygiene-Liste der Berliner Gesundheitsverwaltung füllt sich langsam, nachdem die Kontrolleure in den Bezirken unterwegs waren. Nur ein Restaurant bekam die Note "Sehr gut".
- Betriebskosten Für Müll müssen Berliner immer mehr zahlen. Für die Ver- und Entsorgung müssen Verbraucher in Berlin und Brandenburg wieder mehr zahlen. Die Kosten für Energie, Wasser und Müllentsorgung in der Hauptstadtregion sind erneut gestiegen. Gründe gibt es angeblich genug.

Berliner Zeitung: Märkisches Viertel: Flüchtlinge im eigenen Kiez Edith Pohl und Ingo Hoesch bezeichnen sich selbst als Flüchtlinge. Das meinen sie aber nur im übertragenen Sinn. Denn sie wollen gar nicht weg aus dem Märkischen Viertel in Reinickendorf. Von Uwe Aulich
-Event-Konkurenz: Wahlkampf schlägt Papst Fast nichts geht mehr, wenn der Papst in die Hauptstadt kommt: Die Hotels sind weitgehend ausgebucht, ebenso das Olympiastadion, wo Benedikt XVI. am 22. September seinen ersten großen Gottesdienst im Rahmen seines Deutschlandbesuchs feiert. Im Straßenbild merkt der Berliner allerdings noch nicht viel von dem Besuch. Von Birgit Wilke

 

Montag, 22. August 2011

 

taz: Drohung gegen CDU-Spitzenkandidaten Unbekannte kündigen Briefbombe an  Der Staatsschutz ermittelt gegen die unbekannten Verfasser eines Schreibens, das dem CDU-Spitzenkandidaten Frank Henkel mit einer Briefbombe droht. Der gibt sich gelassen.von PLUTONIA PLARRE
- Roma wollen aufklären Sich nicht mehr schämen müssen Roma erleben Ablehnung durch Deutsche und durch andere Einwanderer. Mit einem Informationszentrum wollen Berliner Roma nun selber Vorurteile abbauen.von Alke Wierth
- Brennende Autos in Berlin Autobrände beschäftigen Bundespolitik Sechs Brände am Wochenende. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bietet Berlin die Hilfe der Bundespolizei an.von taz/dapd/dpa
- Fuckparade Sexy Stadt durch Subkulturen Bis zu 8.000 Teilnehmer demonstrieren am Samstag lautstark für kulturelle Vielfalt und Freiräume in der Stadt. Von 20 Wagen dröhnen Drum & Bass - und politische Botschaften.von Benjamin Quiring
 

Tagesspiegel: Linke Vorsitzende der Selbstdemontage Von Matthias Meisner
- Politik für den Augenblick Zwei Sekunden Aufmerksamkeit: Experten bewerten den Plakatwahlkampf der Parteien Von Markus Langenstrass
- SPD SPD 
- CDU CDU 
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN
- FDP FDP
- PIRATEN-PARTEI PIRATEN-PARTEI
- DIE LINKE DIE LINKE
- DIE EXPERTEN DIE EXPERTEN 
- Der Papst kommt – seine Gegner warten schon Vatikan-Kritiker dürfen nicht am Brandenburger Tor protestieren. Jetzt wollen sie die Demo gerichtlich durchsetzen. Ein Pro & Contra Von Hannes Heine
- SONNTAGS um zehn Ein Mann baut auf Fels Charlottenburgs Epiphaniengemeinde hat jetzt einen Ex-Minister als Pfarrer Von Benjamin Lassiwe
- Opfer will U-Bahn-Schläger hinter Gittern sehen Prozess um Angriff in der Friedrichstraße beginnt Markus P. nimmt dem Täter die Reue nicht ab Von Tanja Buntrock, Hannes Heine
- Berlin-Wahlkampf Makabre Drohung gegen CDU-Kandidat Henkel CDU-Kandidat Frank Henkel hat einen Drohbrief erhalten, der sogar singen konnte: "Spiel mir das Lied vom Tod." Von Werner von Bebber, Christoph Stollowsky
- Von Tag zu Tag Leerstand Andreas Conrad war am Sonntag auch nicht bei der Kanzlerin Von Andreas Conrad

Berliner Morgenpost: Castro-Glückwünsche: Berliner Linke bangt um ihre Wahlchancen. Die Berliner Linke bangt wegen der Debatten um den Mauerbau und das Glückwunschschreiben der Parteispitze an den kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro um ihre Chancen bei der Wahl am 18. September.
- Potsdamer Platz. SEB-Bank will Daimler-Quartier verkaufen. Die schwedische SEB-Bank will offenbar ihre Spitzenimmobilien am Potsdamer Platz abgeben. Dazu gehören Grand Hyatt und Cinemaxx. Von Richard Haimann und Norbert Schwaldt

Berliner Zeitung: Grüne: Auf verlorenem Posten.Wer Werbung macht, kommt auf lustige Ideen. Die Agentur der Grünen, die "Goldenen Hirschen", hat Berliner gefragt, mit wem sie lieber ein Glas Wein trinken würden - mit Klaus Wowereit oder mit Renate Künast. Antwort: mit Wowereit. Von Jan Thomsen
- Wahlplakate: Unzulässige Provokation. Der Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität, Ulrich Battis , fordert ein Verbot der doppeldeutigen Wahlwerbung der rechtsextremen NPD in der Nähe von jüdischen Einrichtungen. Von Stefan Strauss
- Tag der offenen Tür: Krisen-Besuch in den Ministerien. Bloß gut, dass es warm war. Denn außer im weitläufigen Garten hätten all die Menschen kaum woanders Platz gefunden, die am Wochenende ins Finanzministerium strömten. Das Haus an der Leipziger Straße war eines von 14 Ministerien, die traditionell zum Tag der offenen Tür einluden. Von Karin Schmidl

 

 

Freitag, 19. August 2011

 

taz: Brandstiftungen in Berlin Linke Szene brennt vor Neugier Die CDU vermutet linksextreme Motive hinter den abgefackelten Autos. Die Berliner Autonomen wissen aber nicht, ob die Täter aus ihren Reihen stammen.von FRANZ NESTLER
- Koalitionsoptionen vor der Berlin-Wahl Rot-Grün mischt die Karten neu Die Landeschefs von SPD und Grünen laufen sich warm für eine Koalition nach dem 18. September. Selbst die grüne Spitzenkandidatin soll für Rot-Grün kein Hindernis sein. SPD-Chef will keine Koalition mit der CDU.von UWE RADA
- Wahlkampfthema Gentrifizierung Grüne gegen Vollverkachelung In Berlin fordern grüne Lokalpolitiker dazu auf, Luxussanierungen zu melden. Der Mietenanstieg soll so verhindert werden. Die FDP wertet das als "Denunzierungsaufruf".von Alexander Budweg
- RBB muss TV-Spot nicht ausstrahlen NPD-Werbung volksverhetzend Der RBB weigert sich, einen NPD-Spot zur Berlin-Wahl im dritten Programm auszustrahlen. Das Verwaltungsgericht gibt ihm nun Recht. Auch gegen das "Gas geben"-Plakat regt sich Widerstand.
- Brennende Autos in Berlin Polizeipräsidentin geht in Opposition zu Wahlkämpfern Berlins oberste Polizistin warnt vor Instrumentalisierung im Wahlkampf. Doch die CDU hat bereits andere Pläne: Sie will eine Plakatserie zu den Brandstiftungen starten.von PLUTONIA PLARRE
 

Tagesspiegel: Merkel besorgt wegen Autobränden
- Brandanschläge Eine surreale Atmosphäre von Bürgerkrieg Die Berliner Polizei sperrt Straßen ab und kontrolliert verdächtige Personen. Doch die Brandstifter sind schnell. Also sollen die Bürger helfen, findet die Politik. Schließlich ist Wahlkampf. Von Sven Goldmann
Rot-Rot in Berlin kann hoffen 
- Studie: Schönefeld zu klein für Firmenjets Am neuen Airport BER reichen die Kapazitäten für Business-Flugverkehr nicht aus Von Thorsten Metzner
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Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine
- Externe Prüfer sollen Kitas kontrollieren Senat will wissen, ob teure Ganztagsplätze auch wirklich in Anspruch genommen werden Von Susanne Vieth-Entus 
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Streit um Schulhelfer für Behinderte Eltern von Kindern mit Handicaps fordern bessere Betreuung  
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Ärger um Roma Rumänen müssen Park räumen Die im Görlitzer Park campierenden Roma-Familien sollen ihre provisorische Heimstätte spätestens im Laufe der kommenden Woche verlassen - notfalls auch mithilfe der Polizei. Von Sandra Dassler
- Polizeichefin Koppers zu den Autobränden "Den Tätern geht es um symbolträchtige Aktionen" Die amtierende Polizeichefin Margarete Koppers über mögliche Motive, die Politisierung der Zündeleien und den Verdacht gegen einen Verurteilten. 
- Wahlkampf um brennende Autos CDU und FDP erheben Vorwürfe gegen Rot-Rot und Grüne. Linke hat „keinen Zweifel, dass Brandanschläge Straftaten sind“ Von Sabine Beikler, Fatina Keilani 
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Von Tag zu Tag Am Kühlergrill Stephan Wiehler über die Politik der Pyromanen Von Stephan Wiehler
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Wahl in Berlin Linke Kandidaten müssen um Wahlkreise bangen Eine Prognose für den Tagesspiegel zeigt: Die SPD könnte ihrem Koalitionspartner wichtige Wahlkreise streitig machen. Vor allem in der Innenstadt werden sich viele Kandidaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
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Wahlforscher Rot-rote Zukunft hängt an der FDP Eine Fortsetzung der rot-roten Koalition in Berlin ist wohl nur möglich, wenn die Liberalen den Sprung ins Abgeordnetenhaus verpassen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
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BEZIRKSPROGNOSEN BEZIRKSPROGNOSEN 
- Krankenkasse fordert mehr Geld für Kliniken AOK befürchtet, dass Berlin zu Unrecht mit Beitragsgeldern seine Krankenhäuser saniert Von Hannes Heine

Berliner Morgenpost:
- Neuer airberlin-Chef  Was Mehdorns Comeback
für Berlin bedeutet Hartmut Mehdorn soll Air Berlin retten. Die Hauptstadt und die Fluggesellschaft sind eng miteinander verbunden. Von Nikolaus Doll und Ernst August Ginten
- NPD-Wahlkampfplakate Stiftung stellt Strafanzeige gegen NPD-Chef Gegen den Bundeschef der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, wurde Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Mit dem Slogan "GAS geben" provoziert die Partei auf ihren Plakaten im Berliner Wahlkampf. von Berliner Morgenpost Online

Berliner Zeitung

- Die Messe Berlin expandiert am neuen Flughafen Showtime in Selchow Brandenburg und Berlin versprechen sich von dem neuen, ganzjährig nutzbaren Gelände aber nicht nur wegen der ILA viel. Es soll um Messen geworben werden, die große Freiflächen benötigen. „Der Bedarf ist vorhanden“, sagte Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke). Von Jürgen Schwenkenbecher.

- Tarifverhandlungen Kein Warnstreik bei BVG - Lösung im Tarifkonflikt Kein Warnstreik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG): Im Konflikt um einen neuen Manteltarifvertrag für die 12 000 Beschäftigten der BVG und ihrer Tochter Berlin Transport ist am Donnerstag eine Lösung gefunden worden. Das teilten die Gewerkschaft Verdi und der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) am Abend mit.

 

 

Donnerstag, 18. August 2011

 

taz:  Anschläge in Berlin Brandstiftung im Akkord In Berlin wurden in den vergangenen Nächten über 30 Autos angezündet. Die Opposition kritisiert den Senat - und das mitten im Wahlkampf.von S. ERB & J. SCHULZ
- CDU präsentiert Sozial-Konzept Schrecklich nette Familie Kommentar von ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Sozial- und Arbeitsmarktpolitik CDU gibt alles für die Familie Die Christdemokraten haben ein eigenes Konzept zur Neuausrichtung der Sozialpolitik vorgestellt. Sie fordern die Rückkehr des "Familiensenators".von MANUELA HEIM
- Roma in Kreuzberg Familien suchen Obdach Die Suche nach einer Unterkunft für 50 obdachlose Roma geht weiter. Die betroffenen Bezirke sehen den Senat in der Pflicht.von Christian Wyrembek
 
Tagesspiegel: Brandserie Mehr Polizisten suchen die Autozündler Nach der Brandanschlagsserie auf Fahrzeuge in Charlottenburg und anderen Stadtteilen soll die zuständige Spezialeinheit der Polizei personell verstärkt werden. Die "Brandstreifen" sind aber auf Hilfe aus der Bevölkerung angewiesen. Von Jörn Hasselmann, Werner van Bebber
- Autozündler Ungebremst und mental überhitzt Immer wieder brennen Autos in Berlin. Die Polizei vermutet den oder die Täter im linken Spektrum, kann weitere Anschläge aber derzeit trotzdem nicht verhindern. Auch weil sich Politik und Justiz beim Thema Extremismus naiv verhalten. Von Frank Jansen
- Fehler auf dem Straßenschild Dahlemer Anwohner korrigieren ihr Bezirksamt Von Lisa Rogge
- Korruptionsjäger sahen rot Hersteller von Feuerwehrautos stehen im Verdacht, Preise abgesprochen und Ämter geschmiert zu haben Von  Alexander Fröhlich
- Rechtsextremistische Wahlplakate NPD hetzt vor Holocaust-Gedenkstätten Vor dem Jüdischen Museum hat die NPD Wahlplakate mit dem Spruch "Gas geben" aufgehängt. Die Bezirke können rechtsextremistische Wahlplakate nicht verbieten. Berliner und Touristen sind empört. Von Sabine Beikler, Peter Knobloch 
- Stimmlose Stimmen Zwei Vereine organisieren eine symbolische Wahl für Ausländer Von Daniela Martens
- Gurkas Vertrag noch nicht unterzeichnet Chef von Berlin Partner soll aber bleiben 
- Häuserkampf? Nicht mit Künast 
- Airport Tegel wird nochmals erweitert Von Klaus Kurpjuweit 
- Sogar ein Mofa brannte Von 15 zerstörten Fahrzeugen gehörte keines zur Luxusklasse. Viele Besitzer müssen einen Teil der Schäden selbst bezahlen Von Jörn Hasselmann, Fatina Keilani

- Schulen Referendare sollen Lehrermangel beseitigen Der Senat bietet Nachwuchskräften an, direkt von der Uni auf voll bezahlte Lehrerstellen zu wechseln. Rund 200 Stellen sind noch unbesetzt. Von Susanne Vieth-Entus


Berliner Zeitung: (noch nicht online)
Brandanschläge gehen weiter Wieder brennen Autos in Berlin 
- Wowereit: Bürger sollen Brandstifter stellen
- Interview: "Besonders feige und heimtückisch" 
 
