Presseschau August 2009

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Aktuelle Presseschau August 2009

Montag, 31. August 2009

 

taz: Landtagswahlen im Saarland, Thüringen und Sachsen SPD jubelt über CDU Beide Volksparteien versuchen, sich an den Verlusten der anderen aufzurichten. Die CDU schweigt zu Schwarz-Gelb. Rot-rot-grüne Koalitionen sind möglich. VON R. BOLLMANN, M. LOHRE & G. REPINSKI
- Parteienforscher über Chancen der Linken "Die Kleckerländer könnten es drehen" Für Oskar Lafontaine bieten sich Chancen aus den Resultaten der Wahl, sagt Parteienforscher Franz Walter. Schafft er neue rot-rote Bündnisse, ist eine Zusammenarbeit auf Bundesebene nicht mehr Tabuthema.
- Thilo Sarrazin und die Golfclub-Affäre Justiz will Sarrazin einlochen Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Berlins Exfinanzsenator: Er soll das Grundstück für einen Nobelgolfclub am Wannsee viel zu günstig vermietet haben. VON SEBASTIAN HEISER
-
Kommentar zur Golfclub-Affäre Sonderpreis für den guten Zweck Gemeinnützige Projekte unterstützen? Von wegen! Die rot-roten Senatsmitglieder benutzen die öffentlichen Grundstücke wohl eher, um ihre private Golflust und die ihrer reichen Freunde zu fördern. VON SEBASTIAN HEISER
Schulreform Bildungssenator überspringt Schuljahr Alles wird anders in der Berliner Bildungslandschaft - allerdings erst zum Schuljahr 2010/11. Die Schüler profitieren noch nicht davon, erstmal gibt's bloß Baulärm und Stundenausfall. VON ALKE WIERTH

 
 
Tagesspiegel: „Schwarz-Gelb ist noch nicht durch“  Herr Niedermayer, noch ist unklar, wer in Sachsen, Thüringen und im Saarland regieren wird. Was bedeuten die Ergebnisse für die Bundestagswahl?
- Abend der Spekulanten Von Robert Birnbaum und Stephan Haselberger Ein merkwürdiger Wahltag, fast ein wenig konfus, nicht leicht auf einen Nenner zu bringen. Klar ist nur: Ab jetzt wird’s kompliziert. Weshalb die Ergebnisse hauptsächlich eins bieten: viel Raum für Interpretationen
- Schwarz-Gelb ohne Mehrheit im Bundesrat
- Lafontaines Olivenbaum Von Stephan-Andreas Casdorff So kann es kommen: Die Linke, vereint. Und das ist eine Vision, keine Halluzination
- Antworten auf Onkel Rolf Von Frank Jansen „Das Buch gegen Nazis“: 70 Argumente für einen neuen Umgang mit dem Rechtsextremismus
- Tinnef am Tor: Mitte gibt Senat die Schuld Von Sandra Dassler Bezirk ärgert die Einmischung bei Genehmigung von Buden und Zelten im historischen Zentrum
- Von Tag zu Tag Statt Currywurst Andreas Conrad wünscht sich Autorennen auf dem Pariser Platz
- S-Bahn fährt ab heute nach neuem Plan 
-
Finanzsenator Nußbaum hilft der Linken beim Sparen Fraktionschefin Carola Bluhm sieht nach gemeinsamer Sitzung die Kita-Finanzen=2 0und den Öffentlichen Dienst als Problemzonen 
Mehr Schwarzfahrer im Gefängnis Grünen-Politiker plädiert für Arbeit statt Knast 
-
Das Feld fürs Volk Von Klaus Kurpjuweit und Ralf Schönball Senatorin Junge-Reyer stellt an diesem Montag die Pläne für eine Öffnung des Flughafens Tempelhof vor
- DIE RISIKEN Schwer geprüft Gescheiterte Vorgänger Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) wurde 2006 in Berlin enthusiastisch empfangen. Er galt als Superstar der Regierung. Nach mehreren Unstimmigkeiten im Senat ging der 64-Jährige angeschlagen in die Sommerpause. Welche Chancen und Risiken birgt das neue Schuljahr für den Professor aus Rheinland-Pfalz? – Von Susanne Vieth-Entus Bildungssenatoren haben es in Berlin schwer Punkten lässt sich nur mit Unterstützung des Regierenden Bürgermeisters
- DAS NEUE SCHULJAHR BEGINNT Die Senatsverwaltung muss sich auf viel Arbeit und Ärger einstellen

 

Berliner Zeitung: Union geht geschwächt in den Endspurt Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland legt FDP kräftig zu / SPD hofft auf linke Bündnisse
- Fahrspaß aus der Steckdose Der Bund und der Senat wollen den Berliner Straßenverkehr "elektrisieren"
- Linke stellt Kunsthalle und ICC-Sanierung in Frage 
- Rechtsstreit um Tempelhof ist endgültig vorbei Mit einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist das letzte Gerichtsverfahren zum Flughafen Tempelhof beendet worden
- "Lasst unsere grünen Oasen nicht sterben" Kleingärtner kämpfen für den Erhalt ihrer Parzellen
- Senat soll vergrößert werden SPD, Linke und CDU für Verfassungsänderung
- S-Bahn muss mehr Geld für Trassen zahlen DB hat Grundpreis bereits um fast 80 Prozent erhöht
- Ge gen Wildwuchs im Einzelhandel Senat fordert von den Bezirken Konzepte
- Nackte Körper und Cello-Musik Zur Langen Nacht der Museen wurden 35 000 Besucher gezählt

 

Berliner Morgenpost: Landtagswahlen CDU stürzt ab - Linke greift nach der Macht Einbruch der CDU an der Saar und in Thüringen, kaum Rückenwind für eine SPD-Aufholjagd vor der Bundestagswahl in vier Wochen: Die Landtagswahlen in drei Bundesländern haben gestern vor allem FDP und Linke gestärkt
- Peter Kurth unterliegt bei OB-Wahl in Köln
- Landtagswahl Müller braucht die Grünen, Maas kurz vor dem Ziel Wo sich der bisherige Amtsinhaber staatstragend gibt, tritt sein möglicher Nachfolger sportlich auf.
- Landtagswahl Althaus muss zittern, Matschie hat es in der Hand Unterschiedlicher könnten d ie Bilder kaum sein. Um kurz nach 18.30 Uhr kommt SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie in den Landtag, und es bricht ein Blitzlichtgewitter los.
- Kommentar Das Ende der Langeweile Die Symbolsprache ist eindeutig: Gibt es Erfolge zu vermelden, tritt die Chefin persönlich auf die Bühne. Niederlagen dagegen muss Pofalla verkaufen.
- Die Kleinen sind die Großen: Ohne einen Koalitionspartner geht nichts mehr Glaubt man dem jüngsten Umfragestand, hat Deutschland gestern Abend Frank-Walter Steinmeier zum letzten Mal lachen gesehen.
- Modellrechnung Klimaschutzgesetz ließe Mieten um 23 Prozent steigen Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) hat erstmals anhand eines typischen Berliner Mietshauses aus der Nachkriegszeit berechnet, was das von Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) geplante Berliner Klimaschutzgesetz fü r die Mieter und Hauseigentümer bedeuten würde
- Modellrechnung Verband: Klimaschutzgesetz treibt Mieten in die Höhe Das von Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) geplante Klimaschutzgesetz würde die Wohnkosten für die Hälfte der Berliner Bevölkerung drastisch in die Höhe treiben.
- Kommentar Klima um jeden Preis? Klimaschutz ist notwendig und richtig. Aber so, wie Berlins Umweltsenatorin Katrin Lompscher das Thema angeht, erweist sie der guten Sache einen Bärendienst.
- Synergien Neue Klinik-Modelle für Berlin Der Berliner Senat fordert seit Jahren, dass die beiden landeseigenen Klinikunternehmen Vivantes und Charité enger zusammenarbeiten sollen. Das Ziel: sparen und Doppelvorhaltungen abbauen. Nun nimmt das Projekt konkrete Züge an.
- Friedrichshain Rechtsextreme zerstören Wahlplakate In der Nacht zu Sonntag hat die Polizei in Friedrichshain drei Männer festgenommen, die an der Rigaer Straße Wahlplakate von Laternenmasten gerissen hatten
- Verfahren Eltern klagen Schulplätze für ihre Kinder ein Heute beginnt für 320 000 Kinder und Jugendliche das neue Schuljahr. Viele Schüler starten allerdings mit Ärger in den ersten Schultag. Tausende Eltern hatten in den Ferien Widerspruch gegen die Schulzuweisung eingelegt. Betroffen sind vor allem Schüler, die aufs Gymnasium wechseln. Für einige ist auch heute am ersten Schultag noch unklar, in welcher Schule sie einen Platz erhalten. 
- Schwarzseher RBB verstärkt GEZ-Kontrollen in Berlin Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) will in den kommenden Wochen mit verstärkten Kontrollen die Berliner an ihre Gebührenpflicht erinnern. Von September bis Oktober sollen insbesondere in Bezirken mit vielen Schwarzsehern verstärkt Hausbesuche durch geführt werden. Allein in Friedrichshain-Kreuzberg sind über 40 Prozent der Haushalte nicht bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) gemeldet.
- Kritik Steuerzahler: Bund gegen mehr Senatoren Der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Berlin, Alexander Kraus, hat den erneuten Vorstoß von SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller, die Zahl der Senatoren auf bis zu zehn zu vergrößern, scharf kritisiert.

 

 

Freitag, 28. August 2009

 

taz: Umstrittener Schattenminister Die Genkartoffel-Affäre der SPD Nachdem SPD-Schattenlandwirtschaftsminister Udo Folgart in der taz den Anbau der Genkartoffel befürwortet hat, brodelt es in der Parteispitze. Nicht jeder ist dafür. VON H. GERSMANN & S. REINECKE
- Schwimmverbot wegen T-Shirt-Spruch Baden, bis die Ärzte kommen Ein Student wird aus dem Strandbad Tegel geschmissen, weil er ein T-Shirt der Band Die Ärzte mit einem Spruch gegen Nazis trägt. Kritik vom Senat. VON BASTIAN BRINKMANN
- Kommentar zu Schwimmverbot Links schwimmen verboten! Um "extremistische" politische Äußerung zu verbieten, muss man auch in der Lage sein, solche zu erkennen. Der Strandbadpächter, der ein Schwimmverbot ausgesprochen hat, ist das offensichtlich nicht.
- Übergriff auf türkische Fußballer Attacke mit Baseballschläger Eine Berliner Jugendmannschaft von Türkiyemspor bricht ihr Trainingslager in Brandenburg nach einem fremdenfeindlichen Übergriff ab VON ALEXANDRA GDANIETZ
- Werkstatt der Kulturen sagt Ausstellung ab Eine Frage der Zusammenarbeit Eine Ausstellung i n der Neuköllner Werkstatt der Kulturen sollte die globalen Auswirkungen der Nazizeit und des Kriegs darstellen. Doch das Haus lehnt die Schau ab. VON ALKE WIERTH
- Wowereit lobt Kurzarbeit bei SFK Lubrication Systems Wowereit lässt sich schmieren Regierender besucht Schmiersystem-Firma und lobt Qualifizierung während der Kurzarbeit. VON SEBASTIAN HEISER
 
 
Tagesspiegel: Untreueverdacht – Ermittlungen gegen Sarrazin Von Ulrich Zawatka-Gerlach Die Staatsanwaltschaft prüft den Schaden für Berlin durch den Pachtvertrag mit dem Golfclub Wannsee. Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen den ehemaligen Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD). Unter ihm verzichtete die Finanzbehörde den sonst üblichen Pachtzins zu verlangen.
- Union beharrt auf Atomendlager Gorleben 
- Bewusst kontrovers Thomas Loy Weiter Streit um Weltkriegsschau zur Dritten Welt Initiatoren verteidigen das Konzept - Für Kinder ist der Schulweg gefährlich Von Sandra Dassler Eltern unterschätzen Risiken des Radfahrens Bilanz zu Unfällen in Schulen und Kitas
- Anklage gegen Kurras erhoben 
- CDU startet mit Ärger in Wahlkampf Neuköllner Kreisverband kommt nicht zur Ruhe
- Jeder Zehnte kann von seinem Lohn nicht leben Von Sigrid Kneist Das Armutsrisiko für Erwerbstätige hat sich seit 1999 verdoppelt. 110 000 Arbeitnehmer bekommen heute zusätzlich Hartz IV
- Bezirke kämpfen gegen neue Supermärkte Von Rainer W. During Discounter stoßen mit Bauvorhaben zunehmend auf Widerstand Die wachsende Konkurrenz bedroht das bestehende Gewerbe
 
Berliner Zeitung: Gewerkschaften misstrauen Merkel Arbeitnehmer erwarten Abbau ihrer Rechte unter einer schwarz-gelben Regierung Bundeskanzlerin empfängt heute DGB-Chefs / Arbeitgeber: Kündigungsschutz lockern
- Wahlkampf in der Schockstarre Es gab in diesem Land in den vergangenen Jahrzehnten kaum einen Wahlkampf, in dem man die Abwesenheit einer Wahlkampfstimmung.
- GEW fordert einheitliche Lehrerausbildung
- Gericht entscheidet: Bezirk muss 7. Klasse einrichten Für sechs Kinder muss Marzahn-Hellersdorf an der Dahlmann-Förderschule eine siebte Klasse einrichten,
- Protest-Container gegen Neonazis in Friedrichshain Vor dem Laden Petersburger Straße 94 in Friedrichshain, in dem es Kleidung der Marke Thor Steinar gibt, wird heute um 10.30...
- Alles wie geschmiert - Wowereit in der Werkshalle Der Regierende Bürgermeister auf Industrie-Tour
- Schloss mit Verspätung? Die Vergabekammer kön nte den Vertrag mit Architekt Stella kippen
- Die CDU hat Großes vor: vier Direktmandate Partei stellt Kandidaten für die Bundestagswahl vor
- Afrikanische Nazi-Kollaborateure lieber verschweigen Werkstatt der Kulturen zeigt Ausstellung nicht, weil arabische Hitler-Unterstützer erwähnt werden
- Weniger Streit an den Hauptschulen Zahl der verletzten Kinder sinkt
 
 
Berliner Morgenpost: Verbraucher Konsumfreude treibt deutsche Wirtschaft an Die überraschend starke Konsumlaune der Verbraucher treibt das Wirtschaftswachstum an.
- Kommentar Steinmeiers letzter Rettungsanker Sie sind die letzte Hoffnung der SPD, um den Ausstieg aus dem Tief doch noch zu schaffen.
- Kriminalität Waffenbesitz: Anklage gegen Kurras
- Untreue-Verdacht Staatsanwalt ermittelt gegen Ex-Senator Thilo Sarrazin Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ist ins Visier der Berliner Justiz geraten. Im Zusammenhang mit der umstrittenen Verpachtung eines lukrativen landeseigenen Grundstücks an den Golfclub Wannsee hat die Staatsanwaltschaft jetzt ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue gegen Sarrazin eingeleitet.
- BBI Einchecken, einkaufen und erst dann fliegen Dass an Flughäfen nicht nur Geld mit Start- und Landegebühren verdient werden kann, haben Airportbetreiber längst erkannt.
- Stadtplanung Stella kämpft um sein Schloss Der mit dem Schloss-Neubau beauftragte Architekt Franco Stella hat sein wochenlanges Schweigen gebroche n. Über seinen Berliner Anwalt Michael Pietzcker ließ er gestern mitteilen, er habe nach wie vor die "architektonische Federführung" beim Bau des Humboldt-Forums auf dem Schloßplatz in Mitte.
- Verbraucher Berliner Gaspreise im Vergleich
- Ermittlungen Titelhandel: FU und Charité betroffen Zwei Personen, die in Verbindung zur Freien Universität Berlin (FU) stehen, haben gegen Geld illegale Doktortitel ausgestellt. Dies gab die FU gestern bekannt.
- Sicherheit Ermittler: Berlin prüft Rockerverbot In Berlin wird ähnlich wie in Brandenburg das Verbot eines Rockerclubs geprüft.
- Suchthilfe Die Fixerstube ist weg, der Drogenhandel bleibt I n die Dresdener Straße in Kreuzberg ist wieder Frieden eingezogen.
- Parteien SPD-Integrationspolitiker wechselt in Berlins CDU Einer der bekanntesten Integrationspolitiker dieser Stadt wechselt die Seiten: Badr Mohammed, Präsidiumsmitglied der Deutschen Islam-Konferenz, tritt aus der SPD aus und in die CDU ein.
- Verkehr Grüne: EU soll S-Bahn-Vertrag überprüfen Das Sorgenkind S-Bahn wird nun ein Fall für die Europäische Union.

