Presseschau Dezember 2010

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau Dezember 2010

Hinweis: Die Berliner Morgenpost hat Mitte Dezember 2009 ein Online-Abonnement eingeführt. Artikel sind nach Bezahlung zugänglich.

 

Die Online-Redaktion der Berliner SPD wünscht Ihnen angenehme Festtage und einen guten Start ins Neue Jahr. Die nächste Aktuelle Presseschau erscheint am 3. Januar 2011

 

Freitag, 10. Dezember 2010


taz: Künast rutscht in Umfragen ab Grüne kriegen die Krise Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast stürzt nach umstrittenen Aussagen in den Umfragen ab - und mit ihr die Partei. In der Fraktion grummelt es, doch die Chefs wiegeln ab: alles nur Missverständnisse. VON STEFAN ALBERTI UND UWE RADA
- Umfrage. Grüne fallen hinter die SPD Wahleuphorie ist verflogen Die Grünen sind nicht mehr stärkste Fraktion, und Klaus Wowereit führt wieder deutlich vor seiner grünen Herausforderin Renate Künast. VON UWE RADA
- Brandanschlag auf islamisches Zentrum in Tempelhof Angriffe auf Muslime nehmen zu Nach erneutem Brandanschlag auf eine islamische Einrichtung hat die Polizei Hinweise, dass es sich um eine Serie handelt, und richtet eine Ermittlungsgruppe ein. VON PLUTONIA PLARRE

Tagesspiegel: Winterchaos an Berlins Flughäfen Weil Enteisungsmittel fehlt, fallen in ganz Deutschland hunderte Flüge aus / Staus und Stromausfälle Von Rainer W. During
Mappus hat kein Mitleid mehr mit Berlin Baden-Württemberg hält Finanzausgleich für ungerecht – SPD-Politiker warnen vor einer Aushöhlung der Länderautonomie Von Albert Funk
- Berliner S-Bahn im Winter Erweiche, Weiche! 
- Lichtenberg Ein Kiez schlägt die Neonazis zurück In der Lichtenberger Weitlingstraße wurde die Dominanz der Rechtsextremen beendet. Ein Etappensieg. Von Johannes Radke
- Neue Struktur für die Jobcenter Einheitliche Öffnungszeit an allen Standorten
- Beamten-Fehlzeiten Lichtenberger Ämter am besten besetzt Immer mehr Landesbedienstete sind immer länger krank – auch eine Folge der Überalterung des öffentlichen Personals. In Lichtenberg ist die Situation noch am besten. Von Ralf Schönball
- Schöne Bescherung für Wowereit Neue Umfragen machen der SPD Hoffnung, irritieren die Grünen und geben der Linken Anlass zum Spott Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- „Wir nehmen Fahrt auf“ Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast über Umfragewerte, Irritationen und den Großflughafen

Brandsatz gegen Moschee Feuer griff auf Fassade von muslimischem Zentrum in Tempelhof über Sondergruppe des Staatsschutzes ermittelt nach Serie von Anschlägen Von Hannes Heine
- S-Bahn-Chaos Ärger der Fahrgäste verwundert Bahn nicht Ungeheizte Züge, kaputte Türen, eingeschränkter Fahrplan sind auch Thema im Parlament. Angeblich soll die S-Bahn am Donnerstag besser mit dem Wetter klargekommen sein, wie sind Ihre Erfahrungen? Diskutieren Sie mit! Von Hannes Heine, Ulrich Zawatka-Gerlach

 

 

Berliner Zeitung: Innenminister plant Superpolizei Thomas de Maizière will Bundespolizei und Bundeskriminalamt zusammenlegen Behörde mit 45000 Mitarbeitern entsteht / Koalitionspartner FDP hat Verfassungsbedenken
- Fünf Bundesländer planen Zentralabitur Ziel sind vergleichbare Prüfungsergebnisse Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern...
- Berlin und Potsdam streiten Kooperation bei Reifeprüfung BERLIN. Der Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) warnt in der Debatte um bundeseinheitliche Abiturprüfungen
- Brandanschlag auf islamisches Kulturzentrum Polizei prüft Bekennerbrief zu weiteren Anschlägen
- Ämter können Schneebeseitigung anordnen Wenn der Winterdienst nicht klappt, darf zur Not eine andere Firma beauftragt werden. Die Kosten trägt der Hauseigentümer
- Das Porto fürs Bildungspaket wird teuer Jobcenter erwartet mehr Bürokratie für Hartz-Eltern
- S-BAHN Politiker streiten über Ausfälle und die Konsequenzen Angesichts der erneuten Winterausfälle bei der S-Bahn hat das Abgeordnetenhaus gestern über Konsequenzen gestritten
- Grabbeigabe für beerdigtes Klimaschutzgesetz Wowereit verspricht Geld für energetische Sanierung / Grüne bleiben dennoch bei ihrer Kritik
- Migranten werden stärker gefördert Parlament verabschiedet Integrationsgesetz Berlin ist das erste Bundesland mit einem Integrationsgesetz.
- Grüne: Berliner SPD ist verlogen Neuköllner Finanzstreit erreicht die Landesebene Im Neuköllner Streit um geplante Kürzungen im Jugendhilfebereich haben die Grünen im Abgeordnetenhaus den Neuköllner ...
 
Berliner Morgenpost: Innenminister will Bundespolizei und BKA zusammenlegen Innenminister Thomas de Maizière (CDU) prüft die Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt in einer neuen Behörde. "Aus den Polizeien des Bundes eine Polizei des Bundes zu machen, finde ich überzeugend, bedenkenswert und verfolgenswert", sagte er am Donnerstag in Berlin.
- Eis blockiert Berliner Flughäfen Das Schneechaos hat am Donnerstag auch die Berliner Flughäfen erfasst. In Schönefeld und Tegel herrschte der Ausnahmezustand, die Hälfte der Flüge wurde gestrichen, weil nicht genügend Enteisungsmittel vorrätig war. Die Berliner Flughäfen könnten deswegen sogar geschlossen werden.
- Extremismus Staatsoberhaupt im Kita-Theater Bundespräsident Christian Wulff hat sich besorgt über aufkeimenden Extremismus in Deutschland gezeigt.
- Finanzausgleich: Nehmerländer wehren sich gegen Mappus-Vorschlag
- Investitionen: Konjunkturpaket ist im Sommer 2011 abgearbeitet
- Haushaltsplan Charité und Nußbaum ringen heute erneut ums Geld Im Aufsichtsrat der Charité werden am Freitagnachmittag harte Debatten über die Zukunft des Berliner Universitätsklinikums erwartet. Umstritten ist vor allem der vom Vorstand präsentierte Wirtschaftsplan, der entgegen früherer Zusicherungen doch ein Minus von fast 20 Millionen Euro ausweisen soll.
Airport: Schwarz bleibt Flughafenchef bis zum Jahr 2016
- BBI Nur nachts wird nicht geflogen Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich vehement für einen Flugbetrieb in Randzeiten am künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld eingesetzt.
- Polizei Verstärkte Fahndung nach neuem Anschlag auf Islam-Zentrum Nach einem erneuten Brandanschlag auf eine islamische Einrichtung in Berlin hat das Landeskriminalamt (LKA) eine Arbeitsgruppe zur Bündelung der Ermittlungen eingerichtet.
- Abgeordnetenhaus Integration von Migranten jetzt per Gesetz verordnet Als erstes Bundesland in Deutschland will Berlin die Integration von Migranten per Gesetz vorantreiben. Mit den Stimmen der rot-roten Regierungskoalition hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag das "Gesetz zur Regelung von Partizipation und Integration" verabschiedet.
- Gewerkschaftskritik Stressjob Autobahnpolizist Berlins Autobahnpolizisten sind überlastet, häufig krank und schieben einen familienunfreundlichen Dienst - diesen Vorwurf erhebt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Einführung eines Dienstzeitenmodells, das von ihr nach einem Probelauf als "gescheitert erachtet", aber von der Polizeiführung trotzdem fortgeführt worden war.
- Bildung Eltern plädieren für eine lange Gemeinschaftsschule Der Landeselternausschuss hat sich für ein längeres gemeinsames Lernen der Kinder ausgesprochen. Als Schultypus der Zukunft können die Elternvertreter sich eine Gemeinschaftsschule vorstellen, in der die Kinder mindestens von der 1. bis zur 8. Klasse zusammenbleiben.
- Extremismus Mehr Gewaltdelikte gegen Schwule und Lesben in Berlin Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich für mehr Toleranz gegenüber Homosexuellen ausgesprochen. "Es gibt immer noch Menschen in Berlin, die nicht begriffen haben, andere zu tolerieren und zu akzeptieren", sagte er gestern bei der Tagung des Bündnisses gegen Homophobie.
-  Umwelt Senat fördert Klimaschutz nun ohne Gesetz Berliner Hauseigentümer erhalten jährlich bis zu 310 Millionen Euro staatliche Förderung, um die Gebäude energetisch zu sanieren. Das erklärte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) auf eine große Anfrage der Grünen im Abgeordnetenhaus.