Berliner Morgenpost: Betreuung Berlins Senat will Kita-Eltern kontrollieren Der Senat will die Kindertagesstätten in Berlin stärker kontrollieren. Ab 2012 sollen die Kitas tatsächliche Inanspruchnahme von Betreuungszeiten nachweisen. Das hat möglicherweise erhebliche Folgen für das Personal in den Einrichtungen. Bisher läuft das Verfahren so: Eltern beantragen beim Bezirksamt einen Kita-Gutschein
wird es aber auch 18 Uhr. Dann ist Lara oft schon die Letzte. Die selbstständige Rechtsanwältin und dreifache Mutter beansprucht für ihr jüngstes Kind einen Ganztagsplatz bis neun Stunden
- Autobrände ... und die Polizei muss ohnmächtig zusehen Die Szenen wiederholen sich, die Menschen erzählen die gleichen Geschichten. Und das ist das Traurige an der Berliner Situation. Auch am Mittwochmorgen standen die Anwohner in Charlottenburg an ausgebrannten Autowracks zusammen und machten ihrer Wut Luft. "Die müssen mit aller Macht bestraft werden.
- Autobrände "Ich zittere, die Augen tränen vom Qualm" Schreie reißen mich aus dem Tiefschlaf. Das Schlafzimmer ist voller Rauch. Es stinkt. Mein Blick fällt auf den Wecker: 0.50 Uhr. Ich springe aus dem Bett, ans offene Fenster und sehe überall Feuer und Blaulicht.
- Betreuung Protest gegen die Kita-Stechuhr Helene Anders holt ihre vierjährige Tochter Lara meist um 17 Uhr von der Kita in Friedrichshain ab. Manchmal
-  Stadtentwicklung U-5-Weiterbau - ein Fall fürs Verwaltungsgericht Der Weiterbau der U-Bahn-Linie U 5 wird ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Drei Anlieger der künftigen Bahnhofsbaustelle an der Kreuzung Unter den Linden/Friedrichstraße klagen gegen die Mitte Juli veröffentlichte geänderte Baugenehmigung für das 433-Millionen-Euro-Projekt. Das hat der Anwalt der Anlieger, Siegfried de Witt, am Mittwoch bestätigt.
- Nahverkehr S-Bahn nimmt den Betrieb auf der Linie S 45 wieder auf Die seit mehr als zwei Jahren wegen verschiedener technischer Probleme eingestellte S-Bahn-Linie S 45 soll vom 24. Oktober an wieder fahren. Das hat das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn am Mittwoch mitgeteilt. 
- Zehn Monate vor der Schließung Letzter Neubau für Tegel In knapp zehn Monaten gehen am Flughafen Tegel die Lichter aus. Wenn am 3. Juni 2012 der neue Hauptstadtflughafen Willy Brandt in Schönefeld eröffnet, hat der Airport ausgedient. Trotzdem wird jetzt in Tegel gebaut. Eine provisorische Abfertigungshalle wächst hinter Bauzäunen gleich neben dem erst 2009 eröffneten Erweiterungsterminal C 2 in die Höhe.
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 Angst vor der teuren Stadt Kaya Özkök hat nur kurz Zeit, seine Regenjacke an den Haken zu hängen und hinter dem kleinen Schreibtisch in dem karg eingerichteten, lindgrün gestrichenen Raum Platz zu nehmen. Dann geht es auch schon los. In den kommenden zweieinhalb Stunden wird sich die Tür zum Sprechzimmer des Rechtsanwalts im Mieterberatungszentrum am Südstern in Kreuzberg nahezu im Zehn-Minuten-Takt öffnen.
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Matthias Brauner Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Michael Arndt Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Andreas Otto Bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Grünen
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 Berliner Stimmen 
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Uwe Doering bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion 
- Serie "Berlin wählt", Teil 4 3 Fragen an Klaus-Peter von Lüdeke Stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion
- Umstrittene Auftragsvergabe Berlin Partner: Prüfer weiten ihre Untersuchung aus Die Prüfung von Auftragsvergaben der Berlinwerber Berlin Partner wird nach Informationen der Berliner Morgenpost ausgeweitet. Die Ermittlungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sollen auch auf weitere Auftragsvergaben ausgedehnt werden. Dabei soll es sich um Aufträge im Marketingbereich handeln. Der Abschlussbericht wird auch nicht diese, sondern erst nächste Woche erwartet. 
- Medizin Zukunft des Charité-Museums ungewiss Die Charité hat dem Medizinhistorischen Museum einen Sparkurs verordnet. Derzeit verursacht die Sammlung ein Defizit von 700 000 Euro, bei einem Jahresbudget von einer Million Euro erzielt das Museum nur 300 000 Euro aus eigenen Einnahmen und Eintrittspreisen. Bis Anfang 2012 soll das Defizit auf 500 000 Euro sinken.

 

 

Mittwoch, 17. August 2011

taz: 50 Jahre Mauerbau Linkspartei will "junge Welt" kündigen Die sozialistische Zeitung "junge Welt" provozierte mit einer Ausgabe zum Jubiläum des Mauerbaus. Teile der Linkspartei fordern jetzt, das Blatt zu boykottieren.von PAUL WRUSCH
- Polizisten klagen gegen Kennzeichnung Der Schilder-Kampf geht weiter Vier Polizeibeamte ziehen mit Musterklagen gegen die Kennzeichnungspflicht vor Gericht. Gewerkschaft der Polizei unterstützt sie - notfalls bis zum Verfassungsgericht. von PLUTONIA PLARRE
- Vier türkeistämmige Kandidaten in Kreuzberg Auf die Gesichter achtet keiner Im Wahlkreis 3 von Kreuzberg gehen Grüne, SPD, CDU und Linke mit türkeistämmigen Kandidaten auf Stimmenfang. Was halten ihre Wähler davon?von WEIXIN ZHA


Tagesspiegel: Elf Autos in Charlottenburg angezündet
- Berlin weiter Schlusslicht bei der Bildung 
- Berliner Haushalt Nicht nur ein Sprichwort 
- Eine Frage der Zeit In Pflegeheimen fehlen Fachkräfte. Trotzdem sind die Löhne niedrig – in Marzahn könnte deswegen ab morgen gestreikt werden Von Hannes Heine 
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Rettung vor dem Absturz Seit 25 Jahren nimmt die AWO Frauen in ihren Übergangswohnungen auf So wird ihnen geholfen, ihr Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen Von Hadija Haruna
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Brandanschläge im Minutentakt Die Autozündeleien in bürgerlichen Vierteln gehen weiter. Erneut trifft es Westend und Charlottenburg. Sicherheitskreise haben einen frappierenden Verdacht Von Tanja Buntrock, Frank Jansen 
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Grüne Spitzenkandidatin Künast kommt bei Frauen nicht mehr an Die Grünen-Spitzenkandidatin setzt stark auf Konfrontation. Das schreckt Wählerinnen offenbar ab. Klaus Wowereit kann dagegen bei der weiblichen Wählerschaft mit seinem Image als "sozialer Typ" punkten. Von Sabine Beikler
- WAHLKAMPF IM TV Eine Elefantenrunde, vier Duelle und Platz für Fragen
- Seelenheil und Staatsräson Bischof Woelki schwor den Treueeid auf Berlin Der designierte Erzbischof Rainer Maria Woelki hat einen Treueeid vor der Berliner Landesregierung abgelegt. Das ist im Reichskonkordat von 1933 festgelegt – und geschah erstmals seit dem Krieg. Von Claudia Keller
- Mit der Unterschrift vom Chef Berlin-Partner-Chef René Gurka gab Zahlungsanweisung für umstrittene Beratungsaufträge frei. Aufsichtsrat steht weiter zu ihm Von Ralf Schönball
- Mehr Ökonomie wagen Klaus Wowereit diskutiert mit Berlins Kreativen und zieht Bilanz als Regierender Kultursenator Von Patrick Wildermann

 

Berliner Zeitung: Kandidatenkür am Küchentisch SPD-Chef Gabriel will Urwahlen möglich machen - doch die Landesverbände wollen nicht
- Abschied von Virchows Erbe Die Charité will ihr bedeutendes Medizinhistorisches Museum aufgeben Die Charité will sich offenbar von einem Teil ihrer Geschichte trennen.
- Der falsche Zündstoff Der Wahlkampf in Berlin, heißt es, gehe jetzt in seine "heiße Phase". Weniger wegen der lauwarmen Parolen der Parteien, denen..
- Zu Gast bei Merkel und Co. Regierung öffnet ihre Türen
- Ein Herz für Tegel Peter Neumann trauert schon jetzt dem Flughafen im Norden Berlins hinterher.
- Noch ein Anbau für den Flughafen Tegel Vor der Schließung werden rund 500 000 Euro investiert
- Berlin vor den Wahlen Am 18. September wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Was wollen die Parteien?
- Ende des BVG-Streits in Sicht Fahrgäste müssen vorerst keinen Warnstreik fürchten
- Polizisten klagen gegen Namensschilder Verwaltungsgericht soll über die neue Kennzeichnungspflicht entscheiden/Beamte fürchten, dass sie verfolgt werden
- Bildungsstudie sieht Berlin auf letztem Platz Arbeitgebernahes Institut stellt große Defizite fest
 
Berliner Morgenpost:  Umstrittene Auftragsvergabe Rechnungshof soll Vorwürfe gegen Berlin Partner prüfen In der Debatte um mögliche Verfehlungen bei den Berlinwerbern von Berlin Partner haben die Grünen am Dienstag den Berliner Rechnungshof eingeschaltet. Der Fraktionsvorsitzende Volker Ratzmann forderte in einem Brief an Rechnungshofpräsidentin Marion Claßen Beblo, dass sich die unabhängigen Prüfer Berlin Partner annehmen sollen.
- Bildungsmonitor 2011 Schlechte Noten für das Berliner Bildungssystem Das Berliner Bildungssystem liegt beim aktuellen "Bildungsmonitor" erneut ganz hinten. Aus Sicht des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft ist die Hauptstadt besonders schlecht bei Integration, beruflicher Bildung und im Kampf gegen die sogenannte Bildungsarmut.
- Bildungsmonitor 2011 Berlins Schulsystem - das schlechteste in Deutschland Berlin ist wieder einmal Schlusslicht. Im bundesweiten Vergleich der Bildungssysteme belegt die Hauptstadt erneut den letzten Platz. Spitze sind dagegen Sachsen und Thüringen, wie der "Bildungsmonitor 2011" des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) ergab. Die beiden Bundesländer haben somit Vorbildcharakter für die anderen 14. - Kritik an Linkspartei Mauerbau: Thierse nennt Lötzschs Verhalten inakzeptabel Der Vizepräsident des Bundestages, Wolfgang Thierse (SPD), hat Linke-Chefin Gesine Lötzsch wegen ihrer Haltung zum Mauerbau kritisiert.
- Kommentar Wo bleibt die Empörung der Politik? Die Serie von Autobrandstiftungen in der deutschen Hauptstadt erreicht eine neue Qualität. In der Vergangenheit wurden in der Regel Autos in den Szenekiezen, in Kreuzberg, Friedrichshain und Mitte angezündet. Doch seit einigen Wochen hat sich die Situation schlagartig geändert.
-  Späte Reue vor Prozess U-Bahn-Schläger bot Opfer offenbar Entschuldigung an Nach der brutalen Gewaltattacke zu Ostern am U-Bahnhof Friedrichstraße soll sich der mutmaßliche Schläger Torben P. bei seinem Opfer entschuldigt haben. Doch der damals schwer verletzte 29-Jährige will die Reue nicht annehmen. 
- Umstrittene Auftragsvergabe Aufpasser für Berlinwerber Die Berliner Grünen haben den Rechnungshof eingeschaltet, um die Vorwürfe gegen die Berlin-Werber von Berlin Partner aufzuklären. In einem Brief an Rechnungshofpräsidentin Marion Claßen-Beblo fordert der Fraktionschef der Grünen, Volker Ratzmann, eine umfassende Prüfung des Geschäftsgebarens bei Berlin Partner.
- BerlinNews BVG: Tarifverhandlungen mit Gewerkschaft Ver.di vertagt 
- Abgeordnetenhaus Aktionsplan gegen Brandstifter gefordert Berliner Politiker aller Parteien haben am Dienstag die neuerliche Anschlagsserie verurteilt. CDU-Fraktionschef Frank Henkel sagte, der Vandalismus habe "unerträgliche Ausmaße" angenommen und sich zu einem "Flächenbrand" entwickelt.
- Serie "Berlin wählt" Frank Henkel übt den Spagat Der Mann hier auf dem Podium, keine Frage, ist ein ziemlich properes Kind des geteilten Berlin. Man sieht das, man hört das auch ganz gut an diesem Sonnabend, an dem die Stadt des Mauerbaus gedenkt. Na ja, nicht die ganze Stadt, aber immerhin.
- Kirche Erzbischof Woelki legt Treueeid auf die Verfassung ab Der künftige Berliner Erzbischof Rainer Maria Woelki hat am Dienstag den staatlichen Treueeid im Roten Rathaus abgelegt. Mit dem Eid vor dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) verspricht Woelki, die Regierung zu achten und ihr keinen Schaden zuzufügen. 
- Kennzeichnungspflicht Polizisten klagen gegen Namens- und Nummernschilder Seit drei Wochen werden 13 000 uniformierte Polizisten mit Namens- oder Nummernschildern ausgestattet. Auf Initiative des Innensenats und des ehemaligen Polizeipräsidenten Dieter Glietsch hat Berlin als erstes Bundesland eine individuelle Kennzeichnungspflicht für seine uniformierten Polizisten eingeführt.
- Luftverkehr Flugsicherung prüft Routen über die Gosener Wiesen Hoffnung für die Friedrichshagener Bevölkerung. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) prüft nun alternative Flugrouten über den Südosten der Hauptstadt, die Anwohnern des Müggelsees eine enorme Entlastung bringen würde.

 

 

Dienstag, 16. August 2011

taz: "Gas geben" im Berliner Wahlkampf Rechte werben, wo sie wollen Die NPD hat in der Nähe des Holocaust-Mahnmals den Slogan "Gas geben" plakatiert. Der Bezirk kann dagegen nichts tun. Der "RBB" hingegen verweigert NPD Wahl-Spot.von Julia Fiedler & Alke Wierth
- HOWOGATE-Untersuchungsausschuss Bericht fertig, Fragen offen Niemandem konnte nichts nachgewiesen werden, und alle streiten weiter: Nach fünf Monaten legt der Howoge-Untersuchungsausschuss das Abschlussdokument vor.von KRISTINA PEZZEI
- Howoge-Untersuchungsausschuss Zahnlos, aber sinnstiftend Kommentar von Kristina Pezzei Die Senatorin bleibt im Amt, den Aufsichtsrat trifft keine nachweisbare Schuld, die SPD behält die weiße Weste: Das Ergebnis des Howoge-Untersuchungsausschusses haut tatsächlich keinen vom Hocker.
 