 

 

Donnerstag, 28. August 2009

 

taz: Nahverkehr S-Bahn holt langsam auf Die Arbeiten an S-Bahn-Zügen gehen gut voran - weil bisher nur leichte Reparaturen gemacht werden. Ab Montag Verkehr auf allen Strecken. VON STEFAN ALBERTI
- 20 Jahre Mauerfall Dosenöffner für die DDR Vor zwanzig Jahren wollte der rot-grüne Senat in Westberlin Olympische Spiele über die Mauer hinweg organisieren. Die DDR reagierte verhalten - und die Grünen schwankten. VON UWE RADA
 
Tagesspiegel: Schröder will nur eigene Gäste ins Kanzleramt geladen haben 
- Jeder Dritte ist in der Schule falsch eingestuft 
Nußbaum beklagt zu viele Kranke in der Verwaltung 
- Nußbaum: Krankenstand=2 0in Ämtern ist zu hoch Von Ulrich Zawatka-Gerlach  Finanzsenator sieht Sparpotenzial in der Verwaltung Er will das Personal besser motivieren und die Behörden umstrukturieren
- Kartellamt prüft Auftrag fürs Schloss Zweifel an korrekter Vergabe an die Architekten / Bund bereitet sich auf Klage vor Von Ralf Schönball
- Kartellamt prüft Was sind die Folgen für das Schloss? Von Rüdiger Schaper und Ralf Schönball Architekt des Stadtschloss-Neubaus soll die Vergabebedingungen nicht erfüllt haben. Hat das Folgen?
- Affäre um Affäre Geiseln des Wahlkampfs Von Stephan Haselberger und Antje Sirleschtov Inhalte? Haben sich noch nicht recht gefunden. Stattdessen wird im Bundestag eine Art Gefangenenaustausch inszeniert: Da wird Ackermanns Schnitzelsause aufgerechnet gegen Schmidts Dienstwagentour und Guttenbergs Gesetzesschmiede.20Auge um Auge, Affäre um Affäre.
- Von Tag zu Tag Traumflughafen Werner van Bebber braucht erst mal keine Senatspläne für Tempelhof
- Werkstatt der Kulturen nennt Ausstellung rassistisch Leiterin verteidigt Absage an Schau, die Araber als Nazi-Kollaborateure zeigt Von Philipp Lichterbeck und Sigrid Kneist und bekommt Rückendeckung vom Migrationsbeauftragten des Senats
- S-Bahn wieder im Takt Auf dem Ring gilt ab Montag der Regelfahrplan Nach Spandau und Potsdam nur alle 20 Minuten
- Ausgaben für Sozialhilfe steigen Von Birte Honsa Fast fünf Prozent mehr waren es 2008. Berlin liegt bei den Pro-Kopf-Kosten auf dem dritten Platz

 

Berliner Zeitung: Gabriel schließt Gorleben als Atomendlager aus Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich festgelegt: "Der Standort Gorleben ist tot für ein Endlager", sagte er.
- Mindestlöhne in Europa steigen trotz Krise an
- Kanzlerin verteidigt Ackermann-Feier
- Auf dem Ring geht es öfter rund S-Bahn setzt nach den Sommerferien mehr Züge ein - doch es gibt auch Einschränkungen
- WERKSTÄTTEN 40 Prozent der Stellen sind weggefallen Zu dem rigiden Sparkurs, der als Ursache für viele Probleme bei der S-Bahn gilt, sind weitere Einzelheiten bekannt geworden
- Die Bäderbetriebe verlängern die Saison
- Sparsamer als Sarrazin Finanzsenator Nußbaum will, dass das Land härter spart als als je zuvor. Wie das Kunststück gehen soll, ist unklar
- Mehr Geld für Sozialleistungen Die Finanzkrise wird mit ganzer Wucht die öffentlichen Haushalte in den nächsten Jahren erreichen.
- Auftragsvergabe für das Schloss wird überprüft Architekt Hans Kollhoff schaltet Vergabekammer ein
- Zur Theorie ein Semester in der Praxis Angehende Lehrer kommen früher an die Schulen
- Kleinkrieg bei den Christdemokraten dauert an Abgeordneter wurden zum zweiten Mal Autoscheiben zerschlagen / In der Partei glaubt man an interne Auseinandersetzungen um die Mehrheit Die Fensterscheiben des Audi A3 von Stefanie Bung wurden kürzlich zum zweiten Mal zerschlagen.
- Warten auf den Wohngeld-Bescheid Die Bearbeitung dauert bis zu sechs Monaten

 

Berliner Morgenpost: Atomenergie-Debatte Gabriel erklärt Endlager in Gorleben für tot Mitten im Bundestagwahlkampf ist der Streit über die Atomenergie in Deutschland neu entbrannt. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) kündigte das Aus für den Pannenr eaktor Krümmel an
- Im Visier Senator Körting will linke Gewalt stoppen Der rot-rote Berliner Senat will den Linksextremismus stärker ins Visier nehmen. Gründe seien die gestiegene Anzahl brennender Autos, die Angriffe auf Luxus-Wohnprojekte in Friedrichshain-Kreuzberg und Attacken auf Polizeibeamte, sagte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) in einem Morgenpost-Interview. 
- Interview "Linksextreme Gewalttaten steigen an "
- Beschwerde Kartellamt prüft Schloss-Vertrag Der Bau des Humboldt-Forums auf dem Schlossplatz in Mitte hat noch nicht begonnen, da sorgen juristische Auseinandersetzungen um das größte deutsche Kulturbauvorhaben erneut für Ärger.
- Neuer Job Friedbert Pflüger als Berater zu Roland Berger Der ehemalige Berliner CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger hat einen Job beim Beratungsunternehmen Roland Berger angenommen.
- Dienstwagen-Affäre Ulla Schmidt räumt Fehler in Affäre ein
- Internationalen Ideenwettbewerb Visionen für das Tempelhofer Flugfeld Der Flughafen Tempelhof ist weltbekannt. Die Schließung des Airports im vergangenen Oktober sorgte selbst in Japan für Schlagzeilen.
- Vergabe-Nachprüfungsverfahren Architektenstreit um das Humboldt-Forum Der Bau des Humboldt-Forums steht zumindest aus juristischer Sicht unter keinem guten Stern. Erst sah sich der Bauherr, das Bauministerium vertreten durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung mit einer Rüge konfrontiert, weil es die Angaben des Wettbewerbssiegers Franco Stellas zu Bürogröße und Umsatz nicht über prüft hatte.
- Verstärkung GdP fordert mehr Polizisten in Berlin Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schlägt Alarm: Personalknappheit, Überalterung der Beamten, weniger Fort- und Ausbildungen und die stetige Zunahme der Überstunden erschwere die Arbeit der Berliner Polizei zunehmend. Die GdP fordert mehr Neuanstellungen und Verstärkung des Personals.
- Bearbeitungszeit Langwierige Geduldsprobe beim Wohngeld
- Rechtfertigung Nußbaum schießt sich auf Senatskollegen ein Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum hat seinen verschärften Sparkurs vor Berliner Unternehmern gerechtfertigt.
- Fahrplan S-Bahn im Zehn-Minuten-Takt Bloß keine leeren Versprechungen. S-Bahn-Che f Peter Buchner ist in diesen Tagen sichtlich bemüht, weitere Negativ-Schlagzeilen über sein Unternehmen zu vermeiden.

 

Mittwoch, 27. August 2009

 

taz: Vor der Kommunalwahl in NRW SPD holt sich den Pott zurück Mit einer Graswurzelstrategie greift die SPD im Ruhrgebiet an - und liegt in vielen Städten kurz vor der Kommunalwahl vorn. CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers ist alarmiert. VON ANDREAS WYPUTTA
- Sparzwang in Berlin Nussbaum leert die Taschen Der Finanzsenator wendet sich von der Politik seines Vorgängers ab. Es soll deutlich mehr gespart werden, als es selbst dem Pfennigfuchser Sarrazin vorschwebte. VON STEFAN ALBERTI
- Kommentar zu Nußbaums Sparpolitik Rigides Sparen ist alternativlos Berlin muss sparen, damit es weiterhin Geld ausgeben kann. Nußbaum ist zuzutrauen, eine Finanzpolitik zu machen, die auch in der Krise sozial bleibt. VON STEFAN ALBERTI
- Berliner Gaspreise Gericht soll Geldhahn der Gasag aufdrehen Trotz eines Urteils will die Gasag ihre
Kunden nicht entschädigen. Politiker empfehlen den Gang vors Gericht, Verbraucherzentrale will für Betroffene eine gemeinsame Klage anstreben. VON GRIT WEIRAUCH
- Wahlkampf der Rechten in Brandenburg Rechte machen sich g egenseitig fertig Zehn Jahre saß die DVU im Brandenburger Landtag, im Herbst ist wohl Schluss. Weil auch die NPD antritt, dürften beide rechten Parteien den Einzug verpassen. Ein schönes Zeichen wäre das, findet die SPD. VON KONRAD LITSCHKO
 
 
Tagesspiegel:  Ackermann-Party: Kanzleramt soll Auskunft geben 
- Unionskampagne gegen Rot-Rot Hintzes Hoffnung Matthias Meisner Viele Jahre nach 1994 hing das Wahlplakat noch im Konrad- Adenauer-Haus in Bonn: „In die Zukunft ... auf roten Socken!“ Unvergessen ist sie, die Kampagne gegen die von der PDS tolerierte rot-grüne Landesregierung in Sachsen-Anhalt, der Hit des damaligen CDU-Generalsekretärs Peter Hintze.
- Nußbaum will härter sparen als Sarrazin Von Ralf Schönball und Ulrich Zawatka-Gerlach Ausgaben sollen ab 2012 jedes Jahr um eine Viertelmilliarde sinken / Linke trägt Pläne mit / Opposition verlangt „Kassensturz“
- Berlins S parplan Durch den Schulden-Nebel Von Ulrich Zawatka-Gerlach Berlins Finanzsenator Ulrich Nußbaum will stärker sparen. Was kann sich die Hauptstadt noch leisten?
- Berlin I: Haushalt Sarrazin redivivus 
Tempelhof-Vertrag ist nicht mehr ganz geheim Finanzsenator Nußbaum erlaubt Parlamentariern nun doch, Vereinbarung mit Bread & Butter zu lesen - Berlin II: Schule Jung, aber überfordert 
- Zöllner lockert Pflicht zur Früheinschulung Von Susanne Vieth-Entus Bildungssenator rückt bei Spätentwicklern von umstrittener Reform ab. An Ganztagsgrundschulen wird das Mittagessen verbindlich

- WEITERE NEUERUNGEN IM SCHULBEREICH Praxissemester für angehende Lehrer 
- „Unsere Qualität wird nicht gesehen“ Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und Werbefachmann Thomas Heilmann über die Neuausrichtung der Berliner Union
- POSITIONEN Unter der Latte durchgelaufen Von Peter Ruhenstroth-Bauer Der Senat muss beim Thema demografischer Wandel mehr Engagement zeigen

 

Berliner Zeitung:  GM brüskiert Opel und Merkel US-Konzern erwägt überraschend, deutschen Autobauer zu behalten
- Wenig Strahlkraft Der CDU in Nordrhein-Westfalen drohen bei der Kommunalwahl am Sonntag schwere Verluste
- Illustre Tafelrunde Parteienstreit um Ackermanns Essen im Kanzleramt / Heute Befragung im Haushaltsausschuss
- Beschlüsse in Wahlkampfzeiten Gestern hat der Berliner Senat die Ausgabenplanung für die nächsten fünf Jahre beschlossen.
- Das Geld wird knapp Wegen der Finanzkrise beschließt der Senat weitere Sparpläne - für die Zeit nach der Wahl
- Ein Schloss für die Fusion MARTIN KLESMANN glaubt nicht mehr an eine Länderehe von Berlin und Brandenburg.
- Eltern dürfen Grundschulen auswählen Frühe Schulpflicht gilt bald nicht mehr für alle Schüler
- Einsicht in Vertrag mit Modemesse möglich CDU setzt sich durch

Berliner Morgenpost: Landtagswahlen in Saarland und Thüringen Grüne gegen linke Regierungschefs Die Grünen wollen weder im Saarland noch in Thüringen die Linke-Kandidaten Oskar Lafontaine und Bodo Ramelow zu Ministerpräsidenten wählen. Dies liege "in den Persönlichkeiten der beiden Spitzenkandidaten begründet",
- Bundestagswahl Splitterparteien scheitern in Karlsruhe Die Freie Union der früheren CSU-Rebellin Gabriele Pauli und die "Partei" des früheren "Titanic"-Chefredakteurs Martin Sonneborn dürfen endgültig nicht an der Bundestagswahl teilnehmen.
- Haushaltspolitik Berlin will noch mehr sparen Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) hat Berlin mit Rückendeckung des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) einen drastischen Sparkurs verordnet - und sich von der Haushaltspolitik seines Vorgängers Thilo Sarrazin (SPD) verabschiedet.
- Finanzpolitik Nußbaum verlässt Sarrazins Linie Ulrich Nußbaum drängt den Senat, in den nächsten Jahren die Sparschraube noch einmal deutlich anzuziehen. Berlins parteiloser Finanzsenator hat eine mittelfristige Finanzplanung vorgeschlagen, die die bisherige Ausgabenlinie unterschreitet.
- Kommentar Papier ist geduldig Ulrich Nußbaum versucht, Akzente zu setzen. Die Finanzplanung, mit der sich sein Vorgänger Thilo Sarrazin im Frühjahr aus dem Amt des Finanzsenators verabschiedet hat, ist nach den aktuellen Zahlen des neuen Kassenhüters obsolet.
- Bildungspolitik Senat lockert Schulpflicht für Sechsjährige Kinder, die noch nicht reif für die Schule sind, können nun doch auf Wunsch der Eltern um ein Jahr zurückgestellt werden. Das hat der Berliner Senat gestern beschlossen.
- Bildungspolitik Senat lockert Schulpflicht Die Regelungen zur Einschulung an Berliner Schulen werden gelockert. Künftig sollen Kinder, die noch nicht reif für die Schule sind, auf Wunsch der Eltern um ein Jahr zurückgestellt werden können. Die Änderung des Schulgesetzes hat der Senat gestern beschlossen
- Verbraucherschutz Gasag-Rechnung: Wie Kunden ihr Geld zurückbekommen können
- Nahverkehr S-Bahn: Nur alle 20 Minuten nach Spandau Auch nach Ende der Sommerferien müssen sich die Berliner auf einen eingeschränkten Zugverkehr bei der S-Bahn einst ellen.
- Senat Modemesse: CDU kann Akten doch einsehen Die CDU hat sich im Streit über die Einsicht in den Mietvertrag zwischen der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH und der Modemesse Bread&Butter durchsetzen können.
- Wahlkampf Grüne: Aufbruch aus rot-roter Lethargie Die Berliner Grünen wollen die "veritable Regierungskrise von Rot-Rot" nutzen, um sich als Partei der Glaubwürdigkeit und Zukunft zu präsentieren.

 

Dienstag, 26. August 2009

 

taz: Kampf gegen Union Westerwelle ärgert sich schwarz Nach Attacken der Union gegen die Liberalen findet der FDP-Chef: "Jetzt ist Schluss mit lustig." Die Union gefährde die Möglichkeit einer schwarz-gelben Koalition.
- Tarifverhandlungen Im Dienst für mehr Geld Die Verhandlungen zwischen Senat und öffentlichen Angestellten über mehr Geld und neuen Tarifvertrag haben begonnen VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Medien Journalisten wollen nicht in den Pool Mitarbeiter der "Berliner Zeitung" wehren sich mit Brief an DuMont gegen Auslagerung VON STEFFEN GRIMBERG
 

Tagesspiegel: Merkel rät Frauen: Mehr Lohn erkämpfen Von Cordula Eubel, Armin Lehmann und Marc Mudrak Kanzlerin fordert zu Selbstbewusstsein auf – SPD und Grüne wollen dagegen neue Gesetze
- Gasag will Kunden nicht entschädigen 
- Mehr als 9000 rechte Delikte im ersten Halbjahr Frank Jansen D
-
SPD will nicht mit Bundeswehr-Abzug punkten Von Hans Monath Generalsekretär Heil: Steinmeiers Fahrplan für Afghanistan ist kein Thema für den Wahlkampf
- Schlag gegen die Rocker: Erster Klub verboten Von T. Buntrock, A. Fröhlich und T. Metzner Unterorganisation der Bandidos wird aufgelöst. Berlin und Brandenburg prüfen bundesweite Aktion
- Krise könnte Flughäfen in Turbulenzen bringen Koordinator befürchtet weniger Flüge im Winter Klaus Kurpjuweit Betreiber hofft, die Krise glimpflich zu berstehen
- Islamische Föderation will eigene Religionslehrer ausbilden Ferda Ataman Der Dachverband braucht dringend Personal. Er hat jetzt eine Fortbildung für Lehrer und Islamwissenschaftler entwickelt
- Senat bietet noch keine Lohnerhöhung Sigrid Kneist Tarifgespräche bleiben ohne Annäherung

 

Berliner Zeitung: Dinner im Kanzleramt Josef Ackermann feierte seinen 60. auf Einladung von Angela Merkel im Regierungssitz auf Staatskosten
- Gasag zahlt kein Geld zurück Nach Gerichtsurteil: Trotz ungültiger Preisklausel lehnt es der Berliner Versorger ab, seine Kunden zu entschädigen
- Herbe Töne Ihre Mehrheit ist greifbar, aber die Entfremdung zwischen Union und FDP auch
- Berlin ist sexy, aber nicht so arm ULRICH PAUL freut sich, dass es Millionäre nach Berlin zieht.
- Auf dem Weg zur "Schotterschnecke" Obwohl der Senat viel Geld investiert hat, ist die Berliner Straßenbahn langsamer geworden
- Wieder ein Motiv mit Humor CDU-Kandidatin Vera Lengsfeld: Ihr Wahlkampfbeauftragter geht, ihr neues Plakat kommt
- Bei der S-Bahn bleiben viele Wünsche offen Noch nicht genug Wagen / Weniger Züge nach Spandau
- Senat bleibt ein Angebot schuldig Berlin verhandelt mit Gewerkschaften über Gehaltserhöhungen für Landesbedienstete
- Linke bremst Nußbaum Sparpläne des Senators stoßen auf Kritik
Wegen der Krise kam alles anders als erhofft: In den kommenden beiden Jahren muss der Senat zurück zur alten Schuldenmacherei:
 
Berliner Morgenpost: Bundesregierung Opel-Rettung: Merkel entgleitet die Kontrolle Normalerweise gilt Angela Merkel als sehr vorsichtig. Fast nie trifft die Kanzlerin Entscheidungen, solange sich nicht alle Mitspieler bereits auf eine Meinung geeinigt haben. Bei der Rettung von Opel wollte sie es anders machen.
- Wahlen Westerwelle sagt Merkel den Kampf an Nach den seit Wochen andauernden Attacken aus der Union auf die FDP hat Guido Westerwelle seinem Wunschkoalitionspartner den Kampf angesagt. "Jetzt ist Schluss mit lustig", sagte der FDP-Vorsitzende in Berlin.
- Kommentar Hintze, Ypsilanti und das letzte Tabu Das Dilemma dieser nun schon seit gefühlten Ewigkeiten geführten Debatte über Rot-Rot, also über das gemeinsame Regieren zweier Parteien mit sehr ähnlichen politischen Denkmustern, sehr ähnlicher Klientel, sehr ähnlichen Feindbildern, sehr ähnlichen Vorstellungen von Gut und Böse, von gerecht und ungerecht, von solidarisch und unsolidarisch, das wahre Dilemma dieser Debatte ist, dass sie immer angespannt, immer heuchlerisch, immer mit großem Furor und eben nie ehrlich geführt wird.
- Energie Gasag will nach Urteil kein Geld zurückzahlen
- Willy-Brandt-Ausstellung: SPD gegen Umzug
- Öffentlicher Dienst Tarifverhandlung ohne Senatsangebot Die Tarifrunde für die etwa 50 000 Arbeiter und Angestellten des Landes hat ohne konkretes Angebot der Arbeitgeberseite begonnen. Gestern trafen sich die Verhandlungsführer der Gewerkschaften und des Senats erstmals, um über die zukünftigen Tarife zu beraten. 
- Medien Poschmann entschuldigt sich nicht Nach seiner abfälligen Äußerung über Marzahn ist trotz der großen Empörung in Berlin eine Entschuldigung von ZDF-Sportmoderator Wolf-Dieter Poschmann bislang ausgeblieben.
- Kriminalität Titelschwindel: Berliner Uni will Aufklärung Die Freie Universität Berlin bemüht sich mit Hochdruck um Informationen über den bundesweiten Skandal um illegal erworbene Doktortitel. 
- Gewalt Sorge um die Sicherheit der Polizisten Nach der jüngsten Serie von Attacken gegen Polizisten, DienstgebC3ude und Polizeifahrzeuge wachsen bei Politikern und Gewerkschaftern die Sorgen um die Sicherheit der Beamten.
- Medien Berliner Zeitung wehrt sich gegen Ressort-Fusion Die geplante Fusion verschiedener Ressorts von "Berliner Zeitung" und "Frankfurter Rundschau" sorgt beim Hauptstadtblatt für Entsetzen und Unverständnis.

 

 

Montag, 24. August 2009

 

taz: Gorleben hat Vertragsprobleme Das Ende fürs Endlager? 30 Jahre alte Verträge, die Grundrechte am unterirdischen Salz betreffen, laufen Ende 2015 ab. Der Umweltminister sieht schon das Aus für Gorleben kommen. VON JÜRGEN VOGES
- Rechtsextremismus Nazi-Offensive in Sachsen 80.000 Plakate, 1,2 Millionen Flugblätter und Opfer-Mythos: Die NPD versucht in Sachsen alles, um wieder in den Landtag einzuziehen. Ein Erfolg ist wahrscheinlich. VON MICHAEL BARTSCH
- Geld für gute Zwecke Lottogewinn wartet auf Abholer Die Lottostiftung verteilte im letzten Jahr mehr als 70 Millionen Euro für den guten Zweck. Das Geld gibt es auch für Umweltprojekte - aber kaum jemand greift zu. VON SEBASTIAN HEISER
- Tag der offenen Tür (2) Merkel lässt Fans warten Die Kanzlerin gibt sich beim Tag der offenen Tür bürgernah. Das Publikum dankt es mit Gedrängel und Fotosalven. VON SVENJA BERGT
-
Tag der offenen Tür (1) Steinmeier will sich kümmern Am Tag der offenen20Tür der Bundesregierung macht der Außenminister lieber Wahlkampf als das Auswärtige Amt zu zeigen. VON BASTIAN BRINKMANN
 
 

Tagesspiegel: Bundestagswahl Vor der Wende Von Malte Lehming Am Ende lautet die Frage: Was ist weniger appetitlich? Eine Koalition mit den geistigen Erben von Mauerbau und Stacheldraht, wo die DDR seit 20 Jahren der Vergangenheit angehört? Oder ein Bündnis mit den geistigen Erben der größten Finanz- und Wirtschaftskrise in der deutschen Geschichte, deren volle Folgen noch nicht in der Gegenwart angekommen sind? Diese Alternative markiert, worum es im Kern am 27. September geht.
- Wahlkampf in Netzwerken Von Marc Mudrak Angela Merkel und Frank-Walter-Steinmeier sammeln eifrig Freunde – bei Facebook und StudiVZ
- TARIFAUSEINANDERSETZUNG MIT DEM SENAT Das Landespersonal kostet 6,3 Milliarden Euro 
- Gewerkschaften wollen viel – der Senat biet et wenig Von Sigrid Kneist Ab heute stehen harte Tarifverhandlungen für die Landesbeschäftigten an Schon jetzt wird mit Warnstreiks gedroht. Auch Beamte erhöhen den Druck Innensenator Ehrhart Körting und die stellvertretende Verdi-Landeschefin Astrid Westhoff
-
Grüne wollen den Senat aufschrecken Klausur zum Aufbruch aus „rot-roter Lethargie“

 

Berliner Zeitung: Deutsche Debatte über Abzugstermin Außenminister Steinmeier (SPD) hatte in einem Spiegel-Interview letzte Woche erklärt, er werde im Falle eines Sieges bei der ...
- Die Krise der Atomkraftgegner Als Umweltminister Sigmar Gabriel unlängst bei einem Wahlkampftermin in Sachsen vor die SPD-Basis trat ...
- Gorleben-Gegner schöpfen Hoffnung Weitere Erkundung des Salzstocks als Atom-Endlager könnte an Eigentümerverträgen scheitern
- Stimmung, Stuss und Stehaufmännchen Es hat etwas gedauert, doch dann kam die Leichtathletik-WM richtig in Schwung. Was bleibt vom größten Sportereignis des Jahres?
- Zum Rhabarberkuchen bei Angela Rund 160 000 Menschen besichtigten am Wochenende die Ministerien. Am vollsten wurde es im Kanzleramt
- Privatautos von Polizisten angezündet Brandsatz gegen Wache
 
Berliner Morgenpost: Wahlkampf Dauerstreit: Westerwelle wirft Union "Stänkern" vor Der Dauerstreit zwischen Union und FDP über eine klare Koalitionsaussage der Liberalen hat am Wochenende an Schärfe gewonnen
- Kommentar Westerwelle wird sich nicht für die Union opfern Manch einer reibt sich in diesen Tagen verwundert die Augen: Wollen CDU/CSU und FDP nicht nach der Bundestagswahl miteinander regieren? 
- Afghanistan Merkel hält den Abzugs-Termin offen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) legt sich nicht auf einen Zeitraum für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan fest.
- Neue Kritik Dienstflug: Wieder Ärger für Ulla Schmidt
- Ulla Schmidt Mit dem Regierungsjet über die Autobahn-Baustellen
- Milliarden-Defizit Bundesagentur vor einem Schuldenberg Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) appelliert an alle Parteien, sich um die Finanzprobleme der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu kümmern. 
- Gewalt gegen Polizisten "Neue Stufe des Kiez-Terrorismus" Nach erneuten Attacken auf Polizisten in Berlin hat der Innenexperte der Unionsbundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), schärfere Strafen bei Gewalt gegen Polizisten gefordert.
- Autoritätsverlust Neue Gewaltwelle gegen Polizisten Berlins Polizisten werden immer häufiger zum Ziel brutaler Attacken von Straftätern. 
- Polizei Randalierer zünden erneut Autos an Neben den linksautonomen Randalierern, die in der Nacht zu gestern etliche Gewalttaten verübten, haben auch Brandstifter aus der linksradikalen Szene wieder zugeschlagen.
- Diskussion Namenssuche für Großflughafen geht in neue Runde Richtig klangvoll ist der Name Schönefeld in der Welt der Luftfahrt nicht. Zwar hat der Boom der Billigflieger dem einstigen DDR-Zentralflughafen kräftig Leben eingehaucht, seine große Zukunft steht aber erst noch bevor:
- Frank Henkel "Berlins Finanzpolitik ist ungenügend" CDU-Landeschef Frank Henkel sieht wieder einen Aufwärtstrend seiner Partei. Stefan Schulz sprach mit ihm über eine erste Bilanz. 
- Immobilien Wohnungen des Landes gehen auf freien Markt Im vergangenen20Jahr wurden im Durchschnitt nur knapp 70 Prozent der landeseigenen Mietwohnungen im so genannten "geschützten Marktsegment" an einkommenschwache und benachteiligte Interessenten vergeben.
- Wahlwerbung Verwirrung um zweites Lengsfeld-Plakat Vera Lengsfeld, CDU-Kandidatin für den Bundestag, sorgt nach ihrem Dekolletee-Plakat weiter für Unruhe in der CDU. Wie berichtet, wurde ein möglicher Entwurf für ein zweites Plakat gestoppt.
- Gewerkschaften Tarifrunde für öffentlichen Dienst beginnt Innensenator Ehrhart Körting (SPD) und die Gewerkschaften verhandeln von heute an einen neuen Tarif für den öffentlichen Dienst.
- Tag der offenen Tür Zu Besuch im Kanzleramt Zu Beginn ist sie nicht amüsiert. Zwanzig Minuten kommt die Bundeskanzlerin gestern zu spät zu ihren Besuchern ins Kanzleramt.

 

 

 

Freitag, 21. August 2009

 

taz:  Biotop hinter dem Künstlerhaus Tacheles bleibt Frösche vertreiben Bagger Im Kampf gegen Immobilienspekulanten zeichnet sich ein neues Erfolgskonzept ab: Frösche haben in Mitte die völlige Zerstörung des Biotops hinter Tacheles verhindert - vorläufig. VON KRISTINA PEZZEI
- Wahlkampf der Piratenpartei Nach oben ins Leere Die Piratenpartei hängt Plakate auf, auf denen die Bürger ihre Wünsche selbst niederschreiben können. VON BASTIAN BRINKMANN
-
Kommentar zur Piratenpartei II Pro! Raum zur Mitsprache für den Wähler taz-Redakteurin Svenja Bergt gefällt das leere Plakat der Piratenpartei.
- Kommentar zur Piratenpartei I Contra! Auf den Inhalt kommt es an Taz-Redakteur Sebastian Heiser erwartet von Parteien Mut zu eigener Meinung.
- Bildung in Berlin Schon wieder eine Bildungsvergleichsstudie Berlin ist Schlusslicht beim "Bildungsmonitor 2009". Der bewertet vor allem Schnelligkeit und Kosteneffizienz. VON ALKE WIERTH

 

Tagesspiegel: PORTRÄT WOLFGANG THIERSE BUNDESTAGSVIZEPRÄSIDENT: „JournalistischerZeitgeist rückte nach rechts“ Gerd Appenzeller

- Ansichtssachen Von Christina Tilmann Kunst in Berlin: Warum die Gemäldegalerie unbedingt auf die Museumsinsel gehört
- Arbeitgeber-Studie: Berlins Bildung holt auf Wirtschaftsinstitut sieht deutliche Verbesserungen, Von Tilmann Warnecke andere Bundesländer sind jedoch schon weiter
- SEKUNDARSCHULE Rat der Bürgermeister votiert für Schulreform 
- Ab 2011 wird auf dem Kulturforum gebaut Von Sabine Beikler und Ralf Schönball Senatsbaudirektorin Lüscher beruft Expertengremium. Parteien fordern eine Belebung20des Ortes, bewerten Masterplan aber kritisch
- Landowsky bestreitet Schuldvorwurf Ewald B. Schulte Ex-CDU-Fraktionschef sagte im Bankprozess aus
- Kraft der Sonne Claus-Dieter Steyer Der größte deutsche Solarpark ist eröffnet Erlöse der Pächter sollen auch der Region helfen

 

Berliner Zeitung: SPD Frauenbewegter Kandidat BERLIN. Lange blieb ihnen nicht viel mehr, als die Zähne zusammenzubeißen:
- Der Staat muss Zeitarbeit regulieren Die Gewerkschaften rufen bei der Zeitarbeit nach dem Gesetzgeber. Er soll richten, was ihnen in Tarifverhandlungen...
- Berlin trickst Junglehrer aus Vor einem halben Jahr hatte Bildungssenator Jürgen Zöllner versprochen, dass Berlin seinen angestellten Junglehrern
- Leere Versprechen für Lehrer Der Bildungssenator sagte jungen Pädagogen mehr Geld zu - doch daraus wird vorerst nichts
- Gebührenfrei von der Kita bis zur Uni SPD wirbt mit Bildungsoffensive um Wähler. Auch Migrantenkinder sollen bessere Chancen erhalten
- Wowereit: WM bringt höchstens kleines Defizit Trotz halbleerer Ränge im Olympiastadion ist Berlin nach Angaben des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD)
- Kollhoffs Rüge abgewiesen Stella darf das Schloss bauen
- OFFENE TÜREN Roter Teppich am Kanzleramt
 
Berliner Morgenpost: Skiunfall "Pietätlos" - Witwer kritisiert Dieter Althaus Die Familie der bei einem Skiunfall getöteten Beata Christandl hat Aussagen des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) zu dem Unfall im Wahlkampf kritisiert.
- Alimentierung Osten braucht 100 Milliarden Euro pro Jahr Auch 20 Jahre nach dem Mauerfall ist kein Ende der Alimentierung Ostdeutschlands in Sicht. 
- Umbau Schulreform: Bezirke drücken aufs Tempo Berlins Bezirke drücken bei der geplanten Schulreform aufs Gas: Sie wollen Haupt-, Real- und Gesamtschulen zum Schuljahr 2010/2011 auf einen Schlag zusammenlegen und nicht stufenweise. 
- Theater besetzt "Holt die Polizei!" - Eklat am Berliner Ensemble Die Aktion verlief bühnenreif: Punkt elf Uhr radelte der Dramatiker und Schriftsteller Rolf Hochhuth in Mitte über den Schiffbauerdamm.
- Misserfolg Rote Welle für die Straßenbahn Trotz Millioneninvestitionen in die Beschleunigung des öffentlichen Nahverkehrs ist die Berliner Straßenbahn langsamer geworden. Das geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung auf eine Parlamentsanfrage der Grünen hervor.
- Bankenprozess Landowsky bestreitet Untreuevorwurf Knapp zwei Monate nach Beginn des wohl letzten Prozesses um den Berliner Bankenskandal hat der einstige CDU-Spitzenpolitiker Klaus-Rüdiger Landowsky überraschend sein Schweigen gebrochen und zu den Vorwürfen Stellung genommen.
- Bundesvergleich Schlechte Noten für Berlins Schulen Berlin fällt beim Bildungsmonitor 2009 auf den letzten Platz unter den 16 Bundesländern zurück. Noch im Jahr zuvor lag Berlin auf dem elften Platz. Der Bildungsvergleich der Bundesländer vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) wurde von der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Auftrag gegeben und beruft sich vorrangig auf Daten aus dem Jahr 2007.
- Stadtplanung Siegessäule wird später als geplant eingerüstet Berlins Siegessäule auf dem Großen Stern soll heller und freundlicher werden.

 

Donnerstag, 20. August 2009

 

taz:Software für Berliner Jobcenter Angst vor dem gläsernen Arbeitslosen Eine neue Computersoftware stößt auf Kritik: Damit würden sensible persönliche Daten dauerhaft gespeichert, sagt der Hauptpersonalrat. Auch der Senat hält die Einführung der Software zurzeit für unnötig. VON PETER NOWAK
-
Protest der Volksmudschahedin Hungerstreik vor Steinmeiers Tür 30 Exiliraner befinden sich seit 22 Tagen im Hungerstreik. Vor dem Auswärtigen Amt hausen sie auf Matratzen und fordern internationalen Schutz für die Flüchtlinge ihrer Organisation im Irak. VON MOHAMED AMJAHID
 
 

Tagesspiegel: Deutschland soll Weltmeister bei Elektroautos sein 
- „Was kann man von ihr noch verlangen?“ Steinmeier, Schmidt S. Haselberger/A. Sirleschtov und der SPD-Wahlkampf
- Alles immer Schlämmer Von Lorenz Maroldt Wie sich Politiker mitten im Wahlkampf zum Horst machen
- Senat will Kulturforum umbauen Von Ralf Schönball Kulturstaatssekretär Schmitz drängt auf zügige Umsetzung des Masterplans, um das Areal städtebaulich aufzuwerten
- Streit um den passenden Rahmen Christina Tilmann Die Gemäldegalerie zieht auf die Museumsinsel – so war der Plan. Doch jetzt ist wieder alles offen
- Grüne wollen Bezirksrechte stärken
- CDU gegen vorgezogene Schulreform Fraktionschef Henkel wirft Senat Hektik vor
- Golfer verlieren die Etikette Ewald B. Schulte Wannseer Clubvorstand beklagt „diffamierende Angriffe“ aus eigenen Reihen Er tritt gesammelt zurück. Favorit für den neuen Vorsitz ist Roland Specker
0A- Schulbehörde will Atteste überprüfen lassen Von Sandra Dassler Fehlquote in den Klassen liegt bei 6,9 Prozent Experten misstrauen vielen Krankschreibungen Senator Zöllner erhöht den Druck auf Schwänzer
- Shoppen mit Gleisanschluss Cay Dobberke An der Steglitzer Schlossstraße entsteht derzeit das vierte große Einkaufszentrum – mit direktem Zugang zum U-Bahnhof

 

Berliner Zeitung: Immer mehr Menschen sind arm trotz Arbeit Gewerkschaften kritisieren wachsende Missstände
- Spezialauftrag Mindestlohn Ex-Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) soll für die Regierung einen Konsens über untere Lohngrenzen finden. Die FDP hält das für überflüssig
- Ein ganzer Rummel für einen Euro Das Finanzamt lässt das Erbbaurecht für den Spreepark zwangsweise versteigern
- Senat im Netz verfangen MARTIN KLESMANN meint, dass die Landesverwaltung mit dem digitalen Zeitalter überfordert ist.
- Gericht weist weiteren Taxi-Eilantrag zu Tegel ab
- Grüne schließen die Kasse ab Debatte um Tarifgespräche Vier Tage vor den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst in Berlin
- Es hat noch nicht gefunkt Das öffentliche WLAN für Berlin wird demnächst erst einmal ausgeschrieben. Wer es nutzen möchte, muss d afür bezahlen
- Die Abrissbirne ist passé In Marzahn-Hellersdorf steigen die Schülerzahlen wieder
- Schulreform soll schon 2010 kommen Bezirke brauchen aber mehr Geld für Baumaßnahmen
- Reisende profitieren von der Krise Mit Geld aus dem Konjunkturprogramm sollen 71 Bahnhöfe schöner werden
- Koalitionen in den Bezirken? Grüne fordern politisches Bezirksamt, Rot-Rot lehnt ab
 
 
Berliner Morgenpost: Umfrage Jeder Zweite weiß nicht, wann Wahl ist Knapp die Hälfte der Wahlberechtigten weiß nach einer Forsa-Umfrage noch nicht, dass Ende September die Bundestagswahl ist
- Dienstwagen-Affäre: Steinmeier regt Änderung von Richtli nien an
- Wahlen Thierse wirft Medien "Stimmungsmache" vor Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) führt die schlechte Verfassung seiner Partei auf eine Verschwörung von Medien und Meinungsforschung zurück. Außerdem sprach er sich dafür aus, weniger Meinungsumfragen zu veröffentlichen.
- Armutsrisiko steigt trotz Beschäftigung Normale Arbeitsverhältnisse werden in Deutschland immer stärker von Teilzeit- und Leiharbeit zurückgedrängt. Dies geht aus einer Untersuchung des Statistischen Bundesamts hervor. 
- Arbeitsmarkt Kommission unter Dohnanyi entscheidet über Mindestlohn Mindestlöhne können künftig auch auf Branchen ohne Tarifregelungen ausgeweitet werden. Das Bundeskabinett schaffte gestern die Voraussetzungen dafür und setzte den dafür zuständigen Mindestlohn-Hauptausschuss ein.
- Startschuss für Sanierung der Bahnhöfe Der Bahnhof Südkreuz ist der erste Bahnhof in Berlin, der mit den Mitteln aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung bedacht wird.
- Stadtplanung Bahn investiert Millionen in Bahnhöfe Die beiden größten Bahnhöfe Berlins, Hauptbahnhof und Südkreuz, wurden vor gut drei Jahren feierlich in Betrieb genommen. Doch dann, so schien es, ging Bauherren und Stadtplanern gleichermaßen die Puste aus.
- Kultur Brandt-Ausstellung verlässt Schöneberg Die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung will mit ihrer Ausstellung aus dem Rathaus Schöneberg ausziehen und sucht nach einem neuen Standort in Mitte. Bundeskulturbeauftragter Bernd Neumann hat grünes Licht dazu gegeben.
- Parteien Grüne wollen Koalitionen in den Bezirken Die Berliner Grünen nehmen einen neuen Anlauf, die Einrichtung politischer Bezirksämter durchzusetzen.
- Verkehr Tegel: Neue Niederlage für Taxifahrer
- Bildung SPD will Schulreform vorziehen Die Bezirke drängen auf einen einheitlichen Starttermin für die Schulreform. Heute wird der Rat der Bürgermeister seine Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) abgeben. 
- Tarifkonflikt Gewerkschaften fordern 5,9 Prozent mehr Nach Jahren des Verzichts sollen Berlins Landes- und Bezirksbedienstete nach dem Willen der Gewerkschaften wieder eine Tariferhöhung bekommen.
- Stadtplanung Schausteller sind wütend auf den Senat Der Berliner Schaustellerverband hat erneut scharfe Kritik am Senat geübt. Dabei geht es um den Zentralen Festplatz am Kurt-Schumacher-Damm.

 

Mittwoch, 19. August 2009

 

taz: Kostenloses WLAN für Berlin Internet liegt in der Luft Die Senatsverwaltung für Wirtschaft will in Kürze die Ausschreibung für ein kostenloses, öffentliches WLAN starten. Es gibt allerdings noch juristische Probleme. VON SVENJA BERGT
- Kommentar kostenloses Internet Internet ist die Straße von morgen Der Berliner Senat will öffentliches Internet von Privaten betreiben lassen. Er sollte es besser nicht aus der Hand geben. VON SVENJA BERGT
- Stiftung Preußischer Kulturbesitz Lifting für Schlösser 155 Millionen Euro für preußische Schlösser und Gärten reichen nicht aus. VON ROLF LAUTENSCHLÄGERklick für mehr--
- Landtagswahl in Brandenburg (1) Grüne hoffen auf Rückenwind vom Land Nach 15 Jahren wollen die Grünen wieder in den Potsdamer Landtag - mit dem Fokus auf Umweltthemen und mehr Unterstützung aus der Peripherie. Parteienforscher dämpft große Erwartungen. VON KRISTINA PEZZEI
 
Tagesspiegel: Scholz will Altersteilzeit verlängern
- „Einmal halblang machen“ Arbeitsminister Scholz will älteren Arbeitnehmern den Übergang in die Rente erleichtern
- Schmidt sieht keinen Grund für Rückzug
- Steinmeier: Schmidt bleibt an Bord Von Stephan Haselberger und Antje Sirleschtov SPD-Politiker fürchten Schaden im Wahlkampf
- Bundestagswahlkampf Immer wieder anecken Von Juliane Wedemeyer Wo sie ist, gibt es Probleme, denn sie macht, was sie will. In der DDR wurde Vera Lengsfeld so zum Star, nach der Wende zur Nervensäge. „Die soll sich untersuchen lassen!“, riefen CDU-Politiker in ihre Auftritte hinein. Jetzt macht sie für die Partei noch mal Wahlkampf
- Senat: Externe Gutachter sparen mehr als sie kosten Finanzverwaltung verteidigt Millionen für Kanzlei, um Milliarden für Landesbank Berlin zu erlösen Lars von Törne

- BERLINS SCHULREFORM 
- Bezirke geben Bedenken auf: Schulreform soll 2010 greifen Von Susanne Vieth-Entus Überraschende Mehrheit spricht sich für zügige Umsetzung aus SPD-Stadträte fürchten, dass Projekt sonst 2011 zum Wahlkampfthema wird
- Berliner sind Abwrackmuffel Von Stefan Jacobs und Sigrid Kneist Die Prämie für das Verschrotten alter Autos wurde seltener als im Bundesgebiet beantragt

 

Berliner Zeitung: Gemeinsam gegen Schwarz-Gelb Die SPD-Spitze wünscht sich von den Gewerkschaften mehr Unterstützung im Wahlkampf
- Kritik an Dienstflügen von Althaus Wahlkampf mit dem Polizeihubschrauber
- Der Fall Schmidt ist ein Fall Steinmeier VON HOLGER SCHMALE Man kann im Wahlkampf natürlich versuchen, eine Sau auch zwei Mal durchs Dorf zu treiben
- Stete Fahrbereitschaft Wie Bundesminister mit ihrem Dienstwagen im In- und Ausland fahren dürfen, regelt die Richtlinie für die Nutzung

- Nichtiges Gezwitscher Vierzig Prozent aller Twitter-Nachrichten sind überflüssig - es hätte schlimmer kommen können
- Jetzt wird es ernst: Mehr Geld oder Streik Gewerkschaften fordern 5,9 Prozent mehr Lohn für die Angestellten im Landesdienst
- DIE LINKE "Eine Gerechtigkeitslücke" Frau Seelig, ab nächsten Montag verhandeln d ie Landesbediensteten um mehr Geld. Wie viel haben sie verdient?
- Mehr als 100 000 Mitarbeiter Tarifvertrag: Im Jahr 2003 einigte sich das Land mit den Gewerkschaften auf einen sogenannten Vergütungstarifvertrag.
- Grüne wollen Vertrag mit der S-Bahn einsehen
- Schulen sollen ärztliche Atteste überprüfen Fehlquote der Berliner Schüler liegt bei 6,9 Prozent
- Eltern klagen gegen Schulschließung Ein Junge aus Marzahn soll nach Wedding fahren

 

Berliner Morgenpost: SPD Ulla Schmidt: Ein Rücktritt kommt nicht infrage Gesundheitsministerin Ulla Schmidt lehnt trotz neuer Vorwürfe in der Dienstwagenaffäre einen Rücktritt ab. Zugleich beteuerte die SPD-Politikerin, sie habe in ihren sechs Spanien-Urlauben seit 2004 zwar immer ihre Dienstlimousine benutzt, aber private und dienstliche Fahrten korrekt getrennt abgerechnet.
- SPD Steinmeier leidet unter Schmidts Dienstwagen-Urlaub Ulla Schmidts Dienstwagen rollt wieder. Nicht mehr durch Europa, aber wieder durch die Öffentlichkeit.
- Außenpolitik Innensenator fordert mehr Polizisten für Afghanistan Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat vor der morgigen Präsidentschaftswahl in Afghanistan ein stärkeres Engagement des Bundes und der Länder in der Krisenregion gefordert.
- Außenpolitik Körting fordert mehr Einsatz für Afghanistan Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat an die Bundesregierung und an die Länder appelliert, ihr Engagement in Afghanistan zu verstärken, möglichst zu verdoppeln, bis man das Land endgültig sein eigenes Schicksal gestalten lässt.
- Stadtplanung 155 Millionen für Schlösser und Gärten Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten erhält rund 155 Millionen Euro zur Sanierung historischer Bauwerke und Parks.
- Konjunktur Berliner Industrie Umsatz bricht ein Die Umsätze in der Berliner Industrie sind im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken. Wie das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg mitteilte, setzten die Betriebe von Januar bis Juni rund 10,71 Mrd. Euro um.
- Krise Berliner Solon stürzt heftig ab Das Berliner Solarunternehmen Solon bekommt die Finanzkrise mit großer Wucht zu spüren.
- Bildung Schüler fehlen häufiger im Unterricht Die Fehltage der Berliner Schüler nehmen zu. Immer häufiger lassen sich Jugendliche in den siebenten bis zehnten Klassen (Sekundarstufe 1) krankschreiben oder fehlen unentschuldigt.
- Stadtplanung 155 Millionen Euro zusätzlich für die Schlösser Die Preußischen Schlösser und Gärten stehen vor einem gewaltigen Sanierungsschub: Bis 2017 kann die Schlösserstiftung zusätzlich etwa 155 Millionen Euro für die Rettung des historisches Erbes einsetzen
- Kriminalität Mehr Disziplinarverfahren gegen Polizeibeamte Die Zahl der eingeleiteten Disziplinarverfahren gegen Beamte der Berliner Polizei ist im vergangenen Jahr gegenüber dem Vorjahr gestiegen;
- Nahverkehr BVG versichert: U-Bahn-Linien 3 und 4 bleiben Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) wollen den Betrieb der U-Bahn-Linien U 3 (Nollendorfplatz-Krumme Lanke) und U 4 (Nollendorfplatz-Innsbrucker Platz) nicht einstellen.
- S-Bahn ließ jeden sechsten Zug ausmustern - jetzt fehlen sie Die seit Wochen unter Wagenmangel leidende Berliner S-Bahn hat in den vergangenen Jahren insgesamt 120 Viertelzüge ausgemustert.
- Sicherheit Ausländerbehörde erneut Ziel eines Anschlags
- Gedenken FDP: Berlin soll Rexrodt-Platz bekommen Die Berliner Liber alen haben angeregt, den Platz vor dem Bundeswirtschaftsministerium nach dem FDP-Politiker Günter Rexrodt zu benennen.

 

 

Dienstag, 18. August 2009

 

taz: Umstrittenes Papier im Wahlkampf Guttenberg zieht Industriepläne zurück Wirtschaftsminister Guttenberg zieht sein umstrittenes Papier zur Liberalisierung der Wirtschaft zurück, um es zu überarbeiten. Die taz dokumentiert die wichtigsten Inhalte. VON GORDON REPINSKI
- Berliner Nahverkehr SPD entdeckt das S-Bahn-Chaos Die Sozialdemokraten fordern den Rücktritt des Aufsichtsrats der S-Bahn, Entschädigungen auch für Studierende und mehr Einfluss des Senats. VON SEBASTIAN HEISER
- Prozesse gegen Randalierer Harte Urteile sollen schocken Der Berliner Innensenator und die Justiz wollen mit drastischen Strafen 1.-Mai-Vandalen und Autobrandstifter abschrecken. Linke und Anwälte kritisieren das als unverhältnismäßig. VON KONRAD LITSCHKO
-
Gemäldegalerie zieht nicht um Alte Meister nicht reif für die Insel Der neue Museenchef Eissenhauer lehnt Neubau für die Gemädlegalerie und den geplanten Umzug auf die Museumsinsel ab. Dafür soll die Neue Nationalgalerie am Kulturforum aufgewertet werden. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
 

Tagesspiegel: Bund, Länder, Bildung Der Wettkampf der Heuchler Von Tissy Bruns
-
Schmidt zahlte nicht für frühere Urlaubsfahrten Von Antje Sirleschtov Gesundheitsministerin ließ ihren Dienstwagen jahrelang nach Spanien kommen – privat bezahlt hat sie nur einmal
- Berlins Senat zahlt Hunderttausende an externe Berater 
- Senat zahlt für externe Berater hunderttausende Euro Von Lars von Törne Von=2 0Mitwirkung an Gesetzestexten bis zu Gutachten: Fachleute übernehmen Aufgaben, die eigentlich Sache der Landesregierung sind
- Ein ganz eigenes Papier Von Antje Sirleschtov Guttenberg distanziert sich von Vorschlägen, die zum Teil sogar im Wahlprogramm der Union stehen
- Gesichtswahrende Formeln Von Robert Birnbaum Im Koalitionskompromiss zum neuen europapolitischen Gesetz ist von der Handschrift der CSU nicht viel geblieben
- Schlossfundamente sollen ins Humboldt-Forum integriert werden 
-
SPD: Weitere S-Bahnchefs sollen gehen 
- G
UTER RAT IST TEUER Wo das Steuergeld landet 
- Neuer Konkurrent im Bieterwettstreit um Bauakademie An der Ausschreibung für das Prestigeprojekt beteiligt sich neben Hans Wall auch Hochtief
Von Ralf Schönball

 

Berliner Zeitung: Merkel distanziert sich von Guttenberg Die Bundeskanzlerin sieht keinen Bedarf für ein Konzept ihres Wirtschaftsministers
- WM-Tickets sollen billiger werden Zehntausende Plätze im Berliner Olympiastadion bleiben beim Leichtathletik-Fest leer Politiker und Sportfunktionäre fordern deutliche Preisnachlässe / Wowereit dagegen
- Ein bisschen Hoffnung Steinmeier und Wowereit eröffnen heiße Phase des Wahlkampfs Für ein paar Sekunden sah es so aus, als wäre der Sieg nicht ganz unmöglich.
- Kleine Bahn mit großer Nachfrage Die Zahl der Fahrgäste auf der U-Bahn-Linie 55 in Mitte übertrifft alle Erwartungen
- Konjunkturpaket wird umgesetzt 7,2 Millionen ausgegeben Genau 7,2 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II sind bis gestern an die Berliner Wirtschaft gezahlt worden.
- SPD will mehr Ausgleich für S-Bahn-Fahrgäste Die Berliner SPD-Fraktion hat die S-Bahn aufgefordert, weitere Kundengruppen für die Zugausfälle zu20entschädigen.
- Der Taxi-Streit dauert an Anwalt legt Beschwerden in Sachen Flughafen Tegel ein

- Montags 16 Kubikmeter Müll Chaotische Zustände im gut besuchten Mauerpark

 

Berliner Morgenpost: Stadtentwicklung Bezirke machen Discountern das Bauen schwer Discounter, aber auch andere Geschäfte könnten es in Zukunft schwer haben, sich in Berlin außerhalb bestehender Zentren anzusiedeln.
- Stadtentwicklung Feldzug gegen die Discounter Neben der Esso-Tankstelle hat sich Penny in einem Flachbau niedergelassen, daneben serviert Burger King, davor ein großer Parkplatz.
- Offener Brief Lieber Horst Schlämmer, Sie können ein klares Wort vertragen. Deswegen hier mal ein paar Punkte, die manchen Menschen ganz gehörig auf den Sack gehen, wie man bei Ihnen in Grevenbroich so sagt. Erstens: Sie sind gar kein Politiker, sondern ein mehr oder weniger lustiger Komiker
- Bundesregierung Schmidt nutzte Dienstwagen schon früher für den Urlaub Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kommt wegen der Dienstwagenaffäre nicht zur Ruhe. Die SPD-Politikerin hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 ihren Dienstwagen im Urlaub genutzt.
- Dienstwagenaffäre Neue Vorwürfe gegen Ulla Schmidt Ulla Schmidt mag Spanien. Fünf Jahre in Folge hat die Bundesgesundheitsministerin ihren Urlaub auf der iberischen Halbinsel verbracht.
- SPD-Wahlkampf Steinmeier und Wowereit unter dem "Würfel" Weil der Kanzlerkandidat noch nicht da ist, darf der Gastgeber ins Mikrofon des arabischen Nachrichtensenders sprechen: "Wir werden kämpfen", schildert Klaus Wowereit dem Reporter von al-Dschasira den Plan der SPD.
- Wirtschaftspolitik Ausschuss zum Mindestlohn Der frühere Hamburger Bürgermeister und SPD-Politiker Klaus von Dohnanyi soll den neuen Mindestloh n-Ausschuss der Bundesregierung leiten.
- Nahverkehr S-Bahn-Ausfall: SPD fordert Entlassungen Das Desaster bei der Berliner S-Bahn muss nach Ansicht der SPD weitere personelle Konsequenzen zur Folge haben. SPD-Verkehrsexperte Christian Gaebler forderte gestern die Entlassung von Ulrich Thon und Hermann Graf von der Schulenburg.
- Stadtplanung Regierungsairport: Neubau war gar nicht geplant Das Bundesverteidigungsministerium hat im Zuge des 1999 eingereichten Planfeststellungsantrags für den neuen Großflughafenbau BBI in Schönefeld keinen Bedarf für den Bau des Regierungsflughafens sowie von Hangars und Wartungsgebäuden der Flugbereitschaft angemeldet.
- Wahlkampf mit Dekolleté-Foto Lengsfeld-Plakat ins Museum Das Dekolleté-Plakat der CDU-Bundestagskandidatin Vera Lengsfeld kommt ins Museum. Nach der Konrad-Adenauer-Stiftung habe nun auch das Deutsche Historische Museum ein Exemplar der offenherzigen Wahlwerbun g von Lengsfeld mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geordert, teilte sie auf ihrem Wahl-Blog im Internet mit.
- Senat "Konjunkturpaket wird zügig umgesetzt" Aus dem Konjunkturpaket II sind bis zum Montag 7,2 Millionen Euro an die Berliner Wirtschaft geflossen. Das teilte die Senatsverwaltung für Finanzen mit. Insgesamt sind in diesem und im nächsten Jahr 638 Millionen Euro vorgesehen.
- Leichtathletik-WM Tickets gibt es noch für jeden Wettkampftag
- Architektur Stadtschloss: "Fundamente berücksichtigen" Die jetzt entdeckten und freigelegten Fundamente des historischen Stadtschlosses müssen nach den Worten von Kulturstaatssekretär André Schmitz "unbedingt in den Wiederaufbau mit einbezogen werden".

 

Montag, 17. August 2009

 

taz:  Bayern will rechte Partei verbieten Neuer Anlauf für NPD-Verbot Bayern plant einen neuen Verbotsantrag gegen die NPD. Die umstrittenen V-Leute sollen in der Partei bleiben. Derweilen gibt es neue NPD-Attacken auf Politiker. VON E. VÖLPEL, A. SPEIT, M. HAENSCH
- Autoabfackeln in Berlin Feuer von allen Seiten Anders als die CDU höhnt meldet die Polizei erste Fahndungserfolge: Elf Verdächtige sind ermittelt, die Taten hängen nicht zusammen, nicht nur Linke zündeln. VON KONRAD LITSCHKO
- Hoffnung für die Bar 25 Abtanzen wird legalisiert Die BSR gibt der Bar 25 sechs Wochen Aufschub zur Übergabe des Geländes am Spreeufer. Die Raver dürfen nun entspannt austanzen - und hoffen auf weitere Sommer. VON GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Länderkompetenzen  SPD: Bildung ist Bundessache Von Antje Sirleschtov Die SPD will dem Bund mehr Mitspracherechte in der Bildungspolitik geben und schließt auch eine Änderung des Grundgesetzes zur besseren Zusammenarbeit von Bund und Ländern nicht mehr aus. Landespolitiker wollen einheitliche Standards – und weniger Länderkompetenzen.
- Steuerzahler zieht es nach Brandenburg Berlin profitiert aber vom Finanzausgleich 
- Wowereit und Biolek eröffnen Steglitzer Theater 
- Alternative Wohngemeinschaft Die Zahl der älteren Bürger in Berlin wächst. Der Senat reagiert mit Projekten wie dem Mehrgenerationenhaus
- Gefragt: die flexible Architektur Ferda Ataman Planer stellen sich auf Seniorenbedürfnisse ein
- Lehrer beim Thema Islam noch immer ratlos von Susanne Vieth-Entus

Umstrittene Empfehlung für Umgang mit muslimischen Schülern auch nach vier J ahren nicht fertig. Für die Opposition ein Skandal
- SONNTAGS um zehn Dialog auf Augenhöhe Tanja Tricarico Am Israelsonntag feierten Christen und Juden am Alex gemeinsam Gottesdienst

 

Berliner Zeitung: Zusammenhalten Angela Merkel beginnt den Wahlkampf präsidial und leidenschaftslos - das könnte sich rächen
- Fahrpreise für Busse und Bahnen bleiben gleich Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) sieht keinen Anlass für eine Fahrpreiserhöhung bei BVG
- "Ich bin nach wie vor erschüttert" Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer über Auswege aus der S-Bahn-Krise, Fahrpreise und ein altes Gefühl
- Bauministerium bestreitet Affäre um Ebert-Stiftung
- Da läuft was Die Leichtathletik WM mitten in der Stadt - da jubeln und sprinten auch Berliner und Touristen
- Fast geschenkt Wie Sponsoren und Schwarzhändler mithelfen, dass die Ränge im Olympiastadion voll werden
- "Kriminelle auf Rädern" Nach dem Mord an einem Rocker observiert die Polizei nun die Mitglieder der Motorradclubs, weil weitere Angriffe befürchtet werden
- Zwei Bezirke geben Schulen kein Geld FDP spricht von "Misstrauenserklärung"

 

Berliner Morgenpost: Wahlkampf SPD wettert gegen Merkel Sechs Wochen vor der Bundestagswahl ist der Ton im Wahlkampf scharf geworden: Die SPD griff Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Wochenende mehrfach persönlich wegen ihrer Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik an.
- Kommentar Otto Normalwähler und die Sommermärchen So. Nun sind die politischen Sommerferien einigermaßen vorbei, und Otto Normalwähler reibt sich verwundert die Augen angesichts dessen, was da gerade über ihn hinwegrollt.
- Kompromiss Union und SPD vor Einigung über den EU-Reformvertrag Wenige Tage vor einer Sondersitzung des Parlaments über mehr Mitsprache von Bundestag und Bundesrat in der EU-Politik zeichnet sich eine Einigung von Union und SPD ab.
- Sozialdemokraten Wie ein Multimillionär Wahlkampf für die SPD macht Damit hatte kaum jemand gerechnet, auch nicht in der Berliner SPD: Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier berief den Berliner Unternehmer Harald Christ in sein Schattenkabinett, im Wahlkampf soll sich der 37-Jährige um den Mittelstand kümmern.
- Wahlen Steinmeier bei RTL: Solider Auftritt, viele Fragen Kurzarbeit, Abwrackprämie, Mehrwertsteuer, Afghanistan-Einsatz und sogar die Schweinegrippe - eine gute Stunde lang stellte sich Frank-Walter Steinmeier gestern Abend den Fragen beim "Townhall Meeting" des Fernsehsenders RTL.
- Kritik "Senat vertritt in Brüssel zu selten Berliner Interessen" Genau 51 Mal sind Mitglieder des Berliner Senats oder ihre Staatssekretäre seit Beginn der Legislaturperiode Ende 2006 in offizieller Mission nach Brüssel gereist.
- Interview "Es wird Ausnahmeregeln geben" Der rot-rote Senat arbeitet an einem Klimaschutzgesetz, das für Hauseigentümer und Mieter weitreichende Folgen haben könnte. Geplant ist, in Berlin den Kohlendioxidausstoß bis 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken.
- Rückgang Jüdischer Gemeinde fehlen Mitglieder
- Forderung Kosten für Jobcenter zu hoch Sibyll Klotz (Grüne), Sozialstadträtin in Tempelhof-Schöneberg, würde die Mietkosten für das Jobcenter an der Wolframstraße gern reduzieren.

 

Freitag, 14. August 2009

 

taz: Bundestagswahlkampf Piraten mit Wachstumsschmerzen Die junge Piratenpartei will eigentlich keine Partei sein. Im Wahlkampf setzt sie auf Basisdemokratie und bunte Aktionen. Sie hat im Moment vor allem ein Problem: den eigenen Erfolg. VON ULRICH SCHULTE
- Razzia gegen Rechtsextreme Kameraden gehts an den Kragen Die Polizei durchsucht elf Wohnungen von Mitgliedern der rechtsextremen, Kameradschaft "Frontbann 24". SPD: Verbot kommt im Herbst. VON KONRAD LITSCHKO
- Kritik an Gesetzentwurf Grüne sehen Klimaschutz scheitern Die Grünen schlagen sich auf die Seite der Kritiker des Klimaschutzgesetzes: Es seien nicht die wirtschaftlich effektivsten und sozialsten Instrumente gewählt. VON SEBASTIAN HEISER
- Hochhuth verliert vor Gericht Dramatisieren, kündigen, schimpfen Landgericht verweigert Einlass: Der Dramatiker Rolf Hochhuth kommt weiter nicht ins Berliner Ensemble. VON KATRIN BETINNA MÜLLER

 
Tagesspiegel: Beraterverträge „Wehret den Anfängen  Der Berliner Verwaltungswissenschaftler Ulrich Battis über die Praxis der Ministerien, immer mehr externe Berater hinzuzuziehen
- Anders und unartig Von Saskia Weneit Die Piratenpartei polarisiert – für einen Erfolg braucht sie langen Atem

- ORTSTERMIN Zwinkern mit links Matthias Meisner
- Gasag senkt die Preise um zehn Prozent 
- Lärmschutz: Immer öfter geben Richter den Ton an Von Kerstin Gehrke und Johannes Radke Verwaltungsgericht erlaubt Konzerte in der Wuhlheide und Dauerparty zur WM. Totschlagsprozess um zu laute Musik
- Großrazzia gegen Neonazis „Frontbann 24“ droht nach Polizeiaktion Verbot Hannes Heine
- Innehalten für die Opfer der Mauer Der Regierende legte an der Bernauer Straße einen Kranz nieder. Am Potsdamer Platz ging es turbulent zu
- Kurzarbeit in der Traumfabrik Von Sabine Schicketanz Krise in der Filmbranche: Ein millionenschwerer Auftrag für das Studio Babelsberg wurde auf Eis gelegt

 

Berliner Zeitung: Bedenklich real Nicht nur in Grevenbroich ist Horst Schlämmer der Fiktion entrückt. Einer Umfrage zufolge würden bei der Bundestagswahl 18 Prozent der Deutschen der "HSP" ihre Stimme geben
- Bären, Parasiten und ein Freiherr Noch ist Wahlkampf. Doch Union und FDP streiten schon mal um Ministerposten in der Regierung
- Scholz ist sauer auf den Star Wirtschaftsminister blockt Mindestlohn-Kommission
- Union rügt Zypries' Doppelpass-Plan Große Koalition uneins
- S-Bahn erwägt Neueinstellungen Personalstreit entschärft Im Streit um die Personalplanung bei der S-Bahn zeichnet sich eine Entschärfung ab.
- Kameradschaft wollte mit Hakenkreuzen werben Polizei-Razzia in elf Wohnungen gegen Neonazis
- Anleger könnten Riesenrad zu Fall bringen Wegen fehlender Rendite fordern sie ihr Geld zurück
- Absetzung von Oberschulrat gefordert Spitzenbeamter ist gegen Zöllners Schulreform

 

Berliner Morgenpost: bei Redaktionsschluss 9.20 Uhr noch nicht im Netz

 

 

Donnerstag, 13. August 2009

 

taz: Streit ums Urheberrecht Schäuble im Remix Netzpolitik.org hat seine User aufgerufen, ein Schäuble-Wahlplakat kreativ zu bearbeiten. Aus dem harmlosen Satirewettbewerb hat sich ein Urheberrechtsstreit mit der Fotografin entwickelt. VON PAUL WRUSCH
- Sicherheit bei der WM Alles voll im Griff Keine Anschläge, keine schlimme Schweinegrippe: Die Berliner erwartet eine "komplikationslose Leichtathletik-WM", sagt der Innensenator. Kein Wunder, die Behörden haben alles durchgecheckt. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Klimaschutz Streit um Pudelmützen Politik und Verbände diskutieren mit Verve über ein Klimaschutzgesetz. Der Knackpunkt: Kommen vorgesehene Sanierungen letztlich die Mieter teuer zu stehen? VON SVENJA BERGT
- Bürgerengagement Die guten Paten von Neukölln Das Projekt "Neuköllner Talente" ermöglicht Kindern aus benachteiligtem Umfeld, ihren Horizont und damit ihr Selbstbewusstsein auszubauen. Der Erfolg der Idee beruht auf ehrenamtlichem Engagement. VON ALKE WIERTH
 
 
Tagesspiegel: Reallöhne Arbeit lohnt sich immer weniger Von Carsten Brönstrup Die Löhne der Arbeitnehmer in Deutschland sind in den vergangenen Jahren erstmals während eines Aufschwungs gesunken. Die Reallöhne sinken bereits seit Jahren – auch weil die Gewerkschaften schwächer geworden sind.
- Der 13. August Was nicht zu zählen ist Von Hermann Rudolph Rituale sind wichtig, denn sie halten im Gedächtnis, was sonst verfliegt. Also ist es richtig, dass an diesem Donnerstag Kränze an den Gedenkstätten für die Mauertoten niedergelegt werden,
- „FDP soll auf Wirtschaftsressort verzichten“ 
- Zur Weltmeisterschaft fühlt sich Berlin gut gerüstet Von Ferda Ataman, Hannes Heine und Werner Kurzlechner Senat sieht keine erhöhte Gefahr für Ausbreitung der Schweinegrippe Körting bewertet Sicherheitslage als entspannt. Verkehr soll reibungslos rollen
- Europaschulen in Not  Susanne Vieth-Entus Schülerschwund bei zweisprachigem Unterricht Nach 17 Jahren noch immer keine Auswertung
- Jung, unschuldig, tot Lea Hampel Unter den Opfern der Mauer waren zahlreiche Kinder Die meisten ertranken in der Spree oder wurden beim Spielen erschossen

 

Berliner Zeitung: Zypries fordert Freiheit im Internet SPD-Justizministerin wehrt sich gegen Unionspläne für Zensurbehörde im Netz Zugangssperren bei Kinderpornografie nur im Ausnahmefall / Lob von der Piratenpartei
- "Wir wollen keine Zensurbehörde" Justizministerin Zypries über Freiheit im Netz und Integrationsprobleme
- Beamte kritisieren Gesetze von externen Beratern Die Beamten haben das Vorgehen von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bei der Erarbeitung
- Der privatisierte Gesetzgeber Wenn Gesetze, die die Existenz von Banken betreffen, bis auf Punkt und Komma von Anwälten geschrieben werden, die ...
- Der Kiez der Anwälte Steglitz-Zehlendorf gilt als Berliner Vorzeigebezirk, längst wird hier Schwarz-Grün praktiziert. Und Wählen ist Pflicht
- Argumente statt Politikerköpfe SPD setzt zum Start ihrer Plakatkampagne auf Inhalte BERLIN. In der Sprache der Werber heißen solche Bekenntnisse Testimonials.
- Achtung, Sportler! Während der Leichtathletik-WM wird sich so einiges ändern. Berlin ist vorbereitet, sagt der Senat
- AM RANDE Charme-Offensive: Mit der Freundlichkeitskampagne "Herz und Schnauze"
- Für behinderte Kinder fehlen die Schulhelfer Bildungsverwaltung hat 1,5 Millionen Euro zu wenig
- "Ich werde mich nicht entblößen" Grünen-Direktkandidat Ströbele über seine Strategie im Wahlkampf
 
Berliner Morgenpost: KGB suchte schon 1987 Nachfolger für Honecker Überraschende Wendung für die deutsch-deutsche Geschichtsschreibung. Der damalige sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat nach Recherchen der Berliner Morgenpost schon 1987 versucht, Erich Honecker als Generalsekretär der SED abzulösen.
- Zeitgeschichte Wie Gorbatschow Honecker loswerden wollte
- Bundesregierung Gesetzentwurf vom Anwalt: Guttenberg in der Kritik Der Einsatz externer Kräfte bei der Erarbeitung des Bankengesetzes durch Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat bei SPD und Opposition Empörung ausgelöst.
- Bundesregierung SPD attackiert Guttenberg für teuren Gesetzentwurf Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist der Star im Kabinett von Angela Merkel und Zugpferd der Union im Wahlkampf. Dumm nur für den Minister, dass Mitarbeitern seines Hauses ausgerechnet jetzt ein Fehler unterlaufen ist,
- Energieversorger E.on hält an Gasag-Anteilen vorläufig fest
- Flughafengelände Senat plant Solaranlagen in Tempelhof Auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof will der Senat künftig Strom aus Sonnenenergie erzeugen.
- Verfassungsschutz Frauenanteil in rechtsextremer Szene steigt an Berlin ist bundesweit nicht nur eine Hochburg des Rechtsextremismus, auch der Anteil rechtsextremer Frauen ist überdurchschnittlich hoch.
- Extremismus Innensenator rechnet mit weiteren Aktion en der Autonomen Die linksextreme Szene macht mobil - und schreckt offenbar auch nicht vor Aktionen während der Leichtathletik-Weltmeisterschaft in Berlin zurück.
- Medizin HIV: Ambulante Versorgung gefährdet Das seit rund 25 Jahren bestehende ambulante Versorgungsnetz für HIV-Patienten in Berlin ist akut gefährdet.
- Wirtschaft Flughafen sucht Investoren für Airport City am neuen BBI Die Flughafengesellschaft hat jetzt mit der Vermarktung ihrer geplanten Airport City am neuen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld begonnen. 
- Erinnerungstafel enthüllt Eine gescheiterte Tunnelflucht Am 13. August, heute vor 48 Jahren, ist die Mauer gebaut worden. Anlässlich des Jahrestages erinnerte gestern Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) an eine gescheiterte Tunnelflucht in der Sebastianstraße 82 in Kreuzberg
- Countdown zur Leichtathletik-WM: Noch 2 Tage Sportereignis rechnet sich auch für Berlin Die Leichtathletik-Weltmeisterschaft bringt ökonomisch einen beträchtlichen Gewinn für Berlin. Die Volkswirte der Investitionsbank Berlin gehen von einem zusätzlichen Brutto inlandsprodukt über die nächsten Jahre bis 2013 von 110 Millionen Euro, fast 1000 zusätzlichen Arbeitsplätzen und einem Plus im Landeshaushalt von 21,6 Millionen aus.
- Countdown zur Leichtathletik-WM: Noch 2 Tage Die WM kann beginnen - Berlin ist gerüstet Berlin ist für die die weltweit größte Sportveranstaltung in diesem Jahr, die Leichtathletik-Weltmeisterschaft, gerüstet.

 

Mittwoch, 12. August 2009

 

taz: SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf Steinmeier sagt mal zu allem etwas SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier wirkt bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz energisch und ratlos: Er weiß nicht, wie er gegen die abgetauchte Union punkten soll. VON STEFAN REINECKE
- Brandenburger Seen bleiben volkseigen Privatisierung geht baden Der Verkauf von Seen wird vorläufig gestoppt, verkündet die zuständige Bundesbehörde. Probleme wie am Wandlitzsee sollen künftig vermieden werden. VON UWE RADA
- Mauergedenken Die Gesichter der tödlichen Fluchten Wie viele Menschen starben an der Berliner Mauer? Wer waren sie? Eine wissenschaftliche Dokumentation gibt nun erstmals genaue Auskunft - abseits der bislang üblichen Ideologie. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
-
Kommentar Mauergedenken Mauertote gehören ins Gedenkjahr Eine wissenschaftliche Dokumentation gibt den Maueropfern ein Gesicht. VON UWE RADA
-
Seniorenwohnen Alles beim Alten Stadtentwicklungssenatorin stellt Bericht über Wohnen im Alter vor. Danach sind Heime für Senioren wenig gefragt. Heute gehe es eher darum, vorhandene Wohnungen umzubauen. VON GEREON ASMUTH
 
Tagesspiegel: Wahlkampf Merkel gegen Steinmeier - der Wahlkampf ist eröffnet Von Lutz Haverkamp Knapp sieben Wochen vor der Bundestagswahl startet Bundeskanzlerin Merkel in den Wahlkampf. In einem TV-Interview griff sie ihren SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier direkt an. Merkel kritisierte seine Ankündigung, vier Millionen neue Jobs zu schaffen. Steinmeier teilte ebenfalls aus: Die Union lulle die Öffentlichkeit ein.
- Merkel macht sich bemerkbar Von Antje Sirleschtov Der erste Auftritt der CDU-Vorsitzenden zeigt: Sie sieht sich souverän über den Dingen
- 200 Euro fürs Dekolleté der Kanzlerin Lengsfeld freut sich über Resonanz auf ihr Plakat
- Merkel und Lengsfeld Ausschnitte des Wahlkampfs Von Caroline Fetscher
- Steinmeier macht sich Mut Von Stephan Haselberger Der SPD-Spitzenkandidat wirbt beharrlich für sein Konzept – doch er wird die Affäre Schmidt nicht los
- Fast 7000 rechtsextreme Straftaten 
- Zur WM 2010 gibt es wieder eine Fanmeile Hannes Heine Videowand im Tiergarten bei Fußballturnier geplant
- Hauptstadt der Senioren Ralf Schönball / Lars von Törne Senat beschließt Bericht zum Wohnen in Zeiten des längeren Lebens – zwei Jahre nach der Ankündigung
- Jedes dritte Berliner Kind lebt von Hartz IV Von Susanne Vieth-Entus Über 170 000 Heranwachsende betroffen Großteil wächst nur mit einem Elternteil auf
- Infostelle Islamismus gefordert Ferda Ataman Politiker erhoffen Hinweise zu Extremisten
- Vorerst keine Seen im Sortiment Bundesunternehmen stoppt nach Protesten Privatisierung von Ost-Gewässern
- Berliner wird Beauftragter für Stasi-Opfer Brandenburger Koalition favorisiert Jens Schöne
- Stasi strickte Legenden über die Maueropfer Matthias Schlegel Experten stellen Forschungsprojekt über die Menschen vor, die an der Grenze getötet wurden

 

Berliner Zeitung: "Merkel spielt Kanzler-Mikado" Renate Künast über Farbenspiele, Probleme der SPD und die Piratenpartei
- Polizisten in Notwehr Immer öfter werden Beamte bei Routineeinsätzen attackiert. Gewerkschafter sagen: Der Staat verliert an Autorität
- Umgedacht Nun will der rot-rote Senat doch die Stasi-Opfer-Gedenkstätte zusätzlich finanziell unterstützen
- Frauen-Union ärgert sich über Dekolleté-Plakat Die Frauen-Union hat das Dekolleté-Plakat der CDU-Politikerin Vera Lengsfeld als Profilierungsversuch kritisiert.
- Unglückszug hatte keine Garantie mehr Konzernrevision prüft nach Riss eines S-Bahn-Rades
- Der Senat fördert Alten-WGs Günstige Kredite für den barrierefreien Umbau
- "Aus nächster Nähe erschossen" Forschungsprojekt dokumentiert die Lebensgeschichten und Todesumstände von 136 Menschen, die an der Berliner Mauer ums Leben kamen
- GETEI LTE STADT 20 000 Fahrgäste erkunden täglich mit der U 55 Berlins Geschichte
- Eishockey im Hangar Nun soll der Flughafen Tempelhof ein Ersatz für die Deutschlandhalle sein
 
Berliner Morgenpost: Bundestagswahlkampf TV-Duell: Steinmeier gegen Merkel am 13. September Der Termin für das Fernsehduell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) steht.
- Sozialpolitik Jedes dritte Kind in Berlin von Armut betroffen Jedes dritte Kind in Berlin ist von Armut betroffen. Das geht aus Angaben der Senatssozialverwaltung hervor. Demnach lebten im Dezember vergangenen Jahres mehr als 171 000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Haushalten, die Arbeitslosengeld II beziehen.
- Sozialpolitik Kinderarmut in Mitte und Neukölln wächst Der Kinderschutzbund warnt vor einer weiteren Zunahme der Kinderarmut in Berlins Brennpunktbezirken. Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei geht hervor, dass trotz eines leichten Rückgangs der auf Hilfen angewiesenen Kinder in Berlin, die Zahl der armen Familien in den Bezirken Neukölln und Mitte weiter steigt. 
- Start in den Wahlkampf Merkel besucht Kohl und kritisiert die SPD
- Wahlkampf in Friedrichshain-Kreuzberg Der spannendste Wahlkreis in Berlin An der East Side Gallery stand er wieder etwas im Schatten. Ex-Juso-Chef Björn Böhning hatte SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eingeladen, um ihm die kleinen und großen Mauerkunstwerke zu zeigen.
- Interview "90 Prozent der Plakate machen es nicht richtig" In der Nacht zu Montag haben die Parteien die ersten Wahlplakate aufgehängt. Mit Wolfgang Hünnekens, Chef der Werbeagentur Publicis, sprach Karen Merkel über die Plakatwerbung.
- Konflikt um Kinderförderung Golf-Club Wannsee: Vorstand kündigt Rücktritt an Der Vorstand des Golf- und Landclubs Wannsee hat gestern seinen Rücktritt zum 2. September angekündigt. Anlass sollen interne Querelen sein. Der stellvertretende Vorsitzende des ältesten Golfclubs Deutschlands, Hellmut Sieglerschmidt, bestätigte die Ankündigung gegenüber dieser Zeitung.
- Verkehr ADAC zweifelt Landes-Studie zur Mobilität an Der ADAC Berlin-Brandenburg zweifelt die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vorgelegte Studie an, wonach die Berliner nur ein Drittel ihrer Wege mit dem Auto zurücklegen.
- Altenpflege Senat20will neue Wohnformen unterstützen Der Senat will gemeinschaftliche Wohnformen für ältere Menschen unterstützen.
- Fußball-WM 2010: Berlin schreibt Fanmeile aus
- Werner Otto wird Ehrenbürger "Das Herz meines Vaters gehört Berlin" Für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist der 116. Ehrenbürger der Hauptstadt ein besonderes Vorbild für die Gesellschaft. "Ein erfolgreiches Unternehmen braucht eine intakte Gesellschaft.
- Countdown zur Leichtathletik-WM: Noch 3 Tage Mehr als die Hälfte aller Tickets verkauft
 

Dienstag, 11. August 2009

 

taz: Milliarden fließen nur langsam Konjunkturpaket lahmt Die Mittel aus dem Konjunkturpaket II werden nur schleppend abgerufen. Grund: Vielerorts arbeiten die Behörden zu langsam. Die Baubranche fürchtet, in diesem Jahr nicht von einer Belebung zu profitieren.
- Bizarres Plakat von CDU-Kandidatin Busen-Wahlkampf in Berlin Im Berliner Bezirk Kreuzberg wirbt CDU-Kandidatin Lengsfeld mit ihrem Dekolleté und dem der Bundeskanzlerin. Die Linke-Kandidatin bildet dagegen ihren Hintern ab. VON K. LITSCHKO UND G. REPINSKI
- Hoffest-Sponsoring Körting will Geld sehen Der Senat mag nicht verraten, welcher Geldgeber wie viel für Klaus Wowereits Hoffest im Roten Rathaus spendet. Innensenator findet Geheimniskrämerei nicht gut. VON SEBASTIAN HEISER
- Berliner Nahverkehr S-Bahn gönnt sich noch ein paar VierteleS-Bahn kündigt Schritte zur Normalität an und jubelt über jeden Viertelzug, der wieder fährt. VON GEREON ASMUTH
- Völkermord Die Sprache der alten Heimat Die Türkische Gemeinde will nicht, dass der Bund ein deutsch-armenisches Zentrum unterstützt. Politiker und Experten n ennen das nationalistische Profilierung. VON CIGDEM AKYOL
- Pleite im Stasi-Knast Kulturstaatsminister reagiert auf Gedenkstättendefizite Andrang Weil die Zahl der jungen Besucher im Ex-Stasi-Knast Hohenschönhausen stetig steigt, droht der Gedenkstätte ein Defizit. Denn Schülergruppen haben freien Eintritt. Der Bund will helfen. VON ALEXANDRA GDANIETZ
- Notrufnummer 110 Tod in der Warteschleife Seit neuestem hat die Polizei ein Band laufen, wenn die 110 überlastet ist. Die Gewerkschaft klagt, zu viele Anrufer würden zu lange in der Warteschleife hängen. VON NADINE AHR

Tagesspiegel: Merkels Wahlkampf Vertrauen reicht nicht Von Antje Sirleschtov In den nächsten vier Jahren wird es weniger zu verteilen geben, Entscheidungen sind gefragt. Statt "sowohl als auch" wird es nun mehr "entweder – oder" geben, mehr regieren und weniger moderieren. Das gilt für den Herausforderer Frank-Walter Steinmeier, aber auch für die Amtsinhaberin Angela Merkel.
- Bundestagswahl W ie wollen Eltern abstimmen? Von Maris Hubschmid Am 27. September wird der neue Bundestag gewählt. Für eine aktuelle Studie wurden Mütter und Väter nach ihren Vorlieben befragt. Wir wollen sie entscheiden, und was ist ihnen besonders wichtig?
- Lauter Argumente  Von Lars von Törne Im Berliner Wahlbezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind die Plakate so ungewöhnlich wie nirgends sonst
- Rummel-Unfall: Staatsanwalt ermittelt  Karussell bleibt beschlagnahmt
- Bei der S-Bahn drohen weiter Zugausfälle   Klaus Kurpjuweit Protestaktion wegen Stellenabbaus möglich
- FDP will Lampenvertrag ausleuchten Stefan Jacobs
-
Gehen ist im Kommen Klaus Kurpjuweit Anteil der Fußgänger im Verkehr nimmt weiter zu. Sieben Prozent weniger Autofahrten
Strom von nebenan Stefan Jacobs Mini-Heizkraftwerke können Wohneigentümern bei der Erfüllung von Klimaschutzvorgaben helfen
Überflieger gesucht Von Ralf Schönball Beim Besuch von Arbeitsminister Scholz in einem Jobcenter ging es auch um freie Stellen beim BBI
- Denkfabrik für eine Ökobahn Thorsten Metzner SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier zog Strippen für Verkehrsforschungszentrum in seinem Wahlkreis
- Gezähltes Leid Von Patricia Hecht und Matthias Schlegel Erschossen, verblutet, ertrunken: Forscher dokumentieren 136 Todesopfer in Berlin. Das Mauermuseum hingegen registriert 245 Fälle

Berliner Zeitung: Wahlkampf in Rot mit Ausrufezeichen Die Linke setzt auf Text, Trad ition und Prominenz
- Das neue Wir-Gefühl Die CDU stellt ihre Wahlkampagne vor und wirbt für die CSU gleich mit
- Für Eltern zählt vor allem die Schulpolitik Studie belegt Unmut über das föderale Bildungssystem
- Ein bisschen weniger aufrecht Ein Buch beleuchtet das Scheitern von Ypsilantis Regierungswerben in Hessen und die Motive der vier SPD-Abweichler
- Unterlassene Hilfeleistung Weil Berlin nicht will, rettet der Bund die Stasi-Opfer-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen vor der Pleite
- Schuld an der Pleite ist der Erfolg Die Stasi-Gedenkstätte hat kein Geld mehr, weil Schülergruppen keinen Eintritt zahlen müssen
- Schulbeginn mit Baulärm Konjunkturpaket II wird ganz langsam Realität. Sechs von 632 Millionen Euro erst ausgegeben
- Der Zehn-Minuten-Takt kommt wieder Nach den Ferien soll die S-Bahn häufiger nach Schönefeld und Frohnau fahren
- Die Hauptstadt des umweltfreundlichen Verkehrs Nur ein Drittel der Wege legen die Berliner im Auto zurück
- Das Kraftwerk im Keller Im Lindenhof werden Strom und Wärme selbst erzeugt / SPD-Prominenz zur Einweihung
- Wahl zwischen Po und Busen Die Linke Halina Wawzyniak und Vera Lengsfeld (CDU) wollen mit vollem Körpereinsatz Stimmen gewinnen Es muss ein Scherz sein. "Wir haben mehr zu bieten", steht auf dem Plakat, das seit dem Wochenende in Berlin-Kreuzberg hängt
- Autonome bedrohen Polizisten Beamte kritisieren lasches Vorgehen gegen Randalierer

Berliner Morgenpost: Online-Recht CDU will strengere Regeln fürs Internet Der Chef des Kanzleramts, Thomas de Maizière (CDU), verlangt schärfere Regeln für das Internet. "Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauchen wir mittelfristig Verkehrsregeln im Internet", sagte er der "Rheinischen Post"
- Überwachung Der Kanzleramtsminister und sein Interesse für das Internet In der Union oblag es bisher Innenminister Wolfgang Schäuble und Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU), sich für eine strengere Überwachung des Internets einzusetzen
- Zusatzzüge S-Bahn soll nach den Ferien wieder alle zehn Minuten fahren
- Nahverkehr S-Bahn kommt langsam wieder in Takt Es war nicht viel, was Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) gestern den Verantwortlichen der Deutschen Bahn an Konkretem abringen konnte.
- Sport-Ereignis Leichtathletik-WM: Wann die Welt auf Berlin schaut
- Kommentar Ein Hilferuf, der prompt erhört wurde So prompt ist selten ein Hilferuf erhört worden.
- Wahlkampf In Kreuzberg versucht es die CDU mit üppigen Formen Die Union wirbt zur Bundestagswahl mit Köpfen - und Dekolletés. "Wir haben mehr zu bieten", steht unter dem Bild zweier üppiger Damen, von denen die eine ziemlich bekannt und die andere jetzt immerhin auf dem besten Weg zu mehr Popularität ist.
- Banken Berlin Hyp macht trotz Krise Gewinn
- Internet Opposition: WLAN-Blockade aufheben Die Berliner Oppositionsparteien von CDU, Grünen und FDP haben gestern den Senat aufgefordert, das WLAN-Projekt in der Hauptstadt zu retten
- Polizisten bedrängt Linke Szene verhindert Festnahme Zum dritten Mal innerhalb von nur drei Tagen sind in der Nacht zu gestern Polizisten während des Einsatzes von einer Menschenmenge attackiert worden.
- BerlinNews BVG-Umzug: Finanzsenator prüft Kosten
- "Stargate" Volksfest: Mehr Verletzte als angenommen Bei dem Unfall auf dem Deutsch-Amerikanischen Volksfest in Zehlendorf, bei dem 15 Menschen am Sonnabend eine knappe halbe Stunde kopfüber in einem Fahrgeschäft hingen, sind offenbar doch mehr Fahrgäste verletzt worden als bisher angenommen
- Umfrage Verkehrsstudie belegt: Berliner sind umweltbewusst Immer mehr Berliner steigen auf umweltfreundliche Verkehrsmittel um. Im Vergleich zu vor zehn Jahren ist der Anteil des Autoverkehrs um sieben Prozent zurüc kgegangen, während der Verkehr mit dem Rad um drei Prozent und der zu Fuß sogar um vier Prozent zugelegt hat.
- Ausweichquartier Charlottenburger Eissportler nach Tempelhof Die fast einjährige Suche nach einem Ausweichquartier für die Eissportler aus der Deutschlandhalle ist offenbar beendet.
- Streit Grill-Ärger zwischen Mitte und Neukölln Neuköllns Baustadtrat Thomas Blesing (SPD) wehrt sich gegen Vorwürfe, sein Bezirk fördere den Grill-Tourismus Richtung Tiergarten: "Die können erzählen, was sie wollen. Wenn der Bezirk Mitte den Grillern signalisiert, dass ihr Dreck regelmäßig weggeräumt wird, sind sie selbst an den Müllbergen im Tiergarten schuld."
- Verfassungsschutz Beratungsstelle soll militante Islamisten bekämpfen Die Berliner SPD und die CDU haben jetzt eine Leitstelle zur Bekämpfung des Salafismus gefordert. 
- Energiekosten Neues Kraftwerk im Lindenhof Das neue Heizkraftwerk, das künftig 72 Wohnungen im Lindenhof an der Eythstraße in Schöneberg mit Strom und Wärme versorgt, ist eigentlich nur eine unauffällige schwarze Kiste im Heizraum
- Schüleransturm Gedenkstätte trotz Geldspritze in Not 20 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer ist die Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen in akuter Geldnot.

 

Montag, 10. August 2009

 

taz: Wahlkampf innerhalb der Lager Große gegen Kleine Der Wahlkampf zwischen den Koalitionspartnern kommt nicht richtig in Gang. Innerhalb der klassischen Lagergrenzen ist er jedoch voll entbrannt. VON RALPH BOLLMANN
- Bierfest mit Antirassismus-Bühne Ein bisschen Aufklärung auf dem Proletenfest Hunderttausende feiern auf der Biermeile an der Karl-Marx-Allee. Mittendrin: eine kleine antirassistische Bühne. VON KONRAD LITSCHKO
- Kommentar: Alkoholverbot Erwachsene sind schlechte Vorbilder Es hilft nichts, Alkohol auf öffentlichen Plätzen zu verbieten, wenn man nebenan auf Bierfesten entsprechend feiert. VON KONRAD LITSCHKO
- SPD will Entschädigung Gasag soll Geldhahn aufdrehen SPD und Verbraucherschützer fordern Entschädigung für Gasag-Kunden, die Preiserhöhungen schlucken mussten. VON GRIT WEIRAUCH

Tagesspiegel: Steinmeier fordert Fairness für Schmidt 
- SPD-Wahlkämpfer planen Bildungsoffensive  Stephan Haselberger
- Bahn prüft Schadenersatzklage gegen frühere Manager der S-Bahn
- ÄNDERUNGEN BEI DER S–BAHN Mehr Züge im Zentrum 
- Freifahrschein vom Senat für die S-Bahn Von Klaus Kurpjuweit Umstrittener Vertrag wird nicht gekündigt Experten: Das Land hat schlecht verhandelt
- Polizei ordert 400 000 Atemschutzmasken Nana Heymann/Carl-Friedrich Höck Behörden und Unternehmen rüsten sich gegen die Schweinegrippe. Senat will Krisenplan zur WM vorstellen
- Laternen im Zwielicht Stefan Jacobs Über den umstrittenen Vertrag zur Straßenbeleuchtung soll nun das Kammergericht urteilen
- „Tegel ist ein interessanter Standort“ Von Sabine Beikler Wirtschaftssenator kündigt Masterplan für die Industrie an – regenerative Energien im Mittelpunkt
- „Ich will eine Debatte zum Grillverbot“ CDU-Stadtrat über Müll im Tiergarten
- Polizisten im Dienst attackiert Von Hannes Heine In Friedrichshain flogen Steine, in Kreuzberg zogen sich bedrängte Beamte zurück. Gewerkschaft fordert höhere Strafen für Täter

 

Berliner Zeitung: Steinmeier holt Schmidt in sein Kompetenzteam zurück Nach einem entlastenden Bericht des Rechnungshofs
- "Dein Björn" Der einstige Jusochef Böhning will in Kreuzberg den Grünen Ströbele schlagen - und dafür lässt der SPD-Hoffnungsträger kaum etwas unversucht BERLIN. Manchmal geht der Kandidat aus. "Der Ort meiner Wahl ist heute die Bar 25", steht auf Twitter.
- Links und im freien Fall Die SPD ist tot. Niemand, jedenfalls fast niemand, wagt das offen auszusprechen.
- SPD dementiert heimliche Großspende von Schreiber
- Metropole ohne Anzugträger SABINE RENNEFANZ sieht großes wirtschaftliches Potenzial an der Admiralbrücke.
- Rechte Schläger greifen in Pankow ein Pärchen an
- Lokalgäste vertreiben Polizisten Autonome werfen Steine auf Beamte
- "Das H erz von Moabit" schlägt nicht mehr Am Sonnabend schloss die Hertie-Filiale an der Turmstraße
- Eine halbe Stunde Todesangst in zehn Metern Höhe 14 Menschen hingen auf dem deutsch-amerikanischen Volksfest kopfüber in Gondeln fest / Der TÜV untersucht jetzt das Karussell

Berliner Morgenpost: Koalitionen Wowereit schließt Rot-Rot im Bund aus Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene vorläufig ab.
- Rot-rot Klaus Wowereit zögert - Regieren mit der Linken ist für SPD im Bund noch tabu Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) lehnt eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene vorerst ab.
- Parteien Wird Lafontaine durch Ost-Rea los entmachtet? Der Linkspartei stehen offenbar unruhige Zeiten bevor. Nach mehreren Parteiaustritten von Pragmatikern diskutieren führende Realos aus Ostdeutschland laut "Spiegel" bereits Szenarien, wie sie die Macht des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine nach der Bundestagswahl beschneiden können.
- Internet Berliner WLAN-Projekt vor dem Aus Nach drei Jahren steht die Planung für ein öffentliches WLAN-Netz in Berlin offenbar vor dem Aus.
- Internet Senat blockiert freies WLAN in der Stadt Freier drahtloser Internetzugang über ein öffentliches Funknetz in der Innenstadt - dieser Plan, an dem die Berliner Verwaltung seit drei Jahren arbeitet, steht vor dem Scheitern. Ursache dafür ist, dass sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Verkehr von Ingeborg Junge-Reyer nicht auf die dafür nötigen rund 5000 Standorte verständigen kann, an denen die Funksender montiert werden können
- Schadenersatz S-Bahn: Konzern prüft Klage Wegen des Chaos bei der Berliner S-Bahn prüft Bahn-Chef Rüdiger Grube eine Schadenersatzklage gegen Ex-Manager seines Konzerns.
- Verkehr Bahn soll mehr S-Bahn-Nutzer entschädigen Vor dem heutigen dritten S-Bahn-Krisengipfel hat der Berliner Fahrgastverband Igeb die Deutsche Bahn dazu aufgerufen, den Kreis der zu entschädigenden Fahrgäste zu erweitern. "Die Ausfälle bei der S-Bahn haben im Juli ein solches Ausmaß erreicht, dass eine Entschuldigung nur mit Worten zu wenig ist", sagte der Verbandschef Christfried Tschepe.
- Wahlkampf Steinmeier-Teammitglied Christ und der Luxus Der Geschäftsmann Harald Christ lässt nach der Aufnahme ins Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier den Internetauftritt seiner Villa in Südafrika neu gestalten. 
- Kommentar Der Kampf um di e Macht beginnt - nach der Wahl
- Verkehr Neue U-Bahn-Linie bietet anschaulichen Geschichtsunterricht
- Gewalt Fremdenhass: Neonazis verprügeln Paar
- Kriminalität Polizeibeamte mit Steinen beworfen
- Gedenken Die Stasi wartete am Ende des Tunnels Die Falle war perfekt gestellt: Gleich acht Stasi-Leute warteten am 28. Juni 1962 im Keller des Hauses Heinrich-Heine-Straße 49 auf den Durchbruch der beiden Tunnelgräber aus West-Berlin. Dieter Hötger und Siegfried Noffke ahnten nicht, dass ihr Fluchtstollen längst verraten war. 
- Umzug Verkehrslenkung im Tempelhofer Flughafen
- Sicherheit Nach Einbruch: Mehr Schutz für Ausländer-Amt? Die Berliner Ausländerbehörde wird nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht ausreichend geschützt. 
- Öffentlicher Dienst Personalrat lehnt neue Software in Jobcentern ab Die Einführung der neuen Software in den Jobcentern stößt auf großen Widerstand. Der Hauptpersonalrat des Landes Berlin hat jetzt den Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit eingeschaltet und eine Verschiebung der Einführung, die für den 17. August geplant ist, gefordert. 
- Stadtplanung Kleingärtner verklagen Charlottenburg-Wilmersdorf Die Kleingärtner in der Kolonie Württemberg haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben.

 

Freitag, 7. August 2009

 

taz: Appell von Unternehmen und Gewerkschaften Firmen sollen familiär werden Unternehmer und Gewerkschaften fordern mehr Familienfreundlichkeit im Beruf. Unklar bleibt, wie: Die IHK will flexiblere Arbeitszeiten, der DGB das Gegenteil. VON KONRAD LITSCHKO
- Belegschaft will zur WM tagen Bahner haben die Nase voll Weil die Geschäftsführung Entlassungen nicht ausschließt, drohen S-Bahner mit Betriebsversammlung zu der Leichtathletik-WM. VON SEBASTIAN HEISER
-
Kommentar zum drohenden S-Bahn-Streik Die S-Bahn braucht einen Anstoß Ein Streik zur Leichtathletik-WM würde den Verkehr kurzfristig stören. Doch die Forderungen der Beschäftigten sichern dauerhaft einen zuverlässigen Bahnverkehr. VON SEBASTIAN HEISER
- Bierfestival in Friedrichshain Weltmusik gegen No-go-Area Auf der Biermeile in Friedrichshain gibt es Jahr für Jahr Ärger mit besoffenen Rechten. Jetzt gibt es dort erstmals eine antirassistische Bühne. VON KONRAD LITSCHKO>



Tagesspiegel: Verkleiden u nd Ausziehen  Von Andrea Dernbach Ob Karneval oder Sexualkunde: Karlsruhe stellt zu Recht das Gesetz über den Glauben
- FDP streitet mit der CSU Sehr kleine Koalition 
- Die U 55 startet morgen am neuen Bahnhof – mit Gratisfahrten für alle 
-
BND-Neubau soll deutlich teurer werden Kosten könnten um ein Viertel steigen Sabine Beikler
S-Bahn feuert Leiter der Instandhaltung Von Klaus Kurpjuweit Weitere personelle Konsequenz aus Pannenserie. Politik und Fahrgastverband lehnen S-Bahn-Streik als falsches Signal ab
 - Vorbild in Neukölln – Feindbild an der Ostsee Tanja Buntrock Sozial engagierte Jugendgruppe feierte am Strand, als sie von Nazis beschimpft wurde. Der Polizei war der Vorfall nicht bekannt
- Grüner in Multicolor Lars von Törne  Gerhard Seyfried greift wieder zum Zeichenstift: Für ein Wahlplakat und für ein neues Comic-Album
Auf in den Kampf Von Sabine Beikler und Lars von Törne Die Parteien begeben sich auf Wählerfang: Unter den ersten sind CDU-Mann Steffel, der Grüne Ströbele – und die Piratenpartei
- Für U-Bahn-Baustelle müssen 67 Bäume fallen BVG will 70 Jahre alte Tunnel neu abdichten lassen Carl-Friedrich Höck Anwohner fürchten zwei Jahre Dreck und Lärm
- Neue Energie für Schöneberger Gasometer Von Rainer W. During Das 600-Millionen-Projekt „Europäisches Energieforum“ feierte Richtfest Das gesamte Quartier soll 2013 fertig gestellt sein

 

Berliner Zeitung: Bund will nicht für Impfung zahlen Kassen drohen mit Zusatzbeiträgen für die Behandlung gegen Schweinegrippe Patientenbeauftragte empört / Forschungsinstitute: bislang 8 600 Fälle in Deutschland
- Grüne und FDP begrüßen Guttenbergs Bankenplan
- Korrektur einer teuren Fehleinschätzung Der Ball liegt vor dem Tor, der Torwart ist nicht auf dem Posten. Warum sollte Karl-Theodor zu Guttenberg nicht Anlauf nehmen.
- Wahlkampf ohne Maß Dieter Althaus (CDU), der Ministerpräsident von Thüringen, hat sich einen sachlichen Wahlkampf gewünscht.
- Kleinbahn der Rekorde Die neue U-Bahn-Linie 55 ist sehr kurz, die Liste ihrer Superlative umso länger
- "Die Hauseigentümer müssen etwas für den Klimaschutz tun" Umweltsenatorin Katrin Lompscher hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Folgen für Mieter und Vermieter hat
- Bei der S-Bahn muss noch ein Ma nager gehen Leiter der Instandhaltung wurde freigestellt Die Krise bei der S-Bahn hat zu einer weiteren Konsequenz geführt. Genau fünf Wochen, nachdem die Deutsche Bahn (DB) die...
- Straßen dicht zur Leichtathletik-WM Fahrverbote in der City
- Wieder stand ein Mercedes in Flammen 189 Autos brannten seit Jahresbeginn
- Von San Francisco nach Berlin Diplomat Rolf Schütte wird Protokollchef des Senats
- STRANDBAR Kanzlerwahl am Zapfhahn Am 27. September sind die Bürger zur Bundestagswahl gerufen. Am Bundespressestrand am Kapelle-Ufer in Mitte

 

Berliner Morgenpost: Berlins Betriebe müssen mehr für Familien tun Berlins Unternehmen müssen familienfreundlicher werden, um in Zeiten des Fachkräftemangels konkurrenzfähig zu bleiben. Darauf hat gestern ein Bündnis aus Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer, Deutschem Gewerkschaftsbund und dem Berliner Beirat für Familienfragen hingewiesen.
- Umfrage Merkel ist populärer denn je Eine Trendwende in der politischen Stimmung vor der Bundestagswahl wird immer weniger wahrscheinlich. Laut dem aktuellen Deutschlandtrend für die ARD-"Tagesthemen" und die Berliner Morgenpost sind sich 48 Prozent der Befragten "sehr sicher" und 39 Prozent "ziemlich sicher", welcher Partei sie am 27. September ihre Stimme geben. 
- HD-Fernsehen Ifa setzt auf die Berliner TV-Revolution Es war der Schritt in ein neues TV-Zeitalter: 1967 startete Willy Brandt das deutsche Farbfernsehen in Ber lin - mit einem Knopfdruck auf der "Großen Deutschen Funk-Ausstellung", wie die Ifa damals hieß. 42 Jahre später scheint  sich die Geschichte zu wiederholen.
- Rezession Anzeichen für Ende der Krise verdichten sich Die Anzeichen für ein Ende der Rezession verdichten sich: Der Auftragseingang in der Industrie legte im Juni mit 4,5 Prozent so stark zu wie zuletzt vor fast zwei Jahren.
- Konsequenzen Manager der S-Bahn entlassen Die neue Geschäftsführung der S-Bahn hat weitere Konsequenzen aus dem Chaos der vergangenen Wochen gezogen und den Leiter des Bereiches Fahrzeug-Instandhaltung, Nils Fischer-Cornelsen, "mit sofortiger Wirkung" von seiner Tätigkeit freigestellt. Kommissarischer Nachfolger wird Jürgen Strippel, der nach Angaben von Bahnsprecher Burkhard Ahlert in diesem Bereich bei der Münchner S-Bahn tätig war. Konkrete Gründe für den Wechsel wurden nicht genannt.
- Kandidaten Spekulationen über Berlins zweithöchsten Polizisten Der scheidende Polizei-Vizepräsident Gerd Neubeck, der zur Deutschen Bahn wechselt, hat seinen Posten noch nicht einmal geräumt, da wird bereits heftig über seinen Nachfolger spekuliert.
- U-Bahn Die schnelle Verbindung für Touristen Es ist die kürzeste, teuerste und im Bau langwierigste U-Bahnlinie Berlins.
- Streit Lichtenberg will Kunsthalle Lichtenberg meldet Anspruch auf die umstrittene neue Berliner Kunsthalle an. Die Bezirksverordneten-Versammlung (BVV) beauftragte das Bezirksamt, dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der Senatskulturverwaltung als Standort ein Baudenkmal an der Landsberger Allee vorzuschlagen.

 

Donnerstag, 6. August 2009

 

taz: Wahlkampf Frank-Walter, schau auf diese Stadt Wenn Frank-Walter Steinmeier bei seiner Deutschlandtour bei den Berliner Genossen vorbeischaut, sollte er genau hingucken. Bei Wowereits SPD lernen heißt schließlich siegen lernen. VON UWE RADA
- Zahl der Verfahren steigt Jobmotor Hartz IV - wenigstens bei Richtern Die Zahl der Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide hat im Juli ein neues Rekordhoch erreicht. Inzwischen arbeiten zehn Mal so viele Richter wie geplant die Aktenberge ab - und kommen dennoch nicht hinterher. VON SVENJA BERGT
- U5-Sanierung BVG holzt den Weg frei An der Karl-Marx-Allee werden 67 Bäume gefällt, damit der U5-Tunnel saniert werden kann. Am Tegeler See werden Pappeln gekappt. Anwohner regieren mit Unmut VON TOBIAS SINGER
- Neues Ausbildungsjahr Weniger Lehrstellen in Berlin und Brandenburg Weniger Plätze und weniger BewerberInnen: Viele, die eine Ausbildung suchen, bleiben trotzdem unversorgt. VON MOHAMED AMJAHID
- Energie-Universität in Schöneberg Ein Stahlgerüst für große Pläne Rund um den Gasometer in Schöneberg soll eine privat finanzierte europäische Energie-Universität entstehen. Jetzt liegt die Baugenehmigung vor. Die Anwohner stöhnen. VON CHRISTOPH VILLINGER

Tagesspiegel: S-Bahn droht mit Streik während der WM  Von Klaus Kurpjuweit Angestellte fordern Klarheit beim Personalbestand / Stellenabbau bisher nur ausgesetzt
- Münchner Krach stört Berliner Wahlkampf 
- Nicht ohne meinen Dienstwagen  Von Stephan Haselberger und Antje Sirleschtov Neben Ulla Schmidt haben auch andere Minister ihr Gefährt für den Urlaub genutzt
- So kann Berlin nicht Weltspitze sein  Von Tilmann Warnecke Die Charité braucht Sicherheit: Das Hin und Her des Senats ist zum Verzweifeln
- Schalter umgelegt Annette Kögel Alte P ost-Filialen wurden zu Kunsträumen, Partyorten und Polizeidienststellen
- Das dicke Ende nach dem Rückzug der Post Von Cay Dobberke Dienstleistungen werden zwar in anderen Läden angeboten, doch nicht immer klappt das reibungslos
- Zahl der Klagen gegen Hartz IV auf Höchststand 
-
Mit Schwung und Sprung zur WM 
-
Scientology drängt an die Schulen 
- Unterdruck  Peter Tiede Vattenfall plant ein Kohlendioxid-Endlager Darum gibt’s in der CDU parteiintern mächtig Streit

 

Berliner Zeitung: Trotz alledem - Steinmeier mit Zuversicht Zwei Monate vor der Bundestagswahl ist die SPD nach einer Forsa-Umfrage mit nur noch 20 Prozent in der Wählergunst

- Steinmeiers Frau für Kultur ... ist Wowereits Frau für alles. Und das wird Barbara Kisseler wohl auch bleiben

- Pauschal abgerechnet Neben Ulla Schmidt nutzen sieben weitere Minister ihre Dienstwagen privat - was auch erlaubt ist
- Zur WM drohen neue Zugausfälle Unmut über S-Bahn-Pläne
- Die Schwächen des Systems Das zweite Mal in vierzehn Tagen fielen die Computer der Bürgerämter aus
- Neue Debatte um NSDAP-Zeit Heinrich Dathes Schule in Friedrichshain könnte umbenannt werden
- Ein Herz für Fußgänger Passanten fühlen sich oft benachteiligt - das will der Senat jetzt ändern

Berliner Morgenpost: Konsequenz Dienstwagenaffäre schadet den Sozialdemokraten20massiv  SPD-Wahlkampfleiter Kajo Wasserhövel hat gelassen auf die schlechten Umfragewerte der SPD reagiert. "Das sind für mich Tagestemperaturmessungen", sagte er gestern.
- Umfrageeinbruch Minusrekord: SPD sackt auf 20 Prozent Nach der Dienstwagenaffäre von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät die SPD um Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier immer stärker in Bedrängnis.
- Protestaktion S-Bahn: Jetzt droht Stillstand zur WM Kaum normalisiert sich der Betrieb bei der Berliner S-Bahn langsam wieder, da droht erneut ein Stillstand - und das ausgerechnet zur Leichtathletik-WM
- Kommentar Im Urlaub kann der Dienstwagen stehen bleiben Acht Bundesminister sollen ihren Dienstwagen in den vergangenen eineinhalb Jahren auch privat im Urlaub genutzt haben. 

- Endstation Die U-Bahn der Superlative Hinsetzen lohnt sich eigentlich nicht. Wer vom Hauptbahnhof zum Brandenburger Tor fahren will, der wird mit der U-Bahn gerade einmal drei Minuten brauchen.
- Nahverkehr BVG dichtet U-Bahn-Tunnel ab In die fast 80 Jahre alten Tunnel der U-Bahn-Linie 5 unter der Karl-Marx-Allee dringt immer mehr Wasser ein.
- Personalabbau S-Bahner planen Protesttag zur WM Ausgerechnet während der Leichtathletik-WM könnte die Berliner S-Bahn wieder zum Stehen kommen.
- "Berlin-Festival" Tempelhof: Anwohner kritisieren Lärm Seit der stillgelegte Flughafen Tempelhof als Event- und Messestandort genutzt wird, kommt es immer wieder zu Beschwerden von Anwohnern. Zugeparkte Wohnstraßen wie bei der Pyromusikale, Stau bei der Modemesse Bread&Butter oder Lärmbelästigung sind der Anlass. 
- Verfahrensflut In Sozialgericht so viele Hartz-IV-Klagen wie noch nie Die Zahl der Klagen gegen "Hartz IV" hat in Berlin eine neue Rekordmarke erreicht.


Mittwoch, 5. August 2009

 

taz:  Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) zur Krise "Es kommt dicke" Berlins Wirtschaftssenator glaubt nicht, dass Berlin von der Krise verschont wird. Umso wichtiger sind ihm tarifliche Standards. Die Stadt dürfe nicht unter dem Motto "Geiz ist geil" vermarktet werden.
-  SPD will auch Berlin Arbeit machen Brüder, zur Sonne, zur FreiheitDie Sozialdemokraten wollen auch Berlin demnächst von der Geißel der Arbeitslosigkeit befreien - die Grünen finden das dagegen ziemlich illusorisch. VON SEBASTIAN HEISER
- Verbraucherschutz in Berliner Bezirken Ekellisten? Fehlanzeige!Nach Pankow kennzeichnet auch Marzahn-Hellersdorf seine Gaststätten. Eine öffentliche Liste mit den Verstößen soll es jedoch nicht geben. VON SVENJA BERGT
- SPD will Kinderlärm legalisieren Lieber Kinderlärm als PresslufthammerDie SPD will per Gesetz das lautstarke Spiel von Kindern tolerieren und damit juristische Klagen von Anwohnern abwehren. CDU und Kinderschutzbund fordern noch mehr Freiräume. VON GRIT WEIRAUCH
- Kommentar Mehr Rechte für lärmende Kinder Kinderlärm durch Emanzipation Die Beschwerde n über Kinderlärm nehmen auch wegen den kinderfeindlichen Ruhe-Fanatikern zu. Doch wer jemals Väter auf Spielplätzen beobachtet hat, der weiß, an den Nörglern allein kann es nicht liegen. VON GEREON ASMUTH

Tagesspiegel: Eine gute Heuschrecke  Von Antje Sirleschtov Harald Christ gehört zum SPD-Kompetenzteam. Das Hauptanliegen des Finanzmanagers: mehr Hilfen für die Kleinen
- Die S-Bahn hat einen Plan für die WM  Stefan Jacobs Aber auch neuen Ärger: Ein Zug der S 5 qualmte
- Schalter umgelegt Annette Kögel Neues Leben in alten Hallen: Filialen wurden zu Kunsträumen, Partyorten und Polizeidienststellen
- Post schließt ihr letztes Amt 2011  Rainer W. During Unternehmen will auch die 30 übrig gebliebenen Filialen abstoßen. Neue Schalter eröffnen in Supermärkten
- Kinderlärm ist Zukunftsmusik Von Sabine Beikler und Annette Kögel Senat und Parlament wollen gesetzlich verankern, dass Krach beim Spielen toleriert werden muss
Der lange Weg zur kurzen U-Bahn Von Klaus Kurpjuweit Wunschtraum der Verkehrsplaner: eine U-Bahn-Linie von Moabit zum Alexanderplatz. Jetzt wird er wahr – zumindest teilweise. Am Sonnabend geht der viel diskutierte Abschnitt Brandenburger Tor – Bundestag – Hauptbahnhof in Betrieb. Die Züge fahren dann im Zehn-Minuten-Takt. Der Weg dorthin war kostspielig und alles andere als geradlinig

 

Berliner Zeitung: Steinmeiers Experte Christ greift Guttenberg an SPD schlägt Staatskredite für den Mittelstand vor
- Wir haben Angela Merkel unterschätzt" Peter Struck über die schwierige Lage der SPD, das schlechte Ansehen der Politiker und willkommene Rügen des Verfassungsgerichts
- Verwirrung um Geburtenrate Brüssel und Berlin streiten
- Mit Herrenhandtasche ins Kanzleramt Konservativ, liberal, links - Horst Schlämmer alias Hape Kerkeling stellt in Berlin sein Wahlprogramm vor. Dass es nur in einem Kinofilm existiert, interessiert dabei niemanden
- Sozialdemokrat Benneter kritisiert rot-roten Senat Der frühere Generalsekretär der SPD, Bundestagskandidat Klaus Uwe Benneter, hat den rot-roten Senat wegen Benachteiligung
- Berlin braucht einen fairen Kompromiss Es ist leicht, sich über die Berliner Landesbeamten zu wundern.
- Der FU-Chef fürchtet um seine Exzellenz Wenn das Franklin-Uniklinikum zum Krankenhaus degradiert würde, fällt Forschungsgeld weg
- Kein Klagerecht gegen Kindergeschrei Opposition begrüßt Gesetzesvorhaben der SPD
- "Nur in Moldawien wird schlechter bezahlt" Richter-Bund fordert höhere Gehälter / Rot-Rot will Beamten nun auch mehr Geld gönnen
- POLIZEI "Am schlimmsten ist die Funkstille" Unter den mehr als 14 000 Mitgliedern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin wächst der Frust
- Hört, hört! THOMAS ROGALLA freut sich mäßig über die antiautoritären Tendenzen in der CDU.
- S-Bahn bringt mehr Züge auf die Schienen Auf vier Linien zur Leichtathletik-WM

 

Berliner Morgenpost: Wahlkampftour Steinmeier tourt mit Job-Versprechen SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim Start seiner Wahlkampfreise das Ziel bekräftigt, bis 2020 Vollbeschäftigung zu erreichen. "Vier Millionen Arbeitsplätze in zehn Jahren, das ist realistisch, das ist machbar", hielt der Außenminister gestern im nordrhein-westfälischen Herten allen Skeptikern entgegen. 
- Personalien Linke sucht Nachfolgerin für Parteichef Bisky Linke-Bundestagsfraktionsvize Bodo Ramelow hat sich für Petra Pau als Nachfolgerin von Parteichef Lothar Bisky ausgesprochen. 
- Sport Leichtathletik-WM: Auch die Medaillen kommen aus Berlin Die Leichtathletik-Weltmeister von Berlin erhalten zu ihren Disziplinen passende Medaillen.
- Countdown zur Leichtathletik-WM: Noch 10 Tage Leichtathletik: Berlin schon in WM-Form Ein bisschen verlegen stand sie noch zwischen dem Plüsch-WM-Maskottchen "Berlino" und all den Männern in dunklen Anzügen, unter ihnen der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).
- Totalausfall Computerpanne legt Behörden lahm Bereits zum zweiten Mal innerhalb von nur einer Woche hat eine Computerpanne eine Reihe Berliner Behörden und Einrichtungen lahmgelegt. So hatten Bürgerämter, Zulassungsstellen und Stadtbibliotheken einen Tag lang keinen Zugriff auf ihre Daten.
- Religion Scientology drängt an die Schulen Scientology wirbt nicht nur auf der Straße um neue Mitglieder. Auch in Schulen versucht die Organisation Fuß zu fassen.
- Nahverkehr Heiße Bremse: Wieder eine S-Bahn-Panne Die Serie techn ischer Pannen bei der Berliner S-Bahn reißt nicht ab. Gestern, kurz vor 16 Uhr, hat das Nahverkehrsunternehmen in Kaulsdorf einen Zug der Linie S 5 (Olympiastadion-Strausberg) wegen einer Havarie aus dem Verkehr ziehen müssen. 
- Abgeordnetenhaus Parteien und Experten loben Kinderlärm-Gesetz Der Berliner Anwaltsverein hat gestern die SPD-Initiative begrüßt, dass normaler Kinderlärm in Wohngegenden toleriert werden muss. Das ist nach Meinung des Vorsitzenden des Anwaltsvereins, Ulrich Schellenberg, eine längst notwendige Klarstellung. 
- Campus Benjamin Franklin "Die Charité ist zu groß" Die Freie Universität Berlin (FU) hat gestern ihr Konzept zur Zukunft des Charité Campus Benjamin Franklin vorgestellt. Die FU-Leitung favorisiert dabei die Aufsplitterung der Charité in eine Charité Nord - in der die Humboldt-Universität die Standorte Mitte, Wedding und Buch leitet - und in eine Charité Süd, in dem die FU das Benjamin Franklin Klinikum wieder als eigenes Universitätskrankenhaus führt. 
- Bauplanung Wohnriegel am Mauerpark
- Gesundheit 33 neue Schweinegrippe-Fälle innerhalb eines Tages

 

Dienstag, 4. August 2009

 

taz: Direktkandidaten zur Bundestagswahl Duelle mit offenem Ausgang In vier von zwölf Wahlkreisen Berlins wird es spannend, weil die Wahl des Direktkandidaten beim letzten Mal ganz knapp war. Jetzt liegt meist die CDU vorne. Ströbele und Gysi haben ihre Wahlkreise dagegen so gut wie sicher. VON STEFAN ALBERTI
- Räumungsverkauf bei Hertie Alle müssen raus Für die drei Berliner Hertie-Filialen sind die Tage gezählt. Die Kunden durchwühlen die Schnäppchen. Verbände, Gewerkschaften und Senat suchen nach Lösungen für Häuser und Beschäftigte. Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen steigt. VON KRISTINA PEZZI
- S-Bahn wieder mit mehr Wagen Ein Zug wird kommen Die S-Bahn nimmt den Betrieb auf zentralen Strecken wie der Stadtbahn wieder auf. Doch die Züge sind kürzer, und vielerorts bleibt es beim 20-Minuten-Takt. VON SVENJA BERGT
- Maßnahmen gegen die Schweinegrippe Senat auf Pandemie vorbereitet Die Gesundheitsverwaltung hat einen Notfallplan, sollte sich das Virus ausbreiten. Im Extremfall wird mit bis zu einer Millionen Erkrankungen gerechnet. Derzeit sieht es aber nicht so aus. VON KRISTINA PEZZEI



Tagesspiegel: Steinmeiers Plan Gewagt ist nicht gewonnen Von Antje Sirleschtov
- Zur Sache Von Stephan Haselberger Der Job-Plan des SPD-Kanzlerkandidaten ist der Versuch, Merkels Popularität mit Inhalten beizukommen
- Kluge Antwort oder Wunschdenken? Lesezeichen hinzufügenGewerkschaften loben Steinmeier-Plan, bei der Opposition und Wirtschaftsvertretern überwiegt Skepsis
- 67 Seiten für die Zukunft Von Cordula Eubel und Stephan Haselberger Steinmeier will Deutschlands Wirtschaft runderneuern und setzt vor allem auf Ökologie und Kreative
- NPD-Homepage: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht 
- POSITIONEN Merkel und Steinmeier dürfen nicht unter sich bleiben Von Hans-Dietrich Genscher Das Kanzlerduell muss für alle Parteien des Bundestags offen sein

- S-Bahn hängt Potsdam vom Netz ab 
- „Ersatzverkehr bietet sich hier wirklich an“ Der S-Bahnchef zu den abgehängten Zielen Wannsee und Potsdam
Halbe Kraft voraus: Die S-Bahn fährt wieder an Von Stefan Jacobs Die Kunden müssen noch immer lange warten, aber die Züge rollen regelmäßig Heute soll das Angebot für die Leichtathletik-WM geklärt werden
- Gro ßstadt der Gestressten Berliner leiden unter Lärm und ruppigen Nachbarn – mehr als überall sonst
- Das Olympiastadion erhält eine weitere Videowand  Eva Kalwa Zur Leichtathletik-WM wird die Arena technisch aufgerüstet. Der Rasen ist aber derselbe wie bei Hertha
- Grüne fordern Personal für Problemkieze

 

Berliner Zeitung: Steinmeiers grünes Wunder BERLIN. Es ist sein Versuch, sich als Wirtschaftspolitiker darzustellen, der über den Tag hinaus denken kann.
- KONZEPT Allianz für den Mittelstand BERLIN. Der Deutschland-Plan von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier
- Steinmeier verteidigt seine Joboffensive gegen Kritik SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat seinen Plan zur Schaffung von vier Millionen Jobs als ambitioniert,
Schöner leben mit Frank-Walter Steinmeier Wer hat schon was dagegen, dass die Welt besser wird
-  WIRTSCHAFTSEXPERTE "Das klingt extrem optimistisch" Es ist mutig, in Krisenzeiten über das Ziel Vollbeschäftigung zu reden,
- Berliner Beamte fürchten Nullrunde Der Senat will seine 80 000 Staatsdiener nicht in die kommende Gehaltsrunde einbeziehen Angestellte dürfen auf Lohnerhöhung hoffen / Beamtenbund spricht von explosiver Lage
- "Sie sehen ja, wir k4mpfen jeden Tag" S-Bahn-Chef Buchner im Exklusiv-Interview über seine Arbeit, die Fahrgäste und die Ferien
- Bald startet die WM und alle warten auf Berlino Elf Tage vor Beginn gibt's das Maskottchen nicht zu kaufen

 

Berliner Morgenpost: Neues Gesetz Klagen gegen Kinderlärm künftig aussichtslos Juristische Klagen gegen Kinderlärm sollen in Berlin künftig zum Scheitern verurteilt sein. Die Berliner SPD hat jetzt eine entsprechende Änderung des Landesimmissionsschutzgesetzes beschlossen.
- Gesetzesänderung geplant SPD: Kinderlärm muss überall toleriert werden Als die SPD-Abgeordnete Sandra Scheeres in ihrem Wahlkreis in Pankow kürzlich eine Ganztagsschule besuchte, stand das Thema Kinderlärm prompt mit auf der Tagesordnung. 
- Wahlen Steinmeier kämpft für seine Vision von Vollbeschäftigung Als Frank-Walter Steinmeier gestern Abend an das Rednerpult trat, um seinen "Deutschland-Plan" vorzustellen, war dieser bereits drei Tage lang Gegenstand der politischen Debatte gewesen. 
- Kommentar Die SPD verpasst die Chance zum Aufbruch Es ist eine der leichtesten Übungen dieser Tage, über den Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten herzufallen, ihm einen dramatischen Niederschlag vorherzusagen für den Tag der Bundestagswahl, über sein mangelndes Charisma zu schwadronieren und sich im Zweifel auch noch über seine Haarfrisur lustig zu machen.
- SPD-Wahlkampf Steinmeier verteidigt Arbeitsplatz-Programm SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat sein Wahlversprechen von vier Millionen neuen Jobs gegen Kritik aus Union und Wirtschaft verteidigt.
- Nahverkehr Der S-Bahn-Chef und der lange Weg aus dem Chaos Bahnhof Friedrichstraße gestern Morgen: Die Rolltreppen hinauf zu den Bahnsteigen der S-Bahn rumpeln wieder. 
- Ingeborg Junge-Reyer Gestärkt durch die Krise Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) galt als politisch angeschlagen. Es gab erste Rücktrittsaufforderungen aus der eigenen Partei.

 

 

Montag, 3. August 2009

 

 

taz: Sprachforscher über Partei-Rhetorik "Die Linke nutzt Schimpfvokabular" Die Grünen wollen - die Linken fordern, sagt der Sprachforscher Noah Bubenhofer, der die Rhetorik der Politik untersucht. Aber vor allem muss die Sprache auch zur Partei passen.
- S-Bahn wieder mit mehr Wagen Ein Zug wird kommen Die S-Bahn nimmt den Betrieb auf zentralen Strecken wie der Stadtbahn wieder auf. Doch die Züge sind kürzer, und vielerorts bleibt es beim 20-Minuten-Takt. VON SVENJA BERGT
- Maßnahmen gegen die Schweinegrippe Senat auf Pandemie vorbereitet Die Gesundheitsverwaltung hat einen Notfallplan, sollte sich das Virus ausbreiten. Im Extremfall wird mit bis zu einer Millionen Erkrankungen gerechnet. Derzeit sieht es aber nicht so aus. VON KRISTINA PEZZEI
-
Kommentar Neue S-Bahn-Chefs lassen hoffen Die neue S-Bahn-Spitze scheint eine offenere Kommunikation zu führen. Doch nötig sind auch langfristige Konsequenzen. VON SVENJA BERGT
Montagsinterview mit Autor Thomas Wieczorek "Die politischen Eliten sind strohdumm" Thomas Wieczorek=2 0schreibt über Politiker und Wirtschaftselite. In seinen Büchern wirft er ihnen Dilettantismus und Unvermögen vor. Sein Taschenbuch "Die verblödete Republik" steht seit Wochen auf der "Spiegel"-Bestsellerliste.
-  SPD und Linkspartei streiten um Kita-Gebühren Großer Zoff um kleine LeuteDie SPD will kostenlose Kitas für alle - doch die künftige Linkspartei-Sozialsenatorin Carola Bluhm will das verhindern: Reiche sollen weiter zahlen. VON STEFAN ALBERTI


Tagesspiegel: SPD-Kanzlerkandidat Große Koalition der Kritik an Steinmeier Von M. Meisner, R. Woratschka und C. Tretbar  Hohn und Spott aus allen Reihen: Der SPD-Kandidat verspricht Vollbeschäftigung bis 2020 - die Union nennt das Planwirtschaft, die Opposition Produktpiraterie.
- S-Bahn vereint wieder Ost und West 
- S-Bahn Zügiger Neustart 
 - Jetzt rollt sie wieder Stefan Jacobs
- „Die SPD hechelt hinterher“ Peter Lösche über Steinmeiers „Deutschland-Plan“ und Spannungen zwischen seinen Beratern
- Auf schlechte Nachbarschaft Von Annette Kögel Im Görlitzer Park arbeiten Kinder als Drogendealer Anwohner und Besucher sind empört und hilflos 
- Mehr als 3000 Polizisten im Einsatz GdP: Zu hohe Belastung am Wochenende
- Gefangene entkam mit Lieferwagen War am Wochenende zu wenig Personal im Knast? Tanja Buntrock
-
Beredtes Schweigen Ewald B. Schulte Klaus Landowsky steht seit vier Wochen wegen des Bankenskandals vor Gericht – und verfolgt die Verhandlungen fast regungslos

 

Berliner Zeitung: Steinmeier will Jobwunder vollbringen SPD-Kanzlerkandidat verspricht bis 2020 vier Millionen Arbeitsplätze in Öko-Branchen Zweifel von FDP und Grünen / Wirtschaft fordert Urlaubsverzicht gegen Stellengarantie
- Schmidt will Bevorzugung der Privatpatienten stoppen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will die Zwei-Klassen-Medizin beenden.
- Die S-Bahn-Krise geht - die Fragen bleiben Der Notstand bei der S-Bahn dauert an.
- Zusätzliche Züge bleiben im Einsatz Das Schlimmste ist bei der S-Bahn vorbei.
- Die Gasag kaufen - aber wovon? Opposition zweifelt an Lompschers Beteiligungsplan
- Wannsee wird von der S-Bahn abgeklemmt Der Fahrgastverband kritisiert, dass die S 1 und die S 7 zur selben Zeit unterbrochen sind

Berliner Morgenpost: "Deutschlandplan" Steinmeiers Job-Versprechen sorgt für Kritik und Spott SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat für seinen "Deutschlandplan" am Wochenende viel Kritik und sogar Spott geerntet. 
- Finanzamt Steuerkontrolle: Ministerium will die Rentner beruhigen Im Rahmen der geplanten Kontrollen von Rentnern durch die Finanzämter hat das Finanzministerium vor "unverantwortlicher Panikmache" gewarnt
- Pleitewelle erfasst Berlin besonders schwer Die Wirtschaftskrise hat die Zahl der Unternehmenspleiten in Berlin deutlich in die Höhe getrieben. Im ersten Halbjahr 2009 meldeten 850 Firmen Insolvenz an - ein Zuwachs von 16,4 Prozent im Vergleich zu den ersten sechs Monaten des Vorjahrs.
- Unternehmen Spur der Krise in Berlins Wirtschaft Groß, stolz und gläsern steht das Autohaus von Kroymans in Spandau. Es ist ke in simpler Zweckbau, wie bei so vielen anderen Autohändlern, sondern ein Haus, das auf Dauer errichtet wurde.
- Uniklinik CDU will Charité und Benjamin Franklin trennen FU-Präsident Dieter Lenzen und die Universitätsprofessoren des Steglitzer Klinikums Benjamin Franklin bekommen bei ihrem Wunsch nach einer Teilprivatisierung des Charité-Standorts Unterstützung von der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus.