Presseschau August 2008

Archiv der Berliner SPD
 

Archiv der Berliner SPD

Hier können Sie im Archiv unserer Internetseiten ältere Beiträge und Beschlüsse nachlesen. Oder Sie nutzen einfach die Suchfunktion.

 

Donnerstag, 21. August 2008

 

taz: Ambrosia blüht in Berlin Die grüne Gefahr Die Pollen der Ambrosia gelten als die gefährlichsten für Allergiker überhaupt. FU-Meteorologe und Grüne fordern genaueres Vorgehen der Bezirke VON TILL BELOW
- Polizei vertreibt Mediaspree-Kritiker Hausfriedensbruch auf BaugeländeDie Bürgerinitiative "Mediaspree versenken" macht Aktion gegen "Labels" und fordert breiteren Uferstreifen. VON KRISTINA PEZZEI
- Essen in Raucherkneipen Weder Fisch noch FleischKleine Raucherkneipen müssen laut Urteil des Verfassungsgerichts auf "zubereitete Speisen" verzichten. Doch die Behörden drücken sich um eine Definition. VON LINDA HORN

Tagesspiegel: Gewerkschaft: Es fehlen 100 000 Lehrer Auch vor Erziehermangel wird gewarnt
- SPD-Experte für Reform bei Pensionen 
- Gasometer wird Leuchtturm Christian van Lessen Europäisches Energieforum könnte ab 200920gebaut werden. Der alte Speicher wird schon bald illuminiert
- Für die Mediaspree rollen jetzt die Bagger Von Matthias Jekosch und Matthias Oloew Erster Baustart nach dem Bürgerbegehren. Initiative protestierte gestern gegen Standort des neuen Modezentrums am Osthafen
- Rot-Rot streitet um Schulabbrecher-Erlass Auch die Opposition kritisiert neue Vorschrift der Ausländerbehörde. Danach droht nichtdeutschen Schulversagern die Ausweisung
- Preisverdächtig: 400 000 Fahrten um die Welt gespart Von Stefan Jacobs Die Klimaberatung von Johannes Hengstenberg hat gute Chancen, heute ausgezeichnet zu werden
- Links aufgelaufen Fatina Keilani SPD-Mann wurde von Sozialisten nicht mitgewählt Er kämpft gegen Verein mit früheren Stasileuten
- Wowereit wirbt in China für Berlin Olympiasiegerin Britta Steffen ist zurück 
- Politiker arbeiten e inen Tag als Krankenpfleger

Berliner Zeitung: Strippenzieher an der Spree Aktion der Initiative "Mediaspree versenken!" endet mit einem Hausverbot und einer Anzeige wegen Hausfriedensbruchs 
- Türkische Schulsprecher gesucht Pilotprojekt soll zu mehr Engagement anregen
- Steuergelder an Knut verfüttert 11 900 Euro aus Staatskasse Die Patenschaft von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) für Eisbär Knut hat den Steuerzahler rund 11 900 Euro gekostet
- Berlin hat die meisten Häftlinge In den Gefängnissen der Stadt sitzen 5 156 Gefangene - gemessen an der Einwohnerzahl ist das spitze
- Privatschulen wollen mehr Geld Verwaltungsgericht entscheidet im Herbst über Klagen
- Neue Schule ist schon wieder veraltet Grüne: Oberstufenzentrum erfüllt Standard von gestern
- Die Zahl der Schulen hat sich fast halbiert Trendwende ist absehbar, weil es wieder mehr Kinder gibt

Berliner Morgenpost: Bildung Abitur für Berliner Schüler wird leichter Abiturienten in Berlin werden künftig sanfter benotet. Auch wer etwas weniger als die Hälfte der Leistung bringt, soll noch das Abitur bestehen können.
- Bildung Kritik an der neuen Bewertung beim Abitur Die Änderung der Bewertungskriterien für das Abitur wird in der CDU scharf kritisiert. "Es darf nicht sein, dass Berlin das Niveau absenkt, nur weil man sich so leichter mit Brandenburg einigen kann", sagt Monika Thamm, Bildungsexpertin der CDU im Abgeordnetenhaus.
- Stadtplanung Mediaspree: Hausverbot für Gegner Der Streit über die Bebauung des Spreeufers am Berliner Osthafen wird schärfer.
- Bildung Bleiberecht nur bei Schulabschluss Für ausländische Jugendliche wird es schwieriger, eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu erhalten. Durch Änderungen im Aufenthaltsgesetz vom März wurden die Bedingungen für das Bleiberecht verschärft.
- Flughafen Tempelhof Es gibt keine Abschiedsparty für Tempelhof Eine Abschiedsparty oder sonstige Veranstaltung anlässlich der Schließung des legendären Flughafens Tempelhof wird es für die Bevölkerung nicht geben.
- Unternehmen Streit um Flughafengesellschaft spitzt sich zu Die Entscheidung der Flughafengesellschafter, den Posten des Personalgeschäftsführers aus Spargründen abzuschaffen, stößt nicht nur bei der Opposition, sondern auch bei der SPD im Abgeordnetenhaus auf Kritik.
- Justiz Berlin hat die meisten Strafgefangenen In Berliner Gefängnissen sitzen, ge messen an der Bevölkerungszahl, deutlich mehr Häftlinge ein als in jedem anderen Bundesland.
- Kriminalität Angezeigte Straftaten rückläufig Bei der Berliner Polizei sind im Juli fast 44 000 Straftaten gemeldet worden. Damit bleibt die Entwicklung in der Hauptstadt stabil.
- Stadtplanung Kleinliche Bauvorschriften oder großer Wurf? Kaum sind Details zu der Gestaltungssatzung für die "Historische Mitte" Berlins bekannt geworden, hagelt es Lob und Kritik von allen Seiten.
- Sozialpolitik Ticket für Senioren kommt 2009 Das seit Langem geforderte Seniorenticket für den öffentlichen Nahverkehr in Berlin und Brandenburg soll im kommenden Jahr eingeführt werden.