Tagesspiegel: Der Osten ist grün Von Thomas Loy
- Verkehr Auch nach Ferienende bleibt Berlin Staustelle Nur etwa ein Drittel der Engpässe auf den Straßen Berlins ist bislang verschwunden. Einige Arbeiten haben sich durch das schlechte Wetter sogar noch einmal verzögert. Von Rainer W. During 
- Krisensitzung zum Liegenschaftsfonds Aufsichtsrat diskutiert, Staatsanwälte ermitteln Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gegner der Flugrouten am Müggelsee hoffen wieder Von Claus-Dieter Steyer
- Verhandlungen gehen weiter Kein Warnstreik bei der BVG am Dienstag Bei der BVG wird es am Dienstag keinen Warnstreik geben. Am Montagabend verhandelten Gewerkschaft und Arbeitgeber noch - wie es hieß konstruktiv. Arbeitsniederlegungen seien daher vorerst kein Thema. Von Hannes Heine
- U-Bahn-Schläger Torben P. darf nicht in die Schule Der wegen der brutalen Prügelei am U-Bahnhof Friedrichstraße angeklagte Berliner Schüler Torben P. darf bis auf weiteres nicht an seine Schule zurückkehren. Stattdessen soll er Einzelunterricht erhalten. Von Jost Müller-Neuhof

 

 

Berliner Zeitung: Nicht alle Sommerbaustellen sind fertig Senat ist trotzdem zufrieden, weil 90 Prozent abgearbeitet wurden. Doch die Staustellen bleiben
- Alles eine Frage der Wahl Sabine Deckwerth kann dem Abschlussbericht zur Howoge keinen Glauben schenken
- Gummibärchen und Aufkleber Am ersten Tag nach den Ferien hat der Schöneberger Direktkandidat Lars Oberg eine Menge Werbematerial verteilt
- S-Bahn fährt wieder öfter zum Flughafen Nach zwei Jahren Krise wird die Linie S 45 wieder belebt
- In einigen Schulen fehlen immer noch Lehrer Ärger gibt es um die Hilfen für behinderte Kinder / Viele Sportstätten sind marode
- Ein Skandal, zwei Meinungen Der Untersuchungsausschuss Howoge legt seinen Bericht vor: Die Opposition sieht ein Versagen von Senatorin Junge-Reyer, Rot-Rot nimmt sie in Schutz
- Frösche quaken gegen Flugzeuglärm Hartmut Wolfs Garten ist ein einzigartiges Biotop. Auch fleischfressende Pflanzen wachsen dort

Berliner Morgenpost: Umstrittene Auftragsvergabe Wirtschaftsprüfer kritisieren Berlin Partner Die Vorwürfe gegen die Berliner Dienstleistungsagentur für die Wirtschaft, Berlin Partner, haben sich zum Teil bestätigt. Nach ersten Erkenntnissen der eingesetzten Wirtschaftsprüfer gibt es bei der Auftragsvergabe an den Ehemann einer Mitarbeiterin des Unternehmens Hinweise auf ein Fehlverhalten.
- Hinweise auf Fehlverhalten Berlin Partner gerät stärker unter Druck Die ersten Untersuchungen des Wirtschaftsprüfungsunternehmens KPMG haben einen Teil der anonymen Vorwürfe gegen das Geschäftsgebaren der Berlinwerber von Berlin Partner bestätigt. Nach Informationen der Berliner Morgenpost gibt es demnach Hinweise darauf, dass die Vergabe von Aufträgen an die Rechtsanwaltskanzlei des Ehemannes einer Berlin-Partner-Mitarbeiterin gegen die geltenden Regeln verstoßen haben könne.
- Umgang mit DDR-Vergangenheit Die Linke, die "Junge Welt" und das Mauer-Fiasko Auf der Internetseite der Zeitung "Junge Welt", die sich just zum 50. Jubiläum des Mauerbaus auf ihrer Titelseite für Ulbrichts Bollwerk bedankte, schaltet die Bundestagsfraktion der Linken Anzeigen mit der Zeile: "Hier spricht die Opposition". Geworben wird beispielsweise für ein Sommerinterview mit Parteichef Klaus Ernst zum Mindestlohn. Doch solche Forderungen gehen im Berliner Wahlkampf in der Kontroverse über den Mauerbau unter.
- Berliner Solarhersteller Solon will Belegschaft um ein Drittel reduzieren Der Slogan hat Solon viel Spott eingebracht, nun ist er verschwunden. Noch bis vor wenigen Tagen schmückte Berlins größter Solarhersteller seinen Firmennamen mit dem Motto "Don't leave the planet to the stupid" ("Überlass den Planeten nicht den Blöden").
- Abgeordnetenhaus Howoge-Affäre: Kein gemeinsamer Abschlussbericht Regierung und Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus haben sich nicht auf einen gemeinsamen Abschlussbericht für den Untersuchungsausschuss zur Howoge-Affäre geeinigt. Mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und Linken beschloss der Ausschuss einen Bericht, von dem sich CDU, Grüne und FDP am Montag distanzierten.
- Sozialpolitik Mehr als 13 000 Berliner müssen umziehen Die Mieten in der Stadt steigen, doch die Mietzuschüsse, die der Senat bedürftigen Berlinern zubilligt, sind unverändert geblieben. 
- Serie "Berlin wählt" Es geht um alles: Künast muss kämpfen Die Repräsentanz des baden-württembergischen "Schraubenkönigs" Würth thront über dem Wannsee wie ein modernes Schloss. Unter der großen Terrasse zieht sich ein Park am Ufer hin, perfekt gepflegt und voller Kunst. Würth ist Mäzen, seine Repräsentanz lädt regelmäßig zu Veranstaltungen. 
- Bildung Das neue Schuljahr in Berlin beginnt mit Engpässen Der Start ins neue Schuljahr scheint zwar wesentlich reibungsloser zu verlaufen als im vergangenen Jahr. Paul Schuknecht, Vorsitzender der Vereinigung der Berliner Schulleiter, zeigt sich zufrieden. "Die Schulen sind besser mit Personal ausgestattet als zu Beginn des Schuljahres 2010/11", sagte er.
- Flugrouten-Proteste am Müggelsee "Lasst uns Wowereit auf den Keks gehen" An diesem Abend steht Leander Haußmann wieder auf der Bühne. Zu seinen Füßen haben sich die kleinsten Anwohner des Müggelsees postiert, Kinder sitzen im Halbkreis vor der kleinen Bühne auf dem Marktplatz von Friedrichshagen, dahinter die Familien, wie immer sind zahlreiche Senioren gekommen, halten Protestschilder hoch.

 

 

Montag, 15. August, 2011


Taz: Bau-Projekt am Spreeufer Bildungsbunker unter Beschuss Kritik am geplanten Neubau des Bundesbildungsministeriums an der Spree: Der Baustadtrat von Mitte erwartet von dem Entwurf "schreckliche Langeweile".
- Mauergedenken I Open-Air-Geschichtsstunde An der Bernauer Straße zwischen Wedding und Mitte zeigte sich am Samstag, wie präsent die einstige Grenze für viele BerlinerInnen noch ist. Trotz geballter Prominenz versank die Gedenkfeier nicht im Pathos.
- Mauergedenken II Rechtes Grüppchen droht mit "Volkszorn" Am einstigen Grenzübergang Bornholmer Straße trifft sich die NPD. Hunderte protestieren dagegen.
- Biogasanlage in Spandau Biomüll ein bisschen mehr bio Die BSR beginnt mit dem Bau einer neuen Biogasanlage in Spandau. Ende 2012 soll sie in Betrieb gehen. Doch die Anlage wird nicht so klimafreundlich, wie es möglich wäre.
- Vor dem Start des neuen Schuljahres LehrerInnen verzweifelt gesucht Kurz vor Schulbeginn fehlen noch mehr als 150 Lehrer, klagen Gewerkschaft und Elternverband. Senator Zöllner will das Problem kommende Woche lösen. Kritik an Sekundarschule weist Bildungsverwaltung zurück.
- Gebühren für Arme nur leicht erhöht Sparkasse gibt etwas nach Die Berliner Sparkasse will die Kontogebühren für Menschen mit wenig Geld nur noch verdoppeln und nicht mehr verdreifachen.
- SPD stellt neue Plakate vor Grünes an Wowereits Nase Die SPD präsentiert auf neuen Plakaten Klaus Wowereit als gefühligen Menschenversteher. Neben ihm kommt nur ein kleines Krokodil zur Geltung.
- Kreuzberg Wieder obdachlose Roma im Görlitzer Park Seit Anfang August leben etwa 50 Roma im Görlitzer Park. Ihre Wohnungen wurden gekündigt.

Tagesspiegel: Euro-Bonds Der Druck auf Berlin wächst Am Dienstag treffen sich Nicolas Sarkozy und Angela Merkel. Experten gehen davon aus, dass Sarkozy bei Merkel für die Einführung der europäischen Anleihen, Euro-Bonds, werben wird. Das aber lehnt die Bundesregierung bisher ab.
- Berlins Schulen Auf dem Weg - nicht am Ziel Dieses Schuljahr wird stressig für Schüler, Eltern, Lehrer – und für Klaus Wowereit. Ob der Regierende Bürgermeister nach dem 18. September weitermachen darf, hängt auch davon ab, wie reibungslos 322 000 Schüler ins neue Jahr starten.
- Ministerium lädt zum Müggelsee-Gipfel Routengegner verhandeln an diesem Montag mit der Flugsicherung und der Bundesregierung
- Mit Prominenz und Fackelkandidaten Ring frei bis zum 18. September: Für die Parteien beginnt jetzt die heiße Wahlkampfphase
- Neue Methode kann Evakuierungen ersparen 3000 Weltkriegsbomben liegen noch im Boden
- Schulbeginn Auch Schüler vergeben jetzt Noten Ferienzeit – das war einmal. Mit dem Beginn des Schuljahres stehen erhebliche Neuerungen bevor. Das Schwänzen wird teurer, das Unterrichten unbequemer und das Lernen stressiger.
- Bildungssenator Zöllner „Berlin ist attraktiv für Lehrer“ Der Senator erwartet einen problemlosen Schulstart - mit der bevorstehenden Wahl habe das aber nichts zu tun. Ein Gespräch über Unterrichtsversorgung, Sprachförderung und die Schulplatzvergabe.
- Bombenanschlag: Polizei sucht Serientäter Selbstgebauter Sprengsatz lag im Park in Plastiktüte Spaziergänger wurde bei Explosion schwer verletzt

Berliner Zeitung: Keine Plattform für Volksverhetzung
- Ein Ort zum Nachdenken Politiker fordern das Erinnern an die Mauerzeit. An der Bernauer Straße findet es statt
- Spaziergänger durch Sprengsatz verletzt 58-Jähriger wird von Splittern an den Beinen und im Gesicht getroffen/Polizei hat keine Spur zum Bombenbastler
- Kraftstoff aus Kartoffelschalen BSR baut erste Biogasanlage / Umweltschützer kritisieren veraltete Technik
- Friedenauer Denkmal zu verkaufen Tempelhof-Schöneberg will sich vom alten Rathaus trennen
- Schlampen auf der Straße Frauen und Männer demonstrieren beim ersten Berliner Slutwalk gegen sexuelle Gewalt

Berliner Morgenpost:
Bildung Elternprotest zum Schulstart Am heutigen Montag beginnt das neue Schuljahr - ein aufregender Tag für Schüler, Eltern und Lehrer. Für einen Teil der insgesamt 321 740 Berliner Schüler bedeutet der Schulanfang allerdings auch, dass sie in ihre völlig heruntergekommenen Schulgebäude zurückkehren müssen.
- Polizei Rohrbombe: 58-Jähriger in Wedding verletzt Bei einer Explosion im Weddinger Schillerpark ist ein Spaziergänger schwer verletzt worden. Der 58-jährige Mann wurde mit Verletzungen im Gesicht und an den Beinen in ein Krankenhaus gebracht, wie eine Polizeisprecherin mitteilte.
- Kommentar Macht endlich die Schule zum Thema Wenn heute früh viele Berliner Eltern ihre Kinder für die Schule fertig machen und anschließend auf dem Weg zur Schule all die Wahlplakate sehen, dann sind sie um eine Erkenntnis reicher: Die verfehlte Schulpolitik ist in der Hauptstadt kein Wahlthema.
- Bildung Start ins neue Schuljahr - mit alten Problemen In diesem Schuljahr soll alles anders werden. Das jedenfalls verspricht Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD). Anders als im vergangenen Jahr soll es an den Berliner Schulen auf jeden Fall ausreichend Lehrer geben. "Das Einstellungskontingent für dieses Jahr beträgt 1182 Stellen", sagt Zöllner.
- Lehrstellen für Berlin Roter Teppich für Berlins Lehrlinge Wer vor zehn Jahren von Peter Hollmann zum Vorstellungsgespräch gebeten wurde, musste pünktlich sein. Da gab es nichts dran zu deuten, da wurde kein Auge zugedrückt. "Wer zu spät kam, hatte keine Chance", sagt Hollmann. Heute schluckt er seinen Ärger runter und redet trotzdem mit dem Kandidaten, auch wenn der sich verspätet hat.
- Ländervergleich Umfrage: Berliner Unternehmer sind besonders optimistisch Die Unternehmen der Hauptstadt sind trotz Euro-Krise weiterhin guter Dinge und deutlich optimistischer als Manager in Deutschland insgesamt.
- Sonderprüfung Wirtschaftsprüfer durchleuchten Berlin Partner Die Unruhe ist groß, die Mitarbeiter sind verunsichert: Die Gesellschaft Berlin Partner, die für den Berliner Senat und die Wirtschaft national und weltweit um Investoren wirbt, muss überprüft werden. Grund: In einem anonymen Schreiben werden Vorwürfe bezüglich des Geschäftsgebarens der Gesellschaft und gegen den Geschäftsführer René Gurka erhoben.
- Rechtsextremismus Angst der Menschen wird missbraucht Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) beobachtet mit Sorge die zunehmende Muslimfeindlichkeit von Rechtsextremisten in der Hauptstadt. Die in der Bevölkerung latent vorhandene Angst vor Fremdbestimmung durch islamistische Fundamentalisten wird beispielsweise von der Berliner NPD aufgegriffen, um Wählerstimmen zu bekommen
- Demonstration Flugrouten-Gegner planen Menschenkette Im Berliner Südosten wollen am heutigen Montag wieder Anwohner gegen die Flugrouten protestieren. Die Veranstalter rechnen damit, dass auf dem Friedrichshagener Marktplatz ab 19 Uhr rund 2000 Menschen ihrem Ärger Luft machen.
- Interview: Klaus Wowereit Der ewige Wowereit Man fährt im Herbst durch Berlin. Dunkle Wolkentürme. Potsdamer Platz. Regen. Es ist ja immer Herbst in diesem Sommer. Fast wäre es sogar Winter gewesen für Klaus Wowereit. Endzeit. Er hatte sich eingemauert, zurückgezogen in seine Berliner Bärenhöhle. Die eingefleischtesten Genossen rätselten. Will der noch? Kann der noch? Interessiert ihn das überhaupt noch? Oder ist der längst weg?
- Berlin-Wahlen "Künast frisieren, Knut wiederbeleben" "Im Wahlkampf geht es nicht um politische Inhalte", sagt Martin Sonneborn, Vorsitzender von Die Partei und ehemaliger Chefredakteur des Satiremagazins "Titanic". Vielmehr entschieden Bilder über die Gunst der Wähler.
- Anschlagsserie Rohrbombe explodiert und verletzt 58-Jährigen im Schillerpark Die Polizei fahndet nach einem Unbekannten, der in Wedding offenbar gezielt selbst angefertigte Rohrbomben ablegt, um Menschen zu verletzen. Bei der Explosion eines solchen Sprengsatzes ist am Sonntag im Schillerpark ein Mann schwer verletzt worden.