 

 

Donnerstag, 9. Dezember 2010

 

taz: Runder taz-Tisch zur Integration "Die Atmosphäre ist total vergiftet" Ein Streitgespräch zwischen Erika Steinbach, Naika Foroutan, Neco Celik und Thomas Brussig über Heimat, "Leitkultur" und die Schwierigkeit, als gleichberechtigter Bürger anerkannt zu werden.
- FLUGHAFEN SCHÖNEFELD Was im Fluglärm untergeht Bürgernähe ist in letzter Zeit schwer angesagt, und darum schlagen sich Politiker aller Parteien lautstark auf die Seite der Fluglärmgeplagten. Leider versteht man sie bei all dem Krach nicht so gut. Die taz hat ihr Ohr ganz nah an den Mächtigen und erklärt, was sie sagen wollen
- Wowereits Kunsthallen-Projekt Fettes Weihnachtsgeschenk

- Kommentar zur geplanten Kunsthalle Kulturpolitik als Egotrip
- Volksbegehren zu Wasserverträgen "Das Anliegen darf man nicht verändern"  Am 13. Februar sollen die Berliner über den Gesetzesentwurf des Wassertischs entscheiden. Auch wenn die Verträge offen liegen - einen realistischen Weg, den Volksentscheid zu stoppen, gibt es nicht

 

Tagesspiegel: Wulff unterzeichnet Atomgesetz 
- Fehlzeiten Berliner Landesdiener immer länger krank Berliner Landesbedienstete fehlen im Jahr durchschnittlich 81 Tage – wegen Krankheit, aus familiären Gründen oder weil sie Urlaub machen. Die Quote ist höher als in anderen Bundesländern. Von Ralf Schönball
- Berlins Finanzsenator Seine eigene Partei Von Ulrich Zawatka-Gerlach 
- Studie Im Osten stagnieren die Einkommen Die Einkommensschere zwischen Ost und West hat sich in den vergangenen Jahren wieder stärker geöffnet. Private Haushalte in den neuen Bundesländern kamen 2008 im Durchschnitt nur auf drei Viertel des Nettoeinkommens der westlichen Bundesländer. Von Cordula Eubel
- Wowereit-Herausforderin Künast gibt Senat Ratschläge im Streit mit Charité Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast besuchte das Virchow-Klinikum. Zum aktuellen Streit über den Großflughafen schwieg sie. Von Sabine Beikler
- Integration Senat sieht wachsende Feindseligkeit gegen Muslime Laut Sozialsenatorin Bluhm sind vor allem muslimische Frauen von wachsender Diskriminierung betroffen. Ein neues Netzwerk soll Abhilfe schaffen. In Moscheen sollen Antidiskriminierungsbeauftragte ausgebildet werden Von Karin Schädler
- Probehalbjahr: Kaum Plätze für Rückläufer Bezirke sehen Engpässe an Sekundarschulen
- Jeder dritte Schüler wählt Fach Religion
- Senat setzt auf den Bundesrat – bewegt aber wenig Rot-Rot hat in dieser Legislaturperiode bereits 40 Initiativen gestartet Opposition: Die Regierung will von eigenen Schwächen ablenken Von Lars von Törne
- Büchereien sollen auch sonntags öffnen Rot-Rot strebt geändertes Arbeitszeitgesetz an Bezirke sehen wegen Finanzlage wenig Spielraum
- IM PARLAMENT Debatte über S-Bahn

- PRESSEFOTOGRAFIE Paul Glasers Kreuzberg

 

Berliner Zeitung: Dem Osten fehlt wirtschaftliche Substanz Der deutsche Osten muss sich damit abfinden, dass er auf absehbare Zeit der ärmere Teil der Republik bleibt.
- Geld erhält die Freundschaft Die FDP bekommt auffällig viele Spenden von der Deutschen Vermögensberatung BERLIN. Einen solch herzlichen Empfang erlebt Guido Westerwelle nicht häufig,
"Der Abzug muss 2011 beginnen" SPD-Fraktionsvize Erler zum Afghanistan-Einsatz
- Wulff hat keine Zweifel am Atomgesetz Präsident unterschreibt SPD will in Karlsruhe klagen
- Kleine Realisten Werte-Monitor: Kinder haben kein Problem mit der Berufstätigkeit beider Eltern
- Mehr Ruhe, weniger Stress Wie die Gewerkschaften älteren Lehrern und Busfahrern die Arbeit erleichtern wollen, damit sie länger im Job bleiben
- Die Einzelkämpferin Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast irritiert mit ihren eigenwilligen Ideen die Stadt - und die eigene Partei

Vielleicht liegt es an der "Duell"- Situation.
- Neue, teure Gesellschaft für Tempelhof Landeseigenes Unternehmen soll Flugfeld entwickeln
- Beamte sind 82 Tage im Jahr abwesend Neue Studie listet Urlaub, Krankheit und Elternzeit auf
- Köpenick erhält keinen neuen Bahnhof Ministerium storniert Planung und Geld Der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Berlin und Frankfurt (Oder) für höhere Zuggeschwindigkeiten wird vom Bund nicht weiter
- Rot-Rot stimmt für Altersgrenzen im Internet Wowereit fordert Ja zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag Kritiker in der Koalition halten die Novelle für sinnlos bis abstrus,...
- Die S-Bahn setzt wieder mehr Züge ein Senat: Bund trägt Mitschuld am Winterchaos Die Erleichterung war den Mitarbeitern der S-Bahn-Pressestelle anzumerken.
Berliner Morgenpost: Sonntagsfrage Berlin-Trend: Grüne verlieren, SPD holt auf Der Höhenflug der Berliner Grünen in den Meinungsumfragen ist im Dezember gestoppt worden. Erstmals seit einem Jahr verzeichnete die Partei im Berlin-Trend der Berliner Morgenpost und der RBB-"Abendschau" wieder eine negative Entwicklung.
- Kommentar In Berlin herrscht keine Wechselstimmung Berlin ist nicht Bullerbü. Und ein grünes Berlin mit Hühnern auf der Avus und Apfelbäumen unter den Linden mag eine schöne Idee von romantisierenden Freaks aus Mitte und Kreuzberg sein, aber von der Realität noch ein gewaltiges Stück weit entfernt. 
- Berlin-Trend Der Höhenflug der Grünen ist vorbei Als Renate Künast zu einer Spitzenkandidatur der Grünen geschwiegen hat, ist sie bei den Berliner deutlich beliebter gewesen als jetzt, wo ihre Kandidatur offiziell bestätigt ist und sie sich zu Berlin-Themen äußert. Im direkten Vergleich mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) schneidet sie deutlich schlechter ab, wenn die Berliner den Regierungschef direkt wählen könnten.
- Gesundheitswesen Die Charité zahlt ihren Mitarbeitern das Gehalt später Die Charité zahlt ihren 13 000 Mitarbeitern künftig das Gehalt am Monatsende statt in der Monatsmitte. Das hat der Vorstand des Konzerns beschlossen und gestern den Beschäftigten mitgeteilt.
- Diskussion Pisa entzündet neuen Bildungsstreit Das durchwachsene Pisa-Ergebnis deutscher Schüler hat Streit über die Konsequenzen ausgelöst. Ein Thema war die scharfe Kritik von Hamburgs Universitätspräsident Dieter Lenzen, der in einer ersten Reaktion auf die Pisa-Zahlen den Bildungsföderalismus als "Leistungsbremse" kritisiert hatte - ein Vorwurf, den Lenzen im Gespräch mit der Berliner Morgenpost auch gegen Kritik aus den Ländern noch einmal verschärfte.
- Dieter Lenzen: "Großstädte haben es schwerer" Der neue Präsident der Universität Hamburg, Dieter Lenzen, ist der Auffassung, dass die schlechten Pisa-Ergebnisse ihre Wurzel im föderalen System haben. Er fordert mehr Macht für Bundesbildungsministerin Annette Schavan.
- Finanzen: Steuersünder-Selbstanzeigen bringen 60 Millionen Euro
- Winterchaos in Berlin 600 zusätzliche Hilfskräfte kämpfen gegen den Schnee Mit bis zu 15 Zentimetern Neuschnee hat sich der Winter am Mittwoch und in der Nacht zu Donnerstag wieder kräftig bemerkbar gemacht. Und auch heute muss noch mit einzelnen Schneeschauern gerechnet werden, so Thomas Globig vom Wetterdienst Meteomedia.
- Interview mit Verkehrssenatorin Junge-Reyer "Wir haben deutlich größere Sanktionsmöglichkeiten" Alle Verantwortlichen waren sich einig: Ein Winterchaos bei der Berliner S-Bahn sollte es nicht noch einmal geben. Doch als vor einer Woche Frost und Schnee tatsächlich einsetzten, fielen wie schon im Januar Hunderte Züge aus oder sie verspäteten sich. Bei minus zehn Grad froren die Fahrgäste auf den Bahnhöfen. Ihr Ärger richtet sich zunehmend gegen den Senat, der das neuerliche Desaster nicht verhindern konnte.
- Öffentlicher Dienst Beamte fehlen an 82 Arbeitstagen Berlins Beamte, Angestellte und Arbeiter sind fast genauso lange krank wie sie Urlaub haben. Im Durchschnitt hat jeder Beschäftigte an 81,9 Wochentagen nicht gearbeitet. Die Abwesenheitsquote lag damit bei 22,4 Prozent. Das geht aus dem ersten Bericht über die Abwesenheitsquote im öffentlichen Dienst hervor, den Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) vorgelegt hat
- Unterstützung: Berliner Lotto-Stiftung vergibt 14,5 Millionen Euro
- Verkehrspolitik Ramsauer stellt BBI-Parallelstarts nun doch infrage Im Streit über die BBI-Flugrouten hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) für einen leistungsstarken Hauptstadtflughafen ausgesprochen. "Wir wollen seine Expansion", sagte Wowereit.
- Gesundheitswesen IHK macht sich für die Charité stark Der Präsident der Berliner Industrie- und Handelskammer (IHK), Eric Schweitzer, hat dem Senat einen verantwortungslosen Umgang mit der Charité vorgeworfen. "Wie dieses Land Berlin mit der Charité umgeht, das ist unerträglich", sagte Schweitzer. "Da haben sie vom Ruf her eins der besten Universitätsklinika weltweit und behandeln es wie ein Grünflächenamt", kritisierte Schweitzer.
- Bundespräsident Wulff Ein Freund der Hochschulen Es gibt keinen roten Teppich als Bundespräsident Christian Wulff an der Universität der Künste eintrifft - keine Absperrungen, kaum Sicherheitsvorkehrungen und der Ehrenempfang des einzigen Staatsoberhaupts, das der UdK je einen Besuch abgestattet hat, besteht nur aus dem Präsidenten der Kunsthochschule, Martin Rennert

 

 

Mittwoch, 8. Dezember 2010

 

taz: Linken-Chef Klaus Ernst über Wahlziele "Die Linkspartei wackelt nicht" Nur das entschlossene Nein zu Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistankrieg garantiert den Erfolg der Linken, sagt Parteichef Klaus Ernst. Bewegungsunfähig sei seine Partei nicht.
- Außenminister kürzt bei Weltmusik Guidos Beingrätsche Haus der Kulturen kappt das Musikfestival Worldtronics, weil Außenminister Guido Westerwelle 250.000 Euro gestrichen hat. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Künasts Vorschlag zu Flugrouten in der Diskussion Eine Idee hat Verspätung Rechtlich kann der Flugbetrieb in Schönefeld auf Ziele in Europa beschränkt werden. Umsetzung aber dauert Jahre. Nachtflugverbot einfacher zu realisieren. VON GEREON ASMUTH & SVENJA BERGT
- Renate Künast will den Flughafen Schönefeld eine Nummer kleiner haben. Nichts als Populismus? KOMMENTAR VON UWE RADA & GEREON ASMUTH
- Die Grüne Kandidatin bei Flugrouten-Gegnern Künast versucht bei Bürgern zu landen Renate Künast redet auf der wöchentlichen Demo in Lichtenrade. Die grüne Spitzenkandidatin fordert ein Nachtflugverbot, bleibt sonst aber vage und erntet für ihre Rede nur verhaltenen Applaus. VON Christoph Berger

