Presseschau Januar 2006

Archiv der Berliner SPD
 

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Presseschau Januar 2006

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.

Dienstag, 31. Januar 2006

 

taz:  Für eine Hand voll Windeln Koalition vor Einigung: Kinderbetreuung kann künftig von der Steuer abgesetzt werden. Doch die Eltern sparen dabei nur wenig bis gar nichts
23 Zeilen (TAZ-Bericht)
Es lohnt sich einfach nicht Diese Woche streitet die Koalition, wie sie Familien mit Kindern steuerlich helfen kann - anzubieten hat sie nur Kleingeld 144 Zeilen, HEIDE OESTREICH (TAZ-Bericht)
- Was CDU/SPD wollen 32 Zeilen, OES (TAZ-Bericht)
-  Mehr Geld für Kitas und Schulen solidarpakt 63 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Berlin stopft zu wenige Löcher Politiker streiten über den Solidarpakt Ost. Bauverband wirft dem Land Verschwendung von Steuermilliarden vor. Senat verteidigt sich: Wegen hoher Schulden seien kaum Investitionen möglich 112 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
Mutige Klage Medienanstalt Berlin-Brandenburg klagt gegen EU: "Keine Begünstigung von Privatsendern bei Digital-TV" 61 Zeilen, HPI (TAZ-Bericht)
Ehrengrab für Johannes Rau 29 Zeilen (Agentur)
Bewegliche Strukturen Berlin bekommt eine hochschulübergreifende Tanzausbildung. Finanziert wird sie durch die Kulturstiftung des Bundes und das Land. Noch in diesem Jahr sollen die Studiengänge starten 139 Zeilen, KATRIN BETTINA MÜLLER (TAZ-Bericht)
"Mir fehlt die inhaltliche Debatte" Derzeit bestehe die Chance, ein neues Profil für das Bethanien zu entwickeln, sagt Leonie Baumann von der Neuen Gesellschaft für Bildende Kunst. Sie zeigt Verständnis für die Künstler, die sich gegen die Besetzung zur Wehr setzen
119 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Besetzen ist keine Kunst Die alteingesessenen Künstler im Bethanien wehren sich gegen die Besetzer im Haus. Sie fürchten um den guten Ruf der Kreuzberger Kunstinstitutionen und kämpfen gegen "Übernahmeversuche" 95 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:    Senat erlässt Ehepaaren die Zweitwohnungssteuer Sarrazin: Bisherige Regelung nach Gerichtsurteil verfassungswidrig. FDP und Mieterverein fordern Befreiung aller Partnerschaften
- Steuerfreie Zweitwohnung Kosten einer Ehe
Steglitzer Kreiseln Finanzverwaltung scheut die auf 70 Millionen Euro geschätzten Sanierungskosten. Bezirksamt will aber in dem Turm bleiben
Mehr Macht wagen SPD und Linkspartei wollen das Amt des Regierenden Bürgermeisters stärken Der Berliner Anwaltsverein unterstützt dieses Vorhaben
Schulsenator Böger lehnt Migranten-Quote in Kindergärten ab In den Kitas soll Deutsch gelernt werden. Aber dazu sind die Erzieherinnen noch nicht ausgebildet
Langzeitarbeitslose bekommt nun doch eine Ausbildung Im Fall Angelika Irling hatte sich Arbeitsminister Müntefering eingeschaltet. Die zuständigen Behörden streiten aber weiter
Patienten leiden unter Honorarstreit Lange Wartezeit auf ambulante Operationen

Berliner Zeitung:  Schöne neue WM-Stadt Bis zu Beginn der Wettkämpfe soll vieles fertig werden: Bahnhöfe, Straßen, Gehwege
- Drei Millionen Euro für die Freundlichkeit Zur Fußball-Weltmeisterschaft will sich Deutschland mit seiner Hauptstadt Berlin gastfreundlicher zeigen:
Nur noch ein großes Geschäft Ulrich Paul lobt die Freundlichkeits-Offensive zur WM, kritisiert aber die Kartenvergabe
Strom in Berlin wieder teurer Vattenfall beantragt Preiserhöhungen zum 1. Mai um sechs Prozent / Wirtschaftssenator Wolf will Vorhaben kritisch prüfen
Die Unbelehrbaren Die Polizei steht am Tegeler See und warnt davor, das Eis zu betreten. Nur wenige scheren sich drum
Rechnungshof rügt Landesbürgschaft fürs Tempodrom Prüfer bestätigen Ergebnisse des Untersuchungsausschusses / Im März debattiert das Abgeordnetenhaus darüber
Momper will seine Referentin befördern Neuer Job: Pressesprecherin Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) ist bei der Besetzung eines gut dotierten Postens im Abgeordnetenhaus in die Kritik geraten

Berliner Morgenpost: Wowereit treibt in Tokio den Winterteufel aus 
- Nachrichten IV Unternehmer wegen Schleusung vor Gericht ++ Senat berät Lehrplan für Ethik-Unterricht ++...
- Das Geheimnis vom Müggelsee CDU-Spitzenkandidat Pflüger plaudert im Interview mit N24 über einen Ausflug nach Ost-Berlin
"Das ist ja Mama!" Die Autorin des "Lehrerhasserbuches" ist enttarnt. Nun fürchtet die Journalistin und Mutter von vier Kindern den Unmut der Lehrer 
Rotes Rathaus wird ein Jahr zur Baustelle Sanierung kostet zwei Millionen Euro - Land sucht Sponsor 
Grüne schreiben an türkische Eltern Appell an Verantwortung zum Deutschlernen - Landesschulrat: "Offene Debatte war in den vergangenen Jahren leider nicht möglich" 
Staatsakt im Berliner Dom für Johannes Rau Am gleichen Tag wird Altbundespräsident im Familienkreis beigesetzt - Friedhof für Ehrengrab steht noch nicht fest 
FDP: Senat gefährdet Klage in Karlsruhe Nach Bekanntwerden der Zweckentfremdung von Geld aus dem Solidarpakt durch den Berliner Senat befürchtet die FDP negative Auswirkungen auf die Verhandlungen vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. 
Schönefeld: Anrainer für Prozeß-Aufschub Die für den 7. Februar und die folgenden Tage geplante Gerichtsverhandlung über den Flughafen Schönefeld wird möglicherweise verschoben. 
Kritik an weiteren Stellenstreichungen bei der Polizei Bei der Berliner Polizei sollen in diesem Jahr 121 Stellen wegfallen. Die Streichung betreffe Angestellte wie etwa Wachpolizisten vor Dienstgebäuden, Botschaften oder auf dem Flughafen Tempelhof, so gestern ein Sprecher der Innenverwaltung. 

Montag, 30. Januar 2006

taz:  Ruhestand schwankt Arbeitsminister Müntefering (SPD) will die Rente ab 67 schon 2020 einführen. Die Union ist darüber gespalten 59 Zeilen (Agentur)
"Müssen wir jetzt über Sex reden?" Seyran Ates, Frauenrechtlerin, und Nadeem Elyas, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, über den Muslim-Test, Frauenemanzipation und das Recht auf freie Liebe 522 Zeilen, SABINE AM ORDE / DANIEL BAX (Interview)
Kampf gegen den eigenen Erfolg TBB und Deutschpflicht  72 Zeilen, Alke Wierth (Kommentar)
- Mehr Experimente wagen Der Streit über die Deutschpflicht an einer Weddinger Schule gewinnt an Differenziertheit. Er zeigt, dass die so genannte Migranten-Community längst vielfältiger ist, als sie wahrgenommen wird 133 Zeilen, Alke Wierth (TAZ-Bericht)
- WASG ist überzeugter Single Die Botschaft einer WASG-Grundsatzkonferenz ist eindeutig: Zur Wahl will man allein antreten - und gegen die Linkspartei. Um das durchzusetzen, nutzt der Vorstand alle Regeln der Parteitagsregie 129 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- "Wir liegen sehr weit auseinander" Vorstandsmitglied Lucy Redler hält den eigenständigen Wahlantritt der WASG für wahrscheinlich. In der Opposition könne man Widerstand besser mobilisieren - und bei Zwangsumzügen durch Hartz IV notfalls die Straße blockieren
95 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Interview)
Berlin betrauert Rau Tausende Menschen tragen sich in Schloss Bellevue und im Roten Rathaus in die Kondolenzbücher ein 61 Zeilen (Agentur)
- Prüfer-Kritik an Tempodrom 28 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  Rosa-Rot Eine „Apo“ soll der Linksfraktion Druck von unten machen – und sie an Luxemburgsche Thesen erinnern
Gut ausgebildet, nicht vermittelbar Langzeitarbeitslose in Berlin wollen sich selbst helfen – im Verein. In Hamburg hat das Modell erste Erfolge
„Steglitz bleibt universitärer Standort“ Charité-Chef lehnt Übergabe an Vivantes ab
Kreuzberger Blumengroßmarkt ist bald Geschichte Der Senat hat den Umzug zum Großmarkt an der Beusselstraße beschlossen. Der Bezirk reagiert überrascht und verärgert
-  POSITIONEN Respekt vor der Eigenverantwortung Zur Debatte über die Deutschpflicht auf dem Schulhof
-  LEHRTER HAUPTBAHNHOFUmstrittenen Namen schon früher genutzt
- DIE EXPERTEN TAGESSPIEGEL-TELEFONAKTION Arbeitslosengeld II„Muss ich aus meiner Wohnung ausziehen?“ Die häufigsten Fragen der Leser zu Hartz IV und was Rechtsanwälte ihnen raten

Berliner Zeitung:  SPD kritisiert Müntefering Minister will Rente mit 67 früher einführen und stößt auf Widerspruch
Privatisierung mit Folgen Tausende landeseigene Wohnungen sind noch zu verkaufen - für Mieter ist das nicht immer gut
Eine Fußwaschung wie in der Antike Mit ausgefallenen Ideen lockten die Museen zur Langen Nacht - trotz Kälte kamen 35000 Besucher
Links von der Linkspartei JAN THOMSEN findet, dass es noch freie Plätze gibt im Berliner Abgeordnetenhaus Boygroup werden sie genannt.
Selbstgespräche im Beisein von Hans Modrow WASG zeigt wieder Profil
Der Unterricht wäre nicht neutral Ich bin für die strikte Trennung von Kirche und Staat.
- Religion darf nicht zum Zwang werden Gleiches Recht für alle Glaubensrichtungen
-   Grüne fordern Denkmalschutz für das ICC Die Grünen im Bezirksparlament fordern, das Internationale Con-gress Centrum (ICC) unter Denkmalschutz zu stellen.

Berliner Morgenmpost:  Unionsparteien uneins in der Rentenpolitik SPD-Arbeitsminister will Altersgrenze schneller heraufsetzen als bisher geplant 
- Berlins Straßen platzen auf Temperaturwechsel setzt Asphalt zu - Defekter Belag in allen Bezirken - 400 Millionen Euro für Reparaturen fehlen 
Arena verzögert sich erneut Bauantrag für die Anschutz-Multifunktionshalle liegt noch nicht vor 
"Gute Sprachkenntnisse fördern Integration" Migrationsforscherin befürwortet Deutschgebot 
Berliner Modell macht bundesweit Schule Deutsch auf dem Pausenhof: Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Rüttgers (CDU) greift Regelung der Hoover-Realschule auf 
Berliner trauern um Johannes Rau Als Zeichen der Trauer um den gestorbenen Altbundespräsidenten Johannes Rau haben sich am Wochenende in Berlin mehrere tausend Menschen in die ausliegenden Kondolenzbücher eingetragen. 
- Nur 6,2 Prozent der Studenten wählen Parlament Vier Tage nach der Wahl zum StudentInnenparlament der Humboldt-Universität wurde gestern das amtliche Endergebnis bekanntgegeben. 

Sonntag, 29. Januar 2006

Tagesspiegel:  ERINNERUNGEN AN JOHANNES RAU Nach dem Tod des ehemaligen Bundespräsidenten Abschied am Geburtstag ls Bodo Hombach seinen Mentor an dessen 75. besuchte, sagte Johannes Rau: „Es geht zu Ende“
-Tempodrom  Rechnungshof rechnet mit dem Senat ab Der Landesrechnungshof kritisiert in einem vertraulichen Abschlussbericht auch die Tempodrom-Bauherren und die Landesbank. Kredite wurden trotz unsicherer Finanzierung gewährt, Einnahmen zu hoch angesetzt.
- DIE TEMPODROM-AFFAIREDas 33-Millionen-Euro-Ding
-  SCHWIMMHALLEN–REFORM Die Berliner Bäderbetriebe müssen sparen und ihr Personal an den Becken abziehen Langer Weg zum nächsten Bad Weil das Personal fehlt, sollen Vereine in vielen Hallen die Regie übernehmen. Die Öffentlichkeit bliebe draußen
-  Auf Deutsch gesagt Erschreckendes Durcheinander Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker
Großflughafen: Erste Bauaufträge ausgeschrieben

Welt am Sonntag: Politik im Geist der Bergpredigt "Versöhnen statt spalten": Für Johannes Rau war das mehr als ein Slogan. Es war sein Leben. Mit ihm verliert Deutschland einen großen Brückenbauer und Mahner
- Ganz nahe an der Wirklichkeit Der mittlere der drei Brandt-Söhne hatte ein schwieriges Verhältnis zu seinem Vater. Aus dieser Distanz gelang Lars Brandt "das brillanteste Buch über Willy Brandt, das ich kenne", lobt der Publizist Hermann Schreiber
- So einsam und in sich gefangen er blieb, wirkten in ihm doch starke Kräfte
Lars Brandt zeichnet ein ungeschminktes Bild seines Vaters. "Welt am Sonntag" druckt vorab Auszüge aus seinem Buch
- Ohne Sprache, kein Wissen Das Beispiel einer Berliner Schule hat eine Grundsatzdebatte über den richtigen Weg zu einer besseren Integration ausgelöst: Deutschpflicht auf dem Schulhof - oder Mehrsprachigkeit schon im Vorschulalter?
- "Die Sozialdemokraten schauen mir zu sehr in den Rückspiegel" CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: Beim Streit in der Familienpolitik geht es um den Gerechtigkeitsbegriff
-Ver.di droht mit Streik gegen 18 Minuten Arbeit am Tag Erster flächendeckender Arbeitskampf im öffentlichen Dienst seit 14 Jahren steht bevor
- Kommt die Rente ab 67 früher? Sozialminister Müntefering will Reform vorziehen
-"Ein Hauch von Geheimdienst" Vor 60 Jahren wurde in Berlin der Rias gegründet. Günther Jauch über Radio im Kalten Krieg und seine Anfänge als "Agenturläufer"
-Große Töne und kleine Stiche Klaus Wowereit und die SPD strotzen vor Selbstbewußtsein. Friedbert Pflüger und die CDU verfolgen vorerst bescheidene Ziele
-Regierender, Finanzsenator & Quotenfrau Die Woche im Senat

Berliner Morgenpost: Schüler fotografieren Politiker
Lyrik zwischen Impressionisten Zum 19. Mal zog die Lange Nacht der Museen die Massen an. Ihr Thema: "Kulturelle Vielfalt"
Junge-Reyer verteidigt Senat: Kein Ehrengrab für Peter Fechter 
Touro-College plant Medizin-Fakultät Private Universität soll in Marzahn entstehen - Lehrbetrieb startet im Herbst 2007 - Kooperation mit Unfallkrankenhaus Berlin
Bald Entscheidung über Ausrichter des WM-Fanfestes
Geflüster Eiskalte Premiere ++ Sugababes in der Bild-Box ++ Abschied von Berlin

Sonnabend, 28. Januar 2006

taz:  Er war ein Mann, der an die Gleichheit aller glaubte. 20 Jahre lang regierte Johannes Rau das bevölkerungsreichste Bundesland - uneitel und warmherzig. Dann wechselte der SPD-Politiker ins höchste Staatsamt. Abschied von dem besten Bundespräsidenten, den Deutschland je gehabt hat Der Menschenfreund 229 Zeilen, BETTINA GAUS (Portrait)
DGB will irgendwie kämpfen DGB-Landeschef Dieter Scholz kürt Berlin zur "Hauptstadt unsicherer Beschäftigungsverhältnisse". Jetzt will der Gewerkschaftsbund vor allem gegen die weitere Zunahme prekärer Jobs vorgehen 73 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
Dieter Scholz hat Recht, aber  dgb auf neuen wegen 74 Zeilen, UWE RADA (Kommentar)
Grünen-Politiker Özcan Mutlu rudert zurück Özcan Mutlu kämpft gegen die Deutschpflicht an einer Weddinger Realschule. Jetzt aber mit Einschränkungen 78 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)
Den Retter spielen WAS MACHT EIGENTLICH... Friedbert Pflüger? 64 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
- Senat: Berlin ist nicht verstaubt 29 Zeilen (Agentur)
Quo vadis, Wahlalternative? Heute findet das erste öffentliche Forum der WASG statt. Thema: Immer noch die gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus. In der WASG ist das höchst umstritten. Welcher Flügel wird sich durchsetzen? Und wer hat überhaupt das Sagen in der Partei? Ein Whos who der Wahlalternative  , FLEE / MLO (Portrait)
- Das Bäderkarussell dreht sich Bisherige Erfahrungen zeigen: Sobald die Schwimmbäder in die öffentliche Diskussion geraten, stehen Preiserhöhungen oder Bäderschließungen an. Dieses Mal aber soll alles anders sein 119 Zeilen, Waltraud Schwab (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Alt-Bundespräsident Johannes Rau gestorben Deutschland trauert um seinen früheren Bundespräsidenten Johannes Rau: Über alle Parteigrenzen hinweg wurde der SPD-Politiker als politisches Vorbild und "Brückenbauer" gewürdigt.
Fotostrecke: Alt-Bundespräsident Johannes Rau
- Porträt: Johannes Rau
- Horst Köhler: "Wir werden ihn nie vergessen"
- Berliner Reaktionen: Wowereit bestürzt

-  ABSCHIED VON JOHANNES RAU Ein Bundespräsident in seiner Hauptstadt Er war ein Berliner Die Stadt verliert einen Ehrenbürger, der schon früh Brücken baute zwischen Ost und West-
Politbarometer zeigt Hoch für die Union 
- STREIT UM DEUTSCH-GEBOT Kritik der Türken hält an „Deutsche und Türken driften auseinander“ Der Chef der Türkischen Gemeinde über Misstrauen und aufgestaute Gefühle 

Berliner Zeitung:  Ein Mensch der alten Mitte Johannes Rau verkörperte wie kaum ein anderer Politiker die Bundesrepublik rheinischer Prägung. Er suchte den Konsens, nicht die Konflikte
Potsdamer Platz bald ohne Mercedes-Stern? Gerüchte über einen Verkauf der Daimler-Immobilien lassen Investoren aufhorchen
- Grüne Sperrstunde Klausur I: Auf Fraktions-Klausuren wird hart gearbeitet.
"Es geht um einen guten Abschluss" Weddinger Schüler nehmen die Deutschpflicht auf dem Schulhof gelassen / Verbände streiten weiter
Körting: Migranten werden nicht bevorzugt Innensenator weist Kritik der Polizeigewerkschaft zurück
Gedenktafel erinnert an jüdische Bewohner Ein Denkzeichen aus Acrylglas erinnert seit Freitag am Wohngebäude Christburger Straße 48 an ehemalige jüdische Hausbewohne
- 500 000 Euro für Kiez-Initiativen Mit einem Sonderprogramm will Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei) Projekte für junge Migranten fördern.