 

Freitag, 12 August, 2011


Taz: Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland Oft arm, aber selten arbeitslos In Deutschland sind 9,1 Prozent der Jugendlichen erwerbslos. Das ist der drittbeste Wert in der EU. Allerdings tauchen nicht alle Jugendlichen in der Statistik auf.
- Wahlkampf in Berlin Sarrazin-Verbot für pro Deutschland Erfolg für Thilo Sarrazin: Ein Gericht untersagte der rechtspopulistischen "Bürgerbewegung Pro Deutschland, mit dem Namen des Ex-Senators Wahlkampf zu machen.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Das neue Kopf-an-Kopf-Rennen Aus dem Duell Wowereit-Künast ist ein Zweikampf Künast-Henkel geworden - um Platz 2 hinter der weit enteilten SPD. Grüne: Kein Anlass für Strategiewechsel.
- Grüne Online-Kampagne mit eigenem Problem "Ein nicht ganz so gutes Licht" Online sollen Bürger die Grünen auf Probleme in der Stadt hinweisen, damit die das angehen. Das erste gelöste Problem wurde vom Chef der Agentur benannt, die die Seite für die Grünen programmiert hat.
- Teure Gebühren für Kunden ohne Geld Sparkasse wird Luxus für Arme Die Berliner Sparkasse verdoppelt die Kontoführungsgebühren für die, die sowieso kein Geld haben. Arbeitslosenverband und Betroffene sind entrüstet. Senator lässt prüfen.
- Sparkasse zockt ab Bitte nur die reichen Kunden Kommentar

Berliner Tagesspiegel: S-Bahn fährt erst 2013 wieder nach Plan Gutachten: Reparatur und Instandhaltung aufwendiger als gedacht / 100 Millionen Euro Investitionen nötig
- Wege der Erinnerung An der Bernauer Straße findet am Sonnabend die zentrale Gedenkfeier zum Mauerbau statt Doch gibt es viele andere Möglichkeiten, diesen besonderen Tag der Berliner Geschichte zu begehen
- Blick ins Herz Wie sehen Fremde Berlin? Weißenseer Studenten probierten es aus – mit wachem Blick auf die Bezirke
- Ulrike wer? Spandaus Süden rätselt über Wahlplakate. Dahinter steckt eine SPD-Politikerin
- Die Stöckelschuh-Taktik Sonnabend kommen die Schlampen: Jungfeministinnen feiern eine neue Protestform
- CDU mit Grünen gleichauf – SPD hätte die Wahl Spitzenkandidatin Künast verliert an Stimmen 9000 Berliner haben bereits Briefwahl beantragt
- Plakatives Motiv verboten „Pro Deutschland“ darf nicht mit Sarrazin-Thesen werben. Konflikt um Poster
- Unmut im Kiez Ärger mit Roma im Görlitzer Park 30 Rumänen schlafen im Görlitzer Park im Freien unter einem Gebäudedach direkt neben dem Café Edelweiß. Im Kiez regt sich deswegen Unmut.
- Keine gemeinsame Sicherungsverwahrung Nach jüngstem Eklat um Potsdams Personalpolitik gehen Berlin und Brandenburg erneut getrennte Wege
- Der S-Bahn fehlen Wagen Technische Umrüstung der Züge dauert an Eröffnung des neuen Airports bringt Probleme
- Berlin schweigt für die Opfer der Mauer 50 Jahre nach der Teilung gedenkt die Stadt Auch Wowereit fordert zum stillen Erinnern auf

Berliner Zeitung: Arm im Alter Der Sozialverband fordert eine bessere Absicherung von Frührentnern. Jeder fünfte Berufstätige ist betroffen
- Pensionäre als Aushilfslehrer Wie sich ein Pankower Gymnasium auf das neue Schuljahr vorbereitet
- Die Herausforderungen des neuen Schuljahres
- Currywurststreit beendet Anzeigen zurückgezogen
- Obdachlos in Kreuzberg Die Berliner Behörden finden keine Notunterkünfte für etwa 50 Rumänen. Die Familien übernachten im Görlitzer Park
- BVG-Kunden müssen mit Warnstreiks rechnen Seit 2010 wird über einen Tarifvertrag gesprochen - ohne Ergebnis. Nun plant Verdi Arbeitsniederlegungen
- Die Chance ist vertan Die Mauer war nicht nur ein unmenschliches Bauwerk, sie ist auch das städtebauliche Trauma Berlins
- Neue Räume für den alten Stasi-Knast Bis 2012 entsteht Platz für eine Dauerausstellung
- Paddeln an der Grenze Mit zahlreichen Veranstaltungen wird an den 50. Jahrestag des Mauerbaus erinnert

Berliner Morgenpost: "Zauberflöte" Märchenoper am Wannsee Die Götter meinten es gut mit den neuen Seefestspielen, sogar die Sonne ließ sich einmal kurz über dem Wannsee, hinter der eigens errichteten, 17 Meter hohen Pyramide sehen.
- Kriminalität Neun Autos im Berliner Südwesten angezündet Die Serie der Autobrände in Berlin hat einen neuen Höhepunkt erreicht. In der Nacht zu Donnerstag schlugen die bislang unbekannten Täter wieder einmal im Südwesten der Stadt zu. Ergebnis: In Steglitz und Zehlendorf gingen gleich neun Fahrzeuge in Flammen auf.
- Nahverkehr S-Bahn hat noch eineinhalb Jahre mit Problemen zu kämpfen Die Berliner S-Bahn wird noch mindestens bis Ende 2012 mit technischen Problemen zu kämpfen haben. Auch im kommenden Winter müssen die Fahrgäste daher bei starkem Frost und Schnee mit Einbrüchen im Verkehrsangebot rechnen.
- Kirche Deutsche Mode für den Papst Seit Wochen sticken die Franziskanerinnen im badischen Gengenbach (Ortenaukreis) an einem Festgewand, das der Papst bei seinem Deutschlandbesuch tragen soll.
- Wochenlanger Regen Grundwasser macht Unternehmern und Hausbesitzern zu schaffen Wochenlange Niederschläge haben nicht nur Touristen und Schülern die Sommer-Bilanz verhagelt. Sorgen bereitet die nasse Saison auch Immobilienbesitzern, denen derzeit wieder das Wasser in die Keller steigt. Je länger die Folgen steigenden Grundwassers in Berlin ignoriert würden, desto stärker gefährde dies auch Arbeitsplätze und Investitionen, warnt jetzt die Industrie- und Handelskammer (IHK).
- Tierpark Neuer Eisbär löst Debatte um Tierschutz aus Der Tierpark hat mit der Anschaffung eines neuen Eisbären eine erneute Diskussion um eine artgerechte Haltung der Tiere ausgelöst.
- BerlinNews Wahlkampf: Pro Deutschland darf nicht mit Sarrazins Namen werben
- Wowereit besichtigt Friedrichstadtpalast Blick hinter die Kulissen The Show must go on: Während auf der Bühne im Friedrichstadtpalast schlanke lange Ballettbeine in hautengen Trikots in die Luft geworfen werden, wird hinter den Kulissen seit längerem kräftig gebaut. Pünktlich zum Start der Theatersaison sind große Teile der Arbeiten aber jetzt fertig.
- S-Bahn Der lange Weg zur Normalität S-Bahn-Chef Peter Buchner ist sichtlich erleichtert, als er am Donnerstagnachmittag vor die Presse tritt. Unmittelbar zuvor sind die Abschlussberichte zweier unabhängiger Expertengruppen zur Lage der S-Bahn veröffentlicht worden. 25 Problemfelder haben die Ingenieure allein bei den Fahrzeugen ausgemacht und zahlreiche weitere beim Winterdienst.
- Umfrage zur Abgeordnetenhauswahl Die Angst der Parteien vor dem Wähler 31, 22, 22, 12, 4 Zusatzzahl 3 - das sind die Zahlen, die am Donnerstag die Wahlkampfzentralen der Berliner Parteien fünf Wochen vor der Wahl beschäftigten. Dabei sind die Umfragezahlen, die im Auftrag der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" erhoben wurden, nicht für alle eine Glückzahl - selbst für die führende SPD nicht.
- Wowereit: "Zeichen gegen Vergessen setzen" Spitzenpolitiker rufen zur Teilnahme an der Schweigeminute für Maueropfer auf Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat alle Berliner zur Teilnahme an der für Sonnabendmittag geplanten Schweigeminute im Gedenken an die Maueropfer aufgerufen. Dies sei nicht nur eine würdige Geste, sondern auch ein Zeichen für Demokratie und Freiheit, sagte Wowereit.

 

Donnerstag, 11. August, 2011

Taz: Forderung der FDP Weniger Arbeitslosengeld für Ältere FDP-Generalsekretär Christian Lindner erhöht den Druck auf Ältere, sich einen Job zu suchen. Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt sind kaum besser geworden.
- Stadtentwicklung Grüner Garten in Betonhalle Das jüdische Museum stellt den Entwurf des Gartens seiner Akademie in der Blumengroßmarkthalle vor: Ein Ort für Pflanzen, die die Diaspora der Juden verkörpern.
- Berliner Wahl 2011 Linke und RBB zanken weiter Parteichef Lederer will nicht akzeptieren, dass Linke in TV-Duellen nicht mitmachen darf.
- Soziales Internet Chancen für Pflegekinder In Berlin gibt es zu wenig Pflegefamilien. Jedes Jahr haben 500 Kinder neuen Bedarf.
- Mauerbau und Nazis Parteien rufen zu Protesten gegen NPD auf Rechtsextreme wollen am 50. Jahrestag des Mauerbaus demonstrieren.


Tagesspiegel: Die neuen Freiheiten der Liberalen Die FDP-Spitze hat wirtschaftspolitische Ideen. Sie sind wenig durchdacht
- Kultur mit Kuben Blumengroßmarkt wird zur Akademie Das Jüdische Museum baut die frühere Blumengroßmarkthalle zur Akademie um – Vortragssaal und „Garten der Diaspora“ inklusive.
- Grüne wollen in der Regierung nicht streiten Erste Vorbereitungen auf Koalitionsverhandlungen: Zusätzliche Schulden sind tabu
- Özcan Mutlu Happy End im Streit um die Würstchen Der Streit zwischen Özcan Mutlu und einem Currywurst-Verkäufer ist offenbar zu Ende. Der Gastronom entschuldigte sich bei dem Grünen-Politiker.
- Linke-Chef streitet weiter mit RBB Spitzenkandidat Wolf soll Sendezeit erhalten
- Von Tag zu Tag Friedenswurst Helmut Schümann freut sich über versöhnliche Gesten im Wahlkampf


Berliner Zeitung: Trojanische T-Shirts Initiative gegen Rechts verschenkt Kleidung mit verborgenen Botschaften an ahnungslose Neonazis
- Ein Wahlkampf in Schockstarre „Wir meinen, dass es eine nette Geste wäre, in Paris nach Croissants statt nach Schrippen zu fragen." Das ist die neueste Parole des Berliner Wahlkampfs.
- Der Kampf um die Migranten Die vier großen Parteien haben in Kreuzberg türkischstämmige Kandidaten aufgestellt
- Ein Urteil und viele Fragen Prozess gegen zwei Polizisten, die einen Vietnamesen verprügelt haben sollen, endet mit Freisprüchen
- Senator lässt Berlin Partner überprüfen Aufträge sollen nicht korrekt vergeben worden sein
- In Rostow tanzte Bjelka Moonwalk Im Tierpark lebt seit einer Woche eine junge Eisbärin aus Russland. Besucher dürfen sie noch nicht besichtigen
- Bauakademie wird teurer als vermutet Studenten ermitteln Kosten für den Wiederaufbau


Berliner Morgenpost
: Wahlen Künast fällt in neues Umfragetief Im Rennen ums Rote Rathaus baut Klaus Wowereit fünf Wochen vor den Wahlen seinen Vorsprung aus. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit liegt mit seiner SPD im Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" inzwischen neun Prozentpunkte vor der Konkurrenz.
- Portal Openleaks Deutsche Wikileaks-Konkurrenz enthüllt Deutschland hat jetzt auch sein eigenes kleines Wikileaks-Gegenstück: Das Portal Openleaks (www.openleaks.org) hat einen viertägigen Probebetrieb aufgenommen. Das gab Openleaks-Sprecher Daniel Domscheit-Berg auf einem Hackertreffen des Chaos Computer Club in Finowfurt in Brandenburg bekanntgab.
- Exit-Deutschland Aussteiger-Initiative überlistet Rechtsextreme mit T-Shirt Mit Totenkopf und der Aufschrift "Hardcore Rebellen" muten die T-Shirts martialisch an. Mancher Rechtsextreme, der es an der Kasse des Festivals "Rock für Deutschland" am vergangenen Sonnabend in Gera geschenkt bekam, dürfte jedoch nach dem Waschen sein blaues Wunder erlebt haben.
- Kommentar Die Berliner SPD hat die Wahl Noch gut fünf Wochen, dann können die Berliner entscheiden, von wem sie in den nächsten fünf Jahren regiert werden wollen. Nach der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap wird der nächste Regierende Bürgermeister wieder der alte sein.
- Architektur Libeskind baut Akademie des Jüdischen Museums In der Außenhülle der alten Blumengroßmarkthalle an der Lindenstraße in Kreuzberg klafft ein gewaltiges, asymmetrisches Loch. Nur ein schräg verlaufender Stahlpfeiler an der Oberkante des Einschnitts zeigt, dass hier nicht ein Bauunternehmen schlampige Arbeit geleistet hat, sondern der schiefe Einschnitt gewollt ist.
- BerlinNews Tourismus: Zahl der ausländischen Gäste nimmt zu
- Wahlen Schafft Renate Künast noch den Umschwung? In den Ohren der Grünen müssen diese Daten klingen wie aus längst vergangenen guten Zeiten. 30 Prozent der Stimmen, Platz eins in der Wählergunst, acht Punkte Vorsprung vor der SPD, zehn vor der CDU. Dabei liegt dieses Umfrageergebnis des Berlin-Trends gerade einmal zehn Monate zurück. Heute liegen die Grünen deutlich hinter der SPD und müssen sogar um den Platz zwei fürchten.
- Verkehr Hohes Unfallrisiko für Kinder, junge Erwachsene und Senioren Kleinkinder, junge Erwachsene und Senioren bilden die größten Risikogruppen im Berliner Straßenverkehr. Angehörige aller drei Gruppen treten sowohl als Unfallopfer als auch als Verursacher überdurchschnittlich häufig in Erscheinung.
- Gewalt Todesdrohungen gegen Ex-Freundin - Justiz hilft nicht Die Diskussion innerhalb der Polizei über zu sanftes Umgehen mit Straftätern erhält neue Nahrung: Während ausgerechnet am 4. August Menschen in ganz Deutschland über die Todesschüsse von Gesundbrunnen entsetzt waren und nach dem mutmaßlichen Stalker und Doppelmörder Mehmet Y. gefahndet wurde, spielte sich in Spandau ein ähnlicher Konflikt zwischen einem türkischstämmigen Deutschen und seiner ehemaligen Freundin und Mutter seines Kindes ab.

 

Mittwoch, 10. August, 2011

Taz: Aktion der Aussteiger-Organisation Exit Wenn Neonazis Wäsche waschen "Was dein T-Shirt kann, kannst du auch...". Die Initiative Exit hat einem Nazi-Rockfestival eine Ladung T-Shirts untergejubelt. Nach dem Waschen erscheint eine Botschaft.
- Kapitalismuskritik im Berliner Wahlkampf Parteien ohne Alternative Der Kapitalismus kriselt. Und die Kapitalismuskritik? Die äußert sich im linken Berlin mit seiner Mehrheit von SPD, Grünen und Linken erstaunlich verhalten.
- ZIVILCOURAGE Zeigefinger gegen Gewalt BVG, Senat und Polizei stellen neue Sensibilisierungskampagne gegen Gewalt vor. Per Handy oder Notrufsäule Hilfe rufen, heißt der erste Rate der Experten. Aber reicht das?
- Zweiter Bauabschnitt startet Aktives Gedenken an den Mauerbau Am Samstag eröffnet der zweite Bauabschnitt der Gedenkstätte entlang der Bernauer Straße. Zahlreiche Veranstaltungen in der gesamten Stadt zum 50. Jahrestag des Mauerbaus.
- Flugrouten Wahlkampf am Müggelsee Künast und Gysi besuchen die Friedrichshagener Montagsdemo. Der Linke-Politiker erntet Beifall durch Worthülsen, die Grüne Buhrufe durch Realismus.

