Presseschau Januar 2008

Archiv der Berliner SPD
 

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Zeitungen

Presseschau Rückblick Januar 2008

Donnerstag, 31. Januar 2008

taz: Rundfunkgebühren Kopfprämien für GEZ-Fahnder Der RBB bezahlt Provisionen in Millionenhöhe für seine Gebühreneintreiber. Parteien sprechen von Vertrauensverlust VON UWE RADA
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 Rot-Rot behindert die Opposition Senat im Bummelstreik CDU, Grüne und FDP erhalten oft erst nach Monaten Antworten auf ihre Anfragen an den Senat. Die Abgeordneten fühlen sich wie David im Kampf gegen Goliath. VON MATTHIAS LOHRE
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Kommentar Arroganz und Gleichgültigkeit Der Senat versperrt Abgeordneten den Zugang zu wichtigen Informationen. Das schadet der Opposition - und der Demokratie VON MATTHIAS LOHRE
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 Streik im öffentlichen Dienst Verdi pfeift auf Körtings Angebot Innensenator Ehrhart Körting bietet Sonderzahlung für öffentlichen Dienst, schließt prozentuale Lohnerhöhung aber aus. Gewerkschaften fühlen sich provoziert und bereiten sich auf Streik vor VON GEREON ASMUTH
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Anwohnerinitiative gegen den Flughafen Tempelhof Die Aktivisten der allerersten Flugstunde Engagierte Anwohner kämpfen seit 22 Jahren gegen den Flughafen Tempelhof - ohne Geld von mächtigen Spendern, dafür mit viel Herzblut. VON ANNA LEHMANN
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 Flughafen Tempelhof SPD will beim Volksentscheid mitmischen Kommt es in Sachen Tempelhof zum Volksentscheid, wollen SPD und Linke dafür werben, mit "Nein" zu stimmen. Ein Wahlboykott komme nicht in Frage. VON F. LEE & A. LEHMANN
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Ausländerbehörde in der Kritik Abschiebungen sind Geheimsache Die Ausländerbehörde versucht Rechtsanwälte bei Abschiebungen mit gezielter Geheimhaltung zu umgehen. Anwaltsverein: Aufforderung zur Rechtsbeugung. VON PLUTONIA PLARRE
Wassertisch meldet Erfolg (33 Zeilen)
Schlaue Kinder kosten mehr (24 Zeilen)
- Ethik: Berliner lieben die Wahl (24 Zeilen)
Die gut organisierten Straßenkämpfer Die Flughafenfreunde von der Icat glauben an ihre Mission: Zu zweit patroullieren sie vor den Bürgerämtern und überreden Passanten, fürs Volksbegehren zu unterschreiben. "Das is für mich hiern Flughafen. Und nischt anderes" VON ANNA LEHMANN (185 Zeilen)

Tagesspiegel: NPD nun stärkste rechtsradikale Partei  Von Frank Jansen Verfassungsschützer sehen Mitgliederschwund bei DVU und Republikanern – Anziehungskraft der Skinhead-Szene nimmt ab
- „Der Senat provoziert“  Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst: Gewerkschaften bereiten Arbeitskampf vor
- Neue Chefin für Jüdische Gemeinde Lala Süsskind einstimmig zur Vorsitzenden gewählt 
- Bürgermeisterin Wanjura wird Fall für den Staatsanwalt  Von Sabine Beikler Berlins Korruptionsbeauftragter Fätkinhäuer will Umgang mit Spenden prüfen CDU-Politikerin weist die Vorwürfe von SPD, FDP und Grünen zurück
- Günstige Hotels, direkte Flüge  Von Jörn Hasselmann In Berlin finden immer mehr Kongresse und Messen statt, weil die Stadt viel bietet und gut erreichbar ist
- Der Rütli-Campus macht Schule  Von Susanne Vieth-Entus Kinder sollen auf einem Areal von der Kita bis zum Abitur betreut werden
- Schönbohm: Diskussion um Tempelhof bringt nichts 
- Umweltzone: Jetzt müssen Sünder zahlen VBB hofft auf Fahrgäste wegen Plakettenpflicht  Klaus Kurpjuweit
- Von Tag zu Tag Umweltzonis  Stefan Jacobs Stefan Jacobs gibt Handreichungen zum Umgang mit der Plakettenpflicht
- Kraftakt Volksentscheid  Ulrich Zawatka-Gerlach Abstimmung ist so aufwendig wie Parlamentswahl 2,5 Millionen Euro und 10 000 Helfer notwendig
- Fotos, Wasserwerfer, Diskussionen  Es ist wieder Leben im Amerika-Haus – mit einer Ausstellung über ’68 in Berlin
- BVG will Streik vermeiden und bietet vier Prozent mehr 

Berliner Zeitung: Klub der Visionäre Aus Problemschulen in Neukölln soll der Campus Rütli für Bildung und Integration werden
- STADTBILD Arbeiter ohne Lear-Jet Thomas Rogalla freut sich, dass es endlich eine Kampagne gegen Tempelhof gibt. Roland Koch hat gerade erfahren wie es ist, wenn man eine dröhnende, viel beachtete Kampagne fährt, die der Mehrheit aber wenig oder nichts bedeutet.
- Ethik oder Religion - Thierse stellt sich gegen Rot-Rot Linke: Erfolg des Volksentscheids müsste man akzeptieren / Mehrheit der Berliner wünscht die Wahlmöglichkeit
- Vier Prozent mehr Geld - nur für neue Mitarbeiter Berliner Verkehrsbetriebe legen erstes Angebot für Beschäftigte vor / Streik droht weiter
- Erstmals eine Frau an der Spitze Lala Süsskind soll die Jüdische Gemeinde führen
- Wasserwerfer und Mao-Bibel Bundeszentrale für politische Bildung eröffnet im Amerika-Haus Ausstellung über das Jahr 1968

- FDP will die Privatschule für jeden Finanzierung nur nach den echten Schülerkosten
- Gewerkschaften fühlen sich vom Senat provoziert Arbeitsniederlegungen werden bundesweit koordiniert
- Senioren sollen billiger Bus und Bahn fahren Preiswertes Ticket ab 2009
- Die Koalition gibt sich mieterfreundlich Neuregelung für Mietspiegel Die Möglichkeiten für Mieterhöhungen sollen mit dem nächsten Mietspiegel im Jahr 2009 eingeschränkt werden. Das sieht ein Antrag der rot-roten Koalition vor,
- Anmeldung diesmal ohne Chaos Neue Gemeinschaftsschule entspannt die Situation im Kiez
- Tempelhof-Gegner wollen gemeinsam vorgehen Treffen in der SPD-Zentrale
- Grüne fordern politisches Bezirksamt Die Grünen in Steglitz-Zehlendorf haben sich für ein politisches Bezirksamt ausgesprochen und in diesem Zusammenhang die SPD attackiert.

Berliner Morgenpost: Urteil: Raucher dürfen nicht in die Kneipen Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen das Rauchverbot abgelehnt. Nach der Entscheidung ist der Gesundheitsschutz der Bevölkerung höher zu bewerten als der Nachteil von Rauchern. 
- "Campus Rütli"- Chance für einen einst verrufenen Kiez Bezirk Neukölln, Senat und "Stiftung Zukunft" starten gemeinsames Modellprojekt 
- Verein will staatliche Schule führen FDP stellt Modell vor, Schöneberger Grundschule liefert Beispiel 
- Tempelhof: Jetzt entscheidet das Volk  Volksbegehren erfolgreich - 174 000 Unterschriften für den Erhalt des City-Flughafens 
- Rettung von Tempelhof rückt näher Jochim Stoltenberg zum erfolgreichen Volksbegehren über die Zukunft des Flughafens 
- BVG-Spitze kommt Ver.di entgegen Vorstandschef Sturmowski kündigt überraschend Angebot an 
- Die Angst vor dem Milliardenloch Ohne Einigung im Tarif-Konflikt läuft Ende 2009 der Solidarpakt aus 
- Korruptionsfahnder im Bezirksamt SPD erwägt, Spenden-Akten der Staatsanwaltschaft zu übergeben 
- VBB: Senatorin will für Senioren billigere Tickets Berlins Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hat gestern zum Auftakt der alljährlichen Regionalkonferenzen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) Korrekturen in dessen Tarifpolitik angemahnt. 
- Nachrichtensender N 24 zieht an den Potsdamer Platz Die Medienstadt Berlin wird ein wenig greifbarer. Ab Herbst will der Nachrichtenkanal N24 aus gläsernen Studio- und Redaktionsräumen am Potsdamer Platz senden. 
- Lala Süsskind leitet Jüdische Gemeinde Lala Süsskind ist als erste Frau zur neuen Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde zu Berlin gewählt worden. 
Senat beruft Beirat für Innovationen Im Roten Rathaus hat sich gestern der Technologie- und Innovationsrat des Landes Berlin (TIR) gegründet. 
Innensenator Körting weiter für NPD-Verbot Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat sich erneut für ein Verbotsverfahren gegen die NPD ausgesprochen. 

Mittwoch, 30. Januar 2008

taz: Flughafen Tempelhof SPD will beim Volksentscheid mitmischen Kommt es in Sachen Tempelhof zum Volksentscheid, wollen SPD und Linke dafür werben, mit "Nein" zu stimmen. Ein Wahlboykott komme nicht in Frage. VON F. LEE & A. LEHMANN
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 Ausländerbehörde in der Kritik Abschiebungen sind Geheimsache Die Ausländerbehörde versucht Rechtsanwälte bei Abschiebungen mit gezielter Geheimhaltung zu umgehen. Anwaltsverein: Aufforderung zur Rechtsbeugung. VON PLUTONIA PLARRE
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 Hitlers Verhältnis zu Berlin Postkarte aus der Hauptstadt Hitler und Berlin - das galt lange Zeit als Widerspruch. Schließlich beließ der neue Reichskanzler auch nach dem 30. Januar 1933 seinen Wohnsitz in München. VON UWE RADA
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 Machtergreifung in Berlin Draußen vorm Fenster Ilse Kleberger war zwölf Jahre alt, als Hitler am 30. Januar 1933 an die Macht kam. Ihr Vater war zufrieden. Erst später begriff sie was da eigentich passiert war. VON UWE RADA
- Kommende Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Berlin: "Ich bin keine Deutsche" Die Sache steht fest: Am Mittwochabend wird Lala Süsskind zur neuen Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde der Stadt gewählt. Mit Deutschland hat sie so ihre Probleme - mit Berlin, wo sie aufwuchs, gar keine. VON PHILIPP GESSLER
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Tempelhof-Kampagne Dussmann legt Spendierhosen ab Entgegen früherer Angaben will der Unternehmer Peter Dussmann nun doch nicht für das Volksbegehren zum Erhalt des Flughafens gespendet haben. VON ANTJE LANG-LENDORFF
Nachhilfeschule für Migranten Private erobern Bildungsmarkt Immer mehr Migranten schicken ihre Kinder in private Nachhilfeschulen. Der Staat kümmere sich zu wenig um die Probleme der Kinder, lautet die Kritik. VON YASMIN MUSKALA

Tagesspiegel: Samstag droht Streik bei der BVG 
- Flughafen Tempelhof Gefahr der Bruchlandung  Von Gerd Nowakowski
- Jeder zweite Junglehrer musste gehen 
CDU und Verdi fürchten um die Pflege  Von Hannes Heine Gemeinsamer Protest gegen Senat: Ausbildung in Heimen werde auf Kosten von Fachpersonal gefördert
- Nachts mit reduzierter Kraft  Das neue Einsatzkonzept der Feuerwehr tritt zum 1. Februar in Kraft
- Wahlkampf um Tempelhof  Ulrich Zawatka-Gerlach Auch Befürworter der Schließung planen Kampagne zum Volksentscheid
- Linker Protest gegen Polizeikongress 
- TARIFSTREIT IM ÖFFENTLICHEN DIENST Senat bewegt sich nicht 
- Bei der BVG stehen alle Signale auf Streik  Von Jörn Hasselmann und Sigrid Kneist Gewerkschaft droht für Sonnabend mit Arbeitsniederlegung, wenn sich das Unternehmen bei der Tarifverhandlung nicht bewegt
- Neues Gedenken  Matthias Oloew Bald startet der Bau des Sinti-und-Roma-Mahnmals Das für die ermordeten Homosexuellen ist fertig
- Warum der Senat nichts zu melden hat Konferenz fiel aus, obwohl Themen drängen  Stefan Jacobs
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POSITIONEN Jugendgewalt ist kein Ausländerproblem  Für die Folgen misslungener Integration sind beide Seiten verantwortlich Von Özcan Mutlu

Berliner Zeitung: Zypries warnt vor Überwachungsstaat Justizministerin hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen Speicherung von Fluggastdaten Schäuble will EU-weiten Zugriff der Polizei auf gesammelte Informationen
- "Die spinnen, die Deutschen" Ab Freitag werden in der Umweltzone Strafen fällig - auch für Ausländer / CDU will Ausnahme
- Berliner sind für ein Schulfach Religion Forsa-Umfrage: Schüler sollen frei wählen können Mit seiner Religionspolitik stößt der rot-rote Senat auf deutlichen Widerstand in der Berliner Bevölkerung. Eine Mehrheit von 55 Prozent lehnt die bisherige Regelung ab, nach der das Schulfach Ethik für alle Schüler verpflichtend ist
- Interview "Zu bereden gibt es immer etwas" Der Senat tagt, aber er hat nichts mitzuteilen
- Verwerfen und entwerfen Eine Ausstellung zeigt, wie Planer sich das Mauergedenken vorstellen Wie gedenkt man der Berliner Mauer in der Bernauer Straße?
- Der Holocaust als Comicstrip Das Anne-Frank-Zentrum will Schülern auf neue Weise die NS-Verbrechen vermitteln
- STADTBILD Berliner sind besser als ihr Ruf ULRICH PAUL versucht, die Ehre der Menschen in der Hauptstadt zu retten.
- Drachen statt Flugzeuge Linke, SPD und Grüne bereiten sich auf die Kampagne zum Volksentscheid über den Flughafen Tempelhof vor
- Nebenstraßen sind stark im Kommen Geschäftsstraßenbericht: Die City-West ist innovativ
- Landesdienst: Zeichen stehen auf Streik Gewerkschaften beraten heute über Aktionen
- Olympiastadion:Walter Bau muss für PCB bezahlen Stadionstreit entschieden
- Berlin entwickelt sich zu einer Gesundheitsstadt Makler sehen Trend Berlin etabliert sich nach Angaben des Maklerunternehmens Jones Lang Lasalle immer mehr als Standort für die Gesundheitsbranche.
- Fahrverbote zeigen Wirkung Seit dem 1. Januar gilt das Gebiet innerhalb des S-Bahn-Rings als Umweltzone. Damit die Belastung der Luft mit gesundheitsschädlichem Feinstaub zurückgeht, ist es für abgasreiche Fahrzeuge tabu. Erste Effekte zeigen sich schon, so der Senat:
- NACHRICHTEN Arbeitgeber lehnen drohende BVG-Streiks ab Für die drohenden Warnstreiks bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat der Kommunale Arbeitgeberverband "kein Verständnis".
- VERKEHR BVG zahlt bis zu 70 Millionen Euro Zinsen Die verschuldeten Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mussten 2006 rund 32,7 Millionen Euro Zinsen zahlen.

Berliner Morgenpost: Die SPD und die Linken: Das Versuchslabor heißt Berlin Auf den ersten Blick scheint die Situation der SPD schizophren. Der Parteivorsitzende Kurt Beck schließt eine Tolerierung durch die Linke oder gar ein Bündnis aus: "Das geht mit der sogenannten Linkspartei nicht", sagte er.  
- Landeswahlleiter warnt die Koalition Termin für Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof nicht zu früh wählen - 60 Tage Vorbereitung nötig 
- Umweltzone: Ordnungsämter kontrollieren Ab Freitag wird Bußgeld verhängt - Polizei für fließenden Verkehr zuständig 
- BVG-Tarifstreit: Ver.di will am Sonnabend Nahverkehr lahmlegen Kampfansage vor morgiger Tarifrunde - Arbeitgeber signalisieren erstmals Gesprächsbereitschaft 
- Schlagkräftiger Widerstand Kommentar über die Tarifauseinandersetzung bei der BVG 
- Sonderschulen verlieren ihre Helfer 45 Stellen entfallen, davon allein fünf an einer einzigen Einrichtung. Eltern kämpfen um die Pädagogen 
- Schülerzeitung in Neuköllner Gymnasium zensiert Verband Junge Presse kritisiert: Redaktionen müssen ihre Beiträge von der Schulleitung absegnen lassen 
- Frostiges Verhältnis zum Bund Kanzleramtschef kritisiert "Kiez-Politik" von Klaus Wowereit 
- Nachts weniger Feuerwehrleute im Einsatz  Am Freitag startet für 3500 Berliner Berufsfeuerwehrleute das neue Einsatzkonzept.  
- Einmaliges Projekt für Hochbegabte in Wedding Eine Grundschule und ein Gymnasium im Wedding haben jetzt ein in Berlin einmaliges Projekt für Hochbegabte gestartet. 
- Stadtrat: Senat soll Wachschutz künftig bezahlen Der Neuköllner Bildungsstadtrat Wolfgang Schimmang (SPD) hat den Berliner Senat aufgefordert, künftig die Kosten für den privaten Wachschutz an Schulen des Bezirks zu übernehmen. 
- Olympiastadion: Berlin gewinnt Rechtsstreit Im Rechtsstreit um die bei der Sanierung des Olympiastadions entstandenen Kosten für die Entsorgung von krebserregendem PCB hat der Bundesgerichtshof die Entscheidungen des Kammergerichts und des Landgerichts Berlin bestätigt. 