Berliner Morgenpost:  Deutsche nehmen Abschied von Johannes Rau Zum Gedenken an den verstorbenen früheren Bundespräsidenten Rau können sich die Bürger seit Samstag in Kondolenzbücher eintragen. Bundespräsident Horst Köhler und die Kanzlerin Angela Merkel haben den Anfang gemacht.
Ein Leben für Deutschland: Trauer um Johannes Rau Berliner Ehrenbürger starb im Kreis seiner Familie / Kondolenzbuch im Roten Rathaus 
Der die Menschen liebte Er war ein Glücksfall für Deutschland und ein großer Moralist - Ein Nachruf auf Johannes Rau von Dieter Stolte 
Der Wettstreit ums Rote Rathaus hat begonnen Die Woche im Rathaus
- Palast-Abriß hat begonnen Fundament bleibt bestehen - Arbeiten sollen bis Ostern 2007 dauern
Vivantes und Charité wollen kooperieren 
Rauchverbot in Rathäusern von Tempelhof und Schöneberg 
Bundeswehrklinik für WM-Prominenz Ärzte versorgen Fifa-Offizielle und Weltfußballer
Polizei: Debatte über Einstellungskriterien
Schmutzige Luft in Berlin Südostwind trägt Staubpartikel in die Hauptstadt - Grüne fordern Fahrverbot für Autos ohne Rußpartikelfilter
Weitere Schulen für Deutschpflicht Leistungen der Schüler steigen - Politiker unterstützen Rektoren - Türkische Verbände erneuern Kritik
Modefans feiern Berliner Nachtleben am Rande der Laufstege Partys und Shows zu Messen wie Premium und Bread & Butter 
Sozialsenatorin: 500 000 Euro für junge Migranten
Vereine sollen sieben Hallenbäder übernehmen Personalnotstand bei den Berliner Bäderbetrieben 
Staatskirchenvertrag mit Land Berlin paraphiert Nach anderthalbjährigen Verhandlungen ist der evangelische Staatskirchenvertrag für Berlin gestern paraphiert worden. 
FDP-Spitze berät über Mitgliedereintritte Rechte von 30 Neu-Liberalen sollen vorerst ruhen - Streitfälle vor Partei-Schiedsgericht 

Freitag, 27. Januar 2006

taz:  Soziale Richter hartz-urteil 54 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- "Verwirrender Kurs der Grünen" Der Hickhack der Bundestagsfraktion um einen BND-Untersuchungsausschuss hat Basis und Wähler irritiert, sagt Volker Ratzmann, grüner Fraktionschef in Berlin. Eine Jamaika-Koalition schließt er aus 123 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Interview)
- Palästinenser in Berlin sind für Hamas Überrascht hat die 25.000 in Berlin lebenden Palästinenser der Hamas-Wahlsieg nicht. Zu groß waren die Enttäuschungen über die Fatah-geführte Autonomiebehörde in Palästina. Deshalb begrüßen sie den Ausgang der Wahl mehrheitlich 95 Zeilen, CIGDEM AKYOL (TAZ-Bericht)
- Alle Abgeordneten lieben die Rostlaube Das gute Abschneiden von FU und TU bei der Suche nach "Elite-Unis" rechnet sich der Senat an. Grüne und CDU halten im Abgeordnetenhaus dagegen: Trotz, nicht wegen der Einsparungen blieben die Unis im Rennen um Fördergelder 87 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- "Wir wollen politisieren" Türkische Verbände gehen massiv gegen die Deutschpflicht an einer Weddinger Schule vor. Dass es sich dabei um eine freiwillige Vereinbarung handelt, ignorieren sie 89 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)
Hilfe für Schüler Senator Klaus Böger will mehr Sozialarbeiter an den Hauptschulen anstellen. Das Geld kommt von der EU 63 Zeilen, Sandra Courant (TAZ-Bericht)
- CDU will Dutschke kippen 30 Zeilen (Agentur)
- Elternpartei geht an den Start 29 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  Befreiung von Auschwitz Kein ganz normaler Tag 61 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz begehen die Vereinten Nationen zum ersten Mal den "Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus". Was ist das Für und Wider dieses Gedenktags? Von Christian Böhme
Das andere Denkmal Gegenüber dem Stelenfeld für die Opfer des Holocaust soll der ermordeten Homosexuellen gedacht werden
Dr. Seltsam Ausflug in die Welt des Kalten Krieges: Wie Rupert Scholz lernte, die Bombe zu lieben
Bester Blick aus der West-Perspektive Der Abriss des Palastes der Republik hat begonnen. Bald wird eine Tribüne für Schaulustige gebaut
Deutschpflicht: Türken prüfen Legalität Vereine befürchten Diskriminierung
Bäderbetrieb will zwölf Schwimmhallen abgeben Durch Umstrukturierung sollen Personalkosten gesenkt werden. Einrichtungen könnten von Vereinen übernommen werden
Kuppel-Show am Kanzleramt Bundestag baut Pavillon, für die Planer der Fanmeile beginnt die Endrunde
Party zwischen Riesentoren auf dem Breitscheidplatz

Berliner Zeitung:  Umfrage: Wowereit liegt klar vor Pflüger Zwei Drittel wollen den Bürgermeister behalten
Heftige Debatte um Deutsch auf dem Schulhof Türkische Verbände beschweren sich bei Böger
Zwei Tore und 32 Ecken Der Breitscheidplatz wird zur Weltmeisterschaft ein Fußballfeld
Mehr Geld für Sozialarbeit an Hauptschulen Zahl der Schulabbrecher soll bis 2010 halbiert werden
Spandau darf weiter wirtschaften Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Haushalt des Bezirks Spandau trotz eines Schuldenbergs von rund 16 Millionen Euro mit sofortiger Wirkung frei-gegeben.
Eltern kritisieren Gründung der Elternpartei In einem Internetforum von Eltern wird die Gründung der Elternpartei heftig kritisiert.

Berliner Morgenpost: Finanzsenator Sarrazin übersteht Mißbilligungsantrag Nach der Zahlung eines Teildarlehens für das Tempodrom: Rot-Rot weist mit ihrer Mehrheit die parlamentarische Rüge zurück
- Sarrazin will Versteigerung des Spreeparks prüfen
Hauptschulen erhalten mehr Sozialarbeiter Böger will so Zahl der Schulabbrecher halbieren
Berlin und Hamburg gemeinsam gegen Kindesmißhandlung 
Nachrichten TU-Präsident wiedergewählt ++ ...++ Abriß des Palastes beginnt
Fußballfeld in der City West WM-Party mit Tor und Trainerbank auf dem Breitscheidplatz - Veranstalter investiert 2,5 Millionen Euro
Gleichheit bei Einstellung in den Polizeidienst gefordert Gewerkschaft kritisiert Verfahren des Senats als verfassungswidrig - Klagen angekündigt
Momper soll umstrittene Postenvergabe aufklären 
Behutsamer Umbau des östlichen Tiergartens Senat korrigiert nach Protesten seine Pläne
Aufschub für Kudamm-Bühnen Kündigung erst zum 30. Juni 2007 - Bezirksverordnete tagen im Theater
Heftige Reaktionen auf Deutschpflicht

Donnerstag, 26. Januar 2006

taz:  Die Chefin der Stasispitzelsuchmaschine portrait 92 Zeilen, DANIEL SCHULZ (Portrait)
Kommunikation gestört streit um deutschpflicht 68 Zeilen, Alke Wierth (Kommentar)
- Deutschpflicht trifft auf blanke Nerven Die Empfindlichkeiten in der Integrationsdebatte sind hoch wie nie. Das zeigt der Fall einer Weddinger Realschule. Dort einigten sich Eltern, Lehrer und Schüler, auf dem Schulgelände nur Deutsch zu sprechen. Obwohl von einem Sprachverbot keine Rede ist, reagieren Migrantenvertreter allergisch 214 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)
- Sarrazin zeigt Tempodrom-Kunststückchen Der Finanzsenator überweist sieben Millionen Euro an die Landesbank für die Tempodrom-Bürgschaft - um Zinsen zu sparen. Die Finanzexperten des Parlaments lässt er außen vor. Nach heftigem Protest will er jetzt das Geld zurückholen 103 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Berliner bauen Topographie des Terrors Der Wettbewerb für das NS-Dokumentationszentrum ist entschieden. Bereits 2007 soll mit dem Bau des 20 Millionen teuren Gebäudes begonnen werden. Alle Beteiligten loben den zurückhaltenden Entwurf des Büros Heinle, Wischer und Partner 91 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- Wer nicht bleiben will, muss zahlen Senat fordert 70 Millionen Euro Subventionen zurück, wenn die Baumaschinenfirma CNH das Spandauer Werk schließt 62 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
Körtings unaufgeregter Islamismus-Kampf Keiner seiner Amtskollegen geht so besonnen mit dem Thema Islamismus um wie Innensenator Ehrhart Körting (SPD). Statt auf repressive Maßnahmen von außen setzt er auf die Dialogbereitschaft gemäßigter Kräfte von innen. Mit Erfolg 123 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Den Islamisten auf der Spur Mit einer Broschüre will Körting der Verwechslung von Islam und Islamismus entgegenwirken. Die Zahl der gewaltbereiten Muslime in Berlin sei "verschwindend gering", so der Innensenator 99 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Topographie des Terrors Gestapo im Glashaus Ende eines Bauskandals: Das Berliner Architekturbüro Heinle, Wischer und Partner gewinnt den Wettbewerb zum Neubau der Topographie des Terrors. 2007 soll mit dem Bau begonnen werden.
Die große Koalitionsfamilie Bei Kinderbetreuungskosten wollen Union und SPD bald eine Einigung verkünden - noch wird gerechnet
Von 8 bis 13 Uhr 30 Zwei Berliner Schulen verlangen, dass Deutsch gesprochen wird – und es hagelt Proteste
An Sprachverbot hat keiner Interesse Deutschpflicht an Schulen bleibt umstritten. Andere Städte wollen dem Vorstoß nicht folgen
KPM-Gelände zum Schnäppchenpreis Schlechtes Geschäft für Berlin: Lukrativer Kaufvertrag für Sanierer der Porzellanmanufaktur
Sarrazin muss Rückzieher machen Alle Fraktionen im Parlament einig: Finanzsenator muss Tempodrom-Bürgschaftszahlung zurückholen
Offizieller WM-Empfang im Technikmuseum Details der geplatzten Eröffnungsfeier bekanntKörting macht Islamisten den Prozess Innensenator will mehr als 30 verfassungsfeindliche Ausländer abschieben. Neue Broschüre über Extremisten
-  IDEEN FÜR DEN SCHLOSSPLATZ Was tun, wenn der Palast weg ist?Die Wiese lebt
Wenn der Palast der Republik weg ist, klafft in Berlin eine große Leere. Der Tagesspiegel zeigt, welche Nutzungsideen es gibt
Charité droht mit 400 Kündigungen Bis 2010 sollen insgesamt 1400 Jobs verschwinden 

Berliner Zeitung:   Topographie des Terrors: Der erste Spatenstich soll im Herbst 2007 sein Architekten aus Moabit gewinnen neuen Wettbewerb-
Steuererklärung per Mausklick Die Finanzverwaltung wirbt für ein Verfahren via Internet: Es soll schnell, billig und sicher sein
Wowereit informiert sich über Bürotechnik Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat am Mittwoch die Software Firma Thax in Wilmersdorf besucht. Die Firma entwickelt Software für das Aktenmanagement und digitales Diktieren mit der Integration von Radiofrequenzidentifikation
Freies Philosophieren über Koalitionen TOBIAS MILLER hält eine Koalition aus CDU, Grünen und FDP für sehr unwahrscheinlich
Der Fall Tasci bringt Körting in Erklärungsnot Politiker halten Ausweisung für fragwürdig begründet
Existenzängste in der Charité Bis 2010 sollen an allen vier Standorten 1 656 Stellen abgebaut werden - 500 bereits in diesem Jahr
Ist die FDP in Hermsdorf rassistisch? Abwahlanträge gegen den Vorstand
- Islamisten sind in Berlin aktiv Verfassungsschutz stellt Broschüre vor / Hinweistelefon wird kaum genutzt
Parlament will Tempodrom-Millionen zurück Missbilligungsantrag heute im Abgeordnetenhaus
Parlament baut Mini-Kuppel zur Fußball-WM Bundestagsarena informiert über die Volksvertretung

Berliner Morgenpost: SPD-Fraktion gegen unkontrollierte Wohnungsverkäufe Kommunale Gesellschaften sollen nur "kleinteilig und in begründeten Einzelfällen" veräußern - Senatorin Junge-Reyer will auch größere Pakete anbieten
- SPD will Verkaufsstopp für kommunale Wohnungen Berliner Abgeordnetenhaus-Fraktion kritisiert fehlendes Gesamtkonzept / Landeseigener Bestand bereits unter 280 000 gesunken
- Grüne: Vorwürfe gegen Walter Momper Persönliche Referentin soll Job in der Pressestelle des Abgeordnetenhauses bekommen - "Das hat ein Geschmäckle"
Sarrazin will Bürgschaftssumme zurückfordern 
Neuer Flughafen-Chef sitzt in Düsseldorf fest Antritt von Rainer Schwarz in Berlin verzögert sich - Streit um Nachfolger
"Zweisprachigkeit unterstützen" Türkische Eltern: Deutschpflicht auf Schulhöfen widerspricht dem Gesetz
Heizungsausfall in Behörden und im Tegel-Center 
Selbstzerstörung Von Stefan Schulz
Kurzweiliges Programm für Schlaflose Fast 80 Teilnehmer bei der 19. Langen Nacht der Museen - Die Berliner Morgenpost stellt zwei spezielle Touren vor
Senator Körting für mehr Staatsbürgerkunde 

Mittwoch, 25. Januar 2006

taz:  Neue Ideen für die Palastbrache Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer will Wettbewerb zur Gestaltung des Freiraums am Schlossplatz. Landschaftsarchitekten befürworten den Vorstoß, die Grünen sind allerdings skeptisch 93 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
-   Die demografische Uhr tickt lehrstellen 62 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
Busfahrer zittern Ver.di steigt aus Tarifverhandlungen für BVG-Tochter aus 38 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
Streit um Tempodrom Parteien kritisieren Senat, der Bürgschaftsrate zahlte 38 Zeilen (Agentur)
Ein Klotz für Kreuzbergs Flaniermeile Heute entscheidet die BVV Kreuzberg über den Bau eines Gesundheits- und Shoppingcenters in der Bergmannstraße. Viele Anwohner lehnen das Projekt vehement ab. Der grüne Baustadtrat hat keine Bedenken - er hofft auf Steuern und Arbeitsplätze 235 Zeilen, Edith Siepmann (TAZ-Bericht)
Energie löst sich in Luft auf Durch schlechte Isolierung und veraltete Heizungen in Wohnungen werden täglich Unmengen Wärme verschwendet. Der Senat will das jetzt mit einem neuen "Energie-Programm" ändern 108 Zeilen, JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  VORSTANDSWAHL BEIM DGB Gewerkschaft im Wandel In der Defensive Gewerkschaftsbund kämpft gegen Jobabbau und Mitgliederschwund
-  Nepper, Schlepper, Schilderpräger Vor der Kfz-Zulassungsstelle in Kreuzberg kämpfen Händler um jeden Kunden. Es gebe da wilde Geschichten, sagt der Baustadtrat
- Nur jeder zehnte Baum ist gesund Der verregnete Sommer brachte keine Besserung: Vor allem Berliner Eichen weisen große Schäden auf
- Abgeordnete studieren am Pazifik Wissenschaftsausschuss informiert sich in Berkeley und Stanford über den effizienten Umgang mit Geld
- Land zahlt Millionen aus Tempodrom-Bürgschaft Opposition kritisiert vorsorgliche Überweisung
- BVG ändert Konzept für Videokontrolle Es bleibt aber bei 24-Stunden-Aufnahmen
Zukunft des ICC bleibt ungewiss Über ein neues Kongresszentrum wird eventuell erst nach der Wahl entschieden
- Städtische Wohnungen im Ausverkauf

Berliner Zeitung:  Neue Millionen fürs Tempodrom Finanzsenator zahlt Teil der Bürgschaft an Landesbank - unter Vorbehalt
Die BVG soll kein Hilfssheriff sein Datenschützer bemängelt Videoüberwachung
"Deutschpflicht sollte Schule machen" Bundesmigrationsbeauftragte Böhmer unterstützt Hoover-Schule. Dort sind andere Sprachen auf dem Pausenhof verboten
Gefährliche Effizienz TOBIAS MILLER warnt davor, im Justizvollzug weitere Stellen einzusparen
Stasi-Verdacht bestätigt SPD-Vorstand Hans Kohlberger verlässt die Partei
- Auf Wowereits Spuren CDU-Kandidat Friedbert Pflüger besuchte JVC-Mahnwache
- Wohnungsverkäufe beunruhigen die SPD Fraktion informiert sich Nicht mehr als 280 000 Wohnungen wollte das Land Berlin behalten. Jetzt sind es sogar noch weniger.

Berliner Morgenpost: Eklat um Auszahlung von Tempodrom-Geld
Impuls aus Brandenburg Von Stefan Schulz
Erster Arbeitstag als Spitzenkandidat Friedbert Pflüger besucht morgens um sechs Uhr die Mahnwache der JVC-Mitarbeiter in Reinickendorf
Klaus Wowereit ehrt Klaus Hoffmann Berlins Regierender Bürgermeister als Laudator beim BZ-Kulturpreis
- Supermarkt auf dem Kindl-Gelände Pläne des neuen Eigentümers stoßen auf Skepsis - Neuköllner Politiker fordern kreativere Ideen für die Zukunft
Invalidenstraße: Beraterfirma erhält 25 000 Euro für 50 Interviews  Mitte
"Micky Maus" und die Liberalen E-Mail-Versender droht Mitgliedern der FDP mit "vollständiger Übernahme" der Partei - Gefahr alter Grabenkämpfe 
- Rassismus? Krach in der Hermsdorfer FDP  Auf die FDP in Reinickendorf kommt interner Ärger zu. Mitglieder des Ortsverbands Tegel/Hermsdorf werfen ihrem Vorstand rassistisches Denken und ausländerfeindliches Verhalten vor. 
Minderjährige dürfen ans Steuer Senat beschließt Modellversuch für "Begleitetes Fahren ab 17" - Start ist am 1. Februar 
-   Abriß des ICC: Senat fordert weiteres Gutachten

Dienstag, 24. Januar 2006

taz:  In Berlin-Wedding haben sich die Eltern, LehrerInnen und SchülerInnen eine Hausordnung gegeben: Auch in der Pause soll keine andere Sprache mehr als Deutsch gesprochen werden - obwohl eine Mehrheit der Schüler aus Migrantenfamilien kommt. Die Schule hat Erfolg damit "Eine Integrationshilfe, keine Zwangsgermanisierung" Berlins Schulsenator Klaus Böger befürwortet es, wenn "Man spricht Deutsch" auch auf dem Schulhof gilt. "Wie ein kleiner Gesellschaftsvertrag" 124 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- Man spricht Deutsch Auf einem Schulhof in Berlin dürfen die Schüler nur noch Deutsch sprechen - und die finden das in Ordnung so. Die Lehrergewerkschaft aber protestiert
- Linkspartei ruft Böger zur Ordnung Das Plädoyer des Bildungssenators für ein Deutsch-Gebot auf Schulhöfen sorgt in der Koalition für Krach. Fachpolitiker von SPD und PDS protestieren. Auch der Migrationsbeauftragte hält Verbot für "nicht dienlich". Verwaltung findet Prüfung unnötig 97 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
137 Zeilen, KERSTIN SPECKNER / GEORG LÖWISCH / PACAL BEUCKER (TAZ-Bericht)
"Wowereit enttäuscht uns sehr" Ein schwul-lesbisches Stadtmagazin ruft zur Übernahme einer Patenschaft für die von Abschiebung bedrohten kamerunischen Geschwister Junior und Yanga auf 105 Zeilen (Interview)
- Eine Chance für beide Seiten Die CDU und ihr Kandidat 49 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Pflüger gibt den Weltmann Der CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger will seiner Partei neue Wählerschichten erschließen - selbst PDS-Wähler. Doch Berlin muss der Hannoveraner erst kennen lernen 92 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
Rechte verhören sich  Vier rechte Jugendliche überfielen eine Punk-Band, die keine war. Das Amtsgericht verurteilte gestern drei von ihnen wegen Körperverletzung 119 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
Studis mit neuem Parlament 37.000 FU-Studierende haben gewählt. Die Mehrheit der Stimmen ging an linke Listen 59 Zeilen, JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  CDU-Kandidat Pflüger  Der Anfang von etwas Friedbert Pflüger ist nun CDU-Spitzenkandidat und Herausforderer des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Wenn der Mann aus Hannover eine Chance hat, dann nicht wegen, sondern trotz seiner Partei. Ein Kommentar von Gerd Nowakowski
-  Friedbert Pflüger über seine Berliner Erfahrungen, das Vorbild Richard von Weizsäcker und die Chancen Berlins
- Friedbert Pflüger: Der Hoffnungsträger
Spurensuche in der Vergangenheit Bundespräsident Köhler diskutierte mit Schülern
- PRO & Contra Große Mehrheit für „Muslimtest“ 

Berliner Zeitung:  CDU stellt Pflüger gegen Wowereit auf Einstimmiges Votum im Landesvorstand BERLIN. Die Hauptstadt-CDU hat endlich einen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahlen am 17. September.
"Rot-Rot tut der Stadt nicht gut" CDU-Spitzenkandidat Pflüger fordert eine Vision für Berlin. Die PDS schrecke Investoren ab, sagt er
- Geheim und einstimmig Die Erleichterung war den Spitzen der Berliner CDU gestern anzusehen.
Hochspannung auf dem Strommarkt Die niederländische Firma Nuon kümmert sich um Ampeln und Straßenbeleuchtung / Nun will sie Vattenfall Privatkunden abjagen
Lehrer gegen Deutsch-Pflicht auf Pausenhöfen Schulleiter lehnen Kontrollen und Sanktionen ab / Türkischer Bund empört über Böger
Die Schulsprache ist die Amtssprache In der Hausordnung der Hoover-Realschule heißt es: "Die Schulsprache unserer Schule ist Deutsch, die Amtssprache der Bundesrepublik.
Die CDU profitiert von der Kanzlerin Forsa-Umfrage: Aber in Berlin liegt die Union klar abgeschlagen hinter den Sozialdemokraten
- Kaum verbeamtet und schon schwer krank Grüne und FDP verlangten schärfere Regeln für die Frühpensionierung - und scheiterten damit im Innenausschuss
Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses Der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses ist an diesem Mittwoch in den Schönhauser Allee Arcaden, Schönhauser Allee 80, zu Gast.