Tagesspiegel: Berlins Wahlkampf Seeschlacht um den Luftraum
- Trojanische Wäsche Ausgang für Nazis
- Doppelmord von Wedding Viele Tränen bei Trauerzeremonie im Hof der Moschee Am Dienstagabend nahmen Familie und Freunde Abschied von der ermordeten Mutter und Tochter. Der 25-jährige Todesschütze weist seinem Ex-Schwiegervater eine Mitschuld zu.
- Steglitz-Zehlendorf FDP verärgert Kiezstreifen mit Wahlkampagne Auf Plakaten moniert die FDP zu viele Knöllchen, zu wenig gegen Hundehaufen und Graffiti. Die Kiezstreife in Steglitz-Zehlendorf fühlt sich verunglimpft – und lädt Spitzenkandidat Meyer zum Kontrollbesuch.
- BBI-Strecken Wowereit wirbt für Alternativen zu Müggelsee-Flugroute Die Bürgerinitiative Friedrichshagen schlägt eine neue BBI-Strecke über die Gosener Wiesen vor. Klaus Wowereit signalisiert Zustimmung und fordert eine Prüfung durch den Bund.
- Die Tage des Tacheles sind gezählt Eigentümer wollen Gelände noch in diesem Jahr räumen. Zwangsversteigerung soll Ende Januar erfolgen
- Berlins Schlaglöcher BVG kapituliert vor maroden Straßen Buslinien müssen umgeleitet werden, weil die Fahrzeuge zu schwer sind für die Schlaglochpisten Geldmangel und Zuständigkeitsgerangel verhindern schnelle Sanierung.
- Gemeinsames Gedenken in Mitte In der Bernauer Straße für Maueropfer schweigen
- Ironischer Auftritt? Diepgen zu Gast in Henkels Wahlspot Im neuen Wahlspot der CDU schaut ein Berliner Marathon-Bürgermeister kurz vorbei - Eberhard Diepgen. Man muss den Blick sehen, den er auf den Kirschen essenden Frank Henkel wirft.

Berliner Zeitung
: Kein Fall für Karlsruhe Die CSU fordert, ein Verbot der Linkspartei zu prüfen. Dafür sollte sie vor Gericht Missbrauchsgebühr zahlen
- Zu spät Der mutmaßliche Doppelmörder Mehmet Y. war der Justiz seit Langem als gewalttätig bekannt
- Berlin soll am 13. August eine Minute lang schweigen Zum Gedenken an den Mauerbau bleiben Busse und Bahnen um 12 Uhr mittags stehen, die Glocken läuten
- Mit dem Zeigefinger helfen BVG präsentiert Kampagne für mehr Zivilcourage. Fahrgastverband fordert zusätzliches Personal
- Wahlkampf im Heizungskeller Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel unterstützt bei Ikea in Lichtenberg seine Berliner Genossen
- Wowereit setzt sich für andere Flugroute ein Gespräch mit Bürgern aus Friedrichshagen
- Nach der Asbestsanierung droht der Abriss Falls sich kein Käufer für den Steglitzer Kreisel findet, könnte das prominente Bürohochhaus das gleiche Schicksal erleiden wie der Palast der Republik
- Menschenkette für ein Grünes Band Demo gegen die Bebauug des Mauerstreifens
- TACHELES Proteste gehen weiter


Berliner Morgenpost: Berlin Spitzenkandidaten machen Wahlkampf bei Fluglärmgegnern
- Wedding 500 Menschen nahmen Abschied von Ermordeten Die beiden Frauen, die am vergangenen Donnerstag dem Doppelmord in Wedding zum Opfer gefallen sind, werden heute in ihrer anatolischen Heimat beigesetzt. Die Leichen der 45-Jährigen und ihrer 22-jährigen Tochter wurden in der Nacht per Flugzeug in die Türkei überführt.
- Flugrouten-Gegner treffen Wowereit "Wir fordern, dass er sich empört" Lange haben die Menschen im Berliner Südosten auf das Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) warten müssen. Denn auf den Friedrichshagener Flugrouten-Demonstrationen, mittlerweile sechs an der Zahl, hatte er sich trotz wiederholter Einladungen durch die Bürgerinitiative nicht blicken lassen. A
- Kommentar Eine wenig souveräne Vorstellung im Wahlkampf In Zeiten des Wahlkampfs wollen Politiker Zeichen setzen. So wie am Dienstag der Regierende Bürgermeister. Klaus Wowereit gab sich bürgernah und empfing eine Delegation von Flugroutengegnern aus dem Osten der Stadt, wo die Anwohner des Müggelsees viel Lärm durch startende und landende Flugzeuge des Flughafens BER in Schönefeld befürchten.
- Bauarbeiten abgeschlossen U-Bahn fährt wieder bis Ruhleben Gute Nachrichten vom Berliner Nahverkehr sind rar. Dass sich die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in dieser Situation eine Erfolgsmeldung wie die Wiedereröffnung des U-Bahnhofs Ruhleben entgehen lassen, darüber muss selbst Unternehmenssprecherin Petra Reetz lachen. Da sei wohl in der Kommunikation etwas schiefgelaufen, sagt sie.
- Senat Wolf lässt Auftragsvergaben bei Berlin Partner überprüfen Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat eine Sonderprüfung des Geschäftsgebarens der Berlin-Werber Berlin Partner veranlasst. Hintergrund sind mögliche Ungereimtheiten bei der Abrechnung von Beratungsaufträgen.
- Wasserbetriebe Noch keine Ursache für Verunreinigung des Trinkwassers entdeckt Die Wasserbetriebe haben inzwischen 16 der 30 Brunnen des Wasserwerks Spandau auf Dichtheit geprüft. Eintrittsstellen, durch die coliforme Keime Ende Juli ins Trinkwasser gelangen konnten, wurden bei den Untersuchungen nicht festgestellt.
- Stadtplanung Bezirksamt stoppt Bauvorhaben in Wilmersdorf Die vier Wohnhäuser am Rande der Gerhart-Hauptmann-Anlage werden nicht gebaut. Nachdem es trotz Neu- und Umplanungen zu keiner Einigung mit den Berliner Festspielen kam, hat Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) die Einstellung des Bebauungsplans am Dienstag im Bezirksamt abstimmen lassen.
- Extremismus Gewaltserie an der Liebigstraße reißt nicht ab Die Bewohner und Hauseigentümer an der Liebigstraße in Friedrichshain kommen nicht zur Ruhe. Fast ein halbes Jahr ist seit der von Ausschreitungen begleiteten Zwangsräumung des Hauses Nummer 14 vergangen, und noch immer kommt es regelmäßig zu neuen Gewalttaten der linksautonomen Szene.
- Bildung 150 Schulweg-Klagen sind noch immer nicht entschieden Der 12-jährige Pascal weiß noch nicht, wo er ab Montag zur Schule gehen wird. Nach dem Willen des Schulamtes müsste er am ersten Schultag in der siebenten Klasse der Kepler-Sekundarschule in Neukölln sitzen. Die Schule ist knapp eine Stunde von Pascals Wohnort entfernt. Für den Schüler und seine Eltern ist die Zuweisung nicht akzeptabel, zumal es zwei Schulen in der Nähe gibt. Jetzt muss das Gericht entscheiden.
- Gedenken Schweigeminute in ganz Berlin zum 50. Jahrestag Mit einer Schweigeminute wird Berlin am 13. August an den Mauerbau erinnern. In der ganzen Stadt läuten um 12 Uhr die Kirchenglocken. Die Berliner sollen innehalten, Busse und Bahnen stoppen. Alle Menschen in Deutschland seien aufgerufen, sich an der Schweigeminute zu beteiligen, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) am Dienstag.

 

Dienstag, 9. August, 2011

Taz: Hochschule Praxisseminar in Selbstausbeutung Damit Unis ihre Lehrbeauftragten nicht mehr ausbeuten, sollen diese ab dem Wintersemester bezahlt werden. Nun müssen Studierende auf Seminare verzichten - oder die Dozenten doch auf ihr Honorar.
- NS-Opferrente Senatorin pfeift Sozialämter zurück Viele russische Kriegsopfer in Berlin müssen von 364 Euro Grundsicherung leben. Manche Sozialämter ziehen davon noch Entschädigungsgelder ab. Die Sozialsenatorin hat das nun verboten.

Tagesspiegel: Der Bundestag und die Eurokrise Bloß keine Hektik Die Eurokrise soll erst im September im Bundestag diskutiert werden. Koalition und SPD sprachen sich gegen Sondersitzung noch in der Sommerpause aus.
- Linke gegen Rechte Geistiger Kurzschluss
- Berlin-Besuch von Benedikt XVI. Papstgegner sollen Abstand halten Die Versammlungsbehörde hat am Montag eine Kundgebung des Lesben- und Schwulenverbands am Brandenburger Tor verboten. Der Grund: Sicherheitsbedenken.
- Immer wieder montags Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner. Der Linken-Fraktionschef beharrt auf dem Vorwurf eines Ost-West-Konflikts
- Opfer oder Täter? Özcan Mutlu und ein bizarrer Streit an der Wurstbude Ein Streit an einem Imbiss macht Grünen-Politiker Özcan Mutlu zu schaffen. Manche Parteifreunde überrascht das nicht.
- Merkel kommt gleich zweimal Die Parteien erwarten viel Bundesprominenz
- Wahlkampf in Berlin Politik in Sack und Tüten Die Parteien wollen ökologisch korrekt um Stimmen werben – und möglichst Müll vermeiden. Doch ganz sauber geht Wahlkampf nicht.
- Von Tag zu Tag Keine Pappnasen Stefan Jacobs beobachtet den Trend zum Wahlplakat aus Plastik
- Flugroutenprotest in Wahlkampfzeiten Künast und Gysi unterstützen Müggelsee-Anwohner Anfang Juli nahm kaum jemand Notiz vom Protest gegen Flugrouten über dem Müggelsee. Sechs Wochen später reißt sich die Politprominenz auf dem Friedrichshagener Marktplatz um das Mikrofon.
- Europa im Ratskeller Beim Auftritt Sigmar Gabriels in Zehlendorf spielte Berlins Wahlkampf keine Rolle

Berliner Zeitung: BERLIN Abstieg mit Currywurst Es sah einmal so aus, als hätte Özcan Mutlu eine glänzende Karriere als Politiker vor sich.
- Kommentar: Papst im Dunkelraum In sechs Wochen kommt der deutsche Papst nach Berlin.
- Politisch korrekter Hass Druck auf islamfeindliches Weblog PI wächst
- Wehrloses Land Der Bundeswehr fehlen Soldaten. Die Sozialdemokraten klagen, der Dienst sei nicht attraktiv genug
- Zielfahnder fassen Todesschützen SEK überwältigt Mehmet Y. am U-Bahnhof Grenzallee, er gesteht die beiden Morde in Wedding
- Treffpunkt für Trinker Bezirk investiert 40000 Euro für ein Stückchen Leopoldplatz
- Neue Häuser für die neuen Berliner Mehr Baugenehmigungen und mehr Einwohner
- Wahlkampftreff Friedrichshagen Bei der Montagsdemo kritisiert Renate Künast die Flughafenplanung - und Gregor Gysi will kein Drehkreuz
- 80 Bäume fielen fast um Wind und Regen sorgten für mehr Feuerwehreinsätze

Berliner Morgenpost
: Meldungen Titelseite Ernährung: Deutsche essen Salat für 130 Millionen Euro
- Kirche Der Papst kommt: Hotels sind nahezu ausgebucht Am 22. September besucht Papst Benedikt XVI. die Hauptstadt. Nach dem offiziellen Empfang durch Bundespräsident Christian Wulff und Bundeskanzlerin Angela Merkel soll es im Olympiastadion am Abend einen öffentlichen Gottesdienst geben.
- Innenpolitik Missverständnis um Meinungsfreiheit Anscheinend ist Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) doch hasenfüßiger, als er selbst gedacht hat. Da überlegt er laut und, wie er ausdrücklich betont, in Erwartung "wüster Beschimpfungen" darüber nach, ob Internet-Blogger nicht besser ihre wahre Identität offenbaren sollten.
- Kritik Aigner bemängelt Geschwätzigkeit in der Regierung Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) hat "Durchstecherei und Geschwätzigkeit" in der schwarz-gelben Koalition kritisiert. In Berlin mahnte sie auch einen respektvolleren Umgang mit Politikern anderer Parteien an.
- SPD-Chef Sigmar Gabriel Unterwegs, wohin? Wo will er eigentlich hin, der SPD-Chef? Nach oben, kann man annehmen. Für seine Partei sieht es da aktuell gar nicht so schlecht aus.
- Steuerpolitik FDP-Politiker schlägt Alternative für Pkw-Maut vor Wann immer die Pkw-Maut zum Gegenstand aufgeregter Debatten wird, sind die Fronten üblicherweise schnell geklärt: Die CSU will die Maut so schnell wie möglich, die CDU will sie lieber nicht, und die FDP will die Pkw-Maut auf gar keinen Fall. Und die Bundeskanzlerin lässt grundsätzlich ausrichten, das Thema stehe nicht im Koalitionsvertrag und sei damit auch nicht ihr Thema.
- Lotsenstreik Airlines stellen vorsorglich Flugpläne um Die ersten Anfragen ließen nicht lange auf sich warten. Kurz nachdem bekannt wurde, dass die Fluglotsen erneut mit Streik drohen, standen gestern Morgen schon verunsicherte Passagiere an den Informationsschaltern am Flughafen Tegel. "Leider können wir immer nur die gleiche Auskunft geben: Wir wissen auch noch nicht, ob die Flüge ausfallen", sagt Servicekraft Evren Tasci.
- Gewalt Schlägereien und Raubüberfälle in U-Bahnen Im öffentlichen Nahverkehr ist es am Wochenende erneut zu mehreren gewalttätigen Übergriffen gekommen. Dabei wurden vier Männer verletzt. Die Polizei konnte insgesamt fünf der Tatverdächtigen festnehmen.
- Streit mit Imbiss-Verkäufern Für Mutlu geht es nicht nur um die Wurst Özcan Mutlu, bildungspolitischer Sprecher der Grünen, hat es gegenwärtig schwer. Wenige Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus muss er sich gleich gegen mehrere Vorwürfe zur Wehr setzen. Dabei geht es unter anderem um nicht offengelegte Immobiliengeschäfte.
- 63 000 Anmeldungen Benedikt XVI. in Berlin: Alle wollen den Papst sehen "Ratzefummel" und "Ökumene-Eis": Das gibt es bisher zwar nur in Freiburg und Erfurt, doch der offizielle Online-Shop der Deutschen Bischofskonferenz zum Papstbesuch in Deutschland lässt auch bei Berlinern keine Wünsche offen. Kugelschreiber, T-Shirts, Armbänder und Leuchtkerzen sind Bestseller. Die Einnahmen sollen einen Teil der Reisekosten von rund 25 bis 30 Millionen Euro refinanzieren.

