Presseschau Oktober 2010

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Oktober 2010

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Mittwoch, 27. Oktober 2010


taz: Polizeipräsident über Integrationsdebatte "Dumm und beschämend" Polizeipräsident Dieter Glietsch kritisiert heftig die aktuelle Debatte über Integartion. Sie erinnere an Ausländer-Raus-Kampagnen vergangener Zeiten. VON MARINA MAI
- Glietsch kritisiert Intergrationsdebatte Fürsprecher der Migranten KOMMENTAR VON PLUTONIA PLARRE Plattitüden abzusondern ist nicht die Art von Polizeipräsident Dieter Glietsch. Aber dass er bei der Eröffnung der Polizeikonferenz zum Thema Integration am Dienstag so deutlich werden würde, damit hatte kaum einer gerechnet.
- Gerichtsentscheidung über Abfallentsorgung Gelbe Tonne Plus darf stehen bleiben Das Verwaltungsgericht entscheidet: Der Entsorger Alba darf vorerst weiter Wertstoffe sammeln. Neue Tonnen darf er jedoch nicht aufstellen. VON KRISTINA PEZZEI

Tagesspiegel: Integrationspolitik Berlin weist Kritik des Innenministers zurück Der Berliner Senat ist empört über die Kritik des Bundesinnenministers Thomas de Maizière an der Integrationspolitik der Hauptstadt. Ehrhart Körting meint: De Maizière kennt die Verfassung nicht. Von Werner van Bebber, Claudia Keller, Frank Jansen, Lutz Haverkamp
- Auch ohne Mauer Innenminister Thomas de Maizière hat dem Land Berlin massive Versäumnisse in der Integrationspolitik vorgeworfen. Zu Recht? Von Andrea Dernbach, Claudia Keller
- Comeback und Abrechnung Steinmeier und Gabriel geißeln Schwarz-Gelb Von Stephan Haselberger
- Neukölln Sozialbier "Quartiermeister" - Zechen für den Kiez Sebastian Jacob hat eine gute Idee verzapft: das Sozialbier „Quartiermeister“. Von jedem Kasten gehen drei Euro an soziale Projekte. Von Laura Blecken
- Offen für fremde Kulturen Zwei Unternehmen erhalten Integrationspreis
- Steter Tropfen Initiative Wassertisch sammelt weiter Unterschriften Die Initiative Berliner Wassertisch steht offenbar kurz vor einem Erfolg für ein Volksbegehren gegen die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe. Bis zum Ende der Frist Mittwochnacht werden aber weiter Unterschriften gesammelt. Von Christoph Spangenberg
- Leistungsanreize für Schulen Gute Noten für Zöllners Qualitätsoffensive Die neuen Vorschläge zur Verbesserung der Berliner Schulqualität stoßen bei Bildungsexperten überwiegend auf Zustimmung. Die Lehrergewerkschaft GEW fordert ein neues Beamtenrecht. Von Susanne Vieth-Entus
- Neuköllner CDU kommt nicht zur Ruhe Mit satzungswidrig aufgenommenen Mitgliedern sollen angeblich Mehrheiten gekippt werden Von Werner van Bebber
- Von Tag zu Tag Ohne Worte Werner van Bebber versteht die Neuköllner CDU nicht ganz Von Werner van Bebber
- Mehr Geld für Aufsichtsräte von Landesbetrieben Finanzsenator will eine professionellere Kontrolle Unternehmen machen 300 Millionen Euro Gewinn Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Justizsenatorin gegen Gesetzespläne Kritik an Konzept für Sicherungsverwahrung
- Studie: Berlin hat die Kehrtwende geschafft Die Hauptstadt erreicht in einem bundesweiten Vergleich Platz 8 – weil hier laut Experten der Wachstumsmotor angesprungen ist Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Flugsicherung will an Startrouten noch feilen Ein neues Konzept soll es aber erst geben, wenn Lärmkommission Alternativen geprüft habe Von Tobias Reichelt von Ralf Schönball

 

 


Berliner Zeitung: Kompanien wegtreten Bundeswehrkommission verlangt radikalen Abbau von Truppen und Halbierung des Ministeriums / DIHK-Präsident: Die Streitkräfte sind pleite / Entscheidung im Januar
- Eine Frage des Gewissens Kein Fraktionszwang bei Embryonenschutz-Votum
- Hartz IV statt Master-Studium Tausende Studenten können nicht weiterstudieren Berlin So hatte sich Kristin W. ihren Semesterstart nicht vorgestellt.
- Mieten wie in München Bis 18 Euro pro Quadratmeter In einzelnen Wohnquartieren von Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf und Prenzlauer Berg haben die Mieten mittlerweile Münchner.
- Wowereit wirft Innenminister Polemik vor Thomas de Maizière: Nur in der Hauptstadt gibt es ausgeprägte Parallelgesellschaften Berliner Politiker und Migrationsexperten haben sich in scharfer Form gegen Äußerungen von Bundesinnenminister ...
- Weniger Gymnasien für Schnelle Das Express-Abitur wird es bald nicht mehr geben
- Nußbaum widerspricht Sarrazin Senator: 2006 keine Belege für Verstöße bei der Howoge
- "Plus"-Tonne darf es weiter geben Verwaltungsgericht trifft vorläufige Entscheidung
- Fluglärm: Lichtenrade bleibt betroffen Deutsche Flugsicherung verteidigt BBI-Flugrouten
 
Berliner Morgenpost: Politik Nach einem Jahr Schwarz-Gelb: Heftige Kritik von Opposition Die Oppositionsparteien haben der Regierung nach einjähriger Amtszeit ein verheerendes Zeugnis ausgestellt - dagegen sieht sich die Koalition auf Erfolgskurs. "Nach einem Jahr christlich-liberaler Koalition wird der Politikwechsel greifbar", schrieb FDP-Chef Guido Westerwelle in einem Brief an die Parteibasis.
- Frank-Walter Steinmeier Zum Start ein Angriff auf Schwarz-Gelb Die Fotografen schießen Bilder, als ob der Mann, der da zur Pressekonferenz kommt, noch nie in Berlin war. Dabei sieht Frank-Walter Steinmeier aus wie immer: die Haare weiß, die Brille schwarz, die Mundwinkel kantig. Nur etwas dünner ist er geworden, jedenfalls saß die Anzugjacke schon mal weniger locker. " 
- Parteifinanzen Die Grünen werden immer reicher Nicht nur in Umfragen legen die Grünen zu. Auch bei den Einnahmen verzeichnet die Partei Zuwächse. Dies geht aus dem Finanzbericht 2009 hervor, den Bundesschatzmeister Dietmar Strehl Anfang Oktober beim Bundestagspräsidium eingereicht hat. Dem Bericht zufolge, der der Morgenpost vorliegt, nahmen die Grünen 2009 rund 30,55 Millionen Euro ein und damit 3,17 Millionen mehr als 2008 (27,37 Millionen).
- Interview mit BA-Chef Frank-Jürgen Weise "Das Ministerium muss nach Berlin" Die Bundeswehr steht vor dem wohl tiefgreifendsten Umbruch ihrer Geschichte. Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingesetzte Strukturkommission hat gestern ihre Empfehlungen für grundlegende Reformen vorgelegt. "Erforderlich ist ein radikaler Umbau des Ministeriums und der Bundeswehr: Konsequent auf den Einsatz ausgerichtet und deutlich effizienter als heute muss die Bundeswehr der Zukunft sein", lautet das Fazit des Abschlussberichts, den der Kommissionsvorsitzende Frank-Jürgen Weise an Guttenberg übergab.
- Kulturpolitik Wowereit startet neuen Anlauf für Kunsthalle in Berlin Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) macht einen neuen Anlauf für die seit Langem geplante Kunsthalle für zeitgenössische Kunst. 
- Kunsthalle Eine Zeltlandschaft, eine Höhle, ein Schiff Die temporäre Kunsthalle am Schlossplatz hat längst das Zeitliche gesegnet, und um den politischer Zankapfel, die permanente Kunsthalle, war es die letzten Monate beunruhigend ruhig geworden. Einige hörten schon die Totenglocken laut läuten. Bekanntlich wollte der Regierende Bürgermeister die Halle ursprünglich für geschätzte 30 Millionen Euro am Humboldthafen bauen lassen, unweit des Kunstareals Hamburger Bahnhof.
- Immobilien Mietatlas: So teuer ist Berlin Für Wohnungssuchende in den beliebten Berliner City-Lagen sind die Mietpreise, die der Immobilienverband Berlin-Brandenburg (IVD) ermittelt hat, keine Überraschung. Durchschnittlich 7,20 Euro pro Quadratmeter muss zahlen, wer in den begehrten Wohnlagen von Charlottenburg, Mitte, Prenzlauer Berg und Kreuzberg eine Bleibe sucht
- Integrationspolitik "Diese Fehlentwicklung findet so nur in Berlin statt" Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Berliner Politik schwere Versäumnisse bei der Integration von Migranten vorgeworfen. "Eine so starke Ausprägung von Parallel-Gesellschaften und eine so große Konzentration von Migranten mit mäßigem Integrationswillen findet man nirgendwo anders", sagte de Maizière dem "Tagesspiegel".
- Kommentar Bloß keine folgenlose Volksabstimmung Die Offenlegung von vielen Tausend Seiten Papier voll mit komplizierten juristischen Sachverhalten ist nicht wirklich ein sexy Thema. Dennoch haben offenbar mehr als 200 000 Berliner das Volksbegehren für ein Ende der Geheimverträge unterzeichnet, mit denen CDU und SPD vor elf Jahren knapp die Hälfte der Berliner Wasserbetriebe an RWE und Veolia verkauft haben.
- Streit um BBI-Flugrouten Die Angst vor dem Wertverlust im Grünen Der Versuch von Axel Raab, dem Sprecher der Deutschen Flugsicherung (DFS), auf einer Pressekonferenz in Potsdam die Wogen zu glätten, ist gründlich schiefgegangen. Er persönlich hätte keine Bedenken, nach Wannsee, Potsdam oder Kleinmachnow zu ziehen, bemerkte Raab. Dann jedoch fügte er den alarmierenden Nachsatz hinzu: "Ich bin nicht sehr lärmempfindlich."
- Kritik Wowereit geißelt BBI-Flugrouten als "Skandal" Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit nennt die Tatsache, dass nach den Plänen der Deutschen Flugsicherung Menschen im Südwesten Berlins von den BBI-Flugrouten betroffen sind, einen "Skandal". Die Berliner ermuntert er zum Protest. 
- Städtestudie "In Berlin spielt künftig die Musik" Berlin hat in einem bundesweiten Städtevergleich einen großen Schritt nach vorn gemacht: In einer Studie der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit der 30 größten deutschen Städte kletterte Berlin von Platz 24 auf Platz 8, wie das Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut (HWWI) gestern mitteilte.
- Fortbildungsbudget "Ohne gute Weiterbildung für Lehrer scheitert die Reform" An den Berliner Schulen werden gerade umfassende Reformen durchgeführt. Außerdem hat Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) ein Qualitätspaket angekündigt. Bildungsforscherin Felicitas Thiel von der Freien Universität hält die Veränderungen für richtig, aber schlecht gemacht.
- Bildungspolitik Zöllner stoppt Schnellläufer-Gymnasien Am Friedrichshainer Dathe-Gymnasium herrschte gestern Abend große Aufregung. Die Zukunft dieses Schnellläufer-Gymnasiums ist ungewiss.
- Mehr Schüler im evangelischen Religionsunterricht In Berlin stößt der evangelische Religionsunterricht in den Schulen auf steigendes Interesse.
- Verwaltungsgericht Gelbe Tonne Plus darf stehen bleiben In der Auseinandersetzung zwischen der Senatsumweltverwaltung und dem privaten Abfallentsorger Alba um die Wertstoffsammlung in Berlin hat das Verwaltungsgericht eine erste Entscheidung getroffen.
- Integration "Moscheen ändern nichts an der christlich-jüdischen Prägung" Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der Jüdischen Gemeinde zu Berlin die Integrationserfolge jüdischer Einwanderer in Deutschland gelobt. "In der aktuellen Integrationsdebatte wird oft vergessen, dass die jüdischen Zuwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion in der Regel gut integriert sind", sagte Merkel bei einer Feierstunde im Jüdischen Gemeindehaus an der Fasanenstraße. 
- Landespolitik Wasser-Volksentscheid bringt Rot-Rot in Not Die Unterschriften gingen in den vergangenen Tagen massenweise im Büro der Grünen Liga in Prenzlauer Berg ein. 10 000 kamen am Wochenende per Post. Die Leute vom Verband der Grundstücksnutzer hatten ebenso für die Offenlegung der geheimen Teilprivatisierungsverträge für die Berliner Wasserbetriebe gesammelt wie die Kleingärtner.
- Bezüge Finanzsenator will Aufsichtsräte besser bezahlen Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) will die Vergütung der Aufsichträte von Landesunternehmen erhöhen. "Wir müssen uns fragen, ob das jetzige System noch angemessen ist", sagte Nußbaum.
- Bürgerämter Warten auf den alten Ausweis Die Berliner Bürgerämter sind zurzeit massiv überlastet. Der Grund dafür ist die Umstellung auf den neuen Personalausweis zum 1. November. Da dieser viele neue Funktionen besitzt, müssen die Mitarbeiter der Bürgerämter geschult werden. Deshalb steht weniger Personal für andere Anliegen der Bürger bereit.
- Parteiwahlen Streit um 40 neue CDU-Mitglieder in Neukölln Der Machtkampf in der CDU Neukölln spitzt sich erneut zu. Der Vorsitzende der CDU Gropiusstadt, Christopher Kroll, wirft der Kreisspitze um den Vorsitzenden Michael Büge vor, die Zahl der Mitglieder unrechtmäßig in die Höhe zu treiben, um so seine Macht bei den anstehenden Parteiwahlen zu festigen.

 

 

 

Dienstag, 26. Oktober 2010


taz: Regierender Bürgermeister für mehr Referenden Wowereit will Volkes Stimme hören Der Regierende Bürgermeister will mehr Referenden in Berlin vor Großprojekten und auf Initiative der Regierung. Linke und Grüne fändens toll - trauen dem Vorstoß aber nicht. VON KONRAD LITSCHKO
- Kommentar zu Referendums-Vorschlag Gute Idee mit schlechten Chancen KOMMENTAR VON GEREON ASMUTH

Wow! Wowereit! Da hat sich der Regierende Bürgermeister ja mal weit aus dem Fenster gelehnt. Vor großen Infrastrukturprojekten, sagt Wowereit, wäre es klug, das Volk zu befragen. Und diese Idee kommt ausgerechnet von dem Politiker, der stets an vorderster Front der Volksbegehren-nicht-so-toll-Finder zu finden war.
- Interview mit Politologe Otmar Jung "Wowereit surft auf der plebiszitären Welle" Bei einem Vorabreferendum zu Großprojekten geht es nur um plakative Parolen, sagt der Politikwissenschaftler Otmar Jung. Klaus Wowereits Vorschlag kann er nichts abgewinnen.
- Weltkulturerbe "Weiße Stadt" wird saniert Denkmal soll wieder strahlen Die Weiße Stadt, Wohnsiedlung der 20er-Jahre und seit 2008 auf der Unesco-Liste, ist marode. Sie wird nun aufwendig saniert. Wie stark die Mieten steigen, ist offen. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
 

Tagesspiegel: Flughafen Schönefeld Lärm-o-mat mit Macken Von Stefan Jacobs
- Innenminister: Berlin versagt bei Integration
- „Fehlentwicklung so nur in Berlin“ Innenminister Thomas de Maizière über seine Integrationspolitik und die Singularität der Hauptstadt
- IST BERLIN BETROFFEN? Die S-Bahn fährt 
- Spitzenkandidatur der CDU läuft auf Frank Henkel hinaus Im Januar 2011 wird das offene Geheimnis gelüftet Union holt sich bundespolitisch erfahrene Berater Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- POSITIONEN Familien sind das beste Barometer für die Politik Von Bildung bis Verkehr – Fragen des Zusammenlebens berühren alle Bereiche in Berlin Von Peter Ruhenstroth-Bauer
- Howoge-Affäre: Aussage steht gegen Aussage Parlament will Aufklärung über brisante Schreiben Von Ralf Schönball
- Von linken Tätern keine Spur Anklage gegen mutmaßlichen Werfer von Brandflaschen auf Nazi-Kneipe erhoben. Der Mann zählt offenbar selbst zur rechten Szene Von Frank Jansen
- Zöllner plant Vergleichstests auch für Lehrer Qualitätspaket für Schulen sieht jährliche Leistungschecks für Pädagogen vor Bewerber für Leitungsposten sollen künftig besser qualifiziert werden Von Susanne Vieth-Entus
- Gesetz zum Schneeräumen wird präzisiert Ausschüsse vertagen Beratungen zum Entwurf
- Flugsicherung sieht keinen Grund zur Eile Behörde lehnt schnelle Entscheidung über die Flugrouten ab. Wowereit: Menschen werden belastet, obwohl es Alternativen gibt Von Alexander Fröhlich
- Nur gut gemeint Leere vor der Bühne, Zoff dahinter: Der „Help Music Award“ in Tempelhof floppte Von Sebastian Lebert

 

 

Berliner Zeitung: "Der Wanderzirkus muss endlich beendet werden" Jedes Jahr gibt es 24 000 Dienstreisen zwischen Bonn und Berlin. Der doppelte Regierungssitz kostet Millionen
- Willy Brandts Angst vor dem Korpsgeist Willy Brandt und Richard von Weizsäcker sind zwei Ikonen der deutschen Politik.
- "Belastete Personen sogar belobigt" Steinmeier kritisiert Brandts Umgang mit Diplomaten
- Klage gegen Atompolitik Rot-Grün zieht vor Gericht Berlin Die Bundestagsfraktion der Grünen will gegen längere Atomlaufzeiten gemeinsam mit der SPD
- Das Fass läuft über Volksbegehren "Unser Wasser" steht offenbar vor dem Erfolg: Mehr als 172000 Stimmen sind gesammelt
- Sprecher der Flugsicherung würde nach Wannsee ziehen Axel Raab sieht noch Möglichkeiten, Flugrouten zu ändern
- Kein Geld zum Einkaufen SPD zur Rekommunalisierung Viele Genossen hätten dies gern, wie an Wortbeiträgen und Applaus während der "3.Ideenkonferenz" der SPD zum Thema.
- Ein Konzept für jeden Gefangenen Justizsenatorin von der Aue über die Sicherungsverwahrung und die Entlassung von Gewalttätern
- Investor erhält längere Werbezeiten Humboldt-Box wird spätestens im Mai 2011 öffnen
- Wenn das Handy dreimal klingelt Erneut Telefonterror bei der zerstrittenen CDU Charlottenburg-Wilmersdorf Eigentlich könnte man glauben, dass einer Partei nichts ferner liegen dürfte als sich selbst zu demontieren.
 
Berliner Morgenpost: Verkehr BBI: Flugsicherung wehrt sich gegen Vorwürfe Die Deutsche Flugsicherung (DFS) hat Behauptungen zurückgewiesen, wonach die vorgeschlagenen Flugrouten am BBI auf veralteten Daten beruhen. DFS-Sprecher Axel Raab sagte gestern in Potsdam, Grundlage seien die jüngsten offiziell verfügbaren Bevölkerungszahlen.
- Verteidigungsministerium Union will keinen Totalumzug der Ministerien nach Berlin Die Empfehlung der Bundeswehr-Strukturkommission, das Verteidigungsministerium auf Berlin zu konzentrieren, sorgt für Widerstand in der Union.
- Zuwanderung Die Rückkehr der Leitkultur Die CDU will Zuwanderung und Integration stärker an deutschen Interessen ausrichten. Ein "starker Staat" werde Integrationsverweigerern entschieden entgegentreten, heißt es in einem Leitantrag für den Parteitag im November, den der CDU-Bundesvorstand gestern verabschiedete.
- Parteien Berliner CDU nominiert ihren Spitzenkandidaten am 14. Januar Jetzt steht es fest. Am 14. Januar 2011 wird der Landesvorstand der Berliner CDU seinen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl benennen. Auch wenn Generalsekretär Bernd Krömer nach der gestrigen Präsidiumssitzung keinen Namen preisgeben wollte, ist doch intern klar, dass CDU-Fraktions- und Parteichef Frank Henkel an diesem Tag nominiert werden wird.
- Wissenschaft: Staatssekretär Husung verlässt die Senatsverwaltung
- Bildung Kritik an Sprachtest für Dreijährige Der geplante Sprachtest für Dreijährige stößt bei Experten auf große Vorbehalte. "Mir ist kein Instrument bekannt, das für Dreijährige anwendbar wäre", sagt die jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Elfi Jantzen. Der bisher angewandte Test "Deutsch plus" jedenfalls könne dafür nicht herhalten. 
- Polizei LKA-Beamte fürchten um ihre Gesundheit Die Mitarbeiter des Landeskriminalamtes (LKA) 3 am Tempelhofer Flughafen haben einen ungewöhnlichen Hilferuf verfasst. Wegen jahrelanger, zum Teil katastrophaler Mängel in ihren Büros haben sie sich an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses gewandt. Sie sehen darin die letzte Möglichkeit, die Zustände an ihrem Arbeitsplatz zu verbessern.
- SPD Wowereit will landeseigene Betriebe stärken Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich als mittelfristiges Ziel zu einer Stärkung der landeseigenen Betriebe bekannt. "Ich möchte, dass die öffentlichen Unternehmen expandieren", sagte Wowereit am Montagabend bei einer "Ideenkonferenz" der SPD im Jugendzentrum Pumpe an der Lützowstraße
- Verkehr Mercedes soll Brände bei der BVG stoppen Brennende Busse, Garantiemängel, Verspätungen und Ausfälle. Der Busverkehr der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ist in die Negativ-Schlagzeilen geraten. Jetzt fordert Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) Konsequenzen.