Berliner Morgenpost: Thierse fordert Deutschpflicht Bundestagsvizepräsident sieht Initiative der Herbert-Hoover-Realschule als Beispiel für ernsthaftes Bemühen um Integration
Kulturausschuß beschließt Masterplan CDU, FDP und Grüne üben aber scharfe Kritik an der vorgelegten Planung für das Kulturforum
Berlin-Wahl: Pflüger fordert Wowereit heraus CDU-Mann schließt auch Landesvorsitz nicht aus / Merkel begrüßt eindeutige Nominierung
- "Ich bin nicht auf Durchreise" Im Morgenpost-Interview spricht CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger über seine Pläne und Ziele
- Vom Büroleiter des Präsidenten zum Kandidaten der Berliner CDU 
- Pflügers Tag: Keine Gegenstimmen, viel Beifall und Blitzlichtgewitter Friedbert Pflüger fordert Klaus Wowereit bei der Abgeordnetenhauswahl am 17. September heraus +++ Stationen seiner politischen Karriere
- Rot-Rot stimmt gegen Reform bei Frühpensionierung 
- Feuerwehr: Weniger Brände, mehr Einsätze 
Datenschutzbehörde kritisiert BVG Pilotprojekt in Gefahr: Neues Konzept für die Videoüberwachung auf U-Bahnhöfen gefordert
- Polizei registriert mehr Fälle von Kindesmißhandlungen 780 Fälle in 2005, im Vorjahr 653 - Forderung nach einem Runden Tisch

Montag, 23. Januar 2006

taz: Die Antwort auf das Problem der gesellschaftlichen Alterung heißt Bildung - denn die Produktivität der Arbeitenden muss erhöht werden, sagt Bert Rürup, Wirtschaftsweiser und Erfinder des "Elterngeldes". Den Ländern die Bildungskompetenz zu geben ist deshalb ein Risiko "Bitte keine Angstdebatte!" 304 Zeilen, ULRIKE WINKELMANN / CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- FU überrascht im Uni-Exzellenzwettbewerb Die Freie Universität hat sich in der Vorrunde des Rennens um die Top Ten der deutschen Universitäten qualifiziert. Nicht durchsetzen konnte sich hingegen die Humboldt-Uni, die im Vorfeld als Berliner Favoritin gehandelt wurde
103 Zeilen, WALTRAUD SCHWAB (TAZ-Bericht)
- Kritische Wissenschaft lohnt sich Elite-Förderung 62 Zeilen, FELIX LEE (Kommentar)
-Abriss wider die Vernunft Eine Halle der denkmalgeschützten Kabelfabrik in Oberschöneweide soll abgerissen werden. Dabei ist nicht nur das zugrunde liegende Gutachten zweifelhaft. FHTW-Studenten protestieren dagegen 121 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- Böger prüft Ini zum Kinderschutz 35 Zeilen (Agentur)
- Schulhofsprache: nur noch Deutsch 28 Zeilen (Agentur)
- Karlsruhe lässt weiter warten 27 Zeilen (Agentur)
- Wo Berlin Geld verschwendet 19 Zeilen (Agentur)
- "Kreative Bürger sind die beste Beratung" Viele Aktivisten, produktive Debatten, gute Ideen - mit den bisherigen Ergebnissen des Bürgerhaushalts Lichtenberg ist Projektleiter Ernst-Ulrich Reich zufrieden. Doch das nächste Vorhaben dieser Art soll mehr Mitsprache ermöglichen 104 Zeilen, MARTIN KAUL (Interview)
- Mehr Geld für Bürgerhaushalt Bezirksbürgermeisterin ist zufrieden mit Berlins erstem Bürgerhaushalt. Nicht nur die BürgerInnen, auch andere Städte sind an dem Modell interessiert. Doch die Bezirke selbst reagieren zurückhaltend 99 Zeilen, MARTIN KAUL (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Frühlingsgefühle mitten im Winter CDU-Basis feiert Friedbert Pflüger als Heilsbringer. Heute wollen die Kreischefs ihn als Kandidaten küren
- SPD hat keine Angst vor Pflüger Fraktion tagte in Rostock: Auf eigene Stärken setzen
-SPD-Fraktion für Deutsch auf dem Schulhof Schulsport: Religion kein Grund mehr für Befreiung
- GAZETELER Rückblick  „Muslimtest“ empört die Türken Wie türkische Blätter über den Gesprächsleitfaden berichten
- „Wir würden gerne in Berlin wachsen“ Hans-Rudolf Wöhrl, Aufsichtsratschef der Fluggesellschaft dba, über Berliner Flughäfen, Börsenpläne und die Gewerkschaften

Berliner Zeitung: Der Kandidat    BERLIN. Es ist kurz vor ein Uhr, da betritt ein Mann das Opel-Autohaus am Moritzplatz. Er ist allein, dunkler Anzug, orangefarbene Krawatte. Er strebt vorbei an Plastikfußbällen, Automodellen, entlang 
-   FU will nicht einsame Berliner Spitze sein    BERLIN. Die Freie Universität Berlin (FU) wendet sich gegen   Überlegungen, nach denen die Hochschule künftig die einzige  Elite-Universität der Hauptstadt sein könnte. 
Grüne zögern mit Ja zum Untersuchungsausschuss    BERLIN. Ein Untersuchungsausschuss zu den Aktivitäten des   Bundesnachrichtendienstes im Irak könnte möglicherweise am Widerstand der  Grünen scheitern. 
-   "Auslutschen und abstoßen"    BERLIN. Der Mieterbund nennt sie "eine Gefahr". Investmentbanker,  Industrie und Finanzkonzerne dagegen sehen in ihnen ein  Milliarden-Geschäft: die REIT genannten neuen Immobilienfonds. 
-   Wowereit will Vivantes stärken    Gut aufgelegt, locker und konzentriert zugleich, in jedem Thema bestens  informiert und die Debatten bestimmend: So zeigte sich der Regierende   Bürgermeister Klaus Wowereit bei der Fraktionsklausur der SPD in Rostock  am Wochenende.   
- Auf dem Schulhof wird deutsch geredet    Darf eine Schule per Hausordnung von ihren Schülern verlangen, dass sie
  auf dem Schulhof ausschließlich deutsch sprechen? Die Frage hat am  Sonntag bei der SPD-Fraktionsklausur in Rostock zu einer heftigen Debatte   geführt. 
SPD unterstützt Forderung nach Einheitsschule   Der Vorschlag der PDS, die Gemeinschaftsschule für alle nach
  skandinavischem Vorbild an einzelnen Schulen zu testen, stößt bei der SPD   auf vorsichtige Zustimmung. 
Dankeschön-Party für WM-Freiwillige   Die vielen tausend Freiwilligen, die sich für die abgesagte   Eröffnungsgala der Fußball-Weltmeisterschaft gemeldet haben, sollten bei   der Ersatzfeier auf der Straße des 17. Juni eingesetzt werden.  

Berliner Morgenpost:  "Arbeitsplätze - Aufgabe für alle" SPD-Fraktionschef Michael Müller über konkrete Wirtschaftsziele, Lehrerbedarf und die Pflüger-Kandidatur
- SPD unterstützt Deutschpflicht Fraktionschef Müller auf dem Parteitag: "Weiteres Signal für die Integration von Migranten"
Vogel-Strauß-Politik Von Joachim Fahrun
Jugendaufbauwerk - Krise kostet Land bis zu 180 Millionen Euro Landesrechnungshof kritisiert: Politik hat Lösung verschoben
Berlin-Telefon: Start verschoben

Sonntag, 22. Januar 2006

Tagesspiegel:  Keine Frage des Vertrauens Sollen Einbürgerungswillige mit einem Test überprüft werden? Pro und Contra
Pflüger kehrt für Berlin-Wahl Niedersachsen den Rücken 
Geld für Berlin: Karlsruhe urteilt später 

Welt am Sonntag: Krach um DDR-Rundfunkgelände Für 350 000 Euro wurde das Areal verschleudert. Nun will der Senat den Verkauf rückgängig machen - mit geringer Erfolgsaussicht
Merkels Mann für die Moderne von Sabine Höher Staatssekretär Friedbert Pflüger soll morgen als Spitzenkandidat der CDU vorgestellt werden. Ein Porträt
Vom Redenschreiber von Weizsäckers zum Spitzenkandidaten der Berliner CDU
Kandidaten gehen in Stellung von Sabine Höher Die Woche im Senat

Berliner Morgenpost: "Hilfreich für die Wirtschaft am Standort Berlin"
Trotz Differenzen: Senat und Kirche schließen Staatsvertrag Bischof Huber will weiter für Wahlpflichtfach Religion kämpfen
Gegen Mißhandlung: Berlin will alle Kinder zum Arzt schicken Schulsenator will sich Hamburger Bundesratsinitiative anschließen
Berlin will Kinder besser schützen Berliner Politiker wollen den Kampf gegen Kindesmißhandlung und -vernachlässigung verstärken. Im Gespräch sind zum Beispiel verpflichtende Reihenuntersuchungen von Kindern durch Kinderärzte. Aber auch Schul- und Jugendbehörden sollen stärker gefordert werden.
SPD demonstriert Gelassenheit vor der Wahl im September Klausur in Rostock: Keine Konfliktthemen, wenig Impulse
Mieter verzweifelt gesucht Landesvertretung in Toplage steht leer - Rechnungshof: "Verschwendung"
Nachrichten Finanz-Verhandlung am 26. April ++ .... 

Sonnabend, 21. Januar 2006

taz:  Pflüger Spitze bei Berliner CDU das wichtigste 21 Zeilen (TAZ-Bericht)
Stellen statt Stückwerk! arbeitsmarktpolitik 62 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Schwuler Krach um Muslim-Test Türkischstämmige Homosexuelle kritisieren den Vorschlag des Lesben- und Schwulenverbandes, einen Einbürgerungs-Leitfaden einzuführen. Auch Innensenator hält Fragebogen für diskriminierend 98 Zeilen, SANDRA COURANT (TAZ-Bericht)
- Linkspartei wirbt für die Einheit Mit dem sensiblen Wahlkampfthema "Einheitsschule bis zur 10. Klasse" streben die Sozialisten nach "17 Prozent plus x" 78 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
Wowereit: Berlin hat mehr verdient 29 Zeilen (Agentur)
- Die ewige Nummer zwei Der Hannoveraner Friedbert Pflüger wird CDU-Spitzenkandidat. Damit wird ein als innenpolitisch liberal geltender Außenpolitiker das Zugpferd der piefigen Hauptstadt-Union. Doch beide Seiten passen nur auf den ersten Blick nicht zusammen. Sie können bei diesem Geschäft nur gewinnen 196 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
"Eine Wiese ist zu wenig" Bausenatorin Junge-Reyer will nach dem Palastabriss Inforäume und Spreetreppen auf dem Schlossplatz bauen 33 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  FU vor Humboldt-Uni und TU Berlin Die Freie Universität Berlin und überraschend nicht die Humboldt-Universität gehört zu den "Top Ten" der Hochschulen, die mit besonders hohen Fördermitteln rechnen können.
Elite-Wettbewerb: Humboldt-Uni gesteht Fehler ein Bewerbungsantrag habe nicht gewohnter Qualität entsprochen, sagt der HU-Präsident. Regierender gratuliert der Freien Universität
PDS will in Berlin zehnjährige Einheitsschule Linkspartei für Umstellung bis 2011. Im August soll Modellversuch beginnen Auch der Koalitionspartner SPD ist prinzipiell dafür – warnt aber vor Eile
Mit Pflüger gewinnen – an Ansehen Parteienforscher bewerten CDU-Kandidat positiv, sehen aber kaum Siegchance
Mehdorn will in den Hauptbahnhof – vielleicht Bahnchef zu Wowereit: Wir ziehen in die Bügelbauten Offiziell möchte das Unternehmen diese Umzugspläne nicht bestätigen
Wowereit musste vor dem Werkstor bleiben Geschäftsführer schloss Rekorder-Fabrik JVC, um Betriebsversammlung mit Politikern zu verhindern
- SPD sieht sich für die Wahl gerüstet Fraktion demonstriert Selbstbewusstsein
- Ungeprüft finanziert Aubis-Prozess: Ehemaliger Bankrevisor kritisiert unsaubere Kreditvergabe an Wienhold und Neuling
- HINTER DEN KULISSEN

Berliner Zeitung:  Die Verwandlung BERLIN. Frank-Walter Steinmeier steht im Bundestag. Das klingt nicht überraschend, ist es aber.
- Neuer Zwist in der großen Koalition BERLIN. Nach dem Streit um die Familien- und Atompolitik zeichnet sich zwischen SPD und Union eine Auseinandersetzung um das geplanteAntidiskriminierungsgesetz ab.
-"Wir wollen mehr als die Union gegen Diskriminierung tun" Frau Ministerin, die Koalition hat sich auf eine Kronzeugenregelungverständigt. Was planen Sie?
- Sparpaket wird nachgebessert BERLIN. Die schwarz-rote Koalition wird das umstrittene Arzneimittelsparpaket nachbessern.
- Der Traum vom Schloss Wenn es nach Bauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) geht, kann die Bebauung des Schlossplatzes nach dem Abriss des Palastes der Republik frühestens im Jahr 2012 beginnen.
- Das Duell des Jahres Ich sage Ihnen voraus, dass wir die Wahl gewinnen werden." Derlei Sätze, von Selbstzweifel gänzlich ungetrübt, hört man jetzt immer öfter in der CDU.
- Nicht links und nicht rechts, sondern vor Ort CHARLOTTENBURG-WILMERSDORF. Dass sie es tun, war klar, offen war nur noch, wann sie es bekannt geben. Seit Freitag ist es offiziell: Sieben Bürgerinitiativen aus Charlottenburg-Wilmersdorf treten am 17. September gemeinsam zur Wahl
- Linkspartei will neues Schulsystem Die Linkspartei will mit einem weitgehenden Vorschlag zur Änderung des Berliner Bildungssystems in den Wahlkampf ziehen.
- Keine weiteren Verkäufe von Wohnungen Die SPD will die Wohnungsgesellschaften hindern, weiter Wohnungen aus ihrem Bestand zu verkaufen. Man habe beschlossen, dass ein Bestand von 270 000 Wohnungen in öffentlicher Hand leiben soll
- Milliardenklage wird nicht vor der Wahl entschieden Dem Wahlkampf in Berlin könnte ein entscheidendes Thema verloren gehen: Wie die Berliner Zeitung erfuhr, wird sich die mündliche Verhandlung der Berliner Klage auf Bundesfinanzhilfen vor dem Verfassungsgericht auf den 26. April

Berliner Morgenpost: SPD fordert neues Kulturzentrum für Berlins Mitte 
- Entflohener Häftling stellte sich - Vorfall wird untersucht
Linkspartei für Einheitsschule Das integrative Schulmodell soll Wahlkampfthema Nummer eins werden
Erfolg der Grünen Woche Mehr als 300 000 Besucher - Ökohof aus Brandenburg erhält Bundesförderpreis
Zwei Parteien könnten Wahlkampf spannend machen Die Woche im Rathaus
Wowereit von JVC ausgesperrt Firmenleitung des Videoherstellers versucht Besuch des Regierenden Bürgermeisters zu verhindern
Kostenloses Konzert in Kulturbrauerei 
Säbelrasseln auf Klausurtagung SPD-Landeschef umreißt Pläne für nächste Legislaturperiode
Lehrer ziehen Notbremse: Deutsch-Pflicht auf Schulhof Wedding: Grüne kritisieren Hausordnung Unterstützung von Bildungssenator Böger
"Kultur der Diskriminierung" Die von Baden-Württemberg vorgelegten Fragen an Einbürgerungskandidaten stoßen in Berlin einhellig auf Kritik
Bezirk soll sich für City-Airport einsetzen
- SPD-Fraktion verliert weiteres bekanntes Mitglied Mitte
- 42 Vorschläge für Bürgerhaushalt stehen zur Wahl Lichtenberg

Freitag, 20. Januar 2006

taz:  Palast soll fallen, Gras soll wachsen Der Bundestag bestätigt den Abriss des "Palastes der Republik" in der Berliner Mitte - trotz aller Einwände von Linken und Grünen. Bis dort ein Neubau mit Barockfassade entsteht, werden die Berliner viele Jahre lang auf eine Rasenfläche blicken 98 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
Das Leben, ein Tauschgeschäft Verfassungsdeal 61 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Rot-Rot dealt mit der Verfassung SPD und Linkspartei wollen noch bis zur Wahl Volksbegehren im Land vereinfachen - und dem Regierungschef mehr Macht geben. Die Verfassung wird so Gegenstand eines Tauschhandels 117 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Hartz-IV-Ämter verschenken rund 300 Millionen Euro Weil die Hartz-Behörden im vergangenen Jahr überlastet waren, wurde die Hälfte der Fördermittel nicht ausgegeben. Grüne: Skandal 72 Zeilen (TAZ-Bericht)
Parlamente bestimmen Regierung mit 27 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
Daumen runter für den Palast  25 Zeilen (Agentur) 
Alle WM-Mitarbeiter werden durchleuchtet Sicherheitsbehörden von Land und Bund gleichen Namenslisten ab. Mehr als 200.000 Personen in ganz Deutschland sind betroffen. Innensenator Ehrhart Körting: Anschläge und Propagandadelikte sollen so verhindert werden 99 Zeilen, Otto Diederichs (TAZ-Bericht)
- Videos sind schön Die Brandenburger SPD spricht sich für die Fortsetzung der Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen aus 39 Zeilen (Agentur)
- Körting bleibt hart 2005 hat Innensenator 800 Flüchtlinge als Härtefall anerkannt. Zu wenig, findet die Härtefallkommission 81 Zeilen, JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  DER BÜRGERMEISTER-TEST Klaus Wowereit gegen Friedbert Pflüger – wer hat welche Qualitäten? Lokalmatador trifft Atlantiker Amtsinhaber gegen Herausforderer: Der Staatssekretär soll im Herbst für die CDU antreten. Der Regierende Bürgermeister steht schon bereit
- Pflüger kommt – soll aber nicht CDU-Chef werden
- Weg mit weg mit Was gegen den Abriss des Palastes der Republik spricht – und gegen ein Schloss
Die letzten Stunden des Palasts Der Bundestag macht gegen PDS und Grüne den Weg für den Abriss frei Abweichler können die Pläne ebenso wenig stoppen wie die Bürgerinitiative
- DAS ENDE DES PALASTS Der Bundestag besiegelt den Abriss Berlins Mitte bleibt sieben Jahre lang eine Wiese Am Schlossplatz wird nicht vor 2012 neu gebaut, sagt Bundesbauminister Tiefensee – viel später, als Vorgänger Stolpe versprach
Mehr Macht für Berlins Regierungschef Regierende Bürgermeister sollen Senatoren direkt ernennen können, schlägt die rot-rote Koalition vor
Walforschung im Botschaftsviertel Hunderte bestaunten das Tier, das Greenpeace-Aktivisten für einige Stunden vor die Japanische Botschaft gebracht hatten
Evangelische Kirche und Berlin schließen Staatsvertrag Nach langen Verhandlungen soll Kontrakt im Februar unterschrieben werden Der Konflikt um den Religionsunterricht wird darin ausgeklammert
Gewalttäter entkam bei Ausgang Justizsenatorin Schubert erneut in der Kritik
Ku’damm wird zur WM nicht gesperrt Bei der Feier in der West-City soll es keine Fußgängerzone geben
Senat: WM-Checks nötig Verfassungsschutz untersucht Beschäftigte in Stadien Innensenator Körting verteidigt Massenüberprüfung
Berlin lässt 300 Millionen Euro Hartz-IV-Mittel verfallen
Spitzengespräch über Ku’damm-Bühnen Wowereit traf Deutsche-Bank-Vorstand. Unterstützung für Theater wächst weiter
- „Berlin macht sich oft zu klein“ Wowereit fordert mehr „Corporate Identity“

Berliner Zeitung:  Endgültig: Palast der Republik wird abgerissen Parlament entscheidet mit großer Mehrheit
Viel Platz in Mitte Senat sucht Ideen für Riesen-Brache: Wo noch der Palast steht, wird jahrelang nichts sein
Erst ein Kuss, dann die Flucht Häftling durfte unter Bewachung seine Frau besuchen - dann rannte er weg
-   Kudamm-Bühnen gegen Admiralspalast Wie die Deutsche Bank an ihrem Image arbeitet
-   Wir sind beim Netzwerken! Gestern war ein guter Tag für Berlin - Harald Wolf zufolge, dem Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen.