 

Mittwoch, 20. August 2008

 

taz: Baugruppen Senatorin rührt die Werbetrommel Beim Besuch einer Baugruppe in Kreuzberg erneuert Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer ihr Ziel, Grundstücke zum Festpreis zu vergeben. Die Grünen erklären das Vorhaben für gescheitert. 
- Kleiner Ulbricht, was nun? wowereits fassadenVON Uwe Rada  (62 Zeilen)
- Mieterhöhung am Mariannenplatz Bethanien wird LuxusimmobilieDie vom neuen Verwalter geforderten hohen Mieten können sich weder die etablierten Nutzer wie die Kita, noch die Besetzer leisten. Eine schleichende Entmietung des Kreuzberger Kulturhauses droht. VON NINA APIN
- Rechtsextreme im Bezirksparlament NPD-Chef plaudert aus dem NähkästchenBei einer Infoveranstaltung der NPD in Treptow-Köpenick muss Parteichef Udo Voigt seine Worte vorsichtig abwägen. VON SOPHIA WISTEHUBE

Tagesspiegel: Schulabbrechern droht die Ausweisung Aufenthaltserlaubnis nur mit Abschlusszeugnis Grüne: Unzulässiger Druck auf junge Ausländer Von Claudia Keller
Spekulationen über Nachfolge von Bischof HuberBenjamin Lassiwe
- Kleiderordnung für Fassaden Christian van Lessen Senat will Gestaltung von Neubauten in der historischen Mitte regeln
- Berlins U-Bahnhöfe bleiben vorerst klassikfrei  Von Klaus Kurpjuweit Hohe Auflagen zum Abspielen von Musik stoppen Projekt zum Vertreiben von Drogendealern
- Von Tag zu Tag Wie früher Christian van Lessen Christian van Lessen wundert sich über das Familienbild der Bundesregierung
- Senat zahlt rund 52 Millionen für Gutachten 

Berliner Zeitung: Letzter Aufruf in Tempelhof Piloten und Firmen rangeln darum, welche Flugzeuge am 30. Oktober abends starten dürfen Knapp zehn Wochen vor der Einstellung des Flugverkehrs in=2 0Tempelhof ist ein Wettkampf entbrannt.
- Wasserfontänen zum Finale Proteste von Bürgern, Wirtschaftsverbänden, der CDU und der FDP haben nichts genutzt.
- Wir wollen 'ne Airport-Party! THOMAS ROGALLA wünscht sich eine große Finissage für den Flughafen Tempelhof.
- Polizei trennt verfeindete Großfamilien Mit einem Großaufgebot hat die Polizei gestern Abend in Schöneberg eine Auseinandersetzung zweier verfeindeter arabischer
- Schwangere Flüchtlinge erhalten mehr Schutz Die Abschiebung von zur Ausreise verpflichteten Flüchtlingsfrauen, die schwanger sind, wird für zumindest drei Monate vor ...
- Rekordbeteiligung an Volkshochschul-Kursen Die Zahl der Berliner, die im vergangenen Jahr einen Kursus an den Berliner Volkshochschulen belegten, ist mit 232 592 Menschen
- Mehr Aufmerksamkeit für Dom, Museen und Schloss Nur noch gedeckte Farben für Umfeld historischer Bauten Es geht darum, die historisch wertvoll en Gebäude der Stadt besser zur Geltung zu bringen.
- Bischofswahl 2009 wird vorbereitet Nachfolger für Huber gesucht In der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) beginnen die Vorbereitungen für die Bischofswahl
- Widerstand an der Hauswand Nicht alle in der Rudi-Dutschke-Straße akzeptieren die neue Adresse
- Protest gegen Aufzug der NPD Zwei Gegendemonstrationen für Sonnabend geplant NEUKÖLLN.

Berliner Morgenpost: EKD Kirche sucht Nachfolger für Huber In der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) sowie bei der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat die Diskussion um die Nachfolge von Bischof Wolfgang Huber begonnen,
- Kirche Wer wird Nachfolger von Wolfgang Huber? Selbst ein Bischof geht irgendwann einmal in den Ruhestand. Beim evangelisch en Landesbischof Wolfgang Huber ist es im November 2009 so weit, dann endet die Amtszeit des heute 66-Jährigen,
- Altersvorsorge Jeder dritte Berliner spart nicht fürs Alter 
- Verkehr Tempelhof: Wer hebt als Letzter ab? Vor einem Monat noch hieß es, die letzte Linienmaschine vor Schließung des legendären Flughafens Tempelhof hebe am 30. Oktober um 20 Uhr in Richtung Mannheim ab. Das wäre eine Fairchild Dornier 328 der Cirrus Airlines gewesen.
- Verkehr CDU kritisiert Projekt für besseren BVG-Service Das abgespeckte Projekt "Mobilitätshelfer der BVG" stößt auf Kritik aus Reihen der CDU. Wie berichtet, werden zum Auftakt im Oktober voraussichtlich nur etwa 25 ehemalige Langzeitarbeitslose zur Verfügung stehen, um mit Fahrplanauskünften und kleinen Hilfsleistungen den Service zu verbessern.
- Politik Linkspartei gefährdet Schöffenwahl Er engagiert sich gegen Extremisten von links wie von rechts. Der SPD-Abgeordnete Tom Schreiber macht sich durch seine Arbeit als Verfassungsschutzexperte seiner Fraktion viele Feinde. Jetzt hat ausgerechnet die Linkspartei, die auf Landesebene mit der SPD zusammen regiert, Schreiber auf Bezirksebene als Mitglied des Schöffenwahlausschusses ausgebremst.
- Politik Hausverbot für Gegner von Mediaspree Der Konflikt zwischen Investoren am Spreeufer und den Mediaspree-Gegnern verschärft sich.
- Politik Staatsbibliothek: Grüne warnen vor Kürzungen In einem Schreiben mit dem Titel "Die Staatsbibliothek trocknet aus" warnt der haushaltspolitische Sprecher der Berliner Grünen, Oliver Schruoffeneger vor einer weiteren Etat-Kürzung bei der Staatsbibliothek Preußischer Kulturbesitz

 

Dienstag, 19. August 2008

 

taz: Einkommensunterschiede in Berlin Frauen haben das Nachsehen Berliner Männer erhalten im Durchschnitt 44.000 Euro Lohn pro Jahr, Frauen 8.000 Euro weniger. Dieser große Unterschied ist nicht allein mit Diskriminierung zu erklären. VON SEBASTIAN HEISER
- Aufklärung am Jobcenter Hartz-Bus zur Gerechtigkeit Drei Wochen tourt ein Bus durch Berlin, um Arbeitslose über ihre Rechte aufzuklären. Viele haben Probleme, weil ihnen ein Zuverdienst angerechnet wird. VON ANTJE LANG-LENDORFF
- Bürgerengagement in Prenzlauer Berg Bücherwürmer retten Bibliothek Die Kurt-Tucholsky-Bibliothek kann nur mit Ehrenamtlichen den Betrieb aufrechthalten. Denn der Bezirk hat kein Geld, viele Bibliotheken mussten bereits schließen. VON FRANKA NAGEL
- Kommentar zu Bürgerengagement. Ein lobenswerter Notnagel Wenn Bürger mit ehrenamtlicher Arbeit etwas auf die Beine stellen, ist das wunderbar. Wenn aber Politiker auf ehrenamtliches Engagement setzen, muss man hellhörig werden. VON GEREON ASMUTH

