Presseschau Februar 2008

Archiv der Berliner SPD
 

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Zeitungen

Presseschau Rückblick Februar 2008

 

Donnerstag, 28. Februar 2008

taz: - Kommentar SPD-Öffnung zur Linke: Falscher Stil, richtige Richtung
- Urteil für Richter nicht umsetzbar - Die Gerichte sehen sich nicht in der Lage, die vom Verfassungsgericht geforderte Kontrolle von Online-Razzien zu leisten. Der Richterbund hält den Arbeitsauftrag für "illusorisch".
-Protest der EU-Kommission: Biete Visa, suche Kooperation>
-Bericht von Amnesty International: Putin schränkt Redefreiheit ein

Tagesspiegel: - Sonntagsfrage: SPD und Linke verlieren 
- USA und Tschechien unterzeichnen Visa-Vereinbarung  - Ungeachtet von Warnungen der EU haben die USA und Tschechien eine Absichtserklärung über Reiseerleichterungen unterzeichnet
- Ex-Geiseln bringen schlechte Nachrichten - Vier Geiseln sind frei - viele andere bleiben in den Händen der Guerillagruppe FARC zurück. Darunter die ehemalige kolumbianische Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt
- Aufwärtstrend in der Region hält an - Die Arbeitsmarktdaten in Berlin und Brandenburg unterscheiden sich im Februar kaum von den Zahlen im Vormonat.
-Die Tempelhof-Gegner machen mobil - Bislang trat nur eine Initiative für den Erhalt des City-Airports in Erscheinung. Eine neue wirbt nun für die Aufgabe Tempelhofs. Über 100.000 Euro wollen die Flughafen-Gegner ausgeben
- Spreedreieck-Schaden noch nicht absehbar - Steht das Hochhausprojekt vor dem Baustopp? Die Opposition fühlt sich an den Tempodrom-Skandal erinnert

Berliner Zeitung: - Entlassungen nach Rekordgewinnen - Politiker und Gewerkschaften kritisieren massiven Stellenabbau bei BMW, Henkel, Siemens und Telekom / Union
- Hohe Hürden für den Bundestrojaner - Das Bundesverfassungsgericht erlaubt das verdeckte Ausspähen von Computern. Allerdings nur unter strengen Auflagen. Die Regierung will nun rasch ein entsprechendes Gesetz vorlegen
- Mit Sicherheit überfordert - Weil der Polizei Personal fehlt, müssen andere Bundesländer bei Staatsbesuchen nun aushelfen
- Aufschwung West mit Geld aus dem Osten - Investoren aus Abu Dhabi bauen das Turmhochhaus Zoofenster und bringen Aufbruchsstimmung in die City West
- „Keine Direktflüge nach Liechtenstein" - Für Michael Müller ist die Sache klar. „Wer austeilt, muss auch einstecken können“, sagte der Berliner Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD gestern
- Eltern in Deutschland überfordert -  Eltern in Deutschland sind einer Studie zufolge immer größeren Belastungen ausgesetzt und fühlen sich zunehmend überfordert

Berliner Morgenpost: - "Abtreibung gehörte in DDR zur Familienplanung" - Mit seiner Behauptung, die häufigen Babymorde im Osten Deutschlands seien ein Relikt der DDR, löste Wolfgang Böhmer einen Streit über Familienplanung aus.
 - Sarrazin wird zum Problem für Wowereit - Im Senat war man um Schadenbegrenzung bemüht. Sarrazin habe doch den Auftritt in der Talkshow von N24 genutzt, um sich für den Speiseplan für Hartz-IV-Empfänger zu entschuldigen. Eine solche Größe sei doch zu würdigen. Doch da war schon die nächste umstrittene Äußerung in der politischen Debatte.
- Lehrer und Erzieher streiken - Die Gewerkschaft GEW hat Lehrkräfte, Erzieher und Sozialpädagogen aufgefordert, am kommenden Donnerstag die Arbeit niederzulegen
- EU versinkt in Papierbergen - 23 offizielle Sprachen hat die EU, insgesamt 506 Übersetzungskombinationen sind möglich. Zwei Millionen Seiten müssen die 2500 Übersetzer im Jahr schaffen
- Sarrazin lässt sich den Mund nicht verbieten - Empörung nach neuer Äußerung - Finanzsenator: Schwarzarbeit ist besser als den ganzen Tag Fernsehen 
- "Es bewegt sich was, die Koalition arbeitet" - Große Koalition Nach wochenlangem Wahlkampfgezänk widmen sich Union und SPD wieder ihrer Aufgabe, Deutschland zu regieren 

Mittwoch, 27. Februar 2008

TAZ: - Politikbetrieb wird Swingerclub - Jeder mit jedem: Konservative CDUler entdecken Gemeinsamkeiten mit den Grünen. Die FDP denkt um. Viele Merkel-Freunde träumen schon lange von Schwarz-Grün.
Hessen-SPD lässt Linke links liegen - Die SPD in Hessen kümmert sich vorerst nicht um den Linksruck ihres Vorsitzenden Kurt Beck. Spitzenfrau Ypsilanti versucht noch, die störrische FDP in die Zange zu nehmen.

Tagesspiegel: - Hohe Hürden für Online-Durchsuchung - Das Bundesverfassungsgericht hat gegen die Befugnis des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes zur Online-Durchsuchung entschieden.
- Ganz klar: Männersache - Gleichberechtigung muss sein: Während Mädchen in den vergangenen Jahren immer stärker gefördert wurden, blieben die Jungen häufig auf der Strecke. Das soll sich nun ändern: Am 24. April gibt es in Berlin einen Boys Day – dort sollen Jungs „Frauenberufe“ für sich entdecken 
- Beste Lage zum Spottpreis - Von Christian van Lessen Am „Spreedreieck“ hat Berlin fast nichts verdient. Vier Millionen Euro Entschädigung sollen nun einen Baustopp und höhere Schadenersatzzahlungen verhindern.
- SPD und Linke verlieren - Offenbar kommt der Flirt von der SPD und der Linken bei den Wählern nicht gut an. CDU und FDP haben nach der neuesten Wahlumfrage hingegen gut Lachen.
- Hohe Hürden für Online-Durchsuchung - Die Befugnis des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes zur Online-Durchsuchung verletzt das Grundgesetz - und ist damit nichtig.

Berliner Zeitung: - "Das ist nicht mal in mir selbst entschieden" - SPD-Landeschefin Ypsilanti hält sich eine Hintertür zur Linken offen.
- Rechter SPD-Flügel moniert Becks Linkskurs - Der konservative SPD-Flügel trägt einen Linksschwenk der Partei nicht mit.
- Umstrittene Beweiskraft - Nicht nur im Ausland gibt es Bedenken, ob Gerichte die entwendeten Bank-Daten aus Liechtenstein als Belege akzeptieren werden.
- Erst Kahlschlag, dann Verkauf - Siemens trennt sich von 6 800 Mitarbeitern der Sparte SEN, um leichter einen Käufer zu finden
- Junge Leute, kommt in diese Stadt! - Der Senat will einiges tun, damit der demografische Wandel Berlin nicht alt aussehen lässt 
- Sechs Meter, die Geschichte schrieben - Ein alter Tunnel im Parlamentsviertel erinnert an den Reichstagsbrand vor 75 Jahren 
- Gleismängel bremsen die Berliner S-Bahn aus - Langsamfahrstellen verlängern die Reisezeit 
- Sarrazin gibt sich reumütig - TV-Auftritt nach Speiseplan für Hartz-IV-Empfänger und Äußerungen über das Berliner Bildungsniveau 
- Fahnder spüren 200 000 000 Euro auf - Zwischenbilanz der Bochumer Staatsanwaltschaft: 91 Geständnisse und 72 Selbstanzeigen im Liechtensteiner Steuerskandal
- Ausbildung minderjähriger Soldaten in Afghanistan - BERLIN. Die Bundeswehr ist in Afghanistan an der militärischen Ausbildung Minderjähriger beteiligt. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos in Potsdam bestätigte gestern entsprechende Berichte

Berliner Morgenpost: Nun nahm sich Sarrazin die Schwarzarbeiter vor -

Kein öffentlicher Auftritt ohne markige Sprüche. Nach Hartz-IV-Empfängern und Berliner Schülern hat Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) sich nun zu Schwarzarbeitern geäußert:
-US-Investoren erneuern Tempelhof-Angebot - Angesichts des bevorstehenden Tempelhof -Volksentscheids haben sich die amerikanischen Investoren Lauder und Langhammer erneut zu Wort gemeldet.
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Die Nazis und die Schuld am Reichstagsbrand - Vor 75 Jahren brannte der Reichstag in Berlin. Es nutzte den Nazis.
-
Sogar Australien ermittelt in Liechtenstein - d
ie Steueraffäre weitet sich zum internationalen Skandal aus: Nun hat sogar Australien bekannt gegeben, dass es seine Steuersünder im fernen Liechtenstein jagt.
- Ämter-Hotline startet schon im Herbst - Alle Behörden in Berlin ab Oktober unter der Rufnummer 115 erreichbar 

Dienstag, 26. Februar 2008

 

taz: SPD-Streit über Kurswechsel vor Wahl Naumann verweigert Auftritt mit Beck Hamburgs SPD-Spitzenkandidat Naumann hat einen Auftritt mit Parteichef Beck verweigert. Doch im Streit um die Position zur Linken stützt das Präsidium den Vorsitzenden. VON JENS KÖNIG
- Kommentar Das Grünen-Herz schlägt links Nach der Hamburg-Wahl reden alle wieder von der Möglichkeit schwarz-grüner Koalitionen. Eine realistische Option ist das allerdings nicht: In Berlin liegen die Parteien inhaltlich allerdings viel zu weit auseinander. VON FELIX LEE
- Nachdenken über Schwarz-Grün (33 Zeilen)
Kunst Museen machen Millionen Die Preußenstiftung ruft 2007 zum erfolgreichsten Jahr aller Zeiten aus: 30 Prozent mehr Besucher als im Vorjahr und 22 Millionen Euro Gewinn. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
- Rechtsextremismus Pankow hat rechte Schlagseite Im Norden des Bezirks werden rechtsextremistische Aktionsgemeinschaften immer stärker. Opfer ihrer Übergriffe sind vor allem linke Jugendliche VON FELIX LEE UND MARINA MAI
- Rechtsextremismus Rechter Dresscode unerwünscht Auch der Bezirk Mitte unterstützt den Widerstand gegen den Thor-Steinar-Laden in der Rosa-Luxemburg-Straße. Runder Tisch in der Volksbühne geplant. VON PLUTONIA PLARRE
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Drogenhilfe "Der Stellenwert von Drogen wird unterschätzt" Junge Intensivtäter haben erhebliche Suchtprobleme. Auch unter Migranten steigt der Drogen- und Alkoholkonsum VON ALKE WIERTH
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 Kindertagesstätten Kita muss empfindlichem Nachbarn weichen Die Kita Milchzahn e. V. in Friedenau muss ausziehen, weil sich ein Nachbar durch den Lärm der Kinder gestört fühlt. Er hat erfolgreich vor dem Amtsgericht geklagt. VON TANJA BRAUN
Machs noch einmal, Thilo! Beamte, Hartz-IV-Empfänger und Schüler haben schon den Zorn des Finanzsenators erregt. Doch es gibt mehr Gruppen, die sich Thilo Sarrazin mal so richtig vorknöpfen könnte. Die taz macht ein paar Vorschläge. VON ANNA LEHMANN UND NINA APIN
-  Klima Klimaschutz außer Kontrolle Berlin ist stolz auf seine Klimabilanz. Doch Umweltschützer kritisieren, dass die Zahlen über CO2-Emissionen nichts aussagen, weil die Berechnungsmethode gewechselt hat. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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Kein Behandlungszwang für Kranke Das Berliner Psychiatriegesetz verstößt laut einem Gutachten gegen die UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen. Grüne wollen Reformdiskussion initiieren VON PETER NOWAK (87 Zeilen)
204.907 Berliner für Tempelhof (38 Zeilen)
- BVG wartet noch mit Streik VON DDP (37 Zeilen)
- Dresche für Sarrazin (29 Zeilen)
- Dresche für märkische SPD

Tagesspiegel: SPD-Spitze geht auf Linkspartei zu  Von A. Sirleschtov, A. Lehmann und S. Haselberger Landesverbände sollen selbst über Zusammenarbeit entscheiden / Merkel wirft Beck Wortbruch vor
- Platzeck will sich entschuldigen 
- Die Rechte wird links  Von Frank Jansen Schill und NPD, das war einmal: Protestwähler im Westen wählen lieber dunkelrot
- BVG-Beschäftigte stimmen über Streik ab  Von Sigrid Kneist Bis Donnerstag können Verdi-Mitglieder über einen Arbeitskampf entscheiden – und nächste Woche den Nahverkehr lahmlegen
- 17 Millionen Touristen in Berlin  2007 brachte erneut einen Besucherrekord
- Spreedreieck im Visier der Steuerzahler  C. v. L.
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Galeriewand informiert über Gedenkstätte An der Bernauer Straße 
Klimaschutz: Neues Geld, alte Zahlen 
Senatorin gibt autofreiem Tag keine Chance 
Jamaika im Wartestand  Von Werner van Bebber und Ulrich Zawatka-Gerlach CDU und FDP fühlen sich durch eine schwarz-grüne Annäherung in Hamburg ermutigt, aber die Grünen gehen auf Distanz
- Wanjura will sich über Spendenpraxis äußern Reinickendorfer Bürgermeisterin zurück im Amt  Sabine Beikler
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Plötzlicher Kahlschlag  Von Matthias Jekosch Im Lietzenseepark sollen 59 Bäume gefällt werden. Im Bezirk regt sich der Protest dagegen
- Verschachtelte Vergangenheit  Von Christoph Stollowsky Im Landesarchiv sind mehrere Millionen Akten und Fotos gelagert. Am Sonnabend öffnet das Haus seine Türen
- Streckensperrung: Fahrgäste fordern Rabatt Bahn muss Schienenweg nach Hamburg sanieren  Eine Million Menschen müssen Umweg nehmen

Berliner Zeitung: Kommentar Die Druckserei der SPD Die SPD will die Entscheidung über eine Kooperation mit der Linkspartei künftig auch im Westen ihren Landesverbänden überlassen. Dies sei der ganz normale Umgang, erklärte Generalsekretär Heil gestern:
- SPD folgt Becks neuem Linkskurs Nur eine Gegenstimme im Parteivorstand: Ypsilanti darf sich in Hessen von Linkspartei wählen lassen / SPD-Chef krank / Merkel wirft Koalitionspartner Wortbruch vor
- Staatshaushalt 2007 mit 200 Millionen Euro im Plus   Bruttoinlandsprodukt wuchs im vergangenen Jahr um 2,5 Prozent Der deutsche Staat hat im vergangenen Jahr erstmals seit der Wiedervereinigung einen Überschuss erzielt.
- Fehler des Senats kosten Steuerzahler Millionen Streit um den Bau am Spreedreieck - Schadensersatz summiert sich auf fast 15 Millionen Euro
- SPD-Chef rügt Sarrazin scharf Fraktion sei "überdrüssig"
- Spandauer-Damm-Brücke bleibt offen Der Senat hat seine Pläne für die Verkehrsführung auf der Spandauer-Damm-Brücke geändert. Die Ost-West-Achse soll während der geplanten Bauarbeiten in beiden Richtungen befahrbar bleiben, sagte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD).

Berliner Morgenpost: Die SPD marschiert stramm nach links Der SPD-Politiker Hermann Scheer, der in einer SPD-geführten hessischen Landesregierung als Wirtschafts- und Umweltminister im Gespräch ist, hat bestätigt, dass Andrea Ypsilanti sich mit den Stimmen der Linkspartei zur neuen Ministerpräsidentin wählen lassen will. 
-"Wolfgang Clement ist ein Reibachsozialist"  Dem früheren Wirtschaftsminister Wolfgang Clement droht nach seinen umstrittenen Äußerungen vor der Landtagswahl in Hessen der Ausschluss aus der SPD.
-SPD-Führung geht auf Distanz - Lehrer fordern Entschuldigung Beleidigung von Berliner Schülern: Koalitionspartner Linkspartei erwartet Konsequenzen - Wowereit "erheblich verärgert" 
-204.907 Berliner für Tempelhof Volksbegehren: Endergebnis liegt vor 
-Senat lehnt autofreien Sonntag ab Der Senat lehnt die Anordnung eines autofreien Sonntags in Berlin ab. "Ein Fahrverbot für die gesamte Stadt ist rechtlich nicht möglich und politisch falsch", sagte gestern Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD). 

Montag, 25. Februar 2008

taz: Hamburgwahl mit zwei Verlierern Becks Wortbruch und die Folgen 
- Machs noch einmal, Thilo! Beamte, Hartz-IV-Empfänger und Schüler haben schon den Zorn des Finanzsenators erregt. Doch es gibt mehr Gruppen, die sich Thilo Sarrazin mal so richtig vorknöpfen könnte. Die taz macht ein paar Vorschläge. VON ANNA LEHMANN UND NINA APIN
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 Klima Klimaschutz außer Kontrolle Berlin ist stolz auf seine Klimabilanz. Doch Umweltschützer kritisieren, dass die Zahlen über CO2-Emissionen nichts aussagen, weil die Berechnungsmethode gewechselt hat. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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-- Montagsinterview "Mit der türkischen Brille sieht man anders" Auf seiner Website "ha-ber.net" liefert der studierte Germanist Hayati Boyacioglu Lokalnachrichten für aus der Türkei stammende Berliner - auf Türkisch. Nachrichten für die Parallelgesellschaft? Auf keinen Fall, sagt Boyacioglu. Er selbst sieht sich weder als Türke noch als Deutscher. VON ALKE WIERTH--
- Jugendgewalt Schlagabtausch um den Knast Jugendliche, die zu Jugendarrest verurteilt werden, können ihre Strafe oft nicht sofort antreten. Dies skandalisiert Dirk Behrendt (Grüne) und provoziert einen Schlagabtausch mit der SPD-Justizsenatorin. VON WALTRAUD SCHWAB
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-- Preußenstiftung Lotsenwechsel auf Kulturtankern Stühlerücken in Berlins Kulturinstitutionen. Hermann Parzinger wird Chef der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und will sich Humboldt-Forum und Museumsinsel widmen. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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-- Migration Alte Migranten allein zu Haus Altenhilfe für Migranten gibt es in Berlin bislang kaum. Ein Neuköllner Projekt will helfen, dass sich ältere Deutsche und Migranten einander annähern. Doch Skepsis und Unwissenheit wiegen schwer VON TANJA BRAUN--

Tagesspiegel: Kurs auf den Hauptstadthafen  Von Robert Birnbaum, Berlin, und Armin Lehmann, Hamburg Hamburg hat gewählt – aber eigentlich war vorher schon egal, was dabei rauskam. Die deutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung geraten, und die entscheidende Schlacht wird in Berlin geschlagen
- Neonazis im Partykiez  Erneut gehen Rechtsextreme und Linke aufeinander los. Die Rechten suchen sich ihre Opfer immer öfter in Szenegegenden
- Feste Bleibe  Werner van Bebber Seit zweieinhalb Jahren wohnen Hausbesetzer im Südflügel des Kreuzberger Kulturzentrums Jetzt will Bezirksbürgermeister Franz Schulz die Duldung auf Steuerzahlerkosten dauerhaft legalisieren
- Wettrüsten gegen den Krebs  Von Ingo Bach Charité und Privatinvestoren planen millionenteure Bestrahlungsanlagen – doch wirtschaftlich ist nur eine zu betreiben
Höhere Zäune für Gefängnis Plötzensee  Justizverwaltung will Fluchten aus dem offenen Vollzug verhindern. Die hatten zuletzt zugenommen
- Die Woche der Entscheidung: BVGer stimmen über Streik ab 
Spreedreieck wird zum Millionengrab CDU und Grüne fordern Aufklärung im Ausschuss 
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STADTLICHTER STADTMENSCHEN Neues vom roten Teppich  Themen – Trends – Termine
- Nicht nur Uschi-Obermaierisierung  Von Werner van Bebber Theorie und Praxis der Studentenbewegung: Fichter und Lönnendonker über den SDS, Jutta Ditfurth über Ulrike Meinhof
- Zerbrechliches Band  Daniela Martens Ein Buch über die Verbindung einer jüdischen und einer antisemitischen Familie in der NS-Zeit

Berliner Zeitung: Der Verlustbringer SPD-Chef Kurt Beck hat mit der Debatte über das Verhältnis zur Linkspartei seinen Leuten in Hamburg geschadet
- Leitartikel Neue Koalitionen Eines lässt sich über die Hamburger Wahl mit Gewissheit sagen: Es wird die letzte gewesen sein, vor der Parteien mit dröhnender Überzeugung nur ganz bestimmte Bündnisse anstreben und andere ebenso entschieden ausschließen
- Kommentar Matthias Platzeck und der Zeitgeist in der Politik Als die märkische SPD 1999 zum ersten Mal eine Koalition mit der CDU schloss, war Matthias Platzeck einer der vordersten Verfechter für die rot-schwarze Liaison.
- Fast wie in alten Zeiten Seit acht Wochen gilt das Rauchverbot in Gaststätten - doch viele halten sich nicht daran
- BVG-Streik erst nächste Woche Verdi rechnet mit klarer Mehrheit bei Urabstimmung
- Stadtbild Scherzen, mal ganz im Ernst JAN THOMSEN findet die Aufregung über einen Gag des Finanzsenators ziemlich künstlich.
- Jugend und Schule Die Berliner bewegen was Hilfe per Fahrrad: Schüler erstrampelten Kilometergeld, mit dem nun der Hunger bekämpft wird Wenn Politiker wie Kurt Beck oder Klaus Wowereit in der Öffentlichkeit auf Ergometern schwitzen, dann nicht etwa, weil sie vor den Kameras ein paar Pfunde verlieren wollen.
- "Ist vielleicht Geschmackssache" Der neue Hauptstadt-Slogan "be berlin" sagt den Berlinern eher wenig. Ein Rundgang
- Mehr Personal, aber auch mehr Bürokratie Jobcenter müssen die Arbeit neu organisieren
- Vergleich am Spreedreieck soll Berlin Millionen kosten Der Rechtsstreit um den Bau eines zehngeschossigen Bürohauses am Bahnhof Friedrichstraße soll offenbar außergerichtlich beigelegt werden

Berliner Morgenpost: Testwahl für Becks Tabubruch Hamburg-Wahl Die Angebote der SPD an die Linken haben Hamburgs Wahl beeinflusst. Künftig könnte dort Schwarz-Grün regieren   
- SPD-Chef räumt Fehler im Wahlkampf ein SPD-Chef Kurt Beck hat Fehler im Wahlkampf eingeräumt. In einer ersten Stellungnahme zum Ausgang der Hamburger Wahl gestand er ein, dass die von ihm angezettelte Diskussion über den Umgang der SPD mit der Linkspartei zu Irritationen bei den Wählern geführt habe.    
- Fronten im Tarifstreit völlig verhärtet Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes haben sich die Fronten vor der heutigen Verhandlungsrunde weiter verhärtet.   
- Stifter geben mehr als 100 Millionen Senatskanzlei würdigt das "vorbildliche Engagement" der 610 Stiftungen für Berlin   
- Sarrazin löst mit Schüler-"Scherz" Proteststurm aus Unmut über die Verbalattacken des Finanzsenators wächst in der SPD - und in der Senatsspitze   
- Überdruss an der Basis Kommentar: Stefan Schulz über den "Scherz" von Finanzsenator Sarrazin   
- Bei der BVG beginnt die Urabstimmung Ver.di-Verhandlungsführer Frank Bäsler rechnet mit deutlichem Votum für unbefristeten Streik 

Freitag, 22. Februar 2008

taz: Grünen-Spitze Grüne kriegen keinen mehr hoch Seit Oesterheld ihren Rücktritt als Vorsitzende angekündigt hat, durchforsten die Grünen ihr Personal. Eigentlich will die Partei eine Frau an der Spitze, doch der Favorit ist ein Mann. VON FELIX LEE
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 Kommentar Mehr Mut zur Kandidatur Den Grünen täte es gut, am ambitioniertem Vorhaben der bisherigen Landesvorsitzenden Oesterheld festzuhalten. VON FELIX LEE
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Kolumne Wie ein Schwergewichtsboxer gegen ein siebenjähriges behindertes Kind Sarrazin hält Hartz-IV-Empfänger für zu dick. VON MATTHIAS LOHRE
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Stadtentwicklung I Auch Kleinvieh macht Mist Der für den Verkauf von Landesimmobilien zuständige Liegenschaftsfonds macht Rekordeinnahmen. Und verspricht: Die lukrativen Grundstücke um den Hauptbahnhof kommen 2008 unter den Hammer. VON UWE RADA
- Stadtentwicklung II Großer Bahnhof für besseres Milieu Für das Areal rund um die Heidestraße erarbeiten das Land, Grundstückseigentümer und Architekten gemeinsam Zukunftspläne für Kultur, Wohnen und Geschäfte - und konkurrieren mit Investor Berggruen. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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Bürgerbeteiligung Bürger beraten Beamte 45 Berliner überreichen der EU-Kommission heute ihre Vorschläge zur Zukunft Europas. Ob Politiker sich das Ergebnis zu eigen machen, ist ungewiss. VON SEBASTIAN KRETZ
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Linke Solidarität, Genossen! Die "Junge Welt" versucht bei einer Diskussion die umstrittene niedersächsische Abgeordnete Christel Wegner zu rehabilitieren. VON LARS GAEDE
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 Streik Schelte für die Pappkameraden Der Warnstreik im öffentlichen Dienst trifft vor allem Eltern kleiner Kinder. Ein Drittel der fast 300 landeseigenen Kitas bleibt zu. Auf dem Wittenbergplatz fordern 6.000 Demonstranten mehr Lohn. VON LISA THORMÄHLEN

Tagesspiegel: Im roten Bereich  Von Annette Kögel Immer mehr Berliner leben auf Pump. In Neukölln ist es laut Schuldneratlas bereits fast jeder Vierte
- Den Müllmännern stinkt’s Heute Protestaktionen bei BSR und Wasserbetrieben  Sigrid Kneist
- Juden gerettet unter Einsatz ihres Lebens 
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Strafzettel gab es trotzdem  Kitas, Bürgerämter und Büchereien waren im Ausstand, doch Notdienste halfen den Berlinern über den Tag
- Kinderschutz: Streit um mehr Stellen Bezirke fordern mehr Personal für Hausbesuche  Sabine Beikler
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Lädiertes Image  Von Ingo Bach und Uwe Schlicht Bei der Charité häufen sich die schlechten Nachrichten. Jetzt sagte auch noch der Wunschkandidat für den Posten des Direktors ab
- Abitur nach zwölf Jahren: Erster Elternprotest gegen Schülerstress 

Berliner Zeitung: Mehr Berlin-Gefühl Offiziell noch streng geheim: Mit dem Slogan "be berlin" will der Senat für die Hauptstadt werben Nach den lästigen Debatten der vergangenen Wochen über den Flughafen Tempelhof, kriminelle Jugendliche und Streiks im öffentlichen Dienst will der Regierende Bürgermeister am 11. März mal wieder eine positive Botschaft aus Berlin verbreiten
- Rekorderlöse beim Tafelsilber Liegenschaftsfonds: Mehr Einnahmen aus Grundstücksgeschäften / Stadtbad für 1 Euro im Angebot
- Gestreikt wurde vor allem im Westen Kitas und Behörden waren zum Teil nicht besetzt / Heute fährt ein Autokorso durch die Innenstadt
- Stadtbild Helfern helfen TOBIAS MILLER hofft, dass das Netzwerk Kinderschutz nicht am eigenen Erfolg scheitert
- Weniger Stellen für Netzwerk Kinderschutz Streit mit der Finanzverwaltung Mit insgesamt 24 zusätzlichen Stellen sollten die Bezirke für das Netzwerk Kinderschutz verstärkt werden
- Rechtsextremer Referent klärte über Stasi auf Gedenkstätte trennt sich von freiem Mitarbeiter Die Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen hatte seit Sommer 2007 einen Rechtsextremisten in ihren Reihen
- Senat soll Verbot von Flatrate-Partys prüfen Der Senat soll bis Ende Juni Vorschläge machen, wie der Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen eingeschränkt werden kann.

Berliner Morgenpost: "So tut es doch niemandem richtig weh" Die Hauptstadt wird von einer Streikwelle mit Tausenden Beteiligten erfasst - Die Berliner nehmen es mit Gelassenheit   
- SPD-Linke gab "grünes Licht" für Streik Berliner Parteiflügel zeigt in Thesenpapier Verständnis für "Arbeitskämpfe"   
- "Sarrazin hat Schmerzgrenze erreicht" Äußerungen zu Hartz-IV-Empfängern empören auch seine Parteifreunde   
- Liegenschaftsfonds verkauft 584 Immobilien für 281 Millionen Euro Bilanz 2007 weist Rekordeinnahmen aus. Auch Problem-Immobilien fanden neue Eigentümer. Fonds sucht jetzt Käufer für Goebbels-Grundstück 
Verfassungsschutz prüft Kita-Projekt Antrag des Vereins Morgenland löst politische Debatte aus   
SPD-Politiker: Tempelhof ist ein "Bonzenflughafen" Volksentscheid sei ein Versuch, einen Airport für reiche Privatflieger offen zu halten 
 - Protest gegen Kunst auf Tram-Trasse Grüne: "Walk of Fame" gefährdet Straßenbahn   
- Gedenkstätte suspendiert Besucherführer Die Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen hat sich von einem ihrer etwa 30 Besucherführer getrennt.   
- Wowereit wirbt in Barcelona für Berlin Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will an diesem Wochenende in Barcelona für Berlin werben.   
- Reform bei der Einschulung wohl erst 2009 Die geplante Rückstellung von der Einschulung für Kinder mit Entwicklungsdefiziten kommt möglicherweise erst zum übernächsten Schuljahr. 