Berliner Morgenpost:  Hartz IV - Computerpanne verzögert höheren Regelsatz  Anpassung an Westniveau erst ab Juli statt wie vom Bundestag beschlossen ab April 
"Man kann die nicht mehr ändern"  Offene Jugendarbeit in Kreuzberg gescheitert - Pädagogen geben Kampf gegen Kriminalität, Drogen und Islamismus auf 
- Mehdorn zieht in den Bügelbau Der Bahnchef beschreibt Klaus Wowereit sein neues Büro über dem Glasdach des Hauptbahnhofs 
Palast der Republik: Bundestag beschließt den Abriß mit großer Mehrheit 431 Abgeordnete stimmen zu, 120 dagegen Jetzt gesucht: Sponsoren für das Stadtschloß 
-   "Wir wollen 17 Prozent plus X" Harald Wolf, designierter Spitzenkandidat der Linkspartei.PDS, will in einer Neuauflage der Koalition die Einheitsschule bis zur 10. Klasse durchsetzen 
Mehr Stunden in Mathe Der Lern-Tag für Berlins Mittelstufenschüler wird länger - Schulen erhalten Spielraum 
Schmitt schlägt Pflüger vor CDU-Landeschef wirbt für den 50jährigen als Spitzenkandidat, wird aber selbst Parteichef bleiben 
Kontrollen zur WM verteidigt Innensenator steht zu Überprüfungen rund um die Fußballspiele - Bundesweit 200 000 Abfragen 
Wirtschaft will WM-Party unterstützen Verein Berliner Kaufleute und Industrieller startet spontan Initiative - Hans Wall: "Alle müssen einen Beitrag leisten" 
Erneute Justizpanne: Totschläger flüchtet bei Familienbesuch 31jähriger trickst bewaffnete Bewacher bei Ausgang aus 
Können die Theater am Kudamm doch bleiben? Wowereit und Bank um Lösung bemüht 
Mißtöne vor der SPD-Klausur Spandauer Abgeordneter fährt aus Protest nicht mit nach Rostock 
Wowereit gegen Wahlpflichtfach Religion Pflichtfach Ethik vom kommenden Schuljahr an - Kirchenstaatsvertrag wird im Februar unterzeichnet
Berliner Unis bangen um Förderung Heute werden Ergebnisse der ersten Exzellenzwettbewerb-Etappe verkündet 
Mehr Macht für Klaus Wowereit Rot-rot plant Änderung der Verfassung - Mitbestimmung der Bürger 
Berliner Schulen prüfen Unterricht am Sonnabend Mehr Wochenstunden / Pensum in der Mittelstufe wird wegen verkürzter Schulzeit erhöht / Regelung gilt ab Sommer 
Elternvertreter der Bezirke fühlen sich ausgeschlossen Der jüngste Beschluß des Landeselternausschusses (LEA), eine Elternpartei zu gründen, um zur Abgeordnetenhauswahl im September antreten zu können, stößt bei Elternvertretern verschiedener Bezirke auf großen Unmut. 
Klaus Wowereit besucht von Schließung bedrohtes JVC-Werk Mitarbeiter der von Schließung bedrohten JVC-Video Manufactoring GmbH Reinickendorf und der CNH Baumaschinenfabrik Spandau wollen heute um 10 Uhr mit einer Kundgebung vor dem JVC-Werk an der Quickborner Straße gegen den Verlust ihrer Arbeitsplätze protestieren. 

Donnerstag, 19. Januar 2006

taz:  Erstes Konzept für WM-Feier steht 35 Zeilen (Agentur)
- Mehr Macht für den Regierenden 32 Zeilen (Agentur)
- "Wir kämpfen weiter für die Idee des Palastes" Viele Berliner haben sich für den Erhalt des Palastes der Republik eingesetzt. Drei Porträts, die zeigen, warum der Kampf nicht vergeblich war 152 Zeilen, Nina Apin (TAZ-Bericht)
- Sechs Jahre Leerstelle Heute beschließt der Bundestag endgültig den Abriss des Palastes der Republik. Mit dem Neubau des "Humboldtforums" kann aber nicht vor 2012 begonnen werden 152 Zeilen, Uwe Rada (TAZ-Bericht)
- Operation Kassenkampf 20.000 Ärzte demonstrierten gestern in Mitte gegen schlechte Arbeitsbedingungen. Obwohl die Hälfte der Praxen geschlossen war, kam es zu keinen Engpässen bei der Versorgung der Patienten  125 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
- Senat schlägt Brücken im Stadionstreit Nach Kritik der Stiftung Warentest bessert die Behörde das Olympiastadion nach. Damit Zuschauer bei einer Panik aufs Spielfeld flüchten können, werden Brücken am Reportergraben installiert. Bund lehnt Finanzspritze für WM-Fest ab 111 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Was Geld bringt, wird verscherbelt Der Liegenschaftsfonds zieht eine positive Bilanz. Allein im vergangenen Jahr hat er 630 Grundstücke und Immobilien veräußert - und Berlin damit 143 Millionen Euro gebracht 102 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Rettung für Ku'damm-Theater in Sicht Die Deutsche Bank als Grundstückseignerin ist offenbar "guten Willens", die Boulevard-Bühnen am Ku'damm zu erhalten. Ein Abriss sei nicht mehr geplant.
-  Design-Metropole Berlin Gut in Form Heute erhält Bürgermeister Wolf von Vertretern der Unesco die Auszeichnung "Stadt des Designs". Und wahrlich: Gestalter von hier sind weltweit gefragt.
-  MOMENT Aufnahme Rücken an Rücken Mehdorn trifft seinen Lieblingsfeind Wowereit beim Neujahrsempfang
- „Wer die Werte nicht akzeptiert, kann kein Deutscher werden“ Die Soziologin Necla Kelek verteidigt den Fragebogen, mit dem Baden-Württemberg die Gesinnung von Muslimen erforschen will
Für die Ku’damm-Theater könnte es ein Happyend geben Deutsche Bank zeigt „guten Willen“ und rückt von Abrissforderung ab Heute Spitzengespräch mit dem Regierenden Bürgermeister
Ansteckender Streik: 15 000 Ärzte zogen auf die Straße Demonstration gegen „Einheitsvergütung“ zog weit mehr Teilnehmer an als Veranstalter erwartet hatten
Man trifft sich jetzt öfter Der mögliche CDU-Spitzenkandidat Pflüger und Landeschef Schmitt reden intensiv miteinander
Berliner Grundstücke stark gefragt Land erhält aus Verkäufen 143 Millionen Euro
Protestanten wählen neue Kirchenleitung

Berliner Zeitung:  Müntefering will Gesetz gegen Rentenkürzungen Rente mit 67 kommt womöglich schneller
Regierung gibt kein Geld für Berliner Fest Innenministerium sagt ab / Olympiastadion inspiziert
Ein warmer Regen für die Landeskasse Liegenschaftsfonds fand für zahlreiche Häuser und Grundstücke Käufer / Ausverkauf brachte 143 Millionen Euro
Wird Pflüger auch CDU-Chef? Spitzenkandidat soll Schmitt ablösen, fordern manche
Pflügers beste Chance JAN THOMSEN glaubt, dass der neue Spitzenmann der CDU sehr schnell handeln muss
Einkaufsriese soll nicht noch mehr wachsen Senat lehnt Vergrößerung der Gropius-Passagen ab
- Katholisch wider Willen Tausende können ihren Kirchenaustritt nicht mehr beweisen und sollen Steuern zahlen
Multikulti bei der Hauptstadtpolizei Behörde sucht ausländische Bewerber und schaltet dafür erstmals Anzeigen in Zeitungen
Hertha-Präsident wünscht sich Religionsunterricht an Schulen Zahlreiche Prominente unterstützen christliche Kirchen
Doch mehr Demokratie auf Landesebene Koalitionsfraktionen wollen Volksbegehren erleichtern
Architekt Conradi kritisiert Schlossverein Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Peter Conradi hat dem Verein zum Wiederaufbau des Stadtschlosses vorgeworfen, seit Jahren nicht mehr gemeinnützig zu sein. Damit seien alle Spendenquittungen, die der Verein ausgestellt hat, unwirksam

Berliner Morgenpost: Vizekanzler stellt seine Pläne vor Müntefering tritt erstmals als Ressortchef auf - Die Morgenpost bewertet, ob Münteferings Vorhaben durchsetzbar sind 
- Einigung: Steuervorteile schon für Kleinkinder  Regierung bringt 25-Milliarden-Paket aber vorerst unverändert auf den Weg 
- Pflüger soll es richten  Berliner CDU bespricht erste Details für eine Spitzenkandidatur zur Abgeordnetenhauswahl im September 
- Berlin - Hauptstadt des Designs Unesco würdigt Arbeit der Kreativen: Besonders junge Leute finden hier Freiräume 
- Berlin verdient 143 Millionen Euro Bilanz des Liegenschaftsfonds für 2005: 190 Millionen Euro aus Verkauf landeseigener Immobilien erwartet 
- Berliner Mietern drohen massive Nachzahlungen Bis zu 1,5 Millionen Haushalte in der Hauptstadt betroffen / Heiz- und Warmwasserkosten im Durchschnitt um 15 Prozent gestiegen 
- Der Standort Spandau bröckelt Dem Bezirk machen hohe Arbeitslosenzahlen, sinkende Kaufkraft und steigende Sozialausgaben zu schaffen
- Burgenmentalität aufgeben Von Helga Labenski (Spandau)
- Prominente werben für Religionsunterricht Die Kirchen setzen ihren Kampf für die Wahlfreiheit beim Werteunterricht fort. Von dieser Woche an startet die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz eine Anzeigenkampagne in drei Berliner Tageszeitungen. 
- CDU fordert vom Senat einen Gesetzentwurf zum Ladenschluß Die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus will die Ladenöffnungszeiten weitgehend freigeben. 
- Regierungschef soll Senatoren ernennen können Acht Monate vor der Abgeordnetenhauswahl will die SPD-Fraktion einen Vorstoß aus dem Jahre 2003 für erweiterte Machtbefugnisse des Regierenden Bürgermeisters wiederbeleben. 
- Arbeiterwohlfahrt würdigt Pfarrer Heinrich Albertz Der Bundesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Landesverband Berlin werden am kommenden Montag ihre gemeinsame Geschäftsstelle an der Blücherstraße in Kreuzberg nach Heinrich Albertz benennen. 
- Kudamm-Bühnen: Deutsche Bank schreibt auch an den Bezirk

Mittwoch, 18. Januar 2006

taz:  SPD will ein bisschen Aufklärung Die Partei vollführt einen Eiertanz: CIA- und BND-Affäre sollen untersucht werden - aber ohne einen U-Ausschuss 83 Zeilen, JENS KÖNIG (TAZ-Bericht)
Bloß keine Bratwurstbuden WM-Eröffnungsfest 61 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Kommentar)
- Brandenburger Fußball-Tor Ein Gratis-Fanfest am Brandenburger Tor soll die abgesagte WM-Eröffnungsgala im Olympiastadion ersetzen. Die Fifa spendiert eine Million Euro, der Bund schweigt 93 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- DSL-Rebellen gegen die Telekom Die Initiative "DSL nach Pankow" bringt die Telekom auf Trab. Der Konzern wollte Pankow erst 2008 flächendeckend mit DSL versorgen. Die Ini holte einen Konkurrenten. Plötzlich ist die Telekom flott 142 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
- Asbest soll vom Tisch In der Mikrobiologie des Uniklinikums Benjamin Franklin stehen Tische, die Asbest enthalten. Deren Verwendung ist seit Anfang der 90er-Jahre verboten. Die Mitarbeiter fürchten um ihre Gesundheit 126 Zeilen, SANDRA COURANT (TAZ-Bericht)
Berlin staubt vor sich hin 29 Zeilen (TAZ-Bericht)
Warentest weist Kritik zurück 35 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  Familienkrach bei Schwarz-Rot Koalition sucht Kompromiss bei Kinderbetreuung Streit dreht sich um die steuerliche Absetzbarkeit
Zumutung für Currywürstchen Wahl- und Wackelberliner: Friedbert Pflüger will Spitzenkandidat der CDU werden
Ein Fußballfest – mit Hilfe der Fifa WM-Party am Brandenburger Tor soll auch mit Lottogeldern und privaten Sponsoren finanziert werden Verärgerter Klaus Wowereit fordert die Bundesregierung auf, jetzt ebenfalls Engagement zu zeigen
Pflügers Internationalität kommt in der Berliner CDU gut an Führende Unionsleute loben den neuen Hoffnungsträger – und hegen keinen Groll mehr wegen dessen alter Berlin-Abneigung
Sanierung zu teuer: Tausende Wohnungen zu verkaufen Wohnungsbaugesellschaften wollen rund 4500 Apartments in der High-Deck-Siedlung und im Märkischen Viertel loswerden
Elternpartei: SPD sieht „Rollenkonflikt“ der Initiatoren
Marzahn auf Linie Erster Etat des Bezirks ohne Ärger mit dem Senat Hartz IV löst im Bezirk keine Umzugswelle aus
Kostenlose Kitaplätze: Für Berlin kaum zu bezahlen

Berliner Zeitung:  Nun doch: CDU will Pflüger Parlamentarischer Staatssekretär soll Wowereit herausfordern / Berliner Christdemokraten geben Widerstand gegen Merkels Kandidaten auf
Der Kandidat will seinem Lehrmeister folgen Der CDU-Außenpolitiker Friedbert Pflüger möchte Berlin regieren - wie einst Richard von Weizsäcker
Wie Juden vernichtet wurden - die neue Ausstellung am Wannsee Unterlagen und Fotos teilweise aus KGB-Archiven
Die guten Schuldeneintreiber Wohnungsunternehmen bietet säumigen Mietern Lebenshilfe
Mehr reden, weniger schreiben Tobias Miller lobt die Wohnungsbaugesellschaft, die säumigen Mietschuldnern hilft
Von der Fifa gibt's kein Geld für die Feier Wowereit enttäuscht / Berlin veranstaltet Fest selbst
Kopenhagener Modell für Berlin? FDP-Fraktion stellt Nahverkehrs-Gutachten vor
"Denk!mal": Politik mit Tanz und Rap Engagement für Demokratie Denk!mal" ist ein Projekt des Abgeordnetenhauses, mit dem Jugendliche dazu aufgerufen werden, sich für Demokratie zu engagieren.
Berlin als Drehkreuz für Billigflieger Per Website via Berlin
High-Deck-Siedlung soll verkauft werden

Berliner Morgenpost:   Ursula von der Leyen: Für mich gelten die Kabinettsbeschlüsse von Genshagen - CDU-Bundesministerin erntet Kritik aus den eigenen Reihen
-  Berliner Morgenpost: Herr Wieland, nach Wochen des Zögerns sind die Grünen jetzt für einen Untersuchungsausschuß - warum?
Gutes Signal für Kudamm-Bühnen Chef der Deutschen Bank bietet Wowereit Gespräch zur Entschärfung des Konflikts an
Fifa unterstützt Berliner WM-Party  Eine Million Euro für Volksfest am Brandenburger Tor
-  WM-Organisationskomitee erhebt Vorwürfe gegen Stiftung Warentest
-  Der Betriebsrat der S-Bahn Berlin GmbH überbrachte gestern mittag dem Petitionsausschuß des Abgeordnetenhauses 50 074 Unterschriften.
-  22 Bundestagsabgeordnete aus der Hauptstadt gründen auf Initiative der FDP überparteilichen Gesprächskreis 
Streit um Elternpartei-Gründung   SPD: Ausschußvorsitzender Schindler kann nicht als Spitzenkandidat antreten
-  Nach der Einstellung des Verfahrens gegen drei Polizisten am Freitag vergangener Woche hat die Staatsanwaltschaft inzwischen Revision angekündigt.
Am Donnerstag Abstimmung über Palast im Bundestag