 
 

Tagesspiegel: Die neue Pisa-Studie Nicht mehr ungenügend Der Pisa-Schock von vor neun Jahren saß und sitzt. Schwer vorstellbar, was passiert wäre, wenn Deutschland bei der jüngsten Studie keine Fortschritte erzielt hätte. Von Susanne Vieth-Entus
- Bildung Pisa-Studie: Deutsche Schüler werden besser Die OECD-Untersuchung bescheinigt Deutschland Fortschritte. Vieles ist aber noch Mittelmaß. Deshalb wird jetzt auch wieder über eine Reform des Föderalismus debattiert. Von Von Amory Burchard und Christian Tretbar
- Wulff würdigt Brandt in Warschau
- SPD-Spitze genervt von „Genöle“ der Parteiflügel
- Kritik an "Privatfehde" SPD: Finanzsenator Nußbaum schädigt Charité In der SPD wächst die Kritik an der "Privatfehde" von Finanzsenator Ulrich Nußbaum mit Klinik-Chef Karl Max Einhäupl. Es sei deshalb kein Wunder, dass sich die Sanierung des Bettenhauses ständig verzögere. Von Hannes Heine, Tilmann Warnecke, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Neukölln und Kreuzberg Nazi-Attacken auf Räume linker Gegner  In der Nacht zu Dienstag haben offenbar Neonazis in Neukölln SS-Runen und Parolen an die Haustür eines Linksaktivisten geschmiert. Bereits eine Nacht zuvor prangten rechtsextreme Symbole an einer Kanzlei in Kreuzberg, die häufig linke Projekte vertreten hatte. Von Jörn Hasselmann
- Chaostage in Potsdam Die SPD findet keine klare Linie im Umgang mit dem Affären-Abgeordneten Speer – zum Schaden des Ministerpräsidenten Von Thorsten Metzner
Spandau kauft Hälfte des Glienicker Sees 250 000-Euro-Investition soll Naturschutz dienen Von Rainer W. During
- Winterchaos Bahn schlägt Gewinn aus S-Bahn-Chaos Trotz massenweiser Weichenausfälle in den vergangenen Tagen kassiert die Bahn von der S-Bahn auch noch Geld für das Abstellen der Züge. Auch in anderen Bereichen werden Mittel aus der S-Bahn herausgezogen - kritische Stimmen im Unternehmen sind unerwünscht. Von Klaus Kurpjuweit
- Der Pannentest Welche Probleme hinter dem Chaos stecken Ein Überblick über die Zugausfälle und Verspätungen der vergangenen Tage. Von Klaus Kurpjuweit, Stefan Jacobs
- Justiz hört mit Senat regelt Überwachung in Gefängnissen neu Behörden sollen Informationen leichter austauschen
- Ohne Bodenhaftung Künast verärgert die Grünen mit ihren Ideen Erneut bemühen sie sich um Schadensbegrenzung Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit
- Kein neuer Bahnhof für Köpenick Bund verweigert die Finanzierung

 

Berliner Zeitung: Deutsche Schüler jetzt Mittelmaß 15-jährige Jungen und Mädchen schneiden in Pisa-Studie besser ab / Fortschritte in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften / Forscher loben die Schulreformen seit 2001
- BILDUNGSFORSCHER "Ein Sofortprogramm für Brennpunktschulen ist überfällig" Mehr noch als die Herkunft entscheidet die Schule über Erfolg oder Misserfolg eines Schülers
- Der Pisa-Versteher Keine Tafel, kein Sitzenbleiben - die Schule von Jens Großpietsch schneidet beim Test trotzdem gut ab
- Die SPD braucht mehr Streit Von drauß' vom Walde komme ich her und muss euch sagen, es rötet sich sehr: 60 Prozent Steuern sollen künftig die Reichen.
- Andrea Nahles ist genervt SPD-Generalsekretärin weist Kritik der Genossen zurück BERLIN. Im Foyer des Willy-Brandt-Hauses hat irgendein Nikolaus eine große Schale mit Äpfeln hingestellt.
- Die Charité ist keine Privatsache Thorkit Treichel hält die öffentliche Kritik des Finanzsenators an Einhäupl für berechtigt.
- SPD streitet mit Nußbaum über Charité Senator hatte Uniklinik-Chef massiv angegriffen
- Künasts Vorschläge stoßen auf Widerspruch Flughafen-Debatte abgelehnt/Wowereit: "Sowas von irre" Das bislang von beiden Seiten gepflegte sachliche Verhältnis zwischen Grünen und der Berliner Wirtschaft hat einen Dämpfer...
- Senat streicht der S-Bahn noch mehr Geld Weniger Züge als bisher im Einsatz. Und der nächste Schneefall ist in Sicht.
- Spandau kauft einen halben See Bezirk beugt Konflikten um Uferwege und Stege vor
- Betonklotz vor der Nase Ab in die zweite Reihe: Kreuzberger wehren sich gegen ein Bauvorhaben in Schöneberg
 
Berliner Morgenpost: Wahlkampf Künast: Senat soll Planung für BBI offenlegen Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Renate Künast, hat im Streit über den neuen Flughafen mehr Transparenz gefordert. "Die Leute werden vom Senat künstlich dumm gehalten", sagte Künast gestern im Gespräch mit der Berliner Morgenpost. 
- Bildung Deutsche Schüler laut Pisa-Studie nur Mittelmaß Gemischte Bilanz bei der Pisa-Studie: Während deutsche Schüler im internationalen Vergleich beim Lesen Mittelmaß bleiben, liegen sie in den Bereichen Mathematik und Naturwissenschaften mittlerweile im Spitzenfeld.
- Kommentar Ein kleiner Schritt auf einem langen Weg Deutschland ist Mittelmaß, sagt Pisa. Mittelmaß - normalerweise wäre das für Politiker keine frohe Botschaft. Doch gestern, als die neue Pisa-Studie vorgestellt wurde, wirkten sie sichtbar erleichtert - Bildungsministerin Annette Schavan und Ludwig Spaenle, Präsident der Kultusministerkonferenz. 
- Interview mit Jürgen Zöllner Zöllner: Lesen ist eine Frage der Gesellschaftskultur Über die aktuelle Pisa-Studie und die Konsequenzen für die Berliner Bildungspolitik sprach Morgenpost-Mitarbeiterin Florentine Anders mit Bildungssenator Jürgen Zöllner
- Nahverkehr Senat kürzt Zahlungen an S-Bahn erneut - wegen Winterchaos Der Senat reagiert mit weiteren finanziellen Sanktionen auf das anhaltende Chaos bei der Berliner S-Bahn
- Gerechtigkeit SPD streitet über Kurs in der Familienpolitik Die SPD streitet über ihren Kurs in der Familienpolitik. Führende Vertreter des konservativen und des linken Parteiflügels forderten am Dienstag eine Kürzung des Kindergelds zugunsten von Betreuung und Ganztagsschulen und dem Ausbau von Kitas. In der Parteispitze stießen sie mit dem Vorstoß allerdings auf Granit.
- Fachkräftemangel Koalition sucht nach einer Strategie für die Zuwanderung Zwei Tage vor dem Spitzentreffen der Koalition ist noch keine einheitliche Linie für die Beseitigung des immer größeren Fachkräftemangels erkennbar.
- BBI Renate Künast wehrt sich gegen Kritiker Die Forderung ihrer Spitzenkandidatin Renate Künast, nach mehr Transparenz bei der Planung des neuen Flughafens BBI ist bei den Berliner Grünen auf Erleichterung gestoßen. Am Tag zuvor war die eigene Partei sehr irritiert gewesen, als Renate Künast die Flughafendiskussion neu eröffnete und die Rolle des Internationalen Airports als Drehkreuz in einem Interview infrage stellte. Zumindest für ein paar Stunden.
- Natur Spandau kauft Berliner Hälfte des Groß Glienicker Sees Das Bezirksamt Spandau hat den Berliner Teil des Groß Glienicker Sees im Ortsteil Kladow von dem privaten Eigentümer gekauft.
- Finanzsenator Ulrich Nußbaum legt sich gerne an - auch mit der SPD Es rumste im Senat. Der Regierende Bürgermeister war gar nicht entzückt, dass sein Finanzsenator öffentlich über angebliche Defizite eines wichtigen Managers eines Berliner Staatsunternehmens räsonierte. Nachdem Ulrich Nußbaum den Charité-Vorstand Karl Max Einhäupl angegriffen hatte, nahm sich Klaus Wowereit Nußbaum vor. 
- Flughafen-Brache Tempelhof: 42 Millionen Euro für die Entwickler Die Entwicklungsgesellschaft für das Tempelhofer Feld soll über zehn Jahre insgesamt 42,2 Millionen Euro kosten. Der Vermögensausschuss des Abgeordnetenhauses soll heute grünes Licht geben für den nach Einschätzung des Senats entscheidenden Schritt für die Zukunft des ehemaligen Flughafens. 
- Junge-Reyer "Wartung wurde über Jahre versäumt" Trotz neuer Millionen-Strafen sieht sich die Berliner S-Bahn weiter außerstande, mehr als den seit dem ersten Schnee stark eingeschränkten Zugverkehr anzubieten. Auf der Ringbahn fahren die Züge weiterhin nur alle zehn Minuten statt wie sonst alle fünf. Auf fast allen anderen Linien gibt es meist nur einen 20-Minuten-Takt.
- Auswärtiges Amt Haus der Kulturen der Welt kämpft gegen Mittelkürzung Als das Haus der Kulturen der Welt vor neun Jahren eine Bundeseinrichtung wurde, schien es endlich auf der sicheren Seite zu sein - sicher vor den Zumutungen der Berliner Kulturpolitik und den Budgetkürzungen, die viele Theater und Orchester hinnehmen mussten.

