Presseschau September 2009

Archiv der Berliner SPD
 

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Aktuelle Presseschau September 2009

Mittwoch, 30. September 2009

 

taz: Machtkampf nach Wahl-Debakel Tabula Rasa bei der SPD Der gescheiterte Kanzlerkandidat Steinmeier wird SPD-Fraktionschef, aber kein Parteichef. SPD-Vize Steinbrück und Generalsekretär Heil treten ab. VON S. REINECKE, G. REPINSKI UND A. WYPUTTA
- Machtkampf nach Wahl-Debakel Gabriel soll die SPD rocken Sigmar Gabriel findet für sich nichts zu groß. Nun wird der ehemalige Bundesumweltminister als kommender SPD-Parteichef gehandelt. VON HANNA GERSMANN
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Liberale Minister-Kandidaten Das Altersproblem der FDP Außer FDP-Chef Westerwelle als Außenminister gilt bei den Liberalen kaum ein Ministerkandidat als gesetzt. Der Partei fehlen erfahrene Fachpolitiker im mittleren Alter. VON MATTHIAS LOHRE
- Union beansprucht zehn Ressorts Die Kandidaten für ein Ministeramt  In der Union sind zumeist bekannte Namen für Kabinettsposten im Gespräch. Einige Ressorts könnten neue Zuschnitte bekommen, eines ganz abgeschafft werden. VON HANNA GERSMANN
 Portrait Björn Böhning Wowereits linke Hand Er war Ströbeles Gegenkandidat im grün-dominierten Kreuzberg und Juso-Vorsitzender. Er ist Mitglied im SPD-Bundesvorstand und Wowereits Berater. Björn Böhnings Zeit wird kommen. VON KONRAD LITSCHKO
- Revolte bei gebeutelten Sozialdemokraten SPD schiebt Wowereit nach vorn Die Berliner SPD gibt Steinmeier & Co die alleinige Schuld an der Wahlniederlage, macht sich damit von Verantwortung frei und schlägt den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit für die Parteispitze vor. VON STEFAN ALBERTI
- Grüne Kritik an SPD "Wowereit ist nicht geeignet" Der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland über Wowereits Ambitionen im Bund und das Ziel der Grünen, 2011 stärkste Partei zu werden.

 

Tagesspiegel: Gabriel soll die SPD retten Von Stephan Haselberger und Ulrich Zawatka-Gerlach Umweltminister künftiger Parteichef? Steinmeier verzichtet – und wird mit 88 Prozent zum Vorsitzenden der Fraktion gewählt
- SPD in der Krise Mit Fraktur in die Fraktion Von Lorenz Maroldt
- SPD in der Krise Warum soll Gabriel SPD-Chef werden? Von Stephan Haselberger und Hans Monath Sigmar Gabriel soll die SPD als Parteichef aus der Krise führen. Wie aussichtsreich ist dieses Vorhaben?
- Merkels zweite Chance Von Malte Lehming Der Souverän hat gesprochen, er will Schwarz-Gelb – kann die Kanzlerin den Erwartungen gerecht werden?
- Rechter SPD-Flügel will keine Revolution Ulrich Zawatka-Gerlach Landesvorstands-Beschluss für eine personelle Erneuerung der Bundesspitze stößt auf Widerstand
- Die heimlichen Gewinner Johannes Radke Niemand holte so viele Erststimmen wie Christian Ströbele und Gregor Gysi
- Wahlmauer teilt die Stadt Von Sigrid Kneist Linke dominiert den Osten, die CDU den Westen In der City wurden die Grünen stark
- Senat bietet 1,2 Prozent – ab 2011 
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Gymnasium muss Schüler beten lassen Von Patricia Hecht Verwaltungsrichter sprachen 16-jährigem Muslim Recht auf Gebet an Schule zu Bildungsverwaltung prüft Berufung, FDP spricht von „klugem Urteil“
- POSITIONEN Die multireligiöse Gesellschaft Von Innensenator Ehrhart Körting Die Nichtakzeptanz der multireligiösen Gesellschaft schafft Parallelgesellschaften
- Von Tag zu Tag Kreuzgefährlich Gerd Nowakowski fragt sich, ob Gebete in der Schule helfen
- Links-Haushälter Carl Wechselberg kommt zur SPD 
- Fahrgäste: Zusatzzüge sollen bleiben Druck auf S-Bahn wächst Linke will notfalls klagen

 

Berliner Zeitung: SPD setzt wieder auf die Troika Steinmeier führt die Bundestagsfraktion / Gabriel könnte Parteichef werden / Nahles als Generalsekretärin im Gespräch / Sozialdemokraten in NRW debattieren über Rot-Rot-Grün
- AUFRUF "Die SPD darf nicht zu einer reinen Männerpartei werden" Wie fühlen Sie sich, Frau Schmidt? Ich sag mal bescheuert, um nicht stärkere Worte zu verwenden.
Und wieder eine Troika Eines kann die SPD immer noch: In Blitzgeschwindigkeit ihr Spitzenpersonal austauschen.
- Union und FDP verhandeln von Montag an über Koalition
- Bündnis gegen Kernenergie Massenproteste gegen längere AKW-Laufzeiten geplant
- Berliner Schulen müssen Gebete erlauben
- Muslime dürfen auch in der Schule beten Gericht: Regelmäßiges Verbeugen gen Mekka ist zuzulassen / Die Umsetzung ist unklar
- Ein fragwürdiges Angebot SABINE RENNEFANZ über den Widerspruch zwischen SPD-Forderungen und der Senatsofferte.
- Mehr Gehalt geboten, längere Arbeitszeit gefordert Senatsvorschlag für Beschäftigte im öffentlichen Dienst
- "Wir sind das Original" Die Berliner SPD will sozialer und damit "für den kleinen Mann" wieder wählbar werden Raed Saleh, der Spandauer SPD-Kreisvorsitzende, klingt geradezu euphorisch:
- FDP will Rot-Rot ablösen Liberale sehen sich nach der Bundestagswahl im Aufwind
- Ein Prozent in Kreuzberg, 30 in Dahlem In allen zwölf Bezirken konnte die FDP zulegen. Ihre Hochburgen befinden sich im Westteil.
- RAUS Vier Politiker aus dem Berliner Parlament werden ihr Mandat niederlegen und in den Bundestag wechseln.
- REIN Die Bundestagswahl ermöglicht vier Nachrückern, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus doch noch wahrzunehmen.
- Flucht nach vorn Die BVG baut in ihrer neuen Finanzstrategie auf steigende Fahrgastzahlen und Tariferhöhungen
- Riesen, Reiter und Rampen Spektakuläre Wettbewerbe und Trainingsplatz: Im Flughafen Tempelhof zieht wieder Leben ein
- Alles muss raus Die Grundstücksgeschäfte in Berlin laufen schlecht. Jetzt verhökert der Liegenschaftsfonds alte Schulen, Wohnheime und Kitaflächen
 
 
Berliner Morgenpost: Geschlossener Rückzug der Parteispitze Sigmar Gabriel soll SPD-Chef werden Mit einem geschlossenen Rückzug hat die Parteispitze der SPD die Konsequenzen aus dem Debakel bei der Bundestagswahl 2009 gezogen. Sowohl der bisherige Vorsitzende Franz Müntefering als auch Generalsekretär Hubertus Heil und Parteivize Peer Steinbrück erklärten ihren Verzicht auf eine erneute Ämterkandidatur.
- Kommentar Die SPD braucht einen Kraftprotz Im Mai 197 4 schrieb Willy Brandt mit der Hand an Bundespräsident Gustav Heinemann: "Ich übernehme die politische Verantwortung für Fahrlässigkeiten im Zusammenhang mit der Agentenaffäre Guillaume und erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundeskanzlers."
- Personalien Flexibel und Talkshow-tauglich: Die Genossen planen mit der Geheimwaffe Gabriel
- Mögliche Beförderung Die Doppelstrategie des Klaus Wowereit Als Klaus Wowereit vor zweieinhalb Jahren beim damaligen SPD-Parteichef Kurt Beck anfragte, ob für ihn einer von vier Stellvertreterposten zu haben wäre, ließ der Pfälzer Berlins Regierenden Bürgermeister kalt abblitzen.
- Info Auszüge aus der Berliner Resolution im Wortlaut
- Peer Steinbrück Merkels Lieblingsminister tritt ab Kurz vor der Bundestagswahl konnte Finanzminister Peer Steinbrück noch einmal auf der großen internationalen Bühne glänzen.
- Nominierung Olaf Scholz soll SPD-Chef in Hamburg werden Der bisherige Bundesarbeitsminister Olaf Scholz soll neuer Landesvorsitzender der SPD in Hamburg werden.
- Verhandlungen FDP stellt Bedingungen für Koalitionsgespräche Union und FDP beginnen am Montag mit ihren Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung.
- Börsengang aufgeschoben Bahn-Chef bremst FDP aus Der Vorstand der Deutschen Bahn und die Bahngewerkschaften wehren sich gegen Pläne von Union und FDP, einen neuen Anlauf für einen Börsengang des Staatskonzerns zu nehmen.
- Deutsc hland-Fonds So profitieren Anleger von Schwarz-Gelb Nach dem klaren Wahlsieg von Schwarz-Gelb keimt unter Anlegern  Zuversicht, dass sich die Erholungsrallye an der deutschen Börse zu einer mehrjährigen Hausse auswachsen könnte. Besonders angelsächsische Ökonomen äußern sich positiv.
- Mögliche Konflikte Streitpunkte zwischen den neuen Partnern Union und FDP wollen schnell mit ihren Koalitionsverhandlungen beginnen und binnen vier Wochen eine Regierung bilden. Doch die Gespräche könnten hart werden, denn zwischen den Programmen von CDU/CSU und Liberalen hakt es an vielen Stellen.
- Neuausrichtung Guttenberg drängt Seehofer in die Enge Sabine Leutheusser-Schnarrenberger genießt ihren Auftritt vor der Presse in München. So stark wie unter ihrer Führung war die FDP in Bayern noch nie: Seit einem Jahr regieren die Liberalen im Freistaat mit, jetzt schicken sie 14 statt bisher neun Abgeordnete nach Berlin.
- Grundrecht der Religionsfreiheit Urteil: Berliner Schule muss Gebetsraum einrichten
- Urteil Muslimische Kinder dürfen in Schule beten Yunus M., dunkles Hemd, weiße Schuhe, ist persönlich zur Verhandlung im Verwaltungsgericht erschienen und sichtlich aufgeregt. Leise, stockend, ohne das Mikrofon zu benutzen, antwortet er auf die Fragen des Richters.
- Stimmen zum=2 0Urteil "Ein weiterer Schritt zur Spaltung der Gesellschaft" Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen:
- Angebot Berliner Senat will ab 2012 wieder Tarifgehälter zahlen Der Berliner Senat hat den Arbeitern und Angestellten des öffentlichen Dienstes gestern erstmals ein konkretes Tarifangebot vorgelegt. Es sieht von 2011 eine Gehaltserhöhung von 1,2 Prozent vor und stellt für 2012 die Rückkehr in die Tarifgemeinschaft der Länder in Aussicht. Die Gewerkschaften reagierten reserviert auf die Offerte.
- Führung mit der Senatsbaudirektorin Tempelhofer Feld: Start der Bürgerbeteiligung
- Personalien Wechsel an der Spitze der Grünen-Fraktion Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat die Berliner Fraktion der Grünen die Weichen für die Abgeordnetenhauswahl im Jahr 2011gestellt.
- Gedenken Berliner SPD trauert um Ingrid Holzhüter Die langjährige Berliner SPD-Abgeordnete Ingrid Holzhüter ist am vergangenen Freitag im Alter von 72 Jahren gestorben.
- Frank Balzer CDU nominiert Kandidat für Bürgermeisteramt Der CDU-Politiker Frank Balzer soll neuer Bezirksbürgermeister von Reinickendorf werden.
- Forderung Ex-Linker Wechselberg wechselt zur SPD Er war der Kronzeuge des Bruchs eines Teils der Realpolitiker mit einer radikalen Linkspartei: Carl Wechselberg, langjähriger finanzpolitischer Sprecher der Linken im Abgeordnetenhaus, verließ im Mai aus Ärger über den radikalen Oppositionskurs der Linken-Spitze um Oskar Lafontaine die Partei
- Nachnutzungskonzept Tegel als Standort für Industrie Der Flughafen Tegel soll nach seiner Schließung als riesige Industriefläche ausgewiesen und zum modernen Industrie-, Wissenschafts- und Forschungsstandort entwickelt werden. Das sieht ein Nachnutzungskonzept der Industrie- und Handelskammer (IHK) vor,
- Bundesratsinitiative Grundgesetz soll Homosexuelle schützen Die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen wollen ein Diskriminierungsverbot von homosexuellen Menschen im Grundgesetz verankern
- Mögliche Entschädigung Grube: Mängel bei S-Bahn bald behoben Die Deutsche Bahn will nun doch mehr Nutzer der Berliner S-Bahn für die andauernden Einschränkungen im Zugverkehr entschädigen.
- Interview "Eine Koalition ist keine Liebesheirat" Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) will sich noch in dieser Woche sowohl mit der Linken als auch mit der CDU zu Sondierungsgesprächen treffen. Gudrun Mallwitz sprach mit ihm über eine neue Regierungskoalition im Land und den Zustand der Bundespartei.
- Keine Vertragsverlängerung Opernintendant dringend gesucht In eine Sackgasse haben sich Kultursenator Klaus Wowereit und sein Staatssekretär André Schmitz manövriert. Die Sackgasse heißt peinliche Sprachlosigkeit - was traditionell in der Opernstiftung zu Spekulationen, Fusionsängsten und Unmut führt

 

Dienstag, 29. September 2009

 

taz: Die Zukunft mit Westerwelle Guido hat uns nicht lieb Die deutsche Gesellschaft hat jetzt die Chance, zwei alternative Gesellschaftsmodelle für das 21. Jahrhundert zu entwickeln – und sich für eines zu entscheiden. VON PETER UNFRIED
- Geschichte und Zukunft Die vier Krisen der SPD 150 Jahre Aufstiegs- und Krisengeschichte der SPD sollten uns davor warnen, der SPD das Totenglöcklein zu läuten. Kann eine "Resozialdemokratisierung" der SPD in der Opposition glücken? VON CHRISTIAN SEMLER

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Analyse Wählerwanderungen Blutzoll für die FDP Unionswähler strömen zur FDP, SPD-Anhänger verweigern den Gang an die Urne oder wandten sich den Grünen oder der Linkspartei zu. Strittig die These vom "Ende der Volksparteien". VON EVA VÖLPEL
- Bundestagswahl: Linke Mehrheiten in Berlin Das rot-rot-grüne Wettrennen Nach der Wahlschlappe propagiert Klaus Wowereit eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei im Bund - wie in Berlin. Doch in der Stadt stellt sich eine neue Frage: Wer übernimmt die Führung im linken Lager? VON GEREON ASMUTH
- Wahlkreissieger Christian Ströbele (GrC3ne) "Da ist noch sehr viel drin" Die Grünen werden künftig unentbehrlich, sagt Christian Ströbele, der den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg zum dritten Mal gewonnen hat.
- Wahlkreissieger Stefan Liebich (Linke) "Thierse passt nicht mehr in diese Zeit" Die Opposition im Bundestag muss gemeinsam Projekte entwickeln, sagt Stefan Liebich (Linke), der den Wahlkreis Berlin-Pankwo gegen Wolfgang Thierse (SPD) gewonnen hat.
- Landtagswahl Brandenburg Platzecks unmögliches Comeback Ministerpräsident Platzeck ist nach seinem Wahlsieg der einzige Siegertyp, den die SPD noch hat. Jetzt könnte sich die Partei an ihm aufrichten. Doch Platzeck scheiterte schon mal als SPD-Chef - an Physis und Nerven. VON STEFAN ALBERTI
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Bundestagswahl: Wählerbewegung in Berlin Die Mauer bröckelt Die Linke gewinnt im Westen dazu, die CDU in den Ostbezirken. Im Zentrum sind die Grünen stark. Die schrittweise Angleichung geht auf Kosten der SPD. VON BASTIAN BRINKMANN
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Bundestagswahl: Direktmandate in Berlin Von Siegern und Besiegten Prominentester Verlierer ist Wolfgang Thierse (SPD), der in Pankow verliert . Das beste Erststimmenergebnis holt Petra Pau (Linke) in Marzahn-Hellersdorf. VON STEFAN ALBERTI
Bundestagswahl in Berlin SPD fällt auf Platz drei zurück CDU und Linke überholen in Berlin die SPD. Grüne und FDP legen deutlich zu. Wowereit fordert Rundumerneuerung seiner Partei. VON G. ASMUTH & S. HEISER
 

Tagesspiegel: Halbierte SPD Seit 1998 haben die Sozialdemokraten zehn Millionen Wähler verloren
- Nach der Wahl Zur Zeitenwende Von Stephan-Andreas Casdorff Darum sind die Koalitionsverhandlungen so wichtig. An ihnen wird sich als Erstes zeigen, ob die FDP sieht, dass das die Stunde der Liberalen ist. Es wird sich außerdem zeigen, ob die Empörung derer, die sich gegen die Behauptung verwahrt haben, die FDP sei eine Ein-Themen-Partei, eine Steuern-runter-Partei, Berechtigung hat.
- Nach der Wahl Merkel hat es eilig – und Müntefering geht Von Lutz Haverkamp Der Tag nach der Wahl: Die Kanzlerin trifft sich mit Westerwelle, der SPD-Chef bietet Steinmeier den Parteivorsitz an, die Steuern sollen gesenkt werden, aber ohne Zeitplan und die Koalition von Schwarz-Gelb soll am 9. November stehen.
- SPD Dicker Kopf und kalte Füße Der Tag danach. Die FDP feiert, und bei der Union wollen sie sich erst einmal viel, viel Zeit lassen. Die Sozialdemokraten haben diese Zeit nicht. Der dramatische Absturz fordert dramatische Konsequenzen. Und die entscheidende Frage lautet jetzt: Wer hält eigentlich noch zu Franz Müntefering?
- Einer hält stand Von Thorsten Metzner Die SPD im Bund ging unter, nur in Brandenburg legte die Partei noch zu: Das ist vor allem der Popularität des Ministerpräsidenten zu verdanken. Matthias Platzeck kann auch nach zwanzig Jahren Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten Glaubwürdigkeit vermitteln. Im Land ist er weithin unangefochten – auch weil er mehr auf die Menschen hört als auf die20Parteiprogrammatik
- PROMINENTE GEWINNER UND VERLIERER Kleine Überraschungen bei der Bundestagswahl 
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„Verrückter Wahlkreis“ Lars von Törne Thierses Niederlage in Pankow schockt die SPD Lob für Sieger Liebich auch von der Konkurrenz
- Vom Rand in die Mitte Claus-Dieter Steyer Linke ist nicht mehr nur Anwalt der Ostens, sondern gewinnt auch im Westteil Gesteigertes Selbstbewusstsein in Berlin – und fünf Bundestagssitze
- Intensive Grüntöne Von Stefan Jacobs und Katja Reimann Wie sich die Öko-Partei in ihren alten Hochburgen weiter verbessert – und zugleich neue erobert
- Alte Plätze, neue Plätze Jan Oberländer Vier Berliner Landespolitiker wechseln in den Bundestag – mehr haben es nicht geschaff t
- Über Nacht doch noch in den Bundestag Von Werner van Bebber In der Berliner CDU sind nun fast alle froh über das Ergebnis der Bundestagswahl. Auch Spitzenkandidatin Grütters hat ein Mandat
- Linke holt mehr Zweitstimmen als die SPD Von Sabine Beikler Gerade in sozial schwachen Gebieten brachen Sozialdemokraten ein. Wo die Parteien Verluste machten – und wo sie punkteten
- Berliner FDP nimmt Kurs auf Jamaika Liberale mit Rückenwind loten Machtoptionen aus Sabine Beikler
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Enttäuschte SPD-Anhänger blieben daheim Jeder Dritte wählte nicht. Piraten eroberten Junge
- Die SPD entdeckt den Wä hler Von Ulrich Zawatka-Gerlach Rot-Rot will trotz des SPD-Desasters bis zur Abgeordnetenhauswahl 2011 regieren. Innerparteilich wird über die Defizite der Regierungsarbeit in Berlin debattiert – doch man vermeidet Kritik an Klaus Wowereit
- Pur ohne Partner Matthias Meister Wie die Grünen ihre Oppositionsarbeit planen
- Trotzki und seine Brüder Von Cordula Eubel Lafontaine und Gysi umwerben die SPD – viele Neulinke stehen aber für Totalopposition
- Berlin, du hast es schlechter Von Werner van Bebber Jedenfalls die SPD: Sie verliert in der Hauptstadt noch mehr Stimmen als auf Bundesebene
- Am Abgrund Von Tissy Bruns Das Debakel für die SPD verändert das Land mehr als der schwarz-gelbe Wahlsieg
- ENTSCHÄDIGUNG FÜR DIE S-BAHN-CHAOSWOCHEN Ein Monat gratis – aber nur für Stammkunden mit Abo 
- S-Bahn kommt nur langsam in Fahrt Von Jörn Hasselmann Durch die Innenstadt verkehren wieder drei Linien Doch die Probleme sind längst nicht behoben
- Von Tag zu Tag Duftmarken Bernd Matthies über Symptome der grünen Kreuzberger Mehrheit
- Absturz Riebschlägers noch rätselhaft Ermittler: Ex-Senator erlitt keinen Herzinfarkt Sandra Dassler
- SPD-Erfolge bei Bürgermeisterwahlen Von Alexander Fröhlich „Honeckers Stellvertreter“ in Prenzlau konnte sich gegen seinen Herausforderer nicht behaupten

 

Berliner Zeitung: Schwarz-Gelb: Merkel drückt aufs Tempo Zum Mauerfalljubiläum am 9. November kommen Staatschefs aus aller Welt und die neue Regierung soll stehen
- Die Wahl nach der Wahl Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck kann mit CDU oder Linken regieren / Schleswig-Holstein bekommt ein Großparlament
- Mehr Mut links der Mitte Wahltage sind Tage der Wahrheit. Für einen kurzen historischen Moment weiß man, wie die politischen Dinge wirklich stehen,
- Klarmachen zum Ändern - auch bei sich selbst Jeder Wahlberechtigte hat einen Änderhaken", warb die Piratenpartei auf ihren Wahlkampfplakaten.
- Müntefering auf dem Rückzug Die SPD will sich mit einer Neuordnung der Parteispitze noch zwei Wochen Zeit lassen. Und diskutiert offiziell noch nicht über Führungsalternativen
- Landespolitiker fordern Verjüngung der Bundes-SPD NRW-Vorstand verlangt personelle Konsequenzen
- Ein Hauch Götterdämmerung Nur noch 55 Prozent stimmen für SPD und Union. Die bindende Kraft der Volksparteien schwindet
- Die Linksfraktion wird vielstimmiger Über Landeslisten kommen Fundamentalisten ins Parlament, per Direktmandat mehr Reformer
- Grüne wollen die Opposition anführen Neue Bundestagsfraktion tendiert mehr nach links
- Länder-Experimente Linke dringen auf Bündnisse mit der SPD in Thüringen, Saarland und Brandenburg
- Zustimmung für Rechtsextreme sinkt Die NPD verliert im Bund mehr als 100 000 Wähler
- "Wir rennen jetzt nicht der Linkspartei hinterher" SPD-Landeschef Michael Müller will das Wahldesaster analysieren - aber nicht den Kurs ändern
- ERGEBNIS Linke-Wähler im Westen jung
- CDU-Landesvize Monika Grütters schafft es in den Bundestag
- Gelegentlich hochnäsig Die SPD-Direktkandidaten sind frustriert, der Landesvorstand diskutiert
- Der Wahlbezirk der Superlative Marzahn-Hellersdorf hat die meisten Nichtwähler, das schwächste SPD-Ergebnis und höchste Zuwächse für Linke und CDU
- Nordneukölln - die rote Insel im CDU-Bezirk Die Linke hat dort ihr bestes West-Berliner Wahlergebnis
- Piratenpartei will 2011 ins Abgeordnetenhaus Internetaktivisten teils mit besserem Ergebnis als FDP
- Gepäckkontrollen in der U-Bahn Wegen islamistischer Terrordrohungen verstärkt die Polizei ihre Präsenz an gefährdeten Orten
- Schulfusionen in Kreuzberg geplant Bezirk setzt Schulreform bereits ab August 2010 um
- Überparteilich und lecker Im Gourmetrestaurant Hugos trafen sich Vertreter aller Bundestagsparteien zur späten Wahlparty
 