Tagesspiegel: Der Klimawandel wird für Berlin ein heißes Thema Experten erwarten 2,4 Grad Temperaturanstieg Von Stefan Jacobs Weniger und brackiges Wasser in Havel und Spree
- In der Überzahl Sabine Beikler Drei bis sechs Millionen Ratten leben in Berlin Mehr Sorgen bereiten Experten aber Bettwanzen
- Die NPD macht mobil – und trifft auf Widerstand 
- Stiftung Denkmalschutz Berlin wehrt sich gegen Vorwürfe Vorstandsvorsitzender de Maizière: Behauptungen erfüllen Tatbestand der Verleumdung
- „Akt der Intoleranz“ Protest gegen Anschlag auf Schwulen-Mahnmal Polizeilicher Staatsschutz übernimmt Ermittlungen
- Berliner Arbeitnehmer verdienen besser Bruttoeinkommen höher als in Gesamtdeutschland 

Berliner Zeitung: Erste Berliner schon im 12. Jahrhundert beerdigt Senat verlänger t Ausgrabung am Petriplatz um ein Jahr / DDR-Bauministerium wird abgerissen
- 2 000 Gräber gefunden Der Petriplatz ist die bedeutendste Ausgrabungsstelle der Stadt.
- Gefühlter Wohlstand TOBIAS MILLER freut sich darüber, dass die Berliner beim Gehalt aufholen. Endlich mal eine gute Nachricht.
- Männer sind Spitze - beim Bruttoverdienst Einkommen in Berlin höher als im Bundesdurchschnitt Die Berliner verdienen gut - zumindest die, die einen Vollzeitjob haben.
- Grüne fordern günstigere Mieten in der Stadt Der Senat muss nach Ansicht der Grünen aktiv werden, um eine weitere soziale Entmischung in den Berliner Wohnquartieren zu
- Verdi verlässt den Flughafen-Aufsichtsrat Aus Protest gegen neue Mitbestimmungsregeln
- Stiftung Denkmalschutz vor dem Aus? Werbeflächen-Streit sorgt laut Geschäftsführer für finanzielle Probleme

Die Stiftung Denkmalschutz hat mehrere Berliner Wahrzeichen a ufwendig saniert, darunter das Brandenburger Tor
- Das langsame Ende eines Krankenhauses Erste Stationen schließen im Klinikum Prenzlauer Berg Das Vivantes-Klinikum Prenzlauer Berg wird schrittweise geschlossen.
- Demonstration gegen NPD-Veranstaltung

Berliner Morgenpost: Politik Senat gibt mehr Geld für Gutachten und Berater aus Der Senat und seine Behörden haben im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben 10,7 Millionen Euro für Gutachten ausgegeben. Das waren 650 000 Euro mehr als noch im Vorjahr.
- Politik Senat zahlt Millionen für Berater Finanzstaatssekretär Klaus Teichert (SPD) war mit dem Ergebnis zufrieden. "Es gibt keine weit überdurchschnittlichen Steigerungsraten bei den Ausgaben für Gutachten und Beratungsdienstleistungen", resümierte er
- Kriminalität Gedenken am Mahnmal für Homosexuelle Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat den Anschlag auf das Berliner Mahnmal für die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen scharf verurteilt.
- Politik Ver.di-Vertreter legen Mandat nieder Aus Protest gegen veränderte Mitbestimmungsregeln bei der Flughafengesellschaft Berlin haben die Arbeitnehmervertreter Jens Gröger und Holger Rößler von der Gewerkschaft ver.di ihr Mandat im Aufsichtsrat niedergelegt.
- Gesundheit Rattenplage: Die meisten Einsätze in Mitte Im Kampf gegen die unverändert hohe Anzahl der Ratten in Berlin baut der Senat auch auf die Hilfe der Bewohner.
- Justiz Flügge an Strafgerichtshof berufen Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-Moon, hat den frü heren Berliner Justizstaatssekretär Christoph Flügge offiziell zum permanenten Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag ernannt. 
- Politik Wowereit reist heute nach Peking Berlins Regierender Bürgereister Klaus Wowereit (SPD) reist heute zu den Olympischen Spielen nach Peking. Bis zu Sonntag weilt er auf Einladung des Oberbürgermeisters von Peking, Guo Jinlong, in der chinesischen Hauptstadt.
- Verkehr Mehr Fahrgäste: S-Bahn strebt Rekord an Mehr Fahrgäste, mehr Abo-Kunden, mehr Einnahmen - so lautet die Bilanz der S-Bahn Berlin GmbH für die ersten sieben Monate dieses Jahres. Von Januar bis Juli 2008 beförderte das Unternehmen insgesamt 222 Millionen Fahrgäste, neun Millionen mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
- Verkehr BVG hat weniger Mobilitätshelfer als geplant Ein ehrgeiziges Projekt des neu geschaffenen öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) fällt zumindest zunächst deutlich kleiner aus als geplant.
- Justiz Staatsanwalt prüft Unterlagen zum Poststadion Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft Unterlagen aus dem Bezirksamt Mitte und aus der Stiftung Denkmalschutz Berlin.
- Politik Friedliche Demonstration gegen NPD-Veranstaltung Unter dem Motto "Bunter Sommer an der Spree" demonstrierten gestern 150 Menschen gegen eine Informations-Veranstaltung der NPD im Rathaus Treptow.
- Politik Merkel empfängt Bürger im Kanzleramt

 

 

 

Montag, 18. August 2008

 

taz: Senat will Volksbegehren ablehnen Nur Spielgeld fürs Volk Der Senat erklärt das Kita-Volksbegehren voraussichtlich für unzulässig, weil es um zu viel Geld geht. Jetzt soll das Verfassungsgericht klären, wie viel Mitsprache die Bürger bei Haushaltsfragen haben. VON ANTJE LANG-LENDORFF 
- Kommentar  Ruhig mal erwachsen werden Die Berlinerinnen und Berlin haben die Reifeprüfung bestanden und in zahlreichen Bürgerbegehren direkte Demokratie gelebt. Jetzt ist es an der Zeit, dass auch die Politik Verantwortung übernimmt - und die Entscheidungen endlich akzeptiert. VON MARTIN KAUL
- Nazis irren durch Neukölln NPD will gegen Hindus pöbeln Rechtsextreme rufen für nächsten Samstag zum Protest gegen die zwei Tempelbauten von Hindu-Gemeinden in Neukölln auf. Die Antifa organisiert eine Gegendemonstration. VON JENNIFER LEPIES


Tagesspiegel: Die Sportstadt Berlin ist Gold wert Von Annette Kögel Keine Metropole hat so viele Olympia-Athleten – und feiert Medaillen in der eigenen Repräsentanz. Wowereit reist nach Peking
Beim Großflughafen wird am Komfort gespart Klaus Kurpjuweit Einbau von Laufbändern im Terminal ungewiss
- GAZETELER Rückblick „Nicht das Volk, sondern die Politik ist dagegen“ Suzan Gülfirat Wie türkische Blätter über die Diskussionen zur doppelten Staatsbürgerschaft berichten
- Kundgebung am Mahnmal Homosexuellenverband reagiert auf Anschlag
- Defekte Straßenlampen leuchten zur Sicherheit immer Dauerbetrieb auch tagsüber soll die Helligkeit in der Nacht gewährleisten Von Klaus Kurpjuweit  Durch Pauschalabrechnung entstehen keine Zusatzkosten im Betrieb
- Flagge zeigen Gerd Nowakowski Gerd Nowakowski wünscht sich mehr Sensibilität von der Polizei

Berliner Zeitung: "Wenn Beck das werden will, dann wird er das" Umweltminister Gabriel über die Krise der SPD, ihr Verhältnis zu den Linken und die K-Frage
- Teure Mieten verdrängen Alteingesessene Bei Neuvermietungen steigen Wohnkosten auf bis zu 50 Prozent des Einkommens der Haushalte Wer in Berlin eine neue Wohnung anmietet, muss dafür im Durchschnitt ein Drittel seines Einkommens bezahlen.
- Auf dem Ring reichen sechs Wagen S-Bahn-Chef Heinemann über längere Züge, Radabteile und Klimaanlagen
- Mahnmal für verfolgte Homosexuelle beschädigt Lesben- und Schwulenverband will heute demonstrieren

Berliner Morgenpost: Familie Zahl der vernachlässigten Kinder in Berlin steigt stark Der Kindernotdienst in Berlin verzeichnet eine steigende Zahl vernachlässigter Kinder. Im ersten Halbjahr 2008 mussten bereits in 65 Fällen Kinder von ihren Eltern getrennt werden, weil akute Gefahr drohte.
- Politik Müntefering-Rückkehr löst Streit in der SPD aus Spekulationen über die politische Zukunft von Ex-SPD-Chef Franz Müntefering in die Bundespolitik haben in der SPD Streit ausgelöst. 
- Parteien Müntefering soll der SPD im Wahlkampf helfen Franz Müntefering ließ keine Zweifel aufkommen. "Es ist noch was da", rief er den Delegierten des SPD-Parteitags vor einem dreiviertel Jahr zu: "Ich bin nicht ausgetrocknet."
- Politik Wie die Linke im Internet die DDR verklärt Im Internetportal der Partei Die Linke finden sich mehrere Texte, in denen frühere SED-Spitzenfunktionäre die DDR rechtfertigen und verklären. 
- Verwaltung Kürzere Wartezeiten in der Ausländerbehörde Die Senatsinnenverwaltung ist bem üht, die Wartezeiten in der Ausländerbehörde zu verkürzen. Musste ein Flüchtling oder ein Geduldeter, der in der Behörde an der Nöldnerstraße in Lichtenberg einen Termin hatte, 2005 noch im Durchschnitt 135 Minuten warten, lag die Wartezeit im vergangenen Jahr bei 80 Minuten.
- Prozess Anklage gegen Verordneten der NPD erhoben Gegen den NPD-Bezirksverordneten in Lichtenberg, Jörg Hähnel, ist Anklage erhoben worden.
- Politik  Senat debattiert im August über Rauchverbot Der Senat will sich noch im August mit den Folgen des Gerichtsurteils zum Rauchverbot befassen.
- Bildung Adlershof: Finanzkrise in Hochschule für Licht und Design Knapp zwei Jahre nach Aufnahme des Lehrbetriebs im Oktober 2006 steht die renommierte Arts and Stage Academy (Asa) auf dem Campus in Adlershof vor dem Aus. Mit dem Rückzug des überrasch end insolventen Hauptgesellschafters, der "Ideea Messebau- und Dekorations GmbH", aus der Finanzierung fehlen der erst Anfang Juli vom Senat als private Hochschule anerkannten Lehrstätte rund 500 000 Euro zur Fortsetzung des Lehrbetriebs.
- Kriminalität Anschlag auf Mahnmal löst Empörung aus Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat für heute, 17 Uhr, zu einer Protestkundgebung vor dem Mahnmal zur Erinnerung an die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen nahe dem Holocaust-Mahnmal aufgerufen
- Wirtschaft "Senat muss ein Leitbild für die Industrie entwickeln" Dass Unternehmer und Gewerkschaften gemeinsam dem Senat wirtschaftspolitisch die Leviten lesen, ist nicht alltäglich. Aber die Forderung nach mehr Engagement für die Berliner Industrie hat den Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg, Christian Amsinck, und den Landeschef des DGB, Dieter Scholz, zusammengeführt.
- Treptow-Köpenick Protest gegen Veranstaltung der NPD Für heute rufen Parteien, Initiativen und Vereine aus Treptow-Köpenick zu einer Protestkundgebung vor dem Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, auf.
- Charlottenburg-Wilmersdorf Buch warnt vor Strategien von Scientology Wirtschaftsstadtrat Marc Schulte (SPD) und der Christoph Links Verlag laden interessierte Bürger, vor allem jene, die im Erziehungs- und Bildungswesen arbeiten, zur Buchpremiere "Scientology - Wie der Sekten-Konzern die Welt erobern will" ein.

 

Freitag, 15. August 2008

 

taz: Gelöbnisse vor dem Reichstag Rot-Rot gelobt Dialektik Klaus Wowereit hält die Verlegung des Bundeswehrgelöbnisses vor den Reichstag für falsch. Darüber entscheiden müsse aber die Bundesregierung. Die Linke sieht das ähnlich und behält sich Proteste vor VON GEREON ASMUTH / UWE RADA
- Stadtplanung Wowereit: Nie wieder Alexa Der Regierende Bürgermeister begutachtet die baulichen Veränderungen am Alex. Die rosa Shoppingburg Alexa bezeichnet er als "Ort der Hässlichkeit". VON UWE RADA
- Kommentar zu Gelöbnis Eine finstere Vorstellung Bundeswehrgelöbnis vor dem Reichstag VON GEREON ASMUTH
- Volksbegehren für Wahlrechtsrefrom 24.000 Stimmen auf dem Silbertablett Mehr Demokratie gibt Unterschriften für neues Wahlrecht ab. Möglicher Volksentscheid im Herbst 2009. VON SEBASTIAN HEISER
- Gaspreise Im Herbst wird Kochen teuer  Zum 1. September erhöht die Gasag die Preise. Auch mehrere Konkurrenten ziehen nach. Bessere Dämmung und Anbieterwechsel rechnen sich schnell. VON FRANKA NAGEL

Tagesspiegel: In Berlin fahren Busse und Bahnen künftig häufiger
-Tourismusboom in der Hauptstadt lässt nach
- Berlin ist seltener eine Reise wert   Jörn Hasselmann Erstmals seit Jahren stagniert die Besucherzahl
- „Wie in einer Betonschlucht“ Von Christian van Lessen Klaus Wowereit auf Stadtrundfahrt. Am Alexanderplatz ärgert er sich über neue Hässlichkeiten
BVG lässt Bahnen und Busse häufiger fahren Von Klaus Kurpjuweit  „Mobilitätshelfer“ sollen ab Herbst eingesetzt werden. Leistungen des Unternehmens werden jetzt erstmals kontrolliert