 

Dienstag, 7. Dezember 2010

 

taz: Satire-Partei will Wahlwiederholung Kein Witz Eigentlich ist "Die Partei" ein Satire-Projekt. Doch nun zieht sie vor das Bundesverfassungsgericht, weil sie von der Bundestagswahl 2009 ausgeschlossen war - und könnte Chancen haben.
- Berliner S-Bahn Bei Neuschnee noch mehr Chaos Der S-Bahn macht das Winterwetter weiterhin zu schaffen. Ende der Woche soll jedoch alles wieder planmäßig laufen - wenn es nicht wieder schneit.
- Nach Protesten gegen Flugrouten Geplanter Flughafen in der Kritik Flugsicherung und Bundesministerium kneifen bei einer Anhörung zu den umstrittenen Flugrouten - statt dessen streiten Landespolitiker im Ausschuss darüber, wie wichtig der Flughafen BBI werden soll. VON KRISTINA PEZZEI
- Kriminalität LKA räumt mit Vorurteilen auf Der Innenausschuss informiert sich im Zuge der Integrationsdebatte über "arabische Großfamilien". Im Fokus sind vor allem Straftaten. VON PLUTONIA PLARRE
 

Tagesspiegel: Afghanen trauen dem Westen nicht mehr Bevölkerung sieht Truppeneinsatz immer kritischer Westerwelle: Ab 2011 Übergabe der Verantwortung Von Ulrike Scheffer
- 40 Jahre Kniefall Ostpolitik 3.0 Dass Deutschland Osteuropa die kalte Schulter zeigt, ist unklug. Die Einigung Europas ist noch lange nicht vorbei. Mit der Ukraine, Weißrussland, Moldawien, Georgien oder Armenien drängen weitere Staaten in die Mitte Europas, die Deutschland nicht Russland überlassen kann. Von Sebastian Bickerich
- Willy Brandts Kniefall vor 40 Jahren Eine Geste ohne Worte Mieczyslaw Tomala war Dolmetscher, als Willy Brandt 1970 Warschau besuchte und am Ghettomahnmal niederkniete. Eine Geste, die auch der Übersetzung bedurft hätte. Von Agnieszka Hreczuk
- S-Bahn will nächste Woche öfter fahren
- Platzeck: Speer soll Mandat niederlegen
- Brandenburg-Affäre Platzeck: Speer soll Mandat niederlegen Brandenburgs SPD-Landeschef Matthias Platzeck bricht mit seinem langjährigen Vertrauten Rainer Speer. Der Regierungschef forderte Speer, der wegen einer Unterhaltsaffäre als Innenminister zurückgetreten war, zum Verzicht auf das Landtagsmandat auf. Von Thorsten Metzner
- Parteienrecht Witz mit Wirkung Das Verfassungsgericht muss darüber urteilen, ob die großen Parteien die kleinen am Wachsen hindern. Kläger ist Martin Sonneborn, Ex-Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic". Von Jost Müller-Neuhof
- In der Zwitterrolle Die Grünen: Heiß und kalt In Stuttgart und Berlin wollen die Grünen alles sein: gleichzeitig dafür und dagegen. An diesem Versuch, es allen recht zu machen, zerbricht in Baden-Württemberg bereits die SPD. Von Gerd Appenzeller
- Künast stellt Flughafenplanung infrage Grüne Spitzenkandidatin will Verzicht auf Drehkreuzfunktion diskutieren Regierung, Flughafen und CDU werfen Politikerin Unwissen vor Von Klaus Kurpjuweit, Lars von Törne
- Gemeinsames Zentralabitur gerät ins Wanken Ex-Minister Reiche und Gewerkschaft GEW fürchten um gemeinsame Bildungsregion Von Thorsten Metzner
- Gemeinsames Zentralabitur vor dem Aus Ex-Minister Reiche warnt vor Bildungs-Kluft Von Thorsten Metzner
- Bombendrohung gegen Abschiebeflug Offenbar war es eine Tat von Gegnern der Aktion. In der Maschine wurde kein Sprengstoff gefunden Von Jörn Hasselmann, Hannes Heine
- Immobilien unterm Tannenbaum Finanzsenator Nußbaum strebt Grundsatzentscheidung zum Verkauf der Berliner Immobilien-Holding vor Weihnachten an Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Neue Zoo-Stiftung Diepgen will den Tierpark stärken Berlins früherer Regierende Bürgermeister Diepgen übernimmt den Ratsvorsitz einer neuen Zoo-Stiftung. Mit seinem Engagement will er Kapital für Einzelprojekte im Zoo und Tierpark sammeln. Von Ralf Schönball
- Kriminelle Großfamilien Sechs arabische Clans im Visier der Polizei Rund 350 Mitglieder von Großfamilien fallen laut Landeskriminalamt sehr häufig durch Straftaten auf. Im Zentrum der Ermittlungen stehen sechs arabische Clans. Von Jörn Hasselmann
- Zugausfälle S-Bahn schafft es nicht bis in die Werkstatt Die S-Bahn macht für ihre Zugausfälle vor allem eingefrorene Weichen verantwortlich, die der Bahn-Tochter DB Netz gehören. DB Netz macht Rekordgewinne und gibt die Schuld dem Wetter. Von Stefan Jacobs, Heike Jahberg, Carsten Brönstrup

 

 

Berliner Zeitung: Unsozialer Wohnungsmarkt Glaubt man den Bekundungen der Vermieter, dann ist der Berliner Wohnungsmarkt ganz entspannt.
- "Wir müssen auf neue Spielfelder" Der SPD-Linke Böhning und der SPD-Rechte Duin über den Kurs ihrer Partei, den Wert der Bildung und die Bedeutung von Bahnhöfen - ein Streitgespräch
Leutheusser schaltet auf stur Bundesjustizministerin will keine neue Vorratsspeicherung und verärgert damit ihre Koalitionspartner
- Der Winter bleibt, das Chaos auch Wenn es wieder schneit, droht der Berliner S-Bahn der nächste Kollaps. Noch fehlen viele Wagen
- U 2 soll bald wieder nach Pankow fahren BVG will den Termin 20. Dezember schaffen. Verein würdigt Viadukt als "besonderes Denkmal"
- Eine Stiftung für Zoo und Tierpark Diepgen will Geld sammeln
- Künast sorgt für Irritationen Grünen-Spitzenkandidatin wirbt um Flugroutengegner - und wird trotzdem auf Montagsdemo ausgebuht
- Öney siegt, Donnermeyer verliert knapp SPD-Mitte nominiert Kandidaten für Wahl 2011
Terroralarm in Schönefeld Militantes Kommando droht, Aeroflot-Flugzeug zu sprengen / Abschiebung von Vietnamesen um mehr als fünf Stunden aufgeschoben
- Marienfelde ist wieder Notaufnahmelager Die Zahl der Asylbewerber steigt - und der Senat hat zu wenig Unterbringungsmöglichkeiten

Berliner Morgenpost: Nahverkehr S-Bahn-Chaos: Jeder vierte Zug in Berlin fällt aus Das Winterchaos bei der Berliner S-Bahn droht zum Dauerzustand zu werden. Geschäftsführer Peter Buchner wollte am Montag nicht ausschließen, dass es ab Mittwoch erneut zu Ausfällen kommen könnte, falls es wieder schneien sollte.
- Winter "Die S-Bahn kann es nicht" S-Bahnhof Friedrichstraße, Montagnachmittag: Wer genervte Fahrgäste sucht, muss nicht lange warten. Fast jeder hat eine Geschichte zu erzählen. Verspätungen, ausgefallene Heizungen, mangelhafte Informationen. 
- U-2 Aber die U-Bahn liegt im Zeitplan Die Fahrgäste von U-Bahn und Straßenbahn in Prenzlauer Berg können aufatmen. Schon seit gestern fährt die Metro-Tramlinie M 1 nach monatelanger Unterbrechung wieder planmäßig über die Schönhauser Allee, und auch der Bus-Ersatzverkehr für die U-Bahnlinie U 2 soll am 20. Dezember Geschichte sein.
- Leistungsvergleich Pisa-Studie: Deutsche Schüler haben sich kaum verbessert Der internationale Schülerleistungsvergleich Pisa hat schon einen Tag vor der Veröffentlichung für Aufregung gesorgt.
- Schönefeld Bombendrohung stoppt Flug SU 112 nach Moskau Zwei Bombenwarnungen innerhalb weniger Stunden haben am Flughafen Schönefeld Sicherheitskräfte, Personal und Passagiere in Atem gehalten. Gestern Vormittag war zunächst eine Bombendrohung gegen eine russische Passagiermaschine bei der Polizei eingegangen, die einen stundenlangen Großeinsatz auslöste.
- Tierpark Zoo-Direktor Blaszkiewitz verteidigt Konzept Braucht Berlin zwei Hauptstadtzoos? Die Millionenverluste des Tierparks Berlin-Friedrichsfelde im Ostteil und die auch dank Eisbär Knut hohen Gewinne des Zoologischen Gartens haben den seit der Wende mehrmals ausgebrochenen Streit wieder angeheizt.
- Landeskriminalamt Sechs kriminelle Großfamilien in Berlin In diesem Jahr sind bislang 350 Mitglieder arabischstämmiger Großfamilien in Straftaten verwickelt worden. Dabei ermittelte die Polizei 122 Tatkomplexe - darunter so schwerwiegende Delikte wie Drogenhandel und schwerer Raub.
- Diskussion Renate Künast stellt die Flughafenfrage Die Spitzenkandidatin der Grünen, Renate Künast, hat während der Demonstration der Flugroutengegner in Lichtenrade eine Schlichtungskommission ähnlich wie für das Großprojekt "Stuttgart 21" gefordert.
- Friedenau Die einzige Schule mit eigenem Museum Auf dem Türschild steht noch immer "Elternsprechzimmer". In den vergangenen fünf Jahren hat sich der Besprechungsraum in der Eingangshalle der Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau Stück für Stück mit Dokumenten zur Ortsgeschichte gefüllt.