Dienstag, 17. Januar 2006

taz:  Kinder zur Sonne, zur Freiheit SPD entdeckt die Familie 36 Zeilen (TAZ-Bericht)
Schluss mit Gedöns Das großes Ziel des Parteivorstands ist schlicht die grundlegende Erneuerung der sozialen Idee202 Zeilen, Jens König (TAZ-Bericht)
- "Die Kinder sind die Quellen des Wissens" SPD-Chef Matthias Platzeck gehört zu jenen Deutschen, die ein Faible für Finnland haben. Dort reicht die Bildungskette von der Geburt bis zur Hochschule. Platzeck hat seine Konsequenzen gezogen - und propagiert für seine Partei eine Kombination von Wohlfahrts- und Bildungsstaat
143 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (TAZ-Bericht)
Der Kandidat, der nichts zu verlieren hat  92 Zeilen, LUKAS WALLRAFF (Portrait)
Die Amtsvorsteher Einen "Mentalitätswechsel" propagierte Rot-Rot beim Amtsantritt vor vier Jahren. Den gab es nicht nur beim Personal und beim Thema Sparen. Der Berliner Senat hat sich vom Bürgerschreck zum Biedermann gewandelt 256 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Glotzen WAS MACHT EIGENTLICH... die U-Bahn-Gäste? 58 Zeilen, AE (TAZ-Bericht)
- Heller hilft Berlin beim Feiern 40 Zeilen (TAZ-Bericht)
Vergleich könnte KPM retten 29 Zeilen (Agentur)
- Solidarität mit Kudamm-Bühnen 29 Zeilen (Agentur)
- Widerstand gegen FU-Malusregel wächst StudentInnen an der Freien Universität werden mit einem Maluspunktesystem traktiert. Wer nicht effizient studiert, bekommt Minuspunkte, die zur Exmatrikulation führen können. Nun gibt es Hoffnung, dass dieses System wieder abgeschafft wird 130 Zeilen, Waltraud Schwab (TAZ-Bericht)
- Schule wird Politikum taz-Serie Bürgerbegehren (Teil 4): In Lichtenberg sollen zwei Gymnasien fusionieren. Dagegen rebellieren Eltern 114 Zeilen, Martin Reischke (TAZ-Bericht)
- Grüne: Its the economy, Wowi! Die Ökopartei will im Wahlkampf auf das harte Thema Wirtschaft setzen und damit die PDS abhängen. Die FraktionschefInnen Klotz und Ratzmann favorisieren Rot-Grün 108 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
Eltern an die Macht Der Landeselternausschuss hat genug von der Bildungspolitik des Senats: Er gründet selbst eine Partei. Sie soll schon bei den Abgeordnetenhauswahlen antreten. Bildungssenator Klaus Böger hält das für völlig überflüssig 111 Zeilen, Sandra Courant (TAZ-Bericht)
- Alle lieben Gratis-Kitas Der Vorstoß der Bundesfamilienministerin, Kitabetreuung kostenlos anzubieten, wird von Berliner Landespolitikern einhellig begrüßt. Bezahlen soll dafür aber vor allem der Bund 111 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  SPD will mehr Geld für berufstätige Eltern Entgegen der Vereinbarung mit der Union will die SPD die Schwelle für die Absetzbarkeit von Betreuungskosten nun doch kippen. Mehr Geld soll es aber nicht geben. Familienministerin von der Leyen nannte die Pläne "ungerecht".
Vom ersten Euro an: Geht die Union mit?
- SPD-Klausur: Kinder, Bildung, Familie
- Rotes Manöver: Kinder an die Macht!
- Betreuungskosten: Der Fiskus geht schon jetzt leer aus
„Eine Unterschrift allein ist nicht angemessen“ Innensenator Körting will die Verfassungstreue einbürgerungswilliger Muslime eingehender prüfen
Ein Mann für alle Fälle Bei der CDU-Spitzenkandidatur läuft es auf Friedbert Pflüger zu, den Transatlantiker, der als Weizsäckers Redenschreiber nach Berlin kam
In Gedanken dabei 150 Freunde kamen zum Empfang des Bundespräsidenten für Johannes Rau – nur das kranke Geburtstagskind musste kurzfristig absagen
Berlin will an eigener WM-Party festhalten Regierender Bürgermeister Wowereit sieht Fifa-Ablehnung gelassen und fordert Unterstützung der Bundesregierung
Eine Partei gegen den Unterrichtsausfall Berliner Landeselternausschuss will Bildungs- und Familienpolitik selbst in die Hand nehmen – die Potsdamer waren schneller
Für kostenlose Kita – wenn der Bund zahlt Landespolitik findet Vorschlag der Familienministerin gut. Berlin hat aber nicht die nötigen 60 Millionen
Peymann will den Palast der Republik umsetzen Intendant des Berliner Ensembles findet das Ei des Columbus: Abrissobjekt soll neben seinem Theater wieder aufgebaut werden
Grüne machen der SPD Avancen „Wir sind verlässlich und kalkulierbar“

Berliner Zeitung:  SPD sucht Streit mit der Regierung MAINZ/BERLIN. Eine Woche nach der Kabinettsklausur in Genshagen distanziert sich die SPD-Spitze von wichtigen Beschlüssen zur Familienpolitik und riskiert damit einen Konflikt mit der Union.
Berliner Eltern gründen eigene Partei Bundesweit einzigartige Initiative will zur Wahl im September antreten
Berlin allein am Tor Fifa und Bundesregierung halten die Hauptstadt hin mit der Entscheidung, ob sie sich an einer WM-Ersatzfeier beteiligen
Parteien haben Zulauf nach der Bundestagswahl CDU, SPD und WASG mit den meisten Neu-Mitgliedern
Kirche wird nicht an den Schulen werben Wowereit kommt erstmals zu einer Landessynode

Berliner Morgenpost: Die besten Schülerzeitungen Berlins 50 Redaktionen kämpften um Preise des Senats
CDU für Chipkarte gegen Schwarzarbeit 
Eltern gehen in die Politik Mit einer eigenen Partei wollen sie sich im Parlament für bessere Bildung engagieren
Grüne wenden sich gegen Schwarz-Grün
Eltern wollen mit eigener Partei ins Abgeordnetenhaus Protest gegen Familien- und Schulpolitik des Senats / Böger: "Neugründung ist überflüssig"
- "Vieles nur auf Papier angeschoben" Elternausschußvorsitzender Schindler kritisiert fehlende Umsetzung von Reformen
- Eltern setzen Signal Von Karsten Hintzmann
- Streit um Objektschutz am Flughafen Tempelhof
- SPD-Streit um Ausbau der Gropius-Passagen Landeschef Müller kritisiert Planung des Bezirks

Montag, 16. Januar 2006

taz: Chef justiert SPD neu Platzeck in Klausur mit der Spitze: Partei soll weg von "Sozialnostalgie" und ihr Profil in der Koalition schärfen 59 Zeilen (Agentur)
- Mehr Zeitzeugen, weniger Denkmale polnisches gedenken 101 Zeilen, MATEUSZ HARTWICH (Kommentar)
- Polnisches Martyrium in Berlin Der rechte Vizepräsident des polnischen Parlaments, Marek Kotlinowski, schlägt vor, in Berlin ein "Zentrum des polnischen Martyriums" einzurichten. Politiker von CDU und SPD befürworten dagegen ein polnisches Museum in der Hauptstadt 136 Zeilen, OLIVER HINZ (TAZ-Bericht)
- Unbeirrt weiter zur Tat schreiten WAS MACHEN EIGENTLICH ... die Graffiti-Sprayer?
62 Zeilen, sc (TAZ-Bericht)
- Polizei hält wenig von Einigkeit und Recht und Freiheit
- Berlin zeigt Fifa gelbe Karte Nach der Absage der WM-Gala im Olympiastadion will der Senat ein Ersatzfest am Brandenburger Tor. Unklar ist, ob der Fifa jetzt Schadenersatzansprüche drohen 78 Zeilen (Agentur)
- Friedbert pflügt CDU-Staatssekretär Pflüger soll für die Hauptstadt-Union im September den Karren aus dem Dreck ziehen 53 Zeilen (Agentur)
- Paradies für Ostalgiker  Beim Jahrmarkt vor der Gedenkstätte der Sozialisten tummelt sich ein Sammelsurium linker Gruppen. Für viele von ihnen hat die DDR noch nicht ausgedient. Sechs Standporträts
159 Zeilen, MARTIN REISCHKE / FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- KPD-Gründer ziehen noch immer Zur Luxemburg-Liebknecht-Demo, der größten linken Gedenkveranstaltung Europas, kamen wieder Zehntausende  86 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: SPD-Vorstandsklausur Ist das Morgen rot? Von Stephan-Andreas Casdorff
- Was Politik bedeutet Eine Laudatio auf Johannes Rau zum 75. Geburtstag / Von Matthias Platzeck
- Vermutlich ausgefeiert Fifa wenig begeistert von Wowereits Party-Idee Stadionbetreiber prüft Forderung auf Schadenersatz
- Werden Kita-Plätze gebührenfrei? Debatte um Kosten für Kindererziehung
-Erst zahlen, dann singen: Kitas bitten zur Kasse Nach der Privatisierung vieler Tagesstätten versuchen neue Betreiber, mit Zusatzangeboten Geld zu verdienen. PDS warnt vor Zwei-Klassen-System
- MOMENT AufnahmePremiere ganz links Wieso Lafontaine Karl und Rosa ehrte
- Hitlers Helfer? Die Weimarer Linke unter Verdacht (Buch)
- CDU stellt den Spitzenmann früher vor Am 23. Januar steht fest, ob es Pflüger wird

Berliner Zeitung: Kita soll kostenlos sein   Union und SPD drängen auf gebührenfreie Kindergärten.  Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verlangte am  Wochenende von Ländern und Gemeinden, auf Kita-Gebühren zu verzichten. 
Platzeck will  die SPD erneuern    MAINZ. Noch hat sich keine wirkliche Unruhe breitgemacht in der SPD.  Noch sorgen sich nur wenige Sozialdemokraten darüber, dass die Union ihnen in der großen Koalition die Wortführerschaft beim Thema  Gerechtigkeit streitig machen will
- "Blühende Landschaften wird es nicht geben"   Herr Bullerjahn, die letzte Umfrage sieht die SPD in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl am 26. März im Aufwind. Sie kommen auf 30 Prozent, einen  Punkt hinter der CDU. Zufrieden? Wir haben uns über das Ergebnis gefreut.
- Ringstorff gegen Bonn im Grundgesetz   BERLIN. Die Teilung des Regierungssitzes zwischen Berlin und Bonn darf nach Überzeugung von Mecklenburgs Ministerpräsident Harald Ringstorff  (SPD) nicht im Grundgesetz festgeschrieben werden. 
- Ringstorff gegen Ministerien  in Bonn   BERLIN. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) hat sich entschieden gegen Bestrebungen gewandt, die Teilung der Bundesregierung zwischen Berlin und Bonn im Grundgesetz festzuschreiben.
- Nach der Absage: Heller ist wütend und Böger plant Ersatz-Fest am Tor  Der künstlerische Leiter der abgesagten WM-Eröffnungsgala in Berlin  André Heller hat scharfe Kritik am Weltfußballverband Fifa geübt.
- Lieber ein Ende mit Schrecken    THOMAS Rogalla fragt sich, wer im Senat die Privatnummern der   Fifa-Spitze hat Nach dem ersten Schock durch die Absage der Berliner   WM-Gala und der Diskussion der Frage, wer sich am meisten blamiert hat  (die Fifa? Schily? Wowereit? Beckenbauer?
- Neuer Versuch, die KPM  zu retten  Die krisengeschüttelte, ehemals landeseigene Königliche Porzellan Manufaktur (KPM) bekommt einen neuen Besitzer. Der Berliner Bankier Jörg  Woltmann soll alleiniger Eigentümer werden.
Liebknecht, Luxemburg und Lafontaine   Er will nichts falsch machen. Das sieht man Oskar Lafontaine an. Aus den  Augenwinkeln blickt er auf Hans Modrow, den Ehrenvorsitzenden der  Linkspartei.PDS, der rechts von ihm steht. 
- Das Freizeitforum wird Chefsache  MARZAHN. Bürgermeister Uwe Klett (Linkspartei.PDS) hat die Planung für   die Sanierung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zur Chefsache erklärt.  
- Eine Überdosis Sissi    Das Positive zuerst: Die Gäste  des Berliner Presseballs, die in der Nacht zum Sonntag im Ritz-Carlton tanzten, sahen eleganter aus als in den   vergangenen Jahren.  

Berliner Morgenpost: Kitacard vereinfacht Kinderbetreuung Eltern können Plätze für ihren Nachwuchs problemlos auch außerhalb ihres Wohnbezirks buchen
Senator Sarrazin verteidigt Anspruch Berlins auf Bundeshilfe
- Wowereit erstmals zu Gast im Kirchenparlament 
- Weihnachtsgeld: Ministerium stützt Sozialsenatorin 
- Rote Nelken für Rosa und Karl 20.000 Berliner ehren Sozialistenführer - Wieder mehr Teilnehmer
- WM-Gala: Fifa soll Kosten übernehmen André Heller ist bereit, beim Ersatzfest auf der Straße des 17. Juni mitzuwirken: "Ich helfe Berlin gern"
- Straßensperrung wegen Päckchen vor dem Bundesrat 
- CD erinnert an Erstürmung der Stasi-Zentrale

Sonntag, 15. Januar 2006

Tagesspiegel: "Das Geld war nicht der Grund"  André Heller hat das Aus für seine Gala im Olympiastadion schwer getroffen. Er glaubt der Fifa ihre Angst um den Rasen. Ein Video soll der Welt zeigen, was sie verpasst hat.
- Ball vors Brandenburger Tor Ein Fest für alle statt der teuren Gala: Nach der Fifa-Absage findet Wowereits Idee immer mehr Freunde
- Brennen für Berlin Kandidaten von außen brauchen Lust auf die Stadt und die Anbindung an ihre Landespartei
- Herman van Veen und sein Fan, der Bauminister Der getanzte Elchtest 1200 Gäste beim Berliner Presseball im Ritz-Carlton
- Lange Nacht der Unverdrossenen  Die Politiker riefen, die Bürger kamen ins frisch renovierte Rathaus Lichtenberg
- Auf Deutsch gesagt Mentalität – die große Mode Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker
- Lafontaine will Luxemburg still gedenken Ehrung von Sozialisten  auf dem Zentralfriedhof

Welt am Sonntag: Platzeck: Die SPD braucht neue Inhalte Parteichef forciert Programmdebatte: Bildung und Familie statt "Sozialnostalgie"
- Platzeck lenkt die SPD auf einen neuen Kurs Der neue Vorsitzende hat die wichtigsten Führungspositionen in der Partei mit Vertrauten besetzt. Nun beginnt die Debatte über ein Grundsatzprogramm
- Kampf um den Kombilohn Morgen will die CDU-Spitze ihren Kurs zum Kombilohn besprechen. Doch nicht nur in der Koalition, auch in der Partei liegen die Positionen meilenweit auseinander
- Beiträge steigen rapide Die bei den Koalitionsverhandlungen angekündigte Gesundheitsreform läßt auf sich warten. Im kommenden Jahr drohen den Versicherten deutlich höhere Belastungen
- "GröBaZ" Mehdorn rudert zurück Die Woche im Senat 
- Der Wedding dreht eine Warteschleife
Berlin ringt mit Bonn um Statusfragen Streit um Ministerien
- CDU kultiviert Galgenhumor Noch immer hat die Berliner Union keinen Spitzenkandidaten, dafür aber gute Laune. Ein Stimmungsbericht

Berliner Morgenpost: Engagement für die Hauptstadt Die CDU-Führung entscheidet über ihren Spitzenkandidaten / Heißester Anwärter: Friedbert Pflüger
"Bündnis für den Palast" gibt nicht auf Demonstration und Telefonaktion für Erhalt des Baus - Abrißvorbereitungen beginnen am Mittwoch
Neue Chance für die KPM Mit anderem Besitzer soll die traditionsreiche Porzellanmanufaktur wieder in die schwarzen Zahlen kommen
Ereignis mit Höhen und Tiefen
Entweder kommt Klaus Wowereit zu den Maklern - oder der Papst

Sonnabend, 14. Januar 2006

taz: Rot-Grün wird seziert 132 Zeilen, LUKAS WALLRAFF (TAZ-Bericht)
- Ausgekonterte Hauptstadt wm-eröffnungsgala 64 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Fifa pfeift WM-Gala ab Der Weltfußballverband Fifa sagt die WM-Eröffnungsgala im Olympiastadion ab. Angeblich würde sie den Rasen gefährden. Sportexperten vermuten Finanzprobleme. Wowereit: "Das trifft uns hart" 118 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Lass uns noch einmal drüber reden, bitte Linkspartei und WASG einigen sich auf öffentliche Gesprächsforen. Ziel soll ein gemeinsamer Wahlantritt sein 70 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Letzte Schlachten schlagen WAS MACHT EIGENTLICH... Claudia Hämmerling?
58 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
- Gebote für Berliner Bank 29 Zeilen (Agentur)
- "Ich bin ein Politik-Übersetzer" Von der Lorenz-Entführung bis Rot-Rot: Der langjährige Parlamentssprecher Lutz-Rainer Düsing hat viel mitgemacht. Jetzt geht er in Rente - und weiß schon genau, was er nicht vermissen wird: die quälend langen Stunden am Ende der Plenarsitzungen 325 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Interview)
- Grütters sagt der CDU ab Neue Runde im Kandidatenquiz: Bundestagsabgeordnete Grütters lehnt dankend ab. Treffen mit Friedbert Pflüger 27 Zeilen (Agentur)
- Senat findet Dutschke gut Behörde wiegelt Anfrage der CDU zu Dutschke-Straße ab: Umbenennung von Straßen sei Sache der Bezirksämter 27 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Berlin feiert auch ohne Gala Klaus Wowereit hat angeboten, am Brandenburger Tor als "gewisse Kompensation für die ausgefallene Gala" ein Eröffnungsfest für die Fans zu veranstalten. Die Fifa erntete Kritik für die Begründung der Absage.
- Fifa: WM-Gala in Berlin abgesagt
- Kommentar: Heller Wahnsinn
- Gala: Verkauft wurden nur 8000 Karten
- Testurteil: Schwer verdribbelt
- Politbarometer: Merkels Aufschwung
- Berliner CDU Grütters macht es nicht, Pflüger vielleicht doch Die Suche nach einem Spitzenkandidaten der Berlin-CDU geht weiter. Friedbert Pflüger, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, kann sich unter bestimmten Voraussetzungen eine Kandidatur vorstellen.
- Hamburg verzichtet auf die Bahn Der Senat beendet die Gespräche über einen Einstieg des Konzerns in Landesunternehmen und sucht jetzt nach anderen Käufern.
- HINTER DEN KULISSEN (14.01.2006)

Berliner Zeitung: Fifa lässt Berlin hängen Weltfußballverband streicht WM-Eröffnungsgala in der Hauptstadt / Zweifel an André Hellers Konzept / Festakt zu teuer / Wowereit verärgert
- Schluss mit Gala FUSSBALL -WM 2006
- Dicke Luft Berlin bleibt bei der Belastung mit Feinstaub an der Spitze / Lkw-Fahrverbot nutzt kaum etwas
- Vom Platz gestellt Lange Gesichter bei den Machern der WM-Gala / 50 Mitarbeiter verlieren ihren Job
- Hartz IV: Auf Gerichte kommt Klagewelle zu In Berlin haben sich die Beschwerden in sechs Monaten mehr als verdoppelt / Richter überlastet
- Die Bücher des Präsidenten Schoeler-Schlösschen wird saniert und bekommt Johannes Raus Bibliothek
- Ost-West-Termin am Kudamm Die FDP-Fraktion hat in dieser Wahlperiode schon drei Abgeordnete verloren (zwei wurden fraktionslos, einer ging zur SPD).
- BVG will ihre Litfaßsäulen verkaufen Ausschreibung für Verkauf der VVR Berek beginnt bald
- (K)eine Brücke für Rosa Luxemburg Geschichtswerkstatt will seit Jahren Umbenennung
- Gedenken an Liebknecht und Luxemburg Demonstration am Todestag
- Jetzt will er auch mal zur Demo gehen Pressechef des Parlaments geht in den Ruhestand
- Grütters will Wowereit nicht herausfordern Jetzt hofft die CDU auf Friedbert Pflüger
- Ben Wargins Mauermahnmal wieder geöffnet
- WASG und Linkspartei reden wieder miteinander

Berliner Morgenpost: Es ist angerichtet Bundesminister Horst Seehofer eröffnet Grüne Woche für das Publikum mit mehrstündigem Rundgang
Büchersammlung von Johannes Rau kommt in saniertes Barock-Schlößchen
Bürgerbegehren gegen Dutschke-Straße startet im Februar Wowereit gegen Umbenennung - CDU: Scheinheiligkeit
Rote Karte für WM-Gala Nur 5000 Karten verkauft - Fifa sagt Eröffnungsfeier ab
Reportergraben im Olympiastadion wird umgebaut