 

Montag, 8. August, 2011


Taz: Innerparteilicher Richtungsstreit Kein Sommer für die CDU Nach Erwin Teufels Brandrede streitet die CDU über konservative Schulpolitik und den Führungsstil von Merkel. Diese reagiert wie gehabt: Im Herbst gibt es Regionalkonferenzen.
- EU-Kommission wiederspricht Deutschland Sprachtests nach EU-Recht fragwürdig Die EU-Kommission hält Sprach- und Integrationstests, die den Nachzug von Ehegatten einschränken, für unzulässig. Auch die Rechtslage in Deutschland ist davon betroffen.
- Hanfparade in Berlin Das Recht auf Betäubung Rund 2.500 Menschen demonstrieren für die Legalisierung von Cannabis. Für Berlin-Touristen am Wegesrand sind sie vor allem ein hübsches Fotomotiv. Doch ein paar Demoteilnehmer haben ein ernstes Anliegen: Sie wollen schmerzfrei leben.
- Heiße Wahlkampfphase Renate kämpft Ihr neues Wahlplakat stellt die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast ausgerechnet in Kreuzberg vor. Dort ist man not amused über die grün-schwarzen Gedankenspiele mancher Parteimitglieder.
- Wahlrecht Zuwanderer werden wählerisch BerlinerInnen ohne deutschen Pass dürfen am 18. September nicht über das Abgeordnetenhaus mitentscheiden. Wählen können sie aber trotzdem - symbolisch in 15 Wahllokalen.


Tagesspiegel: Von Gassen und Sackgassen Auf dem Mauerstreifen an der Bernauer Straße soll Platz geschaffen werden für das Gedenken. Der Senat verstaatlicht Anlieger-Grundstücke, lässt andererseits aber neue Luxus-Wohnhäuser zu. Redakteurin Barbara Junge beschreibt, warum sie ihren Garten nicht für ein Alibi-Projekt opfern will
- Pro & Contra Baustellen bis in die Nacht genehmigen? Berlins Straßenbaustellen dauern lange und sind oft verwaist. Lassen sich die Arbeiten schneller durch Nachtarbeit erledigen? Geht nicht, sagen Behörden. Ein Pro & Contra.
- Streckennetz Die S-Bahn bewahrt die Teilung Eigentlich soll das Streckennetz so groß sein wie vor dem Mauerbau. Doch noch immer gibt es Lücken. Das liegt nicht nur am Geld.
- „Wadlbeißer“ Linken-Chef wirft CSU vor, mit Hetzparolen Neonazis zu Angriffen auf Parteibüros zu ermutigen
- Auf Bildungsmission Türkische Uni will Niederlassung in Berlin SPD kritisiert Vermittlung durch Grünen-Politiker
- Rechtsextremismus NPD kündigt noch mehr Werbung an Die NPD will ab Montag Zeitungen und Flugblätter in Berlin verteilen. Bereits am Samstag hatten die Rechtsextremen unter Protesten Plakate aufgehängt.
- Club der Schwarzfahrer Facebook-Nutzer warnen vor BVG-Kontrollen "Schwarzfahren Berlin" heißt eine neue Seite bei Facebook. Darauf warnen BVG-Nutzer einander vor Kontrollen. Die Verkehrsbetriebe sehen das gelassen.


Berliner Zeitung: Christdemokratische Orientierungslosigkeit
- Neuer Ärger für Merkel als Parteichefin Schuldenkrise heizt Richtungsstreit der CDU an
- "Ohne Mut zur eigenen Idee" Der Werbe-Experte Benedikt Göttert über die Plakatwerbung zur Abgeordnetenhauswahl
- Die Falle der NPD Sabine Rennefanz über kalkulierte Provokation und warum man sie ertragen muss
- Wahlplakate im Vergleich Fünf Millionen Euro investieren die Parteien insgesamt in den Berliner Wahlkampf
- Eine Meile der Superlative Viele Gäste, viel Umsatz und ein Rekord: Zum 15. Bierfestival an der Karl-Marx-Allee kamen mehr als 800000 Besucher
- "Keine Frage der Ehre, sondern der Rache" Angehörige der Opfer suchen auf eigene Faust nach dem mutmaßlichen Doppelmörder Mehmet Yildirim. Polizei fahndet europaweit
- Von Graffito zu Graffito Sozialwissenschaftler zeigen in Kreuzberg Interessierten besprühte Wände und beschmierte Türen


Berliner Morgenpost
: Stadtentwicklung Berlin verliert die Hälfte seiner Sozialwohnungen Die Zahl der Sozialwohnungen in Berlin wird sich in wenigen Jahren fast halbieren. Von knapp 200 000 Wohnungen, in denen der Senat theoretisch einkommensschwache Bürger mit Belegungsrechten bevorzugt unterbringen kann, werden 2020 nach einer Prognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nur noch 120 000 übrig sein.
- Nahverkehr Schwarzfahren mit Facebook "Die Fahrscheine bitte!" Wenn dieser Satz fällt, beginnt für Schwarzfahrer eines der letzten Alltagsabenteuer unserer Zeit. Nur die Besten finden dann noch einen Ausweg - mit simulierter Schüttellähmung, einem gekonnten Kreislaufkollaps oder einem Wutausbruch in Gan-Chinesisch.
- SPD Gabriel will Kanzlerkandidatur nicht nur nach Popularität SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Entscheidung über einen Kanzlerkandidaten für 2013 nicht allein von Popularitätswerten abhängig machen. "Es geht um das politische Profil, mit dem die SPD antreten will.
- Parteien CDU-Streit: Junge Politiker fordern vorgezogenen Parteitag Bemühungen führender CDU-Politiker um eine Beruhigung des Richtungsstreits in der Partei sind am Wochenende ohne erkennbare Wirkung geblieben. Während Generalsekretär Hermann Gröhe wiederholte, Parteichefin Angela Merkel werde sich auf Regionalkonferenzen im Spätsommer und Herbst der Basis stellen, forderten andere führende CDU-Politiker eine Thematisierung auf Parteitagen.
- Kriminalität Doppelmörder von Wedding war als Gewalttäter bekannt Der 25 Jahre alte mutmaßliche Doppelmörder von Wedding, Mehmet Yildirim, ist jetzt bereits seit vier Tagen auf der Flucht. Trotz einer Öffentlichkeitsfahndung mit verschiedenen Fotos des Gesuchten sind erst 40 Hinweise zum möglichen Aufenthaltsort des bewaffneten Türken eingegangen.
- Gewalt Jüdisches Kind geschlagen und beleidigt Ein bislang unbekannter Mann hat am Sonntag in Prenzlauer Berg einen Jungen jüdischen Glaubens antisemitisch beleidigt und anschließend geschlagen. Eine sofort eingeleitete Suche der Polizei nach dem Täter blieb ohne Erfolg.
- Verkehr Staufrei zum neuen Großflughafen in Schönefeld "Achtung! Sperrung der Autobahn A 113 in Richtung Innenstadt!" In großen gelben Buchstaben leuchtet die Schrift auf der Anzeigetafel. Und weiter: "Reisende nach Berlin nutzen bitte den Flughafenexpress, die Regionalbahnlinie RB 14 oder die S-Bahn-Linie S 9."
- Senat Opposition fordert mehr Sozialwohnungen Die Berliner SPD hat die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt für sich als Thema für den Wahlkampf entdeckt und unter anderem ein Förderprogramm für den Bau günstiger, kleiner Wohnungen durch Genossenschaften vorgeschlagen.
- Jüdisches Viertel In Ruinen kehrt das Leben zurück Dicker Staub bedeckt die Fenstersimse der ehemaligen jüdischen Mädchenschule an der Auguststraße in Mitte, lange schon wurden auch die Türen nicht mehr in ihren Scharnieren bewegt. Doch das wird sich ändern. Das Gebäude wird saniert. Rufe von Bauarbeitern schallen über das Gelände, nur gelegentlich unterbrochen vom Lärm schweren Baugeräts.

 

Freitag, 5. August, 2011-08-05


Taz: Ausbau der Kita-Plätze Noch viel zu tun Der Ausbau von Betreuungsplätzen für die unter Dreijährigen hinkt hinterher. Während das Bundesministerium an die Länder appeliert, verweisen diese auf Erfolge.
- Alte Menschen, weniger Geburten Super, Deutschland schafft sich ab! In der Mitte Europas entsteht bald ein Raum ohne Volk. Schade ist das aber nicht. Denn mit den Deutschen gehen nur Dinge verloren, die keiner vermissen wird.
- Wahlkampf im Netz Kurzer Weg zum Kandidaten Auf einem Internet-Portal sollen Politiker und Bürger miteinander in Dialog treten. Die Hoffnung: Die Schranken zwischen beiden Seiten lösen sich auf.
- Keine Ruh' um Liebig 14 Anschlag als Willkommensgruß In das geräumte Alternativhaus Liebig 14 ziehen die ersten neuen Mieter. Die autonome Szene reagiert und zerstört Fenster - und das Auto eines Neubewohners.
- Mann erschießt zwei Frauen Doppelmord im Wedding Vermutlich aus Eifersucht hat ein Täter zwei Frauen auf offener Straße erschossen. Weiteres Opfer verletzt, der Mörder ist auf der Flucht.
- Nach abgerissenem Plakat NPD-Mann zückt Messer Neonazis attackieren Linke, weil sie diese verdächtigten, ein NPD-Wahlplakat abgerissen zu haben.
- Jobcenter durchsucht Wohnung Ohne Arbeit kaum Grundrechte Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung: Grundrechtswidrig, aber nicht mehr ungewöhnlich, sagen Hartz-IV-Kritiker.


Tagesspiegel: Der Streit um die Werte Wohin führt die Diskussion die CDU? Erwin Teufel hat mit seiner Kritik an der Ausrichtung der CDU eine heftige Debatte ausgelöst. Dabei geht es auch um die Lust am Streit.
- Gebäudesanierung Gedämmtes Projekt Lobbyisten wollen eine Steuerentlastung für die Gebäudesanierung durchsetzen – Bund und Länder können sich bisher nicht einigen.
- Halbjahresbilanz Mehr als 11.000 politische Straftaten Schläge, Schmierereien, Volksverhetzung, Brandstiftungen und ein tödliches Attentat – die Polizei hat im ersten Halbjahr bundesweit mehr als 11.000 politisch motivierte Straftaten registriert. Beinahe 800 Menschen wurden verletzt.
- Erster Abflug: 3. Juli, 6 Uhr Für die Erprobung des Airports Schönefeld haben sich 9000 Freiwillige gemeldet. Und 600 Lastwagen stehen bereit für den Umzug
- Geburtenrekord in Berlin Der Trend geht zum Stadtkind Berlin verzeichnet im Gegensatz zu anderen Ländern einen Geburtenrekord. Die meisten Babys kommen in Friedrichshain-Kreuzberg zur Welt.
- Diskussionsveranstaltung Künast auf schwierigem Terrain Schwere Vorwürfe gegen die Grünen bei einer Diskussionsveranstaltung: Die Grünen würden ihren Beitrag zur "Öko-Diktatur" leisten, meint eine Sozialwissenschaftlerin.


Berliner Zeitung
: Frau Künast, was kommt auf Ihre Seite Eins? Renate Künast führt die Bundestagsfraktion der Grünen. Im September will sie Klaus Wowereit als Regierenden Bürgermeister Berlins ablösen. Über Politik und ihre Wunschzeitung sprach sie mit Grete Götze und Steven Geyer.
- Mit Sack und Pack nach Schönefeld Weltpremiere: Anfang Juni 2012 ziehen gleich zwei Berliner Flughäfen in einer Nacht zum neuen Berlin Brandenburg Airport "Willy Brandt" um. Ohne Betriebspause.
- Schwarmintelligenz der Schwarzfahrer Schwarzfahrer organisieren über Facebook ein Frühwarnsystem vor Fahrkartenkontrollen. Die BVG findet das nicht schlimm.


Berliner Morgenpost: Parteien Wähler wenden sich in Umfragen von Schwarz-Gelb ab SPD und Grüne steigen in ihrem Höhenflug immer weiter. In der Sonntagsfrage des ARD-Deutschlandtrends erreichen sie zusammen 51 Prozent der Stimmen - so viel wie seit Februar 2000 nicht mehr, wie der WDR mitteilte.
- Umfrage Deutsche verlieren Vertrauen in Merkel Eine Mehrheit der Bürger fühlt sich durch die Verhältnisse derzeit in Deutschland "eher beunruhigt". 57 Prozent äußern sich entsprechend, wie der Deutschlandtrend von Infratest Dimap für die ARD-"Tagesthemen" ergab. Dies ist der höchste Wert seit fünf Jahren.
- Demografie Auf der Suche nach dem deutschen Babyboom Elterngeld, Krippenausbau, Ganztagsschulprogramm, Kindergelderhöhung - die Familienpolitiker haben sich in den vergangenen Jahren viel einfallen lassen, um das Leben für Familien in Deutschland attraktiver zu machen. Doch der erhoffte Babyboom bleibt aus.
- Stadtplanung Berlin wächst um 100 000 Haushalte Während die Hauptstadt in den 1990er-Jahren noch deutlich schrumpfte, hat sich dieser Trend mittlerweile umgekehrt: Zwischen 2005 und 2010 stieg die Zahl der Haushalte in Berlin um fast 100 000. Im gleichen Zeitraum wurden in der Stadt aber nur rund 15 500 Wohnungen neu gebaut.
- Krankenhäuser Vivantes betreibt Klinikum in Offenbach Der kommunale Krankenhausversorger Vivantes wird sich um das wirtschaftlich in Not geratene Klinikum Offenbach kümmern. "Wir sind gebeten worden zu helfen", sagte Geschäftsführer Joachim Bovelet. Nach dem Motto "kommunal hilft kommunal" wolle man dies jetzt tun.
- Sommerfest am Kurfürstendamm Summer in the City Heute um 17 Uhr ist es soweit. Dann eröffnen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, Vertreter diplomatischer Vertretungen und weitere Ehrengäste "Summer in the City".

 

Donnerstag, 4. August 2011


Taz: Studie in Deutschland Jedes sechste Kind von Armut bedroht Besonders betroffen sind Kinder von Alleinerziehenden, sagt das Statitische Bundesamt. Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert die Zahlen.
- Fünfzig Jahre danach Mauerbau hat immer noch Fans Laut einer Forsa-Umfrage findet jedeR dritte BerlinerIn den Mauerbau vor 50 Jahren teilweise nachvollziehbar. Oder sogar richtig. Was sagt uns das?
- Diskussion zum Verkehr Willkommen im Wahlkampf Bei einer Podiumsdiskussion zum Zustand der Straßen überbieten sich die Parteienvertreter mit inhaltslosen Plattitüden - und stellen fest: Schuld ist "die Bildung".
- Sozialer Neubau Müller ärgert Junge-Reyer Mit neuen Ideen ist Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) bislang nicht aufgefallen, wenn es um das Thema Neubau geht. Nun hilft ihr ihr ihr SPD-Vorsitzender auf die Sprünge.