Berliner Morgenpost: Bundestagswahl 2009 SPD-Debakel: Müntefering vor Rücktritt Nach dem historischen Debakel bei der Bundestagswahl steht die SPD offenbar vor einem Führungswechsel, möglicherweise auch vor einem schweren innerparteilichen Machtkampf. Parteichef Franz Müntefering deutete gestern an, dass er bei dem Parteitag Mitte November nicht mehr als Vorsitzender kandidieren will
- Die SPD in der Krise Und wieder endet eine Ära Müntefering Es ist ein Versprecher, der Franz Müntefering unterläuft, und den er gar nicht bemerkt. Doch vielleicht ist es ein bezeichnender Buchstaben-Blackout, der dem SPD-Vorsitzenden an diesem Montagnachmittag unterläuft
- Wahlanalyse Nichtwähler stürzen die SPD Gleiche Frage - andere Antwort: Wie schon 2005 wurde auch die Bundestagswahl 2009 auf der Zielgeraden mit einer einfachen Frage entschieden: Leistung oder Sicherheit? Will Deutschland der Globalisierung trotzen? Dann musste man für eine starke FDP und die CDU/ CSU, quasi als soziales Gewissen, votieren.
- Koalitionsgespräche Schwarz-Gelb noch vor dem 9. November Nach ihrem deutlichen Wahlsieg bemühen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und FDP-Chef Guido Westerwelle um einen raschen Regierungswechsel.
- Kommentar Merkels Machtgesetz gilt auch für Westerwelle Wenn es ein merkelsches Machtgesetz gibt, dann dieses: Aufgeregt und aufgeblasen laufen Männer umher, doch am Ende gewinnt immer nur eine.
- Beginn der Koalitionsgespräche Die Familie zuerst Schwarz-Gelb, das ist doch nicht der "personifizierte Teufel!", hatte ein leicht reizbarer Guido Westerwelle in der Berliner Runde am Wahlabend ausgerufen.
- Linke Lafontaine beansprucht Führung im linken Lager Gestern kam die Linke noch einmal an den Ort ihres bisher größten Triumphs zurück. Doch ohne die jubelnden Anhänger vom Vorabend, bildete das zugige Zelt in der Kulturbrauerei in Prenzlauer Berg plötzlich einen unpassenden Gegensatz zur Heiterkeit und Gelassenheit, die das Spitzenpersonal der Partei auf dem Podium ausstrahlte.
- Landtagswahl in Brandenburg Platzeck will zuerst mit den Linken reden Da sitzt einer, der sich von außen nicht reinreden lassen muss. Im Gegenteil.
- Brandenburger SPD Reiche und Meckel verlieren Direktmandate Ausgerechnet im Jahr 20 nach dem Mauerfall haben mit Steffen Reiche und Markus Meckel gleich zwei Urgesteine der nach 1989 wiedererstanden ostdeutschen Sozialdemokratie ihre Bundestagsdirektmandate verloren.
- Berliner Landespolitik Drei gegen Klaus Wowereit Als die Berliner Grünen am Tag nach der Wahl die Ergebnisse aus den Bezirken studierten, ärgerten sie sich wohl ein wenig über ihren Kleinmut. Denn in Mitte lagen sie nach Zweitstimmen vorne, das Direktmandat ging jedoch an die SPD. Und auch anderswo in der Innenstadt stellten die Ökos fest, dass sie in die Front der Volksparteien eingebrochen sind. 
- Berlin hat gewählt Die Tops und Flops der fünf großen Parteien Die SPD erzielte ihr stadtweit bestes Zweitstimmenergebnis im Spandauer Wahllokal 222 (Seniorenclub Lindenufer, Mauerstraße) mit 42,9 Prozent, ihre schlechtesten an der Wittenberger Straße (Jugendtreff, Wahllokal 111) in Marzahn und an der Rudower Straße (Archenhold-Schule, Stimmbezirk 215) in Treptow-Köpenick mit jeweils 11,7 Prozent. 
- SPD: Drastische Verluste auch in Berlin "Die hätten stärker verlieren müssen" Wo sonst als in Neukölln sollte eine traditionsreiche Arbeiterpartei wie die SPD stark sein? Wo sonst sollten die Menschen die Werte der Sozialdemokratie, soziale Gerechtigkeit und fai re Chancen für alle unterstützen?
- Info SPD verliert überall
- Berliner Wahlanalyse SPD verliert in sozialen Brennpunkten Die Berliner SPD hat vor allem in Gebieten mit einem hohen Anteil von Hartz-IV-Empfängern überdurchschnittlich hoch verloren.
- CDU Die Angst, "Kiezpartei" zu werden Die Spitzenkandidatin der Berliner CDU erfuhr die erlösende Botschaft am Montagmorgen um 5 Uhr. Nach einer langen Wahlnacht war Monika Grütters um 2.30 Uhr noch ins Bett gegangen mit dem Gedanken, dass ihre politische Karriere einen schweren Dämpfer erleiden könnte.
- Grüne Jetzt geht es in den Flügelkampf Dirk Behrendt fuhr gestern Mittag mit dem Fahrrad durch Kreuzberg und klebte "Danke"-Banderolen auf die Wahlplakate der Grünen.
- Berliner Nahverkehr S-Bahn: In zwei Wochen gibt es Geld zurück
- Berliner Nahverkehr S-Bahn kommt wieder in Fahrt
- Bildung Gericht entscheidet über Gebete im Klassenraum Das Berliner Verwaltungsgericht hat vorsorglich den zweitgrößten Raum reserviert.
- Stadtentwicklung Bürgerbegehren für Supermarkt erfolgreich
- Ermittlungen zum Tod von Klaus Riebschläger Ursache für Flugzeugabsturz noch unklar Nach dem Tod des früheren Berliner Bau- und Finanzsenators Klaus Riebschläger (SPD) beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Brandenburg ist die Unglücksursache weiter unklar.

 

Montag, 28. September 2009

 

taz:  Hochrechnung Bundestagswahl Dann also Schwarz-Gelb Merkel und Westerwelle können ohne Überhangmandate regieren. Die SPD verliert ein Drittel der Stimmen, ein Desaster. FDP, Linke & Grüne legen zu. Piraten erhalten 2 Prozent.
-  Grüne Ergebnisse Unter den Erwartungen  Noch nie schnitt die Öko-Partei so gut bei einer Bundestagswahl ab. Und trotzdem verfehlen die Grünen ihr Ziel, drittstärkste Kraft im Bundestag zu werden. VON ULRIKE WINKELMANN
-  Kommentar Schwarz-Gelb Die Zeit des Konsens ist vorbei Wenn sich der Nebel gelichtet hat, werden wir erkennen, worum es in den nächsten vier Jahren geht: weniger sozialer Ausgleich und Steuersenkungen für Besserverdienende. VON STEFAN REINECKEklick für mehr--
- Linker Wahlerfolg Rot-roter Angriff im Bundesrat? Berliner Linke-Politiker fordert die SPD zu rot-roten Bündnissen in den Ländern auf. Nur über den Bundesrat könne die SPD noch eine Rolle in der Politik spielen VON S. REINECKE & W. SCHMIDT
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Wahlsieger Westerwelle Strahlender Neoliberaler FDP Guido Westerwelle kann auf das Amt des Außenministers hoffen. Doch der Innenpolitik wird er auch im Prestige-Job nicht entfliehen können. VON MATTHIAS LOHRE

- Bundestagswahl in Berlin SPD fällt auf Platz drei zurück CDU und Linke überholen in Berlin die SPD. Grüne und FDP legen deutlich zu. Wowereit fordert Rundumerneuerung seiner Partei. VON G. ASMUTH & S. HEISER
- Dirketmandate in Berlin Ströbele macht es nochmal direkt Der Kandidat der Grünen gewinnt erneut den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg. Linke holte vier Berliner Wahlkreise. CDU gar fünf. Der SPD bleiben nur zwei Wahlkreise.
- Berlin wählt Piraten kapern 3,4 Prozent Die Partei der Internetnerds holt auf Anhieb einen Achtungserfolg in Berlin.
- Landtagswahl in Brandenburg Märkischer Landtag wird bunt Das neue Brandenburger Parlament wird nazifrei: DVU und NPD verfehlen den Einzug deutlich. Drinnen sind dagegen FDP und Grüne - erstmals seit 15 Jahren. VON KONRAD LITSCHKO
Bnudnestagswahl in Berlin Totenstille im Willy-Brandt-Haus Prognose lässt SPD ratlos. Wowereit fordert grundlegende Erneuerung seiner Partei. CDU, FDP und Linke feiern. Niedrige Wahlbeteiligung. VON GEREON ASMUTH
Landtagswahl Brandenburg Die SPD kann noch gewinnen IIn Brandenburg bleibt die SPD laut ersten Prognosen stärkste Kraft. Sie kann wählen, ob sie mit Linkspartei oder CDU koalieren möchte. DVU draußen, Grüne drin. VON AUS POTSDAM STEFAN ALBERTI
- Bundestagswahl in Berlin Deutlich niedrigere Wahlbeteiligung Bis 16 Uhr gaben nur 56,1 Prozent der Berliner ihre Stimme ab. Das sind viel weniger als bei der letzten Wahl vor vier Jahren. Zehn falsche Stimmzettel in Charlottenburg.
 
Tagesspiegel: Bundestagswahl Wir sieht die Zukunft für die SPD aus?  Von Stephan Haselberger und Hans Monath Bei der Bundestagswahl am Sonntag mussten die Sozialdemokraten herbe Verluste hinn ehmen. Wie geht es für die SPD weiter?
- Schwarz-Gelb FDP und CDU zurück an der Macht Von Robert Birnbaum und Antje Sirleschtov Für sie war nur fraglich, mit wem es weitergeht. Für ihn ging es um alles – und er hat hoch gepokert. Wie es scheint: mit Erfolg. Angela Merkel, CDU, und Guido Westerwelle, FDP, nähern sich einem Bündnis.
- „Ich hoffe, dass wir das idiotische Lagerdenken überwinden“ Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck über die Zukunftsfragen der SPD und Voraussetzungen für ein Bündnis mit der Linken im Bund
- „Mit der neuen Regierung wird es schwieriger“ DGB-Chef Sommer über möglichen sozialen Kahlschlag von Schwarz-Gelb – und das Wort der Kanzlerin
- Klarmachen zum Entern – vielleicht 2013 Von Matthias Lehmpfuhl
Die Piratenpartei ist zufrieden mit ihren zwei Prozent. Sie will sich langfristig etablieren, doch viele Themen deckt sie bisher nicht ab
- Etabliert – und ein bisschen schadenfroh Von Cordula Eubel Die Linkspartei kann im Osten ihren Status als Volkspartei ausbauen und verbucht auch im Westen Zugewinne
- An den Rand gedrängt Von Frank Jansen NPD und DVU bleiben draußen
- Trotziger Jubel bei Chili con Soja Von Matthias Meisner Bei der Wahlparty der Grünen hält sich die Feierlaune in Grenzen – was am Abschneiden der SPD und an hausgemachten Problemen liegt

Gelb vor Neid Von Stephan-Andreas Casdorff Die Union stellt wieder die Kanzlerin. Und wird doch immer weniger
- SPD – eine Partei wird entlassen Von Lorenz Maroldt Jetzt können die Sozialdemokraten endlich nachholen, was sie lange versäumt haben
- Vier Fragen an Josef Joffe Was macht die Welt? Keine Weltregierung haben und den Iran benötigen
- Brandenburger Wegweisung Von Thorsten Metzner Was die SPD vom Sieg ihres Ex-Vorsitzenden Matthias Platzeck mitnehmen könnte
- Sie feierten und trauerten bis in die Nacht Euphorie bei den Siegern, Bestürzung bei der SPD
- Falsche Stimmzettel und ein verdächtiger Koffer Kleine Pannen bleiben nicht aus. Beobachtungen in Berliner Wahllokalen
- Grütters verliert, weil die CDU zu viel gewinnt Von Sabine Beikler und Werner van Bebber Fünf Direktmandate für die CDU, nur noch zwei für die SPD – und die Bewerber der Linken holen die meisten Stimmen
- Ströbele gewinnt ein drittes Mal 
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Senator Nußbaum: „Verhältnis mit der Linken begradigen“ Jan Oberländer
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Wowereit trägt’s mit Fassung Von Katja Reimann und Ulrich Zawatka-Gerlach Den Regierenden Bürgermeister überrascht das Wahlergebnis nicht. Zu seiner Rolle im Bund schweigt er
- Terrordrohung: Polizei zeigt mehr Präsenz 
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SPD in Berlin nur noch drittstärkste Kraft Von Ulrich Zawatka-Gerlach CDU führt mit 23 Prozent knapp vor der Linken. Sozialdemokraten nur bei 20 Prozent. Extrem niedrige Wahlbeteiligung
- INTERVIEW „CDU, Grüne und FDP haben eine Mehrheit“ 
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Von Tag zu Tag Kreuz und Korn Gerd Nowakowski trauert Zeiten nach, als es bei Wahlen noch zur Sache ging
- RUND UM DIE WAHL Mehr Wahlberechtigte gab’s noch nie 
- Die Wahl der zwei Herzen Von Stefan Jacobs Ein Blick auf vergangene Wahlen zeigt nicht nur traditionelle Unterschiede im Abstimmungsverhalten von Ost und West, sondern auch interessante Parallelen. Politisch vereint ist die Stadt noch immer nicht
- Sonderfahrt zur Abstimmung Susanne Thams SPD fuhr gehbehinderte Berliner zum Wahllokal
- Platze ck siegt gegen den Trend: SPD wieder stärkste Kraft Von Thorsten Metzner Zeichen für Fortsetzung von Rot-Schwarz. Rechte nicht mehr im Parlament Die FDP schafft erstmals seit 1994 wieder Sprung in den Landtag

 

Berliner Zeitung:  Schwarz-Gelb am Ziel - SPD im freien Fall Merkels Union verliert bei der Bundestagswahl deutlich Stimmen, kann aber mit einer erstarkten FDP weiterregieren
- FDP Ein erstaunliches Comeback
Platzeck bleibt Regierungschef in Brandenburg Sozialdemokraten siegen bei der Landtagswahl in der Mark / In Schleswig-Holstein stellt die CDU mit Carstensen weiter den Ministerpräsidente
- Die Retro-Koalition Das wollten sie doch alle, Merkel und Steinmeier, Westerwelle und Gysi und Künast: die große Koalition beenden.
- Die SPD will vorwärts und dabei vergessen Frank-Walter Steinmeier will Oppositionsführer im Bundestag werden
- Entspannt verhandeln in Brandenburg Matthias Platzecks SPD hat die Landtagswahlen in Brandenburg erneut gewonnen,
- Entspannt wie selten Die alte und neue Kanzlerin Angela Merkel genießt am Wahlabend ihren Sieg und kündigt eine rasche Regierungsbildun g an
- Schlecht wie nie Nach der deutlichen Niederlage der SPD haben die Machtkämpfe innerhalb der Partei schon begonnen. Es herrscht Chaos
- "Schlimmer Tag für die Sozialdemokratie" "Dies ist eine schwere Stunde für uns heute." Peter Struck (SPD), scheidender Fraktionschef
- Lafontaine probt seine neue Rolle Der Linken-Chef genießt das gute Abschneiden seiner Partei und macht sich Sorgen um die SPD
- Bis zuletzt Hoffnung auf Rot-Rot-Grün Die Genossen in Saarbrücken sind mit dem Wahlergebnis nicht ganz zufrieden und verpassen Lafontaines Auftritt
- Er kann fantastischen Hefeteig Der Grüne Christian Ströbele hat zum dritten Mal in Folge in Friedrichshain-Kreuzberg ein Direktmandat gewonnen
- "Die SPD darf nicht nachbeten, was die Linken vorgeben" Der Parteienforscher Peter Lösche über die Stärke der FDP, die Schwäche der SPD und die Lehren aus dem Absturz
- Die große Koalition stärkt die Kleinen Die SPD kann ihre Wähler nicht mobilisieren. FDP, Grüne und Linke erzielen Rekordergebnisse
- SPD ganz unten Die Sozialdemokraten stürzen in Berlin besonders tief ab. Wowereit setzt auf ein sozialeres Profil
- LINKE  "Eine linkere SPD nützt Berlin" Frau Bluhm, die Linke in Berlin hat noch einmal zugelegt, sicherlich erneut auf Kosten der SPD, die nur noch ein Schatten ihrer
- "Wowereits Karriereträume sind erledigt" CDU-Parteichef Henkel über das Wahlergebnis
- Die Kümmertour half nicht Swen Schulz verliert überraschend sein Direktmandat
- Der neue Job im Bundestag Stefanie Vogelsang holt überraschend ein Direktmandat
- FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG-PRENZLAUER BERG OST Hans-Christian Ströbele (70) hat den Wahlkreis zum dritten Mal in Folge das Direktmandat für die Grünen gewonnen.
- CHARLOTTENBURG-WILMERSDORF Petra Merkel=2 0(62), SPD, hat ihren Wahlkreis mit 32,0 Prozent zum dritten Mal in Folge gewonnen.
- MARZAHN-HELLERSDORF Petra Pau (46) hat es auch diesmal geschafft. Die frühere Lehrerin sicherte den östlichen Berliner Wahlkreis für die Linke
- SPANDAU-CHARLOTTENBURG NORD Kai Wegner (37) dürfte aufgeatmet haben. Der CDU-Bundestagsabgeordnete bekam 36,5 Prozent der Erststimmen.
- REINICKENDORF Frank Steffel (43) hat den Sprung von der Landes- in die Bundespolitik geschafft.
- LICHTENBERG Gesine Lötzsch (48) hat das Direktmandat mit 47,6 Prozent für die Linke geholt.
- TEMPELHOF-SCHÖNEBERG Jan-Marco Luczak (34) kann sich freuen. Der stellvertretende Kreischef der CDU hat den Wahlkreis von der SPD erobert.
- TREPTOW-KÖPENICK Gregor Gysi (61) kann machen, was er will.
- NEUKÖLLN Stefanie Vogelsang (43) von der CDU hat den Zweikampf mit dem SPD-Kandidaten Fritz Felgentreu für sich entsc hieden.
- PANKOW Stefan Liebich (36) gewann den Wahlkreis überraschend mit 28,8 Prozent der Erststimmen direkt.
- MITTE Eva Högl (40) hat den Wahlkreis mit 26,1 Prozent der Erststimmen für die Sozialdemokraten gewonnen
- STEGLITZ-ZEHLENDORF Karl-Georg Wellmann (56) von der CDU setzte sich zum zweiten Mal in Folge gegen seinen langjährigen Konkurrenten

 

Berliner Morgenpost: Bundestagswahl '09 Westerwelle triumphiert – Merkel regiert
- Bundestagswahl '09 Merkels magerer Sieg Eine Koalition mit der FDP war ihr Ziel. Doch von der Idee einer 40-Prozent-Volkspartei muss sich die Kanzlerin verabschieden
- Bundestagswahl '09 Wer wird was in der neuen Bundesregierung? Mit ihrem starken Ergebnis hat sich die FDP bei der Bundestagswahl eine gute Ausgangsposition geschaffen: Bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union könnten für die Liberalen bis zu vier Ministerposten im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herausspringen.
- Bundestagswahl '09 Steinmeiers tiefer Sturz Die Wahllokale waren noch nicht ganz geschlossen, da wusste Berlins Regierend er Bürgermeister Klaus Wowereit die neue Lage seiner Partei schon ziemlich exakt einzuschätzen: Das dramatisch schlechte Ergebnis der Sozialdemokraten bedeute "für die SPD die Möglichkeit, wieder ein klares Profil zu entwickeln", sagte er vor Millionen ZDF-Zuschauern.
- Bundestagswahl '09 Eine brave Elefantenrunde, ganz ohne Zirkus Vor vier Jahren saßen nur Verlierer in der Elefantenrunde: FDP-Chef Guido Westerwelle, weil ihm klar war, dass er weiter Opposition machen müsste.
- Bundestagswahl '09 Wahlparty Es ist 18.05 Uhr. Die erste Prognose auf ARD wird übertragen. Minus 1,7 Prozent für die Union heißt es dort - das Publikum im Willy-Brandt-Haus klatscht und lacht. Als Sekunden später die SPD-Zahlen auf dem Bildschirm erscheinen, geht ein entsetztes Raunen durch das Foyer.
- Bundestagswahl '09 Die vierte Kraft im Bundestag Opposition, darauf hatte sich die Linke von vornherein eingestellt
-=2 0Bundestagswahl '09 Das Ende des Höhenflugs Geht es nur nach Prozenten, können sich die Grünen noch so eben als Gewinner fühlen
- Bundestagswahl '09 Wie reagiert Klaus Wowereit jetzt? Für die Berliner Landespolitik bedeutet das Wahlergebnis von gestern einen Epochenwechsel. Die SPD muss sich darauf einrichten, die relative Mehrheit, die sie seit fast zehn Jahren in der Stadt verteidigen konnte, nicht mehr sicher zu haben. Tatsächlich liegen inzwischen vier Parteien auf Augenhöhe
- Bundestagswahl '09 Thierse verliert in Pankow - Ströbele gewinnt in Kreuzberg
- Bundestagswahl '09  "Wir haben uns nicht abgegrenzt" Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende M ichael Müller hat seine Partei nach dem Scheitern der großen Koalition aufgefordert, auch im Bund andere Machtoptionen zu prüfen.
- Bundestagswahl '09 Piratenpartei holt in Berlin mehr als drei Prozent
- Kommentar Ein klarer Sieger hat freie Wahl Mag er sich nach dem Rückzug von seinem Kurzzeitamt an der Spitze der Bundes-SPD einst als ein Gescheiterter gefühlt haben, als einer, der es nicht packte, so darf sich Brandenburgs Ministerpräsident nach dieser Landtagswahl als Sieger sehen.
- Bundestagswahl '09 Brandenburgs Linke bei Bundestagswahl stärkste Partei Bei der Bundestagswahl hat sich die Linke in Brandenburg knapp an die Spitze gesetzt. Verliererin ist die SPD, die schwere Verluste verkraften musste.
- Bundestagswahl '09 Schwarz-Gelb weckt hohe Erwartungen
- Sicherheit Polizei verstärkt Präsenz im Nahverkehr Vor dem Hintergrund der an Deutschland gerichteten Drohungen von al-Qaida und anderen islamischen Organisationen hat die Berliner Polizei ihre Präsenz in der Öffentlichkeit verstärkt.
- Verkehr Von heute an wieder mehr S-Bahnzüge Die Berliner S-Bahn will von heute an wieder Züge zwischen Alexanderplatz und Westkreuz fahren lassen.

 

 

Freitag, 25. September 2009

 

taz: Stimmen zur Stimmabgabe So wählen taz-Redakteure Selten war der Wahlkampf so gelähmt wie dieses Mal. Selten wurde so intensiv darüber diskutiert, wohin man denn nun sein Kreuzchen machen soll. Sieben Stimmen aus der taz.
- Bundestagswahl in Berlin Linke hofft auf Fall der Mauer Im Berliner Osten Volkspartei, im Westen Splittergruppe: Die Linkspartei führt zwei ungleiche Wahlkämpfe in der Stadt. Warum die Partei bis heute nicht so richtig in den Westbezirken angekommen ist. VON KONRAD LITSCHKO
- Kleinparteien bei der Bundestagwahl Die wahren Idealisten Kleine Parteien wie die Piraten stehen nur selten mit einem Stand in der Fußgängerzone. Sie erreichen potenzielle Wähler anderswo - und manchmal auch mit anderen Mitteln. VON SVENJA BERGT
Tagelöhner in Berlin Der Kampf beginnt jeden Tag aufs Neue Wer in die Sonnenallee 282 in Neukölln kommt, ist fast ganz unten angekommen: Die Jobbörse für Tagelöhner ist ein Treffpunkt für Menschen, denen meist nochmehr fehlt als ein regelmäßiger Job. In Zeiten der Krise könnte dies ein Ort der Zukunft sein VON TIEMO RINK
- D
ebatte über Min destlohn bei Landesaufträgen Parlament handelt gesetzlos Die Koalition hat ihr Mindestlohngesetz von der allgemeinen Pflicht zur Tariftreue befreit. Das Abgeordnetenhaus diskutiert darüber, ohne den Entwurf zu kennen. VON SEBASTIAN HEISER

 
Tagesspiegel: Demoskop legt sich fest – Fiasko für SPD 
- Brandenburgs Wahl In jedem Ende ist auch Anfang Von Gerd Nowakowski
- Gabriel legt Gorleben-Bericht offen Dagmar Dehmer  „Mündliche Weisung“ der Regierung Kohl 1983: Nur diesen Standort prüfen
- S-Bahn macht seit Jahren Millionengewinne 
- Berlins Nahverkehr Die neu e S-Klasse 
Konzern redet Gewinne der S-Bahn klein Von Stefan Jacobs Bahnchef rechnet hohe Investitionen vor, doch die zahlt die Berliner Tochter ohnehin zurück – und wirft trotzdem noch viel Geld ab
- Von Tag zu Tag Auch Westen Bernd Matthies formuliert eine Art Unterstützeraufruf fürs SO 36
- Keine Aufträge mehr für Billiganbieter Senat debattierte neues Vergaberecht 
- IM PARLAMENT 
- Abgeordnetenhaus spielt Bundestag Von Lars von Törne und Ulrich Zawatka-Gerlach Atompolitik, Steuersenkungen und Mindestlohn: Berlins Parlamentarier versuchten sich im großen Wahlkampf
-
BEZIRKSWAPPEN Senat setzt ein Zeichen für Pankow 
-
Foto-Offensive gegen wilde Tiere im Zirkus 
-
Das Leck ist gestopft Werner Kurzlechner Pankow verabschiedet einen Haushaltsentwurf und kann auf einige Zumutungen verzichten
- Neue Charité-Klinik: Schlechte Stimmung vor Baubeginn Heutige Grundsteinlegung wird von Kritik begleitet: Von Tilmann Warnecke Verdoppelte Kosten, falscher Ort und schon zu klein
- Musikverlag verklagt NPD wegen CD Außerdem droht Ärger mit der Gema
- Dem Riesenrad fehlen bis zu 150 Millionen Euro Von Ralf Schönball Baustart des Projekts am Zoo verzögert sich weiter Während die Banken zögern, zeigt sich die Berliner Verwaltung kooperativ
- Anarchisten attackieren Piratenpartei Vandalismus im Wahlkampf nimmt zu
- ERSTE OPTION: ROT-ROT ZWEITE OPTION: ROT-SCHWARZ Platzecks Wahl Bei der Landtagswahl in Brandenburg läuft es nach allen Umfragen auf einen Sieg der SPD hinaus. Ministerpräsident Matthias Platzeck steht vor der Entscheidung, ob er die von ihm favorisierte SPD/CDU-Koalition fortsetzt – oder ein Bündnis mit den Linken wagt wie seine Partei in Berlin. Eine Ampel kommt für die SPD bei einem Einzug von FDP und Grünen ins Parlament nicht infrage Was erwartet das Land bei Rot-Rot oder bei Rot-Schwarz? Zwei Szenarien. Von Thorsten Metzner


Berliner Zeitung: Wo Parteien wie Aktien gehandelt werden Zur Ergebnisvorhersage können neben Umfrageinstituten auch Wahlbörsen genutzt werden.
- Ein Yeah auf die Kanzlerin Das Web mischt mit Flashmob-Aktionen den Wahlkampf auf
- Die großen Versprechen Viele Bürger sind unentschlossen, wem sie am Sonntag ihre Stimme geben sollen. Vielleicht hilft ein letzter Blick in die Wahlprogramme
- Der Leitstern Die Brandenburger SPD hat ihren Landtagswahlkampf ganz auf Matthias Platzeck zugeschnitten - seine Gegnerinnen hat er im Griff
- Planen für die Zukunft ULRICH PAUL freut sich darüber, dass in Berlin Platz für alle Ministerien geschaffen wird.
- Schulleiter sind fleißig Eine FU-Umfrage zeigt aber auch: Die Verbesserung der Unterrichtsqualität kommt zu kurz
- S-Bahn zeigt sich spendabler Weitere Entschädigungen Die S-Bahn prüft, ob auch Fahrgäste mit Semestertickets einen=2 0Ausgleich für die Zugausfälle erhalten.
- Dienstgeheimnisse im Internet Die Polizei ermittelt gegen eigene Mitarbeiter, weil sie Standorte der Radarfallen und die Nummernschilder der Blitzer veröffentlichen
- Expresstrasse zum Flughafen wird vor 2016 nicht fertig Bis dahin nur alle halbe Stunde auf Umwegen zum BBI
- Das Band des Bundes wird verlängert Das Parlaments- und Regierungsviertel am Spreebogen soll größer werden.
-  STEFANIE VOGELSANG Ohne Job, aber mit viel Zeit Stefanie Vogelsang läuft im Zickzack durch den Zimmererweg.
- INGO SCHMITT Die letzte Möglichkeit Bei "Friseur Merlins" lassen sich ältere Damen am Vormittag Locken drehen, Tüten schleppend kommen Kunden von Edeka.
- Eine Amerikanerin für Ströbele Die Bundestagswahl ist für die meisten hier lebenden Ausländer nicht gerade ein heißes Thema.
- FEHLER Auf Umwegen zur Urne Die Bew ohner im Pankower Wahlbezirk 215 sollten am Sonntag nicht zu spät zur Stimmabgabe gehen.