Freitag, 13. Januar 2006

taz: Ein Tusch auf die SPD Volksbegehren 62 Zeilen, FELIX LEE (Kommentar)
- Das Volk hat es in der Hand Bei der Abgeordnetenhauswahl soll auch über die Erleichterung von Volksbegehren entschieden werden. Dafür sind laut Linkspartei auch Grüne, FDP und die bisherigen Bremser von der SPD 123 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Vivantes wird weiter behandelt Der neue Chef des Berliner Klinik-Konzerns will den Sanierungskurs fortsetzen und neue medizinische Bereiche erschließen. Finanzsenator Sarrazin (SPD) lehnt weitere Hilfen ab 75 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Böger prüft Olympiastadion  35 Zeilen (Agentur)
- Wowereit: Keine Gnade für Palast 24 Zeilen (Agentur)
- Bahn bleibt in Berlin 24 Zeilen (Agentur)
- Kudammbühnen: Bank will reden 23 Zeilen (Agentur)
- Berliner Kitaplätze werden stärker gefördert Bildungssenator Böger will die Qualität der Kita-Betreuung verbessern. Doch mehr Stellen für Erzieher gibt es nicht 83 Zeilen, Sandra Courant (TAZ-Bericht)
- Trauriger Spitzenplatz für Berlin In keinem anderen Bundesland werden so viele Kinder misshandelt wie in Berlin. In den vergangenen Monaten wurden auffallend viele solcher Fälle aufgedeckt. Die Sensibilität der Bevölkerung sei gestiegen, sagt die Polizei 123 Zeilen, Cigdem Akyol (TAZ-Bericht)
- Streit um Kinderuntersuchung Wann müssen öffentliche Stellen hellhörig werden, wenn es um Kindesmisshandlungen geht? CDU und Grüne sind für Pflichtuntersuchungen, FDP ist dagegen. Senat will im Juni Konzept vorstellen 99 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Bahnspitze bleibt in Berlin
- MOMENT Aufnahme Der Spielball Wenn die Bürgerlichen radikal werden: ein Abend an den bedrohten Berliner Ku’dammbühnen
- Hoffnung für Theater am Ku’damm 
- „Das Kapital ist ein scheues Reh“ Krisensitzung in der Nalepastraße: Nach dem Verkauf des ehemaligen DDR-Funkhauses droht nun den Tonstudios das Aus
- Das Schloss kostet schon jetzt ein Vermögen Der Förderverein zum Wiederaufbau irritiert seine Spender. Was passiert mit den Millionen?
- Politik sucht Nähe zu den Kindern Abgeordnete debattierten darüber, wie überforderte oder gewalttätige Eltern besser überwacht werden können
- Konzentrierte Therapie Der Klinikkonzern Vivantes hat einen neuen Chef: Holger Strehlau-Schwoll Er kam aus Wiesbaden nach Berlin und soll nun alle Probleme lösen
- Frost sprengt Risse ins Holocaust-Mahnmal Die Witterung hat bereits Spuren an den Betonstelen des Denkmals hinterlassen
- Letzte Annäherungsversuche Heute stellen die zerstrittenen Partner PDS und WASG Weichen für ihre Zukunft
- GSG-Verkauf umstritten Der Fraktionschef der SPD, Michael Müller, stellt geplante Veräußerung in Frage
- Flache Pässe in den Bonner Raum Wowereit zum Streit um die Bundesministerien
- Berlin zahlte jahrelang unnötige Steuern Land übersah die mögliche Rückerstattung für den Betrieb von Gaslaternen – das kostete Millionen

Berliner Zeitung: Willkommen im Kiez Holger Strehlau-Schwoll, Vorsitzender der Geschäftsführung der Vivantes-Kliniken
- Zentrale der Bahn bleibt in der Hauptstadt Verhandlungen über Einstieg in Hamburg laufen weiter
- Strenge Kontrollen für Hühner, Enten und Gänse Tiere dürfen nur nach gründlicher Untersuchung auf die Grüne Woche
- Nach dem Osten ist nun der Westen dran Mit dem Programm Stadtumbau West erhalten bedürftige Gebiete in den alten Bundesländern und im Westteil Berlins seit 2002 finanzielle Hilfen vom Bund.
- Willkommene Einmischung Oder: Wie viel Staat braucht ein Theater? Berlin versucht, die Kudamm-Bühnen zu retten
- Lukrativer Auftrag für den früheren Vorsitzenden Vorwürfe gegen Förderverein Berliner Schloss
- Was bekommt der Chef? Ulrich Paul setzt sich für mehr Transparenz beim Förderverein Berliner Schloss ein
- Ultimatum für Käufer des Rundfunk-Geländes Neue Länder fühlen sich getäuscht und wollen vom Geschäft zurücktreten
- Große Koalition für den Schutz von Kindern Debatte im Parlament
- Bundestagssekretärin liegt in Friedrichshainer Klinik
- Ministerien bleiben in Bonn - zunächst Wowereit: Änderung möglich

Berliner Morgenpost: Land erhöht Zuschüsse für Kita-Träger
Bühnen am Kudamm: Hoffnung auf Rettung Deutsche-Bank-Chef bietet Gespräche an / Wowereit sieht Chancen für eine Lösung
Senator Klaus Böger will Kinderschutz stärken Debatte im Abgeordnetenhaus zu Kindesmißhandlung - CDU fordert Sofortprogramm und Pflichtuntersuchungen beim Arzt
Hoffnung für die vom Aus bedrohten Kudamm-Bühnen Der Senat steht an der Seite der Theater - CDU und Grünen reicht das nicht
Beust gibt Hoffnung nicht auf Bahn-Umzug: Hamburg erwartet Teile der Konzernleitung
Alles nur ein Mißverständnis? Verkehrsminister Tiefensee und Bahn-Chef Mehdorn: Bahn-Zentrale bleibt in Berlin
Führerschein für 17jährige Alle Parteien im Abgeordnetenhaus sprechen sich für Einführung des Modellversuchs in Berlin aus
- Beim Berliner Presseball geht es schwedisch zu 
Angst auf dem Rundfunkareal: Geht im Februar das Licht aus? 
- Neuer Vivantes-Sanierer fordert mehr Leistung Kein ruinöser Wettbewerb mit Charité
- Boddien wehrt sich: "Nichts zu verbergen" 
Berliner Stadtschloß: Schwere Vorwürfe gegen Förderverein Mit Angriffen in einem Dossier wollen Kritiker offenbar den Wiederaufbau verhindern

Donnerstag, 12. Januar 2006

taz: "Kurz: Alles wird noch besser" Wie sieht Berlin in zehn Jahren aus? Das Stadtschloss steht. Die Hauptstadt ist schuldenfrei. Und sie liegt in einem geeinten Bundesland Berlin-Brandenburg. Klaus Wowereit erklärt seine Zukunftsvision 369 Zeilen, MATTHIAS LOHRE / ULRICH SCHULTE (Interview)
- Die Heinrich-Böll-Stiftung überrascht mit einer radikalen Reformidee: Der Sozialstaat soll sich in einen "Nutze deine Chance"-Staat wandeln. Jeder erhält, wenn er volljährig wird, ein Konto mit 60.000 Euro. Verprassen darf er das Geld aber nicht. Vielmehr soll er es in die Ausbildung stecken "Einen solchen Kraftakt brauchen wir" Der Politologe Stephan Leibfried begrüßt, dass das Modell Bildung in den Fokus nimmt. 30 Milliarden seien nicht zu viel
110 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- Nutze dein Geld! Grüne Denkfabrik präsentiert radikales Sozialmodell - die Teilhabegesellschaft. 60.000 Euro Startkapital für Volljährige 175 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (TAZ-Bericht)
- Der Mohr und seine Schuld boddien und das schloss 72 Zeilen, UWE RADA (Kommentar)
- Das Schloss als Spendenfassade Seit Anfang der 90er-Jahre wirbt ein Förderverein für das Stadtschloss. Beim Wiederaufbau soll er die 80 Millionen Euro teure Fassade finanzieren. Doch bisher gesammelte Spenden wurden vorwiegend für Werbung und unsinnige Pläne ausgegeben 205 Zeilen, Ulrike Steglich (TAZ-Bericht)
- Mehr Aufklärung für Fußball-Freier Zur Fußball-WM wird die Nachfrage nach sexuellen Dienstleistungen steigen. Das Abgeordnetenhaus will deswegen Initiativen gegen Zwangsprostitution unterstützen. Eine eigene Bundesratsinitiative soll es aber nicht geben
83 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Rot-rote Einigkeit bei Wertefach 25 Zeilen (Agentur)
- Razzia gegen Neonazi-Gruppe 25 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Bonn und Berlin  So fern und doch so nah? In den Bundesministerien funktioniert die Aufteilung zwischen Berlin und Bonn reibungslos – heißt es zumindest dort.
- Kommentar: Pendeln ohne Ende
- Bundesstadt: Bonn boomt – schon wieder
- Hauptstadtklausel: Auf Pragmatismus setzen
- Wowereit steht zu Bonn-Klausel
- Fernsehprojekt Springer kommt Kartellamt entgegen Die Chancen für eine Genehmigung der Fernsehpläne der Axel Springer AG sind deutlich gestiegen. Der Medienriese hat dem Bundeskartellamt am Mittwoch den Verkauf des Fernsehsenders ProSieben angeboten.
- Palastrevolution  Die Grünen mahnen mit einer Gedenktafel. Sogar die "New York Times"
- Gewerkschaften und Linke nähern sich an DGB-Chef Sommer trifft Gysi, Lafontaine und Bisky am Rande der Klausurtagung der Linkspartei/PDSkämpft für das Bauwerk.
- Kampf der Häuptlinge Nur noch Zank und Misserfolge: Die Berliner CDU steckt im Tief. Wie sie wurde, was sie ist.
- Zur Not wird das Olympiastadion nachgerüstet Verwaltung will Arena bis zur Fußball-WM umbauen, wenn es der Sicherheit dient. Stiftung Warentest kritisiert den Graben seit 1985
- Sumpfiges Ende einer Ära Vor 25 Jahren stürzte der Senat über die Garski-Affäre Kurz danach fiel die SPD-Hochburg Berlin
- Schlag gegen Rechtsextreme Die Kameradschaft Tor war verboten, hetzte aber unter neuem Namen weiter. Nun durchsuchten Beamte 20 Wohnungen und den Treff einer „Mädelgruppe“
- Fach Ethik: Kirchen halten sich zurück Kritisiertes Infoblatt wird nicht in Schulen ausliegen
- „Ich kann mich nicht daran erinnern“ Bankenskandal: Zeugin bestätigte die Vorwürfe im Prozess nur zum Teil
- Senat fördert Beratung für kleine Betriebe Berlin verkauft seine Gewerbehöfe Die GSG wird privatisiert. Die Mieter – mittelständische Betriebe – befürchten hohe Mietsteigerungen

Berliner Zeitung: Kritik an Steuerbeschluss für Eltern    BERLIN. Die Beschlüsse der großen Koalition zur steuerlichen   Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten sind nun auch bei den Kirchen 
Umweltbehörde spart sich das Energiesparen    Normalerweise ist es für die Öffentlichkeit nicht von Belang, wie die   Mitarbeiter der Berliner Verwaltung ihre fettarme Frühstücksmilch oder   ihre probiotischen Pausenjogurts frisch halten.
Neue Wege zur Geschichte    FRIEDRICHSFELDE. 17 Jahre ist es her, dass das SED-Politbüro zum letzten   Mal Stellung an der Gedenkstätte der Sozialisten bezog und das Volk an   sich vorbeiziehen ließ.
Amtswechsel im Zeichen der Fußball-WM    In der Berliner Staatsanwaltschaft werden zurzeit Freiwillige gesucht,   die während der Fußball-Weltmeisterschaft im Juni und Juli Dienst tun  wollen. 
Blumengroßhändler ziehen um   Der Berliner Blumengroßmarkt wird seinen Standort an der Friedrichstraße   verlassen und an die Beusselstraße ziehen. Dies hat der Senat 
Mist und Macht    Kabarett-Legende Dieter Hildebrandt ist zornig, aber nicht überrascht.   Die Kündigung des Mietvertrages von Theater und Komödie am Kurfürstendamm  durch eine Immobilientochter der Deutschen Bank  ...

Berliner Morgenpost: Ethikfach: Streit um den Protest-Flyer der Kirchen
Razzia gegen rechtsextreme Kameradschaften
Streit ums Geld - und Berlin verfällt Folgen des umfassenden Sparzwangs: Zahlreiche marode Bauten mit dringendem Sanierungsbedarf
Ratlosigkeit und Galgenhumor Beim CDU-Neujahrsempfang drehte sich alles um den Spitzenkandidaten
Letzte Instanz Leipzig Im Februar beginnen vor dem Bundesverwaltungsgericht die Verhandlungen über den Großflughafen
Ausschuß fordert: Riesenrad am Zoo muß sich ins Stadtbild einfügen 
Berlin kompakt Ausstellung über Geschichte des Zentralfriedhofs ++ Gedenken mit Oskar Lafontaine und Gregor Gysi ++ Gewerkschaft will BVG-Tarifvertrag unterzeichnen ++ "Lernstandort Flughäfen" - Neue Unterrichtsmappe für Schulen ++....
- Mehr Staatsanwälte im Stadion Berlins neuer Generalstaatsanwalt Ralf Rother will steigende Kriminalität während der WM bekämpfen
Hanna-Renate Laurien erinnert bei Feierstunde an die vier Tugenden des Abgeordneten 

Mittwoch, 11. Januar 2006

taz:   Springer ohne Fernsehen Medienwächter lehnen ProSiebenSat.1-Übernahme ab. Grund: Das Geschäft gefährde die Meinungsvielfalt 59 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Bedenkliche Zweifel freispruch für polizisten 62 Zeilen, GEREON ASMUTH (Kommentar)
- Polizeiprügel bleiben wohl ungesühnt Polizisten verprügelten beim Besuch des US-Präsidenten den Palästinenser Khaled M. Seit vier Monaten verhandelt das Amtsgericht gegen fünf Beamte. Der Staatsanwalt fordert Freispruch - nach dem Motto "Im Zweifel für die Angeklagten" 119 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)
- Olympiastadion ist WM-untauglich "Erhebliche Mängel" an der Sicherheit der Berliner WM-Spielstätte attestiert eine Studie der Stiftung Warentest. Der Reportergraben könnte für Fans zur tödlichen Falle werden 114 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
- Handwerk hofft Wirtschaftssenator Wolf hält Konjunkturprogramm der Bundesregierung für ein "Strohfeuer"
77 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)
- Alter Hass rostet nicht Landesverbände von Linkspartei und WASG mögen sich auch nach vierstündigem Vermittlungsgespräch nicht 61 Zeilen (Agentur)
- Ämter ordnen Berlin auch nachts 23 Zeilen (Agentur)
- Bürgerbegehren gegen Bürger taz-Serie Bürgerbegehren (Teil 1): In Marzahn-Hellersdorf will die CDU ausgerechnet mit einem Bürgerbegehren ein anderes basisdemokratisches Instrument, den Bürgerhaushalt, aushebeln 119 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- "Die CDU ist eine sehr pragmatische Partei" Die CDU sträubt sich nicht grundsätzlich gegen Bürgerbegehren auf Landesebene, sagt Kurt Wansner, CDU-Vertreter im Abgeordnetenhaus. Auf Bezirksebene will er schon mal testen und ein Begehren gegen die Dutschke-Straße starten 86 Zeilen, FELIX LEE (Interview)

Tagesspiegel: Schwarz-Rot investiert in Aufschwung Die schwarz-rote Bundesregierung hat 50 Tage nach ihrer Amtsübernahme ein Signal für einen neuen Aufschwung gestellt: In der Klausur beschloss man ein umfassendes Maßnahmen-Paket zum Arbeitsmarkt sowie zur Haushaltssanierung.
- Kabinettsklausur: In aller Geschlossenheit
- Es darf gedacht werden Die Koalition hat in Genshagen gezeigt, dass sie mit langem Atem regieren will
- „Die Länder sollten keine Schulden machen dürfen“ Finanzsenator Thilo Sarrazin zur Klage Berlins vor dem Verfassungsgericht und seine Hoffnung auf neue föderale Finanzstrukturen
- Historische Stunde ohne große Gefühle Heute vor 15 Jahren trat das erste Gesamtberliner Parlament zusammen
- Wegweiser zu Käthe, Karl und Rosa Der Zentralfriedhof Friedrichsfelde ist bevorzugte Ruhestätte der Sozialisten Jetzt wurde er restauriert und erhielt eine Ausstellung zu seiner Geschichte
- Kirche wirbt für Religion an der Schule Senat hat Bedenken gegen Faltblatt-Aktion
- Claquere unerwünscht Ralf Rother ist neuer Generalstaatsanwalt Über Geldnot will der 54-Jährige nicht klagen
- Eigentümer: Ku’damm-Karree wird umgebaut statt abgerissen

- Baufachleute gegen Abriss des ICC  Berliner Zeitung: Bis zu 1 800 Euro Elterngeld BERLIN. Mit Steuervergünstigungen und einem einkommensabhängigen Elterngeld will die Bundesregierung Familien entlasten und für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sorgen.
Schlechte Noten für den Stadionbau BERLIN. Mit Empörung haben die Organisatoren der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 auf die gestern vorgestellte Studie der Stiftung Warentest zur Sicherheit in den Stadien reagiert.
- Zukunftssicherung in eigener Sache BERLIN. Nur einen einzigen überraschenden Beschluss hatte das Bundeskabinett nach seiner ersten, zweitägigen Klausur in Genshagen zu verkünden - und für dessen Umsetzung ist es nicht einmal zuständig.
Warnung vor den Fliehkräften in der Gesellschaft BERLIN. Seine Amtszeit hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im vergangenen Herbst mit einem kleinen Schönheitsfehler begonnen:
- Neuer Generalstaatsanwalt will mehr Schläger vor Gericht bringen Messerstiche in den Bauch, Fausthiebe ins Gesicht, Schläge mit einer Bierflasche auf den Kopf - alltägliche Gewalt in Berlin. Pro Jahr registriert die Polizei etwa 68 000 Rohheitsdelikte, sie machen etwa 13 Prozent aller Straftaten aus,
- Raus zum Bürger Wenn Ende März an den Berliner Hochschulen das Sommersemester beginnt, können Studenten, die aus anderen Bundesländern kommen, einen besonderen
Politiker halten nichts von einer doppelten Hauptstadt Das Kleingedruckte in einem Vertrag ist oft das Interessanteste - und das weit reichendste. Das erlebt man derzeit mit dem Text zur Föderalismusreform, die bereits vor einem Jahr in Angriff genommen und nun zu Ende geführt werden soll.
- Kirchen starten Großaktion an den Schulen Im Streit mit dem rot-roten Senat um das geplante Pflichtfach Ethik gehen die evangelische und katholische Kirche ungewöhnliche Wege: Mit 120 000 Flugblättern soll an den Schulen für den eligionsunterricht geworben werden.
Lange Nacht der Politik LICHTENBERG. Berlin hat eine Lange Nacht der Museen und eine Lange Nacht des Shoppings - jetzt versucht es der Bezirk Lichtenberg mal mit einer Langen Nacht der Politik.
Eine Zulassung gibt es nur, wenn bezahlt ist Wer künftig ein Auto in Berlin neu zulassen will, muss alle ausstehenden Gebühren bei der Kfz-Zulassungsstelle bezahlt haben. 
- Viel Geld für den Nahverkehr Berlin und der Bund lassen sich den Nahverkehr einiges kosten. So bekamen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) 2004 rund 616 Millionen Euro für ihre Infrastruktur sowie den Betrieb. Die S-Bahn und DB Regio erhielten im selben Jahr 238 Millionen
- Die Schweden kommen Am Sonnabend wird Prinzessin Birgitta von Schweden, Schwester des Königs, im Ritz-Carlton am Potsdamer Platz fein essen und vielleicht auch ein wenig tanzen.