 

Berliner Zeitung: Eine für alle - das reicht nicht ADAC fordert für jeden Bezirk eine Unfallkommission / Immer mehr Verletzte im Straßenverkehr Kaum einer kennt sie. Doch eine große Zahl von Fußgängern, Radlern und Autofahrern profitiert von ihrer Arbeit.
"Totales Unverständnis" Die Verkehrsdisziplin hat nachgelassen. So erklärt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung,
Sippschaft im Hotel THOMAS ROGALLA wundert sich, dass sich das Tourismusgewerbe über Rückgänge wundert.
- Wieder Angriffe auf BVG-Busse Fahrer verprügelt In der Nacht zu Mittwoch sind in Berlin ein BVG-Busfahrer verletzt und zwei Busse beschädigt worden.
- Touristen sparen sich den Berlin-Trip Erstmals seit 2003 sank die Zahl der Übernachtungsgäste
- Alle Ferientermine bis 2017 nun im Internet abrufbar Die Schulverwaltung hat alle Ferientermine bis einschließlich Sommer 2017 ins Internet gestellt. 
Wowereit mag das Alexa-Rosa nicht Stärkere Einflussnahme auf Gestaltung gefordert Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat gestern Kritik an der städtebaulichen Entwicklung am
- Laut und bunt gegen Neonazis Parteien, Gruppen und Vereine aus Treptow-Köpenick rufen für Montag ab 17.30 Uhr zu einer Gegenkundgebung vor dem Rathaus
- Wenn Chefs Indianer spielen Rathauschefs haben manche Bürde zu tragen: Sie müssen Akten studieren, Reden halten, Beschlüsse des Bezirksparlaments

 

Berliner Morgenpost: Politik Senat will Kita-Volksbegehren stoppen Der rot-rote Berliner Senat will das Kita-Volksbegehren nicht zulassen. Fast drei Wochen nachdem die Initiatoren 66 181 Unterschriften abgegeben haben, führt die Senatsinnenverwaltung jetzt Bedenken ins Feld. "Die rechtliche Prüfung hat ergeben, dass wir die Initiative teilweise für unzulässig, wenn nicht für ganz unzulässig halten", sagte Isabelle Kalbitzer, Sprecherin von Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Ein Endergebnis liege jedoch noch nicht vor. Die Entscheidung soll am 26. August bekannt gegeben werden.
- Innenpolitik SPD findet 72 Fehler im Einbürgerungstest Die SPD verlangt massive Korrekturen an dem von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegten Einbürgerungstest für Ausländer.
- Wirtschaft Bundesgerichtshof zwingt Vattenfall zu Preissenkung Der Energieversorger Vattenfall muss insgesamt 50 Millionen Euro an seine Konkurrenten zurückzahlen.
- Reise Weniger deutsche Touristen in Berlin Nach Jahren ständiger Erfolgsmeldungen war die Stimmung bei Berlins Tourismuschef gestern gedrückt.
- Kultur Staatliche Kunsthalle am Humboldthafen? Das geplante Museum für zeitgenössische Kunst am Humboldthafen in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof soll nun offenbar doch nicht zwingend von einem privaten Kunstsammler finanziert werden. Vorstellbar sei am Humboldthafen auch der Bau der dringend benötigten Staatlichen Kunsthalle, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gestern
- Architektur Wowereit findet den Alexanderplatz "hässlich" Den Regierenden Bürgermeister hielt nichts mehr. Einigermaßen entsetzt schaute Klaus Wowereit (SPD) von der "Haus des Reisens"-Dachterrasse auf den Alexanderplatz. "Ist das hässlich", entfuhr es ihm mit Blick auf die massive Betonfassade des im Bau befindlichen Geschäftshauses "die neue mitte" und auf das rosafarbene Einkaufszentrum Alexa. 
- Senat Kita-Volksbegehren: Koalition in der Klemme SPD und Linkspartei geraten durch das Nein des Senats zum Kita-Volksbegehren in eine ganz heikle Lage. Denn vor allem die Linke hat sich stets für direkte Demokratie stark gemacht. Und beide Parteien haben es sich auf die Fahnen geschrieben, in den Berliner Kindertagesstätten für eine bessere Betreuung zu sorgen.
- Bildung Berliner Schulferien stehen bis 2017 fest
- Nahverkehr Geschäftsflieger klagen über "Riesenumweg" Mit der Schließung des Flughafens Tempelhof Ende Oktober ziehen die dort noch ansässigen Geschäftsreiseflugunternehmen in den Süden des Flughafens Schönefeld.
- Stadtplanung Senat soll Streit um Mediaspree schlichten Nicht das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, sondern der Senat soll den Streit um die Bebauung des Spreeufers schlichten. Das fordert der Vizepräsident des Abgeordnetenhauses, Uwe Lehmann-Brauns.

 
Donnerstag, 14. August 2008
 

taz: Jungen Menschen fehlt das Geschichtsbewusstsein Die Junge Union klärt auf Die Christdemokraten jammern immer, dass die deutsche Jugend von der DDR nichts mehr weiß. Schlimm. Deswegen hat sich Merkels lasche Truppe zum Jahrestag des Mauerbaus was Besonderes einfallen lassen: Ein Auftritt in historischen Kostümen und Sprüchen - leider nicht ganz fehlerfrei.
- Beginn des Mauerbaus vor 47 Jahren Ahnungslos am Checkpoint Charlie Touristen gehen an Gedenktagen vorbei. VON HANNES VOLLMUTH

Tagesspiegel: Hermannplatz soll auf einer Seite für Autos gesperrt werdenChristian van Lessen Bezirksamt Neukölln plant für die nächsten Jahre „Verkehrsbündelung“, um das Areal für Fußgänger attraktiver zu machen
- Neue Töne im TarifstreitVon Ulrich Zawatka-Gerlach Streiks im öffentlichen Dienst: Innensenator Körting und die Linke deuten Verhandlungsbereitschaft an. Gewerkschaften gegen Einmalzahlung.
- „Unser Angebot ist kein Almosen“ Einmalzahlungen im öffentlichen Dienst können keine Tarifsteigerungen ersetzen, meint Innensenator Körting – die Forderungen der Gewerkschaften aber hält er für überzogen.
- GEDENKEN AN DIE GETEILTE STADT Vor 47 Jahren wurde die Mauer gebaut Erinnern an "menschliche Tragödien" Von Rita Nikolow Bundestagspräsident Norbert Lammert kritisiert den Streit um Zahl der Opfer Die Mauer zeige aber auch, dass man Menschen auf Dauer nicht einsperren kann
- Keine Chance für Raucherklubs Bayerische Ausnahme gilt nicht für Berliner Lokale