Berliner Morgenpost: Konjunktur Berlin meistert Wirtschaftskrise am besten Unter allen Bundesländern ist in Berlin die reale Wirtschaftsleistung durch die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise am wenigsten zurückgegangen. 
- Konjunktur Berlins Unternehmen trotzen der Krise Die Berliner Wirtschaft kommt besser durch die weltweite Finanz- und Konjunkturkrise als die meisten anderen Bundesländer. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg am Donnerstag mitteilte, sank das reale Bruttoinlandsprodukt der Hauptstadt im ersten Halbjahr um 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
- Staatskanzlei Krise in Nordrhein-Westfalen: CDU ließ SPD-Chefin filmen Die Affäre um die Videoüberwachung der nordrhein-westfälischen SPD-Oppositionsführerin Hannelore Kraft und die angebliche Verwicklung der Staatskanzlei zieht immer weitere Kreise.
- Kommentar Eine Kampagne im Schonwaschgang Diesen Wahlkampf haben wir nun also auch hinter uns. Merkel und Steinbrück, zusammen mit Westerwelle noch die prägendsten Gestalten der Kampagne 2009, haben sich bis Sonnabend nach Pittsburgh zum Finanzgipfel verabschiedet. Gemeinsam, geschlossen, das ist auch so ein Symbol.
- Atomenergie: Umweltminister Gabriel greift CDU wegen Gorleben an
- Kandidaten Stasi-Spitzel drängen in die Parlamente Brandenburg steht im Ruf, eine "kleine DDR" zu sein. Nach dem politischen Umbruch vor 20 Jahren konnten dort zahlreiche Stützen der Diktatur ihre Karriere nahtlos fortsetzen. Mit diesem Umstand werden am Sonntag auch die Bürger in der Wahlkabine konfrontiert.
- Streitgespräch "Warum sehen Sie alles negativ?" Matthias Platzeck ließ keine Zweifel daran, wer in Brandenburg derzeit und wohl auch künftig das Sagen hat. Beim einzigen direkten Streitgespräch der Spitzenkandidaten von SPD, CDU und Linke wenige Tage vor der Landtagswahl bestimmte der Ministerpräsident die einstündige Diskussion.
- Sanierung Senat will Klimaschutz bei Landesbauten Die Berliner Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) hat gestern deutlich gemacht, dass die Vorgaben im Klimaschutzgesetz auch für die 900 öffentlichen Gebäuden des Landes Berlin gelten. Nach ihren Angaben belaufen sich die Kosten für die energetische Sanierung geschätzt auf rund 900 Millionen Euro. 
- Bildung Blockade gegen Schul-Lotterie Zum ersten Mal wurde gestern im Abgeordnetenhaus das Gesetz zur Schulstrukturreform debattiert. Von einem Konsens sind die Abgeordneten allerdings äußerst weit entfernt. Vor allem die CDU versagt Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) die Unterstützung.
- Stadtplanung CDU-Fraktion: Tempelhof ist Millionengrab Die Schließung des Flughafens Tempelhof hat die staatliche Flughafengesellschaft von 2004 bis 2008 knapp 21 Millionen Euro gekostet. Weitere 3,7 Millionen Euro sind in diesem Jahr für Personalabbau und Rückbauten am Flughafen fällig.
- Kontrolle Kritik an Tierhaltung im Circus Krone Die Berliner Initiative für ein Wildtierverbot in Zirkussen hat gestern bei einer Pressekonferenz umfangreiches Video- und Bildmaterial vorgelegt, das Verstöße des Circus Krone gegen die Zirkusleitlinien belegen und verhaltensgestörte Tiere des Zirkus dokumentieren soll.
- Beschluss Musikschule in Pankow bleibt erhalten Die Pankower Musikschule bleibt im Kern so erhalten wie bisher. "Die Personalkürzungen wurden zurückgenommen", sagt Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD) nach der Haushaltsdebatte in der Bezirksverordneten-Versammlung.
- Gesundheit Zehlendorfer Kinder haben bessere Zähne Die Gesundheit der Zähne von Kindern und Jugendlichen hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert.
- Nahverkehr S-Bahn-Chef stellt sich den Fahrgästen Die Berliner S-Bahn will zunächst nur ihre treuesten Stammkunden für das seit Monaten andauernde Chaos entschädigen. Das hat S-Bahn-Chef Peter Buchner gestern Abend bei einer Veranstaltung des Fahrgastverbandes Igeb bestätigt. Die Inhaber von Abo- und Jahreskarten sollen im Dezember kostenlos fahren.
- Luisenblock Ost Das "Band des Bundes" wird erweitert

 

Donnerstag, 24. September 2009

 

taz: Suche nach der Heimat der CDU Sehnsucht nach Gefühl Am Sonntag möchte Angela Merkel als Kanzlerin wiedergewählt werden. In der CDU ist sie immer noch nicht zu Hause. Woran liegt das? VON RALPH BOLLMANN
- Nach Übergriff bei Datenschutz-Demo Opfer geht gegen Polizeichef vor Nach einem Polizeiübergriff bei einer Demo gegen Datenspeicherung geht das Opfer gerichtlich gegen Berlins Polizeipräsidenten vor. Videos widerlegen dessen Darstellung. VON PAUL WRUSCH
Nach Sprengstoff-Festnahme in Südbaden Der Soldat und der Bomber Der mutmaßliche Bombenbauer aus Südbaden hatte engen Kontakt zu einem Elitesoldaten. Der könnte den Neonazi bei seinem Vorhaben unterstützt haben. VON ANDREAS SPEIT
- Grüne Rütting tritt wegen Künast aus ... und danke für den Fisch! Weil die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast in der ARD-Sendung "Abgeordnet" einen Fisch erschlägt, verlässt Tierschützerin Barbara Rütting die Partei. Angler sagen: "Das war kein waidgerechtes Töten".

 
 
Tagesspiegel: NPD hetzt – Koaliton streitet um Verbot Von Ferda Ataman und Frank Jansen Nach Hassbriefen an Politiker / Vertreter von SPD und Linken fordern neues Verfahren
- NRW-Staatskanzlei überwachte SPD Von Jürgen Zurheide, Düsseldorf Vertrauter von Ministerpräsident Rüttgers wusste von systematischer Gegnerbeobachtung per Video
- Bei der Linkspartei sieht Platzeck rot Von Matthias Meisner, Berlin, und Thorsten Metzner, Potsdam Die Ex-PDS umwirbt die brandenburgische SPD – ein Bündnis ist dennoch unwahrscheinlich
- Früherer SPD-Senator stirbt bei Flugzeugunglück Von Ralf Schönball und Alexander Fröhlich Klaus Riebschläger stürzt nach Start mit Ultraleichtmaschine in ein Waldstück Als Anwalt verteidigte er auch Beschuldigte im Bankenskandal
- Mehr Geld für Berliner Kitas Misstrauen ist angebracht 
- SPD-Fraktion will in Kita-Qualität investieren Parlamentarier fordern überraschend mehr Personal Rita Nikolow Koalitionspartner Linke begrüßt die Initiative
- S-Bahn: neues Bremsproblem, aber besserer Notfahrplan Prüfintervalle mussten verkürzt werden – aber nur wenige Wagen betroffen Von Stefan Jacobs
Grüne legen Fünf-Punkte-Plan für dauerhaft zuverlässigen Betrieb vor
- Die Angst soll raus aus der U-Bahn Anti-Gewalt-Kurse vermitteln richtiges Verhalten in Gefahrensituationen Susanne ThamsD Vorfall von München schürt Unsicherheit bei den Teilnehmern des Seminars
- IM PARLAMENT 
-
Mehr Berliner wahlberechtigt als 2005 
-
Tegel als Landeplatz der Regierung Hubschrauber könnt en trotz Schließung bleiben
- Beute machen Von Johannes Radke Die Piratenpartei sieht sich schon als Gewinner. Hingegen haben die Violetten so ihre Schwierigkeiten
- Überparteilichkeit als Erfolgsgeheimnis Claus-Dieter Steyer Das „Bombodrom“ taugt nicht zum Wahlkampf, findet die Bürgerinitiative „Freie Heide“. Und achtet strikt auf ihre Neutralität

 

 

Berliner Zeitung: Union verliert weiter an Zustimmung BERLIN. Wenige Tage vor der Bundestagswahl ist der Vorsprung von Union und FDP jüngsten Umfragen des Forsa-Instituts zufolge
- Das Gegenteil des Wählerwillens Ein Vegetarier, der im Restaurant Salat bestellt, darf sich nicht wundern, wenn der Kellner ein Wiener Schnitzel serviert.
- Rüttgers lässt filmen NRW-Staatskanzlei organisiert Beobachtung der SPD
- Berlin fürchtet Pleite des Finanzgipfels Die 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen beraten in Pittsburgh über Manager-Boni und die Neuordnung des Weltfinanzsystems / Steinbrück warnt Großbritannien vor Blockade
- Berliner Ex-Finanzsenator stirbt bei Flugzeugabsturz Der frühere Berliner Bau- und Finanzsenator Klaus Riebschläger (SPD) ist tot.
- Ex-Senator Riebschläger tödlich verunglückt SPD-Politiker stürzt mit einem Kleinflugzeug kurz nach dem Start in Schönhagen ab
- Der Kampf um Kreuzberg Dem legendären Berliner Club SO36 wurde gekündigt. Zunächst stritt man um eine Lärmschutzmauer, dann um Geld. Jetzt geht es ums Prinzip
- Staat lauscht häufiger mit Zahl der überwachten Gespräche steigt 2008 um elf Prozent
- Breites Bündnis gegen Diskriminierung von Schwulen Kultureinrichtungen, Unternehmen und Verbände engagieren sich gegen Homophobie
- Die S-Bahn-Krise weitet sich aus PETER NEUMANN ist gespannt, welche Probleme als Nächstes ans Tageslicht kommen.
- Noch mehr S-Bahnen müssen in die Werkstatt Neues Problem mit den Bremsen dezimiert die Flotte
- Zwei Bezirke schieben Schulreform auf Die CDU-geführten Bezirke Reinickendorf und Spandau weigern sich, die Schulreform bereits zum Schuljahr 2010/11 umzusetzen....
- Angst und Wut nach NPD-Hetze 30 Politiker haben Briefe der Rechtsextremen bekommen
- 500 Wahllokale allein für Briefwähler Erste Ergebnisse aus Berlin gibt es ab 19.30 Uhr
- Nußbaum sieht reichlich Sparpotenzial Finanzsenator will ab 2012 jährlich rund 250 Millionen Euro kürzen
- Unter Auto-Feinden Die Bundestagsdirektkandidaten Benedikt Lux (Grüne) und Karl-Georg Wellmann (CDU) über Bürgerlichkeit und Schwarz-Grün

 

Berliner Morgenpost: Bundestagswahl Umfragen: Zustimmung für Schwarz-Gelb schwindet Der lange Zeit komfortable Vorsprung von Schwarz-Gelb ist wenige Tage vor der Bundestagswahl dramatisch zusammengeschmolzen. Mehrere Meinungsforschungsinstitute sagten gestern ein Kopf-an-Kopf- Rennen zwischen Union und FDP sowie SPD, Grünen und Linkspartei voraus.
- Bundestagswahl Umfragen sehen Mehrheit für Schwarz-Gelb bröckeln Wenige Tage vor der Bundestagswahl sorgen sinkende Umfragewerte der Union für Spannung. Ein Meinungsforschungsinstitut sieht sogar keine Mehrheit mehr für eine schwarz-gelbe Koalition.
- Nahverkehr S-Bahn: Neue Probleme an den Bremsen entdeckt Neue Bremsprobleme bei der S-Bahn verzögern eine Normalisierung des Fahrplans. Wie Ralph Fischer, Sprecher des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), gestern auf Anfrage der Berliner Morgenpost bestätigte, fanden Techniker bereits am Dienstag einen weiteren defekten Bremszylinder an einem Zug der modernsten Baureihe 481
- Nahverkehr Ab Montag fahren mehr S-Bahn-Züge Die gute Nachricht für die Fahrgäste der S-Bahn lautet: Von Montag an fahren wieder mehr ZB Cge. Die schlechte: Es sind weniger als geplant.
- Unglück Ex-Senator Riebschläger stirbt bei Flugzeugabsturz Beim Absturz eines Ultraleichtflugzeugs nahe Schönhagen in Brandenburg ist gestern der ehemalige Berliner Senator Klaus Riebschläger (SPD) ums Leben gekommen. Das sagte eine Parteisprecherin unter Berufung auf die Kanzlei des Anwalts.
- Unglück Ex-Senator Klaus Riebschläger flog in den Tod Der frühere Berliner Bau- und Finanzsenator Klaus Riebschläger (SPD) ist tot. Er kam gestern beim Absturz seines Kleinflugzeugs in der Nähe von Schönhagen südlich der Hauptstadt ums Leben. Der 69-Jährige hatte die einmotorige Maschine vom Typ Aquila mit dem Ziel Gera selbst geflogen.
- Rechtsextremismus Wowereit: Verbot der NPD jetzt aktueller denn je Der "Heimreise"-Brief der NPD an Politiker mit ausländischen Wurzeln hat am Mittwoch weitere Forderungen nach einem Verbot der rechtsextremen Partei ausgelöst.
- Info Neukölln steckt Schwänzer in ein Internat
- Bildungspolitik CDU bremst Zöllners Schulreform aus Die CDU-Bildungsstadträte von Spandau und Reinickendorf wollen zum kommenden Schuljahr keine Sekundarschule starten. Auch der Bezirksstadtrat Dieter Hapel (CDU) von Tempelhof-Schöneberg ist zurückhaltend, will aber die Entscheidung den bezirklichen Gremien nicht vorwegnehmen.
- BerlinNews Kultur: Wowereit wirbt für Kunsthalle
- Schuldenbremse Nußbaums Sparliste verärgert Linke Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat gestern im Hauptausschuss Vorschläge unterbreitet, wie ab 2012 jährlich 225 und ab 2013 jedes Jahr 250 Millionen Euro im Haushalt eingespart werden können. Nach Vorstellung des Senators sollen Programme der Berufsförderung, für die pro Jahr 120 Millionen Euro ausgegeben werden, auf ihre Effekte für den Arbeitsmarkt überprüft werden. 
- Interview "Berlin ist für Modefirmen besser als New York" Vor knapp einem Jahr ist Volker Tietgens (48), der aus der Internetbranche kommt und im Aufsichtsrat des Unternehmens Art+Com sitzt, als Investor bei den Labels Michael Michalsky und Kaviar Gauche eingestiegen.
- Stadtplanung Ausschuss gibt grünes Licht für Kudamm-Karree Das Kudamm-Karree kann nach den Plänen des irischen Investors Ballymore gebaut werden.

 

 

Mittwoch, 23. September 2009

 

taz: Macht der Meinungsumfragen Die Droge Demoskopie Der Wille des Wählers ist kaum noch zu messen. Ein Grund: Viele Jüngere haben nur noch ein Handy. Die Forscher erreichen sie einfach nicht. VON STEFAN REINECKE
- Kinderporno-Vorwürfe gegen Politiker Widersprüche bei TaussIm Fall des unter Kinderporno-Verdacht stehenden Abgeordneten Tauss widersprechen die Ermittlungsergebnisse seinen Aussagen mehrfach - dies berichtet die ARD unter Berufung auf die Anklageschrift.
- Rechter Hasswahlkampf NPD droht Migranten-Politikern Der Berliner Landesverband der Neonazis will vor der Wahl noch einmal provozieren und verschickt amtlich aussehende Ausweisungs-Briefe an Politiker mit Migrationshintergrund. VON KONRAD LITSCHKO
- Neue Regeln für Landesaufträge Senat nähert sich Manchmal-MindestlohnMindestens 7,50 Euro brutto pro Stunde soll in Zukunft erhalten, wer im Auftrag des Landes und der Bezirke arbeitet - aber auch nur dann. Die Christdemokratie befürchtet einen "Marketing-Gag". VON SEBASTIAN HEISER
- Kita-Demonstration Kinder lernen protestieren 12.000 kleine und große Menschen gehen für me hr Betreuung in den Kitas auf die Straße. Zwischen Luftballons wird geklatscht, gesungen und der Bauch gestreichelt. VON BASTIAN BRINKMANN
- Vor der Bundestagswahl: Wahlkreis Neukölln Nach dem Kampf ist vor dem Kampf Die CDU-Kandidatin Stefanie Vogelsang wurde von ihren eigenen Leuten als Stadträtin abgesägt, ein Bundestagsmandat hat sie dennoch fast sicher. VON STEFAN ALBERTI
- Vor der Bundestagswahl: Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf Pau, Pau, Pau und niemand sonst Hier ist die Linkspartei längst Volkspartei - und Petra Pau die unumstrittene Nummer 1. VON MOHAMED AMJAHID
 
 
Tagesspiegel: Wahlkampf CSU droht CDU wegen der Steuern Von Lutz Haverkamp Seehofer will schwarz-gelben Koalitionsvertrag nur mit konkreten Entlastungsterminen unterschreiben.
- Sparen oder nicht Lügen haben viele Beine Von Moritz Döbler Das Problem mit diesem Wahlkampf ist mitnichten, dass er langweilig wäre. Das Problem ist auch nicht, dass einen die Wahlkämpfer belügen. Das ist alles andere als neu. Diesmal fallen die Lügen bloß etwas dreister aus als früher. Weder die FDP noch die CSU werden ihre Versprechen zur Steuerpolitik halten können.
- Vergabegesetz Juristisch fraglich 
- Streit um Bahn trieb Ueckert aus der CDU Verkehrspolitiker erklärt Gründe für seinen Austritt Sabine Beikler
- Job-Offensive für Kinder Susanne Thams Kitabündnis demonstrierte vor dem Roten Rathaus und forderte 2000 zusätzliche Erzieherstellen
- S-Bahn soll ab Montag wieder durchs Zentrum fahren Von Lars von Törne Zwischen Alex und Zoo rollen bald wieder Züge, aber Notfahrplan gilt weiter Senat und Opposition fordern mehr als nur vorübergehende Verbesserung
- SPD leidet unter anhaltendem Wählerschwund Seit den sechziger Jahren geht es abwärts Von Ulrich Zawatka-Gerlach Mit Rot-Rot kam ein befristeter Aufschwung
- Im Netz gehangen Anna Sauerbrey Auch viele Berliner Kandidaten umwerben das Wahlvolk online – nicht ohne Schwierigkeiten
- Duell über Bande Werner van Bebber Ex-CDU-Chef Schmitt kämpft um seinen Wahlkreis. Nicht alle in der Partei wären froh, wenn er gewinnt
- POSITION Berlin ist sexy – und reich 
Von Eric Schweitzer Die Stadt hat kein Geld, aber Potenzial. Es muss nur ausgeschöpft werden
 

 

 

Dienstag, 22. September 2009

 

taz: Regierungsprogramm der Piratenpartei Piraten fordern Internetminister Mit der Forderung nach einem eigenen Internetminister wollen die Freibeuter bei der Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde knacken – und ältere Menschen netzaffiner machen. VON FELIX LEE
- Überhangmandate zur Bundestagswahl "Spektakuläre Mehrheit" Am Sonntag könnte es ohne Stimmenmehrheit für Schwarz-Gelb reichen, wenn die CDU viele Überhangmandate erringt. Die Grünen mobilisieren jetzt für die SPD-Kandidaten. VON M. LOHRE & S. REINECKE
- Übergriff bei "Freiheit statt Angst"-Demo Polizeichef spricht von "Vorverurteilung" Berlins Polizeipräsident lehnt während der Ermittlungen eine Distanzierung von den Prügel-Beamten ab. Nun soll die individuelle Kennzeichnung für Polizisten kommen. VON PLUTONIA PLARRE
- Bezirk gibt nach Kudamm nur noch halb so lustig Der Investor des Kudamm-Karrees muss nur eins von zwei traditionsreichen Boulevardtheatern originalgetreu wieder aufbauen, entscheidet der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf. Architekt wird David Chipperfield. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Homophobie Gemeinsam gegen Gewalt Der Lesben- und Schwulenverband initiiert ein breites Bündnis gegen Homophobie. Zuletzt wurden am Samstag drei Homosexuelle angegriffen. VON BASTIAN BRINKMANN
- Bundestagswahl Wahlscheine doppelt ausgegeben Einige Briefwähler erhielten jeweils zwei Wahlscheine. Weil nur der zweite gelten sollte, fürchteten ein paar, ihre Stimmen seien verloren. Nun hat das Wahlamt eine Lösung gefunden. VON SEBASTIAN HEISER

 

Tagesspiegel: CDU-Politiker verlässt seine Fraktion Ueckert hatte offenbar Differenzen mit Vorstand Lesezeichen hinzufügen Sabine Beikler
- Bundestagswahl 
Berliner SPD stürzt ab Von Ulrich Zawatka-Gerlach Zum ersten Mal seit 1990 könnte die Berliner CDU am Sonntag bei einer Bundestagswahl wieder die Nase vorn haben. Laut einer Umfrage liegen die Sozialdemokraten bei 23 Prozent. Die CDU würde auf 25 Prozent kommen.
- Offenes Rennen in vier Wahlkreisen SPD muss mit historischem Einbruch rechnen
- Regierung hat zur Wahl Vorsichtsmaßnahmen erhöht
- SPD befeuert Debatte zu Überhangmandat Von Jan Oberländer
- Wenn es nicht stimmt Von Fabian Leber Ein Wahlsieg dank Überhangmandaten würde das Regieren für Merkel einfacher machen
- Verheißung Vollbeschäftigung Alle Parteien versprechen neue Arbeitsplätze – ihre Konzepte sind unterschiedlich
- Grüne Muslime greifen Islamkritikerin Ates an Ferda AtamanD
- Auf eigene Rechnung Von Robert Birnbaum Das Sofortprogramm der CSU ist schon Teil des Stellungsspiels für den Nachwahltag
- NPD will Migranten-Politiker einschüchtern Landeschef schickte Briefe an Bundestagskandidaten als „Ihr Ausländerrückführungsbeauftragter“ Von Ferda Ataman und Frank Jansen
- Neue Stadtansichten Von Cay Dobberke und Ralf Schönball Von wegen Krise – in Berlin drehen sich wieder die Kräne. Am Breitscheidplatz und am Potsdamer Platz entstehen neue Hotels. Stararchitekt David Chipperfield entwirft Pläne fürs Ku’damm-Karree. Und wenn der Streit über die Gestalt der historischen Mitte vorbei ist, könnte es auch am Fuße des Fernsehturms eine neue Baustelle geben. Sogar eine neue Info-Box ist in Planung – am Humboldtforum
- Der steinige Weg ins Parlament Ferda Ataman Drei türkischstämmige Kandidaten gibt es in Berlin. Sie kämpfen – und haben vermutlich keine Chance
- Es wird bunter Von Lars von Törne In der Linken-Hochburg Lichtenberg hat die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch ein Heimspiel. Doch langsam ändert sich die S ozialstruktur, davon will SPD-Direktkandidat Andreas Geisel profitieren

 

Berliner Zeitung: Koalition stimmt auf harte Zeiten ein Erstmals kündigt auch Guttenberg Einschnitte nach der Wahl an / Unterstützung von Steinbrück / Opposition verlangt mehr Ehrlichkeit / Merkel: Aufschwung nicht kaputtsparen BERLIN. Wenige Tage vor der Bundestagswahl haben erstmals auch Unionspolitiker tiefe finanzielle Einschnitte in der kommenden...
- Studie sieht Berlin mit sehr guten Wachstumschancen Berlin hat laut einer Studie beste wirtschaftliche Zukunftsaussichten.
- Kurzarbeit und fehlende Boni drücken Reallöhne 
- Reiz des Freibeutertums Sie sind mit Computern groß geworden und verbringen viel Zeit im Internet. Nun werden sie politisch - und haben mit den Piraten auch eine Partei
- Kita-Kinder lernen heute auf der Straße Zu große Gruppen, keine Zeit für Bildung: Eltern und Erzieher rufen zur Großdemo auf
- S-Bahn-Kunden dürfen hoffen Die stillgelegte Strecke vom Alexanderplatz in Richtung Zoo und Westkreuz soll am Montag wieder eröffnet werden
0A- Ein iPhone für Henkel SABINE RENNEFANZ empfiehlt dem CDU-Fraktionschef, öfter seine Mails zu lesen. Jetzt hat es die CDU erwischt.
- Bei der CDU bleibt ein Stuhl frei Abgeordneter Ueckert verlässt die Fraktion, weil er im S-Bahn-Streit mit der Union unzufrieden ist