Berliner Morgenpost: Schrottautos sollen verschwinden Senat verstärkt Kampf gegen Altwagen-Entsorgung am Straßenrand - Bezirke beseitigen und ahnden illegale Werbung
Kudamm-Theater: Protest gegen Kündigung wird lauter Klaus Wowereit besucht die Bühnen - Arbeiterwohlfahrt kritisiert Kultursenator
Die Gäste bei Axel Springer 
- Videokontrolle: Datenschutzchef kritisiert BVG
Werbung für die Wahlfreiheit Mit 120 000 Faltblättern wollen Kirchen gegen Pflichtfach Ethik für alle kämpfen
- Entwicklungsgebiete kosten Berlin 1,6 Milliarden Euro  Spandau/Adlershof

Dienstag, 10. Januar 2006

taz:  Parteinachwuchs ohne Gesicht grüne spitze 62 Zeilen, GEREON ASMUTH (Kommentar)
- Grüne sind BVG nicht grün Die BVG wird nach Ansicht der Grünen 2009 noch über 30 Millionen Euro Verlust einfahren. Den Tarifvertrag, der den BVGern Lohnverzicht abfordert, halten sie für faulen Zauber. Grund: Ver.di könnte bald wieder Aufschläge verlangen
103 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Grüne setzen auf Seniorin Die Ex-Bundestagsabgeordnete Eichstädt-Bohlig, 64, will die Grünen in die Abgeordnetenhauswahl im September führen. Doch wer leitet die Fraktion: sie oder die bisherige Vorsitzende Sibyll Klotz? 101 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
Sarrazin zieht Bilanz Berlin machte im Jahr 2005 weniger Schulden als geplant. Möglich wurde das vor allem durch Personalabbau 43 Zeilen (Agentur)
Wowereit für Kudamm-Bühnen 32 Zeilen (Agentur)
Werbung für deutschen Pass "Ihr PASSt zu uns" heißt die neue Kampagne, mit der der Senat junge Ausländer zur Einbürgerung bewegen will. Das Interesse daran liegt unter den Erwartungen 102 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Kabinettsklausur in Genshagen  Sparer in der Koalition setzen sich durch Durch ein Investitionspaket im Umfang von 25 Milliarden Euro erhofft sich die Bundesregierung für die nächsten Jahre einen deutlichen Wachstumsschub. Forderungen nach einer Erhöhung der Gelder wies Vizekanzler Müntefering am Montag zurück.
-  Deutsche WM-Stadien  Schlechte Noten für die Stiftung Warentest Irritiert hat der Senat auf eine Meldung der Stiftung Warentest reagiert, die bei einer bundesweiten Inspektion der Fußballstadien für die WM 2006 "teilweise beträchtliche Mängel" festgestellt haben will.
-  Kurfürstendamm-Theater Der Ernst des Boulevards Klaus Wowereit schreibt wegen der Schließung der Kurfürstendamm-Theater an den Chef der Deutschen Bank. Die Eigentümerin bleibt aber dabei – die Bühnen müssen weg.
"Selbstverständlich sind wir zum Regieren bereit" Im Tagesspiegel-Gespräch wirft die Grünen-Politikerin Franziska Eichstädt-Bohlig dem rot-roten Senat mangelnden Gestaltungswillen vor.  
BVG: Kameras in Bussen werden bald umgestellt
- Hauptstadtklausel: Streit um Ministerienverbleib
- Die Idee mit dem Tee: Eine Berliner Erfolgsgeschichte

Berliner Zeitung: Die artigen Tage GENSHAGEN. Nein, es wird dieses Mal keine Bilder geben von entspannten Ministern im Schatten alter Platanen.
- Ende der Eiszeit zwischen DGB und Linkspartei BERLIN. Lange hatte sich die Führung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) geziert, hatte der DGB-Chef Michael Sommer Kontakte zur Linkspartei tunlichst vermieden.
- "Strohfeuer" vermeiden BERLIN. Das Konsumforschungsinstitut GfK hat an die Bundesregierung appelliert, das geplante Konjunkturprogramm großzügig zu bemessen.
Senat verlangt viel mehr Mut von Sozialarbeitern Mitte vergangenen November hat in Spandau eine Mitarbeiterin des Jugendamtes alles richtig gemacht.
- Kein Eishockey auf der Verkehrsinsel Über die Zukunft der Deutschlandhalle, immer noch wegen einer Dachinspektion geschlossen, gibt es erneut Streit.
- Deutscher Pass wird begehrter Innerhalb weniger Jahre ist die Zahl der geborenen Berliner Kinder mit ausländischem Pass um mehr als die Hälfte gesunken. 1999 waren es noch 5500 Geburten, im Jahr 2004 nur noch 2 120.
Grüne warnen: BVG-Sanierung nicht von Dauer Erst die gute Nachricht: Die Grünen rechnen damit, dass die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) in diesem Jahr erstmals ein positives Geschäftsergebnis erreichen - ein Plus von 25,5 Millionen Euro.
Poliks 84 Stunden außer Betrieb Die Polizeiführung ist mit dem neuen Computersystem Poliks zufrieden. Zwar stand es seit seiner Einführung im April 2005 wegen Störungen oder Wartungen insgesamt 84 Stunden still.

Berliner Morgenpost: Grütters' Chancen steigen CDU-Spitzenkandidatin für den Bundestag könnte diese Aufgabe auch bei der Berliner Wahl übernehmen
Entscheidung zum Kulturforum in Tiergarten vertagt 
Berlin wirbt mit einer Offensive des Lächelns 
Wowereit schreibt wegen Kudamm-Bühnen an Bankchef
Sarrazin meldet: Haushalt auf Kurs Jahresabschluß des Finanzsenators für 2005 besser als erwartet - Opposition spricht von Trickserei
- Körting: Ausfälle bei Polizeisystem "Poliks" normal
- Kosten für Unfälle von Berufsschülern steigen deutlich
- Zentralfriedhof für 500.000 Euro saniert Friedrichsfelde

Montag, 9. Januar 2006

taz: Neuer potenzieller Verlierer Nun wird Friedbert Pflüger als CDU-Spitzenkandidat gehandelt. Der könnte die absehbare Niederlage bei der Abgeordnetenhauswahl problemlos verkraften 108 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
- Föderaler Irrsinn  berlin/bonn 57 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Dienstflug wird Grundgesetz Föderalismusreform: Bonn kriegt Bundesministerien per Verfassung. Der Beamten-Shuttle bleibt so ausgelastet 101 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Teures Schloss wieder geöffnet 32 Zeilen (Agentur)
- Theater sollen offen bleiben 32 Zeilen (Agentur)
- Genug Geld für die Sicherheit 25 Zeilen (Agentur)
- Linke sollen sich vertragen 24 Zeilen (Agentur)
-"Dieses warme Rot und Grün" 319 Zeilen, BARBARA BOLLWAHN (Interview) (Ampelmännchen)
- Massives Outsourcing im Kulturbereich Feste Angestelltenverträge werden immer seltener, vor allem in den Kreativbranchen. Die Zahl selbstständiger Künstler und Publizisten stieg in Berlin innerhalb von 5 Jahren um 50 Prozent. Die Gewerkschaften schauen machtlos zu
95 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Studie  Humboldt-Uni gehört zur Elite  Die Humboldt-Universität zu Berlin wird zu den Siegern im ersten Elite- Wettbewerb deutscher Hochschulen gehören. Die Freie Universität und die Technische Universität Berlin werden hingegen durchfallen.
- „Was nutzt eine Partei, die edel und gut ist, aber nichts bewirkt“ (Linkspartei)
- „Videoüberwachung fördert Wegsehen“ Im Streit um Kamerakontrollen bei der BVG wurde Berlins Datenschutzbeauftragter viel gescholten Dennoch kämpft Alexander Dix weiter für den Schutz der Privatsphäre und die Informationsfreiheit
- Reif für den Abriss? Wohnanlage am Lützowplatz soll wegen Mängeln einem Neubau weichen Dabei wurde sie erst vor 23 Jahren für die Bauausstellung errichtet
- Züge sind häufig verspätet und zu dreckig Berlin und Brandenburg fordern Geld zurück, weil die Bahn Vorgaben des Vertrages nicht einhält
- CDU: Grütters als Kandidatin im Gespräch Kreisvorsitzende beraten über Personalkrise
- Senat: Bühnen mit Geld nicht zu retten

Berliner Zeitung: Merkel bietet Mindestlohn an BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich offen für die
 Forderung der SPD nach einer Einführung von Mindestlöhnen gezeigt. Damit sandte sie vor der ersten Kabinettsklausur der großen Koalition ein deutliches Signal des Kooperationswillens
- Ein Land, zwei Hauptstädte Der deutsche Föderalismus steht vor seiner Vollendung. Wenn der zuseiner so genannten Reform eingesetzten Kommission der große Wurf gelingt 
- Sätze wie aus dem SPD-Programm  MAINZ/BERLIN. Zum Start ins neue Jahr sorgte Angela Merkel bei ihrer
 Partei erst einmal für Bewusstseinserweiterung. Auf der Klausurtagung des CDU-Vorstands in Mainz verteilte der Hirnforscher Gerald Hüther sein Buch 
- Wowereits Wahlkampf-Team   Das Personalkarussell bei der Berliner CDU dreht sich weiter, unterhaltsam findet das in der Partei aber keiner mehr. Nur einer kannsich freuen: der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).
- Vom Palast  zum Volks-ICC  BRENDA STROHMAIER über neue, futuristische Nutzungsmöglichkeiten des
 Congress Centrums In Stuttgart flippen die Leute aus, wenn sie das Raumschiff sehen", so war es kürzlich hier in dieser Zeitung zu lesen.

Berliner Morgenpost: "Es gibt Gespräche mit einem Anwärter von außen" CDU-Chef Ingo Schmitt gegen Spitzenkandidaten aus Berlin
- Weizsäcker setzt sich für Friedbert Pflüger ein
Über 465 Stufen zum Leistungsgipfel Thomasz Klisz gewinnt Tower-Run 2006
- Warten auf den Schloßherrn Gut zehntausend besichtigen sanierten Amtssitz des Bundespräsidenten
- Ex-Kanzlergans Doretta erst im März in Berlin
- "Der Senat befindet sich mit der BVG im Blindflug" CDU-Experte kritisiert halbherzige Sanierung
-Tauziehen um Zukunft von Kitas Spandau: Stadträtin erwartet Belastung für Eigenbetrieb - Einrichtung am Industriegelände schließt im März

Sonntag, 8. Januar 2006

Tagesspiegel: Merkel wildert bei den Genossen CDU will mehr Gerechtigkeit – was das ist, soll bei einer Wertekonferenz in Berlin diskutiert werden
- Berlins CDU auf Kandidatensuche Nicht alles ist möglich 
- Die CDU ist wählerisch 
- SCHUTZ VON KINDERN IN BERLIN Was können Ärzte und Ämter tun? „Wir brauchen mehr Hausbesuche“ Ulrich Fegeler, Sprecher der Berliner Kinderärzte, über Verwahrlosung und Pflichtuntersuchungen
- Alles, was Recht ist Jugendämter können auch gegen den Willen der Eltern eingreifen – so steht es im Grundgesetz
- Berliner sind als Kunden unbeliebt Banken und Handel benachteiligen Hauptstädter, weil sie grundsätzlich als zahlungsschwach gelten

Welt am Sonntag: Mehr Geld für die Konjunktur Stockt die Regierung das Wachstumspaket auf 27,5 Milliarden auf? CDU betont soziale Frage
- Sozialer - aber nur ein bißchen Die CDU will sich ändern und doch die alte bleiben: Auf der Klausurtagung in Mainz gab Generalsekretär Ronald Pofalla den Startschuß für die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm
- Salz in Schröders Wunden Der Altkanzler und der neue Aufschwung
- Abgesang auf den Prestigebau der DDR Nach 30 Jahren wird der Palast der Republik ab Januar abgerissen. Keiner kennt das Haus wie Hausmeister Bernd Wolfgang. Ein wehmütiger Rückblick

Berliner Morgenpost: Im Dunstkreis der Berliner CDU Findungskommission völlig zerstritten - Auch Pflüger als Kandidat abgelehnt - Wahlniederlage einkalkuliert
- Unfeine Art Töpfer
- CDU lehnt Pflüger als Spitzenkandidaten ab
- Projekt 18 der Berliner CDU Von Ansgar Graw
Ehrentage 
Tag der offenen Tür Schlüsselübergabe ++ Präsidentenführung ++ Rundgänge ++ Besichtigungstour ++ Dokumente ++ Wartezeiten
- Bund nicht gegen Tunnellösung bei Dresdner Bahn in Lichtenrade 
- Parallelgesellschaft Die Fichte- und die Graefestraße in Kreuzberg verlaufen direkt nebeneinander. Trotzdem könnten die Menschen, die dort leben, nicht unterschiedlicher sein

Sonnabend, 7. Januar 2006

taz: Billigabriss durch Billiglohnfirma Das Bauunternehmen, das die Ausschreibung für den Abriss des Palasts der Republik gewonnen hat, soll laut IG BAU bei öffentlichen Aufträgen Lohndumping betrieben haben. Senatorin Junge-Reyer sieht dennoch keinen Handlungsbedarf 108 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- Liebich hat vergurkt WASG sortiert Neumitglieder von der Linkspartei aus. Unnötig bei Stefan Liebich: Der scheitert an Formalien
59 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
- Wowi macht Smalltalk Bei Wowereits Spitzengespräch mit der Bundeskanzlerin gab es gute Stimmung, aber keine Entscheidungen
59 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
- Traditionstheater müssen weichen 34 Zeilen, SLE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Wowereit und Merkel machen gute Stimmung
- Immer im Kreis herum Die Berliner CDU will nicht mehr intrigant, aber durchaus provinziell sein
- Leonard Lansink, Schauspieler Befragt von Beatrix Schnippenkoetter
- Boulevard-Bühnen müssen schließen Vermieter hat dem Theater am Kurfürstendamm und der Komödie zum Jahresende 2006 gekündigt
- HINTER DEN KULISSEN 
- Sarrazin will Ländern das Schuldenmachen verbieten

Berliner Zeitung: Pflüger soll Berlins CDU retten  BERLIN. Friedbert Pflüger, bislang Parlamentarischer Staatssekretär im  Bundesverteidigungsministerium, soll offenbar Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst werden. 
-  Mitleid mit der CDU   Nichts ist wohl schlimmer für eine Partei, als wenn der politische
 Gegner Mitleid mit ihr hat. So ergeht es schon seit geraumer Zeit der  Berliner CDU, besonders in dieser Woche, 
-  Palast soll bis Ostern 2007 abgerissen sein  Bis zum Frühjahr nächsten Jahres soll der Palast der Republik weitgehend abgerissen sein. 
-  Eine Dreiviertelstunde Freundlichkeit Pünktlich, kurz vor 10 Uhr, traf der Regierende Bürgermeister Klaus
 Wowereit (SPD) beim Bundeskanzleramt ein, 45 Minuten später verabschiedete er sich wieder von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
-  Sarrazin will Schuldenverbot  Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) hat sich erneut dafür ausgesprochen,
 die Finanzordnung von Bund und Ländern neu zu konzipieren. Die Chancen  dafür schätze er allerdings derzeit als eher schlecht ein, sagte Sarrazin  am Freitag.  
- Senat weist auf Gesetze zum Schächten hin  Die Berliner Senatsgesundheitsverwaltung hat wenige Tage vor dem islamischen Opferfest darauf hingewiesen, dass Schächten nur mit  behördlicher Ausnahmegenehmigung möglich ist.   

Berliner Morgenpost: Hier gibt es den Morgenappell Die Woche im Rathaus
Der Mythos von der Außenlösung Die CDU hofft weiter auf einen Spitzenkandidaten von außerhalb - Aber Politik-Importe sind in Berlin meistens gescheitert
Sarrazin: Verbot für Aufnahme von Schulden denkbar 
- Palast-Abriß beginnt Mitte Januar Kosten betragen 12 Millionen Euro - Abschluß der Arbeiten Ostern 2007
Rechte Gewalt ging im Jahr 2005 leicht zurück 45 Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund: Innensenator will Präventionsarbeit in den Bezirken fortsetzen - Jeder zweite Täter bisher noch unbekannt
Kudamm-Theatern gekündigt Hauseigentümerin DB Real Estate beendet Mietvertrag der beiden Boulevard-Bühnen zum Jahresende 2006

Freitag, 6. Januar 2006

taz: Wowereit weltoffen das wichtigste 15 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Locken, drohen, profilieren Wowereit und Rot-Grün 62 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Alles super, Euer Klaus Wowereit hält sich Koalition mit Grünen offen. Den Großflughafen in Schönefeld sieht er Ende 2011 in Betrieb. Opposition kritisiert Perspektivlosigkeit des Senats 78 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Jobcenter verheimlicht Terrorprüfungen Die Behörden checken auch weiterhin, ob Arbeitslosengeld-Empfänger auf einer UN-Terrorverdachtsliste stehen. Allerdings informieren sie die Betroffenen in Zukunft nicht mehr darüber. Die Grünen halten diese Prüfpraxis für grundgesetzwidrig 136 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)
- Die Wiedergeburt der Platte Reihenweise werden leerstehende DDR-Plattenbauten abgerissen. Dabei können die Häuser in ihre Einzelteile zerlegt und wiederverwendet werden. Berliner Architekten nutzen sie als Material für Einfamilienhäuser. Abbau, Transport und Wiederaufbau der Platten müssen dabei genau geplant werden 326 Zeilen, FRIEDERIKE MEYER (TAZ-Bericht)
- Keine frohe Botschaft für Arbeiter Berlin geizt mit gesetzlichen Feiertagen: Heute, am Dreikönigstag, müssen die Katholiken arbeiten, genauso wie die Muslime am Opferfest kommende Woche. Wer feiern will, sollte Urlaub beantragen 118 Zeilen, SANDRA COURANT (TAZ-Bericht)
- "Wir müssen uns der Mehrheit anpassen" Es sei gerecht, dass Muslime am Opferfest arbeiten müssen, findet Bahattin Kaya, Chef des Türkisch-Deutschen Unternehmerverbandes. Die Firmen könnten sich einen weiteren Feiertag finanziell auch gar nicht mehr leisten 112 Zeilen, SANDRA COURANT (Interview)

Tagesspiegel: Gewaltig zugelegt Die Zahl rechtsextremer Delikte und Straftaten steigt dramatisch – auch die neonazistische Szene wächst
- Verfassungsschutz überprüft 250 000 WM-Beschäftigte
- Berliner CDU Hausgemachtes Elend
- Die CDU sucht einen Trumpf, der sticht Wenn sich für die Wahl kein Importkandidat findet, muss die Union doch in den Berliner Reihen suchen
- Wowereit: Das Stadtschloss schnell aufbauen Der Regierende Bürgermeister will heute mit Kanzlerin Merkel darüber reden und hofft auf gute Zusammenarbeit mit dem Bund
- Palastabriss: Vorwürfe der Gewerkschaft gegen Baufirma
- WOWEREITS VORHABEN IM NEUEN JAHR Eine Chance für die Länderfusion und „lebendige“ Baustellen
- Ein Netzwerk für die Kinder Senat ruft Experten zusammen, um Schutz vor Vernachlässigung zu verbessern
- PDS und WASG treffen sich zu Schlichtungsgespräch

Berliner Zeitung: Handwerker werden billiger BERLIN. Die Deutschen können künftig jährlich bis zu 600 Euro ihrer  Handwerkerkosten von der Steuer abziehen.
- Polizei gegen Bundeswehreinsatz bei Fußball-WM    BERLIN. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat einen Einsatz der
  Bundeswehr bei der Fußball-Weltmeisterschaft abgelehnt. 
Union will Arzneimittel-Zuzahlungen ändern BERLIN. Zwei Jahre nach dem in Kraft treten der Gesundheitsreform hat die Union angesichts explodierender Arzneimittelausgaben vorgeschlagen, die Zuzahlungsregelungen zu ändern. 
Regierung bleibt beim Atomausstieg BERLIN. Für Sigmar Gabriel hätte es nicht besser laufen können: Noch vor  wenigen Tagen hätte sich der neue Bundesumweltminister wohl kaum vorstellen können, beim Thema Atomausstieg solch eine prominente  Fürsprecherin zu haben
Stasi-Mitarbeit soll länger überprüfbar sein  BERLIN. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Stephan Hilsberg, setzt sich für eine Änderung des   Stasi-Unterlagen-Gesetzes ein, die es ermöglicht, Abgeordnete im Bundestag und in den Landtagen sowie Mitarbeiter im öffentlichen Dienst auch künftig auf eine Stasi-Tätigkeit zu überprüfen.
-   Emotionale Einstimmung  Selbstverständlich kennen sie sich schon persönlich. Aber dennoch gehört  er dazu, wenn ein neues Amt übernommen wurde: der Antrittsbesuch. 
Wowereit sorgt sich um die Berliner CDU  Es ist eine bei Politikern beliebte Sitte, am Jahresanfang auf die nächsten Monate vorauszublicken. Erst recht in einem Wahljahr. So trat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) gestern vor die Presse,
Bedarfsgemeinschaft  Tobias Miller meint, dass Wowereit und Merkel voneinander profitieren könnten Als Helmut Kohl noch das Land regierte, hatte der damalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen nur wenig Erfolg mit seinen (finanziellen) Forderungen
150 neue Lehrer zum nächsten Schuljahr  Nach der Oktoberstatistik hatte Bildungssenator Klaus Böger (SPD) noch
  knapp 500 Lehrer zu viel an Bord. Doch der Überhang ist schon so gut wie abgebaut.