Donnerstag, 21. Februar 2008

taz: Schlossdebatte Barockes Schloss hat immer weniger Freunde Hermann Parzinger, künftiger Chef der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, hält modernen Schlossaufbau für denkbar. VON ROLA
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Vattenfall Wowereit drückt sich Kommentar VON ANTJE LANG-LENDORFF
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 Streit um Kraftwerk Bezirk heizt Vattenfall ein Lichtenberg will den Neubau des geplanten Kohlekraftwerks verhindern. Der dafür nötige 140 Meter hohe Kühlturm werde auf keinen Fall genehmigt, erklärt der Baustadtrat. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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 Senat und Kinderschutz "Viel Wille und wenig praktische Umsetzung" Von den Kinderschutzplänen des Senats ist bislang nicht viel umgesetzt, kritisiert Sabine Walther, Geschäftsführerin des Kinderschutzbundes. VON TANJA FUCHS
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Streik in Berlin Streikende sperren Eltern aus Wegen des Warnstreiks im öffentlichen Dienst bleiben heute viele Ämter, Kitas, Bibliotheken und Schwimmbäder geschlossen. Dafür schreiben die Politessen auch keine Falschparker auf. VON LISA THORMÄHLEN
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 Berliner gegen 68 "An diesem Tag kochte die Volksseele" Am 21. Februar 1968 demonstrieren 80.000 Berliner gegen die Studentenbewegung. Es war der Aufstand der normalen Bürger, sagt Uwe Wesel, ein Wegbegleiter der APO. VON MARTIN KAUL

Tagesspiegel:  Geschlossene Kitas, weniger Knöllchen  Heute sind Polizei, Ordnungsämter, Bademeister und andere im Ausstand – wie Sie trotzdem durch den Tag kommen
- Blaues Auge für Berlin  Von Stefan Kaiser Landesbank muss 170 Millionen Euro abschreiben, erwirtschaftet aber trotzdem einen höheren Gewinn
- Landesbank Berlin Lob der Bescheidenheit 
- „Berlin ist ein schlechter Ort für Kinder“  Von Sabine Beikler Nach einem Jahr Netzwerk Kinderschutz ziehen Kinderschutzbund und Opposition eine negative Bilanz. Es fehlt vor allem Personal
- Lockruf für den rechten Stammtisch  Frank Jansen Gedenkstätte Hohenschönhausen: Ein „Deutschnationaler“ führte Besucher Der Ex-Stasi-Häftling lud zu obskuren Veranstaltungen. Jetzt ist er den Job los
- Jetzt fängt der Streik erst richtig an  Von Sigrid Kneist Die Gewerkschaften erhöhen den Druck. Heute ist Hauptaktionstag. Und schon morgen gibt es weitere Arbeitsniederlegungen
- Demonstration gegen Thor-Steinar-Laden  Johannes Radke Anwohner fühlen sich von Neonazis bedroht. Bürgermeister lädt Betroffene ein
- Sarrazin lobt Stellenpool  Im Jahr 2007 wurden zum ersten Mal mehr Überhangkräfte vermittelt als aufgenommen
- Klamme Katholiken: Schulden trotz Sanierungskurses  Claudia Keller  Das Erzbistum hat seine Verbindlichkeiten auf 31 Millionen Euro verringert. Weitere Kirchen werden verkauft
- Neue Planung: Keine Chance für Tempelhof Berlin und Brandenburg klopfen ihre Position fest 
Technische Aufrüstung für Schulen 22 Millionen Euro für besseren Datenfluss  Susanne Vieth-Entus
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Von Tag zu Tag Ausgezählt  Gerd Nowakowski Gerd Nowakowski versteht endlich, warum Bürokratie so schwierig ist

Berliner Zeitung: Frauen sind schwer vermittelbar Von den 9 000 Beschäftigten im Stellenpool sind nach vier Jahren noch 4 500 übrig geblieben
- Kitas, Horte, Ämter und Schwimmbäder bleiben heute zu Nur Notdienste arbeiten während des Streiks im öffentlichen Dienst / Auch Verkäuferinnen legen die Arbeit nieder
- Stadtbild Die Angst fährt mit  THOMAS ROGALLA rät von abendlichen S-Bahn-Fahrten ab, wenn Bahnhöfe nicht bewacht werden
- Schonfrist für einen aussterbenden Beruf Neue Technik zur Zugabfertigung bei der S-Bahn noch nicht genehmigt / Sind alle Stationen schon Ende 2008 ohne Personal?
- Zöllner trifft Schulleiter - und überzeugt Es soll mehr Lehrer und weniger Bürokratie geben Einige Schulleiter glaubten ihren Ohren nicht zu trauen
- Farbbeutel nach Farbbeutel Dritter Anschlag auf Laden Gegen den Tönsberg-Laden in der Rosa-Luxemburg-Straße sind wieder Farbbeutel geworfen worden.
- Kanonendonner und Barrikaden am Alex Historiale erinnert an die Märzrevolution von 1848
- Bezirk nimmt 13 000 Unterschriften nicht an Anders als mit den Initiatoren des Bürgerbegehrens "Spreeufer für alle!" abgesprochen, hat es das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg abgelehnt, vorab 13 000 Unterschriften entgegenzunehmen und auszuzählen.
- Bessere Aufklärung über DDR-Geschichte gefordert Das Lichtenberger Bezirksparlament hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bezirk mit Direktoren und Geschichtslehrern über eine bessere Vermittlung von Kenntnissen zur Geschichte beider deutscher Staaten berät, insbesondere aber der DDR.

Berliner Morgenpost: Erste Selbstanzeigen von Steuersündern in Berlin Nach der Aufdeckung der Liechtenstein-Affäre haben sich auch in Berlin Steuerhinterzieher selbst angezeigt.    
- Erste Selbstanzeigen von Steuersündern in Berlin Nach der Aufdeckung der Liechtenstein-Affäre haben sich auch in Berlin Steuerhinterzieher selbst angezeigt.  
- Berliner Stellenpool: 2007 erstmals mehr Vermittlungen als Zugänge Seit 2004 wurde nur vier Mitarbeitern "verhaltensbedingt" gekündigt. Opposition kritisiert Sarrazins Bilanz als Blendwerk   
- Sarrazin: Esse wie Empfänger von Hartz IV "Untergewicht kein Problem von Armen"   
- Tempelhof: SPD wehrt sich gegen Vorwurf des Wahlbetrugs Die Berliner SPD hat der Opposition von CDU und FDP vorgeworfen, in der Debatte über den Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof den demokratischen Grundkonsens zu verlassen.   
- Charité sucht weiterhin Klinikums-Chef Die Charité und ihr Aufsichtsratsvorsitzender Jürgen Zöllner (SPD) haben eine Absage aus Essen erhalten.   
- Linke gegen Rechte: Pkw in Brand gesetzt In Treptow ist in der Nacht zu gestern ein Pkw in Flammen aufgegangen. Die Polizei vermutet dahinter nach Angaben eines Sprechers "einen Höhepunkt in einer schon länger schwelenden Auseinandersetzung zwischen der links- und der rechtsextremen Szene".   
- Schon 5000 Unterschriften gegen Parkzone Bereits 5000 Unterschriften hat die "Initiative gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in Berlin-Mitte" bislang gesammelt.   
- Strauch arbeitet für Stiftung Zukunft Berlin Der ehemalige Staatssekretär der Senatswirtschaftsverwaltung, Volkmar Strauch, hat sich ein neues Betätigungsfeld gesucht. 

Mittwoch, 20. Februar 2008

taz: bei Redaktionsschluss noch nicht aktualisiert. http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/

Tagesspiegel: Warnstreiks auf Berlin ausgeweitet 
- „Der Verfolgungsdruck muss steigen“ SPD-Fraktionschef Struck über Steuersünder, Wahlkampfpannen und die Zukunft Afghanistans
- Eine starke Verbindung  Von Rainer W. During Seit einem Jahr gehen in Spandau Jugendliche mit Polizisten auf Streife – ein Anti-Gewalt-Projekt, das als erfolgreich gilt
- Auf Hitlers Bunker ein Gedenkort  Von Thomas Loy Berlin will an den Attentäter Georg Elser erinnern – am Standort der Reichskanzlei. Ein Ortstermin
- Bis zur letzten Instanz  Von Ulrich Zawatka-Gerlach Tempelhof-Freunde kündigen Verfassungsklage an, falls der Senat erfolgreichen Volksentscheid ignoriert
- Streit um Streikrecht – Polizisten mussten arbeiten  Von Tanja Buntrock und Sigrid Kneist Gestern erste Ausstände, ab morgen wird es ernst: Dann legen Angestellte in Kitas, Ämtern und Schwimmbädern die Arbeit nieder
- Der Kampf um den Chefsessel ist völlig offen Wird Lindner FDP-Chef oder bleibt es Löning?  Werner van Bebber Kandidaten gehen an die Basis – die ist gespalten
- Einsturz am Ostkreuz – Trümmer bleiben  Von Klaus Kurpjuweit Fahrgäste haben es während der Bauarbeiten schwer: Die Wege werden länger und umständlich
- Warmes Essen im Westen Trotz Geldnot entstehen jetzt etliche Schulkantinen, weil das verkürzte Abitur Ganztagsbetrieb erzwingt  Susanne Vieth-Entus
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Auftritt der Revoluzzer  Claudia Pietsch (ddp) Geschichtsunterricht auf der Straße: Zur Historiale spielen 100 Darsteller Szenen der Märzrevolution
- POSITION Ein Gutschein sichert Chancen  Die Bürgerschule steht für Vielfalt, Freiheit und Verantwortung Von Mieke Senftleben
Weniger Schilder für mehr Klarheit Tempelhof-Schöneberg entfernt Verkehrszeichen  Christina Kohl
-
Bund soll autofreien Tag prüfen  Klaus Kurpjuweit

Berliner Zeitung: Der BND igelt sich ein Die Baustelle für die Geheimdienstzentrale wird stärker gesichert / Grundsteinlegung im Mai
- Stadtbild Fremdkörper in der Stadt Thomas Rogalla hält nichts vom Neubau des BND mitten in Berlin.
-Für manche mehr, für andere weniger Lehrer Zöllner trifft Schulleiter Die Reform der Lehrerzuteilung wird dazu führen, dass etwa 15 Prozent der Grundschulen schlechter ausgestattet sein werden als bisher. Für mehr als die Hälfte gibt es keine Veränderung und gut ein Drittel wird mehr Lehrer haben als jetzt.
- Frauenförderung ist Männersache Die Senatoren Wolf und Zöllner legen Programm zur Unterstützung von Wissenschaftlerinnen vor
- Was tun bei einem Streik? BVG denkt über Bus-Notverkehr auf einzelnen Strecken nach / Polizei und Gewerkschaft GdP einigen sich auf Notdienst
- POLIZEI Nachtschicht im Ausstand Tagsüber war es im Streiklokal der Gewerkschaft der Polizei (GdP) an der Kleiststraße noch ziemlich leer:
- Goldener Hirsch gegen Tempelhof Flughafen-Gegner beginnen ihre Kampagne Wenn das Geld die Messlatte ist, sieht es wie der Kampf David gegen Goliath aus. Mit Hilfe einer hohen sechsstelligen Summe wirbt die Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (ICAT) seit Monaten intensiv für die Offenhaltung dieses Flughafens
- Lizenz zum Kontrollieren Ordnungsämter dürfen Plakettenpflicht überprüfen Vor den Mitarbeitern des Ordnungsamtes sind nun alle Autos gleich.
- Betonklötze sind im Herbst weg Einigung am Landwehrkanal
-Senat will islamische Bestattungen erleichtern Der Senat will islamische Bestattungen nach traditionellem Ritus möglich machen.
- Keine Chance für U-Bahnhof Freie Universität FDP will Station Thielplatz umbenennen, Senat lehnt ab

Berliner Morgenpost: Direkte Demokratie gefragter Erster Bericht zu Erfolg von Bürgerbegehren   
- Wir legen Berlin lahm! Im öffentlichen Dienst beginnen die Streiks. Erzieher, Polizisten, Busfahrer, Amtsmitarbeiter legen die Arbeit nieder. Hier erzählen sie, warum   
- "Weshalb sollen wir die Zeche zahlen?" Die Berliner Ver.di-Chefin Susanne Stumpenhusen verteidigt im Morgenpost-Interview den Ausstand   
- Lehrer händerringend gesucht Kreuzberger Hauptschule hat Stellen - und kassiert Dutzende Absagen   
- "Senat behindert Volksentscheid" Opposition warnt Koalition vor Tricks bei Tempelhof-Abstimmung. Innensenator widerspricht Vorwürfen   
- Metropolen-Gipfeltreffen im "Café Ole" CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger unterstützt Ole von Beust im Hamburger Wahlkampf   
- So soll der Tränenpalast zur Ost-West-Gedenkstätte werden Konzept wird Kulturstaatsminister Neumann vorgelegt - Entscheidung im Herbst   
- Liberalisierung bei islamischen Bestattungen Der Senat will Bestattungen nach islamischer Tradition erleichtern. Eine entsprechende Novelle des Bestattungsgesetzes von 2004 werde derzeit geprüft, 
Berliner Markt für Grundstücke stagniert Auf dem Grundstücksmarkt der Bundeshauptstadt ist Stagnation eingekehrt. Der Gesamtumsatz verharrte im vergangenen Jahr bei rund 14 Milliarden Euro, wie der beim Berliner Senat eingerichtete unabhängige Gutachterausschuss für Grundstückswerte am Dienstag mitteilte. 

Dienstag, 19. Februar 2008

taz: Schwarzgrün CDU tut Grünen Gewalt an Eine Koalition von Grünen und CDU, wie in Hamburg diskutiert, ist in Berlin nicht in Sicht. Die Unterschiede in der Integrations- und Innenpolitik sind gewaltig. VON MATTHIAS LOHRE
Denkmal Ein kleiner Mann wird groß Berlin will ein Denkmal zur Erinnerung an den Hitler-Attentäter Georg Elser. Alle Parteien sind dafür. Streit gibt es über den Ort und das Aussehen des Denkmals VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
-
Jugendgewalt "Deutschland ist ein Einwanderungsland" - "Unsinn!" Im Streitgespräch der Grüne Özcan Mutlu und der Unions-Mann Frank Henkel: Der kulturelle Graben zwischen beiden Parteien ist in Berlin trotz aller Jamaika-Träume noch immer gewaltig. VON FELIX LEE UND MATTHIAS LOHRE
Immobilien Pankow verschachert sich selbst Der Liegenschaftsfonds verkauft eine Immobilie weit über dem Verkehrswert, obwohl sie sich im Sanierungsgebiet befindet. Mitbewerber kritisieren, dass der Bezirk selbst zur Spekulation beiträgt. VON UWE RADA
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Kommentar Mehr Einfluss der Politik ist nötig Der Liegenschaftsfonds fördert Bazgruppen. Aber nur auf leern Grundstücken. Das ist unlogisch. VON UWE RADA

Tagesspiegel: Ab März droht Streik bei der BVG 
- Sie lieben uns doch alle  Von Werner van Bebber Böse West-Linke, gute Ost-Linke: Warum diese Unterscheidung nicht stimmt
Verdi stellt bei der BVG die Weichen auf Streik  Von Klaus Kurpjuweit Gewerkschaft erklärt Scheitern der Tarifverhandlungen. Jetzt wird zur Urabstimmung aufgerufen. Ausstand ab Anfang März möglich
- Steuerfahndung könnte bald bei reichen Berlinern klingeln  Von Stefan Jacobs 140 Spezialisten spüren Hinterziehung nach. Als anfällig gelten Baubranche, Dienstleistungsgewerbe und Gastronomie. Selbstanzeige schützt vor Strafe
- Geschlossene Kitas und keine Strafzettel  Die Gewerkschaften sind ab heute im Ausstand
Gemeinsam Gewalt gestoppt Jugendliche und Polizei erfolgreich auf Streife  Rainer W. During
Senat gegen autofreien Sonntag Verwaltung hat rechtliche Bedenken 
- Als die 68er auf die Straße gingen 

Berliner Zeitung: Steuer-Razzien bald auch in Berlin Senat rechnet mit einer zweistelligen Zahl von Fällen / Ermittler durchsuchen bundesweit Wohnungen und Büros / Liechtenstein bezeichnet BND-Informanten als Verbrecher
- Die Steuerfahnder klingeln Auch Berliner haben dubiose Konten in Liechtenstein. In den nächsten Tagen wird es Razzien geben
- Polizeipräsident verhängt Streikverbot Glietsch reagiert auf Aktionen im öffentlichen Dienst. Ämter und Schwimmhallen bleiben zu
- Stadtbild Kampf den Karren JAN THOMSEN will nicht, dass ein autofreier Sonntag kommt - sondern mehr davon.
- "Ein garstiges Allerlei" Kulturkampf ums Bethanien: Am 27. Februar soll über die Zukunft des Hauses entschieden werden
- Wärmedämmung kontra Baurecht Ein neu isoliertes Haus wird ein paar Zentimeter größer - und das kostet Extra-Gebühren
- BVG Busse und Bahnen sollen wieder stehen bleiben Die Fahrgäste der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen sich auf einen unbefristeten Streik vorbereiten, der noch vor Ostern beginnen könnte.
- Autofreier Sonntag - aber ohne Zwang Senat will kein Fahrverbot / Streit innerhalb der SPD
- Anschlag auf Thor-Steinar-Laden Bezirksbürgermeister lädt zum runden Tisch  
- In die Kita, ohne einen Antrag auszufüllen Grüne starten Kampagne für Betreuungsgutschein
- Doch noch Zellen für Zöllner Firma verwechselt Adresse
- Koalition ist sich uneins über den Europa-Vertrag Grüne und FDP haben den Senat zu einem klaren Ja zum EU-Reformvertrag im Bundesrat aufgefordert.
- Letzte Tempelhof-Debatte nächste Woche SPD, Linke und Grüne wollen in der nächsten Woche den Flughafen Tempelhof im Parlament als Thema der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung setzen.

Berliner Morgenpost: Auch in Berlin wird es Durchsuchungen geben In der Liechtensteiner Steueraffäre gibt es auch Betroffene in Berlin. Es gebe in der Hauptstadt eine zweistellige Zahl von Fällen, sagte die Sprecherin der Senatsfinanzverwaltung, Kristina Tschenett, gestern 
- SPD fordert harte Sanktionen Liechtenstein-Affäre Die Steuersünder in Deutschland müssen zittern: Ermittler 
- Kinder, das ist eure Bühne! Es gibt rund 90 Puppen- und Kindertheater in Berlin. Ohne Subventionen können die meisten nicht überleben 
BVG-Tarifstreit endet in der Sackgasse Gewerkschaft erklärt Verhandlungen für gescheitert - Urabstimmung folgt - Kunden müssen sich wieder auf Streiks einstellen   
- Erdgas-Busse: BVG kündigt Sub-Unternehmer Karsten Schulze versteht die Welt nicht mehr. In einer Zeit, in der in Berlin viel über Klimaschutz und die Umweltzone geredet wir, flatterte ihm ein Kündigungsschreiben der BVG auf den Tisch.    
- "Die neuen Vorschriften sind keineswegs transparenter" Bildungsverwaltung gibt Richtlinien für Zumessung von Lehrern heraus - Schulleiter bemängeln viele Unklarheiten   
- Volksentscheid zu Tempelhof: Den Bezirken fehlen Mitarbeiter Termin vermutlich der 27. April - Fast 230 zusätzliche Beschäftigte nötig - Weniger Stimmbezirke   
- Wo bleibt die Glaubwürdigkeit? Kommentar über die Personalnöte vor dem Volksentscheid zu Tempelhof 
- 1. Juni soll autofreier Sonntag werden Abgeordnete fraktionsübergreifend für verbindliche Anordnung - Idee in der SPD umstritten   
- Gewerkschaften rufen zum Streik an der TU auf Der Technischen Universität Berlin steht heute ein Warnstreik bevor. Schwerpunkt soll die Universitätsbibliothek an der Fasanenstraße sein. 
- Gefährdungsstufe eins für britische Botschaft Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat noch einmal bekräftigt, dass für die britische Botschaft die höchste Gefährdungsstufe gilt. 

Montag, 18. Februar 2008

taz: Was machen eigentlich ... ... die Berlinale-Angestellten? Den Superstars die Show stehlen. VON FELIX LEE
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 Immobilien Pankow verschachert sich selbst Der Liegenschaftsfonds verkauft eine Immobilie weit über dem Verkehrswert, obwohl sie sich im Sanierungsgebiet befindet. Mitbewerber kritisieren, dass der Bezirk selbst zur Spekulation beiträgt. VON UWE RADA
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Kommentar Mehr Einfluss der Politik ist nötig Der Liegenschaftsfonds fördert Bazgruppen. Aber nur auf leern Grundstücken. Das ist unlogisch. VON UWE RADA
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Immobilien NPD will sich in Treptow einkaufen Die rechtsextreme NPD will ein Grundstück an der Wuhlheide erwerben. Doch der Liegenschaftsfonds ist auf der Hut - noch habe man das Haus nicht verkauft. VON WERA
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 plakatwerbung Grüne werben für Vermarktung Riesenplakate sind ein Geschäft für Hauseigentümer und Werber. Auch das Land könnte stärker profitieren, glauben die Grünen. Bessere Vermarktung brächte jährlich bis zu 50 Millionen Euro. VON NORMAN SEIBERT

Tagesspiegel: Linke streitet über Umgang mit DKP 
- Die Wut der Kinder  Von Tissy Bruns Waren die 68er selbst totalitär? „Unser Kampf“ von Götz Aly liefert für diese These nur unzureichende Beweise
- Ein Sonntag ohne Auto – zwangsweise  Von Klaus Kurpjuweit und Ulrich Zawatka-Gerlach Fraktionsübergreifender Antrag im Parlament für Fahrverzicht am 1. Juni Berlin orientiert sich an Paris und Rom, die auch Kraftfahrzeug-freie Tage haben
- Von Tag zu Tag Weg ist das Ziel  Gerd Nowakowski Gerd Nowakowski freut sich auf einen autofreien Sonntag
- Steuerrückstände in zehn Jahren fast halbiert  Trotz des knappen Personals wurde in Berlin die Steuerfahndung und Betriebsprüfung effektiviert
BVG und Verdi verhandeln heute wieder Diese Woche Streiks bei Polizei, Kitas und Unis 
Europa bringt Rot-Rot auseinander 
- Sie nennen ihn Dieter  Elisabeth Binder Festspiel-Chef Kosslick war wieder der menschliche Faktor auf dem Festival

Berliner Zeitung: BND späht Banken seit Jahren aus Rot-grüne Bundesregierung setzte Geheimdienst auf Finanzinstitute in Liechtenstein an Großangelegte Aktion gegen Geldwäsche führte zu Datei mit Namen von Steuersündern
- Keine Kunst am U-Bahnhof Firma Wall will mehr Werbung am Alexanderplatz
- Anlage Kap Steuern sparen ist so einfach: Über legale Tricks berät das Finanzamt im Kaufhaus und wirbt fürs elektronische System Elster
- Öffentliche Vorbilder für Private TOBIAS MILLER ärgert sich über die BVG, die auf den Einsatz von Erdgasbussen verzichtet.
- Rechnungshof erhält Charité-Unterlagen Politiker debattieren über das Uni-Klinikum
- Vietnamesin mit Schottersteinen beworfen Marzahn und Lichtenberg: fremdenfeindliche Attacken
- Schulschwänzer - CDU fordert härtere Strafen Sanktionen gegen Eltern

Berliner Morgenpost: Schulsenator Zöllner zieht Notbremse Jahrgangsgemischter Unterricht ist Entscheidung der Schulen. Elternlobby gegen Verschieben der Reform   
- Streikwoche in Berlin: Bäder, Kitas und Ämter machen dicht Tarifstreit im Öffentlichen Dienst spitzt sich zu. Senat lehnt Lohnerhöhungen ab 
- 1968: Berliner gehen für Amerika auf die Straße Rote Fahnen kontra Sternenbanner: Vor 40 Jahren prallten studentische und bürgerliche Standpunkte aufeinander   
- BVG kündigt Vertrag über Erdgasbusse Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben zum 29. März einen Vertrag über den Einsatz von umweltfreundlichen Erdgasbussen gekündigt.   
- Berliner Kliniken klagen über geringe Bauinvestitionen Jüdisches Krankenhaus bekommt statt 40 Millionen nur fünf Millionen Euro vom Land bis zum Jahr 2011 

Die nächste Aktuelle Presseschau erscheint am Montag, 18. Februar.

Freitag, 15. Februar 2008

taz: Volksentscheid I Tempelhoffans heben ab Ex-Icat-Vorstand fordert Wahlbeobachter der OSZE für den Volksentscheid zum Flughafen Tempelhof. CDU-Chef Pflüger spricht von Unregelmäßigkeiten. Doch die hat es nicht gegeben, sagt selbst die Icat. VON UWE RADA
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 Volksentscheid II Der Senat muss das Volk fragen Unterschriftensammlung für Tempelhof beendet. Nun folgt der erste Volksentscheid in Berlin. Spenden für Volksbegehren müssen künftig ab 50.000 Euro offengelegt werden. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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Kommentar Pflügers gefährliches Spiel Die Behauptungen des CDU-Fraktionschefs sind ungeheuerlich. VON UWE RADA
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 Sexarbeit Bordellus interruptus Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg verweigert die Genehmigung für ein geplantes Großbordell an der Potsdamer Straße. Dort sollten arme Prostituierte ihrer Arbeit nachgehen. Jetzt droht ein Rechtsstreit. VON PLUTONIA PLARRE
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 Verkehrsstatistik Berliner gelangen öfter lebend von A nach B Die Zahl der Verkehrstoten ist auf einen Tiefstand gesunken. Zwar gab es 2007 mehr Unfälle, aber nur 56 Todesopfer. Beim Abbiegen und im Kreisverkehr tun sich die Berliner besonders schwer. VON NORMAN SEIBERT
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Grundschule Der Wille der Lehrer zählt Der Bildungssenator entbindet die Schulen von der Pflicht, ab Herbst Klasse eins und zwei zusammen zu unterrichten. Ob sie das gemeinsame Lernen doch einführen, hängt vom Einsatz der Lehrer ab. VON ANNA LEHMANN

Tagesspiegel: Milliardenpoker zwischen Bund und Ländern
- Hartz, aber herzlich  Sarrazins Armen-Menü, Rauchverbot, BVG-Tarifstreit – im Parlament stand gestern fast jedes Thema, das die Stadt zurzeit bewegt, auf der Tagesordnung. Entsprechend munter wurde debattiert
- Freiheit für Flaneure Von Johannes Radke Die Schloßstraße in Steglitz soll einspurig werden. Dafür gibt es neue Fahrradwege und breitere Bürgersteige. Baubeginn im Herbst
- Zahl der Verkehrstoten auf historischem Tiefstand  Von Jörn Hasselmann 2007 starben 56 Menschen – 1990 waren es noch fast 200 Opfer Polizei: Massiver Einsatz von Blitzern schreckt Raser ab. Mehr Rot-Sünder
- Aus für Großbordell  Bezirk lehnt umstrittenes Projekt im Wegert-Haus ab Stadtrat: Wohngebiet würde unzumutbar gestört TEMPELHOF Die erste Runde ist zu Ende
- Letzter Aufruf  Andrang bis zuletzt beim Volksbegehren Tempelhof Icat-Mann will OSZE-Beobachter für Abstimmung
- Unruhe in den Grundschulen  Susanne Vieth-Entus Zöllners Ankündigungen zum neuen Schuljahr alarmieren Rektoren. Treffen im Roten Rathaus geplant
- Der Flughafen ist passé  Ulrich Zawatka-Gerlach Bundesministerium schließt Offenhaltung aus 
- Urteil zum BSR-Skandal erwartet Ankläger fordert Haft für Ex-Vorstand Guski 
-
Von Tag zu Tag Blauhelme her!  Gerd Nowakowski Gerd Nowakowski ist froh, dass uns endlich die Augen geöffnet werden

Berliner Zeitung: An der Ampel lauert der Blitz Zahl der Rotlichtverstöße nimmt zu - nun setzt die Polizei eine mobile Überwachungsanlage ein
- Dürftige Mogelpackung Eltern, Opposition und Gewerkschaft lehnen die Veränderungen von Bildungssenator Zöllner ab
- Stadtbild Blauhelme und der Papst für Tempelhof TOBIAS MILLER wundert sich über die Irrungen und Wirrungen um den Flughafen Die internationale Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit, die OSZE, wird sich demnächst mit Tempelhof befassen müssen.
- Streit um BVG-Gehälter Im Parlament kritisiert die Opposition hohe Löhne der Altbeschäftigten und das Defizit des Unternehmens
- Vorurteile gegen Juden weit verbreitet Antisemitismusforschung: Zentrum wird 25 Jahre alt
- Kein Sex im Wegert-Haus Bezirk lehnt Großbordell an der Potsdamer Straße ab / Antragsteller kündigt Widerspruch an
- Regenbogenfahne wird gehisst Bezirksparlament kippt einen Beschluss des Bezirksamtes

Berliner Morgenpost: Fraktionen werben für ihre Ziele Partei- und Fraktionschef der SPD, zum Ergebnis des Volksbegehrens: "Jetzt ist eine Zwischenstufe erreicht. 
-  Tempelhof: Magische Hürde genommen Befürworter wollen Flughafen bis 2011 offen halten. Unterstützer fordert OSZE-Beobachter 
- Recht auf Warnung Kommentar: Michael Behrendt über das Schweigen der Polizei zu einem Sex-Täter 
- Polizei informierte Bevölkerung nicht über Kinderschänder Neunjährige im November 2006 vergewaltigt - Beamte sahen keinen Hinweis auf Serientäter 
- Großbordell: Bauamt verweigert Genehmigung Umbau des Wegert-Hauses zum "Laufhaus" mit 50 Zimmern ist damit vorerst vom Tisch 
- Hilfe unter Geschäftspartnern Wie Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) ein Vorstandsmitglied ohne hohe Kosten loswurde 
- Charité: Bund lehnt weitere Förderung ab Vier Millionen Euro weniger für Forschung 
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Hartz-IV-Menü: SPD kritisiert Thilo Sarrazin Grosse: Senator spricht nicht für Sozialdemokraten 
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BVG-Tarifstreit: Warnung vor Preisanstieg Ingeborg Junge-Reyer befürchtet teure Tickets 
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Kunsthalle bekommt Kaffeehaus Schlossplatz: Eröffnung soll im September sein 
- Unfallbilanz: Weniger Raser und Tote Mehr Unfälle, mehr Verletzte, mehr Alkoholsünder, aber weniger Raser und weniger Tote: Das sind die beiden Seiten der Verkehrsunfallbilanz 2007, die Polizeipräsident Dieter Glietsch und Berlins oberster Verkehrspolizist Wolfgang Klang gestern vorstellten. 
- Verkehrsbetriebe suchen neuen Betriebsvorstand Bei der BVG wird bald ein lukrativer Chefsessel frei. Der Anfang 2009 auslaufende Anstellungsvertrag von Betriebsvorstand Thomas Necker (46) wird nicht verlängert.   
- Kritik an Zöllners Plänen für die Grundschulen Der Berliner Elterinitiative für eine freiwillige Einführung der Jahrgangsmischung reichen die angekündigten Maßnahmen von Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) nicht aus. 

Donnerstag, 14. Februar 2008

taz: Schulpolitik Deutschstunden für Arme Der Bildungssenator verteilt um: Schulen mit vielen Schülern aus Hartz-IV-Haushalten bekommen künftig zusätzliche Mittel zur Sprachförderung. Gekürzt wird bei Schulen mit hohem Migrantenanteil. VON ANNA LEHMANN
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 Bevölkerungsentwicklung Migranten retten Berlin Die Einwohnerzahl Berlins wird bis 2030 nur leicht sinken. Grund dafür ist der Zuzug vieler junger Menschen. Er gleicht die niedrige Geburtenraten fast aus. VON SUSANNE GANNOTT
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Kommentar Mehr Migration statt Abschottung Die Zuwanderung nach Berlin muss erleichtert werden - schon aus demographischen Gründen. VON SUSANNE GANNOTT
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 Straßenumbenennung Dutschke-Straße im April rechtskräftig? 40 Jahre nach dem Attentat auf Rudi Dutschke entscheidet ein Gericht, ob in Berlin eine Straße nach dem Studentenführer benannt werden darf. VON PETER UNFRIED

Tagesspiegel: Zur Reform verurteilt  Von Antje Sirleschtov Bundesarbeitsminister Olaf Scholz hat ein Konzept zur Neuorganisation der Jobcenter vorgestellt, in denen Langzeitarbeitslose betreut werden. Welche Folgen hat das für Behörden und Leistungsempfänger?
- Charité: Bund streicht Zuschuss für neues Forschungszentrum 
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„Jedes einzelne Bad braucht ein Konzept“  Mit einem Sanierungsprogramm will Senator Ehrhart Körting (SPD) die Schwimmbäder retten - Berlin wächst – wenn es erfolgreich ist  Von Stefan Jacobs Im Jahr 2030 könnte die Stadt 3, 5 Millionen Einwohner haben, wenn es genug Jobs gibt. Sicher ist nur eines: Die Hauptstadt wird älter
- Verdi führt Arbeitskampf an vielen Fronten  Von Sigrid Kneist Gestern wurde bei der BVG gestreikt. Busse und Bahnen fuhren trotzdem Heute gibt es Aktionen im Jüdischen Krankenhaus, nächste Woche bei der BSR
Mit Deutsch und Türkisch bis zum Abitur  Claudia Keller Staatschef Erdogan fordert türkische Schulen in Deutschland. Es gibt sie schon
- Bildungssenator reformiert die Reform Grundschulen stehen nun erneut vor Veränderungen  Susanne Vieth-Entus
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Des Volkes Stimme  Ulrich Zawatka-Gerlach Boom der direkten Demokratie: In Berlin laufen derzeit sechs Volks- und sieben Bürgerbegehren
- Alle Ärzte in einem Haus  Ingo Bach Mediziner schließen sich zu Polikliniken zusammen Schon jetzt gibt es 108 Versorgungszentren
- Jugendrichter: Staatsanwälte sollen in Kieze „Ortskenntnisse wichtig“ Debatte zur Jugendgewalt 
-
BVG sucht neuen Technikchef  Vertrag mit Vorstandsmitglied Thomas Necker wird nicht verlängert
Stadtgüter bleiben in Berliner Besitz Leipziger Richter urteilen in Grundstücksstreit 
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Mit den Eltern Jugendgewalt verhindern 
Türkischer Bund lässt Rapper ans Mikrofon 

Berliner Zeitung: Karlsruhe kippt Sperrklausel Die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein ist verfassungswidrig. Andere Länder könnten folgen
- Grundschulen bekommen mehr Erzieher Bildungssenator ändert Kriterien für Verteilung der Pädagogen und für Schuleingangsphase
- Ganz normaler Verkehr Beim BVG-Warnstreik kam es nur auf einem Gehweg zu Behinderungen
- BVG-CHEFMehr Geld - höhere Fahrpreise Und noch ein Streik bei der BVG - was war Ihre erste Reaktion, als die Nachricht bei Ihnen eintraf?
- PLÄNE Viele Ideen und kein Geld Der Senat weiß zwar, was er in Tempelhof nicht mehr haben will, den Flugverkehr, doch einen tragfähigen Plan für die künftige Nutzung des Airports hat er noch nicht.
- FRAGEN UND ANTWORTEN "Juristisch gesehen ist der Flughafen tot" So viel steht fest: Das Volksbegehren für den Erhalt des Verkehrsflughafens Tempelhof hat die gesetzlichen Hürden geschafft, es ist erfolgreich
- Gitter durchgesägt und weg Wieder gelang Abschiebehäftlingen die Flucht aus ihrem Zellenfenster
- Die meisten Grünen lieben hohe Bäume Mitglieder unterstützen Umbau der Hufelandstraße PRENZLAUER BERG. Die Pankower Grünen haben derzeit ein Imageproblem und schuld sind die Bäume.
- Finanzierung für Siegessäule noch unklar Senatorin signalisiert Gesprächsbereitschaft

Berliner Morgenpost: Wo in Berlin gestreikt werden kann Möglichkeiten der Gewerkschaften in der Hauptstadt sind begrenzt 
- Volksbegehren zum City-Airport endet heute Fraktionschefin der Grünen fordert vom Senat ernsthafte Abwägung der Vor- und Nachteile eines Weiterbetriebs von Tempelhof 
- Lehrermangel: Zöllner versucht den Befreiungsschlag SPD-Bildungssenator will neues System bei der Zuordnung von Lehrern und Sprachförderung auch für deutsche Kinder 
- Berlin im Jahr 2030: Seniorenheime statt Kitas Bevölkerungsprognose vorgestellt - IHK fordert Konsequenzen 
- Warnstreik im Berliner Nahverkehr verlief glimpflich Busse und Bahnen fahren störungsfrei - BVG-Spitze signalisiert: Mehr Geld für alle 
- Sozialer Wohnungsbau: Hoffnung für Anleger Neues Urteil zur Anschlussförderung - Wohnungsbaugesellschaften müssen mit hohen Schadensersatzforderungen rechnen   
- Charité-Skandal: Politiker informieren Rechnungshof Die Universitätsklinik Charité steht wegen des Verdachts der Quersubventionierung des privaten Helios-Konzerns am Klinikstandort in Buch weiterhin unter heftiger Kritik der Berliner Parlamentarier.
- Polikliniken konkurrieren mit Praxen Senatorin stellt einhundertstes medizinisches Versorgungszentrum vor 
- Sozialverbände kritisieren Hartz-IV-Menü Sozialverbände haben das von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) vorgestellte "Hartz-IV-Menü" kritisiert.   

Mittwoch, 13. Februar 2008

taz: Gaspreise Der verzerrte Markt Energieversorger VON GEREON ASMUTH
- Energieversorgung Der Gasag wird eingeheitzt Berlins Gasversorger muss laut Gerichtsbeschluss die Kalkulationen für sämtliche Gastarife offen legen. Verbraucher freuen sich über mehr Transparenz . VON GEREON ASMUTH
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Nahverkehr Warnstreik bei BVG 5.000 Mitarbeiter wollen heute von 5 Uhr an die Arbeit niederlegen. Busse und Bahnen sollen aber fahren
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School-Talks Problemkiez-Kids sollen Vorbildern nacheifern Weddinger mit Migrationshintergrund, die es "geschafft" haben, erzählen es bei den "School Talks" den Schülern an der Ernst-Reuter-Schule. VON DUNJA BATARILO
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Bürgerbeteiligung Baubescheid gegen Begehren Die Landesunternehmen Behala treibt die Planungen für den Osthafen voran, obwohl ein Bürgerbegehren gegen die Pläne von "Mediaspree" läuft. VON JULIANE SCHUMACHER
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Strafvollzug Knast auf der grünen Wiese In Brandenburg entsteht ein neuer Männerknast für Berlin. Heidering soll nur mittelschwere Knackis beherbergen. VON PLUTONIA PLARRE
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 Strafvollzug "Ein Gefängnis mit Würde und Anstand" Sein Gefängnisbau im steirischen Leoben steht für humanen Strafvollzug. Jetzt baut der Österreicher Josef Hohensinn für Berlin einen Männerknast VON INTERVIEW PLUTONIA PLARRE
- Stadträte eingespart (29 Zeilen)
Bürgerrechtler gedenken anders (23 Zeilen)

Tagesspiegel:  HINWEIS Rauchverbot auf der Kippe  Von Cordula Eubel und André Görke In Rheinland-Pfalz erlaubt das Verfassungsgericht Ausnahmen für kleine Kneipen – ein Signal für Berlin?
- Rauchzeichen aus Koblenz – neue Hoffnung für 450 Eckkneipen  André Görke/Stefan Jacobs Nach dem Verfassungsgerichtsurteil in Rheinland-Pfalz: Rot-Rot bleibt gelassen, FDP sieht Klagewelle, Grüne gegen Ausnahmen
- Sarrazins Speiseplan Hunger nach mehr  Von Gerd Nowakowski
- Am Essen verbrannt  Von Sabine Beikler An seinem Geburtstag erntete Thilo Sarrazin Kritik von fast allen Seiten – auch von Klaus Wowereit
- POSITION Berliner Armenküche  Finanzsenator Sarrazin verhöhnt Arbeitslose mit seinem Hartz-IV-Menü
- BVG streikt – und morgen der Bund 
- Von Tag zu Tag Streik light  Sigrid Kneist Sigrid Kneist wundert sich über die Arbeitskampftaktik von Verdi - BVG-Warnstreik: Busse und Bahnen fahren trotzdem Nur in Werkstätten und Verwaltung soll die Arbeit heute ruhen – Verspätungen sind aber möglich  Von Sigrid Kneist
- In der Zelle bleibt das Wasser kalt  Von Jörn Hasselmann 118 Millionen Euro soll Berlins neues Gefängnis in Großbeeren kosten. 2011 will die Justizverwaltung den Bau eröffnen
- Niemand will die kulturellen Wurzeln kappen  Von Claudia Keller Säkularen Einwanderern missfallen die Sätze des türkischen Premiers Religiöse sehen aber auch Positives. Lob erhält Bundeskanzlerin Merkel
 - Türkisch ist kein Lieblingsfach  Susanne Vieth-Entus Die deutsch-türkische Alphabetisierung wurde einst von 19 Grundschulen angeboten. Nur fünf blieben übrig
- Jeder Wähler soll fünf Stimmen bekommen  Ulrich Zawatka-Gerlach Volksbegehren für ein neues Wahlrecht ab März
- Golfer kaufen Grundstück in Wannsee Verein zahlt dem Land  3,6 Millionen Euro

Berliner Zeitung: Warnstreiks im öffentlichen Dienst Gespräch von Gewerkschaften und Arbeitgebern erneut gescheitert / Verdi kündigt Ausstand ab morgen an / In Berlin nächste Woche eventuell Müllabfuhr und Wasserbetriebe betroffen
- Viktoria bröckelt Senat und Bezirk suchen nach einer Lösung, damit die Siegessäule saniert werden kann - BVG streikt - doch Fahrgäste werden geschont Vorstand fordert Verdi zu Verhandlungen auf. Neues Angebot soll es aber "definitiv" nicht geben
- Stadtbild In Gesellschaft des Dr. Sarrazin JAN THOMSEN regt sich täglich mehr auf über den Finanzsenator und seinen Speiseplan. Elend ist immer relativ.
- Expertin: Sarrazins Diät reicht aus Streit um Hartz-Speiseplan des Senators hält an Die "Sarrazin-Diät" sorgt immer noch für Streit und Kritik:
- Gefängnis mit Durchblick In Großbeeren entsteht Berlins modernste Haftanstalt - mit Glasgang, Einzelzellen und Sportplatz
- Bürgerbegehren zum Schulessen ist zulässig Jetzt können Unterschriften gesammelt werden LICHTENBERG.
- Pflüger meldet "klare Planübererfüllung" Die Berliner Christdemokraten werden im Kampf um den Erhalt des Flughafens Tempelhof von der Bundes-CDU unterstützt.
- Neonazi-Kameradschaft "BASO" bleibt verboten Die Neonazi-Kameradschaft BASO bleibt verboten. Das Berliner Oberverwaltungsgericht (OVG) wies eine Klage früherer Mitglieder gegen das Verbot aus formalen Gründen ab.

Berliner Morgenpost: Gericht erlaubt Rauchen in kleinen Kneipen Grund: Neues Gesetz gefährde ihre Existenz 
- Darf in Eckkneipen bald wieder geraucht werden? Rheinland-pfälzischer Verfassungsgerichtshof erlaubt den Tabakgenuss in Lokalen, in denen nur der Inhaber bedient 
- Freiheit für Wirte Gilbert Schomaker über das Gerichtsurteil zum Rauchverbot 
- "Warnstreik light" bei der BVG Busse und Bahnen sollen fahren - Ver.di wirbt bei Berlinern um Verständnis 
- Österreicher bauen neue Haftanstalt Justizsenatorin stellt Siegerentwurf für Männergefängnis in Großbeeren vor - Es soll 2011 stehen   
- Rot-Rot weicht eigene Ansprüche beim Mindestlohn auf Regierungskoalition will Arbeitslosen in staatlichen Jobs 1300 Euro zahlen - Die SPD zweifelt, ob das durchzuhalten ist   
- Berlin darf Flächen in Brandenburg behalten Berlin darf seine außerhalb der Stadtgrenzen gelegenen Ländereien behalten. Das ist die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, in dem die Leipziger Richter einen Präzedenzfall entschieden haben. 
- CDU-General stärkt Pflüger den Rücken CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat den rot-roten Senat wegen der Schließung des Flughafens Tempelhof scharf angegriffen. 

Dienstag, 12. Februar 2008

taz: Tarifkonflikt bei der BVG Streik fürs Zweiklassensystem Im öffentlichen Nahverkehr wird am Mittwoch wieder gestreikt - für mehr Geld für alle. So will die Gewerkschaft Lohngräben zwischen den Beschäftigten zuschütten, die sie selbst ausgehoben hat. VON ANNA LEHMANN
Kommentar Im Senat gehts um die Wurst Finanzsenator Sarrazin hat einen Speiseplan für Hartz-IV-Empfänger erstellt. Die Linke kocht vor Wut. Dabei sollte sie dem Senator dankbar sein. VON GEREON ASMUTH
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Senatsklausur Rot-Rot brütet Der Senat will vier Kieze aus dem Quartiersmanagement entlassen, die Charité fördern und die Bezirke beruhigen. VON MATTHIAS LOHRE
Rauchverbot in Berlin Zäher Kampf um die Kippe Sechs Wochen nach Einführung des Rauchverbots heißt es in den meisten Kneipen nach wie vor: Feuer frei. VON SEBASTIAN HEISER
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Die Gaststtättenlobby qualmt "Wer das Gesetz bricht, verdient" In vielen Restaurants wird nicht mehr gequalmt, doch die meisten Kneipen ignorieren das Rauchverbot, sagt Klaus-Dieter Richter vom Hotel- und Gaststättenverband. Gerade kleine Kneipen gehören dabei zu den Verlierern VON SEBASTIAN HEISER
Briefträger mit Mindestlohn (27 Zeilen)
- Körting für neue Moschee (27 Zeilen)