Die Parteibindung unter Parlamentariern des Abgeordnetenhauses lässt spürbar nach:
- Verdi hat keine Lust auf neuen BVG-Streik Tarifvertrag gekündigt - Kompromiss gesucht
- CDU schützt prügelnde Polizisten Debatte über Demo-Einsatz
- Staatsanwalt ermittelt gegen NPD-Chef Migrantenpolitiker per Post zur Ausreise aufgefordert Die Berliner NPD versucht offenbar, in den letzten Tagen des Wahlkampfs gezielt Stimmung gegen Migranten zu machen.
- Pankow plant neue Schule für 1 000 Kinder Gelände neben Volkspark Friedrichshain vorgesehen

 

Berliner Morgenpost: Sicherheit Terror-Drohung: Deutschland gibt nicht nach
- Sicherheit In der Hauptstadt herrscht höchste Alarmstufe
- Einkommen Löhne und Gehälter sinken Die Einkommen in Deutschland sind gesunken. Die Brutto-Monatslöhne lagen im zweiten Quartal wegen Kurzarbeit und sinkender Sonderzahlungen ein Prozent unter dem Vorjahreswert, meldete das Statistische Bundesamt in Wiesbaden.
- Sparmaßnahmen Nach der Wahl beginnt die schwierige Zeit Fünf Tage sind es noch bis zur Bundestagswahl. Wenig Zeit für einen in der eigenen Partei nicht sonderlich populären Spitzenkandidaten, um noch einmal für Aufmerksamkeit zu sorgen. Peter Ramsauer, seines Zeichens CSU-Landesgruppenchef und Spitzenkandidat der Christsozialen, versucht es:
- Schulden Steinbrück und Guttenberg kündigen harten Sparkurs an Wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise gerät der deutsche Staat immer tiefer in den Schuldenstr udel.
- Austritt S-Bahn-Krise: Abgeordneter verlässt CDU-Fraktion Der Verkehrsexperte der Berliner CDU, Rainer Ueckert, hat gestern überraschend seinen Austritt aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus erklärt.
- Serie: Berliner Straßenwahlkampf, Teil 4: CDU Auf Stimmenfang im Kleingarten Monika Grütters holt Luft, drückt das Kreuz durch, sagt "So!" und drückt die Klingel. In der Einfahrt steht ein Auto, der Rasensprenger rotiert im Vorgarten. Womöglich lauert jemand hinter der Gardine, aber keiner öffnet. Es geschieht nicht so oft im feinen Teil von Kaulsdorf, dass eine fremde Frau am frühen Abend vor dem Tor steht und "Halloooo!" ruft. Das Volk versteckt sich. Die Volksvertreterin hebt die Schultern und schiebt den CDU-Flyer in den Briefkasten. 
- Bauplanung Kudamm-Karree: Pläne für Glaspalast gekippt Die gesamte Führungsriege des irischen Projektentwicklers Ballymore war gestern nach Berlin gekommen, um die Wichtigkeit des heutigen Tages für das Projekt zu unterstreichen. Für das Unternehmen - und Berlin - steht die Investition von 500 Millionen Euro in das marode Kudamm-Karree auf dem Spiel.
- Forderungen Nach S-Bahn-Chaos droht Tarifkonflikt bei der BVG Die Gewerkschaft Ver.di hat gestern den Entgelt-Tarifvertrag für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) fristgemäß zum Jahresende gekündigt. Mit diesem Schritt will die Gewerkschaft Forderungen nach höheren Löhnen und Gehälter ab dem 1. Januar 2010 für die mehr als 12 000 Beschäftigten der BVG und deren Tochter Berlin Transport Nachdruck verleihen.
- Ermittlungen Schwere Kritik an Polizei-Übergriffen Vertreter von FDP, Grünen und Linkspartei haben gestern die aus ihrer Sicht deutlichen Polizei-Übergriffe bei der Datenschutz-Demonstration vor einer Woche verurteilt.
- CDU Rätselraten über Rückzug Der verkehrspolitische Sprecher der CDU, Rainer Ueckert, hat seine Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus verlassen. Der 60-jährige Bauunternehmer habe am vergangenen Freitag eine E-Mail an Partei- und Fraktionschef Frank Henkel geschrieben, sagte Fraktionssprecher Michael Thiedemann. Unklar ist noch, ob der Politiker nur die Fraktion oder auch die Partei verlässt.
- Justiz Spreedreieck: Momper erstattet Anzeige
- Schulreform Neukölln schließt drei Schulen Nach Charlottenburg-Wilmersdorf hat gestern auch der Bezirk Neukölln seine Pläne für die von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) geplante Oberschulreform vorgelegt.
- Schreiben Bundestagswahl: NPD will Kandidaten einschüchtern Die rechtsextreme NPD versucht offenbar mit Briefen, Bundestagskandidaten anderer Parteien einzuschüchtern.
- Haushalt 200 Millionen Euro für Tempelhof Als die Finanzexperten der Fraktionen kürzlich den Entwurf des Senats für den Doppelhaushalt 2010/2011 durchgingen, staunten sie nicht schlecht. Immer wieder entdeckten sie Haushaltstitel, die viele Millionen Euro für den Flughafen Tempelhof aufführten.
- Theaterkritik Neustart an der Tribüne mit einer Komödie Der neue Betreiber der "Tribüne", Gunnar Dreßler, meint, mit der Adaption von Filmstoffen eine Marktlücke gefunden zu haben. An seinem Hamburger "Theater in der Basilika" mag das zutreffen, in Berlin rennt er damit eher offene Türen ein.

 

Montag, 21. September 2009

 

taz: FDP-Parteitag vor Bundestagswahl Westerwelle schaltet Ampel aus  Ein Sonderparteitag segnet die Absage des FDP-Chefs an eine Ampel ab. Zwar lässt sich Westerwelle semantisch Hintertürchen offen, doch politisch sind sie nicht begehbar. VON RALPH BOLLMANN
- Streit in Kreuzberg Feilscherei um den letzten Basar Die Markthalle in der Kreuzberger Eisenbahnstraße wird vertickt - womöglich an einen unbekannten Investor. Bürgerinitiative unterstützt Alternativkonzept. VON MARTIN KAUL
Ladenschluss im Hauptbahnhof Der Verkaufskampf geht weiter Obwohl der Senat den Sonntagsverkauf im Hauptbahnhof untersagt hat, haben alle 30 Geschäfte außer einem geöffnet. Gerüchte um ein Hausverbot für das Ordnungsamt weist die Bahn zurück. VON UWE RADA
- Alltag in Alt-Treptow Moslem, Arschloch, Hurensohn Eine Umfrage zeigt, dass Beleidigungen, Abzocke und Schlägereien für Kinder und Jugendliche in Alt-Treptow Alltag ist. Auch jeder dritte Erwachsene wurde schon einmal bedroht oder belästigt. VON BASTIAN BRINKMANN
 

Tagesspiegel: FDP gegen Ampel, Grüne gegen Jamaika
- Bundestagswahlkampf Der geplante Marktanteil Von Antje Sirleschtov Nach der letzten Bundestagswahl hatte es Pause: FDP-Chef Guido Westerwelle tauschte das kalte Herz des Wirtschaftsliberalen gegen eines, das für mehr als nur Ökonomie schlägt. Doch das ist längst wieder vorbei – mit Erfolg, und der soll sich auszahlen. Entweder Sonntag, oder später. Dann aber richtig
- Der Rückholer Von Matthias Schlegel Über Gregor Gysis Rolle als DDR-Anwalt hat der „Spiegel“ neue Akten ausgegraben – für den Linken ein Eingriff in den Wahlkampf
- Mit aller Kraft durch die Stadt Die Läufer ließen die Brücken beben Von Eva Kalwa Ob Helfer, Arzt, Fan oder Sportler: Hunderttausende waren an der Strecke dabei. Hier stellen wir einige20markante Protagonisten vor Was für ein Wetter, was für eine Stimmung: Zum 36. Mal wurde der Marathon in Berlin ausgetragen – und mächtig gefeiert
- Die Wählermehrheit ist weiblich Sabine Beikler Politikerinnen werben um Frauen und ärgern sich über männliche Kontrahenten
- Treffpunkt Tagesspiegel zur Wahl CDU, SPD, Piratenpartei? Experten diskutieren 
- WAHL 2009 Duell zwischen Herz und Verstand Von Stefan Jacobs Der eine will sein Mandat verteidigen, der andere mit unangenehmen Wahrheiten punkten: In Treptow-Köpenick treffen der Linke Gregor Gysi und SPD-Mann Kajo Wasserhövel aufeinander

 

Berliner Zeitung: FDP schaltet die Ampel ab Parteichef Westerwelle sagt SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier definitiv ab / Bündnis nur mit Union / Trittin warnt Merkel vor "ergaunerter Mehrheit" durch Überhangmandate
- Nur mit der Union Die FDP bejubelt die Regierungserklärung ihres Parteichefs Westerwelle
- FARBSPIELE Die Bündnisse der anderen
- Tag der Freien Schulen am 27. September Berlins Privatschulen bieten rund um den Freien Tag der Schulen am 27. September eine Reihe von Veranstaltungen.
- Wie grün ist Pankow? Die Bevölkerung im Bezirk hat sich vielerorts nahezu ausgetauscht. Das verunsichert die Bundestagskandidaten im Wahlkampf

 

Berliner Morgenpost: Weiteres Video aufgetaucht Wieder Terrordrohung gegen Deutschland
- Neue Geschäftsfelder KaDeWe will in der Krise wachsen Das Berliner Luxuskaufhaus KaDeWe sucht mit neuem Selbstbewusstsein na ch weiteren Geschäftsfeldern. Ursula Vierkötter, seit Januar Chefin des berühmten Luxuskaufhauses, will die Marke stärker als bisher nutzen, um zu wachsen.
- Reaktionen nach Festlegung FDP setzt alles auf Schwarz-Gelb Eine Woche vor der Bundestagswahl hat die FDP ein offizielles Votum gegen eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen abgegeben und sich auf ein Bündnis mit der Union festgelegt.
- 18-Punkte-Sofortprogramm Grüne kämpfen um Platz drei Noch haben die Grünen den Kampf nicht aufgegeben. Sie wollen bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag dritte Kraft werden - vor FDP und Linkspartei.
- Kommentar Klarheit vor der Bundestagswahl Otto Normalwähler kann FDP und Grünen dankbar sein an diesem Montag vor der Bundestagswahl.
- Berliner Straßenwahlkampf, Teil 3 Der einsame Kampf um jeden Kopf Kreuzberg döst noch, als Björn Böhning mit dem iPhone am Ohr an der Kreuzung Ritterstraße Ecke Alexandrinenstraße steht. Der SPD-Politiker ist ungehalten.
- Konflikt  Geschäf te trotzen Shopping-Verbot Links strömen Einkäufer in den Modeladen Casa Moda, rechts blitzt der Schmuck von Swarovski in den Händen einer Gruppe italienischer Touristen - nur in der Mitte, beim Unterwäscheladen Calida, ist es duste
- Geld gestrichen Schulsanierung abrupt gestoppt  Schüler, Eltern und Lehrer der Askanischen Oberschule in Tempelhof-Schöneberg sind in Aufruhr. Die Pläne für eine umfangreiche Sanierung ihrer Schule sind geplatzt. 
- Bürgerhaushaltsetat Einwohner reden beim Haushalt mit Unter dem Motto "Wir rechnen mit Ihnen" geht der Bürgerhaushalt in Lichtenberg in die fünfte Runde. 
- Klärung gefordert Polizeiübergriff bei Demo Thema im Ausschuss Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses befasst sich heute mit dem Übergriff von Polizisten auf Teilnehmer einer Demonstration für Datenschutz

 

Freitag, 18. September 2009

 

taz: Neues Gewaltvideo von Überwachungsdemo Nachschlag für die Polizeidebatte Ein Video zeigt eine weitere gewaltsame Festnahme bei der "Freiheit statt Angst"-Demonstration. Die Szene ist typisch. Aber ist das Vorgehen der Beamten auch erlaubt? VON G. ASMUTH & P. PLARRE
- Klimaschutzgesetz Rotes Rathaus darf Klimakiller bleibenKoalitionspolitiker wollen das Land vom Sanierungszwang für Gebäude ausnehmen. Wohnungsbesitzer, Umweltschützer und die Opposition sind empört. VON SEBASTIAN HEISER
- Wahlkreise vor der Bundestagswahl I Stehaufmännchen Steffel ist wieder da In Reinickendorf dominiert die CDU - bloß nicht bei Bundestagswahlen. Frank Steffel will das ändern und damit sein Comeback perfekt machen. VON STEFAN ALBERTIklick für mehr--
- Wahlkreise vor der Bundestagswahl II Linkes Lichtenberg Seit 15 Jahren holt die Linkspartei in dem Wahlkreis das Direktmandat. Schärfste Konkurrenz ist wie in den letzten Jahren die SPD. VON TOBIAS SINGER

 

Tagesspiegel: Beiträge Nach der Wahl steigen die SozialabgabenVon Antje Sirleschtov Die Union will eine Deckelung der Beiträge für Kranken- und Arbeitslosenversicherung nicht verlängern. Und die SPD? Die schweigt dazu.
- Union und Sozialbeiträge Wenig gewonnen 
- Klick das Kreuz Von Jan Drebes und Kurt Sagatz Im Auftrag des Wirtschaftsministeriums hat T-Systems ein Online- Wahlverfahren entwickelt, das elektronische Abstimmungen möglich machen soll. Wird die Online-Wahl damit zu einer echten Alternative?
- Links unten Von Matthias Meisner, Lauchhammer André Bries verzweifelter Kampf um ein Comeback
- Von Tag zu Tag Schneller Einsatz Werner van Bebber gibt Neukölln noch nicht ganz verloren - Neukölln will Problemfamilien früher helfen Von Claudia Keller Geplante „Task Force“ soll Ämter besser vernetzen Datenschutzbeauftragter kündigt Prüfung an
- Abstand halten Von Lars von Törne Szenekiez und Bürgerviertel, Neubaugebiet und dörfliche Vorstadt: Pankow vereint die Kontraste Hier kämpft Wolfgang Thierse (SPD) gegen Stefan Liebich (Linke) – und gegen das Image des Grüßonkels
- DIE ANDEREN KANDIDATEN 
- Streit um Riesenelefanten und Raubkatzen Der Circus Krone hatte am Donnerstag Berlin-Premiere. Tierschützer verlangen ein Wildtierverbot

 

Donnerstag, 17. September 2009

 

taz: Interview mit Berlins SPD-Chef "Wir müssen weiter investieren" Um die Kosten der Krise zu begleichen, sollten die Steuern für Gutverdienende erhöht werden, findet SPD-Landesvorsitzender Michael Müller
- Nach Angriff bei Datenschutz-Demo Opfer soll ein Täter sein Neue Videos vom Opfer des Polizeiübergriffs sind aufgetaucht. Manche sehen darin einen Beleg dafür, dass der Mann ein Provokateur ist. Die Filme beweisen das nicht VON P. PLARRE & D. SCHULZ
- Union und FDP vor der Wahl Geheimpläne für neue AKWs Während Angela Merkel noch von einer "Brückentechnologie" spricht, macht ein Papier im Auftrag von Forschungsministerin Schavan Planspiele zum AKW-Neubau. VON BERNWARD JANZING
- Machtperspektiven im Wahlkampf Eiertanz-Wettbewerb in der SPD Was will die SPD? Kanzlerkandidat Steinmeier attackiert die FDP, strebt aber eine Ampelkoalition an. Peer Steinbrück ist für die Große Koalition, aber nur vier Stunden lang. VON STEFAN REINECKE
- S-Bahn Chaos in Berlin S-Bahn hat ne Schraube locker Der Betriebsratschef berichtet von Schikanen u nd Versäumnissen in den Werkstätten. Jeden Tag gebe es neue Probleme, sagt der Verkehrsverbund. Die Bahn verspricht Aufklärung. VON STEFAN ALBERTI
- Nach brutalem Polizeiübergriff auf Demo Kennzeichnung angekündigt Dank neuer Technik wird ein alter Traum wahr: Bürger kontrollieren die Polizei. Deren Chef Glietsch will dabei helfen und kündigt am Dienstag eine Kennzeichnung ab 2010 an. VON PLUTONIA PLARRE
- Berliner Bezirke müssen sparen Die Jugendlichen wollen ihre Betreuer behalten Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert, ob Jugendklubs neu ausgeschrieben werden sollen. Die Jugendlichen und Mitarbeiter sind dagegen. VON BASTIAN BRINKMANN

 

Tagesspiegel: S-Bahn blickt noch nicht durch
- Wahlkampf CSU ärgert CDU, SPD streitet, Linke will regieren Von Antje Sirleschtov und Matthias Meisner Zehn Tage vor der Bundestagswahl nimmt in den Parteien die Nervosität zu. Während die CSU an einem eigenen Wirtschaftsprogramm=2 0arbeitet, verursachte SPD-Vizechef Peer Steinbrück mit Äußerungen über eine Neuauflage der großen Koalition für Irritationen in seiner eigenen Partei.
- Gewerkschafter wollen nicht Steinmeiers Wahlhelfer sein Matthias Meisner
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Forscher für neue Atomkraftwerke Von Dagmar Dehmer Studie für Schavan-Ministerium sollte erst nach der Wahl öffentlich werden
- Bezirke wollen Scheinadressen verhindern Sigrid Kneist
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Streit um Zöllners Gratis-Kitas Politiker und Experten wollen mehr Qualität Rita Nikolow
Keine Spur von Verdrossenheit Tina Gebler Jugendliche debattieren mit Wahlkandidaten
- Die verhinderte Linke Werner van Bebber Lucy Redler, früher WASG-Frontfrau, macht heute Wahlkampf für die Partei, die sie nicht haben wollte
Fast eine halbe Million Berliner wählt per Brief Von Ulrich Zawatka-Gerlach Zuhause abzustimmen wird immer beliebter – vor allem bei den Älteren 70 000 Unterlagen mehr als bisher beantragt. Laut Statistik profitiert die CDU
- GEPLANT Startschuss für den Aufbau West Von Cay Dobberke Zwischen Kurfürstendamm und Zoo soll es attraktiver werden: Senat und Bezirk legen Leitlinien für die bauliche Entwicklung vor
- Die BVG muss für S-Bahn-Desaster zahlen Verlorene Fahrgelder fehlen anderen Unternehmen Stefan Jacobs VBB-Chef: 2009 schon über 55 000 Züge ausgefallen
Von Tag zu Tag Mit Bürgersinn Gerd Nowakowski freut sich, dass Engagement weiterhin einen Namen hat
Polizisten sollen ab 2010 Namensschilder tragen Von Johannes Radke Behördenleiter Glietsch will die Kennzeichnungspflicht durchsetzen Gewerkschaft befürchtet Klagewelle und Bedrohung der Beamten

 

Berliner Zeitung: CSU rüffelt CDU, SPD ärgert Gewerkschaften Die Union ringt kurz vor der Bundestagswahl um ein schärferes Profil. Die CSU plant ein wirtschaftspolitisches Sofortprogramm...
- Aufregung, Alleingang, Absage Gewerkschaften ärgern sich über die SPD, die CDU ärgert sich über die CSU und das ZDF über alle
- NRW-CDU lässt SPD-Chefin Kraft filmen Angeblich keine Reaktion auf Rüttgers-Video
- Annullierung der Wahl - oder Bürgerkrieg Die Präsidentschaftswahl in Afghanistan am 20. August 2009 könnte in die Geschichtsbücher eingehen als der Anfang vom Ende
- Ohne Fahrplan Wann rollen mehr S-Bahnen? Wer wird entschädigt? Antworten bleiben aus. Eine Klage droht
- ZUKUNFT Senat prüft Ausschreibung Wie geht es mit der S-Bahn weiter, wenn der jetzige Vertrag mit dem Land Berlin 2017 endet?
- Das Amerika-Haus öffnet seine Türen wieder20Es soll ein Ort für Diskussionen und Ausstellungen werden. Der Liegenschaftsfonds will es dennoch verkaufen
- Bundestag: Jede sechste Stimme per Brief 410 000 haben bereits die Wahlunterlagen bestellt
- Mit dem Mietvertrag zum Bürgeramt Neue Regeln für die Anmeldung eines Wohnsitzes. Behörde will damit große und kleinere Betrügereien verhindern
- Nummer oder Name auf der Uniform Polizisten sollen von 2010 an identifizierbar sein
- Weg von der Ramsch-Meile Springbrunnen, Bänke und Cafés: Die Karl-Marx-Straße wird in den nächsten 15 Jahren umgebaut

 

Berliner Morgenpost: Medien ZDF sagt "Berliner Runde" ab
- Vorbild Internationales Lob für deutsche Kurzarbeit Deutschland wird mit seinen Regelungen zur Kurzarbeit zum Vorbild für andere Industriestaaten. Die OECD empfehle das deutsche Modell, mit staatlicher Hilfe Arbeitnehmer auch in der Rezession in den Unternehmen zu halten, sagte der Generalsekretär der Organis ation der 30 Industrieländer, Angel Gurría, in Paris.
- Bundestagswahl Die neue Lust auf die große Koalition Die Stimmung war ausgezeichnet, nach den langen Verhandlungen geradezu gelöst. "Mit Fröhlichkeit und Leidenschaft" werde man vier Jahre lang gemeinsam regieren, prognostizierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "
- Verteilung der Ministerposten Wer wird was nach der Wahl? Noch zehn Tage bis zur Bundestagswahl, und schon wird heftig in Berlin darüber spekuliert, wer welchen Posten in der nächsten Bundesregierung übernehmen könnte.
- Die S-Bahn-Krise Nahverkehr fehlen täglich 400 000 Kunden Bei der Berliner S-Bahn sind seit Januar 2009 bereits 55 000 Züge ausgefallen. Das geht aus Berechnungen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) hervor. "Es gibt noch immer keinen stabilen Notfahrplan", kritisierte VBB-Chef Hans-Werner Franz gestern bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses. Fahrgäste könnten teilweise nicht mitgenommen werden, weil die Züge restlos überfüllt seien.
- Die S-Bahn-Krise Das System Angst "Es ist reiner Zufall, dass es nicht schon vorher=2 0gekracht hat." S-Bahn-Betriebsratschef Heiner Wegner muss sich sichtlich beherrschen, als er diesen Satz sagt. Zusammen mit Bahnvorstand Ulrich Homburg, S-Bahn-Chef Peter Buchner und Vertretern des Eisenbahn-Bundesamtes und des Verkehrsverbundes VBB sitzt Wegner vor den Verkehrsexperten der Fraktionen im Abgeordnetenhaus. 
- Senat Rot-Rot will den Bau der Kunsthalle verhindern Der Regierende Bürgermeister und Kultursenator Klaus Wowereit (SPD) droht mit seinen Plänen für den Neubau einer Kunsthalle am Humboldthafen am Widerstand aus den Regierungsfraktionen zu scheitern.
- Kulturpolitik Koalition gegen Neubau für Kunsthalle Klaus Wowereit sucht derzeit ziemlich ausgiebig das Einzelgespräch mit den SPD-Abgeordneten. Das Anliegen des Regierenden Bürgermeisters ist ernst. Der im Nebenberuf als Kultursenator agierende Senatschef und sein Kulturstaatssekretär André Schmitz kämpfen in den eigenen Reihen um eines ihrer Lieblingsprojekte: Die neue Kunsthalle am Humboldthafen
- Kommentar Von Aufklärung keine Spur Mit der mehrfach angekündigten Transparenz bei der Deutschen Bahn ist es nicht weit her
- Botanischer Garten Tropenhaus eröffnet Termingerecht eröffnete Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gestern das Große Tropenhaus im Botanischen Garten Berlin.
- Kennzeichnungspflicht Name oder Nummer für Polizisten
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten 240 000 Berliner sind arbeitslos - Können Jobcenter und Hartz-IV-Reform helfen? Serie, Teil 12 (Schluss): Der Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf. Hier stehen die Probleme auf dem Arbeitsmarkt stellvertretend für die gesamte Stadt.
- Berlin vor der Wahl Ich will für Marzahn-Hellersdorf ins Parlament, weil ...
- Berlin vor der Wahl Der Wahlkreis Mit Marzahn und Hellersdorf verbinden viele Berliner das Klischee von tristen Plattenbauten am Stadtrand. Dabei hat der Bezirk auch viele grüne Seiten. Die Ortsteile Biesdorf, Kaulsdorf und Mahlsdorf mit ihrem zum Teil erhaltenen dörflichen Kern entsprechen so gar nicht dem gängigen Bild von diesem Bezirk.
- Berlin vor der Wahl: Bundespolitik im Alltag Viele junge Leute=2 0im Bezirk stehen ohne Ausbildung da Es sind die vielen Jugendlichen ohne Job oder Ausbildungsplatz, die Marzahn-Hellersdorf in Berlin zu einem Sonderfall in der Arbeitslosenstatistik machen. Mehr als 2600 junge Leute unter 25 Jahren sind im Bezirk als erwerbslos registriert
- Hauptstadtflughafen BBI Berliner bauen Regierungsterminal Der Architektenwettbewerb für den Neubau des Regierungsterminals am neuen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld ist entschieden. Gewonnen haben die Berliner Architekten vom Büro Busmann + Haberer Gesellschaft von Architekten. 