Berliner Morgenpost: Töpfers Absage: Pressestimmen aus Deutschland 
Wowereit fordert CDU-Chef heraus Ingo Schmitt soll Spitzenkandidat der Union werden - und was sich der Regierende Bürgermeister 2006 noch wünscht
- Wowereit ganz geschmeidig Von Joachim Fahrun
- "Außenlösung für Union" Ex-Senator Elmar Pieroth sorgt sich um den Zustand seiner Partei
Frank Henkel besucht die Basis in Karlshorst
- Opposition vermißt Visionen und Konzepte für die Stadt 
- Kinder verwahrlost - obwohl Jugendamt die Familie betreute Mutter aus Reinickendorf offenbar unzureichend kontrolliert
Kanzlergans zieht nach Berlin Doretta soll dem Verein "Leben mit Tieren" übergeben werden
Politiker wollen Arbeit in Jobcentern verbessern Hauptproblem ist der Personalmangel
Palastabriß kann beginnen Generalunternehmer im Visier der IG BAU - Rückbau der Ruine birgt viele Risiken

Donnerstag, 5. Januar 2006

taz:  Das neue Schweigen der CDU CDU-Landeschef Ingo Schmitt gesteht ein, dass sein Werben um Klaus Töpfer gescheitert ist. Gründe nennt er nicht. Ein Ersatzkandidat soll in vier Wochen her. Die Partei ist in eine Schockstarre verfallen 75 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Auch den Eltern helfen Kinderschutz der CDU 57 Zeilen, ALKE WIERTH (Kommentar)
CDU will Kinder besser schützen 40 Zeilen (Agentur)
- Natur darf nicht mehr in den Tee Das Landesgesundheitsamt in Brandenburg stuft einheimische Kräuter als Arzneimittel ein und verbietet Bauern das Sammeln und den Verkauf. Die Landwirte wollen sich nun gerichtlich wehren 121 Zeilen, MARINA MAI (TAZ-Bericht)
Der Abriss hat drei Namen Palast der Republik wird von zwei Firmen aus Niedersachsen und einer aus Brandenburg abgerissen. Kosten sollen deutlich niedriger sein als ursprünglich veranschlagt 60 Zeilen, WERA (TAZ-Bericht)
Countdown bis zur Wahl 42 Zeilen (TAZ-Bericht)
Spatenstich am Mahnmal 29 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  „Die CDU braucht Zeit“ Politikberater Michael Spreng rät Berlins Union, sich auf die eigenen Kräfte zu besinnen
- CDU Kopfloser Start ins Wahljahr Union verzichtet auf Spitzenkandidaten Klaus Töpfer Ersatzmann soll noch im Januar gefunden werden Am Ende könnte er doch aus Berlins CDU kommen
-  POSITION Die Klage in Karlsruhe – eine Schicksalsfrage Das Verfassungsgericht muss Berlin harte Vorgaben machen
- Nach dem Osten wird jetzt der Westen aufgebaut Fünf Gebiete zwischen Spandau und Neukölln sollen langfristig als Quartiere gefördert werden. Vor allem Spreelagen profitieren
- Große Politik, kleine Sorgen Linkspartei-Star Gysi kehrt zur Basis zurück. Lokalpolitik überlässt er anderen 
- Sarrazin bestraft Knake-Werner Haushaltssperre wegen Weihnachtsgeldzahlung
Palast-Abriss für acht Millionen Euro Bauverband begrüßt neue Zahlen, Grüne zweifeln
CDU: Mehr Geld für Kinderschutz ausgeben „Sofortprogramm“ vorgestellt – Jugendsenator befürwortet Bundesratsinitiative

Berliner Zeitung: Krach in großer Koalition    BERLIN/KREUTH. Wenige Tage vor der ersten Kabinettsklausur der schwarz-roten Bundesregierung haben sich die koalitionsinternen Konflikte  deutlich verschärft.
- "Klassische Grabenkämpfe gibt es nicht"   Herr Pofalla, nicht nur in den Tagen von Kreuth bezeichnet sich die CSU gerne als das soziale Gewissen der Union. Nervt Sie das?  
- CDU-Kandidat für Berlin verzweifelt gesucht    BERLIN. Nach der Absage von Wunschkandidat Klaus Töpfer als   CDU-Spitzenkandidat für die Berliner Abgeordnetenhauswahl wächst in der   Partei die Unruhe.
- Nicolas Zimmer hat sich gefunden   Nun ist es offiziell: Klaus Töpfer, ehemaliger Bundesumweltminister und  bis Ende Februar noch Leiter des UN-Umweltprogramms in Nairobi, wird  nicht Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September.
- Noch mehr Autos auf der Stadtautobahn   Der Verkehr auf den Autobahnen in Berlin nimmt rasant zu. Besonders  stark ist der Zuwachs auf dem südlichen Stadtring.
- Weihnachtsgeld sorgt für Ärger im Senat   Für den Einzelnen war es nicht sehr viel Geld: Zu Weihnachten erhielt  jeder Sozialhilfeempfänger, der in einem Heim lebt, 30,68 Euro als  Extrazahlung von der Sozialverwaltung. 628 000 Euro kostete dies   insgesamt.   
- Luftverschmutzung soll gemessen werden  Das Bezirksamt soll sich auf Antrag der SPD im Bezirksparlament dafür  einsetzen, dass das Netz von Luftgüte-Messstationen im Bezirk ausgebaut  wird.   (Tempelhof-Schöneberg)

Berliner Morgenpost: SPD-Chef Müller läßt Zukunftsplanung offen 
- Mehr Geld für Sicherheit gefordert Bewachung von Behörden kostet mehr als 100 Millionen Euro - Bund zahlt bisher nur 38,4 Millionen Euro
CDU: Gebühren für Lichterketten abschaffen 
Kinder leben in Dreck und Müll Familie aus Blankenfelde ist Behörden seit Jahren bekannt - Wie es anderen Vernachlässigten und Mißhandelten geht
CDU fordert Sofortprogramm zum Kinderschutz 
- FDP unterstützt Einführung der Stechuhr
Reinickendorfs Wirtschaftsförderung findet Nachahmer Auch Treptow-Köpenick richtet Anlaufstelle für Investoren ein

Mittwoch, 4. Januar 2006

taz: Ein Schaden für die ganze Stadt Schlappe CDU-Opposition 62 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Der Verlierer 2006 Ex-Umweltminister Töpfer sagt der CDU ab: Acht Monate vor der Abgeordnetenhauswahl steht die Union ohne Spitzenkandidat da. Parteichef Ingo Schmitt muss sie nun in die Niederlage führen 117 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Warnen WAS MACHT EIGENTLICH ... Heinrich Lummer? 58 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
- Sex für frischen Fritz Baufirmen sollen Restaurator des Landesdenkmalamtes mit Bordellbesuchen bestochen haben, um bei der Sanierung des Friedrichdenkmals falsch abrechnen zu können 57 Zeilen (Agentur)
- Deutschlandhalle wackelt nicht 35 Zeilen (Agentur)
- Rosas Ruhestätte frisch saniert  29 Zeilen (Agentur)
- 521.517 Menschen suchen die offene Stelle Arbeitslosigkeit im Dezember in Berlin und Brandenburg leicht gestiegen. DGB kritisiert Masse an Minijobs. Senator Wolf: Hartz-Reform bringt nichts 104 Zeilen (Agentur)
- "Körtings Entscheidungen sind Gnadenakte" Die Neuregelung der Härtefallkommission vor einem Jahr habe die Lage der Flüchtlinge kaum verbessert, sagt Walid Chahrour vom Flüchtlingsrat. Die Behandlung der beiden Kameruner sei ein Verstoß gegen die Kinderrechtskonvention 103 Zeilen, ALKE WIERTH (Interview)

Tagesspiegel: Berlin und die CDU Wenn keiner kommt Von Hermann Rudolph
- Berliner CDU hat Töpfer abgeschrieben 
- CDU sucht Ersatzmann für Klaus Töpfer Die Berliner Union ist ratlos. Trotzdem will Landeschef Ingo Schmitt bis Ende Januar einen Spitzenkandidaten für die Wahl vorstellen
-Sportlicher Umgang mit Steuergeldern Böger fördert seit Jahren einen Weltsportverband Berlin hat nichts davon, kritisiert der Rechnungshof
- Das kontrollierte Klassenzimmer Der Schul-Tüv kommt: Inspektoren-Teams suchen demnächst 36 Schulen auf, um die Qualität zu begutachten
- Rotlicht-Affäre um den Alten Fritz Anklage wegen Korruption im Landesdenkmalamt
- Schneller durch den Problemkiez Der S-Bahn-Ring hat Wedding und Moabit noch keinen Aufschwung gebracht
- Baustatiker kontrollieren Hallen Nach der Tragödie von Bad Reichenhall: So werden Berlins Dächer überprüft
-Tor zur Welt für die Bahn Hamburgs Hafen wächst immer schneller. Der Logistikkonzern will sich beteiligen – zu Lasten Berlins?

Berliner Zeitung: Umweltamt will weniger Atomkraft    BERLIN. In der Debatte um die Folgen des Gasstreits zwischen Russland
  und der Ukraine hat sich der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas   Troge, gegen eine längere Nutzung der Atomkraft gewandt. "Kernenergie ist   nicht die Lösung", sagte Troge
- Unterstützung aus der SPD    BERLIN. Die Unions-Pläne zur Einführung eines Kombilohns finden nun auch   in Teilen der SPD Unterstützung.
- Wowereit trifft Bundeskanzlerin Merkel   Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) trifft am Freitag mit
  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen.
- Abriss des Palastes der Republik soll billiger werden als erwartet    Der Abriss des Palastes der Republik soll etwa knapp acht Millionen Euro   kosten und damit weit günstiger werden als bisher erwartet.
- Rein in die Kasernen    CHRISTINE RICHTER will, dass die Soldaten sich die Fußballspiele im TV  anschauen Offenbar ist es in, den Einsatz der Bundeswehr zu fordern.
- Parlamentarier holen sich Helfer    Um ihre Parlamentsarbeit zu verbessern, hat rund die Hälfte der 141  Abgeordneten Hilfskräfte eingestellt.
- Zentralfriedhof restauriert    FRIEDRICHSFELDE. Die Sanierung und Restaurierung des Zentralfriedhofs   Friedrichsfelde, auf dem sich auch die Gedenkstätte der Sozialisten   befindet, ist beendet.
-  Sprint durchs Treppenhaus    GROPIUSSTADT. Zum sechsten Mal stürmen am kommenden Sonntag ab 11 Uhr
  etwa hundert Läufer durch das Treppenhaus des Hochhauses an der   Fritz-Erler-Allee 120.

Berliner Morgenpost: "Neubau der Topographie des Terrors im Zeitplan" Bundesbehörde rechnet in diesem Jahr mit erstem Spatenstich
Sarrazin sperrt im Sozialetat mehr als zwei Millionen Euro Streit mit Heidi Knake-Werner um Weihnachtsgeld für arme Heimbewohner
Böger: Kicken in Sporthallen teilweise verboten
Stechuhren für Berliner Finanzbeamte Senator will automatische Zeiterfassung - Leistungsvergleich mit Verwaltungen in anderen Ländern
Großzügigkeit ist geboten Von Joachim Fahrun
Kritik am Ausbau der Videokontrolle Berliner Anwaltsverein fordert grundsätzliche Entscheidung über die Überwachung per Kameras
- 6. Tower-Run Ort ++ Zeit ++ Organisatoren

Dienstag, 3. Januar 2006

taz: Der Dreiklang funktioniert Neue Hartz-IV-Proteste 62 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Kommentar)
- Dreifach-Protest gegen Hartz IV Den Reichen in die Suppe spucken, den Betroffenen vor Ort helfen und gemeinsam auf die Demo gehen: Mit diesem Protestmix wollen Initiativen gegen Hartz IV kämpfen. Schwarzbuch vorgelegt 121 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Teurer Anschluss Schönefeld wird bis 2011 vom Fernzugverkehr abgekoppelt. Neuanbindung kostet fast 500 Millionen 59 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
- Peymann leitet Super-Truppe 31 Zeilen (Agentur)
- Die Akademie der Krise Ein halbes Jahr nach der Einweihung kämpft die Akademie der Künste noch immer mit technischen Problemen im Neubau am Pariser Platz. Ihr Präsident, Adolf Muschg, warf jedoch das Handtuch, weil das Programm der Akademie keinen roten Faden hat 373 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht
- "Ich habe die Medien benutzt - das hat mir geschadet" Ein selbstkritischer Marek Dutschke blickt zurück auf seinen Versuch, Spitzenkandidat der Berliner Grünen zu werden. Jetzt will er Basisarbeit machen. Die Bundespartei nennt Dutschke "angepasst" 190 Zeilen, JAN STERNBERG (Interview)

Tagesspiegel: Gesundheit: SPD stellt sich gegen Union 
- Abgelehnt Warum eine Familie, die seit 16 Jahren in Berlin lebt, demnächst vielleicht auseinander gerissen wird
- HÄRTEFALLKOMMISSION Die letzte Hoffnung vor der AbschiebungWer deutsch spricht, darf eher bleiben Mehr als 500 von Abschiebung bedrohte Ausländer erhielten im vergangenen Jahr ein Aufenthaltsrecht
- Berliner Glanzlicht Michael Blumenthal hat das Jüdische Museum zu großen Erfolgen geführt Heute feiert der Leiter des Hauses seinen 80. Geburtstag
- Klima vergiftet, Armut bewirkt Arbeitsloseninitiativen beklagen Hartz IV-Folgen

Berliner Zeitung: Alternative Energie BERLIN. Das Jahr hat nicht so schlecht begonnen für Gerhard Schröder.
- Kombilöhne kosten Milliarden   BERLIN. Institute und Verbände haben vor den enormen Kosten einer
 generellen Einführung von Kombilöhnen gewarnt.
- Töpfer sagt ab - Schmitt sagt nichts   Klaus Töpfer sagt der Berliner CDU ab, wenn auch noch nicht persönlich,  sondern via Interview in einer österreichischen Zeitung.
- Auch Kinder gehen morgens in einen Betrieb  Als Karola Goldmann gestern zu ihrer Kita in der Kleinen Auguststraße in Mitte kam, waren die Gehwege nicht geräumt und eisig glatt. Die
 Kita-Leiterin rief also beim Bezirk an - wie sie es immer getan hat.
- Deutsch als Muttersprache  immer seltener   Unter den Schulanfängern, die im vergangenen August in den ersten  Klassen Platz genommen haben, sprechen nur zwei von drei Kindern Deutsch
 als Muttersprache.

Berliner Morgenpost: Die Karrierechancen von Berlins Spitzenpolitikern Perspektiven der Senatoren und Fraktionschefs
- Pokerspiel um Berlins Job-Center Senat und Bezirke schrecken vor der Verantwortung für die Betreuung der 400 000 Berliner Langzeitarbeitslosen zurück
- Kita-Eigenbetriebe rechnen mit Millionen-Defizit
- Anwohner wehren sich: Bürgerbegehren gegen Dutschke-Straße CDU legt Widerspruch gegen Umbenennung der Kochstraße ein

Montag, 2. Januar 2006

taz: Schönbohm setzt auf falsche Karte Kameradschaftsverbot 74 Zeilen, FELIX LEE (Kommentar)
- Schönbohm huldigt sich selbst 24 Zeilen (Agentur)
- Kalte Dusche zum neuen Jahr Wasser und Gas sind erneut teurer geworden. Bei armen Berlinern könnte es bald kalt und dunkel werden, fürchten Sozialforum und Grüne. Die Preise für Strom und Müll bleiben gleich - vorerst 93 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Berlin zahlt für säumige Väter 29 Zeilen (Agentur)
- Mobil-Cab-System unter Beschuss 24 Zeilen (Agentur)
- "Mehr als nur Essen verteilen" Seit elf Jahren organisiert Aune Renk die Suppenküche in der Marienkirche - ehrenamtlich. Für die 70-Jährige ist diese Aufgabe zum Lebensinhalt geworden. Jetzt hat sie der Senat dafür ausgezeichnet 128 Zeilen, TANIA GREINER (TAZ-Bericht)
- Arbeiten, honoris causa Fast jeder dritte Berliner engagiert sich ehrenamtlich - Tendenz steigend. Wichtigstes Motiv ist das Bedürfnis nach gesellschaftlicher Mitgestaltung. Besonders beliebt ist die Mitarbeit in Kindergärten, Schulen sowie im Kulturbereich
83 Zeilen, TANIA GREINER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: „Ich bin immer noch wild“ Was unterscheidet die Union eigentlich noch von der SPD? CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla über seine Rolle als Vordenker seiner Partei
- WASG nennt Weg zu neuer Linkspartei steinig
- Seehofer greift Regierung bei Gesundheit an 
- Union und SPD über Gesundheit weiter uneins 
- BVG verzichtet auf höhere Fahrpreise Erst 2007 sollen Tickets teurer werden. Noch ist offen, ob BVG-Kunden für telefonische Anfragen künftig extra zahlen müssen
- Gezerre um Nachfolge für Loveparade B-Parade-Macher fordern klare Aussage vom Senat
- Auf Deutsch gesagt Entsinnt Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker

Berliner Zeitung: Kombilohn ab 2007 geplant    BERLIN. Die Einführung eines Kombilohnes in Deutschland rückt in   greifbare Nähe: Die Union will ihn für besonders schwer zu vermittelnde   Langzeitarbeitslose bereits zum 1. Januar 2007 einführen. 
SPD hat genug vom Eurofighter    BERLIN. Angesichts der Haushaltsnöte unternimmt die SPD einen neuen   Anlauf, um eines der teuersten deutschen Rüstungsprojekte abzuspecken.
"Arbeit darf nicht arm machen"    Herr Bsirske, in den vergangenen Jahren sind die Realeinkommen der  Arbeiter und Angestellten kaum gestiegen. Wird es Verdi in der Tarifrunde2006 gelingen, wieder deutlichere Lohnsteigerungen durchzusetzen?
- Es wird teurer in Berlin   Das neue Jahr hat begonnen und für die Berliner wird das Leben wieder ein bisschen teurer. Sie werden weniger Geld zur Verfügung haben, dem Senat reichen seine Finanzmittel aber auch nicht aus.  
- Polizei sammelt 30 Tonnen ein Noch nie sind in Berlin so viele Feuerwerkskörper beschlagnahmt worden wie vor diesem Jahreswechsel.
- Behindertenverband kritisiert Mobil-Cab

Berliner Morgenpost: Unternehmer fordern vom Senat mehr Mut Weitere Landesfirmen sollen privatisiert werden - Handwerk will bessere Förderung des Mittelstands
Wo ist der Mut? Von Gilbert Schomaker
- Eine Million Menschen am Brandenburger Tor Fußball-WM stiftet Leitmotiv der Mega-Party
- Ausstellung über Gewalt "im Namen der Ehre" Märkisches Viertel
Sorge um Karl-Marx-Straße Geschäftsleute befürchten nach Schließung von Hertie und Sinn-Leffers Ausbleiben der Laufkundschaft