Tagesspiegel: Verhältnis zur Türkei ist erschüttert  Merkel nach Erdogans Kölner Auftritt: Der Premier hat falsche Vorstellungen von Integration
- Integration Erdogans Anmaßung Von Tissy Bruns 
- Auch SPD für mehr Kindergeld
- BVG-Warnstreik am Mittwoch 
- Verdi ruft morgen BVG-Mitarbeiter zum Warnstreik Fahrgäste müssen mit Einschränkungen rechnen Nahverkehr soll nicht komplett lahmgelegt werden  Von Sigrid Kneist und Klaus Kurpjuweit
- Sarrazins Ratschläge Sauerkraut 
- „Armut ist keine Frage des Geldes“  Finanzsenator Sarrazin: Höhere Sozialhilfe beseitigt die Probleme einkommensschwacher Menschen nicht
- Sparen mit Spaghetti  Von Sigrid Kneist Sarrazin stößt mit Hartz-IV-Speiseplan auf Kritik. Sozialverband spricht von Milchmädchenrechnung
- Mit dem Bus in die Zukunft: Bahnhof soll schicker werden  Von Klaus Kurpjuweit Für 50 Millionen Euro wollen die Betreiber den ZOB neu aufbauen Beim Bezirksamt Charlottenburg stoßen die ehrgeizigen Pläne auf Skepsis
- Kein Weg zurück  Ulrich Zawatka-Gerlachund Stefan Jacobs Flugbetrieb in Tempelhof über 31. Oktober hinaus müsste neu genehmigt werden. Das dauert Jahre
- Senatsklausur bringt mehr Geld für Kliniken Vivantes profitiert, Fördergeld für Charité bestätigt Ingo Bach
- Bezirk hat über Großbordell entschieden Schönebergs Baustadtrat gibt Donnerstag Auskunft 
- Von Tag zu Tag Ganz sicher  Bernd Matthies Bernd Matthies über die Perspektiven des Tegeler Flughafentunnels

Berliner Zeitung: Merkel wirbt um Deutsch-Türken "Ich bin Ihre Kanzlerin" / Erdogan-Warnung vor Assimilierung löst Streit in Deutschland aus / Politiker fordern mehr Rechte für Migranten
- Höheres Kindergeld wird zum Wahlkampfthema Auch die SPD will nun eine Erhöhung, nachdem die CDU das Thema vor der Hamburg-Wahl forciert
- Kleiner Störfall Ingeborg Junge-Reyer ist Stadtentwicklungssenatorin. Katrin Lompscher wäre es gern
- Am Ort der Erinnerung Einen "Ort der ewigen Erinnerung" hat gestern der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert das Jüdische Museum genannt.
- BVG bereitet einen Streik-Notverkehr vor Private Betriebe sollen wichtige Linien befahren
- Stadtbild Nächster Halt: Deeskalation Peter Neumann freut sich, dass der BVG-Tarifstreit nun weniger radikal weitergeführt wird.
- Keine Annäherung in Sicht Die Gewerkschaft Verdi fordert mehr Geld für die mehr als 12 000 Beschäftigten der BVG und deren Tochter Berlin Transport (BT).
- Ein "Berlin-Ticket", das Armen sparen hilft Linkspartei fordert mehr Vergünstigungen für Bedürftige
- Volksbegehren werden einfacher Straßensammlung erlaubt Volksbegehren sollen künftig in Berlin leichter durchzuführen sein.
- Hartz IV: Kein Essen ohne Strom Kritik an Sarrazin Mit seinem Speiseplan zum billigen Einkauf für Hartz-IV-Empfänger hat gestern Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) Protest hervorgerufen. "Ein menschenwürdiges Leben besteht aus mehr als Bratwurst und Sauerkraut", sagte Linke-Landeschef Klaus Lederer.
- Nur 13 Euro mehr seit 2003 Verdienst steigt gering Der durchschnittliche Monatsverdienst eines Berliners ist in den Jahren 2003 bis 2006 um 13 Euro monatlich gestiegen.

Berliner Morgenpost: Statt Vertrauen schafft Erdogan neues Misstrauen Jochim Stoltenberg über eine Rede und ihre Folgen für die Türkei 
- Studie: Ein-Euro-Jobs führen nur selten zu neuer Stelle Ein-Euro-Jobs bieten nach einer Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nur wenigen Beteiligten bessere Chancen auf eine reguläre Stelle. 
- Klimaschutz an 1000 öffentlichen Gebäuden Parlament treibt Senat mit ambitionierten Vorgaben an 
- Tarifkonflikt: BVG-Warnstreik am Mittwoch Von 5 bis 15 Uhr wollen Mitarbeiter die Arbeit niederlegen - Fahrgäste sollen "nicht vorrangig" darunter leiden   
- Sarrazins Spar-Rezepte für Arme schmecken Wowereit nicht "Es bedurfte nicht der Einzelmenüvorschläge" - Kritik auch von der Linken und der Arbeiterwohlfahrt   
- Wowereit wird wichtiger für seine Partei Berlins Regierender Bürgermeister soll sich im Auftrag des SPD-Vorstands auf Bundesebene um Großstädte kümmern 
- "Gymnasien sind längst Ganztagsschulen" Schulleiter: Pensum nicht reduzieren, Schulen stattdessen besser ausstatten 
- In Tempelhof bleiben die Fluggäste aus Initiative: Senat trocknet Airport aus   
- Bauamt lehnt Großbordell ab: Mieter klagt Der Bauantrag für ein Großbordell an der Kurfürstenstraße Ecke Potsdamer Straße in Schöneberg ist abgelehnt worden.   
- Bürgerinitiative gegen Parkzonen zieht vor Gericht Die Bürgerinitiative gegen neue Parkzonen in Mitte (BI) geht jetzt auch juristisch gegen das Bezirksamt vor.   
- Charité: Senat genehmigt Investitionen Die Charité hat für ihr großes, 330 Millionen Euro teures Investitionsprogramm bis 2011 vom Senat jetzt grünes Licht bekommen.   
- Volksbegehren werden künftig vereinfacht Volksbegehren sollen künftig einfacher werden. Nach dem Rechts- verabschiedete gestern auch der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses ein entsprechendes Gesetz. 

Montag, 11. Februar 2008

taz: Streit bei Rot-Rot Beim Kopftuch sieht der Senat rot Die Linkspartei will das umstrittene Neutralitätsgesetz nach nur drei Jahren wieder abschaffen. De facto sei es ein reines Kopftuchverbot. VON MATTHIAS LOHRE
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 Lehrpläne Schüler sollen ungebildeter werden Weil sie den Stoff bis zum Abitur in zwölf Jahren lernen müssen, sind viele Gymnasiasten überfordert. Klaus Wowereit will weniger Unterricht und eine Entrümpelung des Lehrplans - und widerspricht damit dem eigenen Bildungssenator. VON ANTJE LANG-LENDORFF
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 Wachschutz an Schulen Aufpasser machen sich beliebt Seit zwei Monaten arbeiten Wachschützer an der Karl-Weise-Grundschule in Neukölln. Statt Schülerausweise zu kontrollieren, spielen sie schon mal mit - oder geben Rat. VON ALKE WIERTH
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 BVG Ver.di und GdL im Wettstreik Im Arbeitskampf bei der BVG drohen weitere Streiks. Ver.di gibt sich kampfbereit - auch weil sie mit der angriffslustigen Lokführergewerkschaft (GdL) im Wettbewerb steht. VON ANNA LEHMANN
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Stadtentwicklung Der Wandel bleibt nicht aus Das Beispiel RAW-Tempel zeigt, dass längst nicht mehr alle Investoren in natürlichem Gegensatz zu selbstbestimmtem, kreativem Leben stehen. Viele Firmen haben die Zeichen der Zeit erkannt und setzen auf den Imagegewinn, den Off-Kultur für sie abwirft. Kommentar VON NINA APIN
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stadtentwicklung Böser Investor will fair handeln Im Konflikt um die Zukunft des RAW-Tempels in Friedrichshain stehen die Zeichen auf Entspannung: Der Eigentümer plant ein alternatives Viertel. Die Nutzer sind vorsichtig optimistisch. VON SEBASTIAN HEISER
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Parteiquerelen Die Linke macht das Licht aus Der Linkspartei ist die eigene Basisorganisation im Wedding ein Dorn im Auge.Deshalb kündigte sie ihr die Räume. VON WALTRAUD SCHWAB
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 Flughafen Tempelhof Volksfest zum Volksentscheid Beim anstehenden Volksentscheid wirbt Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) um ein Nein zum Flughafen Tempelhof. Zuvor sollen die Berliner mit eigenen Augen sehen, was aus dem Gelände werden kann. VON UWE RADA
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CDU spricht mit zwei Zungen VON MLO (36 Zeilen)
Mehr Gewalt gegen Grundschullehrer (29 Zeilen)
- Grünen-Chefin gibt Amt ab (28 Zeilen)

Tagesspiegel: Streit um Kindergeld entzweit Koalition  Von Hans Monath Zwei Wochen vor Hamburg-Wahl: CDU für Erhöhung, SPD will kostenlose Schulmittagessen
- Wurst oder trocken Brot  Von Hans Monath Mehr Kindergeld: Die Union treibt die SPD in der Familienpolitik weiter vor sich her
- Erdogan fordert Türken zum Deutschlernen auf 
- Berliner haben 400 Euro mehr als im Vorjahr 
- ARME LEUTE, REICHE LEUTE Wie viel Geld die Menschen in und um Berlin haben – und warum Wohlstandsgefälle von den Rändern zur Mitte  Von Bettina Schwarz 16 908 Euro hat der Durchschnittsberliner in diesem Jahr zur Verfügung. Im Bundesvergleich ist das wenig – trotz leichter Zuwächse Während in der Innenstadt die Einkommen schwächeln, kommen zum wohlhabenden Westen neue Aufsteiger im Südosten hinzu
- Das Geld sitzt im Speckgürtel  Andreas Wilhelm In Potsdam steigt die Kaufkraft stärker als in Berlin. In vielen anderen Regionen direkt hinterm Stadtrand liegt sie bereits höher
- Keine Stimme bei der Wahl neuer Lehrer SPD streitet um Rechte von Frauenvertreterinnen  Susanne Vieth-Entus
- Pflüger will Candy-Bomber Straße widmen CDU-Politiker fordert Ehrung für Gail Halvorsen 
- BVG: Verdi berät über Streiks 

Berliner Zeitung: Applaus für den Candy-Bomber In Tempelhof feierten Flughafenfreunde und die CDU je ein großes Fest
- Stadtbild Satt werden ist zu wenig JAN THOMSEN ist fast schon dankbar über den aufklärerischen Zynismus des Finanzsenators. Man kann sich von einem Hartz-IV-Einkommen vollständig und wertstoffreich ernähren.
- Gewerkschaft Verdi berät über weitere BVG-Streiks Die Gewerkschaft Verdi entscheidet heute, ob und wann bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) wieder gestreikt wird.

Berliner Morgenpost: "Lindner ist der Stürmer, ich bin der Libero in der FDP" Zweikampf bei Liberalen - Landeschef Markus Löning will um den Vorsitz kämpfen   
- Platz im Krankenhausplan? Streit um Mini-Klinik Augenärzte im Ring-Center dürfen jetzt auch gesetzlich Versicherte behandeln. Kassen äußern Unverständnis 
- Anwohner-Parkvignetten sollen billiger werden Parteiübergreifender Antrag im Abgeordnetenhaus fordert Preissenkung auf die realen Verwaltungskosten   
- Tempelhof keine Gefahr für Großflughafen BBI Luftverkehrsexperte plädiert beim Jahresempfang der Berliner CDU-Fraktion für den City-Airport   
- Entscheidung über neue BVG-Warnstreiks Ver.di-Tarifkommission tritt zusammen 
- Oesterheld legt Grünen-Vorsitz nieder Schwere Erkrankung erzwingt Rücktritt   
- Farbanschläge gegen NPD-Zentrale Gleich zwei Sachbeschädigungen an der Bundeszentrale der NPD in Köpenick beschäftigen derzeit den Staatsschutz.   
- Gedenkstätte geschändet: Kripo ermittelt Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt jetzt gegen Unbekannte, die in der Nacht zu gestern eine Gedenkstätte in Steglitz geschändet haben. 

Freitag, 8. Februar 2008

taz: Hunderttausende Euro verschwunden Haftbefehl gegen NPD-Schatzmeister Der Rechtsextremist soll Parteivermögen veruntreut haben - insgesamt mindestens 627.000 Euro. Seine Privaträume, die NPD-Zentrale und der Parteiverlag wurden durchsucht. VON PASCAL BEUCKER
- Gemeinschaftsschule Gemeinschaft dringend gesucht Dämon oder Eintagsfliege - die Gemeinschaftsschule ist bei der Opposition umstritten. Sogar der FU-Präsident, von der FDP als Kritiker ins Spiel gebracht, lehnt sie nicht ganz ab. VON ANNA LEHMANN
Übergriffe Rechte lieben Prenzlauer Berg Eine Studie des Verfassungsschutz benennt Räume rechter Gewalt. Im Szenekiez an der Schönhauser Allee gibt es mehr Übergriffe als in Lichtenberg. Die Täter schlagen inzwischen öfters auch alleine zu. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- K
limaschutz Demo fürs Klima Das Atomforum preist die Atomkraft als Beitrag zum Klimaschutz, Umweltschützer demonstrieren dagegen. VON PETER NOWAK
-
Thor Steinar Erfolgreicher Protest Vermieter will Thor-Steinar-Laden in Mitte loswerden. Mietrechtlich könnte das schwierig werden. VON DUNJA BATARILO
Volksfest zum Volksentscheid Beim anstehenden Volksentscheid wirbt Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) um ein Nein zum Flughafen Tempelhof. Zuvor sollen die Berliner mit eigenen Augen sehen, was aus dem Gelände werden kann: Der Senat plant eine Party VON UWE RADA (105 Zeilen)
- "Wow, da kann etwas entstehen!" Wenn Senatorin Junge-Reyer (SPD) an die Chancen des Flughafens Tempelhof denkt, fallen ihr neue Stadtteile und Arbeitsplätze mitten in Berlin ein sowie Sport- und Freizeitmöglichkeiten. Sie plant eine Internationale Bauausstellung mit der Frage: Wie kann Landschaft in der Stadt gestaltet werden?VON UWE RADA (337 Zeilen)- Finanzamt lässt warten (41 Zeilen)
BVG-Tarifstreik: Ver.di wartet ab (23 Zeilen)

Tagesspiegel: Schatzmeister der NPD verhaftet 
- Vattenfall: Rekordgewinn durch Strom 
- Der Tag, an dem … ... die Mutter aller Flughäfen fremdgeht 
- Körting: NPD stiftet rechtsextreme Schläger an  Von Tanja Buntrock Innensenator stellt Studie vor: Jeder fünfte Übergriff in Lichtenberg, aber auch in Szenevierteln prügeln rechte Gewalttäter auffallend häufig
- Zöllner: Abiturpensum wird nicht geringer  Von Susanne Vieth-Entus Senator gegen Stundenkürzung. Lehrerverbände regen an, Zusatzunterricht an einem Nachmittag zu bündeln und Essen anzubieten
- Teures Eröffnungsfest vor Gericht Ex-Geschäftsführer des Olympiastadions verklagt 
- Bewegung im Tarifkonflikt bei der BVG  Klaus Kurpjuweit Mehr Geld für alle Mitarbeiter in Sicht
- Sport statt Gewalt: Neukölln will Hallen auch nachts öffnen Um die Jugendlichen von der Straße zu holen,  Von Cay Dobberke soll am Wochenende bis 3 Uhr gespielt werden
- Kündigung für Thor-Steinar-Laden in Mitte  Johannes Radke
- Steuerbescheid braucht länger – wegen neuer Software im Amt 