Tagesspiegel: Immer weniger Nachwuchs Wenn Kinder zum Angst-Thema werden Vor zehn Jahren lebten in Deutschland 15,2 Millionen Kinder und Jugendliche. Heute sind es nur noch 13,1 Millionen. Damit ist Deutschland das Schlusslicht Europas. Eine Erklärung dafür fällt schwer.
- Berlin hat zu wenig Kinderspielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent stieg, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Statistisches Bundesamt Deutschland ist kinderärmstes Land Europas Vor allem in den neuen Bundesländern gibt es einen drastischen Geburtenrückgang. Und wenn dann doch Nachwuchs da ist, droht den Minderjährigen immer öfter Armut.
- Eine von vielen sanierungsbedürftigen Straßen Zwei Spuren auf der Avus wieder befahrbar Nachdem Schäden durch Regenfälle in der Nacht zu Donnerstag repariert wurden, ist die Avus wieder zweispurig befahrbar. Die Sanierungsarbeiten gehen weiter. Darüber hinaus sind von 5700 Kilometern Straße in Berlin 4000 sanierungsbedürftig.
- Sarrazin mahnt „Pro Deutschland“ ab
- Erst Wowereit, nun Ramsauer Politik sucht Gespräch mit Fluglärmgegnern Hoffnung im Flugroutenstreit: Noch in diesem Monat will Verkehrsminister Ramsauer Vertreter von Bürgerinitiativen zu einem Gespräch einladen, um sich ihre Argumente gegen das Überfliegen des Müggelsees anzuhören.
- Spielplätze Berlin spart sich fast die Hälfte aller Spielplätze Obwohl die Zahl der Kinder in Berlin im Verlauf des Jahres 2010 um mehr als vier Prozent gestiegen ist, steht dem Nachwuchs immer weniger Fläche auf Spielplätzen zur Verfügung.
- Spielplätze in Berlin Trostloser Stadtrand, paradiesische Mitte Klettergerüste, Buddelkisten und Schaukeln sind übers Stadtgebiet sehr ungleichmäßig verteilt

Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Nach neuen Statistiken sinkt die Zahl der unter 18-Jährigen, vor allem im Osten des Landes
- Streit über die Kaltreserve Die Grünen fordern Sicherheitstest für AKW
- Kreuzbergs Kneipen ohne Sauberkeits-Siegel Ausgerechnet der Ausgehbezirk will als einziger die Ergebnisse seiner Restaurantkontrollen nicht veröffentlichen
- Wirtschaft warnt: Straßen sind so schlecht wie nie Senat stockt Ausgaben auf, doch das reicht vielen nicht aus
- So viel hat es im Juli noch nie geregnet Der vergangene Monat war der feuchteste seit Beginn der Wetteraufzeichnung / Heute gewittert es wieder


- Berliner Morgenpost: Sanierung Experten: Berlin vor Verkehrskollaps Die Berliner Bau- und Verkehrswirtschaft warnt vor einem Kollaps des Straßennetzes. Nach Einschätzung des ADAC sind inzwischen 4000 von insgesamt 5700 Kilometern Straßennetz in Berlin dringend sanierungsbedürftig. Bernd Dudenhöfer, Geologe und Vizevorsitzender der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure Berlin-Brandenburg (VSVI), bezifferte den akuten Investitionsbedarf am Mittwoch auf jährlich 250 Millionen Euro.
- Basketball NBA-Champion Dirk Nowitzki dreht Werbespot in Berlin Dirk Nowitzki setzt seine Vorbereitung auf die Basketball-EM in Litauen (31. August bis 18. September) bei Bundesligist Alba Berlin fort. Der NBA-Star befindet sich momentan in Berlin zu Dreharbeiten für einen Werbespot in einer Fleischerei in der Wilmersdorfer Güntzelstraße.
- Wahlen Heiner Geißler schiebt die Probleme der CDU auf die FDP Der ehemalige CDU-Generalsekretär Heiner Geißler nimmt die Vorsitzende Angela Merkel gegen ihre Kritiker in Schutz. Die Debatte bezeichnete er als "Ergebnis von Gedankenfaulheit und mangelnder Zukunftsperspektive".
- Kommentar Keine kluge Idee, nur Wahlkampf Das, so glaubt die SPD, muss bei den Berlinern doch gut ankommen: ein neues Programm des öffentlich geförderten Wohnungsbaus in Berlin. Deshalb wollen die Sozialdemokraten wieder öffentliches Geld - zunächst zehn Millionen Euro - ausgeben, damit Wohnungsbaugenossenschaften kleine Ein- und Zweizimmerwohnungen bauen.
- Ärztemangel Gesundheitsminister verteidigt Landärzte-Gesetz gegen Kritik Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat den Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ärztemangels auf dem Land verteidigt. Ein zunehmender Mangel an Ärzten bedeute neben den negativen Folgen für die Patienten auch mehr Kosten, so Bahr.
- Urteil Schulweg darf nur 1000 Meter lang sein Der Weg von der Papageno-Grundschule in der Bergstraße im Bezirk Mitte bis zur Heinrich-Seidel-Grundschule unterhalb des S-Bahnhofs Gesundbrunnen ist 2,4 Kilometer lang. Der Routenplaner der Internetsuchmaschine Google schätzt, dass ein normaler Erwachsener diese Strecke zu Fuß in einer halben Stunde zurücklegt.
- BerlinRadar: Friedrichshain-Kreuzberg Open-Air-Gallery auf der Oberbaumbrücke Berlins schönste Brücke gehört am Sonntag wieder Künstlern und Fußgängern. Ein buntes Völkchen trifft sich zwischen 10 und 22 Uhr auf der Oberbaumbrücke zur traditionellen Open-Air-Gallery. Gemälde, Skizzen, Drucke, Grafiken, Fotografien und Skulpturen sind zu bewundern.
- Interview "Die alte Subventionswirtschaft geht nicht mehr" Die SPD hat angekündigt, erstmals seit Jahren wieder in den Bau öffentlich geförderter Wohnungen einsteigen zu wollen. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit gibt es in der Berliner Politik mittlerweile einen Konsens darüber, dass zu wenige Wohnungen gebaut werden - besonders in dem Mietensegment, das für Geringverdiener erschwinglich ist.
- Sozialpolitik CDU kritisiert geplante Wohnförderung als Wahlgeschenk Der Vorschlag der SPD, zehn Millionen Euro für ein Neubauprogramm bereit zu stellen, stößt bei der Opposition auf Ablehnung und auch die Wohnungsunternehmen reagieren verhalten.
- Wahlbenachrichtigung Berlin verschickt 2,7 Millionen Briefe zur Parlamentswahl Es ist ein gigantischer Druckauftrag, den das Land Berlin am Mittwochmorgen startete. 2,7 Millionen Wahlbenachrichtigungen sollen in den kommenden zwei Wochen gedruckt werden. Petra Michaelis-Merzbach, die Landeswahlleiterin Berlins, betätigte einen Knopf, seither rattern in Tegel die Maschinen rund um die Uhr.

 

Mittwoch, 3. August 2011

 

 

taz: Horst Mahler und die Stasi Naivität mit starkem Pathos Horst Mahler hat zugegeben, IM der Stasi gewesen zu sein. Welche Hinweise darauf gibt es in den Unterlagen der Staatssicherheit? Eine chronologische Rekonstruktion.von REGINE IGEL
- Medizinische Flüchtlingshilfe Medibüro vor der Pleite Seit 16 Jahren vermitteln Ehrenamtliche medizinische Hilfe für Illegalisierte. Jetzt geht dem Projekt das Geld aus. Staatssekretär bietet finanzielle Unterstützung an.von Manuela Heim
- Neonazi-Aktionen in Berlin NPD setzt auf Geschichte Die NPD will am Gedenktag zum Mauerbau, dem 13. August, aufmarschieren. Bereits am Samstag soll eine NPD-Plakataktion mit Neonazis aus dem Bundesgebiet stattfinden.von KONRAD LITSCHKO
- Rechtspopulisten starten Wahlkampf Billiges Buhlen Rechtspopulistische Parteien starten mit Soli-Demo für Polizei und Sarrazin-Plakat in den Wahlkampf. Der Ex-Finanzsenator wehrt sich gegen die Vereinnahmung.von Konrad Litschko
 

Tagesspiegel: Kritik an den Vorgaben Streitfall Bundesfreiwilligendienst Die Sozialverbände fordern beim Nachfolger des Zivildienstes Korrekturen vom Familienministerium. Die neuen Vorgaben seien so nicht zu erfüllen. Von Marc Etzold
- „Die CDU muss bei den Jüngeren gewinnen“ Wahlforscher Matthias Jung über die Programmatik der Partei und die Rolle der Kanzlerin
- Schneckenrennen Gefühlte 80 Baustellen verfolgen einen auf dem Weg durch Berlin Von Stephan-Andreas Casdorff
- Nicht nur auf der Avus: 300 Baustellen bremsen Berlin Sogar die Feuerwehr hat Schwierigkeiten durchzukommen ADAC fordert Nachtarbeit an der A 115. Die Verkehrsverwaltung lehnt ab Von Klaus Kurpjuweit, Christoph Spangenberg
- Im Osten waren Fotos von der Grenze verboten Zum 50. Jahrestag bringen die Verlage viele neue und wiederaufgelegte Bücher heraus Von Lothar Heinke
- Auch die Mauer an der Bernauer Straße wäre fast abgerissen worden Gegen die heutige zentrale Gedenkstätte der Teilung in Berlin gab es anfangs massiven Widerstand / Von Helmut Trotnow
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Endlich spricht einer aus, was Berlin fehlt" Nicht die Stadt ist narkoleptisch, sondern die Politik, sagt Renate Künast – und beruft sich auf Willy Brandt und Volker Hassemer. Eine Antwort von Berlins Grünen-Spitzenkandidatin auf Roger Boyes. Von Renate Künast#
- CAMPUS BERLIN-BUCH Senat will Autobahnanschluss für Buch Exzellenz-Standort für die Wissenschaft Wowereit stellt Planfeststellungsverfahren in Aussicht. Wissenschaftsstandort soll gefördert werden Von Sabine Beikler
- Bauarbeiten Ostkreuz kommt unter die Haube Die neue Bahnhofshalle am Verkehrsknotenpunkt im Osten der Stadt nimmt Gestalt an. Ein Ende der Bauarbeiten ist aber noch nicht in Sicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Im Kreis der Verdächtigen Wie die Wasserbetriebe der Verkeimung des Spandauer Trinkwassers auf den Grund gehen Von Stefan Jacobs 
- Sicherheits-Experten warnen vor Nazi-Aufmarsch Von M. Baumgärtner, F. Jansen, J. Radke
- Pro Deutschland geht mit Sarrazin auf Stimmenfang

 

Berliner Zeitung: "Mauerbau war damals richtig" Umfrage: Vor allem Anhänger der Linkspartei rechtfertigen Teilung der Stadt Unwissen bei Neu-Berlinern
- BGH erhöht Druck auf Geschiedene Gericht verschärft Pflicht zur Arbeit
- Grüne fordern deutliche Positionierung Die Opposition in Deutschland hat der Bundesregierung vorgeworfen, in der Syrien-Frage viel zu passiv vorzugehen.
-SPD: Abzug aus Afghanistan noch 2011 Selbstmordattentäter reißen drei Menschen in den Tod
- Wasser wird weiter gechlort Die Wasserbetriebe prüfen, wie coliforme Keime in Spandauer Brunnen geraten konnten
- Attraktion hinter Bauzäunen Unternehmer klagen über Baustellen am Nikolaiviertel
- Vor der Zwangsräumung: Mieter steckte seine Wohnung an Flammen vernichteten mehrere Wohnungen in Wedding / Polizei fahndet nach dem 54-jährigen Schuldner
- Maskottchen Sarrazin Die islamkritische Partei "Pro Deutschland" wirbt mit Autor
- Bundeswehrkritische Schule sorgt für Ärger bei Rot-Rot SPD-geführte Bildungsverwaltung geht gegen Beschluss eines Gymnasiums vor und handelt sich Ärger mit dem Koalitionspartner ein
- Flanieren wie in Paris oder New York Sommerfest präsentiert berühmte Einkaufsstraßen

Berliner Morgenpost: SPD will öffentlichen Wohnungsbau fördern. Durch staatliche Zuschüsse sollen Genossenschaften kleine und günstige Wohnungen bauen. Von Joachim Fahrun

- Wasserbetrieben fehlt weiter Spur zur Keimquelle. Die Suche nach der Quelle für die Keime im Spandauer Trinkwasser dauert möglicherweise noch Wochen, wie die Wasserbetriebe jetzt einräumten.

- Wowereit will Flugrouten erneut prüfen lassen. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich am Dienstagabend für eine nochmalige Überprüfung der Flugrouten für den neuen Großflughafen ausgesprochen. Von Andrea Kolpatzik

 

 

Dienstag, 2. August, 2011

Taz: Neue Webseite www.fragdenstaat.de Recht auf Transparenz stärken Der Umgang mit dem Recht auf Information ist für viele noch nicht selbstverständlich. Die Website www.fragdenstaat.de soll BürgerInnen helfen, das zu ändern.
- Hochschule und Unternehmen kooperieren Mehr Durchblick wäre möglich Welche Unternehmen mit welchen Hochschulen zusammenarbeiten ist undurchsichtig. Die Bundesregierung will das lieber im Dunkeln lassen. Transparenz? Fehlanzeige.
- Das Nebeneinander der Freiwilligendienste Nimm zwei, dann gibt's drei Das Familienministerium droht Sozialverbänden damit, Zuschüsse fürs Freiwillige Soziale Jahr zu kürzen. Wenn die Träger nicht genügend "Bufdis" einstellen.
- Realsozialismus-Debatte Ost-West-Konflikt in der Linkspartei Kurz vor den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin streitet die Linkspartei über den Umgang mit dem Stalinismus. Wie so oft ein Problem zwischen Ost und West
- Tempelhof-Schöneberg Der zähe Kampf der letzten Mieter Immobilien-Investoren entdecken Tempelhof-Schöneberg. Die Mieter wehren sich, doch die Parteien wiegeln ab. Städtebau geht im Bezirk vor Mieterschutz.
- Die Mauer-Gedenkstätte steht Honeckers Traum wird wahr Mauerreste an der Bernauer Straße werden für die Ewigkeit konserviert. Zuvor ergab ein "Stresstest" für die Mauer: guter DDR-Beton, schlechte Stahlverarbeitung.
- Kommentar: Wähler wünschen Rot-Grün Vom Wählen und vom Wünschen
- Rußlanddeutsche vor der Berlin-Wahl Kein Stimmvieh für die CDU Russlanddeutsche sind die zweitgrößte Migrantengruppe in Berlin. Einst galten sie als treue CDU-Wähler - weil Helmut Kohl ihnen die Einwanderung ermöglicht hat. Doch Dankbarkeit ist heute kein Wahlmotiv mehr.
- SPD und Grüne vor der Berlin-Wahl Die Angst, über die CDU zu reden Gut möglich, dass die CDU nach dem 18. September in den Berliner Senat kommt. Bei SPD und Grünen spricht man über eventuelle Koalitionen mit der Union nur hinter vorgehaltener Hand.