Berliner Zeitung: Zeit für die Gedenkstätten CHRISTINE RICHTER wünscht sich, dass sich mehr Menschen der Maueropfer erinnern.
- Gedenken mit CDU-Protest Es ist kein runder Jahrestag, aber auch zum 47. Jahrestag des Mauerbaus kamen gestern prominente Politiker in die Kapelle
- STASI-GEFÄNGNIS Jenseits der Vorstellungskraft Norbert Lammert gilt als vorzüglicher Redner, vormittags hat der Bundestagspräsident zum Jahrestag des Mauerbaus
- Auf der Flucht Sexuellen Missbrauch Minderjähriger gibt es in Berlin immer wieder:
- Charité: Nur noch zwei Bewerber fürs Dekan-Amt - Die Schonfrist hat bald ein Ende Hartz-IV-Empfänger müssen künftig schneller umziehen Die bundesweit einmalige Berliner Regelung, Mieten von Hartz-IV-Empfängern erst nach einem Jahr zu überprüfen,
- Bargeld fürs Schloss erwartet Regierung legt sich fest Die Bundesregierung erwartet, dass die zugesagten Spenden für die Rekonstruktion der Schlossfassaden als "Barmittel"
So ein Theater Die Märchenhütten im Monbijoupark sollen abgebaut werden MITTE. Schneewittchen, Rumpelstilzchen und Co. droht das Aus.

 

Berliner Morgenpost: Kriminalität Skandal um Datenschutz: 200 Fälle in Berlin Der Skandal um den Missbrauch persönlicher Daten von Tausenden Bundesbürgern weitet sich aus. Die Verbraucherzentrale warnt in diesem Zusammenhag vor falschen Datenschützern in Berlin. Anrufer bieten Berlinerinnen und Berlinern an, sie gegen die Zahlung von 60 Euro vor dem Missbrauch ihrer Daten zu schützen. Besonders perfide sei, dass die Betrüger den Betroffenen auch noch deren Kontonummer vorläsen, um zu demonstrieren, dass ihre Daten im Umlauf seien.
- Berlin "Die Mauer ist ein Symbol politischer Verirrung" Zum 47. Jahrestag des Baubeginns der Berliner Mauer hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dazu aufgerufen, die Erinnerung an die Teilung und ihre Opfer wachzuhalten
- Politik Berliner Senat befürwortet Gelöbnisse vor Reichstag Die öffentlichen Gelöbnisse von Bundeswehrrekruten sollen laut "Berliner Zeitung" künftig in jedem Jahr vor dem Reichstag in Berlin abgehalten werden. Der Berliner Senat hat dem Bericht zufolge keine Einwände gegen diese Absicht, für die sich auch Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nach der Premiere am 20. Juli dieses Jahres ausgesprochen hatte.
- Politik In Berlin streben Grüne und CDU auseinander Volker Ratzmann gab sich kratzbürstig: "Mit einer Atom-CDU kann es keine Koalition geben", polterte kürzlich der Fraktionschef der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Zuvor hatte Friedbert Pflüger, sein Kollege von der CDU, verlangt, die Laufzeiten für Deutschlands Atomkraftwerke zu verlängern.
- Stadtplanung Senat entscheidet über Waldbühne Der Senat will bis zum 8. September entscheiden, wer den neuen Vertrag für die Waldbühne erhält. Wie berichtet, läuft der Kontrakt mit Konzert-Veranstalter Peter Schwenkow für die 22 000 Besucher fassende Open-Air-Arena Ende September aus. 
-  Feuerwehr Notruf: 15 Minuten in der Warteschleife Die Feuerwehr hatte offenbar auch im vergangenen Jahr Probleme bei der Annahme von Notrufen. Gleich mehrmals mussten Berliner mehr als 10 Minuten in der Warteschleife verharren, bis ihr Anruf entgegengenommen wurde. Im Juni vergangenen Jahres musste ein Berliner sogar 14:58 Minuten warten, bis sich die Leitstelle der Feuerwehr meldete. 
- Kriminalität Missbrauch: Haftbefehl für Erzieher Ein heute 47-jähriger Erzieher soll mindestens drei Kinder sexuell missbraucht haben. Gegen den Mann wurde Haftbefehl erlassen. Ihm wird schwerer sexueller Missbrauch in mindestens sieben Fällen vorgeworfen. 
- Politik "Tag der Trauer und der Erinnerung" Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die Berliner Mauer als Symbol "entsetzlicher politischer Verirrung" bezeichnet und zur Erinnerung an die Opfer aufgerufen. Die vielen menschlichen Tragödien dürften nicht vergessen werden, sagte er gestern zum Tag des Mauerbaus vor 47 Jahren in der völlig überfüllten Versöhnungskirche an der Bernauer Straße in Mitte. 
- Parteien Berliner CDU setzt auf junge Kandidaten Die Berliner CDU setzt auf neue Köpfe. Wie schon in Pankow soll nun auch im Wahlkreis Mitte ein Neu-Berliner in das Rennen um ein Bundestagsmandat geschickt werden: Christian Burholt. Der 35 Jahre alte Rechtsanwalt stammt aus Gütersloh und lebt seit 1999 in Berlin; er hat fünf Jahre lang als Mitarbeiter im Büro eines Bundestagsabgeordneten gearbeitet.
- Parteien CDU kritisiert SPD-Plan zur Heizkostenhilfe Die Berliner CDU hat die Forderung von Sozialpolitikern der SPD nach Heizkostenzuschüssen für Hartz-IV-Empfänger als "unsolide Heilsversprechen" kritisiert. Anstatt mit "unseriösen Rechenbeispielen zu jonglieren", sollte die Koalition lieber die "von Bundes- und Landesrechnungshof seit langem als rechtswidrig eingestufte Ausführungsvorschrift auf eine einwandfrei rechtliche Grundlage stellen", sagte der CDU-Sozialexperte Gregor Hoffmann.
- Politik Fast zwei Millionen Euro für gemeinnützige Einrichtungen Die Berliner Justiz hat im vergangenen Jahr Geldauflagen in Höhe von mehr als 1,9 Millionen Euro zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen verhängt. 
- SPD Simulationen statt Tierversuche Die Senatsverwaltung für Wissenschaft richtet am 7. Oktober ein Symposium über Alternativen zu Tierversuchen aus. In-vitro- und computersimulierte Ansätze gelten heute bereits als kostengünstiger als Tierversuche. 
- Uni-Klinik Zwei Kandidaten für Nachfolge des Charité-Dekans Es gibt zwei potenzielle Nachfolger für den Posten des scheidenden Charité-Dekans Professor Martin Paul.
- Politik Die entfesselten Bürger Wenn Michael Efler auf der Straße Unterschriften sammelt, laden die Leute oft ihren Frust bei ihm ab. "Warum soll ich denn unterschreiben, die halten sich doch sowieso nicht dran", sagen viele. "Die", das sind die Politiker, die dazu neigen, die Ergebnisse von Volksabstimmungen und Bürgerentscheiden lieber zu ignorieren. 
- Politik Initiative "Mediaspree versenken" berät bei Protestaktionen Erst im Juli mobilisierte der Bürgerentscheid "Spreeufer für alle!" mit dem Ziel, die Bebauung des Spreeufers zu stoppen, gut 34 000 Wähler. Erreicht hat das die Initiative "Mediaspree versenken". Ihr Sprecher Carsten Joost (43) bietet nun anderen Initiativen fachkundige Unterstützung an. 
- Charlottenburg-Wilmersdorf Bürgermeisterin spendet Gewinn vom Volksfest Bezirksbürgermeisterin Monika Thiemen (SPD) hat beim Bürgermeister- und Bezirkstreffen auf dem Deutsch-Amerikanischen Volksfest im sportlichen Wettstreit mit ihren Kollegen den dritten Platz belegt. 

 
Mittwoch, 13. August 2008
 

taz: Fahrraddiebstähle Berliner Polizei ist radlos Berlin ist die Hauptstadt des Fahrradklaus - und die Polizei schaut weg. In anderen Städten gibt es eigene Sonderkommissionen, hier überlässt man die Ermittlungen allein dem Kommissar Zufall. VON MARTIN KAUL UND NINA APIN
- Kommentar zu Fahrraddiebstahl Eine runde Sache Radfahrer müssen sich entscheiden. Wollen Sie die Sicherheit des Rechtsstaats? Oder wollen sie die Anarchos unter den Verkehrsteilnehmer bleiben? VON GEREON ASMUTH
- Drogen & Migranten Im Rausch angekommen Der Konsum von Drogen ist unter deutschtürkischen Jugendlichen die Ausnahme - noch. Denn überraschenderweise steigt der Hang zu Rauschmitteln wie Tilidin mit dem Grad der Integration. VON BENJAMIN REUTER
- Klimaschutz bei öffentlichen Bauten Dem Senat dämmt es 30 Millionen für die energetische Sanierung: Für den Senat ein erster Schritt, für die Grünen zu wenig. VON UWE RADA
- Klimaschutz Hartz IV-Empfängern Tipps für Warmduscher Hartz-IV-Empfänger in Berlin sollen künftig kostenlose Energiesparberatung bekommen. Vorbild ist Frankfurt. VON SEBASTIAN HEISE
- Ben Wargin fordert Die Mauer soll bleiben Der Künstler Ben Wagin hat den letzten Mauerrest im Regierungsviertel zum Gedenkkunstwerk umgestaltet. Doch er hat Angst um dieses "Parlament der Bäume" und fordert deswegen, es unter Denkmalschutz zu stellen. VON ANJA HÜBNER
- Grauenvolle Kolonialgeschichte Neukölln verschleppt Gedenken an Herero-Aufstand Der Afrika-Stein auf dem Garnisonsfriedhof erinnert nur an deutsche Kolonialsoldaten in Namibia. Seit Jahren soll eine Tafel für die afrikanischen Opfer aufgestellt werden. Aber der Bezirk mauert. VON TILL BELOW
- Berliner Radiomarkt Multikulti lässt aufhorchen Laut Media-Analyse hat das mehrsprachige Radioprogramm in wenigen Monaten 20 Prozent mehr Hörer gewonnen. An der Schließung will der RBB dennoch nicht rütteln. VON STEFFEN GRIMBERG
- Streit ums Mauergedenken Konfrontation am Checkpoint Charlie Seit Jahren posieren als Soldaten verkleidete Studenten am Checkpoint Charlie für Touristen. Senat und Exkultursenator Flierl finden das geschmacklos. Der Bezirk hält die Soldaten für Künstler. VON KRISTINA PEZZEI
- Wirtschaftssenator diktiert: Mediaspree soll billig bleiben Harald Wolf (Linke) will keine Verluste landeseigener Unternehmen durch den Mediaspree-Bürgerentscheid hinnehmen. Bezirkspolitiker rufen zu Gelassenheit auf. VON MARTIN KAUL

Tagesspiegel: „Ein wunder Punkt für die SPD“ Bundestagsvizepräsident Thierse über den Mauerbau, SED-Untaten und Bündnisse mit der Linken
- Streit zwischen Berliner Unis Gar nicht nobel
- Unterm geteilten Himmel Andreas Conrad  Berlin im letzten Sommer vor dem Umbruchsjahr: Im Westteil herrschte Inselnormalität, im Ostteil stieg die Unzufriedenheit mit der SED-Politik Aber weder auf der einen noch auf der anderen Seite ahnte jemand, dass die Mauer keine große Zukunft mehr hatte. Und dann spielte auch noch Michael Jackson
- Der Druck am Kotti steigt Von Tanja Buntrock und Hannes Heine Immer mehr Junkies verbringen ihre Zeit auf dem Platz. Vor allem, weil das dortige Parkhaus jetzt dicht ist
- Unerwünschte Nachhilfe Claudia Keller Senat will Lehrern beim Umgang mit Islam helfen Opposition und Jugendstadträtin kritisieren Entwurf
- Der Rausch liegt weiter voll im Trend  Erneut vier betrunkene Jugendliche aufgegriffen
PARLAMENT DER BÄUME 
- Fließend Deutsch lernen Von Werner Kurzlechner Warum sich eine Sprachschule als Investor für die Schwimmhalle an der Oderberger Straße bewirbt
- Von Tag zu Tag Noch kein K2 Bernd Matthies Bernd Matthies über einen kleinen Schritt mit großer Bedeutung
 - Lehrstellen bleiben Leerstellen Von Ulrich Zawatka-Gerlach In Berlin gibt es 1257 freie Ausbildungsplätze – doch die Unternehmen finden keine geeigneten Bewerber
- Berlin saniert, um Energie zu sparen Stefan Jacobs