 

 

 

Montag, 6. Dezember 2010

 

taz: Verkehr  S-Bahn steckt im Schnee fest Kaum schneit es, fallen S-Bahn-Züge aus. Zum Wochenanfang gibt es hundert Viertelzüge zu wenig. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung will bis zum Jahresende über eine mögliche Ausschreibung entscheiden.von SVENJA BERGT
- Kommentar: Zukunft der S-Bahn Das vergessene Netz Egal ob die S-Bahn rekommunalisiert, also an die BVG gegeben wird, oder ob ihr Betrieb ausgeschrieben wird: So lange das Schienennetz in der Hand der Deutschen Bahn bleibt, wird sich nichts wesentliches verbessern.von SVENJA BERGT
- Erste Bußgeldverfahren Ordnungsämter vs. Schnee Leise rieselt der Schnee - und bleibt liegen. Veränderte Gesetze ändern daran nichts. 5.400 Bußgeldverfahren wurden im letzten Winter eingeleitet.von Alke Wierth
- Klagen gegen zu hohe Gaspreise Das kann teuer werden Bis zu 300.000 Kunden haben laut Verbraucherzentrale zeitweise zu hohe Gaspreise gezahlt. Wer Geld zurück haben will, muss bis Ende des Jahres Klage einreichen.von Simon Poelchau
- Prozess gegen linke Buchhändler Grüner nimmt Buchläden in Schutz Erstmals werden jetzt linke Buchhändler angeklagt wegen des Inhalts von Schriften, die sie verkaufen. Solche Prozesse gefährden die offene Diskussion, kritisiert der grüne Abgeordnete Dirk Behrendt.von PETER NOWAK
-   Montagsinterview mit Berlins Ex-Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) "Ich hätte ins Ausland gehen sollen" 16 Jahre lang regierte Eberhard Diepgen, länger als jeder andere Regierende Bürgermeister. Mit dem Bankenskandal machte der Christdemokrat - unfreiwillig - den Weg frei für Rot-Rot. Seitdem sind fast zehn Jahre vergangen, und "der blasse Eberhard" entdeckt plötzlich seine Sympathie für die Grünen.
 
Tagesspiegel: Hessen-SPD will Spitzensteuersatz bis 60 Prozent 
- "Nicht umsetzbar" Sparziel bei Bundeswehr wird verfehlt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hält das für die Bundeswehr geplante Sparziel von 8,4 Milliarden Euro mit der inzwischen vorgesehenen Truppenstärke nicht mehr für umsetzbar
- Buschkowsky will Sarrazin in der SPD halten
- „Die SPD wird Federn lassen“ Bürgermeister Buschkowsky lobt, dass Integration durch Sarrazins Buch endlich diskutiert wird und ist strikt gegen dessen Ausschluss
- Jobcenter Verwirrung um Bildungsgutscheine Jobcenter können ab sofort Vereinbarungen mit Sportvereinen, Musikschulen und Mensa-Betreibern abschließen – doch bei Verwaltungen und Schulen überwiegt Skepsis, ob die Hilfe bei Kindern aus Hartz-IV-Familien auch ankommt. Von Sigrid Kneist
- Las Vegas im Problemkiez In Berlin wächst die Zahl der Spielhallen rasant, rund 500 gibt es derzeit. Viele Zocker suchen dort Ablenkung vom Alltag – und werden süchtig Von Thomas Loy
- Pro Sozialhelfer rund 95 Problemfälle Im Spandauer Kinderkrisendienst fehlt Personal Mitarbeiter beklagen zu hohen Verwaltungsaufwand Von Rainer W. During
- Künast plaudert tadellos Die Spitzenkandidatin der Grünen spricht über ihre Visionen für Berlin: Die Sozialpolitik will sie reformieren, Tempo 30 schweigt sie tot
- Winterchaos S-Bahn: Neuer alter Notfallplan Zum Wochenbeginn wird der Fahrplan bei der S-Bahn weiter ausgedünnt. Fahrgäste müssen mit volleren Zügen rechnen, auch die Taktzeiten ändern sich
- Nahverkehr Bei der BVG brennt es an allen Ecken Kaputte Wagen, Winterprobleme, Unpünktlichkeit: Am Montag will die BVG den Bus untersuchen, der am Samstagabend in Brand geriet. Von Jörn Hasselmann
- Wowereit doch nicht für Direktwahl SPD distanziert sich von falscher Facebookseite

- Von Tag zu Tag Netzzwerg Gerd Nowakowski ahnt, warum Politiker lieber auf Facebook verzichten Von Gerd Nowakowski

 

 

Berliner Zeitung: nur teilweise online
- Internet-Sicherheit Koalition streitet über Datenschutz Berlin - Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger fordert mehr Sicherheit für Internetnutzer per Gesetz.
- Schwarz-Gelb bei Zuwanderung uneins Berlin - Union und FDP sind bei der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte vor ihrer Koalitionsrunde am Donnerstag weiter uneins.
- Neuer Alarmknopf Alarmknopf im Sekretariat Berlin - In vielen Schulen gibt es ein Alarmsystem, das vor Amokläufern warnt – aber lange nicht in allen. von Lina Kokaly
Berliner Morgenpost: Bildung Senator Zöllner verspricht 500 neue Lehrer für Berlin Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) will Lehrer früher einstellen. In einem Interview mit der Berliner Morgenpost kündigte er an, bereits Ende März oder Anfang April nächsten Jahres mit den Einstellungen für das Schuljahr 2011/12 zu beginnen.
- "Die Trojaner" Triumph an der Deutschen Oper Wagemutiger und erfolgreicher kann man kaum dem neuen Jahr entgegensingen wie die Deutsche Oper mit den "Trojanern" von Berlioz. Die Aufführung beginnt mit einem wahren Triumph des Zusammenwirkens von Musik und Szene.
- Neue Stiftung Diepgen soll den Tierpark retten Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) übernimmt eine neue Aufgabe: Er wird Vorsitzender einer Stiftung für den Zoologischen Garten und den Tierpark. Die Stiftung soll noch in diesem Jahr gegründet werden, um die beiden Einrichtungen finanziell zu unterstützen.
- Spendenaufruf Tierpark in Schwierigkeiten: Diepgen soll es richten Die neue Stiftung für Zoo und Tierpark soll noch in diesem Dezember gegründet werden. Die Vorbereitungen sind fast abgeschlossen. Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) wird den Vorsitz übernehmen. Er kennt die große Herausforderung: "Wir brauchen besondere Maßnahmen, um die Attraktivität des Tierparks zu erhöhen." Dafür braucht man das Geld der neuen Stiftung "Freunde der Hauptstadtzoos". 
- Kommentar Gabriels "heißer Herbst" ist bloß heiße Luft Einen heißen Herbst hatten der mopsige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und dessen Bruder im Geiste, DGB-Chef Michael Sommer, der Bundesregierung angedroht. Von politischer Hitze, die Angela Merkel ins Stöhnen hätte versetzen können, war kaum etwas zu spüren in den vergangenen Wochen.
- Sozialpolitik Streit über Hartz IV: Kauder gegen Zugeständnisse Im Streit mit der Opposition über die Hartz-Reform zeigt sich Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) gesprächsbereit. "Ich bin bei allem dabei, was dieses Land voranbringt und was sinnvoll ist", sagte die CDU-Politikerin am Wochenende und erneuerte den Appell an die Opposition, die Pläne im Bundesrat nicht zu blockieren. 
- Innenausschuss: Politiker diskutieren über kriminelle Großfamilien
- Wintereinbruch Neue Störungen bei der S-Bahn: Noch weniger Wagen im Einsatz Der Winter hat Berlin weiter fest im Griff - und wird vor allem für Kunden der S-Bahn zur Geduldsprobe. Pünktlich zum Beginn der Arbeitswoche müssen sich die Fahrgäste von heute an auf ein nochmals eingeschränktes Angebot einstellen, kündigte das pannengeplagte Tochterunternehmen der Deutschen Bahn gestern an.
- Schulpolitik Schulsenator will junge Lehrer in Berlin halten Das kommende Schuljahr soll besser starten als das laufende. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) will deshalb wesentlich früher Lehrer einstellen und zwar dort, wo sie auch wirklich gebraucht werden. Morgenpost-Redakteurin Regina Köhler sprach mit dem Bildungssenator darüber, wie die Vorbereitungen künftig optimiert werden sollen.
- Künast und das Glück beim Adventsbasteln Dafür ist ein Sonntagvormittag in der Adventszeit gut: zum Zusammensitzen, zum Plaudern über Politik und Persönliches. Der Chefredakteur des Magazins Cicero, Michael Naumann, und der Schweizer Journalist Frank A. Meyer hatten zum Foyergespräch ins Berliner Ensemble geladen. Und Renate Künast zeigte sich offen, redete über Politisches, wie auch Persönliches - und ließ einen Blick auf den Menschen Renate Künast zu.
- BBI-Flugrouten Heute Abend wieder Demonstration gegen Flugrouten Die umstrittenen Flugrouten vom künftigen Großflughafen BBI in Schönefeld sind an diesem Montag Thema im Parlament und auf der Straße. Im Abgeordnetenhaus diskutiert der Verkehrsausschuss die Vorschläge der Deutschen Flugsicherung.
- Asylbewerberheime: Bezirke kritisieren Eilaktion des Senats Weil bestehende Einrichtungen die wachsende Zahl von Flüchtlingen nicht mehr aufnehmen konnten, ist das ehemalige Notaufnahmelager Marienfelde seit Mittwoch wieder in Betrieb. 60 Asylbewerber sind in einem ersten Schritt bereits eingezogen.