 

 

Mittwoch, 16. September 2009
 
taz: Piratenpartei in der Jungen Freiheit Die Freiheit, die wir meinen Andreas Popp, Vize-Chef der Piraten, hat der rechtskonservativen „Jungen Freiheit“ ein Interview gegeben. Politisch war das instinktlos, ideologisch problematisch. VON JULIA SEELIGER
- Nach Polizeiattacke auf Datenschutz-Demo Brisante Notizen verschwunden Nach der Polizeiattacke auf einen Demonstranten vermisst dieser ein Papier, auf dem Notizen über brutale Beamte stehen sollen. Auch die neueste Mitteilung der Behörde sagt dazu nichts VON P. PLARRE & D. SCHULZ
- Nach brutalem Polizeiübergriff auf Demo Kennzeichnung angekündigt Dank neuer Technik wird ein alter Traum wahr: Bürger kontrollieren die Polizei. Deren Chef Glietsch will dabei helfen und kündigt am Dienstag eine Kennzeichnung ab 2010 an. VON PLUTONIA PLARRE
-  Opernstiftung befürchtet Defizite für Spielzeit 2010 Singen am Limit Opernstiftung prognostiziert ab der Spielzeit 2010 wieder Defizite. Schuld sind der Umzug der Staatsoper ins Schillertheater und weniger Besucher. VON ROLF LAUTENSCHLÄGERklick für mehr--
- Brandenburg im Wahlkampf Die SPD-Basis sieht schwarz Offiziell zeigt sich die SPD auch offen für eine Koalition mit der Linken. An der Basis aber gibt es kaum Wechselstimmung. VON UWE RADA
Vor der Bundestagswahl: Besuch im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg Der rote Junge gegen den alten Grünen Der SPD-Youngster Björn Böhning will dem grünen Urgestein Christian Ströbele seinen Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost abnehmen. VON KONRAD LITSCHKO
-
Vor der Bundestagswahl: Wahlkreis Spandau-Charlottenburg Die altbekannten Gesichter Im äußersten Westen=2 0Berlins gewinnt seit drei Legislaturperioden die SPD. VON DENIZ TAVLI
 

Tagesspiegel: Deutsche Bahn: Manager der S-Bahn schuld 
- Im Kampf gegen Piraten Die medienpolitischen Positionen der Parteien Von Jan Drebes
- Keine Experimente. Oder doch? Von Antje Sirleschtov Nach Merkels blassem TV-Auftritt diskutiert die Union ihre Strategie für die letzten Wahlkampftage
- Die Ich-Parteien Von Fabian Leber Den drei kleinen=2 0Parteien fehlt es am Willen zur Macht: Sie setzen nur auf Abgrenzung
- Neu verpackt Das Riesenplakat am Charlottenburger Tor wirbt nicht mehr für die CDU allein
- Jetzt wird streng nach Gesetz kassiert Von Ferda Ataman und Sigrid Kneist Senat will keine Ausnahme für Sonntagsöffnung in Bahnhöfen zulassen – Bezirke sollen kontrollieren
- Ein millionenschwerer „Scheinvertrag“ Ralf Schönball Architekt Franco Stella hält trotz Kartellamtbeschluss an Schlossvertrag fest
- Prügelattacke: Waren weitere=2 0Polizisten dabei? 
- S-Bahn stockt Personal in den Werkstätten auf Von Stefan Jacobs Unternehmenschefs am heutigen Mittwoch vom Parlament geladen Grüne wollen in Brüssel klagen. Austausch der Bremszylinder geht voran
- Beschaulichkeit ist nur Fassade Von Sabine Beikler und Rainer W. During Spandau hat viele Gesichter: die Kleinstadt mit Fachwerk, die Siedlung für den gehobenen Mittelstand, der soziale Problemkiez Hier treten zwei politische Senkrechtstarter gegeneinander an: ein SPD-Mann mit Direktmandat und ein Christdemokrat

 

 

Berliner Zeitung: Scholz: Kurzarbeiter dürfen hoffen Arbeitsminister spricht von weniger Erwerbslosen als befürchtet / Bundesagentur rechnet 2010 mit 4,1 Millionen Arbeitslosen / Ökonomen erwarten 1,2 Prozent Wachstum
- "Die Ausbeutung muss ein Ende haben" Minister Scholz über Lohndumping in der Zeitarbeit und erfolgreiches Krisenmanagement
- Geheimdienst beobachtet gesamte Linksfraktion Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Informationen über sämtliche 53 Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag...
- Das Mäntelchen der Geschichte Angela Merkel reist mit dem Rheingold-Express von Bonn nach Berlin und erfreut so die Traditionalisten in der CDU. Und die Freunde des Eisenbahnwesens obendrein
- Digitale Guerillataktik Wie im Internet um Erstwähler-Stimmen geworben wird
- Arme Hunde Warum sich auch die Tierfreunde auf ein schnelles Ende der Wirtschaftskrise freuen
- Bedarf und Berlladöffg THOMA S ROGALLA fragt sich, wann die amtlichen Laden-Hüter das letzte Mal verreist sind.
- 400 Azubis für den Justizdienst gesucht
- Alles ganz normal Schloss-Architekt Franco Stella kann die Kritik an dem Vergabeverfahren für das Humboldt-Forum nicht nachvollziehen
- Senat hilft Migranten beim Deutschlernen Kurse zur Sprachförderung und zum Berufseinstieg
- Eine Mauer des Schweigens Ermittler sollen S-Bahn-Wartungsmängel aufklären / Manager: Es gab keinen überzogenen Sparkurs
Senat erwartet Charité und Vivantes zum Rapport Landesregierung bereitet Kooperation vor
- Linke will S-Bahn-Millionen für neue Tramstrecken ausgeben Trasse zum Potsdamer Platz hat hohe Priorität
- Nobel lernen Im Norden des Bezirkes Neukölln entsteht mit Campus Rütli eine vorbildhafte Bildungslandschaft

 

Berliner Morgenpost: Krise Hoffnung für Arbeitsmarkt Die Wirtschaftskrise wird den Arbeitsmarkt nicht so stark treffen wie bisher befürchtet. Das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) und das Essener RWI revidierten ihre Prognosen zur Arbeitslosigkeit deutlich nach unten.
- CDU-Wahlkampf Angela Merkel reist im Nostalgiezug durch die Republik Pfiffe scheinen in Angela Merkel den Wahlkampfgeist so richtig zu wecken. Auf dem Bahnhofsvorplatz von Frankfurt am Main gibt sich die Kanzlerin kämpferisch angesichts des Protestes von Umweltschützern, Globalisierungskritikerin und Linkspartei-Anhängern. Vergessen scheint das Fernsehduell mit ihrem SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier, in dem Merkel aus Sicht vieler Beobachter engagierter hätte agieren können.
- Linke Fraktion unter Beobachtung Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Informationen über sämtliche 53 Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag gesammelt
- Nahverkehr S-Bahn rechnet mit weiteren Ausfällen Die Berliner S-Bahn wird auch in den nächsten Wochen nur einen stark eingeschränkten Zugbetrieb anbieten können.
0A- Nahverkehr S-Bahn-Chaos: Keine Besserung in Sicht Das anhaltende Chaos bei der S-Bahn beschert nicht nur dem Eigentümer des Verkehrsunternehmens, der bundeseigenen Deutschen Bahn, Millionenverluste. Auch die Berliner Wirtschaft erleidet beträchtlichen Schaden. Nach Berechnungen von Professor Markus Hecht, Leiter des Lehrstuhls Schienenfahrzeuge an der Technischen Universität Berlin, entsteht der Stadt jeden Tag ein volkswirtschaftlicher Schaden "von mindestes zwei Millionen Euro".
- Gastkommentar Kleinunternehmer sind die Opfer des Chaos Wenn das S-Bahn-Chaos etwas Gutes hat, dann die simple Erkenntnis, dass der Berliner flexibel ist wie je und je. Statt zu jammern wird gehandelt - und neu organisiert.
- Senat vergleicht Dienstleistungskosten So teuer sind Berlins Verwaltungen Die Kosten für Dienstleistungen in den Bezirken gleichen sich an. Das geht aus dem aktuellen Kostenvergleich der Finanzverwaltung hervor, die die Berliner Bezirke verglichen hat. Sie hat die Kosten der jeweiligen Leistung miteinander verglichen.
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten Stadtviertel stehen vor dem Niedergang - Wie können Politiker das verhindern? Serie, Teil 11: Der Wahlkreis Spandau-Charlottenburg Nord. Hier gibt es gefährdete Wohnquartiere. Sozialpolitik spielt daher eine große Rolle
- Berlin vor der Wahl Der Wahlkreis Den gut 223 000 Spandauern wird ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein nachgesagt. Nicht von ungefähr hat sich der Ausdruck "Spandau bei Berlin" hartnäckig gehalten. Die viel beschworene Eigenart der Spandauer wird sogar im Bundestag respektiert: 2002 zog Swen Schulz (SPD) als Spandauer Direktkandidat ins Parlament. 
- Berlin vor der Wahl Ich will für Spandau-Charlottenburg Nord ins Parlament, weil ...
- Berlin vor der Wahl: Bundespolitik im Alltag Wie ein Bundesprogramm der Spandauer Neustadt hilft Für Gemüsehändler Mehmet Gögce sind die Probleme im Kiez schnell benannt: "Die Leute brauchen Arbeit. Und die Alkoholikerszene muss weg."
- Senat Hauptbahnhof: Verkaufsverbot spaltet SPD In der SPD werden der Sonntagsverkauf im Hauptbahnhof und das Vorhaben des Senats, diesen nun zu verbieten, kontrovers diskutiert. 
- Kiezzentrum Projekt Campus Rütli bekommt grünes Gesicht Jauchzende Kinder, die auf der Rütlistraße spielen. Lehrer, die sich in blühende Gärten und Höfe zurückziehen.
- BBI Bund sucht nach Provisorium für Regierungsflughafen Die Bundesregierung und ihre Staatsgäste müssen ab 2011 mit einem provisorischen Regierungsflughafen vorlieb nehmen. Denn aller Voraussicht nach wird das Regierungsterminal nicht wie vorgesehen zur Eröffnung des Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld fertig. 

 

 
Dienstag, 15. September 2009
 
taz: Identifiziert durch Video Verfahren gegen Prügel-Polizisten Polizeigewalt bei "Freiheit statt Angst": Mithilfe eines Videos konnte ein prügelnd er Polizist identifiziert werden. Die Berliner Polizei hat jetzt ein Verfahren eingeleitet. VON PLUTONIA PLARRE
- Chaos Computer Club überwacht Polizei "Das wurde dezidiert gefilmt"Der Chaos Computer Club (CCC) filmt einen Polizeiübergriff - bei einer Demo gegen Videoüberwachung. Das sei kein Widerspruch, sagt CCC-Sprecher Dirk Engling.
- Berliner Stadtschloss Der Bund baut sich ein Luftschloss Bei der Planung des Schlossreplikats hat der Bund mächtig geschlampt. Franco Stella hätte den Bauauftrag nicht bekommen dürfen VON MARTIN KAUL UND SEBASTIAN HEISER
 
Tagesspiegel: Nach dem Duell greift Steinmeier an Von Antje Sirleschtov „Merkel völlig substanzlos“ / 14,18 Millionen Zuschauer am Sonntagabend
- Es gilt das gesprochene Wort& nbsp;Von Robert Birnbaum und Juliane Schäuble Umfragen zufolge hat Herausforderer Steinmeier beim TV-Duell mit Kanzlerin Merkel punkten können. Welchen Einfluss hat das auf die Bundestagswahl am 27. September?
- Vier verliert Von Joachim Huber Nach dem TV-Duell zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Steinmeier, das viel weniger Zuschauer sahen als erwartet, wird das Konzept der Sendung kritisiert. Hat das Format die Quote ruiniert?
- Vorwärts und fast vergessen Von Matthias Meisner Traditionell stehen die Gewerkschaften an der Seite der SPD. Die Linkspartei stört diese Beziehung
- WAHL Weise 27. SEPTEMBER Volksparteien ohne Volk Robert Birnbaum über eine in SPD und CDU gebräuchliche Form der Jubelperser
- Neukölln plant soziale Eingreiftruppe Problemfamilien im Visier der Behörden 
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Schweinegrippe grassiert an Schulen Von Nana Heymann Lichtenberger Realschule geschlossen. In Kreuzberg steht eine ganze Klassenstufe unter Quarantäne
- Mehr Personal und Video Johannes Radke BVG will Sicherheit in der U-Bahn verbessern Bis 2013 sollen alle Züge kameraüberwacht sein
- Nach Prügelattacke: Polizisten versetzt Tanja Buntrock Jetzt ist ein weiterer Einsatz in der Diskussion Strenge Auflagen bei Al-Quds-Gegnern kritisiert
- Grüne Welle Von Sabine Beikler Schon zweimal hat er das Direktmandat im Bezirk geholt: der Grüne Hans-Christian Ströbele. Diesmal wollen die Kandidaten der anderen Parteien dem 70-jährigen Revoluzzer Stimmen abjagen
- Rot-Rot uneins bei Sonderregeln für Sonntagsverkauf Von Ferda Ataman Linke will keine Ausnahme für den Hauptbahnhof SPD und FDP fordern flexible Regelung
- Kampf um die Ku’damm-Bühnen Cay Dobberke Investor droht vor entscheidendem Gesprächstermin mit Rückzug
- Jungwählerforum im Pfefferberg 
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AUSWEGE Mehrheit für S-Bahn in Regie des Landes
 
Berliner Zeitung: S-Bahn-Totschlag alarmiert die Politik CSU-Chef Seehofer fordert strengeres Jugendstrafrecht / Kritik von SPD, Grüne und FDP Union will Debatte im Wahlkampf vermeiden / Sorge um schwindende Zivilcourage
- Der Kater nach dem TV-Duell Die Union räumt inoffiziell Probleme ein, die SPD feiert. Als Sieger sehen sich offiziell beide
- "Bürgerfragen zulassen" Forscher Faas über zögerliche Wähler und bessere TV-Duelle
- Grüne wollen mit Union reden, SPD umwirbt FDP
- Eilige Anfrage von rechts Vize-Chef der Piratenpartei spricht mit Junger Freiheit
- Linke weiß nichts von Stasi-Mitarbeitern "Keine Regelüberprüfung" in Fraktion und Partei / Ramelow nimmt Sekretärin in Schutz
- Notlandung in Stuttgart - Münteferings heiße Wahlkampfphase
- Die S-Bahn muss ihre Probl eme alleine lösen Pech für die Fahrgäste: Funktionierende S-Bahnen sind in Berlin derzeit Mangelware.
- Wrack mit atomarem Müll vor Süditalien entdeckt
- Nun geraten alle Zugtypen ins Visier Es gibt Hin weise auf weitere Wartungsmängel bei der S-Bahn / Fristen nicht eingehalten
- HÄNDLER Laufkunden bleiben weg Es ist fast, als hätte Sven Viesteg einen zweiten Job angenommen: als Fremdenführer.
- Prügelnde Polizisten werden versetzt Vorfall bei Datenschutz-Demo: Videobilder überführen zwei Beamte, gegen die jetzt ermittelt wird
- Rot-Rot erklärt die Schulreform unterschiedlich Bildungssenator Jürgen Zöllner beginnt seine Tour durch die Bezirke - Linke wirbt für Gemeinschaftsschulen
- Mal wieder Theater am Kudamm Weil der Bezirk auf zwei Bühnen beharrt, drohen irische Investoren mit ihrem Rückzug vom Kudamm-Karree
- Fragestunde im Bankenprozess P rozess wegen schwerer Untreue: Angeklagte sprechen von "skandalöser Schadensberechnung"
- Begehbare Dächer Zwei Kreuzberger Architekten haben mit ihren Ideen für den Campus Rütli gewonnen
 
Berliner Morgenpost: Unglück Müntefering übersteht Bruchlandung SPD-Chef Franz Müntefering und 77 andere Insassen haben eine Notlandung auf dem Stuttgarter Flughafen weitgehend unbeschadet überstanden
- Unfall "Eine sehr ernste Situation" "Das reicht ein Mal im Leben", sagte Franz Müntefering nach der Notlandung der Fokker 100 auf dem Stuttgarter Flughafen, und so nüchtern sich das anhören mag, es ist wahrscheinlich genau das, was man nach einer Notlandung denkt: Gott sei Dank, ich lebe. Und: Das will ich nicht noch mal erleben müssen
- Wahlen Steinmeier attackiert Merkel Einen Tag nach dem Fernsehduell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) haben beide Parteien den Ton im Wahlkampf verschärft
- Justiz S-Bahn-Mord entf acht Streit über Strafrecht Die tödliche Attacke zweier Jugendlicher auf einen Münchner S-Bahn-Fahrgast hat eine heftige Debatte über härtere Gesetze ausgelöst. Während die CSU gestern erneut eine Verschärfung des Jugendstrafrechts forderte, warnten SPD, Grüne und Linke vor Schnellschüssen und Aktionismus im Wahlkampf.
- Wahlkampf Das Taktiktraining der Duellanten Das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier haben am Sonntagabend rund 14 Millionen Menschen live verfolgt. Doch kaum jemand weiß, was in den Stunden vorher geschah.
- Wahlkampf Auch Opposition zahm im TV Einen Tag nach dem Fernsehduell zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier hat sich gestern Abend auch die Opposition ein Fernseh-Streitgespräch geliefert.
- Polizei-Gewalt Polizisten bleiben nach Angriff auf Demonstranten im Dienst Nach ihrem brutalen Übergriff auf einen Demonstrationsteilnehmer sind zwei Berliner Polizisten nicht suspendiert worden. "Sie wurden aus ihrer Hundertschaft herausgenommen und werden nun im Innendienst eingesetzt", sagte eine Polizeisprecherin.
- Handel Hauptbahnhof: Händlern droht 15000 Euro Bußgeld Von den 80 Geschäften im Hauptbahnhof, die bislang sieben Tage die Woche geöffnet haben, verstoßen 30 gegen das Berliner Ladenöffnungsgesetz. Sie müssen nun entweder ihr Sortiment an Sonn- und Feiertagen reduzieren oder an diesen Tagen ganz schließen. 
- Bildung Eltern er zwingen Schulzugang per Gericht Die Gemeinschaftsschule Wilhelm-von-Humboldt in Pankow ist per Gerichtsbeschluss gezwungen worden, mit Beginn des Schuljahres über die 72 vorhandenen Plätze hinaus 14 weitere Erstklässler aufzunehmen.
- Berlin vor der Wahl Der Wahlkreis Lichtenberg vereint zehn Ortsteile. Das Nebeneinander von Dörfern und urbanen Zentren, Plattenbau- und Villensiedlungen, Arbeiterkolonien und Industriegebieten zeugt davon. Viele bringen vor allem die ehemalige Stasi-Zentrale in der Normannenstraße in Verbindung mit dem Bezirk.
- Berlin vor der Wahl Ich will für Lichtenberg ins Parlament, weil ...
- Berlin vor der Wahl: Bundespolitik im Alltag Abschied von der Braunkohle im Kraftwerk Klingenberg Hinter dem Kohlenbunker wird die Zuk unft wachsen. Neben dem alten Heizkraftwerk Klingenberg will Vattenfall in einigen Jahren einen wichtigen Baustein für die künftige Energieversorgung der Hauptstadt setzen.
- Verkehr Bahnchef kommt nicht zum Ausschuss Der Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses will morgen erneut über Konsequenzen aus der S-Bahn-Krise beraten. Doch ein wichtiger Akteur wird dabei fehlen. Bahnchef Rüdiger Grube nimmt trotz Einladung nicht an der im Ausschuss geplanten Anhörung teil, sagte gestern sein Sprecher.
- Finanzen Peymann warnt vor Pleite Was wäre die Berliner Kultur ohne Claus Peymann? - Viel langweiliger.
- Finanzen Kudamm-Bühnen droht die Schließung "Ein Tanz auf der Rasierklinge" sei das Ganze, sagt Martin Woelffer. Dabei ist der Chef der beiden von Schließung bedrohten Boulevardbühnen am Kurfürstendamm längst Krisen-erfahren. Immerhin galt es drei Investoren in fünf Jahren auszuhalten.
 
Montag, 14. September 2009
 
taz:  Nach Attacke bei Datenschutz-Demo Ermittlungen gegen Prügelpolizisten Während der weitgehend friedlichen Proteste am Sonnabend hatten Polizisten anscheinend grundlos Demonstranten brutal attackiert. Jetzt ermittelt das Landeskriminalamt. VON DANIEL SCHULZ
- Berliner Stadtschloss Der Bund baut sich ein Luftschloss Bei der Planung des Schlossreplikats hat der Bund mächtig geschlampt. Franco Stella hätte den Bauauftrag nicht bekommen dürfen VON MARTIN KAUL UND SEBASTIAN HEISER
- Berliner Moschee Die große Glaubensfrage Vor knapp einem Jahr wurde die Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Heinersdorf eröffnet. Der Konflikt zwischen Gegnern und Befürwortern hat sich beruhigt - gelöst ist er nicht VON STEFAN OTTO
 
Tagesspiegel: TV-Duell Sieger ist die Politik Von Gerd Appenzeller
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Große Koalition im TV-Duell Von Antje Sirleschtov,=2 0Sarah Kramer und Armin Lehmann In Sachthemen graduelle Unterschiede / Steinmeier setzt auf Richtungswahl, Merkel auf eine starke Union
- „Das war Werbung für Schwarz-Rot“ Herr Falter, Sie haben das TV-Duell zwischen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier verfolgt. Wer hat gewonnen?
- Von Tag zu Tag Draufgehalten Gerd Nowakowski hat nichts gegen ein bisschen Überwachung
- Berliner Polizei soll auf Demo geprügelt haben 
- JUSTIZ   Polizeigewalt im Zwielicht Von Sabine Beikler und Tanja Buntrock Am Rande einer Großdemonstration kam es offenbar zu Übergriffen. Politiker fordern Aufklärung
- Polizei braucht 90 Minuten nach Hilferuf Attacke auf Politiker-Auto Spuren führen ins „Köpi“
- Netzagentur will mehr Konkurrenz für S-Bahn  Daniel Delhaes (HB), Stefan Jacobs Präsident fordert Gesetze für mehr Wettbewerb - Ausschuss lädt Bahn-Experten zu Sondersitzung
- Ausverkauft Ferda Ataman Im Hauptbahn hof konnte man sonntags shoppen – bis jetzt. Der Senat will damit Schluss machen

- POSITIONEN Das Schloss ist keine Autobahn Von Detlef Gottschalck Das Vergaberecht passt so nicht zum Kulturbetrieb
 
 
Berliner Zeitung: Steinmeier erobert Unentschlossene SPD-Kanzlerkandidat punktet im TV-Duell gegen die CDU-Vorsitzende Merkel Keine scharfe Debatte, sondern ruhiges Gespräch / Finanzkrise im Vordergrund
- Gabriels Gorleben-Wahlkampf Sigmar Gabriel ist ein begnadeter Wahlkämpfer.
- S-Bahn will ab Dezember wieder normal fahren
- Verkehrsausschuss lädt Bahnchef Grube vor Die Qualitätsprobleme und Fahrzeugmängel bei der S-Bahn sind Anlass einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses am Mittwoch
- Die nächste Krise kommt bestimmt PETER NEUMANN fürchtet, dass auf die S-Bahn-Fahrgäste weitere Belastungsproben zukommen.
- Den Berliner Mietern dämmert' s Eine knappe Mehrheit ist für die Modernisierung von Wohnhäusern, um Energie zu sparen
- Die Dealer vom Hauptbahnhof Schluss mit Einkaufen am Sonntag? Viele Geschäfte im Vorzeige-Bahnhof verstoßen gegen das Gesetz, s o die Behörden
- Gegen den Überwachungsstaat Zehntausende demonstrieren für mehr Datenschutz und kritisieren die Polizei wegen harscher Vorgehensweise. Sie ermittelt nun in den eigenen Reihen
- Von der schnellen Truppe Neukölln geht mit einer eigenen Einsatzgruppe gegen Problemfamilien vor Was Kommunalpolitiker, Quartiersmanager und Sozialarbeiter in den vergangenen zehn Jahren im Neuköllner Norden nicht geschafft...
- Medizin allein bringt keine Heilung Mehr als eine Arztpraxis: Das Gesundheitszentrum für Obdachlose hilft mit Essen, Rat und Respekt
 
Berliner Morgenpost: Wahlen Duett statt Duell Das mit Spannung erwartete Fernsehduell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat dem schleppenden Bundestagswahlkampf keinen neuen Schwung verliehen.
- TV-Duell Merkel und Steinmeier: Als würden zwei Igel miteinander kuscheln Ein Duell wie ein Diesel: Zäh und holprig ging es los, erst mit der Zeit kam Fahrt ins Gespräch. Zum spannenden Zweikampf wurde das Fer nsehereignis des Jahres dennoch nicht. Die 90 Minuten gerieten eher zu einem betulichen Vier-gegen-Zwei-Kampf: Moderatoren gegen Politiker.
- Interview "Steinmeier überrascht mit kurzen Sätzen" Der renommierte Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte verfolgte das Fernseh-Duell gestern Abend vor Ort in Adlershof. Simone Meyer sprach mit dem Professor der Universität Duisburg-Essen.
- Skandal Brutaler Einsatz: Berliner Polizei ermittelt gegen Beamte Die Berliner Polizei hat ein Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen mehrere ihrer Beamten eingeleitet, die auf der Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung am Sonnabend Teilnehmer verprügelt haben sollen.
-20Umfrage Studie: Berlin droht ein Anstieg der Altersarmut Die Berliner sparen zu wenig für das Alter. Laut einer repräsentativen Umfrage, die der Morgenpost exklusiv vorliegt, sorgt mehr als ein Drittel - 35 Prozent - der Befragten nicht privat für den Lebensabend vor.
- Umfrage Berliner legen wenig für das Alter zurück Viele Berliner sind im Alter von Armut bedroht. Laut einer repräsentativen Umfra ge, die der Morgenpost exklusiv vorliegt, sorgt mehr als ein Drittel - 35 Prozent - der Hauptstadtbewohner nicht privat für den Lebensabend vor. Lediglich 27 Prozent der Befragten legen pro Monat mehr als 100 Euro für das Alter zurück.
- Handel Sonntagsverkauf: FDP fordert Ausnahmen für Bahnhöfe
- Zehn-Punkte-Plan CDU setzt auf grüne Wirtschaftspolitik Der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller war sich an diesem Abend sicher: "Heute geht es immer feste drauf auf mich." Müller stand vergangene Woche vor dem "Grand Ballroom" des Hyatt-Hotels am Potsdamer Platz.
- Stadtschloss: Kritik am Kartellamt Der Architekten- und Ingenieur-Verein zu Berlin (AIV) hat gestern scharfe Kritik am Bundesbauministerium geübt. Anlass ist der Beschluss des Bundeskartellamts zum Bau des Humboldt-Forums auf dem Schloßplatz.
- Gewalt Drohungen und Schläge gegen S-Bahner Am Bahnhof Schönholz müssen Sicherheitskräfte eingreifen, um die Bahnsteigaufsicht vor aufgebrachten Fahrgästen zu schützen.
- Sicherheit BVG will alle U-Bahnwagen mit Kameras überwachen Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) suchen europaweit nach Anbietern, die bis 2013 in sämtlichen älteren U-Bahnwagen Videoüberwachungsanlagen installieren.
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten Die Menschen werden immer älter: Wie viel Rente können wir uns noch leisten? Der Wahlkreis Treptow-Köpenick. Hier leben besonders viele Senioren. Das Thema Rentenpolitik spielt daher eine zentrale Rolle
- Berlin vor der Wahl Der Wahlkreis Treptow-Köpenick kann mit seinen Pfunden wuchern. Der größte Berliner Bezirk hat Seen und Wälder zuhauf. Müggelsee, Langer See, Spree, Treptower Park und Wuhlheide sind beliebte Ausflugs- und Erholungsziele
- Berlin vor der Wahl Ich will für Treptow-Köpenick ins Parlament, weil ...
 
Freitag, 11. September 2009
 
taz: Zypries über Datenschutz und Netzsperren "Die Piraten sind mir zu konservativ" Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) über die digitale Bürgerrechtsbewegung, den Konflikt mit Ursula von der Leyen um die Sperren im Internet und die Unwählbarkeit der Piratenpartei.
- S-Bahn-Chaos im Parlament Lahme S-Bahn bringt Wahlkampf in Fahrt Die Fraktionen debattieren über das S-Bahn-Chaos. Die SPD fordert mehr Entschädigungen, Linke verprügeln die Privatisierer, die CDU gibt den Volkstribun - und alle loben die duldsamen Berliner. VON STEFAN ALBERTI
- Staatliche Kontrolle fehlt S-Bahn ohne TÜV Anders als bei Flugzeugen gibts bei Eisenbahnen nur indirekte staatliche Kontrolle. VON PLUTONIA PLARRE
- Brüssel soll S-Bahn prüfen Die Verträge, bitte Grüne lassen EU-Kommission prüfen, ob Millionengewinne der S-Bahn angemessen sind. VON GEREON ASMUTH
- Behördenschelte für Hartz IV Unrecht mit System Berliner Behörden stellen der Hartz-IV-Umsetzung in der Hauptstadt ein miserables Zeugnis aus. Die staatlichen Stellen sind mit den Gesetzen überf ordert. VON MARTIN KAUL
- Hartz IV in der Kritik Der größte Murks von I bis IV Nicht nur die Hartz-Gesetze sind komplex, auch ihre Umsetzung. Die Probleme: unklare Begriffe, unqualifizierte Jobcenter-Leute, gesetzwidrige Bescheide, überlastete Richter. VON MARTIN KAUL
- Vor der Bundestagswahl: Besuch im Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf Bürgerlicher Straßenkampf In Steglitz-Zehlendorf treten ein Christdemokrat und ein Sozialdemokrat an, die sich zum Verwechseln ähnlich sind VON BASTIAN BRINKMANN
 
Tagesspiegel: Nahverkehr Prüfprotokolle der S-Bahn gefälscht Von Carsten Brönstrup und Ralf Schönball Bei der Berliner S-Bahn sind offenbar seit Jahren Prüfprotokolle der Werkstätten gefälscht worden. Das vermutet das Management der Bahn, wie der Tagesspiegel am Donnerstag aus dem Aufsichtsrat des Konzerns erfuhr.
- SPD verspricht sozialere Familienpolitik 
- Außenseiter, Spitzenreiter Von Fabian Leber Die Linkspartei rückt in die Mitte – und kann zum großen Gewinner dieser Wahl werden
- Ausfälle kosten Bahn bis zu 100 Millionen  Carsten Brönstrup
- Von Tag zu Tag Berliner Tempo Werner van Bebber sch ätzt die Berliner Tugend ganz besonders im Parlament
- Optimiert wurden nur die Erträge Von Ralf Schönball Mehrere Manager setzten bei der S-Bahn auf einen strikten Sparkurs – auf Kosten der Sicherheit
- AUS DEM PARLAMENT 
- Verfahrene Debatte Lars von Törne Wowereit prangert „Privatisierungswahn“ an. Opposition scheitert mit Abwahlantrag gegen Senatorin
Hartz IV: Klageflut gegen Bescheide 
 
Berliner Zeitung: Berliner Hochschulen erfolgreich im Uni-Ranking Die FU Berlin untermauert ihren Spitzenplatz unter Deutschl ands Hochschulen
Am Katzentisch ihrer eigenen Macht Nach vier Jahren Kanzlerschaft ist Angela Merkel immer noch ein Rätsel. Sie macht sich nicht breit in ihrer Rolle, wärmt sie nicht an - und hat Erfolg
- Die Brandenburger SPD gerät ins Trudeln Wäre jetzt schon Landtagswahl in Brandenburg, Matthias Platzeck hätte sein Wahlziel klar verfehlt.
- Tonnenweise neuer Atommüll Regierung rechnet mit fast einem Drittel mehr radioaktivem Abfall bei längeren AKW-Laufzeiten
- Keine Chance für ein NPD-Verbot Führende Politiker von CDU und FDP sind dagegen
- Die Linke setzt sich nicht durch - Gasag bleibt privat Eine "Rekommunalisierung" der Gasag, wie sie Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) ins Gespräch gebracht hatte,
- Wanjuras Amtszeit endet nach 1 4 Jahren Die 14-jährige Amtszeit von Reinickendorfs Bürgermeisterin Marlies Wanjura (CDU) ist beendet.
- Ausschluss von Neuköllner CDU-Mitgliedern vertagt Das Ausschlussverfahren gegen fünf Neuköllner CDU-Verordnete endete gestern Abend ohne Ergebnis.
- Wowereit: Letzte Chance für die S-Bahn Entlassungsantrag gegen Junge-Reyer gescheitert / Wartungsprotokolle falsch ausgefüllt Noch steht der Senat zur Deutschen Bahn (DB) als S-Bahn-Betreiber.
- Opposition gönnt Berlin keinen "Schluck aus der Pulle" CDU, FDP und Grüne lehnen Finanzplanung=2 0des Senats ab
- Erkläre mir Hartz IV Das Sozialgericht wird mit Klagen überhäuft. Nun sollen eigens eingestellte Ombudsleute in den Jobcentern vermitteln
- Baustadtrat hat neue Variante zum Mauerpark Anwohner fordern Ankauf fehlender Grundstücke
- Mieterverein wünscht sich Klimawohngeld So sollen Sanierungskosten sozialverträglich werden
 
 
Berliner Morgenpost: Mögliche Manipulat ion S-Bahn prüft gefälschte Protokolle Der S-Bahn-Skandal weitet sich aus: Wie ein Sprecher der Deutschen Bahn gestern sagte, gebe es Hinweise, dass Wartungsprotokolle vorsätzlich manipuliert wurden.
- Nahverkehr Skandinavien als Vorbild für "neue" S-Bahn Die aktuelle Zuspitzung der Krise bei der Berliner S-Bahn hat die Kontroverse um die Zukunft des für die Hauptstadt so wichtigen Transportsystems neu entfacht.
- Umfragen Der Genosse Trend beflügelt die Linke Es läuft auf einmal richtig gut für die kleine Frau mit den kurzen schwarzen Haaren. Seit Wochen steht sie nachmittags an der Schönhauser Allee in Prenzlauer Berg, in der Hand Wahlzettel.
- Schwarz-Gelb knapp vorn
- Konflikt Neues NPD-Verbot spaltet die Union Mit der Forderung nach einem neuen NPD-Verbotsverfahren bereits im nächsten Jahr sucht die CSU gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl die offene Konfrontation mit der CDU.
- Energetische Sanierung Mieterverein kritisiert Klimaschutzgesetz Der Berliner Mieterverein (BMV) und der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) haben sich in die lange Reihe der Kritiker am Entwurf der Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) für ein neues Klimaschutzgesetz eingereiht.
- Konzernführung Die Verantwortlichen für das S-Bahn-Chaos Es war ein in der Bahn-Geschichte bislang einmaliger Vorgang: Faktisch über Nacht wechselte die Konzernführung am 2. Juli die gesamte Spitze der Berliner S-Bahn aus. 
- Kommentar Ein Ausweg aus dem Dilemma Die Opposition zeigt mit dem Finger auf die Regierung, die Regierung auf die Bahn – und die Bahn taucht ab. Im Streit um die Verantwortung für den S-Bahn- Skandal zeigt sich überall Empörung, aber keiner will es gewesen sein
- Berliner Abgeordnetenhaus Verkehrssenatorin übersteht Abwahlantrag  ;"Es wird keine Privatisierung im öffentlichen Nahverkehr geben - niemals." Nach scharfen Attacken gegen das Vorgehen des Senates im aktuellen S-Bahn-Desaster, wies Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) gestern alle Vorwürfe zurück und widersprach allen Forderungen nach einer Ausschreibung von S-Bahnlinien.
- Berlin vor=2 0der Wahl Ich will für Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost ins Parlament, weil ...
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten Zwischen Ökonomie und Freiheit: Welche Regeln braucht das Internet? Serie, Teil 6: Der Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg-Ost. Hier spielt die Kreativwirtschaft eine große Rolle. Sie braucht Unterstützung.
- Berlin vor der Wahl: Bundespolitik im Alltag Wo junge Kreative die Arbeit der Zukunft probieren Am Spreeufer in Friedrichshain20ragt der alte Eierspeicher wie ein Leuchtturm der Berliner Kreativwirtschaft empor.
 
Donnerstag, 10. September 2009

taz: Endlager Gorleben Geschönte Wirklichkeit Das Bonner Bundesforschungsministerium wirkte 1983 massiv darauf ein, dass ein Gutachten zum Salzstock Gorleben entschärft wurde. Ein Fernschreiben belegt das jetzt. VON JÜRGEN VOGES
- Berliner S-Bahn-Chaos SPD droht Deutscher Bahn Wenn das Chaos bei der S-Bahn nicht aufhört, könne die BVG den Laden übernehmen, droht der SPD-Fraktionschef. VON SASCHA CHAIMOWICZ UND MOHAMED AMJAHID
- Interview mit dem Sprecher des Eisenbahn-Bundesamts "Diesmal pflichtgemäß informiert" Bei der jüngsten Panne hat die Berliner S-Bahn korrekt reagiert, sagt Ralph Fischer
- Wahlkampf Das reißt die Wähler nich t vom Hocker Gründe für die Flaute sehen Parteien in fehlenden Wahlalternativen und dem "Wohlfühlwahlkampf" der Großkoalitionäre. VON KONRAD LITSCHKO
- Bundestagswahl Politiker starten in den WSV Die Berliner Landesparteien eröffnen den Wahlkampfschlussverkauf: Mit Landesthemen wie S-Bahn-Chaos, "Schülerlotterie" oder Gentrifizierung soll der lahme Wahlkampf angeheizt werden. VON KONRAD LITSCHKO
 
Tagesspiegel: Anklage gegen Tauss wegen Kinderpornos 
- Jörg Tauss Der Verdächtige Von Josef-Otto Freudenreich, Gochsheim In der SPD gibt ihm kaum einer mehr die Hand. Seit im Büro des Abgeordneten Jörg Tauss Kinderpornos gefunden wurden, lastet ein Vorwurf auf ihm, der schwer zu entkräften sein wird – egal, wie nun das Gericht entscheidet. Doch war wirklich alle s so, wie es scheint?
-
Tiefensee wirft S-Bahn Versagen vor Von R. Schönball, C. Tretbar und A. Sirleschtov  Minister: Zustände der westlichen Zivilisation nicht angemessen / Betriebsrat sieht Sparzwang als Ursache
- Das S-Bahn-Debakel Gestörter Rhythmus Von Hermann Rudolph Die Krise der S-Bahn ist auch irgendwie eine Krise der Stadt. Die Politik muss begreifen, dass der Kollaps der S-Bahn ans Mark des städtischen Lebens gr eift, und dass das Verkehrsmittel S-Bahn - gerade in einer Großstadt, gerade in Berlin - ein öffentliches, ein gemeinsames Gut ist.
- Deutsche Bahn Alles auf eine Karte Von Carsten Brönstrup und Christian Tretbar Die Deutsche Bahn soll für das S-Bahn-Chaos Verantwortung übernehmen. Wie reagiert der Staatskonzern?
Mehdorns langer Schatten Von Ulrich Zawatka-Gerlach Der Senat verzichtete seit Jahren auf Wettbewerb im Nahverkehr, eine Fusion mit der BVG oder niedrigere Jahreszuschüsse – ganz im Sinne des Ex-Bahnchefs
- S-Bahn empfiehlt: die Konkurrenz Sigrid Kneist Auf der Stadtbahn kann man auf den Regionalexpress ausweichen BVG verstärkt ihr Angebot, lässt längere und mehr Züge fahren
Senat hat gegen die S-Bahn wenig in der Hand Von Ralf Schönball Verkehrssenatorin Junge-R eyer fordert Entschädigung für alle Fahrgäste – und hofft auf ein Entgegenkommen des Konzerns
- Türken für Integrationsgesetz Von Ferda Ataman Gemeinde-Chef Kolat will keine Quoten, fordert aber „Zielgrößen“
- Moderierende Macher Von Anja Kühne Christoph Markschies tritt als Präsident der Humboldt-Universität ab – das lehrt etwas
- Neue Pachtverträge sollen besser werden Ulrich Zawatka-Gerlach Nußbaum zieht Konsequenzen aus Golfclub-Affäre, sieht aber keinen Vermögensschaden für Berlin
- Von Tag zu Tag Einfach selbst Bernd Matthies über die idealistischen Einzelkandidaten der Bundestagswahl
Berlin will mehr Migranten zu Azubis machen Von Ferda Ataman 2013 so ll im öffentlichen Dienst jede vierte Stelle mit Lehrlingen ausländischer Herkunft besetzt sein
 
Berliner Zeitung: Grüne erwärmen sich für Jamaika Spitzenkandidat Trittin schließt Sondierungen mit Union und FDP im Bund nicht aus Linkspartei legt in Umfragen kräftig zu / Schwarz-Gelb verliert sicher geglaubte Mehrheit
- Wieczorek-Zeul drängt auf Abzug aus Afghanistan Nach dem umstrittenen Luftangriff der Bundeswehr in Afghanistan ist Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD)...
- Anklage gegen Abgeordneten Tauss Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat Anklage gegen den früheren SPD-Politiker Jörg Tauss wegen Kinderpornografie-Verdachts
- "Die Zeche werden wir alle zahlen" SPD-Wirtschaftsexperte Harald Christ über Finanzkrise, Pleiten und ein drittes Konjunkturpaket
- Tiefensee rügt das Chaos bei der Berliner S-Bahn Die Deutsche Bahn gerät wegen ihrer Mängelwirtschaft bei der Berliner S-Bahn immer tiefer in die Kritik.
- "Schwerste Versäumnisse" S-Bahn-Bremsen wurden seit 2004 nicht mehr richtig untersucht / Bund wirft Bahn Versagen vor
- Senat: S-Bahn soll mehr Kunden Geld zurückzahlen Entschädigungsangebot reicht Kritikern nicht aus
- "Wir können das Leid nur mildern" Wegen der S-Bahn-Krise steigen die Fa hrgäste auf die BVG um - und stecken mit dem Bus im Stau
- Parteigericht entscheidet über Rauswurf von Mitgliedern Neue Vorwürfe gegen Berliner CDU-Politiker
- Musikschule wird umstrukturiert Gekündigte Lehrer erhalten neue Verträge Die übergroße Mehrzahl der zum 30. September gekündigten 60 freiberuflichen Lehrer an der Musikschule Marzahn-Hellersdorf
 
Berliner Morgenpost: Bundestagswahl Umfragen: Mehrheit für Schwarz-Gelb schrumpft Union und FDP müssen zwei Wochen vor der Bundestagswahl um ihre Mehrheit bangen. Der Vorsprung von Schwarz-Gelb ist nach den jüngsten Landtagswahlen und der Debatte über den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan in einigen Umfragen geschrumpft. Die Linke kletterte auf ein neues Jahreshoch.
- Bundestagswahl TV-Duell beeinflusst die Entscheidung Je mehr die großen Parteien in den jüngsten Prognosen an Wählerzuspruch verlieren, desto nervöser blicken ihre Spitzenkandidaten auf den kommenden Sonntag: Von dem Fernseh-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) erhoffen sich beide Lager noch einmal richtig Schwung - durch einen möglichst fulminanten Auftritt.
- Kommentar Wer kein Thema setzt, den bestraft der Wähler So ist das nun mal, wenn man den Wahlkampf verschläft. Irgendwann wacht man auf und wundert sich. Dass die Pfeile in die verkehrte Richtung zeigen, dass man nicht schafft, was man sich vorgenommen hatte, dass über Themen geredet wird, über die man gar nicht so gern reden wollte.
- Staatsanwaltschaft Kinderporno-Vorwürfe: Anklage gegen Tauss Gegen den unter Kinderpornografie-Verdacht stehenden Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ist jetzt Anklage erhoben worden. Gegen den 56-Jährigen bestehe "der hinreichende Verdacht", zwischen Mai 2007 und Januar 2009 in mehr als 100 Fällen Dateien mit Kinderpornos "erlangt, weitergegeben und besessen zu haben", teilte die zuständige Staatsanwaltschaft gestern in Karlsruhe mit
- Verkehr S-Bahn: Minister greift Manager an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat das Management der Deutschen Bahn scharf kritisiert und ihm Versagen vorgeworfen. Angesichts des Berliner S-Bahn-Chaos würde das bundeseigene Unternehmen seiner Verantwortung für einen reibungslosen Verkehr nicht gerecht.
- S-Bahn-Krise "Wann herrschen wieder Zustände wie in der westlichen Zivilisation?" Die Krise bei der S-Bahn wird für das Unternehmen und seinen Mutterkonzern, die Deutsche Bahn (DB), zum finanziellen Desaster. Dem einstigen Gewinnbringer, der allein im vergangenen 56,3 Millionen Euro an den Konzern abführte, droht in diesem Jahr ein dreistelliges Millionendefizit.
- Sonntagsfrage Die Berliner wählen anders In den Wahlkampf büros von Ingo Schmitt und Kai Wegner wächst die Hoffnung. Je tiefer die Berliner SPD im Sog des Bundestrends in Richtung 20 Prozent rutscht, desto eher können sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Hoffnungen machen, ihre eigentlich der SPD zugerechneten Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau doch direkt zu gewinnen.
- Senat Golfplatz-Affäre: Nußbaum entlastet Sarrazin Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat seinem Vorgänger Thilo Sarrazin (SPD) eine weiße Weste bei der Vergabe des Golfclubs Wannsee an den dort ansässigen Golf- und Landclub bescheinigt. Gleichzeitig kündigte er aber an, künftig transparente und nachvollziehbare Regeln aufstellen zu wollen, um Sportvereine, Kulturprojekte und Sozialeinrichtungen zu fördern. 
- S-Bahn-Krise Unternehmen will Fahrplan stabilisieren Nach zwei Tagen unregelmäßigen Verkehrs will die Berliner S-Bahn ihren Fahrgästen von heute an einen stabilen Notfahrplan anbieten.
- Berlin vor der Wahl Ich will für Mitte ins Parlament, weil ...
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten Wohnungen werden teurer, Anwohner müssen umziehen: Brauchen wir ein neues Mietrecht? Serie, Teil 5: Der Wahlkreis Mitte. Er ist eines der großen Berliner Zuzugsgebiete. Hier muss die Wohnungspolitik das soziale Gleichgewicht stützen.
- Berlin vor der Wahl: Bundespolitik im Alltag Nirgendwo in Berlin steigen die Mieten so stark wie in Mitte Irgendwann in den vergangenen Monaten sind die Schilder "Wohnung zu vermieten" verschwunden aus Fenstern und Hauseingängen im Soldiner Kiez. "Wenn wir hier rausmüssen, könnten wir uns kaum noch eine Wohnung in der Gegend leisten", sagt Henrik Jakob.
- Haushaltspolitik Musikschulen wehren sich gegen Rotstift Die Musikschulen der zwölf Bezirke20sind in einer prekären Lage. Weil die Verwaltungen sparen müssen, gibt es weniger Geld für Honorarkräfte, die unterrichten.
 
Mittwoch, 9. September 2009
 
taz: Neue OECD-Studie Ungebildetes Deutschland In Deutschland sinken die Studierendenzahlen alarmierend, ebenso auch die Ausgaben für Bildung – in den meisten anderen OECD-Länder sind die Ergebnisse besser. VON GORDON REPINSKI
- Neues S-Bahn-Chaos Junge-Reyer mahnt S-Bahn ab Berlins Verkehrssenatorin schickt Bahn "blauen Brief" und droht in der Abmahnung mit Vertragskündigung 2017. Opposition fordert ihren Rücktritt, Wowereit lehnt dies ab. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER / PLUTONIA PLARRE
- Kommentar Neues S-Bahn-Chaos Schuldig ist Klaus Wowereit Kein Rücktritt ist nötig, sondern die schnellstmögliche Kündigung des S-Bahn-Vertrags VON UWE RADA
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Udo Wolf soll Linksfraktion führen Die Zeit der Wölfe Die Fraktion der Linken hat sich entschieden: Udo Wolf, der Bruder von Wirtschaftssenator Harald Wolf, wird Nachfolger von Fraktionschefin Carola Bluhm. VON UWE RADA
- Vor der Bundestagswahl: Besuch im Wahlkreis Treptow-Köpenick Die große Gysi-Show, Teil zwei Linkspartei-Aushängeschild Gregor Gysi will sein Direktmandat verteidigen. Gegen den Entertainer sehen die anderen Kandidaten blass aus. VON PLUTONIA PLARRE
 
Tagesspiegel: Kitas in Berlin sollen drei Jahre beitragsfrei sein
- S-Bahn Wer trägt die Verantwortung? Von Stefan Jacobs Neue Probleme bei der S-Bahn haben wieder Chaos im Berliner Nahverkehr ausgelöst. Wer trägt die Verantwortung, und was sind die Konsequenzen?
- Steinmeier in der Arena Stephan Haselberger
- Ein Fall für den Staatsanwalt Von Ulrich Zawatka-Gerlach Mit krimineller Energie ließ man die Wagenflotte der Berliner S-Bahn verkommen
- Die Bahn schweigt zum Verkehrskollaps Von Stefan Jacobs Nur ein Viertel der Züge ist im Einsatz.=2 0Opposition fordert Rücktritt von Senatorin Junge-Reyer
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„Da hilft nur noch wegziehen“ Aufgezeichnet von Tina Gebler Die Berliner sind genervt, Touristen zeigen Geduld
- Von Tag zu Tag Stand-Bahn Andreas Conrad versteht jetzt endlich, was das S in „S-Bahn“ bedeutet
- Ärzte stimmen für Streik an DRK-Kliniken 
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Kindergarten ist künftig für alle gratis Von Sigrid Kneist Senat hat die Beitragsfreiheit beschlossen. Opposition plädiert stattdessen für bessere Qualität der Betreuung
- Boxenstopp am Schlossplatz Ralf Schönball D Vor der Baustelle des Humboldt-Forums entsteht ein Infozentrum mit Café. Es wird privat finanziert
- „Die Größe der Charité ist ihre Stärke“ Vorstandschef hält an Franklin-Klinikum fest
- Senat beschließt Schulreform Gesetzentwurf kommt jetzt ins Parlament
- Erneut Autos in Kreuzberg angezündet CDU kritisiert LKA-Chef Haeberer 
- Warten auf Vera Lengsfeld CDU-Politikerin erschien nicht zum Gerichtstermin
- Zwischen Großstadt und Kleingarten Von Sabine Beikler Ein Bezirk mit Brüchen: Hier leben Beamte und Alt-68er, Jungunternehmer und Hartz-IV-Empfänger Hier verteidigt eine „gefühlte Schönebergerin“ ihr SPD-Mandat gegen einen Tempelhofer CDU-Mann
- Schuldenbremse: Linke reicht Verfassungsklage ein Von Thorsten Metzner Opposition zieht wegen Zustimmung Brandenburgs im Bundesrat vor das höchste Landesgericht
 
Berliner Zeitung: Tausende Renten falsch berechnet Senioren bekamen bis zu 270 Euro monatlich zu wenig ausbezahlt Bundesversicherungsamt rügt fehlerhafte Beratung der Rentenversicherer
- SPD-Konzept: Steuerfreie F irmenanteile statt Lohn BERLIN. Finanzminister Peer Steinbrück und Arbeitsminister Olaf Scholz (beide SPD) wollen einen krisenbedingten Lohnverzicht...
- Senat kürzt seine Zahlung an die S-Bahn um 15 Millionen Euro Der erneute Ausfall eines Großteils der S-Bahnen hat in Berlin gestern zu erheblichen Behinderungen im Berufsverkehr geführt....
- POLITIK Senat kürzt Zahlungen und will den Vertrag nachverhandeln BERLIN. Der Senat zeigt der S-Bahn die gelbe Karte. "Ich spreche der S-Bahn eine förmliche Abmahnung aus", sagte
- BETRIEBSRAT "Das schmerzt gewaltig" Schon wieder Chaos bei der S-Bahn, diesmal schlimmer als jemals zuvor
- Endstation Bahnhof Schon wieder Chaos bei der S-Bahn: Die Fahrgäste reagieren sauer auf Zugausfälle und st illgelegte Strecken
- Senat schafft Kita-Gebühren ab Bald gibt es auch keine Hauptschulen mehr / Arbeitsgruppen feilen an Zugangsregelung zum Gymnasium
- Der doppelte Wolf Udo Wolf soll der neue Fraktionschef der Linken werden. Sein Bruder Harald ist schon Senator
- CDU: LKA-Chef verhöhnt Opfer von Anschlägen Haeberer wirbt für eine Sicherheits-Diskussion
- 60 Lehrkräften gekündigt Proteste in Musikschule Alle Honorarkräfte der Musikschule Marzahn-Hellersdorf haben vor wenigen Tagen ihre Kündigung zum 30. September erhalten
- Charité-Vorstand will Klinikum-Verb und erhalten
- Jugendliche gingen auf Polizisten los Mehr als 20 türkische und arabische Jugendliche sind in Mariendorf auf eine Gruppe von Polizisten losgegangen,
 
Berliner Morgenpost: Verkehr S-Bahn verheimlichte neue Schäden Die Nutzer der Berliner S-Bahn müssen sich auf schwere Zeiten einstellen. Auch heute und in den nächsten Tagen wird es im gesamten Netz massive Zugausfälle und Verspätungen geben. Ein stabiler Notfahrplan sei noch nicht möglich, erklärte gestern ein Bahn-Sprecher.
- Kommentar Die Bahn fährt auf einem schiefen Gleis Was also soll man der Bahn AG, diesem - zumindest aus Berliner Sicht - Master of Desaster, vorschlagen nach dem zweiten S-Bahn-Debakel? Tabula rasa in der Führungsetage? Längst geschehen, da steht ja schon kein Stein mehr auf dem anderen.
- Verkehr Sparen ohne Ende: Wie es zum Totalschaden bei der Berliner S-Bahn kam Die Hiobsbotschaft kam per SMS - während des Bahngipfels am Montag in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. "Neue Probleme bei der Berliner S-Bahn. Defekte Bremsen . . .", las Bahn-Personenverkehrs-Vorstand Ulrich Homburg auf seinem Handy.
- Verkehr "Sicherheitstechnischer Blindflug" Hat die Geschäftsführung der S-Bahn die Sicherheit ihrer Fahrgäste aufs Spiel gesetzt? Die Frage beschäftigte gestern Verkehrsexperten, Fahrgäste, Auftraggeber und die Aufsichtsbehörde gleichermaßen. Am Vormittag war bekannt geworden, dass die Probleme mit den Bremszylindern offenbar größer sind, als zunächst bekannt geworden=2 0war.
- Senat Drei Jahre Kita kostenlos in Berlin Alle Berliner Kinder können bald Kitas in den letzten drei Jahren vor der Einschulung beitragsfrei besuchen. Der Senat löste mit seinem gestrigen Beschluss ein Wahlversprechen des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wo wereit (SPD) von 2006 ein. Das letzte Jahr vor der Einschulung ist bereits seit 2007 kostenlos. 
- Kinderbetreuung Senat beschließt Gratis-Kita Die kostenlose Kita soll ab Januar umgesetzt werden. Das hat der Senat gestern beschlossen und damit alle Diskussionen, die das Wahlversprechen infrage stellten, beendet. Qualitätsverbesserungen müssen angesichts der Haushaltslage nach Auffassung des Senats zurückstehen.
- Polizei Anschläge auf Autos: Senator Körting kritisiert LKA-Chef Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat den Chef des Berliner Landeskriminalamtes (LKA), Peter-Michael Haeberer, nach dessen Äußerungen im Zusammenhang mit Brandanschlägen auf Autos kritisiert. 
- Kriminalität "Ich liebe Kreuzberg - und mein Auto" Hakan Yigit ist oft mit seinem Porsche in Berlin unterwegs. Tagsüber. In der Nacht ko mmt sein Carrera S in die Garage. Dort ist sein Luxus-Wagen sicher. Vor Kratzern. Vor B eulen. Vor Autonomen und ihren Grillanzündern.
- Berlin: Riesen-Plakat wird getauscht
- Krise Berliner Industrie kommt glimpflich davon Die Berliner Metall- und Elektroindustrie hat sich in der Krise gut geschlagen. Zumindest im bundesweiten Branchenvergleich. Das geht aus einer Studie des DIW Berlins und der IG Metall hervor.
- Haushalt Berlin steckt zu wenig Geld in die Zukunft Berlin liegt bei der vorbildlichen Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket bei einer Bewertung aller Bundesländer im Mittelfeld.
- Abgeordnetenhaus Innenpolitiker Udo Wolf soll Fraktion der Linken führen Der Berliner Abgeordnete Udo Wolf soll Nachfolger der scheidenden Fraktionschefin der Linkspartei im Ab geordnetenhaus, Carola Bluhm, werden.
- Bildung Senat präzisiert Zugangskriterien fürs Gymnasium Die Schulreform hat gestern den Senat passiert, nachdem der Rat der Bürgermeister der Bezirke20Änderungsvorschläge eingebracht hatte.
- Militär Bundeswehr erhält zentrales Ehrenmal
- Senat erkennt FDP-Politiker William Borm Ehrengrab ab Der Berliner Senat hat dem Stadtältesten und früheren FDP-Bundestagsabgeordneten William Borm das Ehrengrab aberkannt.
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten Große Zukunftsprojekte verändern Berlin - Wie kann Bundespolitik der Stadt helfen? Der Wahlkreis Tempelhof-Sch=C 3neberg. Hier wird Stadtplanung in den nächsten Jahren viel verändern.
- Berlin vor der Wahl Ich will für Tempelhof-Schöneberg ins Parlament, weil ...
- Berlin vor der Wahl: Bundespolitik im Alltag Am Flughafen geht es auch weiterhin nicht ohne den Bund
 
Dienstag, 8. September 2009
 
taz: Luftangriff auf Taliban Viele Fragen, wenig Aufklärung Minister Franz Josef Jung räumt erstmals die Möglichkeit ziviler Opfer ein. Wie viele Tote es beim Luftangriff am Fluss Kundus gab, ist weiterhin unklar. VON ULRIKE WINKELMANN
- Zeozwei Wolf will Haushalten einheizen Wolf stellt ein energiepoliti sches Leitbild vor: Berlin soll bis zum Jahr 2020 mindestens 40 Prozent Kohlendioxid einsparen. Die Grünen kritisieren, das Papier bleibe nebulös. VON BASTIAN BRINKMANN
Wahlkampf in Brandenburg Nur nicht zu viele Stimmen holen Die Linkspartei lag bei der Europawahl vorn. Das darf bei der Landtagswahl nicht passieren. Sonst pfeift die SPD auf Rot-Rot. Auf Tour mit der Spitzenkandidatin. VON STEFAN ALBERTI
 
Tagesspiegel: Neues Desaster bei der S-Bahn 
- DIE SKANDAL-CHRONIK Alles nach Notfahrplan 
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Wieder Chaostage bei der S -Bahn Von Ulrich Zawatka-Gerlach Wegen defekter Bremszylinder bleibt nur ein Drittel der Fahrzeuge in Betrieb. Unternehmen vermutet Wartungsmängel schon seit 2004
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Afghanistan Jung: Vielleicht doch zivile Opfer Von Robert Birnbaum Jung gab zu, dass bei dem von der Bundeswehr angeordneten Luftangriff auf zwei gekaperte Tanklastzüge möglicherweise doch Zivilisten zu Schaden gekommen sind. "Wenn es zivile Opfer oder auch zivile Verletzte gegeben hat, dann gilt denen unser Mitgefühl", sagte er in Bonn.
- Bundestagswahlkampf Werbemittel im Check Von Helmut Schümann Am 27. September sind Bundestagswahlen. Klar, es heißt: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul. Wir tun’s dennoch und unterziehen an dieser Stelle regelmäßig die Werbemittel der Parteien einem Stil-Check.
- „Es gibt eine Rebellion“  Angela Marquardt über die SPD in der Sackgasse, ein Linksbündnis im Bund und Lafontaines Arroganz
- Wowereit lädt zum Hoffest 4000 Gäste feiern am Rathaus
- Privathaushalte sollen zehn Prozent Energie sparen Senat präsentiert energiepolitisches Leitbild Klimaschutzgesetz schreibt Sanierungen vor Von Stefan Jacobs
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Berlin kann noch nicht blaumachen Kohlendioxidausstoß wieder leicht gestiegen. Stefan Jacobs Mehr Flugverkehr und steigender Strombedarf machen andere Einsparungen zunichte
- Gastgeber wider Willen Von Tanja Buntrock und Anna Sauerbrey Sportsenator Körting sieht keine Möglichkeit, das Kampfspektakel „Extreme Fighting“ in der Max-Schmeling-Halle zu verhindern
 
Berliner Zeitung: ISAF "Ich sah Amerikaner kämpfen" LAHORE. Der Wortwechsel zwischen US-General Stanley McChrystal und dem deutschen Oberst Georg Klein,
- "CSU sehnt sich nach Opposition" Steinmeier kritisiert Europa-Politik der Union
- Müntefe ring und die Koalitionsfrage SPD-Chef im Forum der Berliner Zeitung
- Neues Chaos bei Berliner S-Bahn Wegen Sicherheitsmängeln der Bremsen fährt ab heute nur jeder vierte Zug Strecke zwischen Alexanderplatz und Westkreuz ist bis auf Weiteres unterbrochen
- Diesmal sind es die Bremsen Erneut müssen hunderte Züge in die Werkstatt: Die S-Bahn fährt wieder mit Notfallplan
- Der Rumpf-Plan Bis in die Nacht hinein war gestern unklar, wie häufig die S-Bahnen welche Strecken befahren werden.
- Das Klo als Wärmequelle Der Wirtschaftssenator will alternative Energien nutzen - auch die Abwärme aus der Kanalisation
- Ausgabenstopp für Schulhelfer Eltern protestieren Schulhelfer sind Honorarkräfte, die behinderten Kindern den Schulbesuch sichern sollen.
 
Berliner Morgenpost: Bundeswehr "Wir fühlen uns im Stich gelassen" Die deutschen Soldaten in Afghanistan beklagen sich über die geringe Unterstützung aus der Heimat. Die Kritik, die nach dem Bombenangriff auf zwei von den Taliban gekaperte Tanklastwagen über die Bundeswehr hereingebrochen ist, trifft die Truppe in Kundus.
- Wieder Chaos bei der S-Bahn: Neuer Notfahrplan für Berlin Der Berliner S-Bahn-Verkehr steht erneut vor dem Zusammenbruch. Das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn hat gestern Abend einen Großteil seiner Züge der Baureihe 481 stilllegen müssen.
- S-Bahn-Krise "Ein schwarzer Tag für Berlin" Es waren zwei Auftritte wie sie unterschiedlicher nicht sein können. Gestern Mittag trat Bahnvorstand Ulrich Homburg gemeinsam mit Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) vor die Presse, um eine weitere Entspannung im S-Bahn-Verkehr zu verkünden.
- Kommentar P ersonelle Konsequenzen Es reicht! Schon wieder fahren große Teile der S-Bahn nicht. Das Chaos, das die Berliner heute auf den Bahnhöfen erwartet, ist der Super-GAU für das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn. Wieder müssen sich die Fahrgäste auf lange Wartezeiten, Zugausfälle und das Umsteigen auf die BVG einstellen.
- Nahverkehr Zusammenbruch der S-Bahn bringt Berliner in Rage Neuerliche Notfallpläne der Berliner S-Bahn sorgen bei den betroffenen Fahrgästen für große Aufregung.
- Polizei Berliner LKA: Autobesitzer selbst schuld an Anschlägen Die Polizeiführung hat den Besitzern größerer Autos eine Mitschuld bei Brandanschlägen auf ihre Karos sen zugewiesen.
- Polizei Empörung über Äußerung des LKA-Chefs Die Aussage des Chefs des Landeskriminalamtes Peter-Michael Haeberer - Autobesitzer seien selbst schuld an Anschlägen - ist auf heftige Kritik gestoßen.
- Umweltpolitik Senator Wolf will Klimaschutz verschärfen Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) will mit seinem Energiekonzept für Berlin die CO2-Emissionen in der Hauptstadt bis 2020 um noch einmal 16 Prozentpunkte senken
- Umwelt Rückschlag für Klimaschützer Berlin ist beim Klimaschutz zurückgefallen, macht aber ambitionierte Pläne für die Zukunft. 2006 ist der in der Hauptstadt durch Wirtschaft, Wohnen und Verkehr verursachte Ausstoß von Kohlendioxid erstmals seit Jahren wieder gestiegen.
- Kommentar Wunsch und Wirklichkeit Seit Monaten streitet Berlin über den Klimaschutz. Denn die Beamten der Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) haben schon ihren Entwurf für ein Klimaschutzgesetz unter die interessierte Fachöffentlichkeit gebracht.
- Unternehmen Berliner Bank verliert Eigenständigkeit Die Berliner Bank steht vor dem Verlust ihrer Eigenständigkeit. Schon im kommenden Jahr könnte das Institut vollständig in den Deutsche-Bank-Konzern eingegliedert werden.
- Berlin vor der Wahl: Streitgespräch der Spitzenkandidaten Steuersenkungen oder mehr Geld für Kitas - Wie wird unsere Stadt familienfreundlicher?
- Berlin vor der Wahl Ich will für Pankow ins Parlament, weil ...
 
Montag, 7. September 2009
 
taz:  Anti-AKW-Demo "Es geht wieder los"Unter dem Motto "Mal richtig abschalten - Atomkraft? Nein danke!" feiert die Bewegung ein fulminantes Comeback. VON FELIX LEE
- Vorwurf von Grünen und SPD Rüttgers-Äußerung ist RassismusCDU-Ministerpräsident Rüttgers entschuldigt sich für Bemerkungen über Rumänen und Chinesen. Er steht aber weiter unter Druck: SPD und Grüne kritisieren seine Entgleisungen scharf.
- Bauamt Berlin-Mitte ermittelt Ärger um zweites CDU-Riesenplakat Das Bauamt Berlin-Mitte prüft, ob ein zweites Großposter der CDU rechtswidrig hängt. Grüne fordern, die Wahlwerbung zu entfe rnen. Senat will Großflächenwerbung einschränken. VON KONRAD LITSCHKO
 
Tagesspiegel: Merkel: SPD hat eine Identitätskrise 
- „Westerwelle verunglimpft Arbeitslose“ 
- Geziel te Provokation Von Hans Monath Westerwelles Attacke auf „staatlich bezahlte Faulheit“ mobilisiert seine politischen Gegner
- SPD-Krise Franz Müntefering: Das Unheil des Heiligen Von Tissy Bruns    Die Erwartungen=2 0waren riesengroß. Franz Müntefering sollte die Sozialdemokraten aus dem Tal der Depressionen führen. Nun aber sieht sich die SPD zu einer brutalen Einsicht gezwungen: Selbst einer wie er kann das Ruder nicht herumreißen.
- WUNSCHKOALITIONSPARTNER Fingerhakeln zwischen CSU und FDP 
- Angriff auf zwei Wahlhelfer der FDP Von Tanja Buntrock Liberale wurden nachts geschlagen und getreten Schon viele Parteiplakate beschmiert und zerstört
- Kampf ums Schmuckkästchen Von Ulrich Zawatka-Gerlach Zwischen Gedächtniskirche und Funkturm scheint die Welt noch einiger maßen in Ordnung Hier will die SPD-Frau Petra Merkel den CDU-Mann Ingo Schmitt zum zweiten Mal besiegen

Berliner Zeitung: Steinbrück will Steuer für Finanzmärkte einführen
- Das politische Navigationsgerät Der Wahl-O-Mat gilt als wichtige Entscheidungshilfe im Netz. Er soll vor allem Nicht-Wähler aktivieren
- GASTKOMMENTAR Die neue Rolle der Grünen So beliebt und begehrt bei der Konkurrenz waren die Grünen selten
- PROTESTE Zwischen Hoffnung und Enttäuschung BERLIN. Susanne Müller ist seit 30 Jahren gegen Atomkraftwerke.
- CDU wirbt am Tor j etzt ohne Logo und Slogan Kompromiss im Streit um Riesenplakat zur Wahl
- Berliner Blutwurst aus Sachsen-Anhalt Die Reichelt-Fleischerei in Marienfelde schließt
- "Der fährt doch einen Bentley" Schüler reden mit dem Finanzsenator Ulrich Nußbaum über Energiepolitik
- FLURGESPRÄCHE Reserve-Senat am Kudamm Ist der Senat zu klein? J a, findet der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und wünscht eine Verfassungsänderung,
- Kita-Betreiber werfen Rot-Rot Wortbruch vor Linke-Fraktion fordert vom Finanzsenator mehr Geld
- Biomasse wärmt das Märkisch e Viertel Das Fernheizwerk an der Wallenroder Straße im Märkischen Viertel wird in den nächsten zwei Jahren zum Heizkraftwerk
 
Berliner Morgenpost:  Umfragewerte Die SPD steckt noch immer in einem Tief Immer dieses Trommeln. Dumpf. Rhythmisch. Laut. Rote T-Shirts trugen sie, die jungen Leute von Ver.di. "Trommeln für den Mindestlohn" nannten sie ihre Aktion.
- Korrekturen Westerwelle und die Arbeitslosen SPD und Grüne haben die Äußerungen von FDP-Chef Guido Westerwelle über Arbeitslose scharf kritisiert. Westerwelle hatte in einem Interview Korrekturen in der Sozialpolitik angekündigt und erklärt, es gebe "kein Recht auf staatlich bezahlte Faulheit".
- Wahlkampf Rüttgers falsche Worte Nach abfälligen Äußerungen über Rumänen und Chinesen in einer Wahlkampfrede ist der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttge rs (CDU) unter Druck geraten. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sprach von einem großen Schaden, den die deutsche Außenpolitik nur schwer beheben könne. Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast warf dem CDU-Politiker "Rassismus pur" vor.
- Halbzeit Ifa: Hallen voll, Aussteller sehr zufrieden
- Kommentar Berlin kann sich über die Ifa doppelt freuen Natürlich darf man von einer Messe keine Wunder erwarten. Aber die Worte sind wohltuend. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete die Internationale Funkausstellung (Ifa) als Lokomotive für die gesamte Wirtschaft in Zeiten der Krise.
- Schulhelfer Senat kürzt die Zahl der Schulhelfer Entgegen der Ankündigung des Senats, die Zahl der Schulhelfer an den Berliner Schulen zu erhöhen, sind die Wochenstunden für derartige Hilfen zu Schuljahresbeginn drastisch gekürzt worden.
- Schulhelfer Eltern klagen gegen Berlin Sabine Hennig ist verzweifelt. Ihr Sohn Max ging bisher gern zur Schule. Der 16-Jährige ist Autist und braucht intensive Begleitung, um am Unterricht teilnehmen zu können.
-. Wahlkampf Die Sprache der Mächtigen Der Wahlkampf hatte noch nicht begonnen, als am 1. April in Berlin bereits Deutschlands beste politische Redner gekürt wurden. Mit dabei ein kleiner, rundlicher Herr, Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister von Neukölln, SPD. "Dass ich am 1. April den Preis als bester Redner bekommen sollte, hat mich verwirrt", gab Buschkowsky kund.
- Vorfall Wahlhelferin der FDP in Mitte angegriffen Ein Unbekannter hat am Sonnabend in Mitte eine Wahlhelferin der FDP leicht verletzt.
- Fraktionschef Linke: Udo Wolf Favorit für Bluhm-Nachfolge Der Fraktion der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus wird morgen von Landesparte ivorsitzendem Klaus Lederer und ihrer bisherigen Chefin Carola Bluhm ein neuer Vorsitzender vorgeschlagen.
- Kompensation Gipfeltreffen: Senat und Bahn ringen um Entschädigungen Stammkunden von BVG und S-Bahn warten gespannt auf den heutigen Montag. Am Vormittag treffen sich Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) und der für Personenverkehr zuständige Bahn-Vorstand Ulrich Homburg erneut zum S-Bahn-Gipfel.
- Vergleiche Junge Union nimmt Video aus dem Internet Die Junge Union Tempelhof-Schöneberg hat ein mit Musik unterlegtes Wahl-Video, das im Internet für Aufsehen gesorgt hatte, aus dem Netz genommen.
- Berlin vor der Wahl Der Wahlkreis Neukölln - das ist Heinz Buschkowsky. Wohl kaum ein Bezirksbürgermeister blickt so unverblümt auf die schönen wie auf die dunklen Seiten seines Bezirks.
- Berlin vor der Wahl Ich will für Neukölln ins Parlament, weil ...
 
Freitag, 4. September 2009
 
taz: Atomkraft spaltet Gesellschaft Warmlaufen in Berlin Falls nach den Bundestagswahlen die Laufzeiten verlängert werden, würde das die alten Konflikte wiederbeleben. Die Großdemo am Samstag in Berlin soll einen Vorgeschmack bieten. VON FELIX WERDERMANN
- Ramadan hinter Gittern Für Knackis bleibt die Küche kalt Ärger im Tegeler Knast: Die Insassenvertretung wirft der Gefängnisleitung vor, während des laufenden Fastenmonats kein warmes Essen für Muslime bereitzustellen. VON MARTIN KAUL UND DENIZ TAVLI
- People of Colour im 2. Weltkrieg Ausstellungsstreit ist beigelegt Trägerverein der Werkstatt der Kulturen zeigt nun doch die umstrittene Ausstellung. Integrationsbeauftragter froh über "Komprom iss". VON ALKE WIERTH
Razzia gegen Kameradschaft Polizei rückt Neonazis auf die Pelle Polizei durchsucht "Kameradschaft Spreewacht". Diese hatte Grünen-Abgeordnete bedroht. VON KONRAD LITSCHKO
- Vor der Bundestagswahl: Besuch im Wahlkreis Pankow Das grüne Gesicht von Pankow In Pankow sind die Grünen eine Volkspartei - fast. Eigentlich fehl t ihnen dafür nur noch das Bundestag-Direktmandat. Das soll ausgerechnet der weitgehend unbekannte Heiko Thomas holen - gegen Platzhirsch Wolfgang Thierse. VON UWE RADA
 
 
Tagesspiegel: Gericht stoppt Senatsvertrag zur Stadtbeleuchtung
- Auch taktisch wählen ist erlaubt Von Gerd Appenzeller  Politiker möchten die Exit-Polls unter Verschluss halten – es sei besser für uns. Von wegen!
- Kammergericht stoppt Laternenvertrag Vorab-Prüfung deutet auf Fehler bei Ausschreibung Opposition will dubiose Vorgeschichte aufarbeiten Von Stefan Jacobs
-
CDU-Plakat muss weg Stadtrat fordert unverzügliche Entfernung der Großwerbung am Charlottenburger Tor
- Giftalarm bei den Anklägern Sandra Dassler Hundert Staatsanwälte mussten die Büros räumen
Von Tag zu Tag Hauptstadtpartei Ulrich Zawatka-Gerlach findet die SPD unverschämt unverwüstlich
- Erstklässler sind besser vorbereitet als noch vor Jahren Von Nana Heymann Untersuchungen zeigen, dass Kinder auch dank Kita gesünder und sprachlich gewandter sind
- Mit Piratenranzen und Glücksesel Daniela Martens Eltern haben die Taunus-Grundschule gerettet. Morgen startet die erste Klasse
- SPD plant Konferenzserie zur Hauptstadt Start im November mit internationalen Experten
- Golfclub will gemeinnützig bleiben Ulrich Zawatka-Gerlach Verein wählt Ex-Präsidenten von Tennis Blau-Weiß zum ne uen Vorsitzenden
- Klimaschutzgesetz erhitzt die SPD Stefan Jacobs Fraktion will Entwurf trotz internen Streits retten, aber Folgen für Mieter prüfen
- Schlechte Stimmung beim Ausstellungsstart Neuköllner Kulturwerkstatt bekräftigt die Kritik Von Ferda Ataman Insgesamt werden 18 Schautafeln abgelehnt
 
Berliner Zeitung: Fragen an Müntefering Vollbeschäftigung! Ist das realistisch? Rot-Rot! Will die SPD wirklich mit Lafontaines Partei regieren?
- Eine Frage der Nerven Wer als Verlier er in der CDU überleben will, muss sehr stark sein.
- "Sonst fliegt uns der Laden auseinander" Finanzminister Steinbrück über sozialen Zusammenhalt in der Krise, Lafontaine und Westerwelle
- Sitzenbleiben ist teuer und schädlich Studie: Klassenwiederholungen kosten eine Milliarde Euro pro Jahr
- Senat wehrt sich gegen Atomkraftwerke in Polen Klaus Wowereit ist strikt gegen Warschaus Pläne, drei neue Meiler zu bauen
- S-Bahn lässt mehr Züge zur IFA fahren Die S-Bahn stockt für die Besucher der Internationalen Funkausstellung IFA ihr Zug-Angebot auf.
- Domino-Effekt Noch stehen sie: 13 neue Dominosteine wurden gestern vom Institut Français an den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowerei t
- Enttäuschte Erzieher Weil Kitas nicht mehr Personal bekommen, wird protestiert
- Gericht stoppt Auftrag für Straßenlampen Schwere juristische Schlappe für den Senat
- Abgeordnete von Neonazis bedroht Staatsschutz geht gegen rechte Kameradschaft vor
- Gysis Einheitsfront mit der FDP Erstaunlicher Gedankenblitz bei der Diskussion zur A 100
- Arabische Vereine kritisieren CDU Neuköllner Verordnetem droht Rauswurf aus Parte i
- Machtwechsel im Golfclub Wannsee Neuer Präsident setzt weiter auf Gemeinnützigkeit
- Abmahnung gegen Werbefirma Noch aber bleibt das umstrittene CDU-Plakat
 
Berliner Morgenpost: Aktuelle Sonntagsfrage  Umfrage sieht weiter Schwarz-Gelb vorn Ein langjähriger Ministerpräsident tritt plötzlich zurück und ist für Stunde n nicht erreichbar. Zwei Landesregierungen werden abgewählt. Die Linke kommt aus dem Stand in einem Land auf über 21 Prozent. Eine rot-rot-grüne Koalition erscheint im tiefen Westen möglich. 
- Ansicht Politologe: Rücktritt schwächt Union Der Rücktritt von Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) schwächt nach Ansicht des Erfurter Politologen Dietmar Herz Bun deskanzlerin Angela Merkel (CDU). 
- Aufteilung FU fordert Zerschlagung der Charité Zerschlagung der Charité, größere Selbstständigkeit des Campus Benjamin Franklin, erhebliche Investitionen in diesen Standort und eine engere Anbindung des Klinikums an die Freie Universität.
- Kritik FU will Charité-Fusion rückgängig machen Mit großer Sorge nimmt der Akademische Senat der Freien Universität Berlin (FU) die "fortschreitende Ausdünnung des wissenschaftlichen Potenzials" am Charité-Campus Benjamin Franklin (CBF) zur Kenntnis.
- Forderung SPD lehnt Gesetz zum Klimaschutz ab Die Berliner SPD lehnt das geplante Klimaschutzgesetz in der vorliegenden Form ab.
- Forderung SPD für Nachbesserungen beim Klimaschutzgesetz Das geplante Klimaschutzgesetz muss nach Ansicht der Berliner SPD deutlich verändert werden, damit es in Kraft treten kann
- Architektur Erster Turm-Neubau am Alex Der Alexanderplatz soll nach den Plänen des Senats der Ort in Berlin sein, an dem die Häuser künftig so hoch aufragen, dass sie den Titel Wolkenkratzer verdienen.
- Verbot Stiftung: CDU-Plakat muss weg Das größte Wahlplakat Deutschlands am Charlottenburger Tor in Charlottenburg soll nach dem Willen der Stiftung Denkmalschutz abgenommen werden.
- Wegen Schadstoffen Quartier für Staatsanwälte geräumt Im Ausweichquartier für Berliner Staatsanwälte in der Turmstraße 22 in Moabit sind bei der Renovierung Schadstoffe in Decken entdeckt worden
- Stellenabbau Musikschullehrer werden reihenweise entlassen Unruhe und Unsicherheit sind in der Musikschule Marzahn-Hellersdorf ausgebrochen. Die mehr als 60 Honorarkräfte haben zum 30. September 2009 eine Kündigung ihrer Verträge erhalten
- Konflikt Kartellamt verschiebt Schloss-Entscheidung
- Abstimmung Golfclub Wannsee straft alte Vorstände ab Normalerweise sind Mitgliederversammlungen von Golfklubs recht gesittete Veranstaltungen. Die des Golf- und Land-Clubs Berlin-Wannsee am Mittwochabend im Maritim-Hotel in der Stauffenbergstraße wich von dieser Regel ab.
- Studie Wovor die Berliner Angst haben Die Berliner reagieren auf die Wirtschaftskrise besonders sensibel.
-  Förderung "Nothilfe" für Kudamm-Theater Die Komödie und das Theater am Kurfürstendamm sollen für 2010 eine "einmalige Nothilfe" in Höhe von 330 000 Euro erhalten
 
 
Donnerstag, 3. September
 
taz: Die NPD nach den Wahlen Matjes und Todesstrafe Die NPD ist aus den Wahlen gestärkt hervorgegangen. Interne Fehden wurden beseitigt, und das Ende des Pakts mit der DVU zahlte sich aus. VON M. BARTSCH, D. SCHULZ & A. SPEIT
- Berliner Wohnungsmarkt Bruchbuden in der Statistik Laut Mieterverein gibt es nur halb so viele freie Wohnungen wie vom Senat behauptet. Die anderen seien in viel zu schlechtem Zustand, um sie vermieten zu können VON STEFAN ALBERT
-  Wahlwerbung in Berlin Die CDU schießt ein Eigentor Das größte Wahlplakat der Union muss weg. Das ordnet ausgerechnet CDU-Baustadtrat Gröhler an. Damit landet die Bundespartei mitten im Berliner Sumpf VON UWE RADA
Mangelnde Zustimmung für Klimaschutzgesetz Wahlkampf killt das Klima Jetzt schießt sich auch die SPD auf das ambitionierte Projekt von Senatorin Lompscher ein. Drei Abgeordnete und ein Bundestagskandidat verweigern die Zustimmung - damit hätte das Gesetz keine Mehrheit. VON SEBASTIAN HEISER
 
 
Tagesspiegel: Krankenkassen mit 1,1 Milliarden im Plus 
CDU-Stadtrat: CDU-Plakat muss weg 
- Fremde Stimmen  Von Ferda Ataman SPD und Union werben im Wahlkampf massiv um Einwanderer – möglichst unbemerkt vom Stammwähler
- Wir alle zusammen mit ihr für sie Von Robert Birnbaum Die CDU schneidet ihren Wahlkampf jetzt ganz auf die Kanzlerin zu – die wagt in den Spots sogar einen Scherz über Frisuren
- Stinos ohne Heimat Von Malte Lehming Das „bürgerliche Lager“ gibt es nicht, selbst bürgerliche Politiker sind selten geworden
- Viele Freibäder bleiben vorerst offen Von Andreas Conrad und Susanne Thams Besucherrekord im August mit 888 000 Gä sten. Aus Geldmangel wird jedoch die Verkleinerung des Prinzenbades erwogen
- Senatorin freut sich über gesunde Erstklässler 
- BVG lehnt höheres Bußgeld für Schwarzfahrer ab Von Klaus Kurpjuweit Forderung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen nach 60 Euro Strafe wird auch vom Senat nicht unterstützt
- Greenpeace hatte offenbar Helfer mit Hausausweis Bundestag schließt nach der Plakataktion Panne bei Einlasskontrolle aus Von Cay Dobberke Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Hausfriedensbruchs
- Streit um Bußgeld Verband will 60 Euro Strafe für Schwarzfahrer Klaus Kurpjuweit Die BVG und der Senat sind aber dagegen
- Schwieriges Pflaster für Exoten Von Werner van Bebber Zwischen Gropiusstadt und Karl-Marx-Straße liegen Welten. Doch im bunten Bezirk geht es traditionell zu. Neukölln ist Volksparteiengebiet. CDU und SPD machen es unter sich aus
- Migrationsrat kritisiert Weltkriegsschau
 
Berliner Zeitung: Politik und Gefühl Als Bundeskanzler Gerhard Schröder am Wahlabend des Jahres 2005 im Fernsehen einfach nicht einsehen wollte, dass er verlore
- Streit um Riesenplakat am Charlottenburger Tor BERLIN. Karl-Theodor zu Guttenberg wird überklebt, und auch Wolfgang Schäuble soll niemand mehr sehen.
- Zypries stellt Umfragen nach Wahlen in Frage
- Merkel setzt auf Atom-Endlager Gorleben Kanzlerin will Standort trotz Problemen erkunden
- Polizisten sollen auch die S-Bahn gratis nutzen Der Senat will, dass Polizei- und Justizbeamte nicht nur U-Bahn, sondern auch S-Bahn in Dienstkleidung gratis nutzen dürfen
- SPD-Abgeordneten ist der Klimaschutz zu teuer Sozialdemokraten lehnen Gesetzentwurf Lompschers ab
- Mieterverein fordert Preisbindung Senat soll gegen Wohnungsnotstand vorgehen
- Wer in die Kit a geht, hat bessere Zähne Erstklässler sind gesünder als in den Jahren zuvor
- Flach und drahtlos Die Funkausstellung trotzt der Krise: Sie wird größer und hofft auf ein Umsatzplus
Berliner Morgenpost: Bildung Jedes vierte Kind kann nicht richtig sprechen Die Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen in Berlin zeigen einen besorgniserregenden Trend bei der Sprachentwicklung von deutschsprachigen Kindern.
- Gesundheit Kassen mit einer Milliarde im Plus Trotz Krise haben die 186 gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland im ersten Halbjahr nach dem Start des Gesundheitsfonds mehr als eine Milliarde Euro Überschuss erwirtschaftet.
- Krise Berlins Handwerk steckt in der Kreditklemme Die Handwerksbetriebe der Hauptstadt spüren immer stärker die Aus wirkungen der Wirtschaftskrise. In einer aktuellen Umfrage der Berliner Handwerkskammer, an der sich 728 Firmen beteiligten, gaben 42,6 Prozent der Betriebe an, von der Krise betroffen zu sein.
- Parteien Bundes-CDU will Riesen-Wahlplakat hängen lassen Der Streit über das riesige Wahlplakat der Bundes-CDU am Charlottenburger Tor spitzt sich zu. Der Baustadtrat von Charlottenburg-Wilmersdorf, Klaus-Dieter Gröhler (CDU), erneuerte gestern seine Forderung, das Werbebanner mit einer Gesamtfläche von 1660 Quadratmetern abzuhängen.
- Ermittlungen Polizei: Greenpeace hatte Helfer Einen Tag nach der spektakulären Greenpeace-Aktion auf dem Portal des Reichstages erregt die Frage, wie die Umweltaktivisten mit ihrer Ausrüstung in das Gebäude gelangen konnten, die Gemüter.
- Stadtplanung Der verlorene Kampf um Pamukkale Irmgard Klette war noch nie in der Türkei und hat die Pamukka le-Terrassen noch nie gesehen.
- Immobilien Mieterverein: Senat nennt falsche Zahlen Wohnungssuchende, die in Berlins Innenstadtbezirken nach einer neue Bleibe fahnden, wissen es längst: Bezugsfreie Wohnungen in zentraler Lag e sind teure Mangelware. Die vom Senat veröffentlichten Zahlen verweisen jedoch auf rund 108 000 leer stehende Wohnungen im gesamten Stadtgebie
- Film "24h Berlin": Längste Doku im Fernsehen Am kommenden Sonnabend strahlen die TV-Sender RBB und Arte "24h Berlin" aus. Bei der gestrigen Pressekonferenz zu dem TV-Großprojekt hatte der Kameramann der "Abendschau" große Mühe, die wichtigen Personen auszumachen.
- Gedenken Senat will an früheres KZ in Tempelhof erinnern Bei der Neugestaltung des Tempelhofer Feldes soll nach Vorstellung des Senats auch an ein düsteres Kapitel in der Geschichte des Areals erinnert werden: das Konzentrationslager Columbia-Haus.
- Parteien NPD geht stärker in die Wahl als angenommen Die NPD kann möglicherweise auf ein besseres Wahlergebnis hoffen, als vom Brandenburger Verfassungsschutz prognostiziert. Nach Informationen der Berliner Morgenpost ist der Antritt der r echtsextremen Partei zur Landtagswahl Ende des Monats vom Landeswahlleiter bestätigt worden
 
Mittwoch, 2. September 2009
 
taz: Mangelnde Zustimmung für Klimaschutzgesetz Wahlkampf killt das Klima Jetzt schießt sich auch die SPD auf das ambitionierte Projekt von Senatorin Lompscher ein. Drei Abgeordnete und ein Bundestagskandidat verweigern die Zustimmung - damit hätte das Gesetz keine Mehrheit. VON SEBASTIAN HEISER
- Brandenburger CDU vor der Landtagswahl Der CDU bleibt nur die Hoffnung Nach den Querelen um Vizechef Petke scheint sich die Partei stabilisiert zu haben. Doch ob sie in Brandenburg weiter mitregieren kann, liegt in der Hand der SPD. VON STEFAN ALBERTI

Tagesspiegel: Lecker Würstchen Von Stephan-Andreas Casdorff Was die CDU der SPD voraus hat: Sie ist und blei bt ein Machtverein
- Schweinegrippe: Kinderärzte kapitulieren vor Pandemieplan Von Sandra Dassler Patienten klagen, dass ihnen bei Verdachtsfällen nicht geholfen wird Mediziner verweisen auf hohe Kosten und praxisferne Regelungen
- Von Tag zu Tag Bühne frei! Andreas Conrad wünscht Hallervorden einen Extraschluck Zaubertrank
- Gedenken mit Fahnen und Feldpost An vielen Orten wurde in Berlin an den Überfall auf Polen vor 70 Jahren erinnert
- „Wir halten niemanden fest“ Maria Ugoljew Schulschwänzer-Internat in Neukölln stellt sich vor
- Weltkriegsschau öffnet in Wedding Von Ferda Ataman Werkstatt der Kulturen will Donnerstag nachziehen Schau soll auch in Schulen gezeigt werden
- Golfer vom Wannsee streiten um ihre Gemeinnützigkeit Ulrich Zawatka-Gerlach Kampfabstimmung um den Vereinsvorsitz: Der Ex-Präsident von Tennis Blau-Weiß tritt gegen den langjährigen Clubchef Specker an
Erfolg auf kleiner Flamme Von Sigrid Kneist
Vor fünf Jahren nahmen die Kiezstreifen ihre Arbeit auf. Die Bilanz der Ordnungsämter fällt zwiespältig aus
- Berlin plant Öko-Auftritt bei der Expo 
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Senat will mehr Frauen als Chefs Grünen-Politikerin erneuert Kritik an Wolf 
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Wowereit feuert Genossen an SPD-Mitgliederforum: „Wir sind im Kommen“
- POSITIONEN Die Landesbibliothek gehört ins Zentrum Von Franziska Eichstädt-Bohlig Das Kulturforum wäre ein idealer Standort – es braucht eine Mitte
 
Berliner Zeitung: Merkel zieht negative Bilanz der großen Koalition Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit der FDP auch bei einer hauchdünnen Mehrheit eine Koalition eingehen.
- Mit der Kraft der Kanzlerinnen-Garantie Merkel verspricht: keine Mehrwertsteuererhöhung, Schwarz-Gelb auch mit einer Stimme Mehrheit
- Sommer lobt die SPD Kanzlerkandidat Steinmeier trifft Gewerkschaftschefs
- Antiaggressions-Training als Hausaufgabe Das Schulschwänzer-Internat ist eröffnet
- Hallervorden wird ernst Der Komiker eröffnet das Schlosspark-Theater wieder und steht dort selbst auf der Bühne
 
Berliner Morgenpost: Greenpeace-Aktion Sicherheitspanne im Reichstag Eine spektakuläre Demonstration auf dem Portal des Reichstags: Trotz der Sicherheitskontrollen konnten gestern fünf Greenpeace-Aktivisten mit Bergsteigerausrüstung unbemerkt auf die Kuppel gelangen, Karbinerhaken in die Fassade des Portals schlagen, sich von dort abseilen und mit ein em 15 Meter langen Transparent für den Atomausstieg protestieren.
- Greenpeace-Protest am Reichstag Atom-Gegner überlisten das Wachpersonal
- Landespolitik CDU-Kandidatin Lengsfeld fordert Althaus-Rücktritt Trotz der Schlappe bei der Landtagswahl hält die Thüringer CDU zu Ministerpräsident Dieter Althaus.
- Nahverkehr BVG bestellt 132 neue Straßenbahnen
- OECD-Studie Staatliche Hilfe für Familien nützt wenig Deutschlands Familienförderung ist teuer und vergleichsweise ineffizient.
- Finanzmarkt Bund kämpft gegen Kreditklemme Die Bundesregierung will mit einer Finanzspritze von 17,5 Mrd. Euro die Kreditversorgung der Unternehmen sichern.
- Rücktritt von Althaus gefordert Berliner CDU-Parteichef geht auf Distanz zu Vera Lengsfeld Die CDU-Bundestagskandidatin von Friedrichshain-Kreuzberg, Vera Lengsfeld, hat ihrer Partei empfohlen, sich vom thüringischen Ministerpräsident en Dieter Althaus zu trennen. Damit hat sie sich den Ärger des Berliner Landesverbands und des eigenen Kreisverbands zugezogen.
- Wirtschaftspolitik Wolfs Probleme mit der Frauenförderung Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) gab sich alle Mühe. Die Frauenförderung in der Hauptstadt habe "erhebliche Fortschritte" gemacht - auf der Ebene der Aufsichtsratsposten
- Alkoholverbot in Wedding Streifendienst vor dem Rathaus Irgendwo müssen sie ja bleiben, das ist klar. Aber hier nicht mehr, hier sollen sie verschwinden. "Die Al kis", so nennen Passanten die Männer und Frauen mit den Bierpullen und Einkaufstüten: "Die Alkis" müssen weg. Einen ihrer liebsten Stammplätze in Wedding, den Vorplatz des neuen Rathauses an der Müllerstraße, müssen sie räumen.
- Gesundheit Weniger Klinik-Betten, aber immer mehr Patienten In den Berliner Kliniken stehen weniger Krankenhausbetten als in den Vorjahren
- Glücksspiel Elf Prozent Steuern auf Spielautomaten Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) zieht es in die Eckkneipen - bildlich gesprochen: Er will die Glücksspielautomaten anders besteuern.
- Arbeitsmarktdaten Mehr Berliner ohne Job Die Zahl der Arbeitslosen in Berlin ist im August gestiegen. Ende August waren 242 029 Menschen arbeitslos gemeldet, 2943 mehr als im Juli und 9628 mehr als vor einem Jahr, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte.
- Ausstellung Neustart für die temporäre Kunsthalle Hoffnungslos festgefahren schien in den letzten Monaten das Projekt temporäre Kunsthalle am bekanntesten Platz der Republik. Erst trat der Geschäftsführer zurück, dann hatte der kuratorische Beirat die Nase voll und die Ausstellungen, allesamt künstlerische Solonummern, hielten nicht das, was sie versprachen.
 
Dienstag, 1. September 2009
 
taz: Ehemaliger Flughafen Berliner landen in Tempelhof Ab Mai kommenden Jahres ist das einstige Flugfeld tagsüber offen für alle. Schon zuvor ist eine eingeschränkte Nutzung möglich. Proteste gegen Wachdienste, den Erhalt des Zauns und die Bebauung. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Drahtloses Internet Die Piraten der Lüfte Die Freifunk-Initiative hat in Berlin das größte öffentliche Netz der Welt aufgebaut. Nun will sie mit der Piratenpartei die Idee weiterentwickeln. VON S. OTTO UND A. KRIEGER
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Helfer für Behinderte Ohne Schulhelfer fällt die Integration aus Für manche SchülerInnen mit Behinderung war der erste Schultag recht kurz. VON ALKE WIERTH
20 Jahre Mauerfall Der Parteigründer, der kein Politiker werden sollte Ende August 1989 rufen vier Oppositionelle in Ostberlin zur Gründung einer sozialdemokratischen Partei auf - als Zeichen gegen den Allmachtanspruch der SED, sagt Martin Gutzeit, einer der vier. VON GUNNAR LEUE
 
Tagesspiegel: Landtagswahl Merkel: Wir ändern die Strategie nicht Von Armin Lehmann Die CDU-Chefin will nach Verlusten in Ländern aber soziale Themen betonen. SPD und Linke str eiten in Thüringen ums Ministerpräsidentenamt. Wahlleiter warnt vor zu früher Veröffentlichung von Prognosen
- Nach den Wahlen Wie wahrscheinlich ist ein schwarz-gelbes Bündnis? Von Robert Birnbaum, Armin Lehmann und Antje Sirleschtov Was die FDP will, lehnt Merkel ab: eine feste Koalitionsaussage. Ist das Spiel mit Farben seit Sonntag noch interessanter geworden?
- Nach den Wahlen Wie steht die SPD nun da?                        Von Hans Monath Einerseits kann sich die SPD nach den Landtagswahlen über eine etwas geschwächte CDU freuen. Andererseits ist ihr eigenes Abschneiden nicht besser.=2 0Was bedeutet der Wahlausgang für die Sozialdemokraten?
- Der Zaun um Tempelhof bleibt – und öffnet sich Klaus KurpjuweitD Das ehemalige Flugfeld wird im Mai 2010 freigegeben und von Wachleuten geschützt. Zugang ist aber nur am Tag möglich
- Immer weniger Einwanderer wollen Deutsche werden Von Ferda Ataman Migrationsrat: Einbürgerungstest ist abschreckend Körting hält die Vorbehalte für „heiße Luft“
- Laternen: Vieles bleibt im Dunkeln Liberale fordern Untersuchungsausschuss Stefan Jacobs
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Rot-Rot streitet über ICC-Sanierung Linke stellt Investitionen infrage&nb sp;
- Jetzt soll es endlich spannend werden Von der Linken bis zur FDP erwarten alle einen heißen Wahlkampf SPD-Chef Müller sieht eine Trendwende, CDU-Chef Henkel Rot-Rot-Grün
- S-BAHN ERHÖHT DAS ANGEBOT
 
 
Berliner Zeitung: Mindestlöhne in drei weiteren Branchen Der Weg für neue Mindestlöhne in mindestens drei Branchen ist frei.
- Skaten auf der Rollbahn Im Mai öffnet der stillgelegte Flughafen Tempelhof als Park - mit Zaun und Öffnungszeiten
- Politik in eigener Sache MARTIN KLESMANN hält die Forderung nach mehr Senatoren für abwegig.
- Mehr Senatoren müssen nicht sein Steuerzahler und Grüne gegen Verfassungsänderung
- Volle Züge bei der S-Bahn Mehr Wagen im Einsatz
- Gericht stoppt Neuvergabe der Straßenbeleuchtung Obwohl das Kammergericht dem Senat bis auf Weiteres untersagt hat, den Betrieb der Straßenbeleuchtung neu zu vergeben,
- Körting erwägt Verbot von Prügel-Veranstaltung Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat gestern den Betreiber der Max-Schmeling-Halle aufgefordert, die für den 12. Dezember...
- Sie kümmern sich Seit fünf Jahren gibt es Ordnungsämter - aber diese haben zu wenige Mitarbeiter, kritisieren Stadträte
- Welche Politiker spielten Golf am Wannsee? Die CDU stellt 17 unangenehme Fragen
- Schulschwänzer kommen ins Heim Neukölln eröffnet erstes Internat für Problemschüler
- Thierse als Bürgermeister Umfrage: SPD hat kaum geeignete Nachfolger für Klaus Wowereit
- Kompromiss des Geldes wegen Werkstatt der Kulturen zeigt kritisierte Ausstellung doch

Berliner Morgenpost: Bundestagswahl Westerwelle bangt um den Machtwechsel Vier Wochen vor der Bundestagswahl ringt die Union um die richtige Strategie für den Wahlkampf. Trotz der Verluste bei den Landtagswahlen vom Sonntag hält Kanzlerin Angela Merkel an ihrer Strategie fest.
- Wahlkampf Und jetzt: Endspurt Keine Zeit zum Wundenlecken: Nachdem CDU wie SPD bei den Landtagswahlen vom Sonntag nicht eben glänzend abgeschnitten haben, zündeten die Wahlkampfmanager beider Seiten gestern die nächste Stufe ihres Plakatwahlkampfs.
- Kommentar Das Ende der großen Koalition Das Wunderbare an diesem Wahlergebnis ist, dass die Damen und Herren Parteipolitiker jetzt Nägel mit Köpfen machen können. Die SPD mit den Linken, die CDU mit FDP und Grünen, die CDU mit der SPD, auch mal mit der FDP, ganz wie es beliebt in Thüringen, dem Saarland und Sachsen. 
- Bundesarbeitsministerium Mindestlohn für drei weitere Branchen 
- Beschluss Alkoholverbot vor Rathaus Wedding Der Bezirk Mitte hat ein Alkoholverbot für den Platz vor dem Rath aus Wedding erlassen.
- Wedding Alkoholverbot vor dem Rathaus Trinkgelage, lautstarke Pöbeleien - auf dem Platz vor dem Rathaus Wedding an der Müllerstraße lungern meist ältere Männer mit Bier- und Schnapsflaschen auf den Bänken herum.
- Kommentar Verbote ja, aber nicht überall Keine Frage, an einigen Orten in der Stadt sind offenbar verwahrloste, stark alkoholisierte Männer auf öffentlichen Plätzen ein Problem.
- Einbürgerungstest 98 Prozent bestehen die Prüfung "Dass ich als Juristin mit Prädikatsexamen die Frage beantworten musste, wie die deutsche Hau ptstadt heißt, fand ich schon sehr befremdlich."
- Insolvenzverfahren Ungewissheit für Arcandor-Mitarbeiter in Berlin Teil eins des Projekts Arcandor-Rettung ist gescheitert. Heute wird aller Voraussicht nach offiziell das Insolvenzverfahren für den Handels- und Touristikkonzern eröffnet. Das bedeutet: Das Kunstgebilde Arcandor, unter dem die Bereiche Warenhaus (Karstadt), Versand (Quelle) und Touristik (Thomas Cook) gebündelt waren, ist als Ganzes nicht mehr zu erhalten
- Stadtplanung Tempelhofer Feld: Berlins größter Park öffnet im Mai Der Große Tiergarten, mit 210 Hektar bislang Berlins größter Park, wird vom Mai kommenden Jahres an auf den zweiten Rang verwiesen. Anderthalb Jahre nach der Schließung des ältesten Verkehrsflughafens der Welt will Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) ihr Versprechen wahr machen und das Areal des Flughafens Tempelhof für die Bevölkerung öffnen
- Bildung Einige Lehrer kamen nicht zum Schulstart Der erste Schultag endete gestern mit einer gemischten Bilanz. Große Katastrophen blieben aus, dafür gab es viele unangenehme Überraschungen. Nicht alle der 250 vor=2 0den Ferien eingestellten Lehrer haben gestern auch tatsächlich ihren Dienst angetreten.
- Nahverkehr Überfüllte S-Bahnen nach Ferienende Mehr Fahrzeuge, aber trotzdem überfüllte Züge: So lautet die Bilanz der S-Bahn zum Schuljahresbeginn.
- Umstrittenes Vergabeverfahren Straßenbeleuchtung: Gericht stoppt Senat Das Kammergericht hat das umstrittene Vergabeverfahren des Senates für die Straßenbeleuchtung vorläufig gestoppt
- Interview mit Christoph Meyer FDP-Fraktionschef will beim öffentlichen Personal sparen Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer sieht schon im kommenden Doppelhaushalt 2010/2011 Einsparpotenziale von rund 300 Millionen Euro. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 wollen die Liberalen Rot-Rot ablösen und streben ein Jamaika-Bündnis aus FDP, CDU und Grünen an. Stefan Schulz sprach mit Meyer.