 

 

 

Montag, 25. Oktober 2010

taz: Wikileaks-Gründer Julian Assange Enthüller in Bedrängnis Der Enthüllungsplattform Wikileaks gelingt ein neuer Scoop und lenkt damit von der eigenen Krise ab. Und die geht über Vorwürfe an den Chef Julian Assange hinaus. VON STEFFEN GRIMBERG

- Erfolgreiches Volksbegehren zu Wasserbetrieben Wassertisch unterspült Senat Das Wasser-Volksbegehren wird wohl ein Erfolg. Die notwendigen 172.000 Unterschriften sind gesammelt. Die Initiatoren mobilisieren weiter bis Dienstag. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER  

- Berliner SPD stellt Wahlkampfroute vor Gute Arbeit, Intergration und mehr als 30 Prozent Der Regierende Bürgemeister Klaus Wowereit stimmt seine Partei bei einer Klausurtagung auf den Wahlkampf 2011 ein.

- Proteste gegen die Berliner Flugrouten Ein Wegweiser zur Fluglärm-Debatte Am Sonntag demonstrierten erneut 3.000 gegen die geplanten Flugrouten, heute werden Tausende zu den fast schon traditionellen Montagsdemos erwartet - doch worum geht es eigentlich? Fragen und Antworten zu "Berlins Stuttgart 21" VON KRISTINA PEZZEI

 

Tagesspiegel: Kommission: Guttenbergs Ressort halbieren Experten halten das Verteidigungsministerium in heutiger Form für nicht steuerbar und ineffizient Von Sven Lemkemeyer, Rainer Woratschka
- Höhenflug Die Grünen - Auf Augenhöhe mit den Volksparteien Zeichen der Schwäche? So wertet Klaus Wowereit, dass die Grünen seine Herausforderin Renate Künast aus der ersten Reihe der Bundespartei holen müssen. Man kann auch sagen: Die Stärkste ist gerade gut genug, um Wowereit aus dem Roten Rathaus zu vertreiben. Von Gerd Nowakowski
- Ein Zaubertrank namens Klaus Wowereits Ehrgeiz motiviert seine Genossen Die Grünen geben sich betont unbeeindruckt Von Stefan Jacobs
Zöllner plant weitere Schulreformen Ablösung von Direktoren soll leichter werden 
- Berliner Wassergraben Das Wasser ist zu teuer, meinen sie. Und dass die Teilprivatisierung der Wasserbetriebe der Hauptstadt schadet. Eine Initiative kämpft für die Offenlegung aller Verträge und sammelt Unterschriften für ein Volksbegehren – noch zwei Tage lang Von Torsten Hampel
- „Bei schlechten Rektoren reicht es nicht, sie zu versetzen“ Die Schulreform in Berlin wird akzeptiert, weil der Elternwille eine so große Rolle spielt Wenn eine Schule nicht genug Nachfrage hat, muss der Bezirk die Konsequenzen ziehen Bildungssenator Jürgen Zöllner findet den Start der Sekundarschulen gelungen. Eine neue Qualitätsoffensive soll Frühförderung und Transparenz verbessern
- Schulsenator will mehr Qualität Vergleichsarbeiten sollen öffentlich gemacht werden Von Susanne Vieth-Entus
- SPD gegen Baupläne am Columbiadamm Statt Wohnungen sollen Sportanlagen entstehen
- Regierungsumzug ist längst im Gang Senat sieht nicht nur bei Verteidigungsministerium einen „Rutschbahneffekt nach Berlin“ Von Christoph Stollowsky
- BBI Streit um Flugrouten - Hausbesitzer im Ausnahmezustand 3000 Menschen demonstrierten in Teltow gegen die Planungen der Flugsicherung. Auf improvisierten Schildern steht: "Ruhe für unsere Kinder". Und die Demonstranten rufen "Heuchler" - gemeint sind Wowereit und Platzeck. Von Johannes Schneider
-  BBI Flughafengesellschaft im Blindflug Die neuen Flugrouten erhöhen die Kosten für Lärmschutzmaßnahmen und schaffen Ungewissheit bei den Nachtflügen. Von Klaus Kurpjuweit

 

 

Berliner Zeitung:Berlin will alle Ministerien  Kommission empfiehlt Verteidigungsminister Guttenberg, den Dienstsitz in Bonn aufzugebenRot-roter Senat sieht daher günstigen Zeitpunkt für weitere Umzüge vom Rhein an die Spree
--  Westerwelle frustriert die Basis Es sollte ein Signal des Aufbruchs sein: die FDP als Motor des Aufschwungs. Endlich ein Schlussstrich
- "Eine verbrecherische Organisation"  Historikerkommission legt erschütternde Studie über das Auswärtige Amt während der Nazi-Diktatur vor
- Klaus Wowereit sorgt sich nicht Die SPD gibt "30 plus X" als Wahlziel aus Diese Frage ist für Klaus Wowereit noch ein wenig ungewohnt: Was er denn mache, wenn seine SPD die Wahlen zum Abgeordnetenhaus..
- Wenn nur alle wählen könnten Offiziell hat die Grünen-Politikerin Renate Künast ja noch gar nicht mitgeteilt, dass sie bei den Wahlen ...
- Kühles Pils unterm heißen Pilz Heizpilze sind in den City-Bezirken verboten. Doch nicht alle Wirte halten sich daran, und in Mitte hat man sogar Verständnis dafür
- Die Piraten wollen in die Parlamente Parteitag beschließt Programm für 2011 Mit beachtlichem informations-technischen Aufwand hat am Wochenende der Landesverband der Piratenpartei getagt

Morgenpost: Haushalt Sparpaket: Koalition erhöht die Tabaksteuer Die Bundesregierung will im Rahmen ihres Sparpakets die Tabaksteuer deutlich erhöhen und so die Industrie bei der Ökosteuer schonen. Darauf haben sich gestern Abend die Spitzen der schwarz-gelben Koalition bei einem Treffen im Kanzleramt in Berlin geeinigt. 
- Untersuchungsausschuss möglich Howoge-Affäre: Opposition droht mit Strafanzeige Bei der Aufklärung der Howoge-Affäre wird der Ton rauer.
- Frank-Walter Steinmeier Die Rückkehr der ordnenden Hand Es soll eigentlich eine ganz normale Woche eines Fraktionsvorsitzenden werden, aber für Frank-Walter Steinmeier ist es dann doch eine besondere. Nach fast genau zwei Monaten der Abwesenheit kehrt der 54-Jährige heute als Chef der SPD-Bundestagsabgeordneten wieder in den Politikbetrieb zurück, den ersten öffentlichen Auftritt wird er am Nachmittag vor der Sitzung des Fraktionsvorstands haben. 
- Parteien Grüne wollen nicht mit der Union im Bund regieren Angesichts ihrer Rekordumfragewerte melden die Grünen bundespolitischen Führungsanspruch an. Die Bundesvorsitzende Claudia Roth nannte auf dem Landesparteitag in Würzburg ehrgeizige Ziele für das Wahljahr 2011.
- FDP Sonntagsreden und der Zorn der Basis Das meiste war wenig schmeichelhaft, was die FDP-Spitze gestern in Berlin von ihrer Basis zu hören bekam. Wen wundert das angesichts der miserablen Umfrageergebnisse? Zwischen drei und fünf Prozent verorten Demoskopen aktuell die Liberalen. Als Reaktion auf den massiven Popularitätsverlust und die Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen im Mai hatte sich die Parteispitze in den vergangenen Wochen auf vier Regionalkonferenzen die Anregungen und Sorgen der Basis angehört.
- Reformpläne Guttenbergs Ministerium soll ganz nach Berlin Kommt das Verteidigungsministerium jetzt vollständig nach Berlin? Es scheint so. Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) berufene Strukturkommission will dem Haus eine radikale Schrumpfkur und eine komplette Umgestaltung verordnen. 
- Die S-Bahn-Krise Bahn-Chef sieht Chance für neuen S-Bahn-Verkehrsvertrag Im Streit über die Zukunft der Berliner S-Bahn hat sich Bahn-Chef Rüdiger Grube zu Wort gemeldet. Er sei zuversichtlich, dass sein Konzern auch nach 2017 den Auftrag für den Nahverkehr in Berlin behalten könne, sagte er.
- BerlinRadar Tempelhof-Schöneberg: Tempelhofer Feld bekommt neue S-Bahn-Station
- Stadtplanung Humboldt-Box wird erst im Frühjahr eröffnet Der Aufschub der Schloss-Projekts in Berlin verzögert auch das Informationszentrum zu dem Vorhaben: Die sogenannte Humboldt-Box wird nicht wie geplant Ende des Jahres eröffnet, sondern erst im Frühjahr 2011
- Gastronomie Die Wirte ignorieren das Verbot von Heizpilzen Mit dem Herbst kommen die Heizpilze: Sobald es kälter wird, stehen die umstrittenen Wärmequellen wieder vor Restaurants und Cafés - weil viele Wirte wollen, dass ihre Gäste möglichst lange auf den Terrassen vor den Restaurants sitzen können. In vielen Berliner Bezirken sind die Geräte aber schon lange verboten. 
- BerlinRadar: Mitte Gendarmenmarkt-Pläne erst später Die Überarbeitung der Pläne für den Gendarmenmarkt dauert länger als geplant. Erst zum Ende dieses Jahres oder Anfang 2011 könne das neue Konzept für den Platz vorgestellt werden, sagte Mathias Gille, Sprecher der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, der Berliner Morgenpost.
- Heftige Kritik an Sozialsenatorin Bluhm Die Treberhilfe fordert mehr Aufträge vom Senat Die Treberhilfe Berlin kritisiert die Entscheidung von Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke), ihr die Aufträge für Beratungsstellen und die Straßensozialarbeit an den Brennpunkten Bahnhof Zoo, Friedrichstraße, Alexanderplatz und Hauptbahnhof zu streichen.
- Die Zukunft der Stadt Sozialdemokraten laden zur zweiten Ideenkonferenz Die Berliner SPD diskutiert heute mit Experten und Berlinern über die Zukunft der Stadt. Unter dem Motto "Verantwortung für das Gemeinwesen - Öffentliche Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung" wollen die Sozialdemokraten über die städtischen Unternehmen und andere kommunale Aufgaben sprechen.
- Untersuchungsausschuss möglich Opposition will Sarrazin anhören In der Affäre um die Vergabepraxis bei der städtischen Wohnungsgesellschaft Howoge droht die Opposition dem Senat mit einem Untersuchungsausschuss. "Sollten Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer und der ehemalige Finanzsenator Thilo Sarrazin ihre widersprüchlichen Aussagen nicht auflösen, werden sie unter Eid in einem Untersuchungsausschuss aussagen müssen", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Uwe Goetze.

 

Sonntag, 24. Oktober 2010

Tagesspiegel: Ein Zaubertrank namens Klaus Wowereits Ehrgeiz motiviert seine Genossen Die Grünen geben sich betont unbeeindruckt Von Stefan Jacobs
- SPD will für alle da sein – auch für die Autobahn Der Landesvorstand der Berliner SPD beschließt die Eckpunkte zur Wahl: Wirtschaftliche Entwicklung und der soziale Zusammenhalt sind die... Von Stefan Jacobs
 
Berliner Morgenpost: BBI Klaus Wowereit: "Die Flugrouten werden sich ändern" Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und die Bürgerinitiativen gegen Fluglärm im Südwesten Berlins sind über die niedrigeren Flugrouten beim Großflughafen BBI empört.
- Flugrouten "Wir sind Lug und Trug aufgesessen" Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Deutsche Flugsicherung (DFS) aufgefordert, alle geplanten Flugrouten für den Großflughafen BBI zu veröffentlichen und zu verändern. "Ich erwarte eine klare Ansage der Flugsicherung, welches Flugzeug unter welchen Bedingungen wie hoch fliegt", sagte Wowereit gestern. 
- Meine Woche Der Wahlkampf wird ungewöhnlich hart Oh, wie gemein. Da hat der Klaus doch ganz böse Sachen über die Renate gesagt - und das ist ganz doll fies, du. Warum macht der das bloß? Da müssen wir mal drüber reden. 
- Klausurtagung Wahlziel der SPD: 30 Prozent plus Die Berliner SPD will bei den Wahlen im kommenden Jahr erneut über 30 Prozent erreichen. "30 plus - das hätte schon was", sagte Klaus Wowereit gestern am Rande der Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens in Tiergarten.

 

 

Freitag, 22. Oktober 2010

 

taz: Berlins Bürgermeister-Kandidatin Künast lässt Grüne träumen "Granate Renate" nannte Altkanzler Schröder die kleine Frau mit dem forschen Auftreten. Jetzt will sie Regierende Bürgermeisterin Berlins werden. Es könnte klappen. VON MATTHIAS LOHRE
- Zum Tod von Loki Schmidt Emanzipiert und zugewandt Loki Schmidt, die Ehefrau von Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, starb im Alter von 91 Jahren. Sie war eine international anerkannte Natur- und Pflanzenschützerin. VON BETTINA GAUS
- Klaus Wowereit bedrängt Renate Künast SPD will Künast nach Berlin holen Demonstrativ gelassen reagiert die SPD auf die grüne Herausforderin Renate Künast. Wowereit schmäht sie als "Kandidatin mit Rückfahrkarte in die Bundespolitik" VON UWE RADA
- Das Volk kennt die Kandidatin noch wenig Renate wer? Renate Künasts Quasi-Kandidatur ist Stadtgespräch. Oder? Ausgerechnet in Schöneberg kennt sie längst nicht jeder. VON ALEXANDRA ROJKOV
- Künast präsentiert sich Im Museum für Kommunikation Renate in der Gerüchteküche Ausgerechnet in der Gerüchte-Ausstellung im Museum für Kommunikation will Renate Künast in zwei Wochen ihre Kandidatur offiziell bekannt geben. Es ist der perfekte Ort dafür VON NINA APIN
- Schwabenprotest in Berlin Großer Bahnhof gegen "Stuttgart 21" Mit einem Sonderzug kommen am Dienstag 600 Aktivisten zum Demonstrieren nach Berlin. VON PETER NOWAK
 

Tagesspiegel: Wowereit zu Künast: Ganz oder gar nicht Regierender Bürgermeister ruft Kontrahentin auf, im Berliner Wahlkampf ihre Bundesämter abzugeben Von Sabine Beikler
- Berliner Entscheidung Eine Wahl, keine Alternative Von Lorenz Maroldt
- Die Wahlberlinerin Renate Künast will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden – jener Stadt, die seit 30 Jahren ihre Heimat ist. Was treibt sie an? Von Bernd Matthies
- Renate Künast Kandidatin der grünen Herzen Bei den Grünen ist die Stimmung gut, nach einer aktuellen Umfrage liegen sie vor der SPD. Die Kreisverbände stärken der Wowereit-Herausforderin Renate Künast den Rücken. Von Sabine Beikler
- Bürgermeisterwahl Drei Frauen wollten ins Rathaus  Es ist keineswegs so, dass Renate Künast die erste Politikerin ist, die sich um das höchste Regierungsamt in Berlin bewirbt
- REAKTIONEN DER PARTEIEN „Konkurrenz belebt das Geschäft“
- Nachruf Loki Schmidt: Fest auf der Erde Sie war immer an seiner Seite, aber sie war viel mehr als die Frau an seiner Seite. Die Kanzlergattin Loki Schmidt hat immer ihre Eigenständigkeit betont. Abhängigkeit war ihr ein Gräuel. In der Nacht zum Donnerstag ist sie mit 91 Jahren gestorben. Von Gerd Appenzeller, Katja Reimann, Veronica Frenzel
- Fest auf der Erde Sie war immer an seiner Seite, aber sie war viel mehr als die Frau an seiner Seite. Die Kanzlergattin Loki Schmidt hat immer ihre Eigenständigkeit betont. Abhängigkeit war ihr ein Gräuel. In der Nacht zum Donnerstag ist sie mit 91 Jahren gestorben Von Gerd Appenzeller, Veronica Frenzel
- Merkel und Wulff Integrationspolitik ohne Standbein Das integrationspolitische pas de deux von Angela Merkel und Christian Wulff ist von eleganter Klarheit: Wir sagen hier dies und dort das - und richten uns dabei nach dem jeweiligen Publikum. Von Moritz Schuller
- Musik kann eine Brücke sein Im Flughafen Tempelhof werden die „Help Music Awards“ für soziales Engagement verliehen, im Anschluss steigt ein zweitägiges Festival Von Nana Heymann
- Howoge Transparency rügt Sarrazin Thilo Sarrazin sagt, er wusste seit Jahren von der Praxis, die nun zur Affäre wurde. Transparency International hält die Billigung der Howoge-Auftragsvergabe durch Sarrazin für rechtswidrig. Senatorin Junge-Reyer findet die Aussagen ihres Ex-Kollegen "unverständlich". Von Lars von Törne
- Bildung Kitas auf dem Prüfstand Nach den Schulen rückt nun wieder die Qualität der Kitas in den Fokus: Alle 2000 Berliner Kindertagesstätten müssen sich künftig einem Kita-Check unterziehen. Von P. Hecht, S. Vieth-Entus
- Skandalfonds im Schlussverkauf Senat will dem britischen Käufer mehr als 400 Millionen Euro draufzahlen Abgeordnetenhaus soll dem Vermögensgeschäft im Dezember zustimmen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Flugroutenplanung Bürgerinitiative: Fluglotsen wollen sich Arbeit erleichtern "Keine Flugrouten über Berlin" wirft der Flugsicherung vor, bei der Routenwahl eigene Interessen in den Vordergrund gestellt zu haben. Die Beschuldigten dementieren das. Von Klaus Kurpjuweit
- Kraftlinien der Stadt Bauexperten sehen an Berlins Hauptstraßen großes Entwicklungspotenzial Von Bernhard Schulz

 

Berliner Zeitung: Bundes-Grüne Trittin freut sich schon Berlin Gegen Mittag piepen die Handys der grünen Bundestagsabgeordneten. Die Pressestelle bittet, heute am besten gar nicht mit den Medien zu telefonieren. Jedenfalls nicht, wenn es um die Berlin-Kandidatur ihrer Noch-Fraktionschefin Renate Künast gehe.
- Künast ante portas So grau das Wetter am ersten Novemberwochenende auch aussehen mag, für die Berliner Grünen werden es wohl drei tolle,.
- Stasi spitzelte jahrelang im Bundestag Akten der Birthler-Behörde nennen Zuträger und Opfer
- "Eine Schlichtung wäre der richtige Kurs" Im Streit um die Flugrouten rät der Konfliktforscher Ortwin Renn zu offenen Gesprächen
- Staatssekretär spricht mit der Flugsicherung über Alternativen Seit mehr als sieben Wochen tobt ein Streit um die künftigen Flugrouten in Berlin und Brandenburg.
- Ausfälle im Busverkehr erreichen Rekordhoch Fahrzeugmängel und die Folgen eigener Einsparungen machen der BVG zu schaffen. Besserung wird erst für Frühjahr 2011 erwartet
- Grüne halten Junge-Reyer für unglaubwürdig Zweifel an ihrer Darstellung in der Howoge-Affäre Im Streit um die illegale Auftragsvergabe bei der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge verschärft sich der Ton..
- Umzug hilft sparen Das Bezirksparlament Mitte verlässt das Neue Stadthaus und gibt es ans Land zurück
- Anleitungen für Brandsätze veröffentlicht Der Staatsschutz ermittelt Die linksextremistische Szenezeitschrift "Interim" ist erneut ins Visier der Polizei geraten.
- FESTIVAL Gutes tun in Tempelhof
 