 

 

 

Freitag, 3. Dezember 2010

 

taz: Winter in Berlin Zwölf Zentimeter Etwas Neuschnee hat Berlin viele Rutschpartien beschert - in Parks und auf der Straße. S-Bahn, Züge und BVG kamen häufig zu spät. VON STEFAN ALBERTI
- Rechtsextreme Klamotten Kein Platz für Thor Steinar Das Landgericht Berlin gibt einer Räumungsklage gegen den Thor-Steinar-Laden "Tromsø" in Friedrichshain statt.
- Kudammtheater Theaterpläne immer luftiger Der irische Investor Ballymore will auf das Dach des Kudamm-Karrees nicht nur ein Theater setzen, sondern auch eine Kunsthalle. Doch nicht alle trauen der Investorengruppe über den Weg. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- taz-Serie "Zurück auf Staat" Sozialismus nicht in Sicht Überall wird von Rekommunalisierung geredet, nur nicht beim Wohnungsbau. Schließlich zahlt der Staat immer noch für die Folgen des sozialen Wohnungsbaus. Aber auch mit subventionierten Grundstücken wäre der Neubau zu teuer. VON UWE RADA
 
Tagesspiegel: Schnee, Mann! Wie Berlin den ersten Schneetag erlebte Ein Minister hebt nicht ab, eine Tram entgleist, eine Straßenreinigungsfirma kriegt die Krise – und eine alte Dame nasse Füße. Von Stefan Jacobs, Katja Reimann, Claus-Dieter Steyer
Poker um Hartz IV Grüne im Saarland erwägen Zustimmung zur Reform – SPD und Linke warnen vor einem „Kuhhandel“ Von Matthias Meisner
- Interesse an Interessenvertretern SPD-Bundestagsabgeordnete fordern ein Pflichtregister für Lobbyisten Von Harald Schumann
- Westerwelles Büroleiter war US-Maulwurf Informant bleibt dennoch FDP-Mitarbeiter
- Gabriel: Fast 80 Prozent der Alten ohne Arbeit
- Verlassenes Hochhaus Steglitzer Kreisel soll bis Ende 2014 saniert werden Der Steglitzer Kreisel steht seit zwei Jahren leer. Nun wollen zwei Interessenten das Hochhaus kaufen. Die FDP fordert eine Abgabe im gegenwärtigen Zustand. Von Ralf Schönball
- Gericht entscheidet über Invalidenstraße Kläger wollen Ausbau für Autos verhindern Tram zum Hauptbahnhof kann sich Jahre verzögern Von Stefan Jacobs
-Schülerprotest Ganztags lernen ohne warme Mahlzeit Rund 100 Siebtklässler, Lehrer und Eltern der Tempelhofer Sekundarschule an der Ringstraße zogen am Donnerstag vor die Kantine der Bildungsverwaltung, um gegen ihre fehlende Mittagsversorgung zu demonstrieren. Von Susanne Vieth-Entus
- Seniorenheime: 230 Millionen Euro in den Sand gesetzt Nach der Insolvenz des Betreibers DSK will landeseigene Holding Mietschulden eintreiben Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Streit um Mietgrenzen Rot-Rot will Preisbindung gesetzlich regeln Eigentümer lehnen Eingriffe in den Markt ab Von Daniela Englert
- Prozess NPD-Mann als Volksverhetzer verurteilt  Jörg Hähnel, ehemaliger Chef der Berliner NPD, ist zu einer zehnmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Er hatte diskriminierende Briefe an Berliner Politiker mit Migrationshintergrund verschickt. Von Frank Jansen
- Notaufnahmelager Marienfelde wieder für Flüchtlinge geöffnet
- Brandenburg lehnt Zöllners Schulvergleich ab Gemeinsame Bildungsregion, getrennte Wege Brandenburgs Abiturienten künftig benachteiligt Von Thorsten Metzner

 

Berliner Zeitung: Schöne Worte, mehr nicht Die schwarz-gelbe Koalition hat die Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten entdeckt. Aber sie tut nichts dafür
- Eine Stadt kommt zu spät BERLIN. Der Winter kann kommen, wir sind gerüstet: Das war die Botschaft, mit der die Deutsche Bahn (DB) und die S-Bahn
- Berlin ist zum Winterchaos verdammt Nur gut, dass die Fahrgäste des Berliner Nahverkehrs so leidensfähig und stoisch sind.
- SOZIALRICHTER "Übelster Zirkelschluss" Herr Borchert, der Bundestag verabschiedet heute die Hartz-IV-Reform. Ist das Gesetz jetzt verfassungsfest?
- Thor Steinar nicht erwünscht Europacenter kündigt Mieter
- "Wir vergeuden Ressourcen" Der neue HU-Präsident Jan-Hendrik Olbertz über den Mangel an Studienplätzen, Probleme im Präsidium und den Weg zur Elite-Uni
- "Es gibt keinen, der in die Kochtöpfe schaut" Dubiose Fertigpulver, versalzene Beilagen, chemisch geschälte Kartoffeln und zu wenig gesunde Rohkost. Der Ruf des Schulessens..
- Alfred Döblin kehrt zurück Fast drei Viertel der benötigten Spendensumme sind bisher eingetroffen Bald wird die Alfred-Döblin-Büste voraussichtlich wieder vor dem ehemaligen Kino Kosmos an der Karl-Marx-Allee stehen,
- Steglitzer Kreisel wird bis 2014 saniert Neuer Zeitplan des Senats / Zwei Kaufinteressenten
- Angst vor Verkehrslärm und Feinstaub Gericht verhandelt über Ausbau der Invalidenstraße
- Bescherung - Ermahnung Der Staatssekretär als Weihnachtsmann Eigentlich war der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit gefragt worden, ob er an einem wohltätigen Abend den "Santa Klaus".
 
Berliner Morgenpost: Verkehr Der Winter ist da - das Bahnchaos auch Der Wintereinbruch in Berlin hat zu massiven Verkehrsbehinderungen geführt. Zahlreiche Straßenbahnen und Busse fielen aus, auch bei der S-Bahn kam es wie im vergangenen Winter zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen.
- Kommentar Die BSR versagt am ersten Wintertag Nein, eine Überraschung ist der Wintereinbruch in Berlin nicht gewesen. Jedenfalls nicht für die Berlinerinnen und Berliner, denn der Wetterdienst wies schon seit Tagen darauf hin, dass es ab Mittwochnacht schneien werde.
- Winterchaos Die Stadt versinkt im Schnee Ein Winterchaos wie im vergangenen Jahr wollten Bahn, Stadtreinigung und der Senat um jeden Preis vermeiden. Doch alle guten Vorsätze halfen wenig: Dem ersten Schnee folgt jetzt die ernüchternde Einsicht, dass die Vorbereitungen offenbar nicht ausreichend waren. 
-  Interview Warum versagt die BSR, Herr Becker? Der Winter ist da, und durch die Stadt ist mal wieder kein Durchkommen. Auf wichtigen Hauptverkehrsstraßen wie dem Kurfürstendamm und der Leipziger Straße lag morgens noch zentimeterhoch Schnee.
- Umfrage Deutsche sind besonders islamkritisch Die Deutschen haben einer repräsentativen Studie der Universität Münster zufolge eine negativere Haltung zum Islam als andere Europäer.
- Umfrage Wenig Toleranz gegenüber dem Islam Die Deutschen haben einer repräsentativen Studie zufolge eine negativere Haltung zum Islam als andere Europäer.
- Debatte Wowereit: Merkel leugnet die Realität bei der Integration Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Integrationsdebatte eine Ausblendung der Realität und Diffamierung vorgeworfen.
- Pauschbeträge Einigung auf ein einfacheres Steuerrecht Der Fiskus soll Arbeitnehmern künftig höhere Werbungskosten pauschal und ohne Belege steuermindernd einräumen.
- Lebensarbeitszeit Bundestag: Streit um Rente mit 67 - Bundeswehreinsätze Regierung und Opposition haben sich im Bundestag erneut einen Schlagabtausch über die Rente mit 67 geliefert.
- Jugendschutz Gesetze auf der Resterampe Darin sind Facebook, Twitter und Co. schnell: im Verbreiten von Aufregung. Zurzeit ist es wieder so weit.
- Deutschlandtrend Zwei Drittel der Deutschen gegen Hamburger Modell Nach dem Bruch der Regierungskoalition in Hamburg scheint das Modell "Schwarz-Grün" erst einmal gescheitert zu sein: Noch nicht einmal jeder sechste Bürger meint, dass die Unionsparteien und die Grünen zusammenpassen.
- Umwelt Gefahr durch Energiesparlampen Das Umweltbundesamt (UBA) hat einen neuen Beleg für Gesundheitsgefahren durch entweichendes Quecksilber bei zerbrochenen Energiesparlampen veröffentlicht. Geht eine Lampe zu Bruch, könne das giftige Schwermetall in die Raumluft gelangen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung.
- Standpunkt Berlin Nötig ist die Planung aus einer Hand Eine kulturelle Großtat ist er nicht, der Beschluss des Deutschen Bundestags, das Berliner Schloss nachbauen zu lassen. Er hat nicht den Bauherren des Barock nachgeeifert und für die symbolische Mitte der deutschen Hauptstadt die höchsten architektonischen und städtebaulichen Ambitionen der Zeit mobilisiert.
- Stadtentwicklung Abgeordnetenhaus vertagt Entscheidung über Spielhallen Der Streit um eine Beschränkung der Spielhallen-Zulassung in Berlin eskaliert. Während die CDU dem Senat Untätigkeit vorwirft, beschwert sich die SPD darüber, dass die Christdemokraten bei ihr abschreiben.
- Kündigungsdrohung: Geschäft im Europa-Center verkauft Thor-Steinar-Mode
- Haushalt 100 Millionen Euro zusätzlich als Bürgschaft für Sozialwohnungen Der Ausstieg aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus kommt Berlin teurer zu stehen als angenommen. Schon werden im Senat Stimmen laut, wonach die Lasten durch die Inanspruchnahme von Bürgschaften und anderen Verlusten die Einsparungen durch nicht ausgezahlte Subventionen womöglich aufzehren könnten.
- Extremismus Volksverhetzung: Ex-NPD-Landeschef verurteilt Der rechtsextremistische Liedermacher und frühere Berliner NPD-Landesvorsitzende Jörg Hähnel ist am Donnerstag vom Amtsgericht Tiergarten wegen Volksverhetzung zu zehn Monaten Haft mit Bewährung verurteilt worden.
- Pankow: Bürgerbegehren soll Umbau der Kastanienallee verhindern
- Bildungspolitik Drei neue Gemeinschaftsschulen in Berlin Noch steckt das Projekt Gemeinschaftsschule in der Pilotphase. Aber schon jetzt zeichnet sich ab, dass es erfolgreich werden könnte. Das geht nicht nur aus dem wissenschaftlichen Begleitbericht hervor, der eine positive Entwicklung attestiert, sondern auch aus dem Zuspruch für das Schulmodell.