Berliner Zeitung: Immer mehr Taxis fahren für wenig Verdienst Bald 7 000 Konzessionen in Berlin / Verbände kritisieren lasche Kontrollen gegen Schwarzarbeit
 - Mehr Kontrolle ist nötig ULRICH PAUL meint, dass Schwarzarbeit im Taxi-Gewerbe stärker verfolgt werden muss.
- Charité: Drei Kandidaten bewerben sich als Dekan Für das Amt des im September ausscheidenden Dekans der Charité, Martin Paul, gibt es drei Bewerber:
- Berlin gibt mehr Geld aus für Hauptstadt-Aufgaben Berlin zahlt immer mehr für hauptstadtbedingte Aufgaben. Dies geht aus dem Jahresbericht hervor,
- Lichtenrader fordern Machtwort für Bahntunnel Im Streit um die Bahnverbindung zum geplanten Großflughafen BBI
- Rechte bedrohten Ausländer mit Waffe Beamte des Spezialeinsatzkommandos haben in der Nacht zu gestern in einem Mehrfamilienhaus an der Sonnenallee in Neukölln
- 47 Jahre danach Heute wird an vielen Stellen in der Stadt der Opfer gedacht, die an der Berliner Mauer ums Leben gekommen sind.
- Senat investiert, damit Energie gespart wird Land will 30 Schulen und Kitas sanieren
- Berliner Jugendliche trinken weniger Neue Studie: Riskanter Alkoholkonsum sinkt
- Die lebenden Toten vom Checkpoint Charlie Museums-Chefin Hildebrandt legt ihre jährliche Maueropfer-Statistik vor. Aber einige Opfer haben nachweislich überlebt
- Hilfe für arabische Eltern bei der Erziehung Senat fördert neun Projekte Rund 609 000 Euro ist dem Senat die Hilfe für Eltern mit Migrationshintergrund wert,

Berliner Morgenpost: Betriebe: In Berlin fehlen 1300 Auszubildende
- Geschichte Streit über Mauertote eskaliert Zum 47. Jahrestag des Mauerbaus kocht der jahrelange Streit über die Zahl der Todesopfer an der Berliner Mauer wieder hoch. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 13. August, Alexandra Hildebrandt, warf den Forschern vom Zentrum für Zeithistorische Forschung (ZZF) Potsdam gestern Geschichtsverfälschung vor.

- Sozialpolitik SPD warnt: Heizkosten sprengen Hartz-Budget Sozialpolitiker der Berliner SPD verlangen einen Heizkostenzuschuss für die Haushalte von Hartz-IV-Empfängern. Andernfalls würden wegen der gestiegenen Energiepreise viele Warmmieten der 350 000 Bedarfsgemeinschaften spätestens nach der Nebenkostenabrechnung für 2008 oberhalb der vom Senat festgesetzten Höchstgrenzen liegen. In diesem Fall wären die Menschen gezwungen, sich eine billigere Wohnung zu suchen.
- Sozialpolitik Mehr Geld fB Cr Hartz-IV-Empfänger? Die Nachtspeicherheizung macht die Wohnungen unbezahlbar. In den Neubaublocks der Kreuzberger Werner-Düttmann-Siedlung sind in den vergangenen Wochen viele Mieter ausgezogen. 96 Euro verschlingen hier die Elektroöfen in einer normalen Vier-Zimmer-Wohnung, berichten Quartiersmanager. Die Ämter haben Hartz-IV-Empfänger wegen der hohen Energiekosten zum Auszug aufgefordert, weil ihre Wohnkosten unzulässig hoch lagen.
- Politik Gedenken an Maueropfer Mit Andacht, Ansprachen und Kranzniederlegungen gedenkt Berlin heute der Opfer des Mauerbaus am 13. August vor 47 Jahren. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) erinnert anlässlich des Jahrestags daran, dass viele der Opfer bis heute an den Folgen des Unrechts leiden.
- Senat Sarrazin verärgert Finanzbeamte Berlins Finanzämter kommen nicht zur Ruhe. In ihrer Zeitschrift "vau" für die Mitarbeiter greift die Gewerkschaft Ver.di Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) scharf an. "Es scheint, als habe die Senatsverwaltung für Finanzen die Umlaufbahn um die Berliner Finanzämter verlassen", schreibt Gewerkschafter Klaus-Dieter Gössel in der Juli-Ausgabe. - Extremismus Ghanaer mit Pistole bedroht und angepöbelt Zwei junge Afrikaner sind in der Nacht zu gestern in Neukölln von zwei Männern mit einer Schusswaffe bedroht und fremdenfeindlich beleidigt worden. Ein Spezialeinsatzkommando nahm die 38 und 26 Jahre alten Männer fest.
-  Finanzen Berlin zahlt Millionen als Hauptstadt Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat noch einmal nachrechnen lassen. Was genau muss Berlin dafür zahlen, dass die Stadt Hauptstadt ist? In seinem gestern dem Senat vorgelegten Bericht zu den hauptstadtbedingten Kosten für die Jahre 2008/09 - wie es offiziell heißt-, sind neue Summen zu Tage getreten
- Senat Schauspielschule: Opposition spricht von Täuschung des Parlaments Das Vergabeverfahren für einen neuen Campus der Schauspielschule Ernst Busch hat schwere Mängel der Verwaltung offenbart. Vo r allem habe man nicht mehr Leistungen bei gleich bleibendem Haushaltsansatz verlangen dürfen. Das geht aus einem Bericht der Vergabekammer hervor, der dem Parlament vorliegt. CDU und Grüne forderten deswegen gestern parlamentarische Konsequenzen.
- Stadtentwicklung Energiesparen: Senat investiert 30 Millionen Mit Geld aus dem Landeshaushalt und einem Förderprogramm des Bundes wird Berlin in den kommenden fünf Jahren Kitas, Schulen, Bäder und andere Gebäude der sozialen Infrastruktur energiesparend sanieren. Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) konkretisierte gestern die seit acht Monaten angekündigte Initiative. 
- Finanzen Hauptstadt erwirtschaftet Überschuss Berlin hat im Haushaltsjahr 2007 einen Finanzierungsüberschuss von 85 Millionen Euro erwirtschaftet und konnte damit erstmals Schulden zurückzahlen. Dies ist Ergebnis der Haushalts- und Vermögensrechnung 2007, die der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) Dienstag beschlossen hat. 
- Kultur Denkmalschutz für "Parlament der Bäume" Der Künstler Ben Wagin fordert Denkmalschutz für das von ihm geschaffene "Parlament der Bäume gegen Krieg und Gewalt" im Regierungsviertel.
- BBI Wolf vertritt Berlin künftig im Aufsichtsrat des neuen Flughafens Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) wird künftig im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft sitzen. Gemeinsam mit dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) wird er das Land Berlin vonseiten des Senats vertreten.
- Verwaltung Berliner Bürgerämter völlig überlastet Vier Wochen nach dem Aussetzen des Streiks in weiten Teilen des öffentlichen Dienstes müssen die Berliner zum Teil stundenlange Wartezeiten in den Bürgerämtern in Kauf nehmen.
- Senat Sommertheater um Abriss der Märchenhütten Das Unternehmen der Festspiele Sommernachtstraum im Monbijoupark wird für die Beteiligten inzwischen zum Albtraum. Obwohl sich täglich Tausende von Berlinern und Touristen am vielfältigen Angebot von Sommerbar, Amphitheater, Theaterschiff und Konzerten vor dem Bode-Museum erfreuen, fährt Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) jetzt schweres Geschütz auf: Binnen vier Wochen verlangt er vom Betreiber, Christian Schulz - Hexenkessel und Strand GmbH, den sofortigen Abriss der Märchenhütten auf dem Gelände