Tagesspiegel: Berliner Politik Ohne Kampf keine Wahl Inhaltsleerer Rummel oder wichtige demokratische Übung? Fakt ist: Der Wahlkampf hat Berlin wieder. Das muss man nicht gut finden, aber immer nur Politikern für alles die Schuld geben, ist auch keine Lösung.
- Millionenkosten Wahlkampf in Berlin so teuer wie nie Mehr als 160.000 Plakate und 3000 große Werbetafeln: Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September wird mit rund fünf Millionen Euro der bisher teuerste in Berlin.
- Die schwere Verunsicherung der liberalen Seele In der FDP werden Zweifel laut, ob Rösler die Partei aus dem Tief führen kann. Unmut herrscht bei vielen vor allem darüber, wie der Vorsitzende in der Steuerpolitik agiert
- Solaranlage soll Lärmschutz verbessern An der A 10 könnte bald Strom erzeugt werden
- Spitzenkandidaten antworten Roger Boyes "Berlin muss sich nicht verstecken" Berlin hat ein Problem mit dem Tempo, sagt Frank Henkel. Der eine Teil peitscht nach vorne, der andere verharrt im Stillstand. Eine Antwort von Berlins CDU-Spitzenkandidat auf Roger Boyes.
- Der Regierende im Tierpark Klaus Wowereit lässt die Sau raus Beim Tierpark-Besuch streichelt er nicht nur Tiere, sondern wirbt auch für die Modernisierung der Anlage
- Spät gefreit hat nie gereut Homo-Paare lassen sich viel seltener scheiden als heterosexuelle Ehepaare – wieso eigentlich?
- Kampf um die Laterne Jetzt dürfen die Parteien ihre Plakate aufhängen. Bisher ging es fair zu – bis auf ein paar Ausnahmen
- Auf Faustschläge folgen Messerstiche Gewalt in der S-Bahn: Erneut wird ein Mann auf S-Bahnhof attackiert. In einem anderen Fall vergingen fünf Jahre bis zum Prozess
- Hilfe für die Hoffnungslosen Die Stadtmission startet die „mobile Einzelfallhilfe“ für Obdachlose
- Nach Studie zu Stromausfall Im Katastrophenfall will Berlin vorbildlich sein Als erstes Bundesland entwickelt die Hauptstadt umfassende Krisenpläne für einen Blackout. Entscheidend ist die Kommunikation.

Berliner Zeitung: Kinderarmes Deutschland Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland auf tausend Einwohner 8,3 Kinder geboren, in Frankreich 12,8.
- Grüne im Geldrausch Knapp fünf Millionen Euro wollen die fünf großen Parteien in Berlin für Wahlwerbung ausgeben.
- Fahnenflucht der Freiwilligen Natürlich ist das Verteidigungsministerium nicht darüber besorgt, dass etwa 13 Prozent der ersten freiwillig Wehrdienstleistenden schon im ersten Monat Fahnenflucht durch Kündigung begangen haben.
- Bewegung 2. Juni Die Akten zu IM Horst Mahler zeigen: Die Stasi war in Tod Benno Ohnesorgs stärker involviert als bekannt
- Rechter Wahlkrampf Der Wiedereinzug der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ist fraglich
- Bundeswehr unterstützt Jemens Armee Ausbilder blieben trotz Übergriffen auf Zivilisten
- Vier Jahre lang heißt es: bitte umsteigen! Ostkreuz-Umbau beschert vielen S-Bahn-Fahrgästen neue Unannehmlichkeiten
- Notreparatur an der Avus Wegen einer Unterspülung der Fahrbahn wird die Autobahn heute Nacht stadtauswärts gesperrt
- Es stinkt zum Himmel in Mahlsdorf Gerüche aus Recyclinganlage stören die Anlieger
- Rabatt im Bioladen Geringverdiener bezahlen weniger als andere Kunden
- Bei seiner Frau fühlte der Mann sich sicher In der Moschee der deutschsprachigen Muslime kann man lernen, dass der Ramadan die Zeit der Umkehr ist

Berliner Morgenpost: Finanzpolitik Merkel "zufrieden" mit Kompromiss zum US-Schuldenstreit Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat den Kompromiss im US-Haushaltsstreit begrüßt. Der Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans sagte am Montag in Berlin, die Bundesregierung sei zufrieden, dass es in dieser schwierigen Frage eine politische Einigung gegeben habe.
- Fujitsu Servicecenter: 400 neue Jobs für Berlin Der japanische Computerkonzern Fujitsu eröffnet im Oktober in Berlin ein Vertriebs- und Kundenservice-Zentrum.
- Gesundheitswesen Charité soll Bundesklinik werden Die Berliner Universitätsklinik Charité strebt eine enge Zusammenarbeit mit dem Max-Delbrück-Centrum für molekulare Medizin (MDC) an.
- Bundeswehr Hunderte Freiwillige quittieren den Dienst Die Abbrecherquote beim freiwilligen Wehrdienst ist für das Verteidigungsministerium kein Grund zur Sorge. Die Zahl derjenigen, die einen Monat nach dem Start den neuen Dienst bereits wieder verlassen hätte, sei "vertretbar und erwartbar", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris am Montag.
- Kritik an Angela Merkel Aufstand der Alten in der CDU Man kann von einem Aufstand der Alten sprechen. Innerhalb weniger Wochen melden sich der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf, Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe und zwei ehemalige Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg zu Wort.
- Verkehr Schleichfahrten durch die Hauptstadt Wer in diesen Ferientagen von Berlin aus in Richtung Süden fahren will, für den beginnt der Urlaub vielfach erst einmal mit einem langen Stau. Bis zu zwei Stunden mehr Fahrzeit müssen Autofahrer derzeit einplanen, um etwa über die Avus (A 115) aus der Stadt hinaus zu kommen. Da sind in einem voll besetzten Fahrzeug mit quengelnden Kindern schon gute Nerven gefragt.
- Neue Bettelmasche Illegaler Handel mit Hundewelpen nimmt zu Die Vorgehensweisen von organisierten Bettlern aus Rumänien sorgen bei Berlinern und Touristen zunehmend für Ärger. Die neuste Masche: Osteuropäische Banden haben den Verkauf von illegal nach Deutschland eingeführten Hundewelpen als Einnahmequelle für sich entdeckt.
- Finanznot Auch Spandau verhängt eine Haushaltssperre Noch ist Sommer, aber schon jetzt schauen die vier hoch verschuldeten Bezirke besorgt auf das Jahresende. Machen sie neue Schulden, oder gelingt ein ausgeglichener Haushalt? Pankow (etwa 28 Millionen Euro Altschulden) und Marzahn-Hellersdorf (etwa 27 Millionen Euro Altschulden) schaffen es voraussichtlich, Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht zu halten.
- Wowereit macht im Tierpark Wahlkampf "Man kann immer Schwein gebrauchen" Der Regierende Bürgermeister mag Schweine. Erst am Sonntag sind im Tierpark wieder sieben chinesische Maskenschweine auf die Welt gekommen. Für die Fotografen streichelt Klaus Wowereit einem davon über den borstigen Kopf. Die passende Pointe schiebt er gleich hinterher: "Man kann immer Schwein gebrauchen." Besonders im Wahlkampf.
- Berlin 2020 - Wachstum für die Hauptstadt Der Bund soll der Charité helfen Gesundheit ist nicht nur ein existenzielles menschliches Bedürfnis, sondern auch ein Milliardengeschäft. Gerade für Berlin bietet die Gesundheitswirtschaft, zu der Pharmaindustrie, Medizintechnik und Software für Telemedizin ebenso gehören wie Arztpraxen und Krankenhäuser, eines der entscheidenden Zukunftsfelder, um die Wirtschaft nach vorn zu bringen.
- Verunreinigungen Trinkwasser: Kameras überprüfen 22 abgestellte Brunnen Die Ursache für die Verunreinigung des Wassers im Gebiet nördlich der Heerstraße und westlich der Havel ist weiter unklar. Rund 200 000 Anwohner hatten von Donnerstag bis Sonnabend das Trinkwasser abkochen mussten.
- Überschwemmungen Wolkenbrüche lösen 150 Einsätze der Feuerwehr aus Ein knapp zweistündiger heftiger Starkregen hat in Berlin zahlreiche Straßen und Keller unter Wasser gesetzt. Die Regenzone zog am Montag zwischen 17 und 19 Uhr über die Stadt, betroffen war vor allem der Südwesten Berlins. In den Stadtteilen Steglitz, Lichterfelde und Zehlendorf musste die Feuerwehr mehr als 150 Mal ausrücken, um überschwemmte Keller leer zu pumpen.

 

Montag, 1. August, 2011


Taz: Steuerdiskussion in der Regierung Besserverdiener können aufatmen FDP und CSU sind weiterhin gegen einen neuen Steuersatz. Rösler erklärt sogar, das beides machbar sei: Abbau der Schulden und niedrigere Steuern für Gering- und Normalverdiener.
- Grüner Volker Beck über Homo-Ehe "Schwule und Lesben sind realistischer" Die eingetragene Lebenspartnerschaft wird zehn Jahre alt. Ihr politischer Vater, Volker Beck (Grüne) sieht Deutschland derzeit als europäischer Nachzügler in Sachen Adoptionsrecht und Steuern.
- Kitas fehlt Personal Erzieher verzweifelt gesucht Weil Erzieher fehlen, können Kitaplätze nicht vergeben werden. Auch vom Nachwuchs bleiben viele wegen schlechter Bezahlung nicht in Berlin, befürchtet die GEW.
- Gewalt zwischen Rechts und Links Antifa registriert vermehrt rechte Überfälle Punkerin wird bei Übergriff in Friedrichshain verletzt. Anzeige bei der Poliezi will sie nicht erstatten. Polizei sind jüngste Vorfälle in Friedrichshain nicht bekannt.
- Entwarnung in Berlin-Spandau Trinkwasser wieder trinkbar Bei Proben am Wochenende werden keine Keime mehr im Trinkwasser von Berlin-Spandau gefunden. Ursache bleibt unklar.


Tagesspiegel: Stasi-Verdacht War Horst Mahler IM? Der Links-Rechts-Extremist Horst Mahler soll auch in den Akten der Stasi geführt worden sein. Eine endgültige Bestätigung steht jedoch bislang aus.
- LEICHTS Sinn Es gibt noch mehr als die Partei Politiker brauchen Erfahrungen im richtigen Leben
- Kartell des Schweigens Neues Gutachten über Brandenburgs Parteien: Alle versagten beim Thema SED-Diktatur
- Ausstrahlung ist gefragt Im Wahlkampf ist nur noch eine Fernsehrunde der Kandidaten geplant. Ein Pro & Contra
- NPD-Wahlkampfblatt Werbung mit Nazi-Kreuzworträtsel Die NPD verteilt ein provokantes Wahlkampfblatt. Auf ihrer Homepage äußert sie zudem Verständnis für die Anschläge in Norwegen.
- Regenreicher Juli Knapp am Wetter-Rekord vorbeigeschwappt Der Juli war der regenreichste Monat seit 1948. Es gab sogar Überschwemmungen. Jetzt wird das Wetter besser – aber nur für drei Tage
- Studie zu Stromausfall in Berlin Chaos und Plünderungen im Katastrophenfall Laut einer Studie der Berliner Hochschule für Wirtschaft und Recht hätten die Behörden beim Kollaps des Stromnetzes kaum Chancen, das öffentliche Leben aufrecht zu erhalten.
- Hohes Tier im Anmarsch Klaus Wowereit macht Visite im Tierpark. Wie soll es dort weitergehen? Noch werde der Park altertümlich geführt, sagen Kritiker



Berliner Zeitung: Künasts Chancen schwinden Grüne in Berlin verlieren in Umfrage an Zustimmung / Grün-Schwarz büßt Mehrheit ein SPD bleibt stärkste Kraft / Auftakt der heißen Wahlkampfphase für Abgeordnetenhauswahl
- Mit der Stasi in der APO Auch Horst Mahler soll ein IM gewesen sein, haben Staatsanwälte herausgefunden
- Steuern rauf, Steuern runter Der Streit um die Steuerpolitik in der schwarz-gelben Regierung hat etwas seltsam Unzeitgemäßes.
- Der Rückhalt für Angela Merkel schwindet Erwin Teufel macht sich mit harscher Kritik zum Sprecher der schweigenden Mehrheit in der CDU
- Der stete Steuerstreit Die Koalition debattiert weiter über ihre Steuerpolitik.
- Über die Flugrouten ärgern sich nur wenige Für 79 Prozent der Berliner ist das Thema nicht wahlentscheidend. Grüne liegen klar hinter der SPD
- Plattitüden auf Plakaten Stefan Strauss langweilt die Ideenlosigkeit der Parteien im Wahlkampf
- Die Spannung steigt, wenn Berlin schläft Eine Nachtschicht in der Netzleitstelle von Vattenfall
- Erneuter Gas-Unfall Kohlenmonoxid strömt in Wohnung/Mieter entkommen nur knapp dem Tod
- Spandauer dürfen ihr Wasser wieder trinken Abkochgebot nach zwei Tagen aufgehoben


Berliner Morgenpost: Geschichte RAF-Mitbegründer Mahler wurde von der Stasi als IM geführt Der frühere RAF-Terrorist und heutige Rechtsextremist Horst Mahler ist einem Zeitungsbericht zufolge über Jahre von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) geführt worden.
- Sicherheit Pokalspiel: Polizei ermittelt nach Randale gegen Hooligans Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen beim Pokalspiel zwischen dem BFC Dynamo und dem 1. FC Kaiserslautern am Sonnabend in Berlin hat die Suche nach den Ursachen begonnen.
- Studie Experten warnen: Berlin auf Ausfall der Stromnetze nicht vorbereitet Die Hauptstadt ist nach Ergebnissen einer aktuellen Studie für einen längeren Stromausfall schlecht gewappnet. Selbst zentrale Einrichtungen wie Polizei, Feuerwehr oder Krankenhäuser können demnach lediglich für zwei Tage durch Notstrom ihren Aufgaben voll nachkommen.
- Wahlen Özdemir und die Kanzlerfrage Gut zwei Jahre vor der nächsten regulären Bundestagswahl glaubt Cem Özdemir, Vorsitzender der Grünen, nicht daran, dass die Kanzlerfrage auf seine Partei zukommen werde.
- PolitikNews Panzergeschäft: Grüne klagen gegen Bundesregierung
- Umfrage 70 Prozent der Deutschen wollen eine Frauenquote Die Mehrheit der Bundesbürger ist für die Einführung einer gesetzlichen Frauenquote, um die Zahl der Frauen in Führungspositionen zu erhöhen.
- Lebensmittelmärkte Die EHEC-Krise traf vor allem die Discountmärkte Die EHEC-Krise hat vor allem bei Discountern wie Aldi oder Lidl zu Umsatzeinbrüchen beim Gemüse geführt. Das berichtet die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf eine Untersuchung des Marktforschungsunternehmens GfK.
- BerlinNews Umfrage: Grüne deutlich abgeschlagen hinter SPD
- Kriminalität Zigaretten-Mafia: Das große Geschäft mit dem Schmuggel An Supermärkten warten sie bevorzugt auf Kundschaft, aber auch Einkaufszentren oder S- und U-Bahnhöfe sind beliebt bei illegalen Zigarettenhändlern. 242 Orte in Berlin hat die Polizei im vergangenen Jahr als regelmäßige Umschlagplätze für Schmuggelzigaretten identifiziert.
- Sozialpolitik Stadtmission will schwer kranken Obdachlosen helfen Die Berliner Stadtmission startet jetzt ein neues Hilfsangebot für schwer kranke Obdachlose. Drei Mitarbeiter gehen gezielt immer wieder auf Menschen zu, die sich wegen psychischer Leiden und Alkoholismus nicht mehr selbst helfen können.
- Dauerregen Umgestürzte Bäume, vollgelaufene Keller Überschwemmte Laubenkolonien, entwurzelte Bäume, nasse Keller - das Tiefdruckgebiet "Quentin" hat in Berlin über das Wochenende einige Verwüstung hinterlassen, bevor es nach Polen abgezogen ist. Am schlimmsten traf es die etwa 80 Parzellenbesitzer in der Köpenicker Kleingartenkolonie Erpetal im Stadtteil Friedrichshagen.
- Religion Für Muslime beginnt der Fastenmonat Ramadan Für mehr als 200 000 Berliner Muslime beginnt am heutigen Montag der Fastenmonat Ramadan. Vier Wochen lang verzichten fromme Muslime zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang auf Essen, Trinken, Rauchen und Sex.