 

 

 

Donnerstag, 2. Dezember 2010

 

taz: SPD lässt ihre Kandidaten vom Volk wählen Vom Versuch, die Basis zu erweitern Die SPD in Pankow will Parteilose über ihre Kandidaten für die Wahl 2011 mitentscheiden lassen. Doch kaum einer nutzt das. VON STEFAN ALBERTI
- Die SPD in Pankow lässt auch Nichtmitglieder mitentscheiden, wer als Kandidat für die Wahl 2011 aufgestellt wird. Partei darf sich nicht aushöhlen KOMMENTAR VON STEFAN ALBERTI
- HIV-Prävention Berliner Senat will Aids-Hilfe neu strukturieren Zum Weltaidstag stellt die Senatorin ihr Fünfjahreskonzept vor: Mehr Geld gibt es nicht, dafür werden andere Schwerpunkte gesetzt. VON K. PEZZEI & M. HEIM
 

Tagesspiegel: Stuttgart 21 Schlichtung im Stresstest Nach den Vermittlungsgesprächen zu dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 ist der Streit auch mit dem Spruch von Schlichter Heiner Geißler nicht zu Ende. Befürworter stellen den Gleisausbau in Frage, Gegner fordern einen Baustopp und kritisieren Mehrkosten. Von Andreas Böhme, Gerd Appenzeller
- Umfrageergebnis Deutsche und der Islam: Verheerende Ansichten Nur die Schweizer sind schlimmer – aber sie wurden nicht befragt. Ansonsten sind die Deutschen europäische Spitze in ihrer negativen Sicht auf den Islam. Von Toleranz und Offenheit ist nicht viel zu sehen. Ein Kommentar. Von Andrea Nüsse
- Pannenserie: Baustadträtin tritt zurück 
- Diepgens zweiter Frühling Heute vor 20 Jahren wurde nach der Teilung erstmals wieder ein Gesamtberliner Parlament gewählt Von Brigitte Grunert
- Arbeitsmarktpolitik Tausende Ein-Euro-Jobs fallen künftig weg Die Arbeitsmarktpolitik in Berlin steht vor radikalen Änderungen. Zwischen Arbeitsagentur und Senat gibt es Streit über die über künftige Ausrichtung der Förderpolitik. Von Sigrid Kneist
- Soziale Träger behindern Senat bei Kontrollen Abgeordnete streiten über Affäre um Treberhilfe Von Ralf Schönball
- Nachspiel für Funkhaus-DealGeschäftsleute schweigen im Prozess wegen Betrugs
- Senat will über Gedenkstätte sprechen 
-Kälteeinbruch Der Winter kam – die S-Bahn nicht Der Winter hat nun auch die Hauptstadt in seinen Fängen. Erstmals war es richtig eisig, prompt fielen Züge aus. Tausende Fahrgäste froren. Doch Schuld war offenbar nicht die Kälte. Von Stefan Jacobs
- Kindesmissbrauch Politik sucht Strategie gegen Pädophile Pädophile Täter locken mit Freizeitangeboten Jungen in Wohnungen. Jugendämter und Polizei sind jedoch oft in Beweisnot. Von Hadija Haruna, Johannes Radke
- Wieder ein tödlicher Tram-Unfall Fußgängerlobby fordert bessere Markierungen
- Streit um Thor Steinar im Europacenter 

 

Berliner Zeitung: FDP sucht den Wikileaks-Maulwurf Partei verunsichert durch Informationen aus eigenen Reihen an US-Botschaft Fraktionschefin Homburger will den Fall aufklären / Interpol fahndet nach Julian Assange
- Ein paar Chancen für Hartz-IV-Kinder Rund 25 Euro können Kinder aus Hartz-IV-Familien künftig jeden Monat zusätzlich vom Staat bekommen.
- Der Pflege geht das Geld aus Reform wird früher nötig Rösler bittet um Vorschläge
- Teure Stimme für Merkel Hamburger Koalitionsende hilft der Kanzlerin im Bundesrat

BERLIN. Diese Nebenwirkung haben die Hamburger Grünen wahrscheinlich nicht bedacht, als sie die Koalition aufkündigten:
- Tod im Gleis Schon wieder wurde ein Fußgänger von einer Straßenbahn überfahren. Experten sind ratlos
- Der begehrte Platz auf der Isomatte Bei großer Kälte werden in der Hauptstadt immer mehr Notunterkünfte für Obdachlose eröffnet. Doch die Plätze dort reichen nicht aus
- Mieten sollen weniger stark steigen Begrenzung für landeseigene Unternehmen bei Neuverträgen
- Extremisten zündeln lieber in Zehlendorf Linksradikale haben Entscheidungsträger als Ziel / Polizei registriert weniger Brandanschläge auf Autos
- Schnäppchen mit Millionenwert Ominöser Verkauf des DDR-Rundfunkgeländes
- Senatorin sichert 8000 ÖBS-Stellen Land einigt sich mit Bund bei rot-rotem Modellprojekt Das rot-rote Modellprojekt eines "öffentlich geförderten Beschäftigungssektors" (ÖBS) - das sind tariflich bezahlte...
- Keine Angst vor Schülern Weil sie an der Uni zu wenig Praxis haben, organisieren sich Lehramtsstudenten ihren Unterricht selbst
- Reinickendorf verhindert Schulgründung In Berlin gibt es bald 19 Gemeinschaftsschulen Zum Schuljahr 2011/2012 wird es in Berlin drei weitere staatliche Gemeinschaftsschulen geben,
- Initiative will Baustopp in der Kastanienallee Anwohner starten Bürgerbegehren
- "Lieber ein Ende mit Schrecken" Rücktritt von Stadträtin der Grünen löst Erleichterung aus Die Erleichterung ist spürbar im politischen Friedrichshain-Kreuzberg. Nach monatelangen Querelen um verzögerte Bauprojekte..
 
Berliner Morgenpost: Friedrichshain Bereits vier Fußgänger bei Unfällen mit Straßenbahnen getötet Am Mittwochmorgen ist erneut eine Fußgängerin bei einem Unfall mit einer Straßenbahn tödlich verletzt worden.
- Meldungen Titelseite Finanzen: Staat gibt erstmals mehr als 100 Milliarden Euro für Bildung aus
- Neuregelung von Hartz IV Bruch von Schwarz-Grün hilft Merkel im Bundesrat Der Weg für die Hartz-IV-Neuregelung im Bundestag ist frei - und auch im Bundesrat scheinen die Hürden nun überwindbar. Am Mittwoch erhielten die neuen Regelsätze und das Bildungspaket für bedürftige Kinder im Arbeits- und Sozialausschuss die Stimmen von Union und FDP. 
- Förderung Getanzte Integration Der Senat will die Integration von Migranten in Berlin fördern. Dafür gibt er viel Geld aus. Aber nicht bei jedem Projekt mag man auf Anhieb den Sinn verstehen. So wie bei der Förderung des serbischen Volkstanzes.
- Integration Vorbildliches Miteinander Der Berliner Turgut Altug will Migranten in Deutschland für Natur und Umweltschutz begeistern. Dafür erhielt der türkischstämmige Agrarwissenschaftler eine von acht Integrationsmedaillen, die die Integrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer (CDU), erstmals an Privatpersonen überreichte. 
- Transparenzoffensive Kaum einer kontrolliert die freien Träger Das Vorhaben des Senats, als Konsequenz aus der Treberhilfe-Affäre Kontrolle und Transparenz in den Sozialbereich zu bekommen, droht zu scheitern. Wie Sozialstaatssekretär Rainer-Maria Fritsch im Hauptausschuss darlegte, gibt es bei den freien Trägern erheblichen Widerstand, ihre Bücher offenzulegen. Eine Gesetzesinitiative über den Bundesrat wird wohl versanden. 
- Untreueverdacht EJF-Verein lehnt höhere Bezüge für Aufsichtsräte ab Der Vorstand des EJF-Vereins, dem der Sozialkonzern Evangelisches Jugend- und Fürsorgewerks EJF gemeinnützige AG gehört, hat die Erhöhung der Bezüge für die Aufsichtsratsmitglieder der Aktiengesellschaft gestoppt.
- Wahl: NPD-Chef Voigt kandidiert für Abgeordnetenhaus
- Neuinfektionen eindämmen Mehr als 11 000 Menschen in Berlin leben mit HIV Der Feind ist unsichtbar und immer noch unbesiegt. Nach wie vor erkranken viele Menschen an der Immunschwächekrankheit HIV. Auch in Berlin ist die Epidemie mit HIV-Infektionen anhaltend hoch. So infizierten sich nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) in Berlin im vergangenen Jahr 441 Berliner an der meldepflichtigen Erkrankung.
- Immobilien Nalepastraße: Betrugsprozess gegen drei Geschäftsmänner Im November 2005 kaufte der Chef einer Baufirma aus Jessen das ehemalige DDR-Rundfunkgelände in Berlin zum Spottpreis von 350 000 Euro.
- Jobcenter Senatorin will feste Stellen und nicht nur Training Arbeitssenatorin Carola Bluhm (Linke) hat den von der Berliner Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit angekündigten Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik im Grundsatz begrüßt, das Vorgehen der Agentur aber auch in einigen Punkten kritisiert.
- Stadtplanung Gericht entscheidet über Tram-Trasse zum Hauptbahnhof Eigentlich sollte bereits zu seiner Eröffnung im Mai 2006 auch die Straßenbahn bis zum Berliner Hauptbahnhof fahren. Dann hieß es, spätestens 2011 bekomme der Eisenbahn-Knoten einen Anschluss an das Tram-Netz der BVG.
- Asylsuchende Wieder Flüchtlinge in Marienfelde Stille liegt über dem ehemaligen Notaufnahmelager Marienfelde. Schuld daran ist nicht nur der Winter mit seinen ohnehin leiseren Tönen - Ende Juli dieses Jahres erfolgte die komplette Räumung des geschichtsträchtigen Geländes, auf dem 1,35 Millionen Flüchtlinge aus der anderen Hälfte des geteilten Deutschlands sowie 96 000 Aus- und Übersiedler ihre erste Unterkunft im Westen gefunden hatten.
- Sanierung 31 Millionen Euro für Steglitzer Kreisel Mit der Sanierung des asbestverseuchten, leer stehenden Steglitzer Kreisels soll im kommenden Jahr begonnen werden. Das geht aus dem Kosten- und Zeitplan hervor, den die Senatsfinanzverwaltung jetzt den Abgeordneten präsentierte. Danach sollen die ersten Millionen Euro schon im nächsten Jahr fließen. Parallel dazu laufen die Verkaufsverhandlungen

 

Mittwoch, 1. Dezember 2010

 

taz: Fußgänger im Verkehr Auf die Plätze, fertig, los! Fußgänger haben es im Vergleich zu anderen Verkehrsteilnehmern schwer. Ein besonderes Ärgernis sind Ampeln. Der taz-Test zeigt: Oft kommen nur Sprinter bei Grün über die Straße. Senat verspricht Besserung. VON KRISTINA PEZZEI
- Kennzeichnung der Einsatzkräfte Kleine Nummer für Polizisten Größe und Design der neuen Schilder stehen fest. Bis Mitte kommenden Jahres soll jeder Polizist eines haben. Gewerkschaften denken über Musterklage nach. VON PLUTONIA PLARRE
- Unterschriften für bessere Horte Schul-Volksbegehren eine Runde weiter Initiative für mehr Hortbetreuung und mehr Personal reicht beim Innensenator über 28.000 Unterschriften ein. 20.000 davon müssen gültig sein, um einen Volksentscheid anstreben zu können. VON STEFAN ALBERTI
 

Tagesspiegel: Kein Zurück Stuttgart 21 und die Sinnfrage Stuttgart 21 wird gebaut, aber anders als geplant. Das Ergebnis der Schlichtung ist rechtlich nicht verbindlich, psychologisch und politisch aber eine so hohe Hürde, dass keine Seite an Geißlers Anregungen vorbeikommt. Von Gerd Appenzeller
- Linkspartei will Soldaten Mörder nennen dürfen 
- Avus wird komplett erneuert Autofahrern und Anwohnern stehen ab dem Baubeginn im Frühjahr 2011 drei harte Jahre bevor
- Kindesmissbrauch Pädophile machen ihre Wohnungen zu Jugendclubs  Beratungsstellen warnen vor einer neuen Täterstrategie: Pädophile locken ihre Opfer in Wohnungen, in denen es Fernseher, Spielkonsolen und andere Annehmlichkeiten gibt. Über 30 solcher Wohnungen soll es in Berlin geben. Von Barbara Kerbel
- Automatencasinos Parteien zocken um Spielhallengesetz Die SPD will einen Mindestabstand von 1000 Metern zwischen zwei Spielhallen und eingeschränkte Öffnungszeiten. Die Linke signalisiert Zustimmung. Der CDU geht der Entwurf nicht weit genug. Von Sebastian Leber
- Klimaschutzgesetz: Chefsache wird zu den Akten gelegt Umweltverband sieht „Gesamtversagen des Senats“ Grüne fordern Erklärung Wowereits im Parlament Von Stefan Jacobs
- Volksbegehren Hortbetreuung: Erste Phase geht zu Ende
Einzelhandelsverband kritisiert Smiley für Supermärkte 
- Ehlert meldet sich zurück Treberhilfe sagt dem Senat den Kampf an Der Ex-Treberhilfe-Chef Harald Ehlert will gegen die Kündigung der Senatszuwendung klagen und die Straßensozialarbeit aus eigenen Mitteln fortführen. Von Ralf Schönball
- Wetter Die Stadt kommt ins Schlittern Nun soll der Winter auch Berlin Eiseskälte und Schnee bringen, Meteorologen prophezeien gar neue Kälterekorde. In den Nächten kann es bis zu minus 14 Grad kalt werden. Von Christoph Spangenberg

 

 

Berliner Zeitung: Stasi-Unterlagen werden Geschichte Vom Frühjahr an wird die Institution des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes
- Roland Jahn wird Chef der Stasi-Behörde Bundesregierung nominiert ostdeutschen Journalisten
- Zum Welt-Aids-Tag: Rote Schleifen und eine Riesentorte
- Berlin ist nicht billig Ulrich Paul freut sich, dass die Wahrheit über die Nahverkehrs-Preise rausgekommen ist.
- Teuer unterwegs Eine neue Untersuchung bestätigt: Berliner zahlen im Verhältnis zu ihrer Kaufkraft hohe Fahrpreise
- Am 1. Januar steigen die Tarife für Bus und Bahn wieder 
- Humboldt-Uni wählt neue Vizes Präsidium fast komplett
Die Humboldt-Universität (HU) zu Berlin hat zwei neue Vizepräsidenten: Der Psychologe Peter Frensch wurde gestern vom Konzil..
- Nette Gespräche mit der US-Botschaft SPD-Politiker Scholz findet es amüsant, dass er in Wikileaks-Berichten zur Lage Berlins zitiert wird Für einen Lokalpolitiker wie Rüdiger Scholz muss das ein merkwürdiges Gefühl sein. Der Landesgeschäftsführer der SPD
- Ehlert sagt Sozialsenatorin den Kampf an Treberhilfechef will Zuwendungen einklagen Er ist wieder da. Harald Ehlert, der große Boss im Hintergrund der Treberhilfe, hat gestern Sozialsenatorin Carola Bluhm.
- Volksbegehren zu Schulhorten erfolgreich Initiative sammelt mehr als 28000 Unterschriften
Burkhard Entrup, Vorsitzender des Kita-Landeselternausschusses, klingt ganz ruhig, dabei geht es um viel Geld.
- 14000 Euro für eine Fahrt ins gelobte Land Bundespolizei gelingt Schlag gegen internationale Organisation, die Vietnamesen nach Europa einschleust
 
Berliner Morgenpost: Schlichterspruch SPD und Grüne fordern Volksentscheid Der Schlichterspruch von Heiner Geißler zugunsten von Stuttgart 21 bringt dem "Ländle" keinen Frieden. Die "Parkschützer" haben zu einer neuen Großdemonstration für Sonnabend aufgerufen.
- Training statt Ein-Euro-Jobs Arbeitsagentur: "Wir haben Blödsinn finanziert" Berliner Langzeitarbeitslose sollen nicht länger in wenig sinnvollen Ein-Euro-Jobs ihr Dasein fristen. Die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit drängt die zwölf Berliner Jobcenter zu einem neuen Kurs in der Arbeitsmarktpolitik: Weg von Beschäftigungsmaßnahmen, hin zu personalisiertem Coaching, Qualifizierung und Weiterbildung.
- Konjunktur Deutlich weniger Menschen in Berlin ohne Arbeit Die Arbeitsagenturen dürfen sich in ihrem Kurs bestätigt fühlen. Die ganze Strategie der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg beruht darauf, dass es in Zukunft mehr offene Stellen und einen erhöhten Bedarf an Arbeitskräften gibt.
- Sozialpolitik Treberhilfe droht Berliner Senat mit einer Klage Der Streit zwischen der Berliner Treberhilfe und dem Senat ist am Dienstag eskaliert. Der ehemalige Geschäftsführer Harald Ehlert kündigte juristische Schritte an, sollte der Senat der Treberhilfe 700 000 Euro für die Straßensozialarbeit streichen.
- Treberhilfe Harald Ehlert schaltet auf Angriff Die Auseinandersetzung um die Zukunft der Treberhilfe Berlin spitzt sich zu. Der Gesellschafter und ehemalige Geschäftsführer Harald Ehlert kündigte gestern juristische Schritte an für den Fall, dass der Senat die Straßensozialarbeit an andere freie Träger vergibt.
- Kommentar Das verspielte Vertrauen Der Auftritt des Ex-Chefs der Treberhilfe, Harald Ehlert, kam überraschend. Nach neun Monaten des Schweigens taucht der Mann wieder in der Öffentlichkeit auf, der die zentrale Figur in der Dienstwagen- und Gehaltsaffäre ist.
- Wahlkampf Künast kommt zur Flugrouten-Demo nach Lichtenrade Renate Künast schaltet sich in den Flugroutenstreit ein. Die Spitzenkandidatin der Berliner Grünen will am kommenden Montag an einer der wöchentlichen Fluglärm-Demonstrationen in Lichtenrade teilnehmen.
- Stadtplanung Junge-Reyer erwägt Bonus für schnellere Avus-Sanierung Die für das nächste Jahr angekündigte Sperrung der Avus könnte kürzer ausfallen als bisher geplant.
- DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn auf dem Weg zur Birthler-Nachfolge Kaum dass die Bundesregierung den Journalisten und früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn als Nachfolger von Marianne Birthler nominiert hat, stellt die Robert-Havemann-Gesellschaft umfangreiche Materialien zu Jahns Tätigkeit ins Netz.
- Pilotprojekt Deutsche Post liefert in Berlin Pakete mit dem Elektroauto In Berlin startete ein weiteres Elektroauto-Pilotprojekt: Post- und Lieferverkehr. Beteiligt sind die Deutsche Post DHL, die Spedition Meyer & Meyer und die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung. Die Bundesregierung fördert das Projekt.
- Abgeordnetenhaus Parlamentspräsident verweigert Abgeordnetem Büro Der Parlamentarier im Abgeordnetenhaus, Rainer Ueckert, wirft Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) vor, fraktionslose Abgeordnete gegenüber fraktionsgebundenen Parlamentariern zu benachteiligen.
- Bildung Volksbegehren Grundschule nimmt erste Hürde - Linke lenkt ein Das Volksbegehren Grundschulen geht in die zweite Phase. Gestern hat die Initiative für die Verbesserung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen 28 255 Unterschriften bei der Innenverwaltung eingereicht.
- Senat Rot-Rot will Integrationsgesetz unbedingt beschließen Trotz juristischer und praktischer Bedenken soll das umstrittene Integrationsgesetz in der kommenden Woche vom Parlament beschlossen werden. Durch das Gesetz sollen Menschen mit Migrationshintergrund bessere Ein- und Aufstiegschancen im öffentlichen Dienst erhalten und eine größere Akzeptanz in der Gesellschaft geschaffen werden. 
- Integration "Ihr braucht einen Plan" Das Klassenzimmer ist kahl, das einfallende Licht an diesem Montagmorgen wintergrau und matt. Die Schüler der 9b sitzen müde in ihren Stühlen - bis Ünal Yüksel die Klasse betritt. Der 41-jährige Musikproduzent, der Künstler wie Seeed und Peter Fox bekannt gemacht hat, setzt sich ganz selbstverständlich an den Lehrertisch und sieht die Schüler herausfordernd an.
- Treptow-Köpenick: CDU-Bezirksverordneter wechselt zur FDP
- Nahverkehr Berliner Bus- und Bahnkunden zahlen zu viel Berlin ist für Bus- und Bahnfahrer besonders teuer. Dies belegt eine Untersuchung des öffentlichen Nahverkehrs in 93 Städten weltweit, die das Reiseportal ab-in-den-Urlaub.de am Dienstag vorstellte. Demnach kostet ein Monatsticket mit 72 Euro (Tarifgebiet AB) etwa 20 Prozent mehr als im internationalen Durchschnitt.