Berliner Zeitung: NPD-Schatzmeister wegen Untreueverdachts festgenommen  Polizei durchsucht Bundeszentrale der Rechtsextremen
- Steinbrück stimmt höherem Wohngeld zu Minister: Finanzlage erlaubt Ausbau der Unterstützung
- Rechte Gewalttäter schlagen in ihrem Kiez zu Verfassungsschutz stellt neue Studie über Gewalt vor / Viel Straftaten im Ostteil registriert
- Kein Schiff wird kommen Die neue Prognose für den Bund zeigt: Der Verkehr auf Berlins Wasserstraßen geht weiter zurück / Umweltschützer nennen Spree-Ausbau unsinnig
- Stadtbild Berlin ist nicht Panama THOMAS ROGALLA hofft, dass Havel und Spree nicht zu Wasserautobahnen werden.
- "Grundschullehrern fehlt diagnostische Kompetenz" FU-Präsident kritisiert Empfehlungen für Oberschule
- SPD-Chef hält Kompromiss im BVG-Streit für möglich Müller: Alle Mitarbeiter sollen mehr Geld bekommen
- Wende im BVG-Tarifstreit: Lohnerhöhung für alle Arbeitgeberverband kommt Gewerkschaft Verdi entgegen
- Bahn fährt alle 15 Minuten zum Flughafen BBI Bereits zu der für 2011 geplanten Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld wird die Deutsche Bahn eine attraktive Zugverbindung dorthin anbieten

Berliner Morgenpost: Ausbau der Krippenplätze: CDU wütend auf SPD Der Streit in der Koalition über ein Betreuungsgeld für die Erziehung von Kleinkindern zu Hause ist wieder voll entbrannt.   
- Polizei räumt bei den rechten Saubermännern auf Rechtsextreme in Finanznöten Verdacht auf Unregelmäßigkeiten und Unterschlagung. Schatzmeister der Partei im Fokus der Ermittlung   
- Zahl rechtsradikaler Straftaten steigt Der typische rechtsradikale Schläger in Berlin kommt aus dem Osten der Stadt, tritt gern spontan in Aktion, treibt sich vornehmlich allein oder in kleinen Gruppen herum, ist männlich, zwischen 15 und 24 Jahre alt, unterdurchschnittlich intelligent und überdurchschnittlich oft betrunken.  
- Milliarden für neues Stadtquartier - doppelt so groß wie Potsdamer Platz Bauvorhaben in Mitte nimmt Gestalt an. Eigentümer der Flächen loben Wettbewerb aus 
- Ämter schieben behinderte Mitarbeiter in den Stellenpool Dort ist die Quote doppelt so hoch wie in anderen Dienststellen des Landes 
- Wohnungsgesellschaft lässt prächtigen Stuck zertrümmern Kommunales Unternehmen schafft in Rechtsstreit mit Mietern vollendete Tatsachen   
- Computer-Ärger bei Finanzämtern Gewerkschaft: Rückzahlung verzögert - Senator: Alles im Plan   
- Kampf um FDP-Spitze: Löhning im Vorteil Unter Unter   
- Tarifkonflikt bei BVG: Arbeitgeber legen erweitertes Angebot vor Auch die seit langer Zeit Beschäftigten des Unternehmen sollen real mehr Geld bekommen. Ultimatum der Gewerkschaft läuft heute ab   
- Lebende Legende Wenige Tage vor dem Ende des Volksbegehrens für den Flughafen Tempelhof am 14. Februar setzt die Interessengemeinschaft City-Airport Tempelhof (Icat) am Wochenende zum Schlussspurt an.   
- Volksbegehren: Rot-Rot gegen Kostenerstattung Für die Träger von Volksbegehren und Volksentscheiden wird es künftig keine Kostenerstattung geben. 
- Abriss des Stasi-Lagers in Hohenschönhausen befürchtet Schon bald könnten Bagger ein weiteres Zeugnis Berliner Geschichte wegreißen. Dieses Schicksal scheint jenen Gebäuden in Hohenschönhausen zu drohen, die bis 1974 das letzte Zwangsarbeitslager der Hauptstadt beherbergten.   
- Senat geht gegen Gewalt in Sportstadien vor Der Senat will verstärkt gegen Gewalt in Fußball-Stadien vorgehen. Zu diesem Zweck hat sich gestern der "Örtliche Ausschuss Sport und Sicherheit" unter der Leitung von Sportstaatssekretär Thomas Härtel konstituiert. 

Donnerstag, 7. Februar 2008

taz: Rockgeschichte Steinzeit auf der Berlinale Die Rolling Stones eröffnen die Berlinale. Ihre Fans zerlegten in jungen Jahren die Waldbühne. Und wie endet der Auftritt heute? Die taz hat einen Blick in das inoffizielle Drehbuch geworfen. VON NINA APIN UND ANTJE LANG-LENDORFF
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 Migration Eltern suchen nach dem Coach Migranten kümmerten sich nicht genug um ihre Kinder - bei der Debatte über Jugendkriminalität fehlt diese Behauptung fast nie. Dabei suchen viele Eltern längst Unterstützung - oft jedoch erfolglos. VON ALKE WIERTH
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 Senat sponsert "Zug nach Berlin" VON SUG (33 Zeilen)
BERLINALE-START (32 Zeilen)
KÖRTING HILFT ELTERN VON AWI (31 Zeilen)
- "Fairpay" für LehrerInnen (32 Zeilen)
Berlin jetzt weniger rückständig Berlins Wirtschaft ist 2007 um 1,8 Prozent gewachsen und nähert sich damit dem Bundesschnitt. Jobs entstanden vor allem in Zeitarbeitsfirmen und der Gastronomie (66 Zeilen)
- Linke übt Kritik an Mehdorn (33 Zeilen)

Tagesspiegel: Berlins Wirtschaft wächst um 1,8 Prozent 
- In der Pose des Empörten  Von Stephan Haselberger, Vilshofen SPD-Chef Beck verzichtet in seiner Rede auf übliche Aschermittwochsfolklore – und kommt damit an
- BVG-Tarifkonflikt Teurer ist klüger  Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Volksbegehren werden einfacher  Rechtsausschuss einigt sich auf neues Gesetz
- Zöllner will U-Bahnhof für die FU  Senator für Umbenennung der Station Thielplatz
- Party im Flughafen Tempelhof Wochenend-Aktion für Erhaltung des Betriebs
- Umweltzone: Mehr als 1600 Sünder notiert Gericht lehnt Eilanträge auf Einzelausnahmen ab 
- Gepfefferte Knöllchen  Cay Dobberke Bezirke diskutieren darüber, die Parkraum-Kontrolleure mit Reizgas und Schlagstöcken auszustatten

Berliner Zeitung: Bedingungen für Integration mittelmäßig Studie: Deutschland gibt Migranten weniger Rechte als andere EU-Staaten
- Koalition will Geringverdiener besser fördern Ausweitung von Wohngeld und Kinderzuschlag
- Leer, leerer, Tempelhof Volksbegehren endet bald - jetzt nutzen nur noch knapp 800 Passagiere pro Tag den Airport
- Nach Protesten: Vermieter kündigt Thor-Steinar-Laden Der Eigentümer sieht sich getäuscht und will das Geschäft nicht mehr in seinem Haus an der Rosa-Luxemburg-Straße haben
- Krisengebiet Kollwitzplatz Der bekannte Wochenmarkt ist in die Knaackstraße umgezogen und das bringt Anwohner und Gewerbetreibende in Rage
- Irritierte Bienen Die Gegner des Stadtteils an der Großarena am Ostbahnhof haben neue Argumente gesammelt
- Berlin verheizt sein Geld Immobilien-Management will mehr Mittel, um öffentliche Bauten zu sanieren
- Stadtbild Reflexhafte Schreie gegen Lärmberuhigung TOBIAS MILLER findet es richtig, Tempo 30 auch auf Hauptstraßen vorzuschreiben.
- Der ADAC wehrt sich gegen Tempo 30 Für den Lärmminderungsplan erntet die Umweltsenatorin Kritik - aber auch Lob
- Beschleunigte Verfahren zum Wohle des Kindes Familienrichter setzen auf das Berliner Modell
- Schließungspläne in die Schublade Initiative will mit Bürgerbegehren Jugendclubs retten
- Statt Büroturm nun Stadtvillen Intendant der Festspiele wendet sich gegen Bauprojekt
- Lehrer und Erzieher als Partner Hilfe bei der Einführung altersgemischter Klassen Die Grundschulen können darauf hoffen, dass sie für den altersgemischten Unterricht besser ausgestattet werden.
- Senat entscheidet im März übers ICC Klarheit dann auch über die Deutschlandhalle
- Polizei darf keine Namen mehr mitteilen Neue Regelung nach Panne beim LKA In Ermittlungsverfahren zu rechts- oder linksextremistisch motivierten Straftaten soll künftig allein die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob die Namen von Beschuldigten der Gegenseite bekannt gegeben werden.
- Senat hilft dem "Zug der Erinnerung" Berlin spendet dem Projekt 8 000 Euro
- Umweltzone: Gericht lehnt die ersten Eilanträge ab Das Verwaltungsgericht Berlin hat über die ersten Verfahren gegen die Umweltzone entschieden.
- Islamische Woche: Diskussion mit Körting

Berliner Morgenpost:  Berliner Hightech macht Dubai mobil Bussysteme, Parkautomaten, Hochhaustechnik: Firmen aus der Hauptstadt profitieren vom Boom am Golf 
- Bezirken fehlt Personal für Kinderschutz Warnung der Stadträte - Senatsspitze prüft neue Stellen 
- Zahl der Selbstmorde in Haft sinkt 2007 nur ein Toter in JVA Moabit - Suizide am häufigsten mittwochs 
Lesepaten jetzt auch an Hauptschulen Projekt wird ausgeweitet - Ehrenamtliche arbeiten mit Benachteiligten   
- Bahnchef: Shuttle zum BBI rechtzeitig fertig Mehdorn bekräftigt sein Versprechen 
Welchen Wert hat der Flughafen? Tempelhof-Gutachten in Auftrag gegeben 
- Charité: Teures Strahlengerät lange ungenutzt Bauarbeiten verhindern die Inbetriebnahme 
- 18 Meter breite Gehwege vor US-Botschaft Bauarbeiten beginnen am Montag   
- Gericht weist erste Klagen gegen Umweltzone ab Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt erste Entscheidungen zur Umweltzone in der Hauptstadt getroffen. 
- Verfassungsschutz zieht 2009 ins Alte Stadthaus nach Mitte Der Berliner Verfassungsschutz wird
- Senat will im März über ICC entscheiden Der Senat will über die Zukunft des ICC im März entscheiden. Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) und Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) wollen dann gemeinsam einen Vorschlag unterbreiten, wie Wolf gestern sagte 
- Harald Wolf fordert Regelung der Zeitarbeit Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) hat gesetzliche Regelungen gegen die Zunahme der Zeitarbeit gefordert.   
- Umstrittener Szeneladen muss schließen Nur wenige Tage nach der von Protesten begleiteten Eröffnung eines umstrittenen Bekleidungsgeschäftes an der Rosenthaler Straße in Mitte hat der Hauseigentümer, eine Hamburger Immobilienfirma, dem Geschäftsbetreiber gekündigt. 

Mittwoch, 6. Februar 2008

taz: Prekäre Arbeit Berlinale ohne Mindestlohn Pünktlich zum Filmfest machen die Beschäftigten der Filmbranche auf ihre schlechten Arbeitsbedingungen aufmerksam. Die Gewerkschaft fordert ihre Anerkennung als Saisonarbeiter VON NINA APIN UND FELIX LEE
Kommentar Friede, Freude, Möhrenbörek Während die Mittel für die Arbeit der erfahrenen Sozialarbeiter stetig gekürzt werden, hat der Senat offenbar eine neue Form der Problemlösung entdeckt: gemeinsames Kochen. Für Kreuzberg ein riesengroßer Rückschritt. Kommentar VON ALKE WIERTH
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Jugendarbeit Kiezworker laufen weiter Das Kiezläufer-Projekt in Kreuzberg wird verlängert und auf den Wassertorplatz ausgeweitet. Kein Konkurrenzprojekt zur professionellen Sozialarbeit. VON PLUTONIA PLARRE
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Schönefeld Linke flieht aus Tempelhof Die Fraktion will bei ihrer Kampagne gegen den Volksentscheid mit dem BBI werben VON ANNA LEHMANN
  Brandenburg Die Märkische SPD sieht Rot Nicht nur die Linke hat in Brandenburg den Wahlkampf begonnen. Auch die CDU geht nach dem jüngsten Skandal um Bodenreformland zum Koalitionspartner auf Distanz. In Umfragen steigt die Zustimmung für ein rot-rotes Bündnis. VON UWE RADA
Gewaltprävention Nachsitzen für Eltern Der Senat will beim Schutz vor Jugendgewalt verstärkt auf die Mitarbeit der Eltern setzen. Doch genaue Pläne fehlen. VON MATTHIAS LOHRE
Brandenburger Boden Enteignungen entzweien Brandenburg Der Skandal um die Enteignung von Bodenreformland-Erben belastet die große Koalition. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Linke fordert Untersuchungsausschuss. Der Finanzminister gibt 10.000 unrechtmäßige Enteignungen zu. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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GALA DER PREKÄREN PERSPEKTIVEN (31 Zeilen)
- Mitte besonders homofeindlich (30 Zeilen)
- Mindestlohn im Parlament (29 Zeilen)
- Sozial Schwache meiden Theater (27 Zeilen)

Tagesspiegel: Jugendgewalt: Berliner Senat will Eltern helfen 
- Brandenburg macht Enteignung rückgängig 
- Mehdorn erneuert Angebot  Er will weiter Geschäftsflugzeuge landen lassen
- Wolf kritisiert Bahn wegen BBI-Anschluss Flughafenchef: Image von Schönefeld leidet 
- Zentral und im Abseits  Rainer W. During In London ist der City Airport ein Erfolg – Tempelhof ist ein anderer Fall, sagt die Lufthansa
- POSITION Kreative, schaut auf Berlin  Tempelhof: Der Senat muss endlich aufwachen und Nutzungsideen entwickeln Von Volker Ratzmann
Abheben im Schichtdienst  Von Thomas Loy Ortstermin: Das Jobwunder landet auf dem Flughafen Tegel: Die Lufthansa sucht 2000 Flugbegleiter
- Viel Lärm um den Luxus-Bunker  Von Werner Kurzlechner Bauarbeiten in der Kreuzberger Fichtestraße haben begonnen. Eine Anwohnerinitiative klagt dagegen
Kampf gegen Jugendgewalt: Senat will den Eltern helfen  Von Ulrich Zawatka-Gerlach Nicht ethnische, sondern soziale und familiäre Umstände seien ausschlaggebend Das neues Präventionskonzept soll bis Ende Juli vorgelegt werden
- Land will Mindestlohn durchsetzen 
- Kiezläufer werden zum Renner  Tanja Buntrock Einstige Straßenkids kümmern sich in Kreuzberg um Jugendliche – mit Erfolg 

Berliner Zeitung: Immer mit der Ruhe Berlin soll leiser werden - deshalb gibt es bald mehr Tempo-30-Zonen und schmalere Straßen
- Lehrstellen-Suche: Nur jeder Dritte wird fündig Nach Angaben des DGB werden zwei Drittel der Jugendlichen erst mal in öffentlich geförderten Maßnahmen "geparkt"
- STADTBILD Lehrlingslücke JAN THOMSEN sieht nicht ein, warum der Staat die Berufsausbildung übernehmen soll.
- Reden mit den Eltern soll helfen Senat will ein Netzwerk gegen Jugendgewalt schaffen
- Erst klicken, dann abheben Fluglinien suchen Personal - übers Internet
- Hasstiraden gegen Schwule Zahl der Straftaten steigt Die Zahl der Straftaten gegen Schwule und Lesben hat in den vergangenen Jahren stark zugenommen.
- Mehdorn will für Tempelhof kämpfen Bahnchef: "Wir haben Verantwortung für Berlin"
- Mehr Geld für alle Beschäftigten ist denkbar Im Streit um höhere Löhne bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zeichnet sich überraschend Bewegung ab.
- Den Mindestlohn gibt es erst etwas später Der Senat hat keine Möglichkeit, seinen Verwaltungen und landeseigenen Unternehmen anzuordnen, bei Verträgen einen Mindestlohn von 7,50 Euro in der Stunde zu verlangen.
- Vorbereitungen zur Schließung Tegels Senat berät Airportfirmen

Berliner Morgenpost: Das Haus der zehn Millionen Bücher Stiftung feiert Richtfest für den neuen Lesesaal der Staatsbibliothek Unter den Linden  -
- BVG-Streik beschert Ver.di Hunderte neuer Mitglieder Die Tarifauseinandersetzung bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) hat einen ersten Gewinner.  
- Kein Arbeitskampf in dieser Woche  Bis Anfang nächster Woche ist mit keinen weiteren Streiks bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zu rechnen.    
- Rot-Rot gibt einem Alkoholverbot keine Chance Öffentliche Trinkgelage Selbst die Drogenbeauftragte des Senats sieht ein Kontrollproblem. Den Ordnungsämtern fehlt das Personal 
- Ordnungsämter: Kräfte aus dem Stellenpool reichen nicht Berlins Bezirke haben erhebliche Probleme, ihr Personal für die Ordnungsämter zusammenzubekommen.    
- Am Problem vorbei Kommentar: Joachim Fahrun über Forderungen nach einem Alkoholverbot in der Öffentlichkeit   
- Bahn erneuert ihr Angebot für Tempelhof  Mehdorn: Flughafen muss offen bleiben   
- Mindestlohn für öffentliche Aufträge Senat legt Parlament Gesetzentwurf vor   
- Theater sollen 3-Euro-Tickets mehr bewerben Kulturstaatssekretär André Schmitz hat Berliner Theater und Opern aufgefordert, bei sozial Schwachen verstärkt für das Drei-Euro-Ticket zu werben. 

Dienstag, 5. Februar 2008

taz: Brandenburger Boden Enteignungen entzweien Brandenburg Der Skandal um die Enteignung von Bodenreformland-Erben belastet die große Koalition. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Linke fordert Untersuchungsausschuss. Der Finanzminister gibt 10.000 unrechtmäßige Enteignungen zu. VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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Europa "Abschiebung nur in besonders harten Fällen" Im Prinzip dürfen sich EU-Bürger in jedem Mitgliedsstaat niederlassen, sagt Ephim Grosman vom Europäischen Informationszentrum. Arbeitslose müssen belegen, dass sie genug Geld für den Lebensunterhalt haben. VON NINA APIN
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 Zur Urne an den Tresen Superdienstag in Berlin: Die rund 1.000 Democrats Abroad wählen ihren Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahl in der Kneipe. VON NORMAN SEIBERT
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Pflege Nachwuchs soll Pflegenotstand lindern Weil es nicht genug Azubis gibt, dürfen Pflegeheime seit Jahresbeginn für drei Lehrlinge eine Fachkraft streichen. Ver.di befürchtet nun eine Ausweitung der Billigpflege. VON ANNA LEHMANN
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PotsdamerBodenskandal Gefährliches Spiel für Platzeck bodenreformland VON ROLF LAUTENSCHLÄGER
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 Familien müssen Spucke lassen Behörden verlangen DNA-Tests, wenn Migranten ihre Kinder nachholen wollen. Das ist zwar nur in Ausnahmen erlaubt, sei aber gang und gäbe, beklagen Anwälte. Laut Innensenator ist alles freiwillig VON DUNJA BATARILO (110 Zeilen)
Eltern schimpfen über Schulsenator (24 Zeilen)
Bezirke lassen Raucher qualmen (24 Zeilen)
- Lehrer lernen Gewalttypen (24 Zeilen)
- Moschee muss warten Bezirk will vor der Genehmigung eines Moscheebaus in Charlottenburg eine Einschätzung vom Innensenator (53 Zeilen)
- Busse und Bahnen sollen vorerst fahren Gewerkschaft erklärt Streikpause bei der BVG bis Freitag, erwartet allerdings ein neues Angebot von den Arbeitgebern. Die wollen jedoch nicht mehr bieten: "Wir sind nicht erpressbar", so der Kommunale Arbeitgeberverband (71 Zeilen)

Tagesspiegel: Enteignungen in Brandenburg Die DDR lässt grüßen  Von Gerd Appenzeller
- Kalte Enteignung könnte teuer werden  Von Thorsten Metzner Das Finanzministerium kannte die Risiken der Inbesitznahme. Nun drohen Schadenersatzanforderungen
- BODENREFORM-GRUNDSTÜCKE Nach der Wiedervereinigung griff das Land zu 
- Familienpolitik der SPD Kinderkram 
- Berliner Senat will Schenker-Umzug verhindern 
- Volksbegehren zum Wasser  Initiative legt 38 6000 Unterschriften vor
- Von Tag zu Tag Blauer Dunst  Gerd Nowakowski Gerd Nowakowski ärgert sich über eine Politik, die die Folgen nicht kümmert
- Qualmende Köpfe  Christina Kohl Raucherschutz: Gastwirte kritisieren Übergangsfrist, die zu Wettbewerbsverzerrung führt
Abrisspläne nur noch fürs Parkhaus  Ulrich Zawatka-Gerlach Das Senatskonzept für das ICC nimmt Konturen an. Im März soll es vorliegen
- Anspannung vor dem „Super Tuesday“  Rita Nikolow Berliner US-Amerikaner verfolgen den Wahlkampf und küren ihre Favoriten
- Lieber im Pool als im Park  Von Stefan Jacobs Ordnungsämter verzichten auf Kontrollen, weil Mitarbeiter der Personalreserve nicht Streife gehen wollen
- PRO & CONTRA Mehrheit gegen höhere Gehälter für alle BVGer 
- Denkpause im Tarifstreit  Verdi verzichtet bis Freitag auf neue Warnstreiks SPD rüffelt den BVG-Aufsichtsratschef Sarrazin

Berliner Zeitung: Auch die Grünen schielen jetzt nach links Kontroverse über Verhältnis zur Linkspartei
- Zwei Klassen für die Berliner Opern Wowereit schlägt zusätzliche Etats vor: Gewinner ist die Staatsoper Unter den Linden / Deutsche Oper bekommt 5,5 Millionen Euro mehr / Bühnenarbeiter fordern höhere Bezüge
- Kurse gegen Krawall  Lehrer lernen, die Ursache von Schülergewalt zu erkennen und zu reagieren
- Flughafen-Manager wird Tourismus-Chef Burkhard Kieker löst Anfang 2009 Hanns Peter Nerger nach 15 Jahren an der Spitze der BTM ab
- Nachbarn hinterm Büchertresen Anwohner übernehmen geschlossene Bibliotheken - und das mit Erfolg PRENZLAUER BERG. Mehr als 4 000 Unterschriften und eine wochenlange Besetzung haben zum Erfolg geführt.
- Bis Sonntag kein Streik bei BVG Pause zum Nachdenken
- Stadtbild Wer zieht als Erster? PETER NEUMANN fühlt sich bei dem BVG-Tarifstreit wie in einem Westernfilm. Die Situation erinnert an das Standbild eines Westernfilms. Wir sehen zwei Cowboys, die sich in der sengenden Sonne unbewegt gegenüber stehen.
- Firmenwerbung auf Spielplätzen nicht erwünscht Verordnete lehnen Reklame selbst für Schulbücher ab CHARLOTTENBURG-WILMERSDORF.
- Nazischläger sind jung und ungebildet Neue Studie analysiert 300 Fälle rechter Gewalt Rechtsextreme Schläger sind jung, unterdurchschnittlich gebildet und meistens handeln sie spontan. Zu dieser Erkenntnis kommt eine Studie des Berliner Verfassungsschutzes,

Berliner Morgenpost: Nachhilfe: Lehrer sollen lernen, mit gewaltbereiten Schülern umzugehen 400 Pädagogen werden in einem Pilotversuch auf Krisensituationen vorbereitet - Beginn im März 
- Richtiger Schritt Kommentar: Stefan Schulz über ein Pilotprojekt für Lehrer zum Umgang mit gewalttätigen Schülern 
BVG-Tarifstreit: Ver.di stellt Ultimatum bis Freitag, 12 Uhr Gewerkschaft fordert neues Angebot - Streikpause in dieser Woche zugesichert - Arbeitgeber bleiben unnachgiebig 
- Langes Warten auf die Opferrente Bislang 8496 Anträge eingegangen, erst 2846 sind entschieden 
- "Die Fashion Week ist professioneller geworden" Modewoche: Joop!-Kreativchef Dirk Schönberger über den Standort Berlin - Senat und Messe-Veranstalter ziehen Bilanz 
- Erneut Tempolimit für die S-Bahn Die Züge der aktuellen Baureihe dürfen nur noch 80 km/h fahren 
- Körting gegen weitere "Blitzer" in der Stadt Innensenator Ehrhart Körting (SPD) erteilt Forderungen nach neuen Tempomessgeräten eine Absage. 
- Entscheidung zu Moscheebau steht noch aus Der islamische Verein Inssan in Berlin muss weiter auf eine Entscheidung zum geplanten Moscheebau in Charlottenburg warten. 
Senatorin verteidigt Regelung für Pflegekräfte Berlins Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Die Linke) hat die umstrittene Anrechnung von Pflegeschülern beim Personalschlüssel in Altenheimen verteidigt. 
- Ohne Plakette erwischt - schon 800 Knöllchen Mehr als 800 Berliner müssen zahlen. Sie hatten am Wochenende keine Umweltplakette an der Windschutzscheibe ihres Autos angebracht, waren aber in der ausgeschilderten Zone in der Innenstadt unterwegs. 
- Eltern-Gremium kritisiert Senator Zöllner Der Vorsitzende des Landeselternausschusses, André Schindler, hat Schulsenator Jürgen Zöllner (SPD) ungewöhnlich scharf öffentlich kritisiert. 
- Rechtsextreme Gewalt in Berlin untersucht Männlich, 15 bis 24 Jahre alt und unterdurchschnittlich gebildet - diese Merkmale kennzeichnen laut einer Untersuchung rechtsextreme Gewalttäter in Berlin. 

Montag, d. 4. Februar 2008

taz: KARNEVAL Karneval kamellisiert die Kulturen Fremde Bräuche lassen die Berliner am Sonntag auf dem Kudamm bei aller Toleranz ratlos zurück. Der Integrationsbeauftragte Piening freut sich über die Präsenz von Minderheiten. VON ALKE WIERTH
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 BVG-STREIK Blitzstreik lässt Arbeitgeber bibbern Nach dem Warnstreik bei der BVG hofft die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di nun auf ein neues Tarifangebot der Arbeitgeberseite. Bleibt er aus, droht die Gewerkschaft mit einem unbefristeten Streik. VON FELIX LEE
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KOMMENTAR Busfahrer machen Ver.di Beine für Ver.di geht es um mehr als ausgleichende Gerechtigkeit. Es geht um die Glaubwürdigkeit und die Zukunftsfähigkeit der Organisation. Kommentar von VON RICHARD ROTHER
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Berliner Wasser Geheime Informationen sollen fließen Die hohen Wasserpreise mobilisieren die Berliner. Fast 40.000 Unterschriften sammelt eine Bürgerinitiative für ein Volksbegehren. Dies soll das Parlament zwingen, die Privatisierungsverträge der Wasserbetriebe offenzulegen. VON MATTHIAS LOHRE
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Kommentar Seien wir doch mal ehrlich Das Volksbegehren Wassertisch ist erfolgreich. Wohl aber steht es damit vor einem Problem. VON MATTHIAS LOHRE
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 Rassistischer Übergriff (32 Zeilen)
Jurist kritisiert Volksentscheid (35 Zeilen)
Grüne gegen Autobahnausbau (33 Zeilen)

Tagesspiegel: Volksparteien Steinmeier warnt SPD vor Linksrutsch  Von Antje Sirleschtov
- MODELLPROJEKTE AN 13 STANDORTEN Die Probephase hat begonnen 
- „Keine einzige Fachkraft wird durch Azubis wegfallen“  Sozialsenatorin Knake-Werner will mit einem Ausbildungsmodell mehr Qualität in Pflegeheime bringen. Kritik weist sie zurück
- Verdi: Verträge der Wachschützer sind sittenwidrig Private Sicherheitsleute arbeiten für die Polizei  Von Ralf Schönball Experten kritisieren niedrigen Lohn und Klauseln
- Tod in der Zelle  15 Männer starben 2007 in den Gefängnissen Sechs der Häftlinge haben sich erhängt

Berliner Zeitung: FDP will sich von CDU lösen Nach Hessen-Wahl suchen Liberale neue Partner / Partei-Vize Brüderle für Jamaika-Ampel Koch will notfalls ohne Mehrheit weiterregieren / Union verliert an Zustimmung
- Eskalationsstufe Zwei Der BVG-Warnstreik endete am Sonnabend / Verdi kündigt jedoch einen langen Arbeitskampf an
- Der Kudamm tanzt Achter Karneval in Berlin: Eine Million Menschen säumten die Strecke in der City-West
- Mehr Erzieher und Lehrer für Grundschulen Unterstützung für altersgemischten Unterricht Um den Kern der Grundschulreformen zu retten, will Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) offenbar den Forderungen nach mehr Personal nachgeben.
- Keiner will in den Außendienst Für zusätzliche Aufgaben sollen die Ordnungsämter der Bezirke 88 Mitarbeiter bekommen - gemeldet haben sich bislang acht
- Stadtbild Vom Fordern und Fördern Tobias Miller wundert sich, dass kaum eine Behörde im Stellenpool Mitarbeiter findet.
- Arena-Investor lädt die Nachbarn ein Die Anschutz Entertainment Group, die die Arena O2 World am Ostbahnhof baut, informiert morgen über weitere Planungen.

Berliner Morgenpost:  Bundeswehr Klose (SPD) für Kampfeinsatz in ganz Afghanistan  Der SPD-Außenexperte Hans-Ulrich Klose spricht sich als erster Sozialdemokrat dafür aus, dass die Bundeswehr in ganz Afghanistan Kampfeinsätze absolvieren kann.
- Hartz-IV-Empfänger: Mehrheit will nur arbeiten, wenn der Lohn steigt Studie: Auch die Bereitschaft, für eine neue Stelle den Wohnort zu wechseln, ist gering 
- Hohe Verluste für BVG durch Warnstreik Schaden mehrere Hunderttausend Euro 
- Bezirke sparen weiter bei der Jugendarbeit 19 Planstellen für Sozialarbeiter gingen im Januar 2008 in den Stellenpool 
- Raser füllen Landeskasse mit Millionen Grüne fordern noch mehr Blitzer 
- Polizei für konsequentes Alkoholverbot in der Öffentlichkeit Experten kritisieren Verkauf von Bier und Schnaps an Jugendliche: Viele Geschäftsleute schauen nur auf den Umsatz 
Tempelhof: Neues Ziel sind 200 000 Unterschriften Volksbegehren für den Flughafen soll nicht parteipolitisch instrumentalisiert werden 
- Topographie des Terrors: Bau Ende 2009 fertig 15 Millionen Schaden durch Zumthor-Projekt 
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- Rassistische Schläger greifen Putzleute an Eine 26 Jahre alte Türkin und ein 31-jähriger Iraker sind gestern gegen 5.20 Uhr in Köpenick Opfer einer fremdenfeindlichen Attacke geworden.   
- SPD will Jugendclubs in Spandau retten Die Spandauer SPD kämpft für die Erhaltung von drei Jugendeinrichtungen im Bezirk.