Dienstag, 29. Januar 2008

taz: Energiepoltitk SPD verbreitet schlechtes Klima Die Genossen können sich nicht zu einer Erklärung gegen ein neues Kohlekraftwerk von Vattenfall inn Berlin durchringen. Ein Beschluss im Umweltausschuss wird vertagt. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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 Theaterumzug Das Grips macht rüber Im Januar 2009 eröffnet das legendäre Kinder-und Jugendtheater eine zweite Spielstätte im Podewil. Das kann der gebeutelten Bühne und dem Podewil nur guttun. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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Kommentar Der Osten als Chance Das Grips Theater bekommt eine Depandance in Berlien-Mitte. Dort finden sich die passenden Themen für das Jugendtheater. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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Bezirksamt Nackte Machtspielchen Ab 2010 werden die Bezirksämter nicht mehr im Konsens, sondern von der politischen Mehrheit besetzt. Nun rütteln Teile der SPD an dieser Neuregelung. VON FELIX LEE
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 Schweres Wasser Blei im Schulwasser Das Trinkwasser an Schulen ist voller Schwermetalle. Ist nicht so schlimm, sagt die Gesundheitsbehörde. VON MARY HERRMANN
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Armut, Arbeitslosigkeit, Jugendgewalt Kiez auf der Kippe Spandau galt lange als provinzieller Bezirk ohne Probleme. Nun wird deutlich: Besonders in den Großsiedlungen stimmt die soziale Mischung nicht mehr. VON SEBASTIAN HEISER
Ausstellung Versteckt im Keller Nach langem Zögern macht die Bahn eine Ausstellung über ihre Nazivergangenheit. Aber wie findet man sie? VON REINHARD STRECKER
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Proteste Demonstration gegen Polizeikongress Menschenrechtsgruppe hält Polizeikongress für Werbung der Rüstungsindustrie. VON FELIX LEE
Polizei soll Zone kontrollieren (33 Zeilen)
- Homo-Mahnmal schon im Frühjahr (32 Zeilen)

Tagesspiegel: Tempelhof – Volksentscheidrückt näher 
- Berliner sollen schon im Mai über Tempelhof abstimmen Rot-Rot will Volksentscheid zum Zentralflughafen vorziehen Geplante Teilnahme des Bahn-Chefs an Spendendinner der CDU in der Kritik  Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Von Tag zu Tag Schiefe Bahn  Ulrich Zawatka-gerlach Ulrich Zawatka-Gerlach rät Mehdorn, keine Parteispenden zu sammeln
„Rot-Rot verliert Exotenstatus“  Die Genossen im Westen werden mit den Aufgaben wachsen, glaubt der Berliner Landeschef der Linken, Klaus Lederer
- GESICHTER: DIE MACHER HINTER DEN MAUERN Der Geheimnisträger  Barbara Junge Kanzleramtsminister Thomas de Maizière ist Vermittler in allen Fragen, „erster Offizier“ der Koalition
- Kohlekraftwerk könnte für Vattenfall-Kunden teuer werden  Stefan Jacobs
- Umweltzone: Ab Freitag wird kassiert Ohne Plakette in die City kostet 40 Euro Bußgeld 
- PROBLEMKINDER Wege aus der Krise Auffällige Schüler sollen besser gefördert werden  Von Susanne Vieth-Entus Fachleute beklagen: Psychische Probleme werden zu spät diagnostiziert. Jetzt reagiert die Verwaltung
- Kurz vor ACHT Wenn der Senator zum Essen lädt ... 

Berliner Zeitung: Umbau der Breiten Straße könnte teuer werden Bund fordert Wertausgleich in Millionenhöhe / Verbände befürchten Verkehrschaos
- Der Richter an der Wiege Das Jugendamt lenkt ein - und ein polizeilich gesuchtes Kind darf bei seiner Familie bleiben
- Stadtbild Strafe auf dem Fuße Sabine Deckwerth wünscht sich, dass auch künftig über Jugendkriminalität nachgedacht wird.
- Die CDU holt auf Forsa-Umfrage: In Berlin liegen SPD und CDU ähnlich dicht zusammen wie in Hessen Der parteiinterne Erfolgsdruck auf den CDU-Fraktionsvorsitzenden Friedbert Pflüger dürfte ein wenig nachlassen.
- Pünktlichkeit der S-Bahn "nicht so toll" Baustellen und schlechte Gleise bremsen Züge aus
- Neue Inschrift am Brunnenrand Mahnmal für ermordete Sinti und Roma soll im September fertig sein
- Am Sonnabend streikt die BVG Im Tarifstreit kündigt die Gewerkschaft Verdi für das Wochenende eine erste Arbeitsniederlegung an
- "Nach links bewegen lohnt sich" Koalition freut sich über das Ergebnis der Hessenwahl Der Wahlsieg von SPD und Linke in Hessen wird auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben. Das erhoffen sich der Linke-Vorsitzende Klaus Lederer und sein SPD-Kollege Michael Müller gleichermaßen.
- SPD bremst Initiative gegen Kohlekraftwerk Rot-Rot nimmt Antrag von der Tagesordnung Eigentlich sah es bis gestern Vormittag so aus, als ob das Berliner Abgeordnetenhaus sich mit den Stimmen aller Fraktionen gegen den Neubau eines Steinkohlekraftwerks in Rummelsburg aussprechen würde.
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Berliner Morgenpost: Erfolg der Linken beruhigt Berlin-SPD Rot-Rot durch Wahlergebnis gestärkt 
- Erfolg der Linken beruhigt Berlin-SPD Rot-Rot durch Wahlergebnis gestärkt 
- Berlins beste Schülerzeitungen ausgezeichnet Preisverleihung im Roten Rathaus Beim Landeswettbewerb für kritische Nachwuchs-Reporter gab es Preise für 13 Redaktions-Teams 
- Top-Models stehlen Senator die Schau Fashion Week Naomi Campbell macht sich für farbige Models stark - Joop! ist olympiareif - Pelz wärmt Pailletten - Top-Chance bei Karstadt 
- Experte: Wasserleitungen aller Schulen jetzt überprüfen Testergebnisse sollen seit 2007 bekannt sein. Grüne werfen Senatorin Untätigkeit vor 
- Wohnen in Berlin wird in diesem Jahr teurer Unternehmen kündigen Mieterhöhungen von 4,5 Prozent an 
- Soll ein Aufschub die Schulreform retten? Jahrgangsmischung weiter umstritten - Elterninitiative kämpft für Freiwilligkeit 
- Bäderbetriebe freuen sich auf Millionen Von SPD versprochene Summe muss im Haushalt noch abgesichert werden 
- "Bezirke nicht für Umweltzone zuständig" Polizeigewerkschaft kritisiert Bußgeldpraxis 
- Tempelhof: Senat will Volksentscheid vorziehen Der Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tempelhof könnte bereits früher als bislang vom Landeswahlleiter angekündigt über die Bühne gehen - vorausgesetzt, das Volksbegehren wird am 14. Februar erfolgreich abgeschlossen. 
- 35 Geschäftsleute essen für die Rettung des City-Airports Bahn-Chef Hartmut Mehdorn nimmt heute Abend an einem Fundraising-Essen zur Rettung des Flughafens Tempelhof im Hotel "Grand Hyatt" in Mitte teil. 
- Ministerium prüft Erhalt von 1000 Bäumen Die Pläne für den Ausbau der Spree werden geändert. Entgegen vorherigen Planungen soll die Landzunge am Spandauer Horn nicht mehr abgetragen werden. 
- Lompscher lehnt Alkoholverbot auf Plätzen weiter ab Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) lehnt ein allgemeines Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen weiterhin ab. 
- Opposition will klaren Kurs gegen Kraftwerk Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus hat vom Senat einen klaren Kurs gegen das geplante Steinkohlekraftwerk in Rummelsburg verlangt. 

Montag, 28. Januar 2008

taz: Volksbegehren Rot-Rot-Grün gegen Tempelhof Das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof steht vor einem Sieg, und die Befürworter der Schließung - SPD, Linke und Grüne - planen eine gemeinsame Gegenkampagne. VON F. LEE, A. LEHMANN UND M. LOHRE
Kommentar Streit verbindet politische Gegner Paradoxerweise steigert die Rettungskampagne pro Tempelhof die Chancen, dass der Flughafen tatsächlich im Oktober zu existieren aufhört. Den voraussichtliche Erfolg des Volksbegehrens zwingt dessen Gegner zur Zusammenarbeit. VON ANNA LEHMANN
Kulturimport Lernen, wie andere ticken Im transkulturellen und interreligösen Lernhaus in Charlottenburg lernen Frauen, Verständnis für das Fremde an anderen Kulturen zu entwickeln. So können sie in interkulturellen Konflikten vermitteln. VON WALTRAUD SCHWAB
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  Volksbegehren Dussmann spendet für Tempelhof Der Unternehmer Peter Dussman ist einer der bisher geheimen Sponsoren, die das Volksbegehren zum Erhal des Flughafens Tempelhof unterstützen. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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Bürgerentscheid Spandau ist reif für die Insel Wellnesszentrum oder Landschaftsschutzgebiet? Beim bislang dritten Bürgerentscheid in Berlin haben die Spandauer am Sonntag die Wahl. VON DUNJA BATARILO
Kinderschutz Eltern werden stärker kontrolliert Wer ärztliche Untersuchungen des Kindes versäumt, kriegt Besuch vom Jugendamt. VON ANTJE LANG-LENDORFF
Kollwitzplatz Gewichtiger Marktschreier Wolfgang Thierse beschwert sich als Bundestagsvizepräsident über die Verlagerung des Kollwitzmarktes vor seine Haustür. Der Griff zum falschen Papier sei ein Versehen, sagt Thierse. VON MARY HERRMANN
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Spandauer für Naturschutz (35 Zeilen)
- Hamburger SPD greift Senat an (22 Zeilen)
- INNEHALTEN IM GEDENKEN AN NAZI-OPFER VON NOS (9 Zeilen)
- Eltern sollen ran Die SPD will die Eltern zur Kooperation mit der Schule verpflichten - und notfalls das Jugendamt vorbeischicken (51 Zeilen)
- Suffverbot für Kids Polizeigewerkschaft und Drogenbeauftragte sind für Alkoholverbot an Plätzen. Einige Bezirke machen es vor (51 Zeilen)
Kirchner soll ins Parlament (29 Zeilen)
SPD will Bäder erhalten (29 Zeilen)
- Wasser klar, Leitungen nicht (29 Zeilen)

Tagesspiegel: Provozierend gut drauf  Ulrich Zawatka-Gerlach Nicht nur Klaus Wowereit, auch die SPD-Fraktion zeigte sich auf der Klausurtagung guter Dinge, trotz Tempelhof-Debatte und Kritik aus Hamburg
- Fünf Millionen Euro mehr: Alle Hallenbäder bleiben offen 
- In Kladow darf gebaut werden  Bürgervotum mangels Teilnahme gescheitert
- Abfahrt in den Tod um 6.07 Uhr  Von Claudia Keller Vom Anhalter Bahnhof aus wurden 9600 jüdische Berliner deportiert. Für sie gibt es nun dort ein Denkmal  
- Pläne für Ausbau der Spree geändert: 1000 Bäume gerettet Wasserstraße bleibt teilweise einspurig  Von Klaus Kurpjuweit Schiffsverkehr wächst nicht wie erwartet
- Mit sanftem Druck zur Schulreform  Susanne Vieth-Entus Bildungssenator will gemeinsamen Unterricht von Erst- und Zweitklässlern mit Zielvereinbarungen durchsetzen – Rektoren warten auf ein klares Signal
- SONNTAGS um zehn Was Christen und Juden teilen Gedenken an den Holocaust  Gunda Bartels im Französischen Dom
- Zahl der Straftaten geht weiter zurück 

Berliner Zeitung: STADTBILD Kochkurse und Mindestlohn TOBIAS MILLER beobachtet, wie sich Sozialdemokraten wieder ihren Lieblingsthemen widmen. Die Berliner Sozialdemokraten waren am Wochenende ganz bei sich.
- SPD kümmert sich um Bäder und Problemkieze Abgeordnete beschließen bei der Fraktionsklausur, dass alle Schwimmhallen offen bleiben sollen Alle 37 Hallenbäder sollen dauerhaft gesichert werden. Das hat die SPD-Fraktion am Ende ihrer Fraktionsklausur in Hamburg gestern beschlossen.
- Berliner plädieren für härtere Strafen Umfrage: Fast zwei Drittel der Bürger fordern Warnschussarrest und geschlossene Heime In der Debatte über geeignete Maßnahmen gegen Jugendgewalt plädieren die Berliner mehrheitlich für härtere Sanktionen.
- Wachschützer als Pädagogen am Empfang Rütli-Schulleiter sieht Kontrollen positiv Aus Sicht der Rektoren ist der Einsatz der Wachschützer vor den Neuköllner Schulen ein voller Erfolg.
- Weniger Straftaten angezeigt Beamte registrieren leichten Rückgang der Kriminalität
- KRIMINOLOGE "Subjektiv gefühlte Sicherheit" Herr Ohder, die Mehrheit der Berliner will härtere Strafen für jugendliche Gewalttäter, wie erklären Sie sich das?
- Die Scham der Überlebenden Die Ausstellung "Wir waren Nachbarn" berichtet über die Schicksale von 120 jüdischen Familien
- Beteiligung am Bürgerentscheid war zu gering Spandauer lehnen geplantes Wellnesszentrum ab
- Scholz erteilt Plan der Linken eine Absage Bundessozialminister Olaf Scholz (SPD) hat dem Plan der Linkspartei zu einem öffentlichen Beschäftigungssektor in Berlin eine klare Absage erteilt.

Berliner Morgenpost: SPD will alle 37 Hallenbäder erhalten Die Berliner SPD-Fraktion hat sich zum Abschluss ihrer Klausurtagung in Hamburg für den Erhalt aller 37 Hallenbäder in Berlin ausgesprochen. 
- Dämpfer für "dritten Arbeitsmarkt" Bund will zum Öffentlichen Beschäftigungssektor weniger beisteuern als von der Landesregierung erhofft 
- Zypries rät Frauen zu Ehevertrag "Keiner sollte sich darauf verlassen, dass der andere ihn finanziert" 
- Holocaust-Gedenktag: Schauspieler lesen aus Tagebüchern Auf zahlreichen Veranstaltungen in Berlin wurde am gestrigen internationalen Holocaust-Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.  
- Sicherheitskongress: Linke Szene will der Polizei in den Rücken fallen Demonstration mit hohen Auflagen belegt - Autonome planen, Kontrollen zu umgehen - Ihr Ziel ist die Tagungsstätte am Alexanderplatz 
- Personalabbau belastet Jugendrichter Urteile leicht anfechtbar, weil für Gutachten die Fachkräfte

Freitag, 25. Januar 2008

taz: Dauerbrenner Tempelhof Spender sollen auffliegen Die Initiative für den Flughafen Tempelhof wird von anonymen Großspendern mit Geld für den Stimmenfang versorgt. Das ist undemokratisch, sagen Politiker. Sie fordern, die Geldgeber zu nennen. VON ANTJE LANG-LENDORFF UND ANNA LEHMANN
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 Kommentar Die CDU muss Stellung beziehen Auch die CDU ist für eine Offenlegung von Großspendern. Nur bei der Initiative für Tempelhof schweigt sie - und wirft damit ihre eigenen demokratischen Grundsätze über Bord. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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Spreedreieck Hochhaus fällt auf Berlin zurück Der Bebauungsplan für das Spreedreieck ist laut Gerichtsurteil illegal. Investor will dennoch sein zehnstöckiges Bürohaus erreichten. Dem Land drohen Entschädigungszahlungen in Millionenhöhe. VON GEREON ASMUTH
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 Jugendgewalt CDU hat sich nicht in der Gewalt Die Union bleibt hart: Sie will 12- und 13-jährige "Mörder und Vergewaltiger" in Geschlossene Heime stecken. Dass es solche Intensivtäter in Berlin gar nicht gibt, stört sie nicht. VON MATTHIAS LOHRE
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 Großstadtidylle Stadtgärtner suchen Sponsoren für Nachbarschaftsidyll Der Nachbarschaftsgarten Rosa Rose in Friedrichshain soll geräumt werden: Anwohner starten Spendenkampagne, um die Grundstücke zu kaufen. VON JULIANE SCHUMACHER
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 Filmpremiere Der Pflanzer und der Stecher Der Künstler Ben Wagin machte sich als Baumpate einen Namen, Rolf Eden gilt als der letzte Playboy. Was haben die beiden gemeinsam? Eine Regisseurin meint: mehr, als man denkt. VON JOHANNES GERNERT
Für Tempelhof kämpfen - oder auch nicht WAS MACHT EIGENTLICH ... Wolfgang Wieland?VON CLP  (58 Zeilen)

Tagesspiegel: AUS DEM PARLAMENT 
- Jugendliche schlugen Bahn-Mitarbeiter 
Vor Gericht haben es die Jobcenter schwer  Von Sigrid Kneist Mehr als 18 000 Hartz-IV-Verfahren hat das Landessozialgericht 2007 entschieden. Nun bekommt es ein Dutzend neue Richter
- Auch die BVG rechnet mit Streik Betrieb und Verdi  können sich nicht einigen
- Fluglinie gibt Kampf um Tempelhof auf  Von Klaus Kurpjuweit Windrose Air zieht Klage überraschend zurück. Organisator des Volksbegehrens setzt weiter auf Gericht
- Von Tag zu Tag Amtshilfe-Ironie  Werner van Bebber Werner van Bebber wundert sich nicht über nette Worte der Justizsenatorin
- Schüler sammeln Unterschriften gegen Gewalt 
- Hessen will Beratung durch Staatsanwalt Reusch Erste Debatte um versetzten Intensivtäter-Ermittler CDU: Senat hat bei Prävention versagt  Von Sabine Beikler
- Öko-City Tempelhof  Ulrich Zawatka-Gerlach Grünen-Fraktionschefin Künast schlägt für den Flughafen eine Modellstadt vor

Berliner Zeitung: Zwölf neue Richter für Hartz-IV-Klagen Am Sozialgericht steigt die Zahl der Verfahren weiter / Mietstreitigkeiten stehen im Mittelpunkt
- Zigarrenraucher tritt Lokführer mehrmals ins Gesicht  52-Jähriger hatte gebeten, in der S-Bahn nicht zu rauchen
- Ab nach Hessen  JAN THOMSEN ist fasziniert von der Welt der Vorurteile, des Boulevards und der CDU.
- Mehr Gespräche, weniger Formulare Berliner Kriminologe interviewte junge Schwerstkriminelle - und gibt Empfehlungen für Schulen
- Staatsanwalt als Exportschlager Senatorin lässt offen, ob sie Roman Reusch ziehen lässt Der Berliner Generalstaatsanwalt Roman Reusch wird möglicherweise dem Bundesland Hessen beim Aufbau einer Intensivtäter-Abteilung für jugendliche Kriminelle helfen.
- Nur wenig Interesse am Schlossbau Lediglich 158 Architekten bewerben sich
- Spreedreieck: Senat sucht jetzt das Gespräch Ohne Einigung droht ein Baustopp
- Koalition streitet um Kosten der Demokratie Kein Geld für Initiatoren von Volksbegehren
- BVG-Streik wird wahrscheinlicher Die Fronten sind verhärtet
- AUS DEM PARLAMENT BBI BRINGT AUFTRÄGE: Für den Bau des neuen Großflughafens BBI sind bereits Aufträge im Volumen von rund 851 Millionen Euro vergeben worden. Davon fließen etwa 737 Millionen Euro in die Region Berlin-Brandenburg,

Berliner Morgenpost: Gymnasien beklagen rapide steigende Durchfaller-Quote Ein Grund: Eltern ignorieren Empfehlungen für ihre Kinder. Leistungsorientierter Unterricht kaum möglich 
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  Wenige Bewerber für Schloss-Neubau Statt der erwarteten 1000 haben lediglich 158 Architekturbüros ihre Unterlagen eingereicht 
- Heftiger Schlagabtausch über Jugendgewalt Pflüger beschimpft Senat als "Versager" - Koalition kontert: Angstmache - Hessen will abgelösten Staatsanwalt 
- Jugendliche schlagen Mann im Zug nieder 48-Jähriger erleidet schwere Verletzungen 
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BVG-Führung in der Klemme Verhärtete Fronten im Tarifstreit. Im Februar drohen Streiks 
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Wowereit: BBI wird rechtzeitig 2011 fertig Kein Zeitverzug und Kapazitätsengpass 
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Brunnenviertel wird Laufsteg für Kreative Sie sind jung, sie sind kreativ und sie glauben an den Wedding. Das ist der größte gemeinsame Nenner der Künstler, die beim heute beginnenden Festival für urbane Mode und Kunst "Wedding Dress #2" mitmachen. 
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 Flut an Hartz-IV-Klagen überlasten Sozialgericht Die Zahl der Klagen von Berliner Hartz-IV-Empfängern ist drastisch gestiegen. Größtenteils geht es um Mietstreitigkeiten, zunehmend aber auch um Sanktionen der Jobcenter. 
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Marlies Wanjura sorgt erneut für Ärger Reinickendorfs Bezirksbürgermeisterin Marlies Wanjura (CDU) sorgt weiter für Schlagzeilen.   
- Abschlussbericht zu Kirchner-Bild gebilligt Opposition und rot-rote Koalition haben sich gestern im Landesparlament einen heftigen Schlagabtausch über die Rückgabe des Kirchner-Gemäldes "Berliner Straßenszene" geliefert. 
- Arbeiten am Mahnmal starten im Februar Mit dem Bau des seit Jahren geplanten Mahnmals für die von den Nationalsozialisten verfolgten Sinti und Roma soll im Februar begonnen werden. 

Donnerstag, 24. Januar 2008

taz: Wolf will Kapital das Fürchten lehren Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) will Subventionen an Unternehmen künftig an Beteiligungen und einen Sitz im Aufsichtsrat knüpfen. Kritiker bezweifeln allerdings, dass das praktikabel ist. VON UWE RADA
- Direkte Demokratie Volksbegehren ohne Geld SPD lehnt Kostenerstattung für Volksbegehren ab. Die Linke ist enttäuscht, die Opposition schäumt. VON GEREON ASMUTH
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Kommentar Entmachtung nur im Konsens Die SPD lehnt die finanzielle Unterstützung von Volksbegehren ab. Das ist bedauerlich. Zur Not muss nun der Wähler den Poltikern Beine machen. VON GEREON ASMUTH
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 Erziehung Vom Rüpel zum Risikoschüler Die Zahl verhaltensauffälliger und schulunfähiger Kita-Kinder steigt seit dem Wegfall der Vorschulklassen an, sagen Experten. VON ANNA LEHMANN
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 Jugendalkoholismus Beihilfe zum Komasaufen Ein Jugendlicher macht mit einem Wirt Wettsaufen, fällt ins Koma und stirbt. Nun stehen die Bedienungen vor Gericht. VON SEBASTIAN HEISER
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 Rauchverbot Seit dem Rauchverbot riecht man eigentlich überall Rauch. Verbotskultur VON JOHANNES GERNERT
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 Gewerkschaften drohen Senat (29 Zeilen)
- 663 BESOFFENE KIDS (21 Zeilen)

Tagesspiegel: Tempodrom will saubere Unterhaltung 
- Unerwünscht  Johannes Radke Am Alex muss Thor Steinar seinen Laden schließen Jetzt gibt es Proteste gegen ein neues Geschäft
- Mauer auf der Mauer – Streit um eine Ausstellung  Von Matthias Jekosch An der East Side Gallery will der Fotograf Kai Wiedenhöfer auf 306 Metern Bilder der israelisch-palästinensischen Grenzanlagen ausstellen
- PKK-Funktionär zu Gefängnis verurteilt 
- Volksbegehren: SPD will kein Geld erstatten 
- Wirtschaftshof für den Zoo wird teurer 
IM PARLAMENT 
- Junge Serientäter: Das Wort Härte mag der Neue nicht  Von Tanja Buntrock Ingo Kühn soll die Abteilung 47 leiten Früher verfolgte der 45-Jährige Jugendbanden
- Verstöße bei Ausbau des Borsighafens Senat bestätigt Kritik des Rechnungshofes  Sabine Beikler

Berliner Zeitung: Pendler können auf mehr Geld hoffen Bundesfinanzhof nennt Kürzung durch die Regierung verfassungswidrig / Richter drängen auf Erstattung ab erstem Kilometer / Politiker wollen Pauschale senken
- Platz für fünf Millionen Fluggäste mehr Der Großflughafen soll jährlich 30 statt der bisher geplanten 25 Millionen Kunden abfertigen
- Die verbrecherische Aufgabe der Reichsbahn Am Potsdamer Platz wird eine Ausstellung zur Nazizeit gezeigt - zum ersten Mal in einem deutschen Bahnhof
- STADTBILD Mein Feind, der Baum THOMAS ROGALLA beobachtet eine Beziehungskrise zwischen grünem Milieu und Grünpflanzen.
- Zu viel Grün Die Hufelandstraße bekommt neue Bäume. Das gefällt vielen Anwohnern überhaupt nicht
- Landesrechnungshof überprüft die Charité  Abgeordnete fordern schnelle Aufklärung über den Einsatz von Uni-Personal im Helios-Klinikum
- Mehr auffällige Kinder, weniger Förderung Schulpsychologen warnen vor Kürzung der Mittel
- Sarrazin fordert Schuldenhilfe auch für Berlin Scharfe Kritik an Ministerpräsident Oettinger (CDU) Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat energisch Finanzhilfen auch für Berlin gefordert, sollte auf Bundesebene tatsächlich ein Entschuldungsfonds zur Reduzierung der Länder-Altschulden eingerichtet werden.
- Bewerberzahl bleibt vorerst ein Geheimnis Ministerium: Keine Angaben zum Schloss-Wettbewerb
- Kellner auch für Raucher Verband will Bedienverbot juristisch prüfen lassen

Berliner Morgenpost: Seniorenpartei Die Grauen steht kurz vor der Auflösung Bundesvorstand: Millionenforderung nach Spendenaffäre ist nicht zu bezahlen 
- Aus Charité-Forschern werden Unternehmer Klinikum unterstützt Firmengründungen mit Wagnisfonds 
- Kehrtwende der CDU: Mehr Geld für öffentlichen Dienst Für 2008 Steigerung um 2,2 Prozent gefordert - Kosten: 100 Millionen Euro 
- Zoo: Wirtschaftshof wird viel teurer Baukosten steigen von zehn auf mehr als 16 Millionen Euro 
- "Werbe-Slogan für Berlin einfallslos und primitiv" CDU bemängelt Image-Werbung der Hauptstadt - Senat plant Kampagne "City of Change" 
- S-Bahn-Monopol sorgt für Ärger Grüne: "Ausschreibungsverzicht verstößt gegen EU-Vergaberecht" 
- Volksbegehren: SPD gegen Kostenerstattung Die SPD-Fraktion hat sich gegen die Kostenerstattung für Träger von Volksbegehren und Volksentscheiden ausgesprochen.   
- Wieland: "Volksbegehren respektieren" Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland erwartet vom Berliner Senat Respekt vor dem Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tempelhof.   
- Jugendgewalt: "Debatte noch nicht vom Tisch" Für die CDU-Fraktion ist nach der Versetzung des umstrittenen Oberstaatsanwaltes Roman Reusch die Debatte über jugendliche Gewalttäter nicht vom Tisch. 
- Kampf um Wasser-Polizei Die CDU kämpft für den Erhalt der Wache 3 der Wasserschutzpolizei auf Schwanenwerder. 
- Freie Schulen: Gutschein für Abgeordnete Alle Mitglieder des Bildungs- und Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus werden heute einen persönlichen Bildungsgutschein erhalten. 

Mittwoch, 23. Januar 2008

taz: Weltweiter Börsencrash tangiert Berlin nur am Rande Berlin kann sich keine Krise leisten Die wirtschaftliche Schwäche der Stadt erweist sich plötzlich als ihre Stärke: Der Börsencrash wird für die hiesige Wirtschaft kaum Auswirkungen haben. VON A. LANG-LENDORFF & F. LEE
Überzeugter Finanzsenator "Ich weiß es besser" Thilo Sarrazin gibt sich selbstbewusster denn je. Berlins Finanzsenator fordert radikalen Umbau des Föderalismus. Als neuer Chef der Finanzministerkonferenz muss der Einzelgänger sich nun zum Diplomaten wandeln. VON MATTHIAS LOHRE
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Staatsanwälte "Von der Aue hätte gelassener sein können" Der umstrittene Staatsanwalt Roman Reusch wird versetzt. Dass die auf eigenen Wunsch passiert ist, bezweifelt Vera Junker, Vorsitzende der Vereinigung Berliner Staatsanwälte. VON PLUTONIA PLARRE
Kultur und Entschädigung Rückgabe bleibt strittig Der Sonderausschuss "Restitution" legt seinen Abschlussbericht vor: Die Rückgabe des Gemäldes "Berliner Straßenszene" an die Alt-Eigentümer war notwendig. Die Opposition bezweifelt das. VON NINA APIN
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Kommentar Verkauft ist nicht verloren Die Rückgabe des Kirchner-Bildes an einstigen Besitzer war notwendig. Nun müssen Regeln für die Zukunft gefunden werden. VON NINA APIN
Kindertagesstätten in Berlin Erzieherinnen wollen Nachwuchs Beschäftigte in Kita-Eigenbetrieben sind im Schnitt um die 50 Jahre alt. Sie fordern deshalb neues Personal. VON ANNA LEHMANN
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Ausgestellte Geschichte Die vergessene Verfolgung Eine Ausstellung im Haus der Demokratie zeigt die Stigmatisierung sogenannter Asozialer in der NS-Zeit. VON PETER NOWAK
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Privatisierte Wasserbetriebe Gewinne marsch! Rekordgewinne bei Wasserbetrieben, finanziert durch hohe Preise . Nun wächst der Druck, die teilprivatisierten Werke zurückzukaufen. VON ANNA LEHMANN
-
Senat und S-Bahn haben einen Deal (32 Zeilen)
- REUSCH GEHT (23 Zeilen)
GEDENKEN AN DEN HOLOCAUST (49 Zeilen)
- Neuköllner Zeichen Sieben zusätzliche Schulstationen für den Bezirk (22 Zeilen)

Tagesspiegel: Auf ein Word  Von Stefan Jacobs Microsoft-Gründer Bill Gates hatte gestern einen Termin bei Klaus Wowereit. Heute trifft er Angela Merkel
- Grüne fordern einen neuen Solidarpakt SPD-Linke will höhere Tarife im Landesdienst 
- Nachfolger für Staatsanwalt Reusch Intensivtäterabteilung mit neuer Leitung 
- Kinder fehlten monatelang – Mutter verurteilt  Von Kerstin Gehrke und Katja Reimann Der Schulbesuch wurde in der Familie aus Reinickendorf zur Ausnahme. Jährlich schwänzen rund 36 000 Schüler
- Auf Schwänzer-Streife  Katja Reimann Statt in den Unterricht gehen viele Jugendliche in Einkaufszentren. Sozialarbeiter Kleinert sucht sie - und oft auch ihre Eltern
- PENDELVERKEHR: LEBEN AUF DEM LAND, JOBBEN IN DER STADT 160 000 Brandenburger arbeiten in Berlin 
- Wieder mehr Personal auf S-Bahnhöfen  Von Klaus Kurpjuweit Senat setzt 120 Kundenbetreuer durch Dafür bleibt Betrieb Monopolist im Nahverkehr
- Land will keine Strecken mehr stilllegen  Thorsten Metzner Ausgaben für Nahverkehr sollen in den nächsten Jahren gleich bleiben – trotz Bevölkerungsrückgangs
Schwerer Abschied vom geliebten Nachbarn  Auch die Polizeiwache auf Schwanenwerder soll geschlossen werden – zum Ärger der Segler und Nachbarn
- Mehr Geld für Prävention  Susanne Vieth-Entus Steglitz-Zehlendorf erhält alle 14 Schulstationen Neukölln will gleich sieben neu eröffnen
- Noch ist bei Schenker kein Koffer gepackt  Von Cay Dobberke Der angeblich geplante Umzug der Spedition nach Hamburg stiftet Verwirrung. Laut Bahn ist noch keine Entscheidung gefallen
- Nur einig im Dissens  Bernhard Schulz Abschlussbericht zur Rückgabe des Kirchner-Gemäldes. Opposition und Regierung stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber

Berliner Zeitung: Der BVG droht Streik Gewerkschaft Verdi fordert bis zu zwölf Prozent mehr Lohn - und beantragt Urabstimmung
- SPD-Linke will Tarifgespräche Senat bleibt hart Die SPD-Linke drängt darauf, dass die Mitarbeiter des Landes früher eine Gehaltserhöhung bekommen als 2009. In dem Jahr läuft der Solidarpakt aus.
- In den Becken wird's eng Warum der Betrieb der Berliner Schwimmhallen so kompliziert ist
- STADTBILD Retro- Politik THOMAS ROGALLA freut sich über die kritische Aufarbeitung der 90er-Jahre
- Betonblöcke schützen das Jüdische Museum Mehr als 30 Betonblöcke werden seit gestern von Polizei und Feuerwehr vor dem Jüdischen Museum in der Kreuzberger Lindenstraße aufgestellt.
- Senat kauft bei der S-Bahn Arbeitsplätze Keine Ausschreibung - dafür 120 neue Fahrgastbetreuer Im Streit um die Zukunft der Berliner S-Bahn gibt es nun eine Einigung
- Mehr als die Hälfte will raus aus dem Kiez Topos befragte Anwohner im Neuköllner Norden
- Neuer Chef der Abteilung für Intensivtäter Umstrittener Staatsanwalt wird abgelöst Die Intensivtäterabteilung der Staatsanwaltschaft hat einen neuen Leiter. Oberstaatsanwalt Ingo Kühn (45) löst den umstrittenen Abteilungschef Roman Reusch ab
- Neuer Chef der Intensivtäterabteilung Wechsel nach Äußerungen Oberstaatsanwalt Ingo Kühn (45) wird neuer Leiter der Intensivtäterabteilung der Staatsanwaltschaft.
- SPD ändert Gesetz für die Gemeinschaftsschule Die SPD will keine automatische flächendeckende Einführung der Gemeinschaftsschule. Nach der Pilotphase gehe es nur noch um eine "mögliche Umsetzung", lautet die Änderung des Gesetzentwurfs, den die Fraktion gestern Abend beschlossen hat.
- Neukölln will sieben neue Schulstationen eröffnen An sieben Grundschulen im Norden Neuköllns werden im kommenden Jahr zusätzliche Sozialarbeiter, Erzieher und Psychologen in neuen Schulstationen arbeiten.
- Verdi ist zufrieden mit den Kita-Eigenbetrieben Nach zwei Jahren hätten die Kita-Eigenbetriebe der Bezirke bewiesen, dass sie in Wirtschaftlichkeit und pädagogischer Qualität mit den freien Trägern mithalten können.
- Naturschützer stellen Eilantrag gegen Windrad Die Senatsumweltverwaltung hat den sofortigen Bau des Windrades in Pankow genehmigt.

Berliner Morgenpost: Mitglieder verlassen die Gewerkschaften Der Rückgang der Mitgliederzahlen beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich im vergangenen Jahr zwar fortgesetzt, aber zugleich weiter verlangsamt. 
- "Bitte, grüßen Sie mir den Knut" Wie der Regierende Bürgermeister in den Harz kam und Wahlkampf machte 
- Berlin und Brandenburg verhindern Konkurrenz für die S-Bahn Keine Teilausschreibung der Nord-Süd-Strecken - Bahntochter verzichtet dafür auf höhere Zuschüsse -
- Mehr Mut zum Wettbewerb Kommentar zum Verzicht auf die S-Bahn-Ausschreibung 
Entscheidung im Fall Reusch: Unbequemer Staatsanwalt wird versetzt Nachfolger an der Spitze der Intensivtäterabteilung war bislang für Verkehrsdelikte zuständig. Wechsel eines Republikaner-Mitglieds gestoppt 
- Wasserbetriebe sollen die Preise senken Mieterverein: Private Anteile zurückkaufen 
Walter Momper angepöbelt: CDU kritisiert Glietsch "Polizeipräsident hätte informieren müssen" 
Betonblöcke schützen das Jüdische Museum Das Jüdische Museum wird aus Sorge vor Terroranschläge zusätzlich geschützt: Polizei und Feuerwehr hievten gestern mit Kranwagen mehr als 30 Betonblöcke auf die Bürgersteige vor dem Gebäude an der Lindenstraße in Kreuzberg. 
-. Reichtum im Roten Rathaus Einer der reichsten Männer der Welt hat gestern Berlin besucht - die Hauptstadt, die laut Wowereit arm, aber sexy ist. 

Dienstag, 22. Januar 2008

taz: Privatisierte Wasserbetriebe Gewinne marsch! Rekordgewinne bei Wasserbetrieben, finanziert durch hohe Preise . Nun wächst der Druck, die teilprivatisierten Werke zurückzukaufen. VON ANNA LEHMANN
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 Kommentar Skandal, der sich gewaschen hat Die Wasserbetriebe fahren satte Gewinne ein. Zahlen müssen die Verbraucher. Doch die dürfen nicht mal wissen, was noch auf sie zukommt. VON GEREON ASMUTH
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 Vattenfall zeigt ungeahnte Energie Der Stromkonzern senkt die Preise um 1,7 Prozent und gibt eine Preisgarantie für 2008. Die Grünen halten das für einen "schlechten Witz": Erst vor sechs Monaten hatte der einstige Monopolist seine Preise um mehr als 6 Prozent erhöht VON NORMAN SEIBERT
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Antifaplakate Glietsch bedauert Linken-Outing Berlins Poliezi hat Namen von linken Beschuldigten an Rechtsextreme weitergeben. Polizeipräsident entschuldigt sich.
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 Uniparlament mit dauerhaften Wahlproblemen Studierende ohne Vertreter Das 28. Studierendenparlament der Technischen Universität Berlin wird wohl nie zusammentreten: Das Verwaltungsgericht erklärt die Wahl vom Juni 2007 für ungültig. VON MARY HERRMANN
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Abschiebeknast Grünau Umfassend versorgt Nach dem Suizid eines Häftlings warnt der Innensenator vor Schuldzuweisung und weist grüne Kritik zurück. VON DPA, TAZ
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Kreuzberger Immobilienentwicklung Kreativ im Rigipswürfel Ein Kreuzberger Unternehmen zieht nach Brandenburg und ein Partymacher wird Objektmanager. Die Geschichte des Aqua-Butzke-Carrés. VON JAN STERNBERG
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Gleisdreieck Gärtner siegen gegen Sportler Die Gartenparzellen auf dem Gleisdreieck sind gesichert. Weil es kein Geld für Sportanlagen gibt, werden die Gärten wohl in den künftigen Park integriert. VON CHRISTOPH VILLINGER
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 Justiz Wiederholungstäter Grottian So schnell kann's gehen: Wieso ein widerständiger Professor plötzlich wegen Fahrerflucht vor Gericht steht. VON WALTRAUD SCHWAB
Reißen Eisenmans Stelen? WAS MACHEN EIGENTLICH ... VON CLP (78 Zeilen)
- Polizei lässt nach Sechs von 42 Polizeiabschnitten werden geschlossen. Auch die Wasserschutzpolizei ist davon betroffen (65 Zeilen)
VOLKSBEGEHREN FÜRS WASSER VON ALE (16 Zeilen)
- Weg frei für neues BBI-Terminal (36 Zeilen)

Tagesspiegel: Mehr Grün unterwegs  Cay Dobberke/Tanja Buntrock Der Polizeipräsident will sechs Abschnitte aufgeben und die Beamten auf den Straßen einsetzen
- Von Tag zu Tag Geht ja auch so  Bernd Matthies Bernd Matthies berichtet aktuell aus der unterirdischen 
Angstszene
- PREISE 2008 Auch Gas und Nahverkehr werden teure
- Antifa-Razzia: Polizeichef gibt Fehler zu Beamten hatten Daten  an Neonazis geschickt
- Geteilter Park  Klaus Kurpjuweit Am Gleisdreieck fehlt Geld für eine Brücke – und Kleingärten sind in Gefahr
- Linke bestimmt Spitzenkandidatin  Kerstin Kaiser soll erst nominiert – und dann im Land bekannt gemacht werden
- Kampagne für Tempelhof gibt sich amtlich Icat verschickt offiziell aussehende Werbebriefe 
- Platzecks Favoriten  Von Claus-Dieter Steyer Beim Brandenburgtag zeigten die Bauern aus der Region gestern ihren Einfallsreichtum
- Wasserpreise sollen auch in den nächsten Jahren steigen  Von Ulrich Zawatka-Gerlach Wirtschaftssenator Wolf schließt aber „gravierende Tarifsprünge“ aus Ausschussdebatte über die Folgen der Teilprivatisierung der Wasserbetriebe
- PRO & Contra Für Direktwahl der Bürgermeister 
- Bill Gates zu Gast bei Wowereit 
- Zwang zur Einigung  Von Sigrid Kneist Bleibt der Senat jetzt bei seinem Nein zu mehr Gehalt im öffentlichen Dienst, erhalten Beschäftigte 2010 automatisch zehn Prozent mehr

Berliner Zeitung: Clement darf in der SPD bleiben Parteichef Beck gegen Ausschluss des Ex-Ministers
- Scholz: Mindestlöhne sind gut für die Renten BERLIN. Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) wirbt nun auch bei den Rentnern für Mindestlöhne.
- Die meisten Stelen haben Risse Das Holocaust-Mahnmal hat sehr viel mehr schadhafte Stellen, als bislang bekannt war
- Alles geregelt zum Wohle des Kindes Jugendämter reagieren bei verwahrlosten Familien schneller als früher. Manchmal vielleicht zu schnell
- Berlin schließt weitere Polizeiwachen Laut Präsident Glietsch wird es deshalb nicht weniger sicher in der Stadt sein - die Gewerkschaft ist anderer Meinung
- Polizisten geben Neonazis Tipps  Klagen über merkwürdigen Ermittlungseifer
- STADTBILD Tapsig, wenn nicht perfide JAN THOMSEN kann es kaum glauben, was sich das Landeskriminalamt geleistet hat. Sehr seltsame Vorgänge sind da aus dem Landeskriminalamt bekannt geworden.
- Gedenken in Würde an Opfer des Stalinismus Linke schlägt künstlerischen Ideenwettbewerb vor

Berliner Morgenpost: Weltkulturerbe - Kaum Chancen für Tempelhof Die Verfahrensregeln der Unesco sind streng. Deswegen hat es der traditionsreiche Flughafen schwer 
- SPD-Linke probt den Aufstand gegen Klaus Wowereit Parteiflügel unterstützt Forderungen nach vorzeitigen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst 
- Ab 2010 fünf Polizeiwachen weniger  Polizeipräsident verteidigt die Schließung weiterer Dienststellen - Proteste von CDU und Gewerkschaft 
-
Staatsanwaltschaft kurz vor Entscheidung über Personalie Treffen von Behördenleiter und ehemaligem Vize-Chef der Republikaner wegen geplanter Versetzung 
- BBI: Neue Ausschreibung kann beginnen Hochtief nimmt Beschwerde zurück 
-
Momper von Jugendlichen bedroht "Pass auf, sonst geht's so wie in München" 
- Holocaust-Mahnmal: Schon jede zweite Stele mit Rissen Rund die Hälfte der 2711 Betonpfeiler des erst vor zweieinhalb Jahren eröffneten Holocaust-Mahnmals hat Schäden. 
- Suizid in der Abschiebehaft: Körting weist Vorwürfe zurück Nach dem Selbstmord eines Tunesiers im Abschiebegewahrsam Köpenick hat der Senat Kritik an der Betreuung des 28-Jährigen zurückgewiesen. 

Montag, 21. Januar 2008

taz: Justiz Intensivtäter in der Staatsanwaltschaft Der ehemalige Vizevorsitzende der rechtsradikalen "Republikaner" soll Staatsanwalt in der Abteilung für Intensivtäter werden. Nach Kritik von Grünen und Linkspartei kündigt die Justizsenatorin an, die Personalie noch einmal zu prüfen. VON UWE RADA
Kunsthalle Der Würfel fällt später Die temporäre Kunsthalle White Cube auf dem Schlossplatz verzögert sich um ein halbes Jahr. Statt zur Frühjahrs-Biennale soll Eröffnung zum Kunstherbst 2008 sein. Das hat technische und PR-Gründe. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
Umweltgezänk Der Kampf um die Windmühle In Pankows Norden wird seit gestern Berlins erste Windkraftanlage errichtet. Das Rad ist ein Beitrag zum Klimaschutz, sagt der Umweltverband BUND - und jubelt. Das Rad gefährdet das Leben seltener Greifvögel, sagt der Naturschutzverband Nabu - und klagt gegen den Bau. VON DUNJA BATARILO
Rechte Handlanger Polizei macht Neonazis Mut Die Polizei steht im Verdacht, Neonazis zu Anzeigen gegen linke Aktivisten aufgefordert und ihnen deren persönliche Daten zugespielt zu haben. Nun fürchten die Betroffenen rechte Übergriffe. VON ARIANE HÖHLER
VVN-Jubiläum "Die damalige BRD hat viel versäumt" Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes feiert 60-jähriges Bestehen in Berlin. Im Westen galt die VVN als kommunistisch, im Osten wurde sie aufgelöst, erzählt ihr Landeschef Hans Coppi. VON MARY HERRMANN
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Hilfsmittel: Internet Gute Pflege im Internet Webportal listet Pflegeeinrichtungen in Berlin auf. Gesundheitssenatorin hofft auf mehr Transparenz für Verbraucher und Anbieter. Die bezweifeln, dass alte Menschen das Internet überhaupt nutzen. VON YASMIN MUSKALA
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Berlins Finanzsenator auf dem Weg nach Frankfurt Sarrazin liebäugelt mit neuem Job Berlin und Brandenburg dürfen 2009 einen Kandidaten in den Bundesbank-Vorstand schicken. Berlins Finanzsenator Sarrazin steht konkurrenzlos da. VON MATTHIAS LOHRE
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Tempodrom: Kritik an Politik (29 Zeilen)
- Volksinitiative erfolgreich (29 Zeilen)
- Wowereit ist gegen Streik (24 Zeilen)

Tagesspiegel: Struck will Clement aus der SPD werfen  Von Rainer Woratschka Früherer Minister und Parteivize hatte vor der Wahl der hessischen SPD-Spitzenkandidatin gewarnt
- SPD streitet mit Union über Pflege  C. Eubel/R. Woratschka
- Prügeln mit gutem Gewissen  Von Sandra Dassler Schlagenden Vätern fehlt oft das Unrechtsempfinden. Von plakativen Aktionen halten Praktiker aber wenig
- Die Opfer leiden, die Täter werden geschont  Wenn Schule aus falsch verstandener Rücksicht nicht auf Gewalt reagiert. Erlebnisse eines Vaters

Berliner Zeitung: SPD droht Clement mit Ausschluss Ex-Wirtschaftsminister warnt wegen Ablehnung der Atomkraft vor Wahl der Sozialdemokraten in Hessen / Parteispitze empört: "Er steht auf der Gehaltsliste von RWE"
- Erziehungshilfe für arabische Eltern Senat kontra Jugendgewalt: Statt Strafen zu verschärfen, soll die Prävention verbessert werden
- Bundeskriminalamt warnt vor Anschlägen Jüdische Gemeinde möchte aber Panikmache und unnötige Unruhe unter Mitgliedern verhindern Die Jüdischen Gemeinden in ganz Deutschland – auch in Berlin – und die israelische Botschaft sind vor islamischen Terroristen gewarnt worden.
- Stadtbild Gewinner und Verlierer PETER NEUMANN erklärt, warum die Nachfrage bei der BVG sinkt und bei der S-Bahn nicht.
- Sturm im Rathaus Reinickendorf Bezirksbürgermeisterin Wanjura kämpft um ihren Ruf
- Sonne soll Pflicht werden Stadtentwicklungssenatorin will Verwendung erneuerbarer Energien vorschreiben. Öffentliche Gebäude sollen Vorbild sein
- ERMITTLER Ex-Aktivist der Republikaner wird vorerst nicht versetzt Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) will die renommierte Intensivtäterabteilung der Staatsanwaltschaft, die sich speziell mit den derzeit knapp 500 jugendlichen Mehrfach-Straftätern auseinandersetzt, schnell wieder voll arbeitsfähig machen.
- Mit 64 Jahren der erste Erzählungsband Jetzt schreibt Marianne Suhr ihr fünftes Buch
- KLARTEXT Demokratie? Noch nie gehört In Sachen politische Bildung haben die meisten Schüler dringenden Nachholbedarf. Das zeigte etwa kürzlich die Studie der Freien Universität Berlin, die Schüler aus Brandenburg zu ihrem DDR-Bild befragte:
- Nachama: Kein Parteienprivileg für die NPD Rede auf 60-Jahr-Feier der antifaschistischen VVN
- Frank Steffel applaudiert Fritz Kuhn Schwarz-grüne Farbenspiele beim Neujahrsempfang

Berliner Morgenpost: Roland Kochs williger Helfer Peter Dausend über Wolfgang Clements Appell, in Hessen nicht SPD zu wählen   
- "Die Mitarbeiter am Erfolg beteiligen" Linken-Chef fordert frühe Tarifgespräche im öffentlichen Dienst - Gewinne der Wasserbetriebe "skandalös"   
- Spitzen-Akademiker für die Rütli-Schule Berliner Initiative "Teach first" will Brennpunktschulen helfen. Uni-Absolventen aller Fächer sollen Hauptschüler motivieren   
- Eine wegweisende Idee Kommentar über ein Projekt zur Förderung von Brennpunktschulen 
- Autofahrer immer häufiger unter Drogen Polizei löst Kompetenz-Teams im Sommer auf 
- S-Bahn gewinnt Fahrgäste, BVG verliert VBB: Besseres Angebot bringt mehr Kunden   
- Terrorgefahr: Betonsperren vor jüdischen Einrichtungen Verschärfte Sicherheitsmaßnahmen für mindestens drei Objekte in Berlin. Mehr zivile Polizeibeamte im Einsatz 
BBI-Terminal: Spekulation um Ausschreibung Widerspruch offenbar zurückgezogen 

Freitag, 18. Januar 2008

taz: Berlins Finanzsenator auf dem Weg nach Frankfurt Sarrazin liebäugelt mit neuem Job Berlin und Brandenburg dürfen 2009 einen Kandidaten in den Bundesbank-Vorstand schicken. Berlins Finanzsenator Sarrazin steht konkurrenzlos da. VON MATTHIAS LOHRE
Kommentar Vielen Dank, Quälgeist! Finanzssenator Thilo Sarrazin wird langfristig sein Amt aufgeben. Er hat sich verdient gemacht um Berlin. VON MATTHIAS LOHRE
Universität mit brauner Vergangenheit Wissenschaft als Waffe Die Ausstellung "Wissenschaft, Planung, Vertreibung" befasst sich mit der NS-Vergangenheit deutscher Wissenschaftler. Im Zentrum steht der "Generalplan Ost", der große Vertreibungs- und Besiedlungsplan für Osteuropa. VON DUNJA BATARILO
- T
heater-Immobilie Kudamm-Bühne spielt rechtsfrei Seit zwei Tagen hat das Theater im Kudamm-Karree keinen Mietvertrag mehr. Aber man spielt und hofft, dass der neue Investor den Rausschmiss zurücknimmt. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- A
ntisemitismus Jüdische Schüler angepöbelt Vier Männer verhöhnen Schüler einer jüdischen Oberschule und hetzen einen Hund auf sie. Die Polizei spricht von antisemitischen Punks. Dies ist aber keineswegs belegt. VON FELIX LEE

Tagesspiegel: Mieterverein: Wasserpreise sofort senken Grüne will Einsicht in Verträge einklagen 
- Ärztewanderung nicht zu verhindern  Ingo Bach Verband: Man kann Mediziner nicht zwingen, in einem Bezirk zu bleiben
- Experten erforschen den Klimawandel für Berlin 
- Von Tag zu Tag Ständig gespannt    Christian van Lessen Christian van Lessen hat sich an aufregende Zeiten im Nahverkehr gewöhnt
Friedrichshain-Kreuzberg – Heimat der Kreativen  Eine Studie bestätigt das Potenzial von Kunst, Kultur und Medien. Der Bezirk will es nun besser fördern
Den Hund auf jüdische Schüler gehetzt  Von Johannes Radke Wowereit verurteilt antisemitischen Angriff von Punks auf Jugendliche. Vier Täter festgenommen
- Polizei zerschlägt Schleuserbande  Tanja Buntrock Elf Verdächtige in Berlin und Brandenburg verhaftet Seit Juni schmuggelten sie 165 Vietnamesen ein
- WÄRME AUS DER PIPELINE In Berlin wird jedes dritte Gebäude aus der Ferne geheizt – durch Europas größtes Netz Die Hitze, die aus der Kälte kommt Aktion sauberer Himmel – Heißes Wasser statt heißer Luft  Von Christoph Stollowsky Jetzt profitiert die ganze Stadt von dem Wärmenetz, das einst in Ost und West getrennt errichtet wurde Fast 800 000 Tonnen CO2 werden in Berlin jährlich durch das Fernwärmenetz eingespart
Zwölf Prozent mehr Gehalt – oder bei der BVG wird gestreikt  Erste Runde in Verhandlungen um höhere Einkommen ohne Ergebnis Senat bleibt bei Forderung für öffentlichen Dienst hart – und Verdi kampflustig
- Schulkinder müssen auf billiges Essen warten  Opposition wirft dem Senat Stümperei vor
Oberstaatsanwalt Reusch wird versetzt  Von Sabine Beikler und Jörn Hasselmann Ankläger forderte härteren Umgang mit ausländischen Intensivtätern. Jetzt verliert er seinen Posten. CDU und FDP protestieren

Berliner Zeitung: Tag der Gerechten Wohngeld, Billigstrom, Bafög: Gleich drei Minister melden sich mit sozialen Versprechen zu Wort
- Alte Debatte, neuer Populismus Deutschland diskutiert seit Jahren über Jugendgewalt. Nur ändert sich wenig, sagt Anwältin Pinar
- Polizei zerschlägt Schleuser-Bande International agierende Organisation schmuggelte Vietnamesen über Berlin nach England
- Interview "Den Streik müsste man dann durchstehen" SPD-Chef Michael Müller über den Tarifstreit im öffentlichen Dienst und die Zukunft des ICC Herr Müller, der Regierende Bürgermeister hat gesagt, vor 2010 gibt es keine Gehaltserhöhung. Sie aber hatten vor Kurzem Gesprächsbereitschaft signalisiert. Was denn nun?
- Stadtbild Altbekanntes jetzt ganz neu THOMAS ROGALLA erhofft sich vom Klimaschutzrat mehr als Grundlagenforschung.
- Das kreative Rückgrat Berlins Jede fünfte Firma arbeitet im Ost-West-Bezirk
- Fördermittel wurden nicht zurückgezahlt Berlin hat Erfahrung mit Fällen wie Nokia in Nordrhein-Westfalen / Opposition fordert bessere Bestandspflege der Firmen
- "Da ist ein linkes Tabu gebrochen worden" CDU: Ablösung des Ermittlers Reusch ist Strafversetzung Wegen der geplanten Versetzung des umstrittenen Oberstaatsanwalts Roman Reusch, dem Leiter der Berliner Intensivtäterabteilung, gerät nun auch Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) in die Kritik.
- Das Windrad spaltet die Naturschützer Senatorin trifft Gegner
- Ein Prozent mehr Lohn soll reichen Sarrazin weist Forderung für die BVG zurück
- Berlin bereitet sich auf Hitze vor Klimaschutzrat warnt Der Klimawandel wird mittelfristig auch in Berlin "zu einem äußerst schwerwiegenden Problem".

Berliner Morgenpost: Wowereit will Komplettumzug der Regierung nach Berlin Regierender Bürgermeister wird Vorsitzender der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz 
- Reuschs Ablösung war lange geplant Erste Gespräche mit dem Leiter der Intensivtäterabteilung im letzten Jahr 

Tausende Kleingärtner hoffen auf ein Wunder Senatsverwaltung entscheidet 2008 über die Zukunft von 21 Kolonien. Das Aus für die Anlage an der Württembergischen Straße rückt näher 
- Spenden: Neue Details belasten Wanjura SPD sieht Vorwürfe im Kern belegt. Parteifreunde schätzen politische Zukunft der CDU-Politikerin als ungewiss ein 
- Gerüchte um Wechsel von Sarrazin Geht der Finanzsenator 2009 zur Bundesbank? Letztes Wort hat Wowereit 
- Noch keine Annäherung im BVG-Tarifstreit Verdi fordert zwölf Prozent mehr Lohn 
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Grundschulplätze: Vorrang für Geschwisterkinder Für Geschwisterkinder soll es künftig bei der Wahl der Grundschule eine Ausnahmeregelung geben. 
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Politiker reagieren empört auf antisemitischen Angriff Berliner Politiker aus verschiedenen Parteien haben gestern den Angriff auf fünf Schüler einer jüdischen Oberschule in Mitte scharf verurteilt. 

Donnerstag, 17. Januar 2008

taz: Gesundheitsbericht Berlin Migranten sterben jung Migrantenkinder sind kränker sind als deutsche. Auch sterben Migranten überproportional oft vor Eintritt ins Rentenalter. Warum das so ist, weiß man nicht. VON ALKE WIERTH
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 Kommentar Erschreckende Unkenntnis Migranten sind kränker als Deutsche, so viel verrät der neue Gesundheitsbericht. Warum das so ist, bleibt jedoch unklar, weil die Daten fehlen. Das Gute daran ist immerhin, dass jetzt der Druck auf die Politik steigt, etwas gegen diese Unkenntnis zu tun. VON ALKE WIERTH
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Gemeinschaftsschule SPD will sie - oder will sie nicht Die Linkspartei meldet Vollzug bei ihrem Lieblingsprojekt, die SPD bekommt kalte Füße und will nun offenbar doch keine flächendeckende Gemeinschaftsschule in Berlin. VON ANNA LEHMANN
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Gewaltige CDU Henkel überholt Koch Die Berliner CDU hält an ihrer Forderung fest, Kinder ab 12 strafrechtlich zu verfolgen. Justizsenatorin hält dagegen. VON FELIX LEE
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 Kunsthaus vor dem Aus Tacheles an der Oranienburger Nach 18 Jahren soll das Kunsthaus Tacheles die Kaufhausruine in der Oranienburger Straße räumen. Der Besitzer, die Fundus Gruppe, hat den Mietvertrag gekündigt. VON NINA APIN
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 Akademie der Künste Wir sind "68" Im Jahre 40 nach 1968 widmet sich die Akademie der Künste dem Diskurs um Kunst und Revolte. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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   Ausschuss begehrt nicht (32 Zeilen)
- Holocaust: Online gedenken (29 Zeilen)
- Städte sollen weiter abreißen (29 Zeilen)
- Blühende Wiesen statt meditierende Yogis Die bisherigen Besitzer planen parallel zu den Gurus eine gastronomische Nutzung der ehemaligen Radaranlage VON KONRAD LITSCHKO  (119 Zeilen)

Tagesspiegel:  Leben in Berlin wird immer gesünder  Von Ingo Bach Aber die Säuglingssterblichkeit bei Ausländern ist dreimal so hoch wie bei den Deutschen
- Gesundheitsbericht Berlin wird älter  Von Gerd Nowakowski
- Arm, vorbestraft, gewalttätig  Von Hannes Heine 6900 junge Menschen sitzen in den Jugendgefängnissen – meist Männer aus bildungsfernen Familien
- POSITIONEN Multikulti ist gescheitert    Wohin es führt, wenn Andersartigkeit verklärt wird Von Stefan Luft
- Eine Brücke für Rosa Luxemburg  Carsten Dippel Seit Jahren kämpft der Geschichtsverein für die Ehrung der Politikerin an authentischem Ort
- Bei der BVG drohen Warnstreiks Heute beginnt Tarifrunde  Verdi fordert 12 Prozent
- Jugendämter nehmen häufiger Kinder in Obhut Fachleute sehen Grund in höherer Aufmerksamkeit der Nachbarn und Angehörigen  Von Susanne Vieth-Entus
-
Grüne fordern Absetzung von Staatsanwalt 
- „Warum ziehst Du unsere Schule in den Dreck?“  Sabine Beikler Prävention unter Schülern: Wie die Werner-Stephan-Hauptschule mit jungen Straftätern umgeht
- Rekordgewinne beim Geschäft mit dem Wasser Berlin und die privaten Wasserbetriebe-Eigner kassieren 335 Millionen Euro  Von Ulrich Zawatka-Gerlach Preiskalkulation bleibt umstritten: Parlament verlangt nun mehr Transparenz
- Fachärzte wandern aus ärmeren Bezirken ab  Von Ingo Bach Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher fordert mehr Engagement von Kassenärzten. Lungenkrebserkrankungen werden häufiger
- Wenig Macht den Räten  Sigrid Kneist Rot-Rot streitet über Personalvertretungsgesetz Linke kritisiert Beschneidung der Mitbestimmung
- GESUNDHEITSSTATISTIK Daten aus dem Bericht 
- Von Prognosen beflügelt  Rainer W. During BBI wird für bis zu 25 Millionen Passagiere geplant Aber noch ist kein Bauauftrag vergeben
- Von Tag zu Tag Geldwäsche  Ulrich Zawatka-Gerlach Ulrich Zawatka-Gerlach ärgert sich über Rekordgewinne der Wasserbetriebe
- Der Anfang vom Ende der DDR  Carsten Dippel Heute vor 20 Jahren wagte die Opposition bei der Liebknecht-Luxemburg-Demo den großen Auftritt

Berliner Zeitung: "Einfach weitermachen reicht nicht" Ex-Vizekanzler Franz Müntefering mahnt die große Koalition, Verantwortung für das Ganze zu zeigen
- Entsetzen über Schäubles neue Lauschpläne BKA soll auch Abgeordnete und Pfarrer abhören dürfen
- Tiefensee: Spenden fürs Stadtschloss Bundesbauminister ruft Bürger zu finanzieller Unterstützung des Humboldt-Forums in Berlin auf / Hunderte Bewerbungen bei Architektenwettbewerb erwartet
- Berliner leben länger Es gibt aber Unterschiede zwischen den Bezirken: Wer arm ist, stirbt früher an eigentlich vermeidbaren Krankheiten
- SPD-Chef stoppt Gesetz zur Gemeinschaftsschule Müller: Verschiedene Bildungswege sind ein hohes Gut Der Gesetzentwurf zur Gemeinschaftsschule sorgt für Ärger in der Koalition. Die Vorlage müsse geändert werden, verlangte gestern der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller.
- STADTBILD Pawlowsche Reflexe auf die Schule für alle TOBIAS MILLER bedauert, dass Schulreformen nicht sachlich diskutiert werden können. Es ist schade, dass das Projekt Gemeinschaftsschule in Berlin keine Chance hat.
- Die B-Karriere Bahn, Berlin, Bundesbank - zum Jahresende wird der Abschied von Finanzsenator Sarrazin erwartet
- Massiver Ärger Nach dem Angriff auf einen Rapper fordern Polizisten und die CDU ein Verbot seiner Musik
- Nur jedes dritte Neugeborene wird besucht Zu wenig Personal für vorbeugenden Kinderschutz NEUKÖLLN.
- Die Grauen sorgen sich um Grundschüler Bürgerbegehren für kostenloses Schul- und Kitaessen soll gleich in drei Bezirken gestartet werden
- Auf dem Trockenen Bäderbetriebe streichen überraschend ihren Zuschuss für das Baerwaldbad
- "Zug der Erinnerung" soll nach Berlin Verkehrsministerium stellt erstmals Geld zur Verfügung
- Senat und IHK geben Geld für Stadtteilzentren 5,5 Millionen Euro sollen verteilt werden

Berliner Morgenpost: Streit um Jugendgewalt eskaliert: Staatsanwalt droht die Ablösung Justizsenatorin greift den Chef der Intensivtäter-Abteilung, Roman Reusch, scharf an 
- Sitzenbleiben adé? Koalition streitet um Gemeinschaftsschule Linke macht Druck für schnelle Ausweitung des Pilotprojekts. SPD fordert Nachbesserungen am Entwurf für das neue Schulgesetz 
- Ergebnisse abwarten Kommentar: Regina Köhler über den Streit um die Gemeinschaftsschule   
- Mehr Kranke in sozial benachteiligten Stadtteilen Gesundheitsbericht 2006/2007: Senatorin Katrin Lompscher will die Lage von Migrantenfamilien verbessern 
- Tacheles-Künstler müssen ausziehen Mietvertrag für das Kunsthaus läuft am 31. Dezember dieses Jahres aus 
- 1500 Unterschriften gegen Parkzonen Bezirksamt Mitte bereitet dennoch neue kostenpflichtige Stellplätze vor 
-
 Uneinigkeit über das politische Bezirksamt Die Vorsitzenden der Berliner Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus haben die Koalition zu Gesprächen über das politische Bezirksamt aufgefordert. 
- Symbolischer Baubeginn für Berlins erstes Windrad Trotz der Klage des Naturschutzbundes (Nabu) Berlin soll es morgen einen symbolischen Auftakt für die erste Berliner Windenergieanlage in Pankow geben.
- Verkehrsminister unterstützt "Zug der Erinnerung Nach einem Streit über die Strecken-Gebühren für die mobile NS-Ausstellung "Zug der Erinnerung" unterstützt das Bundesverkehrsministerium das Projekt mit 15 000 Euro. 

Mittwoch, 16. Januar 2008

taz: Wahlrechtsreform per Volksbegehren Demokratie entfaltet sich "Mehr Demokratie" startet Volksbegehren für mehr Wählerrechte: 16-Jährige und Ausländer sollen mit abstimmen, Stimmhäufung soll erlaubt werden. VON GEREON ASMUTH
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 Kommentar Kompliziert, aber reizvoll Die von Mehr Demokratie e.V. angestrebte Wahlrechtsrefom in Berlin ist spannend. Ob sich Politiker dafür begeistern ist irrelevant. VON GEREON ASMUTH
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Umweltpolitik Windrad steht still Trotz Klage des Nabu gegen die erste Windkraftanlage Berlins will Pankows Bürgermeister Baubeginn feiern.
- Mindestlohn bei Landesaufträgen Land wacht schärfer über Löhne Wirtschaftssenator Wolf will einen Mindestlohn von 7,50 Euro für alle Branchen ab März. Senatoren sollen so lange mit der Vergabe von Aufträgen warten. VON A. LEHMANN & N. SEIBERT
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Mindestlohn bei Wachschützern "Öffentliche Aufträge zum Billigtarif" Das Land muss Aufträge an den billigsten Anbieter vergeben, sagt Harald Olschok vom Bundesverband Deutscher Sicherheitsunternehmen. Er begrüßt einen gesetzlichen Mindestlohn. VON ANNA LEHMANN
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Direkte Deomkratie Bürger rütteln an Mediaspree Das Bürgerbegehren gegen die Großprojekte am Spreeufer in Friedrichshain-Kreuzberg läuft gut, die Zahl der dafür notwendigen Unterschriften ist bereits nach der Hälfte der Zeit deutlich überschritten. VON JULIANE SCHUMACHER
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 DSL in Berlin Bald soll jeder überall drin sein In manchen Berliner Stadtteilen gibt es DSL nur in jeder zweiten Straße. Private Anbieter sollen daher flächendeckend Drahtlosverbindungen finanzieren. VON YASMIN MUSKALA
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 Berliner CDU unterstützt Koch (32 Zeilen)

Tagesspiegel: Tempoverschärfung    Von Sabine Beikler  Familiengericht geht zügig gegen Eltern von Schulschwänzern vor. Auch Jugendrichter handeln jetzt schneller
- Populär, effektiv – und schwer in der Kritik  Von Rainer W. During Reinickendorfs Bürgermeisterin Marlies Wanjura kämpft um ihren Ruf. SPD und Grüne setzen der seit 1995 regierenden Amtschefin zu
- Großflughafen wird noch größer  Von Klaus Kurpjuweit Noch in Bau und schon schon zu klein: Terminal wird bereits zur Flughafeneröffnung erweitert
- FDP: Justiz bei Ersttätern zu milde  Staatsanwälte sollten die Eltern miteinbeziehen POSITIONEN
- Verschärfung des Strafrechts? – Thema verfehlt!  Zur Bekämpfung der Jugendkriminalität ist vor allem mehr Geld nötig
- Senat will Straßenbahn-Netz weiter ausbauen Neue Verbindungen zum Kulturforum  Von Klaus Kurpjuweit und zum U-Bahnhof Turmstraße möglich
- Grauer Wirt zieht gegen das Gesetz  Christina Kohl Politiker lässt in seiner Kneipe weiter rauchen
Weniger Rechte für die Personalräte Senat beschließt umstrittene Reform   
- Private Wachleute schützen Polizei – zu Dumpingpreisen Firma zahlt Mitarbeitern keinen Mindestlohn, weil das Gesetz es nicht fordert 

Berliner Zeitung: Es wird eng für die Linke in Hessen Kandidat rät von Wahl ab
- Mehr Geld gibt es nicht, aber weniger Rechte Zwischen dem Senat und dem öffentlichen Dienst bahnt sich ein ernster Konflikt an
Bund will keine Wohnsiedlungen mehr verkaufen Im vergangenen Jahr wurden Immobilien für 137 Millionen Euro versilbert. Jetzt wird die Strategie der Privatisierung geändert
- Sitzenbleiben nur noch freiwillig Koalition einigt sich auf Gesetz zur Gemeinschaftsschule Noch vor Ostern will die rot-rote Koalition das Schulgesetz für die Pilotphase der Gemeinschaftsschule ändern.
- Lufthansa entdeckt wieder Berlin als Markt London, Mallorca und vier weitere Ziele neu im Flugplan
- STADTBILD Der Senat sucht neue Feinde Christine Richter wundert sich über den Umgang mit den Gewerkschaften. Ab sofort kämpft der rot-rote Senat an zwei Fronten:
- Neuer Verein greift Türkische Gemeinde an Debatte über Vorgehen gegen Jugendkriminalität Eingreifen will Celal Altun - und zwar schnell. Der Ex-Generalsekretär der Türkischen Gemeinde zu Berlin hat sich vorgenommen, junge Migranten von der Straße zu holen, damit sie nicht in die Kriminalität abgleiten.
- Trotz Klage: Spatenstich für erstes Windrad Naturschützer sehen Lebensgefahr für Rotmilane
- Kabelklau nervt S-Bahn-Fahrgäste Zugverkehr war gestört
- Protokollführerin darf Kopftuch tragen Eine muslimische Protokollführerin am Charlottenburger Amtsgericht muss wegen des Tragens eines Kopftuches nicht mit Konsequenzen rechnen,
- Busspuren illegal als Parkplätze genutzt Berlins Busspuren werden immer häufiger als Parkplätze genutzt.
- Keine Ausweispflicht bei Unterschriftensammlung Künftig soll bei der Sammlung von Unterschriften für ein Volksbegehren kein Ausweis verlangt werden.
- Bezirk bleibt bei Ausweitung der Parkzonen Trotz eines Bürgerbegehrens hält der Bezirk Mitte an der geplanten Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung fest.

Berliner Morgenpost: Mindestlohn: Kanzlerin sieht "Diskussionsbedarf" mit SPD Die Pläne von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) zur Ausweitung von Mindestlöhnen stoßen in der Regierung auf große Vorbehalte.
- "Es kann in Wahlkämpfen keine Tabuthemen geben" Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Streit über ein schärferes Jugendstrafrecht hinter Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) gestellt 
- Neue Fragen zur umstrittenen Rückgabe des Kirchner-Bildes Urteil des Verwaltungsgerichts zu ähnlichem Fall - Opposition will jetzt Sondersitzung des Restitutionsausschusses   
- Polizei befreit Baby aus Jugendamt Behörde nahm einer Neuköllner Mutter ihr Kind weg. Zu Unrecht, so das Gericht   
- Ist der neue Großflughafen viel zu klein geplant? Berlins Flughäfen: Luftfahrtexperten erwarten stark wachsende Passagierzahlen. Lufthansa fliegt jetzt täglich zweimal London an   
- Vorbild City Airport London Lufthansa fliegt zweimal täglich direkt an die Themse. Flughafen ist über Bahnlinie gut mit wichtigen Stadtteilen verbunden   
- Glietsch widerspricht GdP-Vorwürfen Streit zwischen Polizeipräsident und Gewerkschaft spitzt sich zu   
- Körting prüft Sicherheitskonzept Öffnung der Wilhelmstraße vor britischer Botschaft möglich   
- Privatschulen fordern bessere Finanzierung Träger verlangen Zuverlässigkeit 
- Landesbetrieb zahlt keinen Mindestlohn Senatsregelung noch nicht rechtskräftig   
- Senat: Keine vorzeitigen Verhandlungen Der Senat hält an seinem Zeitplan für die Tarifverhandlungen mit dem öffentlichen Dienst fest. 

Dienstag, 15. Januar 2008

taz: Debatte um Jugendgewalt Im hessischen Glashaus Die CDU scheint genug von Kochs Ideen zu haben. Selbst die CSU ist besonnener. Kein Wunder, ist die Jugendgewalt in Hessen doch besonders hoch. VON DANIEL SCHULZ & MAX HÄGLER
- Gehälter im öffentlichen Dienst Linke kündigt Solidarität auf Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) will die Gehälter im öffentlichen Dienst auch in Berlin erhöhen. Dafür soll der mit den Gewerkschaften ausgehandelte Solidarpakt vorzeitig auslaufen. VON ANNA LEHMANN
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 Kommentar Loyalität zum Sonderpreis Berlins Wirtschaftsenator Wolf will die Löhne im öffentlichen Dienst erhöhen. Das könnte sich vor allem für den Arbeitgeber lohnen. VON ANNA LEHMANN
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 Engagierte Runde Prominente gegen rechts Das neue, vom Senat geförderte Promi-Gremium "Ratschlag für Demokratie" soll gegen Rechtsextremismus antreten. VON MATTHIAS LOHRE
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Umweltschutz Nabu erzeugt Gegenwind Der Natruschutzbund klagt gegen den Bau des ersten Windkraftrades in Berlin. VON BERT SCHULZ
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 Stadtplanung Dreieck mit tausend Konflikten Bevor der Park auf dem Gleisdreieck kommen kann, müssen noch viele Streitpunkte beseitigt werde. Aber dieses Jahr soll es losgehen. VON CHRISTOPH VILLINGER
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 Jugend und Alkohol Abgeordnete ganz nüchtern Alle Fraktionen fordern konsequentes Verbot von Flatrate-Partys. Jugendlichen müsse klar gemacht werden, dass Saufen nicht cool ist. VON NORMAN SEIBERT
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 Kulturpolitik Auf Nummer sicher Der Standort Hamburger Bahnhof ist dem Land und der Preußenstiftung nicht sicher genug, seit eine österreichische Immobiliengesellschaft das Areal gekauft hat. Ein Bebauungsplan soll die Nutzung dauerhaft festschreiben. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER

Tagesspiegel: Die Union bremst Koch  Von Robert Birnbaum Spitzen von CDU und CSU gegen Forderungen des hessischen Regierungschefs nach Haft auch für Kinder
- POSITIONEN Die Macht von Liebknecht und Luxemburg  Mit den Stasi-Übergriffen vor 20 Jahren begann das Ende der DDR Von Vera Lengsfeld
- Tegel, Tempelhof und die Enge Zentralparkhafen 
- Das Theater am Ku’damm geht weiter  Tegel überlastet – Air Berlin parkt Flieger in Tempelhof Piloten kritisieren Flugverzögerungen und Enge  Von Klaus Kurpjuweit Kaum noch Platz zum Abstellen von Flugzeugen
- PRO & Contra Zuschlag für mehr Sicherheit bei BVG
- Politik sucht Alternativen zur Kohlekraft  Vattenfall-Pläne beschäftigen Abgeordnete
- Gegen den Bundes-Trend: Weniger Fahrgäste bei der BVG 
- Arbeitsagentur vermittelt Job für rechtes Blatt Behörde muss Inserat der Jungen Freiheit verbreiten 
- „He Nigger, was machst du hier?“  Von Sandra Dassler Bishop O. ist Zeitungsausträger. Und Afrikaner. Das wurde ihm jetzt in Spandau zum Verhängnis
- Prävention im Klassenzimmer  Von Sabine Beikler und Ulrich Zawatka-Gerlach Schulen entwickeln Konzepte für verhaltensauffällige Jugendliche. Von Straftaten erfahren die Lehrer aber nur in Einzelfällen

Berliner Zeitung: CDU pfeift Koch zurück Parteipräsidium lehnt Vorstoß ab, in Einzelfällen auch Kinder ins Gefängnis zu schicken / Union setzt SPD aber Frist für Verschärfung des Jugendstrafrechts / Protest von Juristen
- Abgeordnete rügen die Polizeireform Anhörung im Innenausschuss des Bundestages BERLIN. Die vom Bundesinnenministerium angestrebte Neuorganisation der Bundespolizei dürfte sich weiter verzögern.
- Berlin stellt Wachschützer für 5,25 Euro ein Immobiliengesellschaft ignoriert den künftigen Mindestlohn und vergibt Auftrag für zwei Jahre
- Genug ist oft nicht ausreichend Schulsenator will Lehrerzuteilung ändern - aber mehr Lehrer gibt es nicht
- Schulinspektion soll auch Horte kontrollieren Eltern kritisieren: Erzieher und Lehrer kooperieren nicht
- Kaum gesprüht, schon wieder weg Firma beseitigt kostenfrei Graffiti am Lietzensee
- Lichtenberger Stadträtin zeigt NPD-Verordneten an Wegen der öffentlichen Billigung von Tötungsdelikten und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener hat Lichtenbergs Kulturstadträtin Katrin Framke (Linke) Strafanzeige gegen den NPD-Verordneten Jörg Hähnel gestellt.

Berliner Morgenpost: Roland Koch: Gute Miene zu schlechten Zahlen Jugendkriminalität - Ausgerechnet in Hessen ist sie stark gestiegen - Experten kritisieren Vorschläge des Ministerpräsidenten als "totalen Quatsch" 
- Jurist wirft Berliner Staatsanwalt "geistige Brandstiftung" vor Neue Kritik an Berlins Chefankläger für Intensivtäter. Der Leiter des Instituts für Konfliktforschung und renommierte Strafverteidiger Günter Tondorf hat Roman Reusch gestern als "geistigen Brandstifter" bezeichnet.  
- Bundespräsident: "Das sind Ideen, die jeder kennen sollte" Zukunftsschmiede Berlin Die Hauptstadt ist beim Wettbewerb um innovative Vorhaben in Deutschland mit 41 Projekten vertreten 
- Mathias Döpfner: "Herr Bürgermeister Wowereit, hören Sie auf diese Stadt!" Berliner Neujahrsempfang der Axel Springer AG 400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien feiern im Journalistenclub. In seiner Begrüßungsrede beklagt der Vorstandsvorsitzende den Anti-Amerikanismus und macht sich für den Weiterbetrieb des Flughafens Tempelhof stark 
- Beim Schulstart fehlen viele Lehrer Bildungssenator Zöllner räumt Probleme ein und überprüft die Berechnungsgrundlage 
- Späte Einsicht des Senators Kommentar über den anhaltenden Lehrermangel 
- Ökostrom aus Tempelhof: Flughafen soll Kraftwerk werden Friedbert Pflüger (CDU): Auf dem Dach des Flughafengebäudes könnte eine der größten Solaranlagen der Welt entstehen 
- "Ratschlag für Demokratie" gegründet Breites Bündnis gegen Hass und Intoleranz 
- Bau des ersten Berliner Windkraftrads gestoppt Naturschutzbund reicht Klage gegen Senatsumweltverwaltung wegen Planungsfehlern ein 
- GdP erhebt neue Vorwürfe gegen Polizeiführung Fehlende Daten zur Jugendkriminalität 
- Böhmer lobt Integrationsarbeit der Rütli-Schule Integrations-Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) hat die Integrationsarbeit der Berliner Rütli-Schule gelobt. 
- Kein Hindernis zu hoch für jugendlichen Schläger Besonders dreist ist am Sonntag ein 20-Jähriger in Spandau gegen seine ein Jahr jüngere Lebensgefährtin vorgegangen. 
- Stadträtin stellt Anzeige gegen NPD-Verordneten Lichtenbergs Kulturstadträtin Katrin Framke (Linke) hat gestern beim Berliner Polizeipräsidenten Strafanzeige gegen den NPD-Bezirksverordneten Jörg Hähnel gestellt. 

Montag, 14. Januar 2008

taz: Rotes Gedenken Neue Schuhe für Rosa und Karl Mit ein wenig Kampfesstimmung und ein wenig Volksfestnostalgie kommt das Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht daher. VON WALTRAUD SCHWAB
- Die entscheidenden Fragen Die Rosa-Luxemburg-Konferenz lockt 2.000 Besucher in die Urania. Dort wird darüber debattiert, ob neben der Linken eine marxistische Partei notwendig sei. Manche halten beide für überflüssigVON HELMUT HÖGE (121 Zeilen)- In Pelz und Lederjacke gegen Rechtsradikale Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes laden zum 13. Jugendtreffen. Die Kommunikationslücke zwischen Alt und Jung ist offensichtlich. Die einen gemahnen an die Geschichte, die anderen bekämpfen den Überwachungsstaat VON MARY HERRMANN (119 Zeilen)
- Interview "Jeder hat seine eigene Rosa Luxemburg" Rosa Luxemburgs Namen kennt jeder. Aber selbst die, die am Sonntag auf die Straße gehen, wissen wenig über das Denken der Sozialistin - glaubt Jörn Schütrumpf vom Dietz Verlag, der die Schriften Luxemburgs verlegt. VON WALTRAUD SCHWAB
Fette Beute ist schwer zu machen Der Sony-Deal ist geplatzt. Die Japaner wollen das Center am Potsdamer Platz nicht mehr verkaufen. Die US-Banken- und Immobilienkrise ist auch in Berlin spürbar VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
-
Jugendgewalt Polizei doch mutig Jugendgewalt: Polizeipräsident kritisiert GdP-Chef. Innensenator Körting kritisiert die Bundeskanzlerin VON DDP, DPA
Gewalt "Wie schnell man sterben kann" Am Donnerstag wurde ein 17-Jähriger wegen Totschlags zu einer Haftstrafe von acht Jahren verurteilt. Nach einem Streit am Tegeler See hatte er einen 23-Jährigen niedergestochen. Ich war Zeugin dieses Vorfalls. Seitdem stelle ich mir die Frage, ob die viel propagierte Zivilcourage einen Sinn hat. VON MARY HERRMANN
-
Wochenmärkte Ein Kollwitzmarkt für Pankow Das Bezirksamt Pankow erhofft sich von einem neuen Marktbetreiber eine Aufwertung des Wochenmarkts in der Breiten Straße. Das Konzept stößt aber bei den Händlern auf Widerstand. VON JENNY BOHSE
- Unfreiwillig Hassmails sammeln WAS MACHT EIGENTLICH ... Özcan Mutlu? VON FLEE (66 Zeilen)
Zöllner lernt das Lehrereinmaleins (27 Zeilen)
- 2007: Weniger Drogentote (27 Zeilen)
Polizei stört laute Rechtsextreme (21 Zeilen)
- Polizei stört linke Graffiti-Sprayer (19 Zeilen)

Tagesspiegel: POSITIONEN Nun geht alles schief  Jugendgewalt ist ein von der Politik geschaffenes Problem
- Erste Klasse, zweite Klasse  Von Susanne Vieth-Entus Schulanfang in Berlin: Der Unmut über das jahrgangsübergreifende Lernen wächst
- Bei Verspätungen: Bahn gibt Berlinern kein Geld zurück  Von Klaus Kurpjuweit In anderen Bundesländern erhalten Fahrgäste schon ab fünf Minuten eine Entschädigung
- Vernachlässigte Vorsorge  Sabine Beikler Berlin gibt zu wenig für Jugendarbeit aus, klagen die Bezirke. SPD und Linke denken nun über mehr Geld für Gewalt-Prävention nach
- Weg ins Nirgendwo  Klaus Kurpjuweit Senat ließ 1,75 Millionen Euro teure Straße bauen, die derzeit fast nutzlos ist
- Nelken, Tränen, Lafontaine  Sabine Beikler/Jörn Hasselmann 70 000 Menschen beim Gedenken für Luxemburg und Liebknecht
- Brandenburg: Rot-rote Koalition gewinnt Anhänger Aber 46 Prozent der Brandenburger halten am jetzigen SPD-CDU-Bündnis fest  Von Thorsten Metzner Emnid-Institut untersuchte die Wählerstimmung im Auftrag der Linkspartei

Berliner Zeitung: Tausende für Liebknecht und Luxemburg Diskussionen am Stein für die Opfer des Stalinismus
- Selbst das Auto wird zur Waffe Wieder gab es eine Serie von Gewalttaten / Innerhalb der Polizei wird um Strategien gestritten
- KLARTEXT Schickt uns alle ins Camp In der kürzlich neu entbrannten Debatte über die Verschärfung des Jugendstrafrechts fordern Unionspolitiker Erziehungscamps für aus der Bahn geratene Jugendliche. Sie hoffen, dass sich die jungen Kriminellen durch härtere Strafen abschrecken lassen.
- PARTEIEN SPD-Bürgermeister fordert härtere Strafen In Berlin ist zwar kein Wahlkampf, aber auch hier wird heftig über die Jugendgewalt diskutiert.
- Das Bezirksamt soll nicht politisch werden Arbeitsgruppen der Koalition beraten / SPD sorgt sich um Stadtrats-Posten / Entscheidung bis zum Sommer
- STADTBILD Eine zweite Bezirksreform muss sein Christine Richter wünscht sich eine einheitliche und effektivere Arbeitsaufteilung.
- Qualm im Glashaus 14 Tage Rauchverbot: Manche Wirte klagen über Einbußen, andere wehren sich erfinderisch. Nichtraucher loben die gute Luft.
- Mehr Geld zur Förderung von Arbeitslosen Die genaue Verteilung auf die Bezirke ist noch offen

Berliner Morgenpost: Tabakfirmen zahlen für Raucher-Ecken Zigarettenhersteller unterstützen Berliner Restaurants und Clubs mit Zuschüssen und Ausrüstung 
- GdP verschärft Streit um Jugendgewalt Schlagabtausch zwischen Gewerkschaft und Polizeipräsident 
- ICC: Architekten fordern Transparenz Geheime Gutachten zur möglichen Sanierung sollen offengelegt werden   
- Lieder, Nelken und rote Fahnen Mehr als 10 000 Menschen pilgerten gestern bis zum frühen Nachmittag zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Friedhof Berlin-Friedrichsfelde.   
- Grüne: Striktes Nachtflugverbot beim BBI Die Berliner Grünen dringen auf eine strikte Einhaltung des Nachtflugverbots auf dem neuen Großflughafen in Schönefeld. 

Freitag, 11. Januar 2008

taz: Umwelt Senat fehlt beim Klimaschutz die Energie Obwohl sich Berlin für seine Klimaschutzpolitik rühmt, passiert bei der Sanierung von landeseigenen Gebäuden zu wenig. Eine Förderung der bundeseigenen KfW-Bank nimmt Berlin gar nicht erst wahr. VON ANTJE LANG-LENDORFF>
-
 Sanierungsgebiet Berlin-Mitte Operation gelungen, Patient bebt Nach 15 Jahren ist die Spandauer Vorstadt in Mitte kein Sanierungsgebiet mehr. Die Bilanz fällt gemischt aus. Doch ohne öffentliche Gelder hätte es mehr Verdrängung gegeben. VON UWE RADA
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Kommentar Trotz allem eine Erfolgsbilanz Die Stadtsanierung in Berlin-Mitte ist nach 15 Jahren offiziell beendet. Ihr größter Erfolg: Es gbt die Spandauer Vorstadt noch. VON UWE RADA
Reichstagsbrand Sehr später Freigespruch 75 Jahre nach dem Reichstagbrand 1993 ist der angebliche Täter Marinus van der Lubbe rehabiltiert worden. VON MATTHIAS LOHRE
-
 Arbeitsmarkt Bund hilft Langzeitarbeitslosen Jobcenter erhalten in diesem Jahr deutlich mehr Geld, um Hartz-IV-Empfänger in Arbeit zu bringen. Davon profitiert auch öffentlich geförderte Beschäftigung VON ANNA LEHMANN
-
Jugendgewalt Ein abschließbares Heim für Jugendliche Senat unterstützt teilweise geschlossene Unterbringung von kriminell gewordenen Jugendlichen. Das evangelische Fürsorgewerk Lazarus plant den Bau einer entsprechenden Einrichtung. VON DUNJA BATARILO
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Stasi-Knast "Eine kleine Affäre mit diesem Ort" Gilbert Furian saß sieben Monate im Stasi-Untersuchungsgefängnis Hohenschönhausen. Heute zeigt er es Besuchern. Bei den Führungen redet er sich alles von der Seele. VON KATHLEEN FIETZ
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Friedrichstadtpalast Neuer Boss macht Revuetheater Beine Der Friedrichstadtpalast ist weltberühmt, steckt aber in den roten Zahlen. Mit Stellenabbau und besseren Showkonzepten will der neue Leiter die Krisen meistern. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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Rechtsextremismus Rechter Musikfan muss zahlen Landgericht verurteilt ehemaliges Mitglied der rechten Szene wegen des Kaufs von 100 Neonazi-CDs zu Geldstrafe. V-Mann des Verfassungsschutzes hatte ihn verraten. VON NORMAN SEIBERT
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 Schulen gegen Gesetz CDU-Umfrage unter 95 Schulen ergibt: 85 Prozent wollen ab Herbst nicht jahrgangsübergreifend unterrichten VON ALE (57 Zeilen)
ÖFFENTLICHER DIENST WILL MEHR STAATSKNETE IN DEN PRIVATEN TASCHEN (34 Zeilen)
ZU WENIG PERSONAL IM JUGENDKNAST (31 Zeilen)
- GdP hat Angst vor Jugendlichen (32 Zeilen)

Tagesspiegel:  Kein Vorbild, aber Prügel  Von Andrea Dernbach Türkische Gemeinde: Gewalt von Deutschen und Migranten ist ähnlich – wenn man Gleiches vergleicht
- Ermittlungen gegen Sarrazin eingestellt  JUGENDGEWALT Brutale Attacken und die Konsequenzen
- Ein neues Heim für kriminelle Kinder  Von Jörn Hasselmann und Annette Kögel Junge Täter aus Berlin sollen in der Uckermark eingesperrt werden können. CDU lobt Konzept
- Schöne neue, alte Stadt  Von Matthias Oloew 15 Jahre wurde die Spandauer Vorstadt in Mitte saniert – jetzt wird abgerechnet
- Durchhalten lernen  Rita Nikolow Die FG Bau plant ein Lehrinternat für schwer vermittelbare Jugendliche
- Winkelzüge gegen Rauchverbot  Matthias Jekosch Das neue Gesetz könne ganz einfach umgangen werden, meint ein Anwalt. Aber selbst der Gaststättenverband bezweifelt das
- Immer mehr Schulen wehren sich gegen Jahrgangsmischung Erste und zweite Klassen sollen gemeinsam lernen Lehrer wollen über Teilnahme selbst entscheiden  Von Sabine Beikler
Acht Jahre Gefängnis für die Bluttat am See  Kerstin Gehrke/Jörn Hasselmann Geständnis des 17-Jährigen wirkte strafmildernd Wieder Mann nach mutigem Einschreiten attackiert
- Offener Brief ohne Antwort  Klaus Wowereit ignoriert die Grünen
- Flanieren auf der Schloßstraße: Bezirk will Verkehr umleiten 
- Von Tag zu Tag Unverdrossen  Sabine Beikler Sabine Beikler wundert sich über das alltägliche Politikgeschäft

Berliner Zeitung: Doch keine Pflicht zur Klassenmischung? Protest an den Grundschulen wirkt: SPD und Linke denken über Ausnahmeregelungen nach
- Das letzte Mittel In Brandenburg sollen kriminelle Kinder und Jugendliche aus Berlin in einer geschlossenen Einrichtung betreut werden
- STADTBILD Verweigerte Würde JAN THOMSEN ist erschrocken über die neue Mode des Wegsperrens als Erziehungsmethode.
- VERPRÜGELT Zivilcourage mit schmerzhaften Folgen Wieder ist in Berlin ein Mann verletzt worden, weil er gegen einen jugendlichen Randalierer eingeschritten ist.
- BAU Internat mit angeschlossener Maurerlehre Die Fachgemeinschaft Bau (FB), Interessenverband von rund 1 200 Baufirmen des regionalen Mittelstands, will ihren Lehrbauhof in der Belßstraße in Marienfelde (Tempelhof-Schöneberg) um ein Internat für Jugendliche ohne berufliche Perspektive
- Straße mit hohem Tütenfaktor Viele Läden und wenig Platz für Fußgänger: Die Schlossstraße hat sich in den vergangenen Jahren verändert
- STUDIE Luxussegment fehlt noch Keine boomt wie sie: Die Zahl der Geschäfte im Gebiet rund um die Schlossstraße ist in den vergangenen anderthalb Jahren um 20 Prozent gestiegen
- Estrel plant ein neues Kongresscenter Ladenflächen soll es keine mehr geben
- Die Grünen schreiben an Wowereit Arbeitsmarkt, Bildungs- und Jugendpolitik sowie Klimaschutz - das sind aus Sicht der Grünen im Abgeordnetenhaus die zentralen Politikfelder in diesem Jahr.
- Gewerkschaften setzen dem Senat eine Frist Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes haben gestern den rot-roten Senat schriftlich aufgefordert, bis zum 29. Januar ein verhandlungsfähiges Angebot mit Einkommensverbesserungen für die Landesbediensteten vorzulegen.

Berliner Morgenpost:  Nachtstreife durch Berlins gefährlichsten Bezirk Jugendgewalt Mit Zivilfahndern unterwegs in Neukölln - Was junge Kriminelle aus Berlin in einem geschlossenen Heim erwartet 
- "Wenn ich kämpfe, bin ich wie ein Roboter" Jugendgewalt: Sie fordern Respekt - und respektieren nichts und niemanden: Der 23 Jahre alte Ali über seine Karriere als Schläger 
- Spandauer Vorstadt als Erfolgsmodell 1,2 Milliarden Euro wurden in den Szenekiez investiert 
- Berlin und Brandenburg auf der Suche nach Airport-Shuttle  Gemeinsame Arbeitsgruppe eingesetzt. Flughafengesellschaft macht Druck auf Bahn 
- Grundschulen üben Widerstand Mehr als 50 Prozent gegen jahrgangsübergreifenden Unterricht 
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Geschlossenes Heim für kriminelle Jugendliche aus Berlin Evangelisches Jug endwerk plant Einrichtung für Zwölf- bis 16-Jährige in der Uckermark 
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Geldstrafe für Handel mit Neonazi-CD Täter wurde als Spitzel verdächtigt und kehrte der Szene den Rücken 

Donnerstag, 10. Januar 2008

taz: Debatte um Jugendgewalt Dumm schlägt gut Jugendliche werden gewalttätig, wenn ihr Bildungsgrad niedrig ist und ihre Perspektiven schlecht sind. Ob sie Einwandererkinder sind, spielt keine Rolle. VON L. GAEDE & O. REISSMANN
- Jugendgewalt-Debatte Bei den Grünen kocht's hoch Die Migrationsexpertin Bilkay Öney fordert Verständnis für Roland Kochs Wahlkampfforderungen. Die hessische CDU frohlockt. Und die grüne Fraktion isoliert Öney - anstatt sie in Schutz zu nehmen. VON MATTHIAS LOHRE
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 Jugendgewalt-Debatte Die kleine Peitsche für Jugendliche Teile der migrantischen Community finden Erziehungscamps für jugendliche Gewalttäter sinnvoll - ähnlich wie Hessens Ministerpräsident Koch. Vor allem müssten aber Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten deutlich verbessert werden. VON ANNA LEHMANN
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Kommentar Weg mit der Wärmestube! Gutachter wollen das Kongresszentrum ICC erhalten. Dabie ist der Betrieb teurer als der Abriss. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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Uni Sieben Semester günstig U-Bahn fahren Nach fast einem halben Jahr Verhandlungen einigen sich der AStA der Freien Universität und der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg auf die Regelungen für das Semesterticket. Es ist bis 2012 gesichert, wird aber jedes Jahr teurer. VON PETER NOWAK
150 Jahre Heinrich Zille "Zille war Gefühlssozialist" Der Milljöh-Zeichner war auch Fotograf und scharfer Beobachter mit einem politischen Blick auf die Ungerechtigkeiten seiner Zeit war,sagt Matthias Flügge, Kurator einer Zille-Ausstellung in der Akademie der Künste. VON HEINRICH DUBEL
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 Grüne wollen neue Allianzen VON MLO (29 Zeilen)
ICC: Gutachter setzen auf Erhalt (35 Zeilen)
- Landeshaushalt endlich im Plus (30 Zeilen)
- "Evas Arche" muss hart sparen (29 Zeilen)

Tagesspiegel: Wer Koch sät, erntet Schröder  Von Tissy Bruns
Grober Klotz, grober Keil: Der Ex-Kanzler macht Wahlkampf, wie immer kräftig und laut
- Premiere: Berlin macht Gewinn  Erstmals seit 58 Jahren Etatüberschuss erzielt
- Eine Zukunft für das ICC  Von Sabine Beikler und Christian van Lessen Sanierung und Umbau – das Kongresszentrum wird sich ändern. Abgerissen wird es wohl nicht
- RAUMSCHIFF ICC Erfolgreich, doch teuer im Unterhalt 
- Grüne planen Bündnis für Klimaschutz 
Sony findet keine Käufer  Vermietungsrisiken erschweren Verkauf von Sony-Center und Bahn-Tower am Potsdamer Platz
- Am Ende eines Traums  Von Matthias Oloew Vor dem Landgericht ist der Untreue-Prozess gegen die ehemaligen Chefs des Tempodroms eröffnet
- Von Tag zu Tag War da was?  Matthias Oloew Matthias Oloew erinnert an alle Unschuldigen in Sachen Tempodrom
- Tarifstreit: SPD lässt doch mit sich reden Parteichef macht aber keine finanzielle Zusage   
- Initiative für Reinickendorfs Bezirkschefin 

Berliner Zeitung: Scholz bereitet Einführung weiterer Mindestlöhne vor Treffen im Kanzleramt zur Klärung von Verfahrensfragen / SPD-Arbeitsminister will Gesetzgebung zügig einleiten
- Präventive Schläge Türkische Jugendliche fühlen sich vorverurteilt. Für manche Delikte fänden sie härtere Strafen gut
- Rot-roter Handel: ICC-Sanierung gegen Gehaltserhöhung Die Linke will den Investitionen ins Kongresszentrum zustimmen, wenn sich die SPD bei den Tarifgesprächen bewegt
- Ausverkauf am Potsdamer Platz Nun will auch Sony sein Center verkaufen - findet aber noch niemanden, der genug bezahlt
- STADTBILD Das Land profitiert Ulrich Paul hat keine Angst vor einem Verkauf des Sony-Centers am Potsdamer Platz.
- "Wir müssen ihm auch mal zuhören" Die Grüne Bilkay Öney äußerte Verständnis für CDU-Hardliner Roland Koch - und will nun auf ihre Wortwahl achten
- Bürger sollen per Vertrag Klima schützen Grüne werfen Senat Versagen beim Umweltschutz vor
- Berlin erzielt erstmals Überschuss Konjunktur, Verkäufe und Sparen zeigen 2007 Wirkung
- Flüchtender DDR-Grenzsoldat soll als Denkmal verewigt werden Skulptur für Mauergedenkstätte entworfen

Berliner Morgenpost: Berlin erstmals seit 58 Jahren mit Überschuss Land erzielt 2007 Plus von 80 Millionen Euro 
- Anklage auf wackligen Beinen Der Prozess gegen Tempodrom-Gründerin Irene Moessinger soll einen Schlussstrich unter den Skandal ziehen. Es könnte anders kommen 
- Versprechen gebrochen - Senat investiert kaum in den Klimaschutz Staatliche Fördermittel nicht abgerufen, verschwindend geringer Ausbau der erneuerbaren Energien - Grüne attackieren Wowereits Symbolpolitik
- Geldregen für Berlins Arbeitslose 616 Millionen Euro für Eingliederung von Hartz-IV-Empfängern 
- Weniger Schüler im Religionsunterricht Rückgang trifft Protestanten hart. Hoffnung auf Volksbegehren   
- Estrel plant Bau seines neuen Kongresszentrums ohne Senat  Bezirksbürgermeister Buschkowsky: "Das wird ein Segen und eine Goldschmiede" 
- Hausordnung für Raucherkneipen Rechtsanwalt Dirk Streifler hat für Gastronomen ein Gutachten zum Nichtraucherschutzgesetz erstellt. Es zeigt die Schwachstellen   
- 3632 Beamten-Beförderungen geplant Liste des Finanzsenators - Bis Ende 2008 Kosten von knapp neun Millionen Euro 
- Altlasten drücken Kita-Betriebe ins Minus Kommunale Kindertagesstätten fordern mehr Zuschüsse für Rentenzahlungen und Altersteilzeit 
- Gutachter halten ICC-Sanierung für machbar Kritik an Messe wegen Neubauplänen 
- - Senat: Keine "verlorenen" Stadtteile SPD: Äußerungen von GdP-Chef Schönberg sind "falsch" und "gefährlich" - CDU: Ein Alarmsignal 
- Protest gegen drohende Bäderschließungen Schwimmvereine fürchten weiteren Mitgliederschwund. Besonders betroffen ist der Südwesten Berlins 

Mittwoch, 9. Januar 2008

taz: Volksbegehren Religion jetzt unterschriftsreif Das Volksbegehren für den Religionsunterricht hat die erste Hürde genommen. Im Juni können die Initiatoren mit der Sammlung von 170.000 Unterschriften beginnen. VON MARY HERRMANN
Kommentar Und bewahre uns vor dem Blöden Volksbegehren für Religionsunterricht an Berliner Schulen nimmt die erste Hürde. Das untermauert den Erfolg der direkten Demokratie - und zeigt, dass da nicht unbedingt etwas gutes bei rauskommen muss. VON GEREON ASMUTH
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Jugendgewalt Mann bezieht Prügel für Zivilcourage Ein 30-Jähriger spricht vier randalierende Jugendliche an und wird zusammengeschlagen. In den letzten Wochen gab es ähnliche Fälle von Jugendgewalt. VON ANTJE LANG-LENDORFF, MATTHIAS LOHRE
Eine Kulturgeschichte Comeback vor Gericht Die Ex-Tempodrom-Chefin Irene Moessinger steht heute wegen Untreue vor Gericht. Betrugsvorwürfe gegen sie wurden fallen gelassen. Nun wird ihr vorgeworfen, sich zu viel Salär gegönnt zu haben VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
Bäderbetriebe nicht mehr flüssig Schwimmbädern droht Schließung Sieben Hallenbäder stehen auf einer schwarzen Liste der Berliner Bäder-Betriebe. Bei weiter steigenden Kosten und sinkenden Zuschüssen sollen sie schließen. VON UWE RADA
ICC: Opposition lobt Harald Wolf (29 Zeilen)

Tagesspiegel: Beck warnt vor Spaltung des Landes  Von Lutz Haverkamp SPD-Chef zeigt sich besorgt über Debatte um kriminelle Ausländer und fordert sofortigen Integrationsgipfel
- Sieben Bäder in Berlin vor der Schließung 
- Sieben Schwimmhallen vor dem Aus  Von Matthias Oloew Viele Bäder sind laut einem neuen Gutachten nur mit zusätzlichen Senatsgeldern zu retten
- Noch keine Entscheidung über ICC 
- Land in Sicht  Von Ralf Schönball Die Betonklötze sollen weg. Darauf haben sich jetzt die Arbeitsgruppen zur Sanierung des Landwehrkanals geeinigt
- Von Tag zu Tag Aus dem Staube  Klaus Kurpjuweit ist gespannt, wer beim Klimaschutz vorne liegen wird
- Hamburg macht’s vor: Besserer Service statt Fahrverbot  Klaus Kurpjuweit Beim Klimaschutz setzt die Stadt auf mehr Angebote im Nahverkehr und lässt die U-Bahn-Züge bis 21 Uhr alle fünf Minuten fahren 
 - Estrel baut Kongresshalle für 10 000 Gäste Senat hatte Planung vor fast zwei Jahren gestoppt  Jetzt fällt zunächst geplantes Einkaufszentrum weg
- Nächster Halt 2017  Von Klaus Kurpjuweit und Bernhard Schulz Seit 75 Jahren wird die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 geplant. Jetzt beginnen die Ausschreibungen für den Abschnitt bis zum Alex
- Innensenator Körting ist gegen härtere Strafen für Schläger 
- Volksbegehren „Pro Reli“ ist zulässig 
- Senat will Eltern helfen  Claudia Keller 640 000 Euro für Projekte zur gewaltlosen Erziehung Migrantenvereine sollen mitarbeiten
- Nur die Umweltsenatorin fährt klimafreundlich  Von Stefan Jacobs Senat hat eigene Vorgaben zum Spritverbrauch großteils noch nicht umgesetzt Im Laufe des Jahres sollen wenigstens die Mindeststandards erfüllt werden

Berliner Zeitung:  Ende der Euphorie Justizministerin Zypries zeichnet ein kritisches Bild von Privatisierungen KÖLN. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist für klare Haltungen bekannt. Und so nahm sie auch zu der Frage nach der Notwendigkeit von weiteren Privatisierungen kein Blatt vor den Mund.
- Kommentar Der unerwartete Aufschwung in Berlin Die Verwirrung war groß unter Berlins Wirtschaftsfunktionären und Politikern, als sie den Standort Mitte des Jahres im Vergleich mit den anderen Bundesländern an letzter Stelle wiederfanden.
- Berlins Wirtschaft holt auf Industrie- und Handelskammer erwartet für 2007 ein Wachstum von knapp zwei Prozent Zahl der Erwerbstätigen in der Hauptstadt um 30 000 gestiegen
- Volksbegehren "Pro Reli" ist zulässig Senat gibt grünes Licht und ist weiterhin dagegen / Unterschriftensammlung wird erleichtert
- Kriminelle Jugendliche Prügel für Zivilcourage Ein Mann stört Randalierer und wird verprügelt. Die Polizei warnt vor falschem Heldentum. Ein Kriminologe hält nichts von härteren Strafen. Im Senat herrscht wieder Frieden.
- SENAT Körting wirbt für eine Erziehung ohne Gewalt Der Disput ist beigelegt, zumindest offiziell: Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erklärte gestern in der Senatssitzung ausdrücklich, dass er mit seiner Richterschelte am Wochenende nicht die Berliner Jugendrichter gemeint habe.
- Im schlimmsten Fall müssen sieben Hallen schließen Externer Wirtschaftsprüfer nimmt Bäderbetriebe unter die Lupe / Bäderchef: "Nur theoretische Überlegungen"
- BÜRGERBEGEHREN In Mitte geht es jetzt gegen neue Parkzonen Berlin hat ein neues Bürgerbegehren. Es richtet sich gegen geplante neue Parkzonen in Mitte und wurde gestern vom Bezirksamt für zulässig erklärt.
- STADTBILD Vom Problem, das Richtige zu tun Tobias Miller findet es ermutigend, dass jugendliche Krawallmacher Widerstand erleben.
- Linkspartei will Polizisten nummerieren Beamte im Einsatz sollen klar zu identifizieren sein Linkspartei-Chef Klaus Lederer hat Polizeipräsident Dieter Glietsch in ungewöhnlich scharfem Ton aufgefordert, den Widerstand gegen die individuelle Kennzeichnungspflicht für Beamte aufzugeben.
- Heuer ist neuer Staatssekretär Linkspolitiker beginnt am 15. Januar bei Senator Wolf
- Die SPD braucht einen neuen Stadtrat Bernd Mahlke scheidet krankheitsbedingt aus
- Keine weiteren Verkäufe nötig WBM behält Wohnungen Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) muss für ihre wirtschaftliche Sanierung keine weiteren Wohnungen mehr verkaufen.

Berliner Morgenpost: Beck warnt vor Spaltung des Landes Im Streit über härtere Strafen für jugendliche Gewalttäter geht die SPD mit der Forderung nach einem Integrationsgipfel in die Offensive.  
- Gift für den sozialen Frieden Neuköllns Bürgermeister setzt auf Sicherungsverwahrung und Kitapflicht 
 - "Teile Berlins sind verloren" Jugendgewalt Neue Fälle sorgen für Entsetzen - Die Polizei kritisiert, dass gegen die Probleme jahrelang nichts unternommen wurde 
- Jugendbande verprügelt 30-Jährigen Erneut ist ein Mann, der couragiert gegen Vandalismus vorgegangen ist, Opfer einer brutalen Schlägerei geworden.    
- Sieben Bädern droht die Schließung Eigenbetrieb und Gutachter entwerfen Streichliste. Vorsorge, falls Zuschüsse des Landes weiter sinken 
Umweltzone lässt Gebrauchtwagenpreise in den Keller stürzen 85.000 Berliner Autos dürfen ohne Nachrüstung ab 2010 nicht mehr in die Umweltzone. Bei ihrem Verkauf müssen die Besitzer herbe Verluste hinnehmen 
- Umweltzone schadet Tourismus Das Berliner Fuhrgewerbe sucht hinsichtlich der Umweltzone einen Ausgleich mit dem Senat: "Wir halten es für nicht gerechtfertigt, dass Reisebusse die Umweltzone ab 2010 nur noch mit der grünen Feinstaubplakette befahren dürfen", sagte Gerd Bretschneider, Geschäftsführer der Berliner Fuhrgewerbeinnung.  
- ICC steht vor der Rettung - Gegengeschäft in der Koalition Linke gibt Widerstand gegen Sanierung auf - und erwartet Zugeständnis der SPD im Tarifstreit   
- Problemlösen vorm Wahlkampf Kommentar über das ICC und höhere Gehälter 
- Linke Szene sucht V-Mann der Polizei Unterlagen zur G8-Razzia ausgewertet 
- Ex-Parteisekretär irritiert Unternehmer Harald Wolfs neuer Staatssekretär, Jens-Peter Heuer, gilt als wirtschaftspolitisch unerfahren   
- Finanzämter sollen bei Kriminellen abkassieren CDU: "Auch illegale Geschäfte unterliegen der Steuerpflicht" - Behörden besser vernetzen 
- Grenzspringer-Foto soll zur Skulptur werden Künstler wollen ihre Idee an der Bernauer Straße umsetzen   
- Prozess gegen Gründerin des Tempodroms Irene Moessinger soll Geld veruntreut haben 
- Briten kaufen Baufeld-Ost am Flughafen Schönefeld Projektentwickler rechnet mit Baubeginn im nächsten Jahr   
Volksbegehren "Pro Reli" nimmt nächste Hürde Mit der Zulassung des Volksbegehrens "Pro Reli" für die Wahlfreiheit der Berliner Schüler zwischen Religion und Ethik als Schulfach tritt das Volksbegehren in die nächste Phase. 
- Bezirksamt lässt Begehren gegen Parkzonen zu Das Bürgerbegehren gegen neue Parkzonen in Mitte ist rechtlich zulässig. Das hat das Bezirksamt auf seiner gestrigen Sitzung bestätigt. 
Knut lockte fast 3,2 Millionen Fans in den Zoo Der Zoologische Garten Berlin hat die Marke von drei Millionen Besuchern im vergangenen Jahr dank Eisbär-Star Knut locker geknackt. 
- Elterngeld: Berliner Väter ziehen Beruf vor Trotz des 2007 eingeführten Elterngeldes nimmt in Berlin nur jeder achte Vater nach der Geburt seines Kindes eine berufliche Auszeit. 

Dienstag, 8. Januar 2008

taz: Bürgerservice Ämter kriegen kurze Leitung In diesem Jahr wird die einheitliche Amtsnummer 115 eingeführt. Die Hotline funktioniert wie ein telefonisches Bürgeramt. Sie soll mehr Service bieten als die bisherige zentrale Berliner Einwahl 900. VON WALTRAUD SCHWAB
- "Wir waren entsetzt über Körting" Linke-Landeschef Klaus Lederer lässt kein gutes Haar an der Richter-Schelte des Innensenators. Körting stoße ins Horn des hessischen Wahlkämpfers Koch. VON MATTHIAS LOHRE
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Kultur zu später Stunde Lange Nacht der Wenigen An der Langen Nacht der Museen Ende Januar beteiligen sich nur halb so viele Häuser wie im Vorjahr. Die Winterveranstaltung soll das kuschelige Gegengewicht zum sommerlichen Großevent werden. VON NINA APIN
Vernebeltes Verbot Im Club der einsamen Raucher Mit exklusiven Rauchervereinen wollen findige Wirte das neue Nichtraucherschutzgesetz umgehen. Wer trinken will, braucht bei ihnen zuerst einen Mitgliedsausweis. Ordnungsamt: Dieser Trick zieht nicht. VON MARY HERRMANN
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Berlin soll kabellos ins Netz Internet liegt in der Luft Guten Datenverkehr für alle Berliner verspricht der "Freifunk". Und die SPD will das Stadtzentrum mit Hotspots pflastern. VON LISA RANK
Beschwerden über Scientologen (33 Zeilen)
Berliner haben ne Menge zu tun (32 Zeilen)
- SCHNELLERE EINBÜRGERUNG VON MIGRANTEN (29 Zeilen)

Tagesspiegel: SPD: Junge Täter schneller vor Gericht 
- SPD-Klausur Lohn der Angst 
- Ohne Papiere, ohne Rechte  Eine Tagung setzt sich für illegale Migranten ein - Kleine Lange Nacht  An der Museumsschau Ende Januar nehmen weniger Häuser teil
- Bis zur Weißglut  Rainer W. During Rauchverbot: Gast schlug Barmann nieder Wirte fürchten wegen des Gesetzes um ihre Existenz
- Mit der Sphinx zum Sonntagsverkauf  Cay Dobberke Das Kulturkaufhaus Dussmann will sich zum Museumsladen erklären, um jeden Tag öffnen zu können. Aber der Senat reagiert skeptisch
- Manchmal ist Körting den Genossen zu deutlich  Werner van Bebber Der Innensenator gilt als Pfeiler des Senats. Doch zuweilen greift er daneben – und korrigiert sich selbst
- Senat baut an der Zukunft des ICC  Von Christian van Lessen Behutsame Sanierung gilt als wahrscheinlichste Variante für das Kongresszentrum. Heute soll eine Vorentscheidung fallen
- Letzter Akt in der Tempodrom-Affäre: Prozess beginnt Ab morgen muss sich Gründerin Irene Moessinger  vorm Landgericht wegen Untreue verantworten Von Kerstin Gehrke und Matthias Oloew
- Von Tag zu Tag Überall Museen  Bernd Matthies Bernd Matthies macht einen neuen Vorschlag zur Ladenschlussdebatte
- Patienten sollen selbst wählen  Von Ingo Bach Senat veröffentlicht Statistik: Welche Krankenhäuser operieren wie häufig Krebserkrankungen?

Berliner Zeitung: Beck wirft Union rechte Parolen vor SPD-Chef verurteilt Wahlkampf mit ausländerfeindlicher Stimmungsmache Sozialdemokraten wollen Gesetze gegen jugendliche Straftäter konsequenter anwenden
- Interview "Wir brauchen den Mindestlohn für alle" Wirtschaftssenator Harald Wolf über seine Projekte für 2008 und die Zusammenarbeit mit der SPD
- Die Bewegung kehrt zurück Das Amerika-Haus wird für eine Ausstellung über die 68er-Revolte zeitweilig wieder geöffnet
- Stadtbild Forschungsreise am Sonntag Jan Thomsen kann dem neuen Versuch, die Ladenöffnung auszureizen, etwas abgewinnen.
- "Wir schütteln nur den Kopf" Die Richter-Schelte des Innensenators löst Unverständnis aus - und einen Streit im Senat Das kommt selten vor: Zwei Senatoren, die der gleichen Partei angehören, streiten sich über die richtige Politik.
- Kleingärtner fürchten ein Ende ihrer grünen Idylle Für 2 000 Parzellen läuft die Schutzfrist 2010 aus
- Vorwürfe gegen Wanjura wegen Spenden SPD spricht von "politischer Ungeschicklichkeit" REINICKENDORF. Die SPD in Reinickendorf wirft Bezirksbürgermeisterin Marlies Wanjura (CDU) vor, Spenden an ihr Büro nicht korrekt verbucht zu haben.
- Wer viel operiert, hat auch viel Erfahrung Senatorin stellt Statistik zu Krebsoperationen vor
- Betonklötze am Landwehrkanal sollen weg Bis März will man einen anderen Baumschutz finden KREUZBERG. 40 Betonklötze, jeder acht Tonnen schwer, stehen seit Mitte Juli 2007 am Ufer des Landwehrkanals.
- Acht Schulen lehnen Mischung der Jahrgänge ab Senat will Schulen beraten Der Widerstand gegen die Altersmischung in den ersten beiden Grundschul-Klassen reißt nicht ab.

Berliner Morgenpost: SPD will mit Mindestlöhnen punkten Mit der Forderung nach Mindestlöhnen, gleichen Bildungschancen und mehr Ausbildungsplätzen ist die SPD ins neue Jahr gestartet. 
- Kriminelle Jugendliche Berlins SPD macht Druck auf die Eltern  Die Sozialdemokraten wollen im Kampf gegen Jugendgewalt die Eltern in die Pflicht nehmen. Sie sollen für die Einhaltung von Bewährungsauflagen straffälliger Jugendlicher verantwortlich gemacht werden. Koalitionspartner Die Linke steht derartigen Sanktionen allerdings skeptisch gegenüber.
- Maulkörbe helfen nicht Jochim Stoltenberg empfiehlt mehr Realitätsbezug im Kampf gegen Jugendgewalt   
- Senat startet Programm zur Integration Kriminelle Jugendliche Härtere Strafen, frühzeitige Einbürgerung, pädagogische Hilfen: Parteien suchen Wege, Gewalt zu verhindern 
Jugendrichter ermitteln in Neuköllner Brennpunkten Seit dem 1. Januar 2008 läuft in Neukölln ein Modellprojekt, mit dem die Jugendkriminalität im Problembezirk besser und vor allem schneller bekämpft werden soll.  
- "Härtere Strafen wirken nicht abschreckend" Die Häufung von Gewalttaten Jugendlicher hat zu einer bundesweiten Debatte über den Umgang mit diesem Phänomen geführt.  
Körtings geschicktes Agieren auf der rechten Flanke Das letzte Wort in der Angelegenheit durfte gestern die Justizsenatorin haben. Gisela von der Aue (SPD) teilte per Pressemitteilung mit: "Seit dem Jahr 2003 verurteilen Berliner Richter jugendliche Täter deutlich öfter zu Freiheitsstrafen und setzen sie seltener zur Bewährung aus.  
- Forderung nach schnellerer Einbürgerung von Migranten Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bischof Wolfgang Huber, hat die Debatte über Jugendkriminalität als "oberflächlich" verurteilt.  
- Eine Woche Rauchverbot in der Hauptstadt: Jeder macht, was er will Mal ohne Qualm, mal ohne Gäste: Wie Wirte und Publikum mit dem neuen Gesetz umgehen 
- Das Märkische Viertel braucht Hilfe Bezirk befürwortet Einrichtung eines Quartiermanagements. Wohnungsgesellschaft Gesobau ist dagegen 
Mit der Sphinx zum Sonntagsverkauf  Dussmann möchte antike Skulptur für erweiterte Ladenöffnung nutzen 

Montag, 7. Januar 2008

taz: Debatte um Jugendgewalt Merkel macht den Koch Die Kanzlerin stellt sich an die Spitze einer Angstkampagne zur Kriminalität von Ausländern. Das ist taktisch sinnvoll, weil sie ihr allzu kühles Image damit relativieren kann. VON GEORG LÖWISCH
- Kommentar Vom Ku'damm lernen Der Hilferuf von Kulturschaffenden und Politikern klingt nach Alarmismus. Aber die fehlende Bestandsgarantie für den Hamburger Bahnhof ist tatsächlich beunruhigend. VON NINA APIN
- Grundstücksverkauf Museum bald Wienerwald?Das Gelände zwischen Hauptbahnhof und Heidestraße hat ein Immobilienkonzern aus Wien gekauft. Das Museum im Hamburger Bahnhof fürchtet um seinen Fortbestand. VON NINA APIN
- Rauchverbot  Haste mal Feuer, verboten wird später Seit Jahresbeginn ist das Rauchverbot nun auch in Berlin Gesetz. Aber während sich einige Raucher vor der Tür die Füße abfrieren, sitzen andere gemütlich auf dem Barhocker und paffen vor sich hin. Die Gastronomen sind verunsichert. VON MARY HERRMANN
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Reportage "Wir sind Mutter, Tochter und Kollegin" Azize und Gabriele Gün Tank sind Mutter und Tochter. Und beide machen den gleichen Job: als Integrationsbeauftragte von Charlottenburg beziehungsweise Schöneberg. Doch jede hat ihren eigenen Stil. VON JOHANNES GERNERT
Arbeitsmarkt Ältere dürfen wieder früh aufstehen Über 55-Jährige und Langzeitarbeitslose profitieren am deutlichsten von der guten Konjunktur. Das zeigen die aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Ursachen sind der Fachkräftemangel und die demographische Entwicklung. VON ANNA LEHMANN
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Energieausweis Ein Ausweis für jedes Haus Im Verlauf dieses Jahres wird schrittweise ein Energieausweis für Gebäude eingeführt. Er soll zeigen, welche Kosten für Heizung zu erwarten sind. Verbraucherverbänden sind die Gesetze zu halbherzig. VON CHRISTOPH VILLINGER
- Freies Radio Schafft ein, zwei, viele Radiosender! Mit Hilfe winziger Mikro-Sender wollen RadioaktivistInnen ein dezentrales Freies Radio in Berlin etablieren. Gerade findet die Radiowoche 2008 statt. VON TIM ZÜLCH
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Der Senat hat verschlafen Tempelhof-Nachnutzung VON MATTHIAS LOHRE (61 Zeilen)
- Studis legen Wert aufs Private Die Zahl der privaten Unis steigt stetig. Sie locken mit guten Bibliotheken, maßgeschneiderten Studiengängen und persönlicher Betreuung. Die Studierenden greifen dafür gern tief in die Tasche VON NINA APIN (199 Zeilen)
- Körting wird hart bestraft Mit drastischen Worten kritisiert der Innensenator deutsche Gerichte: "Allesversteher und -verzeiher" hätschelten vor allem jugendliche Täter. Richter, Justizsenatorin und Grüne sind empört. Körting verteidigt sich: In Berlin habe sich vieles geändert VON MATTHIAS LOHRE (118 Zeilen)
- Protestieren wie 1968 WAS MACHEN EIGENTLICH ... die vietnamesischen Demonstranten? VON MARINA MAI (78 Zeilen)
- Berlin will rascher Geld verleyen Der Senat will das Warten auf das Elterngeld auf höchstens einen Monat verkürzen. In den Babyboombezirken dauert die Bearbeitung der Anträge derzeit bis zu drei Monate VON ANNA LEHMANN (63 Zeilen)
- Museen pfeifen auf Lange Nacht Die Beteiligung am halbjährlichen Kulturevent Ende Januar ist mau. Fehlen werden viele kleine Häuser, aber auch Publikumsrenner wie Pergamon- und Bodemuseum (63 Zeilen)
- Traditionstheater hoffen wieder Direktor der Komödie und des Theaters am Kurfürstendamm plant für die Zukunft - trotz auslaufender Mietverträge (46 Zeilen)
- SPD: Kein Plan für Tempelhof? (22 Zeilen)

Tagesspiegel: Alle im Wahlkampf – CDU im Umfragetief  Die Union will mit dem Jugendstrafrecht punkten, die SPD mit Mindestlöhnen, die FDP lehnt beides ab
- DEBATTE UM JUNGE TÄTER Heime, Abschiebung oder Haft – was schreckt Jugendliche ab? Abgeschieden, aber nicht eingesperrt  Von Annette Kögel Berlin hat keine eigenen geschlossenen Heime, sondern schickt Täter nach Brandenburg. 60 Prozent werden nicht erneut straffällig
- Die ausgebremsten Kavaliere  Stefan Jacobs Die Fahrschule „Verkehr human“ bringt den Senats-Chauffeuren einen energiesparenden Fahrstil bei
- Beim neuen Vattenfall-Kraftwerk stehen die Zeichen auf Kohle  Stefan Jacobs Je teurer Öl wird, desto unwahrscheinlicher ist der Betrieb auf Erdgasbasis. Denn die Preise sind aneinander gekoppelt
- Körting rudert zurück: Alles nur ein Missverständnis  Von Sandra Dassler und Stefan Jacobs Innensenator will Klage über zu lasche Richter nicht auf Berlin bezogen haben Verglichen mit dem Bundesgebiet sei in der Stadt einiges besser, heißt es nun
- GAZETELER Rückblick  „Sie haben die Enkel der Nazi ermutigt“  Suzan Gülfirat Wie türkische Blätter über den Streit um jugendliche Gewalttäter berichten
- Abschieben ist kaum möglich  Seit 2003 wurden nur elf Serientäter ausgewiesen

Berliner Zeitung: Richter als "Allesverzeiher" und "Allesversteher"? Innensenator Körting sorgt mit seinen Äußerungen bei Opposition und Justizsenatorin für Empörung
- Stadtbild Der Innensenator als Wahlhelfer  CHRISTINE RICHTER kann die Kritik von Körting an der Berliner Justiz nicht nachvollziehen. Wenn es doch so einfach wäre: Die Richter sind schuld, dass die Gewalt unter Jugendlichen mit Migrationshintergrund weiter zunimmt,
- Hausbesitzer sind sauer auf Lompscher Gegen Mietminderung bei ungedämmten Häusern
- Das Schulhalbjahr startet mit 118 neuen Lehrern Trotzdem gibt es Kritik von der Gewerkschaft, die noch mehr Pädagogen fordert / Bei der Suche nach Vertretungskräften kommt es zu Problemen
Weniger Schreibarbeit für Lehrer Neue Verordnung reduziert die Bürokratie an Schulen Wenn die Schulleiter nächste Woche aus den Weihnachtsferien zurückkommen, gibt es etwas weniger Bürokratie für sie. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) hatte im vergangenen Sommer angekündigt, die Schulen zu entlasten.
- OBERSTAATSANWALT Ein streitbarer Hardliner Roman Reusch gibt gerne Auskunft. Der Oberstaatsanwalt ist seit 1. Juni 2003 Leiter der Intensivtäterabteilung in Berlin und hat in den letzten vier Jahren stets über seine Erfahrungen berichtet - und mit seinen Thesen immer wieder provoziert.

Berliner Morgenpost: Privatleute dürfen gegen Glätte kein Salz einsetzen  Angesichts der Schneefälle und Eisglätte weist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung darauf hin, dass in Berlin der Einsatz von Streusalz als Auftaumittel verboten ist.  
- Jedes fünfte Auto ohne Plakette Viele Fahrer ignorieren noch die Umweltzone in der City - Bezirken gehen die Infozettel aus 
- Handwerkskammer: Protestwelle gegen Umweltzone ab Februar Der neue Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer, Jürgen Wittke, erwartet ab Februar neue Proteste gegen die Umweltzone.  
- Wohnungswirtschaft kritisiert Umweltsenatorin Lompscher Der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen kritisiert die jüngsten Äußerungen von Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linke) zum Klimaschutz im Wohnungsbau.