Berliner Morgenpost: Berlin-Wahlen Wowereit sagt Berliner Grünen den Kampf an Auf die Spitzenkandidatur der Grünen-Politikerin Renate Künast bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mit einer Kampfansage reagiert.
- Interview "Sie muss endlich sagen: Ja, ich will" Renate Künast gegen Klaus Wowereit: Für die Berliner SPD bedeutet die anstehende Kandidatenkür der Grünen eine ungeahnte Herausforderung, auf die sie reagieren muss. Morgen trifft sich der Landesvorstand der Sozialdemokraten zu einer Klausur, um den Fahrplan zu beschließen. Joachim Fahrun sprach darüber mit dem SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Michael Müller.
- Kommentar Endlich eine Herausforderung Ihr Schweigen ist inzwischen zwar ein bisschen albern, aber die Inszenierung sei ihr und ihrer Partei gegönnt. Eines nämlich ist sicher: Es wird ein interessanter Wahlkampf in Berlin, weil Renate Künast sich entschlossen hat, als Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin anzutreten
- Berlin-Wahlen Neue Kandidatin, wenig Personal - die Grünen Die Grünen stehen derzeit in der Wählergunst auf einem Rekordhoch. Mit 28 Prozent zögen sie als stärkste Fraktion in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, wären am kommenden Sonntag Landtagswahlen. Das Umfragehoch lässt die Ökopartei mit breiter Brust in den Wahlkampf ziehen.
- Kopf des Tages Grüner Familienmensch Zurzeit befindet sich Volker Ratzmann zusammen mit Frau und Kind im Schwarzwald in Urlaub. Dabei geht es nicht nur um Erholung, sondern auch darum, seiner Ehefrau den Rücken freizuhalten.
- Berlin-Wahlen Hoffen auf eine Chance - die CDU Die CDU droht in der Aufregung um die Alphatiere Wowereit und Künast in den Hintergrund zu geraten.
- Berlin-Wahlen Rathauspolitik des Altbewährten - die SPD Die SPD steht unter Druck. In den Umfragen ist sie auf Rang zwei zurückgefallen, vom Wahlziel 30 Prozent ist sie weit entfernt.
- Berlin-Wahlen Es ist ein offenes Rennen, sagen die Meinungsforscher Auch die Meinungsforscher stehen staunend vor dem Höhenflug der Grünen, der im kommenden Jahr nicht nur in Berlin die politische Landschaft verändern könnte. Richard Hilmer, Chef von Infratest Dimap, hält das Phänomen im Grundsatz jedoch für dauerhaft, zumindest so lange, wie die Grünen nicht an Regierungen beteiligt sind, dort Fehler machten oder schmerzhafte Kompromisse eingehen müssten.
- Parlamentswahlen Signal für andere Länder Renate Künasts Kandidatur könnte ein Signal weit über Berlin hinaus sein. Ihr Schritt könnte den Grünen Schwung für das nächste Jahr geben, in dem außer der Abgeordnetenhauswahl in Berlin fünf weitere Landtagswahlen anstehen. Ein Überblick.
- Trauer Loki Schmidt, 1919-2010 Trauer um Loki Schmidt: Die Ehefrau von Altkanzler Helmut Schmidt - unsere Aufnahme zeigt sie 1981 in Bonn - ist in der Nacht zu gestern in Hamburg im Alter von 91 Jahren gestorben.
- Verfassungsschutzes Radikale Islamprediger treten in Neuköllner Moschee auf Bei einer Veranstaltung in einer Neuköllner Moschee wollen morgen drei Prediger einer besonders radikalen Islamistengruppe auftreten.
- Arbeitsmarkt Zahl der Beschäftigten in Berlin und Brandenburg steigt Die gute wirtschaftliche Lage kommt in Berlin und Brandenburg auf dem Arbeitsmarkt an. Die zahl der Erwerbstätigen in im ersten Halbjahr im vergleich zum Vorjahreszeitraum um jeweils 0,9 Prozent gestiegen, wie das Amt für Statistik der beiden Bundesländer meldete.
- Standpunkt Berlin Tempelhof ist kulturelle Verpflichtung Gerade weil Berlin nicht alle Türen zu allem Möglichen offen stehen, muss es umso intensiver die nutzen, die es zur Verfügung hat. Das große Gelände des ehemaligen Tempelhofer Flughafens gehört dazu.
- Nahverkehr Pünktlichkeit der BVG-Busse auf 85 Prozent gesunken Bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) häufen sich die Klagen über verspätete und ausgefallene Busse. "Momentan haben wir bis zu 100 Beschwerden im Monat", sagt BVG-Sprecherin Petra Reetz. "Normalerweise sind es nur 20 bis 30." Grund für den Ärger der Fahrgäste sind vor allem die anhaltenden technischen Probleme mit der Fahrzeugflotte. 
- Arbeitskampf Opernstiftung zuversichtlich für Einigung im Tarifstreit Im Tarifstreit um eine bessere Entlohnung der Berliner Orchestermusiker zeigt sich die Arbeitgeberseite nach wie vor offen für Gespräche.

 

 

 

Donnerstag, 21. Oktober 2010


taz: Wahlkampf in Berlin Renate Künast beendet Gerüchte Die Berliner Grünen laden zum Mitgliederabend mit Renate Künast - kurz vor dem Landesparteitag zur Wahl zum Abgeordnetenhaus. Offenbar will sie für das Bürgermeisteramt kandidieren.
- Wahlkampf Künast tritt gegen Wowereit an Die Grünen laden zum Mitgliederabend Anfang November. Der einzige Programmpunkt: Renate Künast. Jetzt mag niemand mehr dementieren, dass sie Spitzenkandidatin wird. VON GEREON ASMUTH, KONRAD LITSCHKO UWE RADA
- Laizisten-Gruppe in der SPD Genossen ohne Gott Innerhalb der SPD will sich ein Arbeitskreis der Laizisten gründen. Obwohl der Gegenwind der Christen stark ist, gibt es schon jetzt mehr als 400 Unterstützer. VON DANIEL BAX
- Soziales Hartz IV macht Bezirken Sorgen Bezirks- und Landespolitiker kritisieren die vom Bundeskabinett beschlossene Reform. Bezirke befürchten, dass die Umsetzung an ihnen hängen bleibt. Neuer Klagerekord am Sozialgericht. VON MARTIN RANK
- Hebammen Geburten rechnen sich nicht Jede zehnte freiberufliche Hebamme, die Frauen bei der Geburt betreut, hat wegen einer teuren Haftpflicht seit Juli aufgegeben. Heute rufen sie zur Mahnwache. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Howogate Sarrazin deckt SPD-Filz Exfinanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat die umstrittene Vergabepraxis der Howoge bereits 2006 gebilligt. Die Opposition will nun wissen, ob auch die Bausenatorin Junge-Reyer informiert war. VON . UWE RADA

 

Tagesspiegel: Von Tag zu Tag Von Gorleben Bernd Matthies über Renate Künasts zögernden Marsch auf Berlin Von Bernd Matthies
- Alles läuft auf Künast hinaus Grüne legen Fahrplan zur Spitzenkandidatur fest
- Bloß nichts anbrennen lassen Wowereit besucht Tempelhof-Schöneberg – und findet wenig Regierungsbedarf

- Kabinett winkt Reform zu Hartz IV durch 
- Hoffen auf die große Koalition Das Kabinett verabschiedet die Hartz-IV-Pläne – im Wissen, dass die SPD im Bundesrat dagegen ist Von Cordula Eubel
-- POSITIONEN Überall Chauvinisten Die Mitte des Landes wird als rechtsextrem diffamiert Von Klaus Schroeder Howoge-Skandal Sarrazin bringt Senat in Erklärungsnot Der Berliner Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin gesteht: Ich habe die rechtswidrige Vergabepraxis der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge gedeckt. Von Sabine Beikler
- Howoge-Affäre Sarrazins Erbe Fragwürdigen Vergabepraxis der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge: Der Fall Sarrazin nimmt langsam die Ausmaße einer klassischen Tragödie an.
- Rückendeckung durch Thilo Sarrazin Finanzverwaltung prüft weiter Vergabepraxis für Howoge Die Affäre um die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge beschäftigt erneut das Parlament Thilo Sarrazin schrieb in einem offenen Brief, er habe die Vergabepraxis gebilligt. Nun fordert die Opposition Aufklärung. Von Sabine Beikler
- BBI und die Flugrouten Planer im Gegenwind Von Gerd Appenzeller
- Berlin und Brandenburg Mindestens 166.000 Waffen in der Region Am Montag hat die Polizei ein Waffenlager in Kreuzberg ausgehoben. Insgesamt gibt es mindestens 166.000 Pistolen und Gewehre in Berlin und Brandenburg. Dazu kommen dann noch illegale Schusswaffen. Von Hannes Heine
- Last mit der Lust Die SPD streitet über die Prostitution an der Kurfürstenstraße. Jetzt diskutierte die Justizsenatorin mit Anwohnern Von Daniela Martens
- BBI-Routenplanung nicht auf der Höhe der Zeit Flugsicherung soll für ihr Konzept veraltete Karten benutzt und Neubaugebiete übersehen haben Von Klaus Kurpjuweit
- Schienenanbindung Die Bahn liegt im Plan Die Bahn ist schneller als die Flugzeuge. Während der neue Flughafen in Schönefeld frühestens am 3. Juni 2012 eröffnet werden soll, will die Bahn bereits im nächsten Frühjahr den Probebetrieb auf den neuen Gleisen zum Flughafen aufnehmen.
- „Wulff will verbinden“ Türkischstämmige äußern sich positiv zur Rede des Bundespräsidenten im türkischen Parlament Von Daniela Martens, Karin Schädler- Quartiersmanager in Ramsauers Revier Protestkundgebung vor dem Bundesbauministerium gegen die geplanten Kürzungen im Programm „Soziale Stadt“ Von Thomas Loy

 

Berliner Zeitung: Künast kandidiert Die Grünen-Fraktionschefin will 2011 als Spitzenkandidatin gegen Klaus Wowereit antreten Bekanntgabe bei Sonderparteiversammlung am 5. November geplant
- Nachsitzen bei der Hartz-Reform Regierung bietet der Opposition Gespräche an, die SPD aber verweigert vorerst ihre Zustimmung
- Senatorin fürchtet neue Klagewelle wegen Hartz IV Ermessensspielräume könnten zu Streit führen
- Der brief "Ich erinnere mich noch gut" An dieser Stelle dokumentieren wir den Brief, den Thilo Sarrazin mit Datum vom 22. September 2010 an den entlassenen
- Schwarze Null im Sozialpalast Klaus Wowereit besichtigt seinen Heimatbezirk Tempelhof-Schöneberg - und die Praxis der Integration
- Moabitern ist ein Großmarkt zu groß Anwohner fürchten Lärm / Investor verspricht 300 Stellen
- In zweieinhalb Tagen 20 000 Bäume abgeholzt Bei Schönefeld kommt die Bahn schneller voran als geplant. Alle Schienenstrecken zum Flughafen werden lange vor dem Start des ersten Flugzeugs fertig sein
 
Berliner Morgenpost: Berlin-Wahl 2011 Künast fordert Wowereit heraus Die Spekulationen sind beendet: Renate Künast, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, tritt als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2011 an.
- Frank Henkel Der Chef geht ins Rennen Die Berliner Grünen haben sich entschieden, die CDU auch - wenn auch noch nicht offiziell. Mit Frank Henkel an der Spitze will die Berliner Union in die Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 ziehen.
- Fußball Staatsaffäre im Umkleidebereich Nun dürfte wohl klar sein, wer die Macht im Lande hat: König Fußball natürlich. Anders kann man das Staatsaffärchen kaum interpretieren, das der Kabinenbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Christian Wulff (nebst Tochter!) nach dem Länderspiel der Deutschen gegen die Türkei (3:0) ausgelöst hat. 
- Bundesregierung Merkel und die Rente: "Vertrete das, was wir beschlossen haben" Kanzlerin Angela Merkel hat sich nach der Veto-Drohung Horst Seehofers ohne Wenn und Aber hinter die Rente mit 67 gestellt. Sie sei die richtige Antwort auf die Alterung der Gesellschaft und werde umgesetzt, sagte die CDU-Chefin gestern beim Unternehmertag der Exportwirtschaft in Berlin.
- Sozialpolitik SPD will neue Hartz-IV-Regelung im Bundesrat blockieren Die SPD droht mit der Blockade der von der Regierung auf den Weg gebrachten Hartz-IV-Reform. "Die jetzt von Frau von der Leyen vorgelegten Vorschläge wird die SPD im Bundesrat ablehnen, auch im Bundestag", kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel gestern an.
- Hartz IV Der Tag der Reform-Flüsterin Drei Laib Brot zusätzlich können sie kaufen, sich den billigsten ermäßigten Stehplatz bei Hertha gönnen oder auch ein Päckchen Zigaretten qualmen: 600 000 Berliner Hartz IV-Bezieher bekommen ab dem kommenden Jahr mehr Geld: Um fünf Euro pro Monat soll der Regelsatz steigen. Nirgendwo sonst in Deutschland sind mehr Menschen von dem Vorhaben der schwarz-gelben Koalition betroffen als in der Hauptstadt. Hier lebt jeder Fünfte von Hartz IV.
- Standort Daimler regelt den Berlin-Umzug Der Autohersteller Daimler baut seine Finanzdienstleistungssparte um - und diese Umstrukturierung geht, zumindest auf den ersten Blick, zu Lasten des Standorts Berlin. Die Geschäftsaktivitäten sollen bis Ende 2012 von bislang neun auf drei deutsche Standorte konzentriert werden, meldete der Stuttgarter Konzern.
- Bildung Schulanfänger sind zu dick oder können kein Deutsch Die Fakten sind alarmierend: 16 Prozent der Neuköllner Schulanfänger sind zu dick, fast 40 Prozent der Kinder aus Migrantenfamilien sprechen kaum oder fehlerhaft Deutsch, viele haben Sprachstörungen. 
-Thilo Sarrazin Opposition empört über Ex-Finanzsenator Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat nach eigenen Angaben nichts von unrechtmäßigen Auftragsvergaben bei der städtischen Wohnungsgesellschaft Howoge gewusst. Der frühere Finanzsenator Thilo Sarrazin (beide SPD) habe sein Wissen an ihn nicht weitergegeben, sagte Wowereit gestern
- Straßenstrich "Konflikte an der Kurfürstenstraße entschärfen" Im Konflikt zwischen Anwohnern und Prostituierten an der Kurfürstenstraße hat sich jetzt Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) eingeschaltet. Sie hat große Befürchtungen, dass die Aggressionen auf beiden Seiten wachsen könnten.
-  Nahverkehr Entschuldigung bringt S-Bahn und BVG neue Kunden Es erscheint geradezu paradox: Obwohl bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) öfter als sonst die Busse ausfallen und auch die S-Bahn von einem normalen Fahrplan-Angebot noch weit entfernt ist, haben die beiden großen hauptstädtischen Nahverkehrsunternehmen derzeit so viele zahlende Kunden wie noch nie
- Bauarbeiten Wenigstens die Bahn will beim BBI pünktlich fertig sein Ratternd wühlt sich der Bagger durch den regennassen Boden. Noch vor wenigen Tagen rollten Autos über die Landesstraße 400 in Bohnsdorf. Jetzt klafft eine mächtige Lücke im Asphalt
- BBI "Die Fluggesellschaften dürfen nicht verärgert werden" Im Streit um die Flugrouten am künftigen Hauptstadtflughafen BBI sind die Fluggesellschaften Air Berlin und Lufthansa nicht mehr zu Umwegen bereit. Air-Berlin-Sprecher Peter Hauptvogel wies gestern anfängliche Äußerungen zurück, wonach die Airline jede Entscheidung zur Flugroutenführung - so auch das Umfliegen von Berlin - akzeptieren würde

 

Mittwoch, 20. Oktober 2010

 

taz: Wulffs Staatsbesuch in der Türkei Innenpolitik aus Ankara Bundespräsident Wulff wendet sich vor dem türkischen Parlament vor allem ans Publikum zu Hause - und zu allererst an Horst Seehofer. VON JÜRGEN GOTTSCHLICH
- Klimaschutz vom Vermieter Mieter zahlen fürs Energiesparen Monatlich 120 bis 250 Euro mehr würde laut Mieterbund eine energetisch sanierte Wohnung kosten. Schwarz-Gelb müsse die Lasten gerechter verteilen, fordert der Verband. VON RICHARD ROTHER
- Drohende Kürzung der Städtebauförderung I Der Bund kürzt in den Kiezen Die Städtebauförderung soll 2011 um die Hälfte gekürzt werden. Betroffen wären davon auch Projekte der 34 Quartiersmanagements. Sie protestieren heute dagegen. VON ALEXANDRA ROJKOV
- Autofreund lenkt ein CDU findet das Bremspedal Der CDU-Politiker David Eckel hat nun doch nichts mehr gegen Tempo 30 vor Schulen. Eine Mitklägerin aber will weiterhin gegen das Land vor Gericht ziehen. VON Kristina Pezzei
- Berliner Wasserbetriebe Wowereits Gedächtnislücke m Jahr 1999 war der heutige Regierende Bürgermeister ein offensiver Verfechter der Teilprivatisierung. VON SEBASTIAN HEISER

Tagesspiegel: Christian Wulff "Das Christentum gehört zur Türkei" Bundespräsident Christian Wulff hat die Türkei aufgerufen, die Rechte der Christen im Land zu verbessern und ihnen freie Religionsausübung zu ermöglichen. Er plädierte zudem für "faire EU-Beitrittsverhandlungen". Von Thomas Seibert
- Wulffs Rede in der Türkei Heraus aus dem Schatten von Thilo Sarrazin Thilo Sarrazins Buch liegt über den deutsch-türkischen Beziehungen. Bundespräsident Christian Wulff hat bei seiner Rede vor dem türkischen Parlament das Buch nicht erwähnt - dennoch hat er sich damit beschäftigt. Von Gerd Appenzeller
- Beck stellt Bedingungen für Ja zu Hartz IV 
- Kurt Beck "Wir verlangen ein echtes Bildungspaket" Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck spricht im Interview über die Bedingungen der SPD für ein Ja zur Hartz-IV-Reform der Koalition.
- Hartz IV Berlin ist Hauptstadt der Stütze Nirgendwo ist der Anteil der Hartz-IV-Empfänger höher als in Berlin. Unter den Betroffenen gibt es allerdings eine vergleichsweise hohe Arbeitsmotivation. Hartz IV ist "nur selten ein Ruhekissen", heißt es in einer neuen Studie. Von Cordula Eubel
- Linke hält an ihren Extremisten fest Gysi und Ramelow kämpfen vor Verfassungsgericht gegen Verfassungsschutz Von Matthias Meisner
- Gut integrierte Chefs Immer mehr Deutschstämmige arbeiten für Unternehmer mit Migrationshintergrund. Die aktuelle politische Debatte nervt sie Von Karin Schädler

 


Berliner Zeitung: Wulff: Migranten bereichern uns Bundespräsident warnt vor falscher Konfrontation in Integrationsdebatte / Erste Rede eines deutschen Staatsoberhaupts vor Ankaras Parlament / Rechte von Christen in Türkei angemahnt
- Plötzlicher Geldsegen für die NPD Dubiose Parteispende erregt Verdacht der Behörden
- Gegen den Blickwinkel der Atheisten SPD-Spitze will neue Gruppe nicht anerkennen
- "Zum Wohle der Gesellschaft" Ex-Senator Sarrazin will von fragwürdiger Vergabepraxis der Howoge schon vor vier Jahren gewusst haben. Wer war noch im Bilde? Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) bringt die rot-rote Berliner Landesregierung in Bedrängnis.
- Ein Gespräch, zwei Meinungen Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer war beim Treffen mit den Howoge-Geschäftsführern Adam und Kirschner am 9. Juni 2006...
- Vorweihnacht im Senat Was treibt eigentlich der Senat so? Gestern hat er "gebündelt" und "kanalisiert"
- Die Mühen des Protests Die Kampagne gegen die Flugrouten ist harte Arbeit. Ihre Chefin bittet die Bürger um Mithilfe Nein, besonders müde wirkt Marela Bone-Winkel nicht. Auch nicht erschöpft.
- Gericht vertagt Verhandlung über Tempo 30 Nur eine Klage bleibt übrig Die für heute Vormittag angekündigte Gerichtsverhandlung zum Thema Tempo 30 fällt aus.
- "Ich habe mir mehr versprochen" Bereits 15000 Besucher haben die Hitler-Ausstellung gesehen
- Eine teure Alternative Am Gleisdreieck in Kreuzberg soll ein autofreies Wohngebiet entstehen - dort einzuziehen ist aber teuer 

 

Berliner Morgenpost: Warnung an Arbeitgeber: Seehofer droht Veto gegen Rente mit 67 an
- "Tatort Internet" Ministerin warnt vor TV-Pranger Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat sich vehement gegen das Anprangern von Straftätern im Internet oder Fernsehen ausgesprochen. "Öffentlichen Pranger braucht der Rechtsstaat nicht", sagte sie der "Passauer Neuen Presse" (PNP). Die Ministerin reagierte damit auf die RTL-2-Sendung "Tatort Internet", an der Stephanie zu Guttenberg als Moderatorin mitwirkt.
- Kommentar Wulff überwindet religiöse Verhärtungen Einst hieß es Kleinasien, aber nach heutigen Begriffen ist es die Türkei, wo vor knapp 2000 Jahren christliche Gemeinden die Botschaft von Jesus mit entwickelten und wo später das orthodoxe Christentum sich noch unter den Osmanen hielt.
- Parteien: Linke will Grundsatzurteil zu Verfassungsschutz
- Bundesregierung Zuwanderung spaltet die Koalition Eigentlich ist er für seinen ausgleichenden Ton bekannt, doch in der zunehmend schriller werdenden Integrationsdebatte platzte Thomas de Maizière (CDU) jetzt offensichtlich der Kragen. "Jeder plaudert so daher, ohne sich mit der Sach- und Rechtslage zu beschäftigen", sagte der Innenminister und ging damit nicht etwa die Opposition an, sondern vielmehr die Kollegen aus der Koalition
- Mieterbund Widerstand gegen höhere Mieten Der Deutsche Mieterbund hat die Pläne der Bundesregierung, das Mietrecht zu ändern, scharf kritisiert. Auf der einen Seite betone die Koalition, wie wichtig Gebäudesanierung und Klimaschutz sei, zugleich würden den Mietern neue Lasten aufgebürdet, kritisierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes, Franz-Georg Rips
- Termin Berlin wählt im nächsten Jahr am 18. September Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 18. September 2011 statt. Das beschloss der Senat gestern.
- Brief Sarrazin billigte rechtswidrige Auftragsvergabe der Howoge Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat von der im vergangenen Winter aufgedeckten rechtswidrigen Vergabepraxis der Wohnungsbaugesellschaft Howoge nicht nur gewusst, er hat sie auch gebilligt.
- Sorglosigkeit Aids-Infektionen haben sich in Berlin seit 2001 verdoppelt Die Anzahl der HIV-Infektionen hat sich in den vergangenen Jahren mehr als verdoppelt.
- Hitler-Ausstellung "Solche Warteschlangen sind bei uns nicht alltäglich" Es ist elf Uhr am Vormittag. Das Deutsche Historische Museum hat seit einer Stunde geöffnet. Zwar geht es merklich voran, die Schlange der auf Einlass Wartenden ist aber trotzdem schon lang. Der Grund dafür ist die Ausstellung: "Hitler und die Deutschen. Volksgemeinschaft und Verbrechen". Seit Ausstellungsbeginn am vergangenen Freitag haben schon mehr als 15 000 Besucher die Schau gesehen.
- BBI Protest gegen die Flugrouten - Wer fordert was? Der Zorn der Bürger im Berliner Südwesten und den angrenzenden Brandenburger Nachbargemeinden über die am 6. September bekannt gewordenen Pläne der Deutschen Flugsicherung (DFS) schafft sich immer neue Ventile.

 

Dienstag, 19. Oktober 2010

 

taz: Cem Özdemir über den Grünen-Höhenflug "Wir sind keine Dagegen-Partei" Eine Koalition mit der Union nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg sieht Grünen-Chef Özdemir nicht. Zu verhärtet seien die Fronten - auch beim Projekt "Stuttgart 21".
- Berliner Wahlkampf Die Zukunft ist nicht schwarz Sollen sich die Grünen eine Koalition mit der CDU nach der Wahl 2011 offenhalten, wie das Renate Künast fordert? Das will niemand, sagen Parteilinke. VON PLUTONIA PLARRE & KONRAD LITSCHKO
- Großflughafen Berlin-Brandenburg Crash kurz nach dem Abheben Die Forderung nach einem Baustopp für den BBI spaltet die Initiativen Psychologe: Protest gegen Fluglärm kann noch dynamischer werden VON KRISTINA PEZZEI

Tagesspiegel: Fachkräftemangel FDP drängt Union zu mehr Zuwanderung Zehntausende Fachkräfte fehlen, sagt Wirtschaftsminister Brüderle. Die Bundesregierung hat nun eine "Fachkräfteoffensive" angekündigt, um dem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften in Deutschland zu begegnen. Von Andrea Dernbach
- Berlins Wirtschaft profitiert vom Aufschwung
- Der Feind von nebenan Umfragen zeigen: Deutsche und Türken ähneln sich in der Intoleranz gegenüber religiösen Minderheiten Von Susanne Güsten
- Karl-Theodor zu Guttenberg (K)ein Kanzler der Reserve Unionsfraktionschef Kauder beschwört Solidarität mit Merkel – doch die Spekulationen über Guttenberg gehen weiter. Der Adlige aus Oberfranken gilt in Teilen der Union als eine Art Heilsbringer. Von Stephan Haselberger, Hans Monath
- Gastkommentar Es gibt keinen Religionsrabatt Gelungene Integration braucht Klartext, keine Schönfärberei, sagt CDU-Generalsekretär Gröhe. Einen "Religions- oder Kulturrabatt" für Einwanderer bei Grundrechten wie Gleichberechtigung oder Gewaltfreiheit in den Familien kann und darf es nicht geben. Ein Gastkommentar. Von Hermann Gröhe
- Idylle auf Abruf Lange galt Lichtenrade als Ort der Glückseligen. Nun provozieren vier Großprojekte Widerstand Von Barbara Kerbel
- Denkmal-Wettbewerb Georg Elser war ein Mann aus dem Volk Ein Denkmal für den Hitler-Attentäter Georg Elser soll nächstes Jahr auf der Wilhelmstraße stehen. Das Preisgericht hatte einstimmig der 17-Meter-Stele des Berliner Bildhauers und Designers Ulrich Klages den ersten Preis zuerkannt. Von Lothar Heinke
- Helmholtzplatz Auch teure Kieze werden saniert Zu den sieben noch vom Land unterstützten Sanierungsgebieten zählen auch teure Kieze wie der Helmholtzplatz in Prenzlauer Berg. Von Stefan Jacobs
- Hallenbäder in Innenstadt geschlossen Von Sophie Crocoll
- Mitspielen trotz Hartz IV Für bedürftige Kinder gibt es in Berlin bereits vergünstigte Bildungsangebote. Ein Gutscheinsystem könnte Wartelisten verlängern Von Christoph Spangenberg
- Senatsverwaltungen streiten um Rauchmelderpflicht In acht Bundesländern sind die Lebensretter Gesetz Berliner Feuerwehr fordert Einbau seit zehn Jahren Von Jörn Hasselmann
- Berliner Zoo Knut hat es nicht mehr gut Eisbär Knut wird in seinem neuen Domizil von den drei großen Bärinnen gebissen. Stundenlang kauert er auf einem Felsvorsprung. Selbst treue Fans ertragen den Anblick nicht mehr. Die Kritik am Umgang mit der Werbeikone des Zoos nimmt zu. Von Annette Kögel
- Land streitet mit Wulff-Vertrautem um 90 000 Euro Dem in Spendenaffäre verstrickten Ex-Staatssekretär sollen Pensionsansprüche aberkannt werden Von Alexander Fröhlich
- Teurer Download eines 12-Jährigen "Internetkompetenz ist so wichtig wie Mathe" Experten, Schüler und Politiker fordern, dass Kinder möglichst früh mit den Tücken des Netzangebots vertraut gemacht werden. Von Hannes Heine, Johannes Radke
- Hintergrund Keiner surft alleine Was im Netz getauscht werden darf, was illegal ist – und wie man Internetnutzern auf die Spur kommt Von Cay Dobberke

- Rauchmelder-Pflicht Nicht pfeifen! Nervenzerreißendes Pfeifen könnte bald noch häufiger ertönen. Bernd Matthies rät dennoch zum gelassenen Umgang mit der Rauchmelder-Pflicht. Von Bernd Matthies
- Demonstrationen Protest gegen Flugrouten nimmt weiter zu Update In Berlin haben am Abend Tausende gegen die geplanten Flugrouten des Großflughafens BBI demonstriert. Allein in Lichtenrade gingen 3.000 Bürger auf die Straße. Die Umlandsgemeinden fordern eine spätere Eröffnung des Flughafens. Von Sophie Crocoll, Jan Ludwig, Klaus Kurpjuweit

 

Berliner Zeitung: Interview „Wir müssen dahin gehen, wo es wehtut“   Das Gespräch führten Sabine Rennefanz und Thomas Rogalla. Zimmer 264 liegt am Ende eines langen Ganges im Abgeordnetenhaus. An der Wand hängt ein Poster, auf dem steht: „Du und ich gemeinsam“. Das sei nicht von ihr, sagt Bilkay Öney schnell, sondern von ihrer Kollegin Ülker Radziwill, mit der sie sich das Zimmer teilt. Auf dem Tisch liegt ein türkisches Modemagazin, dem Bilkay Öney ein großes Interview gegeben hat.

- Lebensschutz als konservatives Element Regierungssprecher Seibert erläutert den überraschenden Sinneswandel der Kanzlerin beim Embryonentest
- Undiplomatisch Bundesregierung und Berlin streiten - der Senat will die Grundsteuer fürs Russische Haus nicht erlassen
- Geblendete Opfer Täter richteten Fotolampen auf Frauen und raubten sie aus - Polizei geht von einer neuen Masche bei Überfällen aus
- Gut gedacht, falsch platziert Mutigen Menschen gönnen wir gern ein Plätzchen in unserer an Plätzchen reichen Kommune.
- Ein Denkmal, höher als die Bäume Hitler-Gegner Georg Elser wird geehrt

Berliner Morgenpost: Regierung Schärfere Gesetze für Integration Die Bundesregierung erhöht den Druck auf Integrationsverweigerer. Das Bundeskabinett berät am Mittwoch kommender Woche über neue Gesetze, die eine Zwangsverheiratung zum eigenen Straftatbestand erklären sollen.
- Gewissensentscheidung FDP schließt ein Verbot der PID kategorisch aus Die schwarz-gelbe Koalition ist weiter uneins über den Embryonenschutz: Nachdem sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID) ausgesprochen hatte, machte die FDP-Spitze deutlich, dass sie ein Verbot nicht mittragen werde. 
- Farmville Facebook kämpft gegen neue Datenpanne Die Kette der Datenschutzskandale beim Sozialen Netz Facebook im Internet reißt nicht ab. Wie das "Wall Street Journal" berichtet, sind Informationen von Facebook-Nutzern an mehrere Dutzend Werbeunternehmen und Firmen weitergeleitet worden, die Bewegungen von Websurfern auswerten. Dem Bericht zufolge sind mehrere Millionen Menschen betroffen.
- Atommüll Lobbyismus am Seil Mit einem 20 mal 10 Meter großen Plakat haben Greenpeace-Aktivisten das Umweltministerium am Alexanderplatz in "Bundesministerium für Atomkraft und Konzerninteressen" umbenannt. 
- Maßregelvollzug Gewalttäter gelingt exakt geplante Flucht Offenkundig gut vorbereitet und mit der Hilfe mindestens eines Komplizen ist gestern in den frühen Morgenstunden einem Häftling die Flucht aus dem Maßregelvollzug gelungen.
- BVG Auch 2011 wird an der U 2 gebaut Die gute Nachricht ist: Die Sanierung der U-Bahn-Viadukte in Prenzlauer Berg dauert doch nur sechs Wochen länger als geplant, sie wird rechtzeitig vor Weihnachten abgeschlossen sein. Ab 20. Dezember könne die U 2 wieder zwischen Pankow und Ruhleben - also auf der kompletten Linie - fahren, verspricht die BVG
- Abgeordnetenhauswahl 2011 Grüne halten sich die Koalition offen Die Grünen halten sich im Moment am liebsten alles offen. Noch immer steht offiziell nicht fest, dass Renate Künast Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2011 wird. Aber auch mit Koalitionsaussagen möchte sich die Partei zurückhalten. 
- BBI Von der Arbeit direkt zur Demo Trillerpfeifend und den etwas holperigen Protestvers "Nordbahn Abflug geradeaus - Fluglärm aus Berlin heraus" skandierend, ziehen die Demonstranten vom S-Bahnhof Lichtenrade über die Bahnhofstraße bis zur Bundesstraße B 96.
- Verkehrsberuhigung CDU-Politiker gibt Tempo-30-Klage auf Der CDU-Politiker David Eckel, der sich gegen Tempo 30 vor Schulen ausspricht, hat seine Klage gegen das Land Berlin zurückgezogen 

 

 

Vom 15. bis 18. Oktober erscheint urlaubsbedingt keine Aktuelle Presseschau

 

Donnerstag, 14. Oktober 2010

 

taz: Studie über Fremdenfeinflichkeit Deutschland, stillgestanden! Ausländerfeindlichkeit ist tief verankert in der Gesellschaft. Eine neue Studie zeigt, dass sich 58,4 Prozent der Deutschen die Religionsausübung für Muslime einschränken möchte. VON MARTIN KAUL
- Parteiführung zerlegt sich Linke im Strudel Die Linke beschäftigt sich derzeit vorrangig mit sich selbst:Fraktionschef Gysi kritisiert die Parteispitze, Parteichefin Lötzsch kontert, ihr Co-Chef Ernst hingegen sieht keinen Konflikt. VON Paul Wrusch - Christdemokrat gegen Tempolimit vor Schulen CDUler will Spaß und gibt Gas Bezirksparlamentarier verklagt Senat wegen Tempo 30 vor zwei Zehlendorfer Schulen. Er fühlt sich in der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit verletzt. VON STEFAN ALBERTI
- Grüner will Zug fahren, darf aber nicht Parlamentarier soll fliegen Ein Abgeordneter will für eine Ausschussreise nicht das Flugzeug benutzen - aus ökologischen Gründen. Doch das Präsidium erlaubt keine getrennte Anreise. Diese störe das gemeinschaftliche Erlebnis. VON SVENJA BERGT
 

Tagesspiegel: Gastkommentar Wovor die Kanzlerin Angst hat Statt den dumpfen Sprüchen ihres CSU-Kollegen Seehofer zu einem Einwanderungsverbot klar zu begegnen, versucht Merkel die Öffentlichkeit zu täuschen. Von Sigmar Gabriel
- Integration Der FDP sind Pausenhöfe nicht deutsch genug Die Liberalen fordern Deutschpflicht auf allen Schulhöfen. Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung schließt sich der Forderung an.
- LANGZEITSTUDIE Ausländerfeindlichkeit und Führerfantasien
- Jugend- und Fürsorgewerk Wieder ein freier Träger im Visier der Staatsanwälte Gegen den Chef des Evangelischen Jugend- und Fürsorgewerks wird wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Die Mitglieder fordern Aufklärung vom Vorstand bei der Versammlung am Sonntag. Von Ralf Schönball
- Sanierung ICC schließt ab 2014 für zwei Jahre Das Internationale Congress Centrum das ICC wird ab 2014 umgebaut und modernisiert. Der Kongressbetrieb soll für zwei Jahre ausgelagert werden. Die Deutschlandhalle wird spätestens im Frühjahr 2011 abgerissen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Mit der BVG auf Tour Als Tourist in der eigenen Stadt Am Freitag beginnt unsere neue Ausflugsserie: Mit der BVG auf Tour. In vier Folgen erkunden unsere Autoren einige der schönsten Ziele an entlegenen Orten Berlins. Von Christoph Stollowsky
- Ein Tränchen Abschied von der Deutschlandhalle Wer wird denn weinen, wenn man auseinandergeht? Schließlich ist die Deutschlandhalle und Berlin keine echte Liebesgeschichte mehr. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Hin und weg Bei Klaus Wowereits Bezirksbesuch in Treptow-Köpenick dominierte die Selbstdarstellung, nicht der Austausch mit den Bürgern Von Johannes Schneider
- Ärger für Hotel nach Besuch Geert Wilders’ Initiative ruft indirekt zum Boykott auf
- ICC schließt ab 2014 für zwei Jahre Deutschlandhallen-Abriss im kommenden Frühling Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Zweites Dealerkind älter Untersuchung: Angeblicher Elfjähriger 15 Jahre alt Staatsanwalt kann ihn nun strafrechtlich belangen

 

Berliner Zeitung: Springen im Dreieck von Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung Bald nach dem 11. September 2001 begannen sich viele Deutsche für den Islam zu interessieren.
- Sarrazin und die beruhigende Soziologie Es fällt langsam schwer, den Überblick zu behalten, ob man sich noch in der Islam- oder Sarrazin-Debatte befindet
- Rote Kellner, grüner Koch Baden-Württembergs SPD zeigt sich offen für eine Koalition unter einem grünen Ministerpräsidenten. Gewählt wird im Frühjahr
- Schwarz-Gelb im Umfragetief Schwarz-Gelb ist in der wöchentlichen Forsa-Umfrage von Stern und RTL auf ein Rekordtief von 33 Prozent gerutscht.
- "Wir appellieren an das Ehrgefühl" An der Hoover-Oberschule in Wedding gibt es seit Jahren eine Deutschpflicht auf dem Schulhof. Direktor Thomas Schumann berichtet
- Muslime fühlen sich verfolgt Studie belegt wachsende Islamfeindlichkeit Sie war auf dem Weg zu McDonalds am Kurfürstendamm, als sie diesen Satz schon wieder hörte. "Geh doch nach Hause,...
- STUDIE Auch Mittelschichten sind anfällig für rechtsextreme Einstellungen Rechtsextreme und antidemokratische Einstellungen nehmen deutlich zu. Als "dramatische Trendwende" bewerteten die Autoren ...
- Mit schlechtem Beispiel voran Der Senat will den Mietanstieg bremsen, lässt die eigenen Wohnungsbaugesellschaften aber weiter abkassieren
- Wowereit will genug Geld für die S-Bahn Senatschef erwartet besseres Angebot für die Fahrgäste

 
Berliner Morgenpost: Rekordtief Umfrage: Merkels Koalition ist so unbeliebt wie noch nie Die schwarz-gelbe Koalition ist dem aktuellen "Stern"-RTL-Wahltrend zufolge bei den Bundesbürgern im Ansehen auf ein neues Rekordtief gefallen. Union und FDP kamen in der gestern veröffentlichten Umfrage gemeinsam nur noch auf 33 Prozent - der niedrigste Wert, den beide Parteien je in der Umfrage erzielten
- Umfragewerte Rekordtief für Schwarz-Gelb Die schwarz-gelbe Koalition ist in der wöchentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa auf ein Rekordtief von 33 Prozent gerutscht. Das ist der niedrigste Wert, den Union und FDP je in einer Forsa-Umfrage hatten. Die Union verlor in dem gestern veröffentlichten Wahltrend für das Magazin "Stern" und RTL zwei Punkte und liegt damit bei 29 Prozent.
- Sozialunternehmen Wieder Ermittlungen gegen freien Träger Wieder ist ein führender Berliner Sozialunternehmer ins Visier der Justiz geraten: Gegen Siegfried Dreusicke, Vorstandsvorsitzender der gemeinnützigen Aktiengesellschaft Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerk (EJF), ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Untreue. Das bestätigte ein Justizsprecher der Berliner Morgenpost
- Kinderdealer Gutachten: Jungdealer Arub ist schon 15 Jahre alt Stück für Stück kommt die Wahrheit über die angeblich strafunmündigen Kinderdealer ans Licht. Zumindest was das Alter der jungen Kriminellen betrifft. Arub M. hatte vorgegeben, er sei erst elf Jahre alt.
- Interview mit Dagmar Reim "Berlin nimmt keinen Schaden" Die Intendanten der Rundfunkanstalten der ARD und die Europäische Rundfunkunion haben sich am Dienstag darauf verständigt, dass der Eurovision Song Contest 2011 in Düsseldorf stattfinden wird.
- Eurovision Song Contest Opposition fordert Konsequenzen aus der Contest-Niederlage Der erste Jammer ist verklungen, nun werden Forderungen laut, sicherzustellen, dass Berlin künftig eine Schlappe wie die bei der Entscheidung über den Austragungsort des Eurovision Song Contest 2011 verhindern kann. 
- S-Bahn Wowereit hat sich viel Zeit gelassen Jetzt will er es genau wissen. Mit einem blauen Bauarbeiterhelm auf den Kopf steht der Regierende Bürgermeister in der Arbeitsgrube unter dem rot-gelben S-Bahn-Triebwagen. Werkstattmeister Sven Larsen erklärt ihm die Teile im grau-schwarzen Dunkel: Da sitzt der Fahrmotor, das sind die Radscheiben, dazwischen die Welle. Klaus Wowereit schaut interessiert.
- Deutschpflicht "Sollen wir eine Sprachpolizei auf die Schulhöfe stellen?" Trotz Herbstferien - das Thema Integration und Mobbing von deutschen Schülern durch Jugendliche mit Migrationshintergrund beschäftigt weiterhin die Lehrer, Eltern und Politiker in Berlin. Jetzt hat der Generalsekretär der Bundes-FDP, Christian Lindner, gefordert, dass auf allen Schulhöfen eine Deutschpflicht eingeführt werden soll.
- BBI Landkreise dürfen jetzt mitreden Die Fluglärmkommission für den geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld wächst und wächst. Im Streit um die geplanten Flugrouten des Hauptstadtflughafens sollen künftig vier weitere märkische Landkreise und die Stadt Potsdam in der Fluglärmkommission mitberaten.

 

Mittwoch, 13. Oktober 2010

 

taz: Scheinummeldung für die Schule Mutti beim Mogeln erwischt Mit Scheinanmeldung zur Wunschschule: Viele Eltern schummeln fürs Kind. Ein Mädchen in Lichtenberg verliert nun per Gerichtsbeschluss den Platz an ihrer Schule. VON Manuela Heim und Antje Lang-Lendorff
- Berlin will Mietsteigerung per Bundesrat eindämmen Fast die halbe Miete Senat beschließt die erst vor rund sechs Wochen angekündigte Bundesratsinitiative zu mehr Mieterschutz. VON STEFAN ALBERTI

 
Tagesspiegel: Senat schlägt sich auf die Seite der Mieter Rot-Rot will verhindern, dass die Preise auf dem Wohnungsmarkt ungebremst steigen. Die Koalition startet eine Bundesratsinitiative Von Ralf Schönball
- POSITION Weltgeschichte – auf Karaoke-Niveau „Der Senat verzichtet beim Flughafen Tempelhof auf jede Ambition.“ Von Bernhard Schneider, Ernst Elitz
- Von der Straße auf den Laufsteg Der Verein Gangway wird 20 Jahre alt. Die Sozialarbeiter haben vielen Jugendlichen aus der Krise geholfen Von Patricia Hecht
- Gewalt-Umfrage macht Eltern aggressiv 5000 Neuntklässler sollen für Studie berichten Streit mit der Innenverwaltung wird schärfer
- Scheinanmeldung kann zum Schulplatz-Verlust führen
 
- Streit um Flugrouten Die Anwohner lärmen zurück Rund 30 Bürgerinitiativen gegen die Flugrouten des neuen Großflughafens BBI haben sich bereits gegründet. Am Freitag treffen sie sich erstmals, um den Protest zu koordinieren. Von Claus-Dieter Steyer
- Flugrouten Unruhe wegen Flügen über Kernreaktor Nun mischt sich auch die Senatsumweltverwaltung in den Streit um die Luftkorridore ein: Sie fordert „vehement“ eine Änderung der geplanten Routen, weil die Maschinen auch den Forschungsreaktor im Wannseer Helmholtz-Zentrum überfliegen sollen. Von Rainer W. During
- Kinderdealer: Nur Berlin hat Gutachter-Probleme Schnelle Altersanalyse in Hamburg und Frankfurt Senator Körting weist Kritik an Behörden zurück Von Hannes Heine

Berliner Zeitung: Wider besseres Wissen Die Zuwanderungsdebatte leidet seit Jahrzehnten darunter, dass Realitäten ausgeblendet werden
- Weniger als drei Millionen Arbeitslose Zahl fällt 2011 auf tiefsten Stand seit 1992 BERLIN. Dank der starken Konjunktur wird die Arbeitslosigkeit in Deutschland im kommenden Jahr erstmals seit 1992 im...
- Initiative für erschwingliche Mieten Rot-Rot will im Bundesrat erreichen, dass der Preisanstieg für Wohnungen gestoppt wird
- Alt genug fürs Dealen, zu jung für die Haft? Gestern wurde erneut das Alter eines angeblich erst 13-jährigen Verdächtigen untersucht
- Kein Interesse an der Jugend Wegen Wahlkampf geschlossen - ein solches Schild könnte man am Abgeordnetenhaus aufhängen.
- Jugendliche dürfen 2011 wieder nicht mitbestimmen SPD und Linke hatten versprochen, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Nun soll die Verfassungsänderung vertagt werden
- Schulplatz aberkannt Gericht zu Scheinanmeldung Wer einen Schulplatz aufgrund unrichtiger Angaben erhält, darf ihn nachträglich wieder aberkannt bekommen.
- Vorsicht bei Speiseeis Lebensmittelbericht: 24 Prozent Beanstandungen
- Schmale Straße und tiefe Garage Am Alexanderplatz wurde drei Jahre lang ein unterirdisches Parkhaus gebaut, es eröffnet Ende November. Doch viele Straßen und Gehwege sind noch nicht fertig
- CDU-Politiker klagt gegen Tempo 30 Vorwurf: Senat hat willkürlich gehandelt
 
Berliner Morgenpost: Bundesregierung Koalitionsstreit über Vorratsdaten verschärft sich Der Streit zwischen Union und FDP über die Vorratsdatenspeicherung verschärft sich. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) mahnte mit Hinweis auf die Terrorgefahr in Deutschland eine schnelle Neuregelung an. 
- Integrationsstreit Kanzlerin soll Farbe bekennen "Passt euch an!" Der Ausruf stammt nicht von CSU-Chef Horst Seehofer oder Thilo Sarrazin, auch nicht von Angela Merkel oder Jogi Löw. Er stammt aus dem Mund des türkischen Europaministers Egemen Bagis. Seine Landsleute, Türken und Deutsche mit türkischen Wurzeln, ruft er in der Onlineausgabe der "Bild"-Zeitung dazu auf, sich in Deutschland zu integrieren: "Lernt Deutsch! Passt euch den Sitten und Gebräuchen eures Gastlandes an."
- Ranking Mehr als 100 Milliardäre in Deutschland Die Inhaber von Aldi und Lidl sind nach wie vor die reichsten Deutschen. Die Familien der beiden Aldi-Gründer Karl und Theo Albrecht sowie von Lidl-Besitzer Dieter Schwarz stehen auch in diesem Jahr unangefochten an der Spitze, wie aus einer gestern vom "Manager Magazin" veröffentlichten Liste der 500 vermögendsten Menschen hierzulande hervorgeht.
- Immobilien Der Senat will die Mieten deckeln Der Berliner Senat will die Mieterhöhungen in der Stadt begrenzen. So sollen die sechs landeseigenen Wohnungsgesellschaften mit ihren 260 000 Wohnungen künftig nicht mehr alle Möglichkeiten der Mieterhöhung wahrnehmen. Außerdem beschloss der Senat eine Bundesratsinitiative, die die Rechte der Vermieter einschränken soll.
- Immobilien Unternehmer kritisieren Mietenpolitik Die Berliner Wohnungsunternehmer haben die geplante Bundesratsinitiative des Senats kritisiert. "Mit dieser Bundesratsinitiative betreibt der Senat Schaufensterpolitik", sagte Maren Kern, Vorstandsmitglied beim Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU).
- Kommentar Und wieder ein Problem verschoben Mit einem hart errungen Beschluss erreicht der Berliner Senat wieder einmal nur eines: Er gewinnt Zeit. Im November erst erreicht die gestern angekündigte Bundesratsinitiative zur sozialen Mietenpolitik den Bundesrat. Von dort aus wird der Vorschlag erst mal in die zuständigen Ausschüsse verwiesen und beraten.
- Städtewettbewerb Eurovision Song Contest 2011 findet in Düsseldorf statt Lena Meyer-Landrut wird ihren Titel beim Eurovision Song Contest (ESC) im nächsten Jahr in Düsseldorf verteidigen.
- Hygiene Mängel in jeder vierten Lebensmittelfirma Der Trend zum schnellen Essen aus der Packung ist ebenso ungebrochen wie der Griff zur Plastikschale mit Salat. Aber nicht immer sind die bequemen Produkte in Ordnung. Lebensmittelkontrolleure spüren in Berlin immer mehr ungenießbare oder verunreinigte Fertiggerichte oder zubereitete Speisen auf. 
- BBI Reaktor-Betreiber warnen vor Überflug Die Deutsche Flugsicherung (DFS) will noch einmal prüfen, ob eine der Flugrouten vom Großflughafen BBI, wie bislang geplant, über Gelände des Helmholtz-Zentrums in Wannsee führen muss. Dort steht ein Forschungsreaktor
- Urteil Scheinwohnsitz führt zum Verlust des Schulplatzes Wer sich für sein Kind einen Platz an der Wunschschule erschummelt, muss damit rechnen, dass der Platz nachträglich wieder aberkannt wird. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einem Beschluss vom 8. Oktober entschieden. 
- Streitgespräch A 100: Eine Tour auf die dunkle Seite der Verkehrspolitik Irgendwo da draußen in der Berliner Dunkelheit müssen sie sein: die Kleingärten, die Gründerzeithäuser, die Platanen, von denen Martin Schlegel redet. Sie müssten dem Weiterbau der A 100 weichen
- Auszeichnung Bayern ehren Buschkowsky mit dem Sozialistenhut Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) wird heute in der alten Hutmacherstadt Lindenberg im Allgäu mit dem Sozialistenhut ausgezeichnet.

 

 

Dienstag, 12. Oktober 2010

 
taz: Bündnis will kostenlosen Nahverkehr Abfahren auf die Utopie Mit einem Aktionstag will ein Bündnis für kostenlosen Nahverkehr werben. Politiker fast aller Parteien halten das für nicht finanzierbar. Nur die FDP will es probieren. VON KONRAD LITSCHKO
- Opernmusiker drohen mit Streik Stille im Orchestergraben Die MusikerInnen der drei Opern streiken für mehr Geld, das Land will nicht mehr bezahlen. TänzerInnen und SängerInnen müssen ohne Orchesterbegleitung auftreten. VON MANUELA HEIM

 
Tagesspiegel: Altersbestimmung Kinderdealer – Ermittlung per Post Schriftlich werden Berliner Verdächtige zur Altersbestimmung gebeten – doch die Angeschriebenen reagieren darauf nicht und sind längst wieder weg. CDU-Polizeiexperte Trapp nennt das Vorgehen der Justiz "weltfremd". Von Jörn Hasselmann
- Berlins Dealer 21-jährige Kinder Mittags beim Heroinhandel festgenommen, nachmittags ins Kinderheim gebracht, abends wieder ausgerissen. Der angeblich 13-jährige Hassan el F. narrte die Polizei - denn ein Kind ist er schon lange nicht mehr. Von Jörn Hasselmann
- Reiterstaffel zieht nach Stahnsdorf Bundesgrenzschutz-Einheit verlässt Grunewald Neue Ställe kosten 6,8 Millionen Euro Von Tobias Reichelt
- Schmutz kann für S-Bahn teuer werden Senat und Konzern unterschreiben Vertrag
- „Wir fühlen uns als Deutsche“ Nicht jeder Einwanderer ist auch religiös: Künstler, Geschäftsleute und Wissenschaftler wehren sich gegen Pauschalisierungen Von Claudia Keller
- Mit Alkohol-Klausel Arabischer Investor lässt in Bürohaus nur Mieter zu, die Scharia-konforme Geschäfte betreiben Von Sidney Gennie
- Wowereit gegen Umverteilung von Schülern in Problemvierteln

 

 

Montag, 11. Oktober 2010


taz: "Hasserfüllt, bedrohlich und obszön" Facebook löscht Anti-NPD-Seite Das soziale Netzwerk Facebook hat die Fanseite eines Blogs, der kritisch über die rechtsextreme Szene berichtet, gelöscht. Nachfragen blieben bisher unbeantwortet. VON ANDREAS SPEIT
- Aktion in Friedrichshain Mit Tröten gegen Wuchermieten Gleich drei Aktivistengruppen sind in Friedrichshain unterwegs, um bei Wohnungsbesichtigungen Lärm zu machen. Vorbild der Aktionen sind Paris und Hamburg. VON UWE RADA
- Umweltkonferenz der Linkspartei Ökologisch geht anders KOMMENTAR VON SVENJA BERGT Man könne grün sein ohne links zu sein, aber nicht links, ohne grün zu sein. So formulierte es die linke Umweltsenatorin Katrin Lompscher am Samstag. Dabei ist ihre Partei das beste Beispiel, dass links keinesfalls grün sein muss.
- Energetische Sanierung Bund soll Mietern helfen Im Konflikt um das Berliner Klimaschutzgesetz soll jetzt eine Bundesratsinitiative helfen: Wenn der Vermieter weniger Kosten abwälzen darf, steigen die Kaltmieten nicht so schnell. VON SVENJA BERGT
 

Tagesspiegel: Schavan verlangt von Muslimen Respekt Islam soll Andersgläubigen mehr Toleranz entgegenbringen / Lob für Erdogans Integrationsversprechen Von Hans Monath
- „Der Islam ist Teil der Wirklichkeit in Deutschland“ Bildungsministerin Annette Schavan über Wulffs Äußerungen zu Muslimen und den Dialog zwischen den Religionen
- Im Wortlaut "Kämpfe tapfer, dort, wo das Blut dich bindet!" Ein paar Stunden mit Thilo Sarrazin zu verbringen: Daraus entsteht die derzeit beliebteste deutsche Reportage. Ganzseitig ist das Ergebnis sowohl in der "Welt am Sonntag" (WamS) nachzulesen als auch in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS).
- Krach vermeiden – in der Luft und am Boden Die neue Fluglärmkommission bereitet ihre erste Tagung vor. Die betroffenen Bezirke reden diesmal mit Von Klaus Kurpjuweit
- Sprachkurse Integration gefordert, Mittel gekürzt Wer Deutsch lernen will, kommt jetzt erst mal auf die Warteliste – oder muss tricksen. Gerade hoch motivierte und lernwillige Migranten werden so abgeschreckt. Von Hadija Haruna
- Schulvergleich: Zöllners Pläne beunruhigen Lehrer Geplante Veröffentlichung von Tests umstritten Eltern und Schulpolitiker warnen vor Gefahren Von Lars von Törne
- Opposition will kurzen Prozess gegen Kinderdealer
- Ministerin sieht Imame gefordert
- Strafvollzug JVA Tegel: Ex-Häftling klagt gegen menschenunwürdige Zellen Zu kleine Hafträume, Schimmel in den Zellen: Der Strafvollzug im maroden Haus 1 der JVA Tegel verstößt gegen die Landesverfassung. Jetzt fordert ein ehemaliger Gefangener Schmerzensgeld. Von Johannes Radke
- Hayrettin Sauerland Der Gotteskrieger vom Hermannplatz "Der sieht doch aus wie jeder zweite hier." Er wird als Terrorist gesucht, ein Steckbrief kursiert. Doch in Berlin blieb Hayrettin Sauerland unauffällig. Wie er in den Bann der Islamisten geriet, ist unklar. Von Sandra Dassler

 

 

Berliner Zeitung: Sondersteuer für Berlin-Touristen Rot-roter Senat prüft Einführung einer City-Tax für Urlauber / Wirtschaftssenator Wolf will 1,50 Euro pro Übernachtung erheben / 20 Millionen Euro Einnahmen jährlich erwartet
- Berlin-Steuer mit Vergnügen Italienisch, Französisch, Dänisch, Englisch sowieso - erst die Berlin-Besucher machen die deutsche Hauptstadt zur Weltstadt.
- Berlin redet, Köln kassiert Eine Touristensteuer findet immer mehr Anhänger. Wirtschaftssenator Wolf will 1,50 Euro pro Nacht
- Erdogan und die Deutsch-Türken Es war kein großes Zeichen, es war keine Provokation, es waren kleine, wohlüberlegte Gesten,
- Ärgern über Seehofer Bayerischer Ministerpräsident will muslimische Zuwanderung stoppen. Türkische Gemeinde ist empört
- Weniger Hartz durch neue Berechnung Ohne Änderung würde der Satz stärker steigen BERLIN Der neue Hartz-IV-Regelsatz würde nach Angaben der Bundesregierung ohne Änderung der Berechnungsgrundlage bei 382Euro...
- Die Reiterstaffel verlässt Berlin Das Bundesinnenministerium hat entschieden: Nicht Karlshorst, sondern Stahnsdorf wird neues Domizil
- Schulen sollen Testergebnisse öffentlich machen Schulsenator Zöllner plant ein "Belohnungssystem" Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat sich mal wieder etwas überlegt:
 
 
Berliner Morgenpost: Verkehr Schmutzige Züge: S-Bahn droht Millionenstrafe Verschmutzte Züge werden für die Berliner S-Bahn künftig teuer. Vom nächsten Jahr an kann der Senat seine Zahlungen an das Verkehrsunternehmen nicht nur bei Zugausfällen und Verspätungen verringern - auch für beschmierte und verdreckte Züge muss die S-Bahn nun mit Strafabzügen in Millionenhöhe rechnen.
- Haushalt Sozialkürzungen: Berlin verliert 325 Millionen Euro Das geplante Sparpaket der Bundesregierung wird Berlin im Vergleich zu anderen Bundesländern und Großstädten besonders hart treffen.
- Parteien FDP-General Lindner offen für Bündnis mit SPD Die FDP hat versichert, grundsätzlich sei für sie eine Koalition mit den Sozialdemokraten denkbar. Ihr Generalsekretär Christian Lindner, der in der SPD durchaus geschätzt wird, sagte der "Bild am Sonntag", die FDP müsse "auch mit der SPD prinzipiell koalitionsfähig sein".
- Zuwanderung Integration: Körting greift Seehofer an Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat die Forderung von CSU-Chef Horst Seehofer nach einem Zuwanderungsstopp für Türken und Araber heftig kritisiert. "Eine auf bestimmte Nationalitäten begrenzte Zuwanderungspolitik stigmatisiert hier lebende Menschen und dient nicht dem inneren Frieden", sagte Körting gestern.
- Hauptstadt holt auf Studie: Manager trauen Berlin mehr zu als München Die Hauptstadt hat München in einer Rangliste des Potenzials europäischer Geschäftsstädte überholt. Berlin verbesserte sich von Platz neun auf Platz sieben und schnitt damit zum ersten Mal seit der Veröffentlichung der Studie besser als München (Platz neun) ab.
- Haushalt Sparpaket trifft Berlin besonders hart Berlin wird durch das Sparpaket der Bundesregierung stärker belastet als alle anderen Bundesländer und als die meisten Großstädte. Die Kürzungen im Sozialbereich führen in der Hauptstadt pro Einwohner im Durchschnitt zu Einkommensverlusten in Höhe von 95 Euro im Jahr.
- Integrationsdebatte Wowereit mahnt zu Respekt gegenüber Migranten Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat an die Berliner appelliert, in der Debatte um die Integration von Migranten in Deutschland nicht den gegenseitigen Respekt zu vergessen. "Es wird mit Berlin den Bach runtergehen, wenn wir es nicht schaffen, unser liberales Klima in der Stadt zu erhalten", sagte Wowereit bei einer Podiumsdiskussion im Willy-Brandt-Haus. 
- Stadtplanung SPD-Politiker gegen A 100 als Wahlkampfthema Der Vorstoß des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), den Weiterbau der Stadtautobahn zu einem Wahlkampfthema in der anstehenden Auseinandersetzung um das nächste Abgeordnetenhaus machen zu wollen, stößt innerhalb der Berliner SPD auf Kritik
- Bildung Auf die Sprache kommt es an Integration ist gegenwärtig das große Thema. Vor allem Schulen müssen sich fragen lassen, was sie dafür tun, Migrantenkinder zu fördern und ihnen eine Chance auf Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen.
- Berliner Polizei "Wenn einer krank wird, kippt der ganze Dienstplan" Er kann nicht einschlafen, mal wieder nicht. Er hatte so sehr auf eine Tiefschlafphase gehofft, als er sich ins Bett gelegt hat. Aber die Nacht lässt Markus L. nicht los. Die Messerstecherei mit mehreren Beteiligten beschäftigt den 41-jährigen Polizeihauptkommissar immer noch.
- Joachim Bovelet "Ich kann doch nicht überall sparen und bei mir nicht" Steigt Joachim Boevelt in seinen silberfarbenen Dienstwagen, dann sieht er eher aus wie der Chef einer Kreissparkasse und nicht wie der Manager von Berlins größtem landeseigenen Krankenhauskonzern mit mehr als 13 000 Beschäftigten.
- Verkehr S-Bahn sagt dem Dreck den Kampf an Für den Chef des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), Hans-Werner Franz, ist der geänderte Verkehrsvertrag mit der S-Bahn ein "Riesenfortschritt". Die nunmehr deutlich höheren Strafabzüge würden einerseits das Druckpotenzial deutlich verbessern, um auf ausgefallene, unpünktliche und verdreckte Züge zu reagieren.

 

 

 

Freitag, 8. Oktober 2010


taz: Grüne schweigen zu Integrationsdebatte Maul halten gilt nicht Das Umfragehoch der Grünen mag viele Gründe haben. Einen gewiss nicht: Ihre Positionierung zur aktuellen Integrationsdebatte. Was ist da eigentlich los? Ein offener Brief.
- A 100 im Parlament Baubeginn frühestens 2012 Dem vorläufigen Aus für die umstrittene Autobahn folgte eine turbulente Debatte im Abgeordnetenhaus. Die SPD wirft Grünen Wendigkeit vor, weil sie in Bremen eine Autobahn mitbauen. CDU warnt vor Lieferschwierigkeiten für Dinkelbäcker. VON STEFAN ALBERTI
- Die Kosten des Klimaschutzes 93 Cent für die Umwelt Energetische Sanierung ist teuer. Mieter kostet sie im Schnitt knapp einen Euro pro Quadratmeter, hat der Mieterverein errechnet. Er fordert einen Ausgleich für Härtefälle. Grüne plädieren für Reform des Mietrechts. VON SVENJA BERGT
- Fachtagung zur Integration von Roma Die Stadt soll auf die Roma hören Auch in Berlin werden Roma diskriminiert - mit fatalen Folgen für ihre Bildung und Zukunftschancen. Um das zu ändern, müsse man Vertrauen schaffen, sagen Experten und die Roma selbst. VON MANUELA HEIM
 
Tagesspiegel: Mietrechtsreform Klimaschutz wird für Mieter teuer Die Mieter sollen für die Gebäudesanierung stärker als bisher bekannt zur Kasse gebeten werden. Das geht nach Informationen des Tagesspiegels aus einem Eckpunktepapier zur geplanten Mietrechtsreform hervor. Von Ralf Schönball
- Fluglärm weckt das Parlament Abgeordnete fordern Klarheit über Routen zum neuen Airport. Verwirrung um Schutzzone gegen Krach Von Thorsten Metzner
- Stadtautobahn Wowereit geht mit der A 100 in den Wahlkampf Berlins Regierungschef Klaus Wowereit hält am Projekt Ausbau der A 100 fest – die Verkehrsverwaltung will den Bau im Wahlmonat September 2011 ausschreiben. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bluhm: Islam ist Teil der Gesellschaft Abgeordnetenhaus debattiert über das geplante Integrationsgesetz
- Berlin-Blockade Das Land treibt die Reform der Jobcenter voran Parlament fordert Senat zum Nein im Bundesrat auf Von Fatina Keilani
- Bahnhofsläden Shopping am Sonntag eingeschränkt  Geschäfte in Berlins Fern- und Regionalbahnhöfen dürfen sonntags außer Reisebedarf nur noch "Waren des täglichen Verbrauchs" verkaufen
- 200 Euro im Monat fürs Parken in Prenzlauer Berg Berufspendler ärgern sich über hohe Gebühren Verkehrsstadtrat sieht Entlastung der Anwohner Von Anne-Sophie Lang
- Berliner Schulen Bildungssenator nimmt Schüler-Mobbing ernst Schulexperten werfen dem Berliner Senat vor, bisher zu wenig gegen Mobbing von deutschen Schülern getan zu haben. CDU-Landeschef Henkel fordert mehr Sozialarbeiter in Brennpunkt-Kiezen. Von Hadija Haruna, Annette Kögel

- Verkehr Chefs sehen S-Bahn für Winter gut gerüstet Die Führung der S-Bahn hat sich gegen Kritik am weiterhin eingeschränkten Zugverkehr verteidigt und Vorwürfe zurückgewiesen, man sei nicht ausreichend auf den nächsten Winter vorbereitet. Von Lars von Törne
- Von Tag zu Tag Muffensausen Bernd Matthies hört die Beteuerungen der S-Bahn-Spitze mit Skepsis Von Bernd Matthies
- Zöllner lockt Junglehrer mit Job-Garantie

 

 

Berliner Zeitung:  FDP will Mietminderung kippen Bewohner sollen Beeinträchtigungen hinnehmen, wenn Vermieter ihr Haus klimafreundlich sanieren / Verhaltener Widerspruch aus der Union / Heftige Kritik vom Mieterbund
Gabriel rückt ab von Agenda 2010 SPD-Chef: Hartz gescheitert Berlin SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich ungewöhnlich scharf von der Arbeitsmarktpolitik der früheren rot-grünen.Bundesregierung distanziert, die eine Ausweitung des Niedriglohnsektors und Leiharbeit begünstigt hat. "Wenn die Sozialdemokratie etwas falsch gemacht hat, dann ist es diese Entwertung von Arbeit gewesen", sagte Gabriel bei einer Podiumsdiskussion des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Berlin.
- Warten auf den Frühling Die Berliner CDU streitet über den richtigen Zeitpunkt, den Spitzenkandidaten aufzustellen Wann ist der richtige Zeitpunkt, eine Spitzenkandidatur für eine Wahl zu erklären, die in knapp einem Jahr stattfindet?
- Aus dem parlament HARTZ-PLÄNE: Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) hat die geplante Hartz-IV-Erhöhung um fünf Euro im Monat als unzureichend
- Lehrer werden garantiert eingestellt Voraussetzung ist, dass sie Mangelfächer unterrichten
- "Das Problem sind die Schüler, die nichts erreichen wollen" Der 18-jährige Palästinenser Yachya ist Schülersprecher der Otto-Hahn-Oberschule und er sagt: Hier werden nicht nur deutsche Jugendliche gemobbt
- Eisspray und neue Motoren gegen den Winter S-Bahn sieht sich für Extremtemperaturen gut gerüstet
 
Berliner Morgenpost: Umfragen Ein Star im Kabinett - und ein heimlicher Kanzler in der SPD Über die "Teflon-Qualitäten" des Verteidigungsministers klagte die Opposition schon vor Monaten. Nunmehr zeigt sich: Selbst die faktische Abschaffung der Wehrpflicht, genannt "Aussetzung", schadet Karl-Theodor zu Guttenberg nicht. Im Gegenteil. 
- Kampagne Renate Künast baut ihr Wahlkampf-Team auf Die Entscheidung, ob Renate Künast für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert, rückt immer näher. Die grüne Spitzenpolitikerin hat zwei enge Vertraute in den Landesverband entsandt, die das knapp zehnköpfige Programmteam der Partei leiten.
- Verwaltung Spandauer Finanzamt arbeitet noch wie 1964 Dass Finanzämter es immer ganz genau wissen wollen, ist eine Binsenweisheit. Deshalb sind die meisten Steuerbürger auf alles vorbereitet. Doch was ein Hausbesitzer in Spandau im Jahr 2010 erleben musste, überraschte ihn dann doch. Die für ihn zuständige Finanzbehörde schickte ihm das Formblatt 102a "Erklärung zur Feststellung des Einheitswerts für das bebaute Grundstück".
- Nahverkehr Enteisungssprays sollen Winterchaos bei S-Bahn verhindern Die Berliner S-Bahn sieht sich für den Winter gut gerüstet. Warnungen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) vor einem neuerlichen Chaos bezeichnete der Technikchef der S-Bahn, Jürgen Konz, gestern als "Panikmache". 
- Notfall-Reserve S-Bahn will den Winter beherrschen Nein, ein Winterchaos wie Anfang 2009 und 2010 soll es bei der Berliner S-Bahn nicht noch einmal geben. Mit großer Entschiedenheit wies die Führung der Bahntochter entsprechende Prophezeiungen zurück. Jüngste Warnungen des Geschäftsführers des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), Hans-Werner Franz, bezeichnete der Technikchef der S-Bahn, Jürgen Konz, als "Panikmache".
- Bundestagsdebatte Ausländerbericht: Viele Zahlen, kein Konzept Wer die Augen schloss, konnte bei der gestrigen Bundestagsdebatte anlässlich des neuen Ausländerberichts der Bundesregierung ziemlich durcheinandergeraten. 
- Regelsatz Stundenlohn von 7,21 Euro für Hartz-IV-Bezieher Ein alleinstehender Vollzeitbeschäftigter müsste einen Stundenlohn von 7,21 Euro erhalten, um das gleiche Einkommen wie ein Hartz-IV-Bezieher mit dem geplanten Regelsatz von 364 Euro zu erzielen. Das geht aus einer Berechnung des Arbeitsministeriums hervor
- PolitikNews Nieren-Operation: Steinmeier will Dienst am 26. Oktober wieder antreten
- Kommentar Integration fordert beide Seiten Erst ein Buch, dann eine Präsidentenrede und gestern die Debatte im Bundestag. Integration ist endlich zum großen Thema geworden.
- Energiekonzept Mietminderung während Sanierung soll abschafft werden Im Zuge der energiefreundlichen Sanierung von Gebäuden plant die Bundesregierung, das Recht auf Minderung der Miete während der Sanierung zu kippen. Das geht nach Medienberichten aus einem Eckpunktepapier zur geplanten Mietrechtsreform hervor
- Standpunkt Berlin Neukölln macht es vor Wie kommt ein Bezirk wie Neukölln, in dem Menschen aus 120 Nationen wohnen, aus den negativen Schlagzeilen? Wie dämmt man die Fliehkräfte in unserer Gesellschaft ein und ermöglicht allen Bürgern die Teilhabe an der Gesellschaft? Dies waren die Fragen, denen wir uns in der Stiftung Zukunft Berlin stellten und derentwegen wir das Gespräch mit dem Bürgermeister von Neukölln suchten. 
- Stadtplanung Grüne und Linke kämpfen weiter gegen die A 100 Die Linke will trotz des mit der SPD erzielten Kompromisses beim Ausbau der Autobahn A 100 zwischen Neukölln und Treptow-Köpenick gegen die Verlängerung kämpfen
- Bildungspolitik Zöllner garantiert einigen Referendaren die Einstellung Angesichts des Lehrermangels gibt Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) Referendarenin besonders gesuchten Unterrichtsfächern eine Einstellungsgarantie. Das teilte die Senatsbildungsverwaltung gestern mit.
- Handel Einkaufen an zwei Adventssonntagen Die Berliner Geschäfte dürfen in diesem Jahr am zweiten und vierten Adventssonntag öffnen. Das Abgeordnetenhaus stimmte gestern mit der Mehrheit der rot-roten Koalition für das neue Ladenöffnungsgesetz
- Ordnungsamt In den neuen Parkzonen wird alle zwei Stunden kontrolliert Die Mitteilung lässt Autofahrer aufhorchen. "Jeder Stellplatz in den neuen Parkzonen wird im Abstand von zwei Stunden kontrolliert", sagte Jens-Holger Kirchner (Grüne), Stadtrat für öffentliche Ordnung in Pankow

 

 

 

Donnerstag, 7. Oktober 2010

 

taz: TEURE SANIERUNG Kreuzberg an der Klimafront Was darf der Klimaschutz kosten? Was das Klimaschutzgesetz erst noch beantworten muss, bedeutet für 50 Mietparteien am Carl-Herz-Ufer Existenzkampf VON UWE RADA
- STREIT UM SANIERUNG IN KREUZBERG Klimaschutz braucht Mieterschutz KOMMENTAR VON UWE RADA
Schaut man auf die Kreuzberger Klimafront, möchte man fragen, warum der Streit über das geplante Klimaschutzgesetz mit solchen Bandagen ausgefochten wird. Schließlich kann eine energetische Sanierung schon heute die Mieter vertreiben. Nicht nur ein Klimaschutzgesetz brauchen die Mieter deshalb, sondern auch neue Instrumentarien zum Schutz vor Klimaspekulation
- STREIT UM A 100 Experten: Klagen verzögern Autobahn um bis zu drei Jahre Bund könnte nach dem rot-roten Kompromiss die Autobahn bauen, allerdings nur theoretisch VON STEFAN ALBERTI  Der Kompromiss der rot-roten Koalition zur A 100 - ja zum Planen, nein zum Bauen - stößt bei Autobahngegnern wie -befürwortern auf Kritik.
 

Tagesspiegel:  Islam in Deutschland Wulffs Widerworte Der neue Präsident wirkt offenbar durch das Wort. Er bewegt die Republik. Warum bringt Christian Wulff mit seiner Bemerkung, auch der Islam gehöre inzwischen zu Deutschland, einige Gemüter derart in Wallung? Ein Kommentar. Von Malte Lehming
- Berlins Wirtschaft empört über Aus für A 100 
- Berliner Baustellen Rot-Rot hat den Weiterbau der Stadtautobahn A 100 verschoben. Vertagt die Koalition jetzt auch andere wichtige Projekte? Von Ulrich Zawatka-Gerlach, Lars von Törne
- Reaktionen Ein Häufchen Glück nach dem Aus für die A 100 Die Beermannstraße in Treptow wirkt wie eine verkehrsberuhigte Zone. Dennoch sind viele im Kiez geflohen - vor der A 100. Nun jubeln die verbliebenen Anwohner. Von Thomas Loy
- Stadtautobahn Umweltschützer wollen weiter gegen A-100-Planung klagen Rot-Rot vertagt den Ausbau der A 100. Dennoch soll das Verkehrsprojekt bis Jahresende baurechtlich abgesichert werden. Wirtschaftsverbände verurteilen das Aus für die Autobahn als zukunftsfeindlich. Von Sigrid Kneist
- "Es gibt nicht den einen Islam" Christian Troll ist Professor für Islam und christlich-muslimische Begegnung an der Philosophisch-Theologischen Hochschule Sankt Georgen in Frankfurt am Main. Im Interview spricht er über die Islamthese des Bundespräsidenten
- Berliner Ärzte gehen leer aus Auch in anderen Ländern gibt es trotz der Honorarerhöhung Unzufriedenheit Von Rainer Woratschka
- Einheitsfront gegen rot-rotes Sparen Bürgermeister aus allen politischen Lagern lehnen Polizeireform ab. Landesregierung verteidigt Pläne Von Thorsten Metzner
- Finanzplanung "Senat will im Wahljahr nicht sparen" Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus rügt die rot-rote Finanzplanung. Die Landesregierung spare nicht genug - weil sie die nächste Wahl gewinnen wolle. Finanzsenator Nußbaum sieht das ganz anders. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- BBI-Flugrouten 10.000 unterschreiben aus Wut über möglichen Fluglärm Im brandenburgischen Teltow brodelt es. Die überraschend geänderten Flugrouten des künftigen Hauptstadtflughafens BBI aktivieren die Bürger. Von Tobias Reichelt
- Betrugsvorwürfe: DRK-Kliniken wollen zahlen Unternehmen erklärt sich zu Schadenersatz bereit und zieht personelle Konsequenzen in der Chefetage Von Ingo Bach
- 35 Fragen zum Kreuzberger Schulchaos BVV kann Verantwortung für Bauverzögerungen nicht abschließend klären
- Berlin gibt Auskunft Das Land nimmt jährlich 3,3 Millionen Euro durch Verkauf von Meldedaten ein Datenschützer kritisieren, dass Bürger bisher wenig dagegen tun können Von Fatina Keilani

 

 

Berliner Zeitung: "Wir haben uns zu lange ausgeruht" Gregor Gysi über die Linken-Führung, die SPD und Nokia Herr Gysi, die Grünen mausern sich zur kleinen Volkspartei, die SPD legt zu, die Linke tritt auf der Stelle. Woran liegt das?
- Die grüne Gefahr Erstmals überholt die Öko-Partei in einer Umfrage die SPD - und sorgt sich, ob sie die Erwartungen personell erfüllen könnte
- Motivierende Sprüche für die CDU-Basis Merkel spricht auf Regionalkonferenz in Hessen
- Widerstand gegen die Volkszählung FDP-Brief an Innenminister: Rechtliche Bedenken
- Heißes Geschäft mit kaltem Rauch Kriminelle versorgen Berlin mit Wasserpfeifentabak / Eine Tonne sichergestellt und zwei Männer in Haft
- Erst der Plan, dann die Klagen, dann die Bagger Der Senat geht davon aus, dass der Weiterbau der A 100 frühestens im Mai 2012 beginnen kann
- Bauen oder nicht bauen Die Positionen von SPD und Linkspartei zum Ausbau der A 100 sind mittlerweile klar:
- DRK-Kliniken besinnen sich aufs Kerngeschäft Konsequenzen nach Betrugsvorwürfen angekündigt
- Thor Steinar muss raus Gericht bestätigt Kündigung durch Vermieter in Mitte
- Im Icon darf weiter getanzt werden Bezirksamt Pankow revidiert eigene Entscheidung

 

 

Berliner Morgenpost:  Bundespräsident Unionsspitze rückt Wulffs Islam-Äußerung zurecht Die islamfreundlichen Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff stoßen auch in der CDU-Spitze verstärkt auf Kritik. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) bemängelte, Wulffs Rede mit dem Satz, der Islam gehöre inzwischen auch zu Deutschland, habe "dazu geführt, dass erklärende Interpretationen notwendig geworden sind".
- Bundesregierung Schleichender Abschied von der Mehrwertsteuerreform Wir haben verstanden. Keinen Satz haben Politiker von Union und FDP nach der verlorenen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen häufiger wiederholt. Nie wieder, so lautete ihr Versprechen, werden wir als richtig und wichtig erkannte Reformen aus wahltaktischen Gründen verschieben. Fünf Monate später ist festzustellen: Der gute Vorsatz hat nicht lange gehalten
- Parteien Forsa-Umfrage: Grüne ziehen an der SPD vorbei Die Grünen haben nach einer Umfrage erstmals die SPD bundesweit in der Wählergunst überholt. Sie gewinnen laut dem gestern veröffentlichten "Stern-RTL-Wahltrend" im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen auf 24 Prozent. Die Sozialdemokraten erreichen dagegen 23 Prozent - sie verlieren zwei Punkte. 
- Verkehrspolitik Wowereit will Bau der A 100 durchsetzen Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will am umstrittenen Weiterbau der Autobahn 100 nach Treptow in jedem Fall festhalten. Bei einem Vortrag im Capital Club am Gendarmenmarkt positionierte sich Wowereit gestern: "Die SPD wird auch im Wahlkampf für die A 100 eintreten."
- Verkehrspolitik A 100 wird zum Wahlkampfthema Die Grünen haben den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vor einer Eskalation des Streits über den Ausbau der A 100 gewarnt. Mit dem Verweis auf die eskalierenden Auseinandersetzungen rund um den geplanten Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes sagte Fraktionschef Volker Ratzmann: "So etwas passiert, wenn man politisch herumtrickst."
-  Kommentar Ein Jahr Wahlkampf, ein Jahr verschenkt Der Koalitionsstreit im Lande Berlin ist beigelegt, mit der Autobahnverlängerung von Neukölln nach Treptow wird im nächsten Jahr nicht begonnen werden. Nach der kommenden Abgeordnetenhauswahl im September 2011 soll die neue Regierung dann über das Projekt und den Weiterbau verhandeln. So haben es die Berliner SPD und die Linke jetzt nach monatelangem Streit entschieden.
- Parteien Die CDU und das Warten auf einen Spitzenkandidaten In der Berliner CDU gibt es erneut Diskussionen um die Spitzenkandidatur. Im Mittelpunkt steht dabei der Partei- und Fraktionsvorsitzende Frank Henkel. Nach Informationen der Berliner Morgenpost gibt es zwei Strömungen bei den Christdemokraten: Die eine favorisiert eine schnelle Entscheidung - noch bevor die Grünen Anfang November ihre Spitzenkandidatin Renate Künast ausrufen werden.
- Kite-Skater Abheben in Tempelhof Sie rasen über das Rollfeld des ehemaligen Flughafens Tempelhof und dann, mit einem Ruck, zieht es sie nach oben, für einen kurzen Moment gleiten sie durch die Luft, vollführen akrobatische Sprünge. Für die Kite-Skater ist das windige Wetter in diesen Tagen ideal.
- Studie Trinkwasser mit Medikamenten belastet Berlins Trinkwasser ist mit Arzneimitteln belastet. Das ist das Ergebnis einer Studie, die Professor Michael Bau von der Jacobs University Bremen und Doktorand Serkan Kulaksiz durchgeführt haben. Als Indikator für die Arzneimittelbelastung des Wassers benutzten die Wissenschaftler das in der medizinischen Diagnostik verwendete Kontrastmittel Gadolinium.
- Erfahrungsbericht Ausgegrenzt, beschimpft, bestohlen - Schulalltag 2010 Der 13-jährige Lukas (Name von der Redaktion geändert) steht vor seiner neuen Schule und redet mit Freunden aus seiner Klasse. Vor einigen Monaten war das noch unvorstellbar: Ein Jahr lang besuchte er eine Kreuzberger Sekundarschule und wurde dort von seinen türkischen und arabischen Mitschülern so lange gemobbt, bis die Mutter die Notbremse zog und ihn die Schule wechseln ließ.
- Klimaschutz Berlin tritt dem Netzwerk der Bürgermeister bei Berlin hat seinem umfangreichen internationalen Engagement in diversen Städte-Netzwerken eine weitere Aktivität hinzugefügt. Die Stadt trat in Brüssel offiziell dem europäischen Konvent der Bürgermeister bei. 2000 Städte des gesamten Kontinents haben sich verpflichtet, bis 2020 die Kohlendioxid-Emissionen um mindestens 20 Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken.
- Protest gegen BBI-Flugrouten "Die denken sonst doch, sie können uns veräppeln" Kurz nach 19.41 Uhr gibt es den ersten großen Applaus des Abends im Gemeinschaftshaus in Lichtenrade. Die rund 300 Menschen drücken damit aus, dass ihnen der Spruch gefällt, den jemand auf ein rotes A-4-Blatt geschrieben hat und hochhält. Dort steht: "Flugrouten bedrohen 50 000 Lichtenrader".

 

 

Mittwoch, 6. Oktober 2010


taz: Rot-roter Autobahnkompromiss Wahl entscheidet über Bau der A100 Rot-Rot einigt sich auf einen Autobahnkompromiss. Die Planung darf weiter laufen. Über den Bau soll aber erst die nächste Landesregierung nach der Wahl 2011 entscheiden. Grüne fürchten schnellen Baubeginn. VON STEFAN ALBERTI
- A100 im Wahlkampf Ein bisschen Schwaben in Berlin KOMMENTAR VON UWE RADA  Wie gut, dass wir Stuttgart haben. Wer in diesen Wochen in die Schwabenmetropole schaut, blickt auf ein Lehrstück in Sachen undemokratischer Kultur von oben und gelebter Demokratie von unten. So jedenfalls sehen es die Berliner Linken - und haben flugs den Weiterbau der A 100 zum Wahlkampfthema gemacht. Pro SPD, CDU und FDP heißt nun pro Autobahn, Grüne und Linke sind dagegen. Hat die direkte Demokratie nun sogar den Wahltag erobert?
- Integration I "Deutschenfeindlichkeit" erreicht Politik Deutschstämmige Schüler werden gemobbt, berichten Lehrer. Doch der Senat sieht vorerst keinen Handlungsbedarf. Die GEW hat die Debatte ausgelöst - und sucht nun nach Lösungen für das Problem. VON STEFAN ALBERTI / ANTJE LANG-LENDORFF
- Jugendwahlrecht in Berlin Alte fordern junge Stimmen Bei der Abgeordnetenhauswahl sollen 16-Jährige abstimmen können, fordert der Jugendforscher Hurrelmann. Ihr Einfluss wäre dennoch minimal. VON MANUELA HEIM
 

Tagesspiegel:  Berliner Stadtautobahn Rot-Rot verabschiedet sich von der A 100 Berlins Koalition will vor der Abgeordnetenhauswahl 2011 keine unwiderruflichen Baubeschlüsse zur Verlängerung der Stadtautobahn A 100 fassen. Da nach derzeitiger Meinungslage die Grünen oder die Linken mitregieren werden, ist der Weiterbau fast vom Tisch. Von Sigrid Kneist, Lars von Törne, Ulrich Zawatka-Gerlach
- A 100 Politik, müde Noch wäre fast ein Jahr Zeit, um die Art von Verkehrspolitik voranzutreiben, auf die man sich in der rot-roten Koalition mal verständigt hatte. Stattdessen machen Sozialdemokraten und Linksparteigenossen gar nichts mehr. Von Werner van Bebber
- Rot-Rot Stopp für A 100 sichert Koalitionsfrieden Der Weiterbau der Stadtautobahn hatte das Bündnis von SPD und Linken an den Rand der Krise gebracht – die ist jetzt entschärft. Die Opposition spricht von einer "Ohrfeige für Wowereit". Von Sigrid Kneist, Lars von Törne
- Buschkowsky: Wulff irrt beim Islam Äußerung in der Rede „historisch falsch“
- „Das ist ein kulturell muslimisches Problem“ Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky über Deutschenfeindlichkeit an Schulen und ihre Ursachen
- Christlich, jüdisch, abendländisch Verwunderung über Wulff in der Union
- Bund und Länder vor Einigung bei Hartz-IV-Kosten
- Wanjura wehrt sich erfolgreich vor Gericht
- 2011 dürfen 16-Jährige nicht wählen Keine Mehrheit für Verfassungsänderung

 

Berliner Zeitung: Eine Milliarde Euro mehr für Ärzte Niedergelassene Mediziner erhalten im kommenden Jahr ein deutlich höheres Honorar Gesetzliche Krankenkassen bemängeln undurchsichtiges Entlohnungssystem
- "Griff in die Mottenkiste" Die oberste Kassen-Chefin Doris Pfeiffer über die Pläne der Koalition für Vorkasse-Tarife
- Sonntagsredner Wulff kollidiert mit dem Alltag Der hohe Ton der Sonntagsrede wirkt in der Mitte der Woche schal.
- Merkel erklärt Wulffs Islam-These Kritik in der Union an der Rede des Bundespräsidenten
- 13 Euro mehr zum Studieren Vermittlungsausschuss einigt sich auf Bafög-Erhöhung
- Auf der A 100 verfahren Ausgerechnet eine Straße hat den verfahrensten Zwist der rot-roten Koalition im Land Berlin verursacht
- Vielleicht. Vielleicht aber auch nicht SPD und Linke einigen sich darauf, dass sie die Entscheidung über den Baubeginn der A 100 auf die nächste Wahlperiode vertagen
- Senat prüft Mobbingvorwurf CDU will Aktuelle Stunde Die Bildungsverwaltung arbeitet an einer Statistik über die angebliche Deutschenfeindlichkeit migrantischer Schüler.
- Späte Versöhnung Ein Stadion in Kreuzberg wird heute nach dem Ex-Bezirksbürgermeister Willy Kressmann benannt, den man einst davongejagt hatte

 

Berliner Morgenpost: CDU  Merkel verteidigt Wulffs Islam-Rede gegen Kritik der Union Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die bei ihren Parteifreunden umstrittene Rede von Bundespräsident Christian Wulff (CDU) zum Einheitstag verteidigt.
- 100 Tage im Amt Wulff will überparteilich sein - und eckt damit an Zwölf Wörter zählt der Satz, der Kritik an Bundespräsident Christian Wulff hervorruft. Er lautet: "Aber, meine Damen und Herren, der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland." Wulff hatte diesen Satz ausgesprochen während seiner Rede zum 20-jährigen Jubiläum der Vereinigung Deutschlands am Sonntag in Bremen.
- Extremismus Schröder: "Dem Pyromanen kein Feuerzeug geben" Wer öffentliche Gelder für den Kampf gegen Rechtsextremismus bezieht, sollte selbst auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Was wie eine Selbstverständlichkeit klingt, hat zu einem heftigen Streit zwischen dem Familienministerium und Initiativen gegen rechts geführt.
- Finanzpolitik Regierung kneift vor Reform der Mehrwertsteuer Aus Angst vor politischen Protesten sind Teile der schwarz-gelben Bundesregierung offenbar gegen eine baldige Reform der Mehrwertsteuer. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Umbau des Mehrwertsteuerrechts mit seinen vielen Ausnahmen dem Vernehmen nach am liebsten bis in die nächste Legislaturperiode schieben.
- Stadtautobahn Rot-Rot beginnt nicht mit dem Bau der A 100 Die rote-rote Koalition will vor der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 nicht mehr über einen Baubeginn zur Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A 100 von Neukölln zum Treptower Park entscheiden.
- Verkehrspolitik Rot-Rot gibt die A 100 auf Es ist ein Spitzengespräch und das hat es in sich: Bis in den späten Dienstagnachmittag feilschen der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und der Landesvorsitzende der Linkspartei, Klaus Lederer, gestern, dann verständigen sie sich auf einen Kompromiss bei der Autobahn 100. Die A 100 wird weiter geplant, aber in dieser Legislaturperiode nicht mehr gebaut. Damit ist der Koalitionsfrieden wieder hergestellt.
- Haushalt Bezirke fehlen Millionen Euro Egal ob Suppenküchen, neue Bücher in Bibliotheken, Ferienfreizeiten für Kinder, Schulsanierung oder Schuldnerberatung: Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf darf ab 2011 die Entscheidungen über seine Ausgaben nicht mehr allein treffen, sondern steht unter der Aufsicht von Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos). Erstmals.
- Kommentar Eine Bankrotterklärung Dass es um Berlins Finanzen schlecht steht, ist nun wirklich keine Neuigkeit mehr. Doch was jetzt im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf passiert, kann man nur schwer nachvollziehen.
- Nahverkehr S-Bahn hat für den Winter noch Züge in der Reserve Ein Winterdesaster will Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) im Berliner S-Bahn-Verkehr nicht noch einmal erleben. Die Politikerin hat gestern die Deutsche Bahn AG an ihre Zusicherungen erinnert, die diese nach den Chaostagen Anfang des Jahres gegeben hatte. Es werde alles getan, um die S-Bahn Berlin in die Lage zu versetzen, einen ordnungsgemäßen Betrieb zu fahren, so hatte es der Konzern versprochen.
- BerlinNews Wasserverträge: Grünen-Politikerin klagt erneut auf Akteneinsicht
- Nachmittagsbetreuung Senat baut Schülerclubs in Brennpunkten aus Der Senat hat die Zahl der Schülerclubs erhöht. Bei gleichem Etat sei es gelungen, die Nachmittagsbetreuung für die Schüler in diesen Einrichtungen der freien Träger von 32 auf 37 Clubs zu steigern, sagte Bildungsstaatssekretärin Claudia Zinke (SPD) gestern nach der Senatssitzung, auf der ein Konzept zur besseren Zusammenarbeit von Schulen, Jugendämtern und freien Trägern beschlossen wurde.
- Konflikt im Kreisverband Schwenkow soll in den Landesvorstand der CDU Der Vorstandsvorsitzende der Deutsche Entertainment AG (Deag), Peter Schwenkow, soll in den Landesvorstand der Berliner CDU aufrücken. Schwenkow war vergangene Woche in Charlottenburg-Wilmersdorf gegen den Willen vieler führender Christdemokraten nicht mehr für das Berliner Abgeordnetenhaus aufgestellt worden.
- Abgeordnetenhaus Jugendverbände wollen Wahlalter auf 16 Jahre senken Sie können mit 16 Jahren heiraten, mit 17 Jahren zur Bundeswehr, aber erst im Alter von 18 Jahren dürfen Jugendliche wählen. Das ist vielen Jugendverbänden in Berlin zu spät. Zusammengeschlossen im Netzwerk Wahlalter 16, forderten sie gestern, dass das Wahlalter für die Abgeordnetenhauswahl von jetzt 18 auf 16 Jahre gesenkt werden müsse.

 

 

 

Dienstag, 5. Oktober 2010

 

taz: Polizist wegen Demoprügel verurteilt Ein Schlag in den Rücken Amtsgericht Tiergarten verurteilt Polizisten für Faustschlag auf "Freiheit statt Angst"-Demo. Grüne sehen "Warnschuss", Gewerkschaft verteidigt "rechtmäßige Polizeigewalt". VON KONRAD LITSCHKO
- Das Amtsgericht stellt klar: "Schubser" sind kein Kavaliersdelikt. Fäuste unter Kontrolle halten KOMMENTAR VON PLUTONIA PLARRE
- Berliner Nahverkehr Der S-Bahn droht der nächste Winter Die S-Bahn hat es innerhalb eines Jahres nicht geschafft, Züge und Anlagen winterfest zu machen, Normalbetrieb nicht vor Ende 2011. VON MARTIN RANK
- Broschüre soll aufklären Respekt für Schwule auf Türkisch Eine Broschüre des LSVD erklärt Homosexualität auf Türkisch und Arabisch - weil migrantische Jugendliche besonders vorurteilsbeladen seien. VON ALEXANDRA ROJKOV
 
Tagesspiegel: Innenminister warnt vor Panikmache US-Sender nennt Anschlagsziele in Berlin 
- Achtung, Vorsicht Ein US-Sender hat vor Angriffen auf Ziele in Berlin, Paris und London nach dem Vorbild der Anschläge in Mumbai gewarnt. Wie konkret ist die Gefahr? Von Frank Jansen
- Mögliche Anschlagspläne Adlon erhöht die Sicherheit Ein US-Sender nannte den Berliner Fernsehturm, das Hotel Adlon und den Hauptbahnhof als mögliche Ziele islamistischen Terrors. Innensenator Körting sieht keine konkrete Anschlagsgefahr – trotzdem wird jetzt noch besser aufgepasst. Von Hannes Heine
- Auch wegen Sarrazin Türkei beklagt Rechtsruck in Europa Auch mit Blick auf Sarrazins Thesen wirft der türkische Europaminister vor dem Erdogan-Besuch in Berlin den konservativen Parteien Westeuropas Versagen vor. Von Thomas Seibert
- Roland Koch legt Buch vor Arbeit am Überbau Für Roland Koch sind die Konservativen in der CDU selbst Schuld an ihrer Einflusslosigkeit. Parteifreundin Angela Merkel durfte zum Abschied das Buch des Politikaussteigers vorstellen. Von Robert Birnbaum
- Vor dem Winter Berlin droht ein neues S-Bahn-Chaos Zu wenig Ersatzteile, überforderte Werkstätten - der Chef des Berliner Verkehrsverbunds schlägt Alarm: Die Wintervorbereitungen bei der S-Bahn liegen weit hinter dem Zeitplan. Das Unternehmen versucht zu beschwichtigen. Von Lars von Törne
- Berlins S-Bahn Im falschen Zug Von Lars von Törne
- Luftnummer für den Grand Prix Die Entscheidung über den Austragungsort des Eurovision Song Contest soll diese Woche fallen Berlin bewirbt sich mit einer aufblasbaren Halle – Düsseldorf liegt im Rennen weiter vorn Von Sidney Gennie
- Berlin droht ein Sparprogramm des Bundes Verhandlungen darüber könnten in den Abgeordnetenhaus-Wahlkampf 2011 fallen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin-Steglitz Bürgerlicher Protest gegen Flugrouten über der Stadt Update Der bei einer Demonstration heute Abend gezogene Vergleich mit "Stuttgart 21" ist gewagt. Doch der Protest gegen Flugrouten über Berlin wird lauter. Auch ein Flughafen-Fachmann fordert Korrekturen der Pläne. Von Ralf Schönball, Jan Ludwig
- Duales Lernen leicht gemacht arbeiten zusammen Von Susanne Vieth-Entus
- 3800 Lehrer arbeiten nicht vor der Klasse Grüne: Mehr externe Aufgaben für Langzeitkranke Von Susanne Vieth-Entus
 

Berliner Zeitung: Das konservative Manifest Der frühere hessische Ministerpräsident Koch hat ein Buch geschrieben. Er nennt es Abschiedsgeschenk
- "Ihr seid doch alle Schweinefleischfresser" Der Hauptschullehrer Norbert Gundacker berichtet von Deutschenfeindlichkeit an Schulen
- Erst Gorleben, dann Künast Grüne verschieben Parteitag Die Berliner Grünen verschieben ihren Landesparteitag vom Sonnabend, den 7. auf den 8. November.
- Boris Becker als Konjunkturprogramm Sat.1-Show will Schule in Friedrichshain sanieren Dass sich der Ex-Tennisspieler Boris Becker um die Zukunft von Berliner Schulen kümmert, überrascht.
- Baurecht ist nicht Baubeginn Streit um A 100: Grüne bringen Rot-Rot in Not Der rot-rote Zwist um den Weiterbau der A 100 von Neukölln nach Treptow beeinträchtigt das Klima in der Regierungskoalition..
- Im Winter wieder S-Bahn-Ärger VBB-Chef Franz befürchtet "massive Probleme" Die S-Bahn Berlin wird ihren vollen Betrieb voraussichtlich erst Ende 2011 aufnehmen.
- Ende des Pollenflugs 1,5 Millionen gefährliche Ambrosia-Pflanzen sind bereits entfernt worden
- Schlagender Polizist verurteilt Insgesamt sinkt die Zahl der Verfahren gegen Beamte Vor dem Amtsgericht Tiergarten ist gestern ein Polizist wegen Körperverletzung im Amt verurteilt worden.
- Auf die Straße gegen Flugrouten Hunderte Bürger besuchen Kundgebung in Steglitz

 

 

Berliner Morgenpost: Verkehr S-Bahn-Kunden droht neues Winterchaos Die Berliner und Brandenburger müssen in der bevorstehenden kalten Jahreszeit erneut mit erheblichen Einschränkungen im S-Bahn-Verkehr rechnen. "Wenn der Winter hart wird, werden wir Probleme bekommen", warnte der Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), Hans Werner Franz
- Nahverkehr Verkehrsverbund erwartet Winterchaos bei der S-Bahn "Wenn der Winter hart wird, werden wir Probleme bekommen." Mit diesem Satz gab Hans-Werner Franz, Chef des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), gestern eine düstere Prognose für die bevorstehenden kalten Monate ab. Franz war in den Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses gekommen, um aus seiner Sicht die aktuelle Situation der Berliner S-Bahn darzustellen
- Fluggesellschaften Easyjet-Chef fordert Erhalt des Flughafens Tegel 2012 soll dem Flughafen Tegel das gleiche Schicksal blühen, das Tempelhof längst ereilt hat. Doch jetzt fordert der Deutschland-Chef des Billigfliegers Easyjet, Thomas Haagensen, eine Diskussion über den Weiterbetrieb von Tegel
- Parteien Schlichter und Anheizer - Grüne im Zwiespalt Am 31. März 1986 demonstrierten 100 000 Menschen in Wackersdorf gegen die geplante atomare Wiederaufbereitungsanlage. Zur Spitze des Protestes gehörten die Grünen, die den zum Teil gewalttätigen Widerstand auch im weiteren Verlauf des Jahres unterstützten.
- Parteien CSU stärkt Frauenanteil und direkte Demokratie Die CSU will mit direkter Demokratie, eigener Internet-Partei und Frauenquote zu einer topmodernen Partei werden. Der CSU-Vorstand stimmte gestern nach monatelangen internen Diskussionen der Einführung einer festen 40-Prozent-Quote für Frauen in der Parteispitze und den sieben Bezirksvorständen zu.
- Integration Wulffs Rede überwiegend positiv aufgenommen Bundespräsident Christian Wulff erntet mit seinen Äußerungen zur Integration von in Deutschland lebenden Ausländern viel Zustimmung. Der Zentralrat der Muslime und die Türkische Gemeinde reagierten erleichtert auf die Passagen von Wulffs Rede zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung, in denen er auf das Zusammenleben von Deutschen und Migranten einging
- Terror Das mulmige Gefühl im Hauptbahnhof Im Hotel Adlon am Pariser Platz ist nichts davon zu spüren, dass die USA und mittlerweile auch Japan ihre Bürger dazu aufgerufen haben, bei Reisen in Europa besonders vorsichtig zu sein. "Zum Glück gab es bislang noch keine Stornierungen", sagte Adlon-Sprecherin Sabina Held gestern.
- Einspruch der Bundesdruckerei gescheitert Ausland druckt deutsche Euro-Scheine Deutsche Euro-Geldscheine werden im kommenden Jahr erstmals im Ausland gedruckt. Das Bundeskartellamt wies einen Antrag der Bundesdruckerei gegen die Auftragsvergabe ins Ausland zurück, wie ein Sprecher der Behörde in Bonn sagte. Die Gewerkschaft Ver.di kritisierte die Entscheidung des Kartellamtes als "nicht akzeptabel". Laut der Berliner Bundesdruckerei stehen nun bis zu 180 Arbeitsplätze auf dem Spiel. 
- BBI-Flugrouten Der Ton wird rauer Die Auseinandersetzung um den künftigen Hauptstadtflughafen BBI wird schärfer. 1000 Menschen machten gestern Abend in Steglitz ihrem Ärger über die von der Deutschen Flugsicherung geplante Flugrouten lautstark Luft. Zugleich kritisierte der Deutschland-Chef des Billigfliegers Easyjet, Thomas Haagensen, die hohen Gebühren am neuen Airport. Im Gespräch mit der Berliner Morgenpost forderte er, den Flughafen Tegel für Billig-Airlines weiter offen zu halten
Abgabe: Klaus Wowereit plädiert für eine Touristen-Steuer 
- Höhere Hartz-IV-Sätze Neuköllner SPD stellt sich quer Die Berliner SPD steht vor ihrem Landesparteitag im November vor einer neuen Debatte über Integrationspolitik. Der Kreisverband Neukölln, Heimat des als Kritiker von Multikulti-Naivität bekannten Heinz Buschkowsky, hat die Thesen des Bezirksbürgermeisters in eine Erklärung gegossen und will diese als Antrag auf dem SPD-Landesparteitag im November einbringen.
- Momper hört auf
- Gewalt Weniger Körperverletzungen durch Polizisten Bei der Berliner Polizei gibt es nach eigener Darstellung in diesem Jahr so wenig Ermittlungsverfahren gegen mutmaßlich gewalttätige Beamte wie seit Langem nicht mehr. Bis September sei in 418 Fällen wegen Körperverletzung im Amt gegen Polizisten ermittelt worden, sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch gestern im Innenausschuss. 
- "Gelbe Tonne plus" Keine Einigung im "Müllkrieg" Der Erörterungstermin zwischen der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz und dem privaten Abfallentsorger Alba vor dem Verwaltungsgericht ist ohne Ergebnis geblieben.
- Bildung 4000 Pädagogen sind nicht im Unterricht tätig In Berlin stehen gegenwärtig rund 4000 Lehrerstellen dem Unterricht nicht zur Verfügung. 2603,8 Lehrer sind - statistisch gesehen - für Verwaltungsaufgaben freigestellt, weitere 1400 haben sich dauerkrank (länger als drei Monate) gemeldet. Das geht aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Oliver Schruoffeneger (Grüne) hervor.
- Berliner Verwaltungsgericht Später Triumph für Marlies Wanjura "Außer Spesen nichts gewesen!" Reinickendorfs frühere Bezirksbürgermeisterin Marlies Wanjura (65) hat ihren Humor wiedergefunden. Vor allem aber ist sie erleichtert. Nach zermürbenden Jahren im Streit um ein Disziplinarverfahren und eine Geldbuße in Höhe von 1200 Euro, verhängt von der Senatskanzlei, hat sie mit ihrer Klage gegen das Land Berlin auf ganzer Linie gesiegt.
- Alexanderplatz Ausstellung über die Wendejahre wird abgebaut Nach mehr als zwei Millionen Besuchern und eineinhalb Jahren Laufzeit ist mit dem Abbau der Open-Air- Ausstellung "Friedliche Revolution 1989/90" auf dem Alexanderplatz begonnen worden.

 

 

Montag, 4. Oktober 2010

 

taz: Die CDU und das "Stuttgart 21"-Projekt "Schlimmeres habe ich noch nie erlebt" Seit über 50 Jahren regiert die CDU in Baden-Württemberg. Jetzt verscherzt sie es sich mit ihren Anhängern. Manche haben sogar das Gefühl, die Partei führe Krieg gegen sie. VON PETER UNFRIED
- Denkmal deutsche Einheit Einheit gleich dreifach gewuppt Gleich drei Entwürfe kürt die Jury zu Siegern im zweiten Wettbewerb für das deutsche Einheitsdenkmal. Wann der endgültige Gewinner feststehen wird, bleibt aber offen. VON Alke Wierth
- Jakobs gewinnt Stichwahl in Potsdam Der neue OB ist der alte OB Der SPD-Politiker Jann Jakobs bleibt acht weitere Jahre Oberbürgermeister in Potsdam. Klarer Sieg bei Stichwahl gegen Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke). Niedrige Beteiligung. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Die rechtspopulistischen Reden Wilders finden in Berlin Resonanz. Allein: ein deutsches Pendant fehlt weiter. Trotzdem ist Protest nötig.Sehnsucht nach Autorität KOMMENTAR VON Konrad Litschko  Es war ein gespenstischer, ein autoritätssehnsüchtiger Applaus, der am Samstag im Hotel Berlin den Anti-Islam-Tiraden Geert Wilders gespendet wurde.
- Debatte um A100 Linke bremst Junge-Reyer Die Stadtentwicklungssenatorin wollte in dieser Woche im Hauptausschuss Gelder für die Planung des Autobahnausbaus fordern. Doch auf der Tagesordnung fehlt ihr Antrag. VON STEFAN ALBERTI
- Wahlumfrage fürs Berliner Abgeordnetenhaus Grüne einsam an der Spitze Die Grünen liegen laut Forsa in Berlin jetzt bei 30 Prozent. Rechnerisch reicht das für eine Koalition mit der Linkspartei.
 

Tagesspiegel: Rede zur Einheitsfeier Wulff: Islam gehört zu Deutschland In seiner Rede auf der zentralen Einheitsfeier in Bremen ruft Bundespräsident Wulff die Deutschen auf, Einwanderer als Bereicherung zu begrüßen. Von Matthias Schlegel
- Reden für die Einheit Wulff und Gauck: Wettstreit der Worte Zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit sprachen an zwei Orten zwei Männer, die sich einst ums Präsidentenamt stritten: Wulff und Gauck. Sie wählten dafür dasselbe Thema Von Antje Sirleschtov
- Berliner Haushalt Zerbröselt Schaut man sich an, wie Berlin sein knappes Budget in den kommenden Jahren verbauen wird, dann ist sofort zu sehen: Die Stadt lebt seit langem auf Verschleiß. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Kein Geld für die neue Kunsthalle Wowereits Lieblingsprojekt wird wohl nicht umgesetzt. Auch viele andere öffentliche Bauprojekte stehen auf der Kippe Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gegendemonstration Protest gegen Pro-Sarrazin-Demo Beim zweiten Auftritt von Rechtspopulisten war der linke Gegenprotest etwas größer. 250 Menschen, viele davon aus dem sogenannten schwarzen Block, demonstrierten am Sonntagnachmittag lautstark gegen die Kundgebung von "Pro Deutschland". Von Jörn Hasselmann

 

 

Berliner Zeitung: Angebot bei Redaktionsschluss nicht online
 
Berliner Morgenpost: Frühkritik Staatsopern-Premiere im Schiller-Theater Glanzvoll sollte das Schiller-Theater mit der Uraufführung von Jens Joneleits Oper "Metanoia" frei nach Nietzsche wiedereröffnet werden
- Medien Al-Qaida-Häftling verrät Terrorziele in Berlin Deutschland gilt in der Regel nicht als Land, in dem man sich vor terroristischen Anschlägen in Acht nehmen sollte. Erst recht nicht Berlin. Dennoch haben die USA nach den Aussagen des Deutsch-Afghanen Ahmed S. über Terrorpläne von al-Qaida einen Reisehinweis ausgegeben.
- Oberbürgermeisterwahl Potsdamer entscheiden sich für Jakobs Jann Jakobs (SPD) bleibt für weitere acht Jahre Oberbürgermeister in Potsdam.
- Kommentar Die Vernünftigen haben entschieden Es ist ein besonderer Wahltag gewesen: Gestern, am 20. Jahrestag der Deutschen Einheit waren die Potsdamer aufgerufen, ihr Stadtoberhaupt zu wählen. In einer Stichwahl hatten sie die Möglichkeit, ihre Stimme dem Amtsinhaber, dem nicht gerade schillernden Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD), oder dem ehemaligen Stasi-Mann und Linken-Politiker Hans-Jürgen Scharfenberg zu geben.
- Kostenschätzung Neues Schneegesetz führt zu hohen Kosten für Winterdienst Die geplante Verschärfung der gesetzlichen Bestimmungen für das Schneeräumen und die Eisbeseitigung in Berlin kommt die öffentliche Hand teuer zu stehen.
- Kosten Das Schneeräumen wird teuer Das von Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) geplante neue Schnee- und Eisräumgesetz kommt Mietern, aber auch den Bezirken und dem Senat teuer zu stehen.
- Rede Wulff: Der Islam gehört zu Deutschland In einer eindringlichen und viel gelobten Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit hat Bundespräsident Christian Wulff in Bremen Einwanderer zur Integration aufgefordert. 
- Einheitsdenkmal Drei Sieger und noch immer kein Gewinner Mit großer Spannung wurde gestern die Bekanntgabe des Siegers des Wettbewerbs für das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin erwartet. Nachdem 2009 der erste Wettbewerb gescheitert war, weil keiner der Vorschläge den Vorstellungen der Jury entsprach, waren die Erwartungen nun, nach 20 Jahren Einheit, umso größer.
- Gesetzentwurf SPD will Hartz-IV-Reform im Bundesrat ausbremsen Die SPD will die Hartz-IV-Reform im Bundesrat stoppen. Ohne gravierende Änderungen am Gesetzentwurf werde das Vorhaben in den Vermittlungsausschuss gehen, kündigte die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im "Spiegel" an.
- Altersarmut Berliner sorgen nicht genug vor Viele Hauptstadtbewohner müssen sich im Alter auf ein karges Leben einstellen. Laut einer Umfrage im Auftrag der Berliner Sparkasse, die der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegt, spart mehr als jeder Dritte (38 Prozent) nichts für den Lebensabend. Im Westteil der Stadt ist der Anteil mit 41 Prozent deutlich höher als im Osten (33 Prozent). Nicht einmal jeder dritte Bewohner der Hauptstadt (29 Prozent) legt mehr als 100 Euro pro Monat beiseite.
- Altersarmut Berliner kümmern sich nicht um ihr Alter Berliner leben in der Gegenwart. Die Berliner Sparkasse stellte jetzt das Ergebnis einer Umfrage vor, der zufolge mehr als ein Drittel der Einwohner Berlins nichts für den Lebensabend zurück legt. Und: Westberliner sparen noch weniger als Ostberliner.
- Recycling Gericht verhandelt über Müllkrieg Die Fotos sind verwackelt und trübe. Aber das ist egal, das Motiv ist auch so gut erkennbar. Das Objekt ist orange und kann jeweils 1100 Liter Abfall aufnehmen. Und es steht zu Hunderten auf Betriebshöfen der Berliner Stadtreinigung (BSR) - die "Orange Box".
- Brennpunkte Mobbing und "Deutschenfeindlichkeit" in Problemkiezen Mit dem brisanten Thema der "Deutschenfeindlichkeit" an Berliner Schulen hat sich die Bildungsgewerkschaft GEW im Rahmen einer eintägigen Fachtagung in Berlin befasst.
- Bebauungsplan Treberhilfe will das Zentrum für Familien noch immer bauen Jetzt ist das eingetreten, was der Bezirk Tempelhof-Schöneberg immer verhindern wollte: Das Gelände mit der asbestverseuchten Schwielowsee-Grundschule und Kita sieht aus wie eine Geisterstadt, die leer gezogenen 70er-Jahre-Gebäude bieten ein Bild der Verwahrlosung: eingeworfene oder mit Brettern verbarrikadierte Fenster, meterhohes Unkraut und Müll, abgeriegelt mit einem Bauzaun.
- Beschlussanträge Grüne fordern TÜV für die S-Bahn Die Züge der Berliner S-Bahn sollten künftig nicht mehr von der Deutschen Bahn, sondern von einer unabhängigen Instanz, sozusagen einem S-Bahn-TÜV, auf ihre technische Sicherheit hin überprüft werden.
- Interview mit Stefan Gelbhaar "Wir sagen, was wir wollen" Die Berliner Grünen setzen ihren Höhenflug fort. Nach neuesten Umfragen erreichen sie derzeit 30 Prozent, wenn schon am nächsten Sonntag ein neues Abgeordnetenhaus gewählt würde.
- European Song Contest Entscheidung über Ort des Song Contests steht bevor Die Zeichen mehren sich, dass der European Song Contest im kommenden Jahr in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf ausgetragen wird.

 

 

 

Freitag, 1. Oktober 2010

Süddeutsche Zeitung: Sarrazin: Wirbel um Auftritt in München Therapeut und Brandstifter Die Voraussetzungen für eine sachliche Debatte wären blendend gewesen. Doch am Ende gerieten gutgekleidete Grauköpfe ins Geifern: Warum der Auftritt Thilo Sarrazins vor dem Münchner Bürgertum zum Eklat wurde. Teil 2

taz: Prostitution an der Potsdamer Straße Geile Männer ins Internet Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg prüft auf Initiative einer SPD-Politikerin, Bilder und Autokennzeichen von Freiern ins Internet zu stellen. Datenschützer ist irritiert. VON GEREON ASMUTH PLUTONIA PLARRE
- Freier im Internet SPD lässt die Hosen runter KOMMENTAR VON  Prostitution rund um die Potsdamer Straße gibt es schon seit 100 Jahren. Selbst wenn man es wollte, man wird sie nicht wegbekommen. So viel vorab.
- Mehr Obdachlose In den Wohnheimen wird es eng Die Obdachlosigkeit hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Grund ist Hartz IV und der angespannte Wohnungsmarkt. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Heikle Themen im Geschichtsunterricht "Vielen Lehrern fehlt der Abstand" Viele Berliner Pädagogen vermitteln Ereignisse der jüngsten Vergangenheit einseitig, weil sie sie selbst erlebt haben, sagt Anita Mächler, Vorsitzende des Landesverbands Deutscher Geschichtslehrer. Das gelte auch für die DDR.
 
Tagesspiegel: Wieder Razzia beim DRK in Berlin 
- Nicht auf der Rechnung  Die Berliner Polizei hat am Donnerstag erneut Kliniken und Arztpraxen durchsucht. Worum geht es dabei? Von Ingo Bach, Elisa Simantke
- Himmel über Berlin Die Umlage der Kosten für Gebäudedämmung trifft die Mieterstadt besonders hart Von Ralf Schönball
- Im Jubiläumsrausch 20 Jahre Einheit – das wird in Berlin gefeiert, wenngleich der zentrale Festakt in Bremen stattfindet Das Partygeschehen konzentriert sich am Brandenburger Tor. Doch auch im Gleimtunnel steigt eine Fete Von Laura Blecken
- Deutsche Einheit in Stein und Eisen Seit langem wird darum gerungen, wie ein Nationaldenkmal für das vereinte Land aussehen könnte Dabei fehlt es nicht an Einheitsmonumenten in der Stadt – manche führen ein Schattendadein Von Lothar Heinke
- CDU will Coachs für Langzeitarbeitslose
- Kräutergarten Tempelhof Elektrobikes und Pizzabackofen: Das Flugfeld wird um 19 Attraktionen reicher Und vielleicht steuern bald auch noch die Shaolin-Mönche eine Idee bei Von Ralf Schönball
- Bezirkschef lehnt Internet-Pranger ab Rechtliche Bedenken gegen den Vorschlag, Freier zu fotografieren Von Cay Dobberke

- Lehrer beklagen Mobbing gegen deutsche Kinder Kontroverse um Diskriminierung von Nichtmuslimen an Brennpunktschulen Kreuzberger Rektor wirft Moscheevereinen vor, die Stimmung anzuheizen Von Susanne Vieth-Entus
- Bombe am Ostkreuz verursacht Verkehrschaos Bahnverkehr wurde komplett unterbrochen Bombe musste an der Baustelle entschärft werden

 

 

Berliner Zeitung: Berliner Schüler versagen im Lesetest Viele Drittklässler erfüllen nicht die Bundesstandards / Mehrheit der Migrantenkinder offenbart eklatante Schwächen / Mängel auch in Mathe / Opposition: Lehrer besser ausbilden
- Millionenbetrug in DRK-Kliniken Großrazzia in drei Krankenhäusern und 86 Wohnungen in Berlin / Fahnder ermitteln gegen Ärzte und Angestellte / Verdächtige sollen Behandlungen falsch abgerechnet haben
- Stillstand am Ostkreuz Weltkriegsbombe vor dem Bahnhof entschärft / 10 000 Menschen mussten Wohnungen verlassen
- Muslime laden zum Tag der Offenen Moschee Mehr als 20 islamische Gotteshäuser laden am Sonntag zum Tag der Offenen Moschee.
- Predigerin für den Sozialstaat Ursula von der Leyen als Stargast beim CDU-Parteitag Frank Henkel hat nur ein paar Minuten Zeit, um seine Leute zu begrüßen. Ursula von der Leyen will nicht warten,...
- Höchstens zwei Euro fürs Mittagessen Klientel: Kinder und Jugendliche aus Hartz-IV-Familien sollen ab Januar 2011 vom neuen "Bildungspaket" profitieren.
- Zum Skilanglauf in den Tempelhofer Park Eine Zehn-Kilometer-Loipe, Skateflächen und ein Shaolin-Tempel - all das findet auf dem Flughafengelände Platz
- Alle unter Kontrolle Der Senat wollte Flüchtlinge in Wohnungen unterbringen, jetzt plant er neue Sammelunterkünfte
- Kaum noch freie Plätze Die Zahl der Flüchtlinge in Berlin ist den vergangenen Jahren gestiegen.
- Anwohnerkritik an "zweiter Enteignung" Senat will Postenweg für Mauergedenken zurück
 
Berliner Morgenpost: Abrechnungsbetrug Neue Razzien: Berliner Klinikskandal weitet sich aus Der im Sommer aufgedeckte Betrugsskandal an DRK-Kliniken weitet sich zum größten Fall von Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen in der Geschichte Berlins aus.
- Kommentar Der Betrug liegt im System Wenn von "bandenmäßigem Betrug" die Rede ist, denkt man ja zunächst an echte Verbrecher, wie man sie sich so vorstellt: an Rocker oder die Mafia, an Schusswaffen und Gewalt. An das Gesundheitswesen, an Ärzte im weißen Kittel, denkt man nicht. 
- Interview mit Uwe Kraffel "Patienten wurden von einem Lehrling versorgt" Großrazzia in den Berliner DRK-Kliniken. Wie funktioniert der Betrug im Medizinbetrieb? Tanja Kotlorz sprach mit dem Vizechef der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin, Uwe Kraffel (48).
- Aufschwung Arbeitslosenzahl in Berlin im September leicht gesunken Die Arbeitslosenzahl in Berlin ist im September leicht gesunken. Erwerbslos gemeldet waren 225 352 Menschen, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte.
- Sicherheit Chaos nach Fund von Fliegerbombe am Ostkreuz Bei Bauarbeiten am Bahnhof Ostkreuz in Friedrichshain ist gestern eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden.
-  Sparpaket Koalition streitet wieder über höhere Tabaksteuer Der Streit über eine höhere Tabaksteuer in der schwarz-gelben Koalition ist neu entbrannt.
- IHK-Broschüre Tollkühne Prognosen, harter Absturz und Comeback Schade, dass diese Prognosen nicht Wirklichkeit wurden. Es wäre so schön gewesen. Jahr für Jahr ein Wirtschaftswachstum von durchschnittlich drei Prozent, Drehscheibe nach Osteuropa, nach der Teilung durch die Mauer zurück zu alter wirtschaftlicher Potenz. Solch ein Bild von der Zukunft entwarf man für die Hauptstadt zu Beginn der 90er-Jahre
- Projekt Pioniere sollen Tempelhofer Feld bestellen Für Senatsbaudirektorin Regula Lüscher war gestern der "zweitschönste Tag" nach dem 8. Mai, als das Tempelhofer Feld für die Berliner geöffnet wurde. "Das, was wir uns vor drei Jahren vorgenommen haben - das Tempelhofer Feld mit den Bürgern zu entwickeln - ist jetzt wahr geworden." Lüscher stellte gestern im Hangar 1 des Flughafens die ersten sogenannten Pioniernutzer vor, die sich an den Rändern des Tempelhofer Feldes mit Beginn des nächsten Jahres ansiedeln.
- Blindgänger Ausnahmezustand am Ostkreuz Um 20.53 Uhr ist es soweit. Alle Anwohner im Umkreis von 500 Metern rund um den Bahnhof Ostkreuz haben ihre Häuser verlassen, die Experten beginnen mit der Entschärfung der Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg. Bange zwanzig Minuten später dann endlich die ersehnte Nachricht: "Alles okay, das 500-Kilo-Bombe kann abtransportiert werden", so Polizeisprecher Klaus Schubert.
- Noch 3000 Blindgänger im Berliner Boden 
- Machtkampf Peter Schwenkow kandidiert nicht mehr Die Bundesarbeitsministerin war am gestrigen Abend voll des Lobes. "Es imponiert mir, mit welcher Konsequenz die Berliner CDU Inhalte vorantreibt", sagte Ursula von der Leyen (CDU) auf dem kleinen Parteitag der Hauptstadtunion zur Arbeitsmarktpolitik im Berliner DBG-Haus an der Keithstraße.
- Schwenkows Erklärung
- Bezirkspolitik Straßenstrich: Freier am Internet-Pranger Freier im Kiez rund um die Kurfürstenstraße müssen aufpassen: Um die Belästigungen der Anwohner durch den Straßenstrich zu verringern, wollen die Bezirkspolitiker zu ungewöhnlichen Methoden greifen.
- Vertretungslehrer "Wir werden an den Schulen dringend gebraucht" Markus Reisch unterrichtet an einer Mariendorfer Grundschule Naturwissenschaften und Mathematik. Der 37-jährige Diplom-Biologe ist kein Lehrer, sondern von der Schule als Vertretungskraft eingekauft. Als solche hat er bereits an einer anderen Grundschule drei Jahre lang gearbeitet. Auch Klassenlehrer und Fachbereichsleiter war Reisch schon. 
- Stiftung Berliner Mauer wird Pate des Parlaments der Bäume Die Stiftung Berliner Mauer übernimmt ab 2011 die Patenschaft für das Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt.