Presseschau Februar 2006

Archiv der Berliner SPD
 

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Presseschau Februar 2006

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.

Dienstag, 28. Februar 2006

taz:  BND-Agenten haben vor dem Irakkrieg Bagdads Verteidigungsplan an das US-Militär weitergeleitet, berichtet die "New York Times". Sie erschüttert damit die Regierungsdarstellung, die Agenten hätten keine Kampfhandlungen unterstützt. Die Beschuldigten dementieren heftig "Eine nachrichtendienstliche Meisterleistung" Die Weitergabe von Husseins Verteidigungsplan an die USA war eine politische Entscheidung, glaubt BND-Experte Erich Schmidt-Eenboom 81 Zeilen, BERND PICKERT (Interview)
- Mit den Waffen des BND Stimmt ein US-Pressebericht, ist die rot-grüne Antikriegshaltung beerdigt. Aber auch Schwarz-Rot stünde am Pranger 151 Zeilen, ULRIKE WINKELMANN (TAZ-Bericht)
Boulevardblatt sucht mit Putzfrau schmutzige Wäsche Danuta K. will als Putzfrau schwarz für die Gesundheitssenatorin gearbeitet haben. "B.Z." spricht von "Affäre", Knake-Werner von Gegendarstellung 118 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Lederer lässt WASG links liegen Linksparteichef Klaus Lederer bricht alle Kontakte zur Wahlalternative ab. Grund: deren Nein zum gemeinsamen Wahlantritt. Der Bundes-WASG empfiehlt er, dem Landesverband das Geld zu sperren 111 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Auf den Falschen herumgetrampelt pds versus wasg 58 Zeilen, Gereon Asmuth (Kommentar)
Senat zahlt für WBM keinen Cent 32 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  Was ist schon sicher Nach Angaben der "New York Times" haben BND-Beamte den USA Saddam Husseins Verteidigungsplan geliefert - der BND bestreitet die Vorwürfe aber. Was könnte der Hintergrund dieses Berichts sein?
"Geheimpläne": Experten bezweifeln Relevanz
SPD macht Weg frei für Verkauf von 15 000 Wohnungen Fraktion und Senatoren für WBM-Sanierungsplan  Städtische Unternehmen dürfen mitbieten
„Ich habe besonderes Verständnis für West-Berlin“  Kultursenator Thomas Flierl über Teilungsfolgen, Verlustängste, volle Hochschulen und leere Denkmalsockel am Potsdamer Platz
Große Koalition, große Pointen  Die Bundesregierung schafft Hochkonjunktur – zumindest bei Kabarettisten Morgen laden Dieter Hildebrandt und Co. zu ihrem politischen Aschermittwoch in die Arena
Kirchenaustritte können Jahre später noch teuer werden Ohne Nachweise müssen Steuern gezahlt werden Finanzbehörde will Ausnahmeregelungen zulassen
Warten aufs Machtwort  Mehr als 100 000 Unterschriften gegen Schließung des Fernbahnhofs Zoo Initiatoren hoffen auf einen Erfolg und rechnen mit noch größerer Empörung
PDS lässt Wahlalternative links liegen  Die Linkspartei will sich bei der Abgeordnetenhauswahl mit dem Spitzenkandidat Harald Wolf auf CDU und FDP konzentrieren
Knake-Werner bestreitet Vorwürfe Senatorin: Putzfrau wurde nicht illegal beschäftigt
-  PRO & Contra Keine Freikarten für Politiker
-  DER STREIT UM DAS MAUERGEDENKEN Museumschefin forderte den Senat heraus

Berliner Zeitung: BND-Affäre setzt Regierung zu Deutscher Geheimdienst soll stärker in Irak-Krieg verwickelt gewesen sein als bisher bekannt / FDP will Sondersitzung des Kontrollgremiums
Rot-Grün machte mit beim Irak-Krieg von Bettina Vestring
Sorge um das linke Projekt Bisky nennt die Lage ernst / Lafontaine sieht Sektierer am Werk
Neuer Geheimplan: Höhere Mieten und weniger Jobs Wie sich Wohnungs-Konzerne auf Kosten der Berliner sanieren wollen
Vogelgrippe schlägt Berlinern auf den Magen Das meiste Geflügel, das hier auf den Tisch kommt, stammt aus Brandenburg / Handel verkauft weniger Hühnchen
100 000 Unterschriften für den Fernbahnhof Zoo Initiative für den Erhalt der Station gibt nicht auf
So sollen die Mieten in diesem Jahr steigen
PDS fordert Isolierung der Berliner WASG Linksparteichef Lederer über künftige Koalitionen
Die Kliniken müssen kooperieren Senatsklausur zu aktuellen politischen Themen
Zustimmung fürs Riesenrad Bezirk soll das Projekt "konstruktiv begleiten"
Fahrgastverband lehnt BVG-Stilllegungspläne ab

Berliner Morgenpost: Keine Senatszuschüsse für WBM Wowereit: "Wohnungsbaugesellschaft Mitte muß Sanierung selbst schaffen"
Initiative mobilisiert Politiker für Rettung des Bahnhofs Zoo Verkehrsexperten befürchten Chaos zur WM - Bahn bleibt hart: Fernverkehr wird aufgegeben
"Charity for Charité" feiert Premiere Die Universitätsklinik sammelt mit dem Marriott für ihr Hörzentrum
- Senatorin kündigt Erklärung an Heidi Knake-Werner durch "Putzfrauen-Affäre" unter Druck - PDS-Politikerin weist Vorwürfe zurück
- Putzfrauen-Affären Günther Krause ++ Walter Momper ++ Kurt Biedenkopf ++ Joachim Gessinger
- "Grotesk und entlarvend" CDU und FDP kritisieren Forderung nach Notenverzicht im Fach Ethik 
- KPM an Berliner Unternehmer Jörg Woltmann verkauft Der angeschlagene Porzellanhersteller KPM ist an eine Holding des Berliner Unternehmers und Gesellschafters der Allgemeinen Beamtenkasse, Jörg Woltmann, verkauft worden. 
- WASG stimmt über Alleinantritt zur Wahl ab Die rund 850 Berliner WASG-Mitglieder entscheiden vom heutigen Dienstag an in einer Urabstimmung, ob es künftig noch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei gibt. 
- CDU diskutiert Perspektiven der Lehrerausbildung Berlin reformiert seine Lehrerausbildung. Die bisher zweijährige Referendarzeit soll auf ein Jahr verkürzt werden - mit mehr eigenverantwortlichem Unterricht für den Lehrernachwuchs. 
 

Tatort-Kommissar trägt plötzlich Bart Boris Aljinovic feiert die Premiere des Stückes "Alte Freunde" - Bundespräsident Horst Köhler und Klaus Wowereit zu Gast
- Bezirke kompakt ... ++ Kohlmeier bleibt SPD-Chef ++ WM als Chance

Montag, 27. Februar 2006

taz:  Seit Oktober sitzt der profilierte Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für die SPD im Bundestag. Ein toller Job, sagt er. Aber manche Kollegen jammern. Und der große politische Diskurs erstickt in Formalien. Da gibt es viel zu ändern. Das sorgt für Ärger. Karl Lauterbach hat keine Angst davor "Ich mach hier doch nicht den Kirchhof" 352 Zeilen, Stefan Reinecke / Bascha Mika (Interview)
Trotzki hat sie bald wieder wahlalternative 62 Zeilen, FELIX LEE (Kommentar)
- Die WASG steht vor der Spaltung Auf dem Parteitag der Wahlalternative stimmen fast zwei Drittel für eine Kandidatur gegen die Linkspartei. PDS-freundliche Kräfte rufen deswegen zur Doppelmitgliedschaft in beiden Parteien auf 113 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Platzeck an der Grippefront Nachdem in Brandenburg die ersten Fälle von Vogelgrippe bekannt werden, fährt der Ministerpräsident in die Uckermark. Landkreis richtet zwei Sperrzonen ein 75 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
Senat grübelt über Wohnungen 36 Zeilen (Agentur)
Werbung macht Schule Immer mehr Berliner Schulen peppen ihren mageren Etat durch Spenden und durch Sponsoring auf. Experten befürchten deswegen, dass sich der Staat mehr und mehr aus der Verantwortung stiehlt 133 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:   Die Rolle der SPD Zeig dich, Erfolg, du bist umzingelt  Von Gerd Appenzeller
- Parteien in Berlin SPD bereitet sich auf die Zeit nach Rot-Rot vor Mit ihrer Entscheidung gegen die PDS könnte die WASG die rot-rote Koalition in Berlin beenden. Die Sozialdemokraten denken bereits über neue Bündnisse nach – auch mit den Grünen
Wahl in Berlin: Linke stoppt Gespräche mit Berliner WASG
- Bodo Ramelow: "Wir lassen uns das nicht gefallen"
- WASG-Parteitag: PDS-feindliche Führung bestätigt

Die hohe Schule  „Diktatur“ nennen manche seinen Führungsstil. Doch: Unter Dieter Lenzen könnte die FU Berlin eine der besten Universitäten des Landes werden
Aschermittwoch beginnt der Wahlkampf

Berliner Zeitung:  CDU droht mit Privatisierung Hessens Finanzminister: Länder und Kommunen könnten sich wegen des Streiks von öffentlichen Kliniken, Kindergärten und Müllabfuhr trennen
Die ersten 100 Tage Merkel gefällt im Stil. Die Führungsfrage ist offen Angela Merkel bleibt ihrem Stil treu. Zur Hundert-Tage-Bilanz der großen Koalition plant sie keinen großen Auftritt. Egal, wie oft sich die Sozialdemokraten über ihre Regierungserfolge äußern
Der Zahlenverkäufer Knapp 100 Tage ist der neue BVG-Chef im Amt und wundert sich, wie hart die Berliner kritisieren
Die WASG will allein gegen alle antreten Bundesvorstand verweigert Geld für den Wahlkampf
Von der Lust, Recht zu haben TOBIAS MILLER über den Marsch der Berliner WASG in die politische Bedeutungslosigkeit.
- Linkspartei will 17 plus x Prozent der Stimmen Wolf ist Spitzenkandidat
CDU sucht einen Stadtrat für fünf Monate Amtszeit des Neuen würde im September enden FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG. Die CDU des Bezirks sucht einen neuen Stadtrat. Ende Januar ist Bildungsdezernent Michael Schäfer wegen schwerer Krankheit in den vorzeitigen Ruhestand versetzt worden

Berliner Morgenpost:  "Noch nie gab es eine derart aggressive Seuche"  Brandenburgs Agrarminister Dietmar Woidke (SPD) rechnet mit einem dauerhaften Freilaufverbot für Geflügel wie Hühner oder Gänse. Die Freilandhaltung von Geflügel sieht er grundsätzlich als gefährdet an. Fatale wirtschaftliche Folgen drohen.
- Wohnungsbau, Hartz IV und Gesundheit: Senat geht in Klausur
- PDS will Ethik-Fach ohne Zensuren Bildungsexpertin: "Schüler sollen sich frei äußern können" - Senator Böger hält an Noten fest
Fusionsprojekt gerät ins Trudeln Der Alleinantritt der WASG zur Berlin-Wahl im September bringt die Linkspartei.PDS auf die Barrikaden
Bezirke verteilen reservierte WM-Karten
Neuer Airportchef kommt frühestens im Juni nach Berlin
- Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus Marzahn-Hellersdorf

Sonntag, 26. Februar 2006

Tagesspiegel: Vogelgrippe: H5N1-Virus in Brandenburg
- SPD: Platzeck gegen Kanzlerdebatte
- Landtage: Auf die Kandidaten kommt es an
- Abgeordnetenhauswahl Berliner WASG spaltet die Linke Der Berliner WASG-Parteitag sagt der Linkspartei/PDS den Kampf an und will allein zur Wahl antreten. Das hat bundespolitische Konsequenzen.
- Kommentar: Rote Rosenkrieger
- „Berlin braucht Frohsinn“ (26.02.2006) Justizsenatorin Karin Schubert gilt als echter „Jeck“ Ein Plädoyer für den Karneval an der Spree
- Wehmut hinterm Vorhang (26.02.2006) Die Theater am Ku’damm haben eine große Vergangenheit – die Zukunft wird bescheidener ausfallen
- Kleine Geschenke verfilzen die Freundschaft (26.02.2006) Sollen Politiker kostenlose Tickets annehmen dürfen – oder ist das schon illegale Vorteilsnahme? Ein Pro & Contra
- Auf Deutsch gesagt Der Fall der Fälle (26.02.2006)  Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker
- Soll es für Politiker strafbar sein, Freikarten anzunehmen? (26.02.2006)
- Finanzsenator freut sich über Rendite Wohnungsgesellschaften:Verluste verringert (26.02.2006)
- Zur WM stehen zusätzlich 1330 Polizisten bereit (26.02.2006)

Welt am Sonntag: Serumwerk Dresden arbeitet an einem Impfstoff gegen Vogelgrippe von V. Schulemann/F. Anders Berlin will Tamiflu-Vorräte für 20 Prozent der Bürger anlegen - wegen Lieferzeiten vermutlich erst Mitte 2007
- Wowereit droht offen mit Kaffeeklatsch Die Woche im Senat
- Die neuen Inquisitoren Gerichtliche Anerkennung der Zeugen Jehovas rückt das Treiben der Sektenbeauftragten in ein neues Licht

Berliner Morgenpost: Berliner WASG will gegen Linkspartei antretenDie Delegierten des Parteitags folgen der Empfehlung des Landesvorstands mit großer Mehrheit. Eine endgültige Entscheidung soll nun eine Urabstimmung bringen. 
- WASG tritt gegen Linkspartei.PDS an Delegierte stimmen für Alleingang bei Berliner Wahl 
- Kottbusser Tor: BVG installiert Kameras gegen kriminelle SzeneSeit 30 Jahren ist das Kottbusser Tor in Kreuzberg Treffpunkt für Drogenabhängige und Alkoholiker - und seit etlichen Jahren gilt der Ort als kriminalitätsbelastet.
- Wieder fünf Millionen Arbeitslose Die Zahl der Arbeitslosen könnte nach Einschätzung des Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, auch im März über fünf Millionen liegen.  
- "Der Markt bestimmt die Miete" IHK-Präsident Eric Schweitzer spricht sich für den Verkauf landeseigener Wohnungsbaugesellschaften aus 
- Jungfernheide: Schlägerei zwischen Jungen vereitelt Erneut wollten Jugendliche in Berlin einen Streit mit Gewalt lösen. Die Polizei konnte die für Freitag geplanten Auseinandersetzungen in Charlottenburg allerdings verhindern.

Sonnabend, 25.Februar 2006

taz:  Am Mittwoch ist die große Koalition 100 Tage im Amt. Die Kanzlerin ist populär. Die Chancen, dass die Koalition lange hält, stehen gut. Denn Union und SPD sind sich ganz schön ähnlich. Die Regierung fühlt sich sozialdemokratisch an - und macht neoliberale Politik. So wie bei Schröder Die Männer-Versteherin 262 Zeilen, ULRIKE HERRMANN / STEFAN REINECKE (TAZ-Bericht)
-   Mindestlohn, Jobprogramm "50 plus" und neues Profil als "linke Volkspartei der Mitte": Das sind Punkte, von denen sich die SPD Erfolg verspricht, meint der Generalsekretär der Partei, Hubertus Heil. Er warnt vor dem Scheitern der Koalition: "Dann leidet die politische Kultur" " dann sind wir alle weg" 252 Zeilen, STEFAN REINECKE / ULRIKE WINKELMANN (Interview)
Im Ausschuss darf gelacht werden Kinder und Jugendliche in Charlottenburg-Wilmersdorf proben den Parlamentarismus: Im Kinder- und Jugendparlament des Bezirks kämpfen sie für Ampeln oder gegen teure BVG-Tickets. Von den Politikern fühlen sie sich nicht immer ernst genommen 195 Zeilen, CIGDEM AKYOL (TAZ-Bericht)
- Her mit der Dutschke-Straße! 28 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Grüne sind am Rotieren Hinter den Kulissen kungeln die Grünen ihre Listenplätze aus. Nur die vordersten Ränge sind für Spitzenleute wie Franziska Eichstädt-Bohlig reserviert. Weiter hinten tobt der Kampf um Mandate 115 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- "Rot-Rot packt vieles nicht an" Nach fünf Jahren als Grünen-Landeschef zieht es Till Heyer-Stuffer ins Abgeordnetenhaus. Im Wahlkampf setzt er auf Wirtschaftsthemen, Bildung und Integrationsarbeit schon im Vorschulalter. Ein rot-grüner Senat wäre ihm am liebsten 101 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  In SPD-Fraktion wächst Widerstand gegen Staatsreform
Das klickende Klassenzimmer  Am neuen Oberstufenzentrum Informations- und Medizintechnik erlernen 3000 Schüler Jobs mit Zukunft
- PDS bekommt Konkurrenz von links  Berlins WASG-Führung will den Wahlkampf gegen die Linkspartei einläuten. Das könnte die rot-rote Koalition beenden
Ein Netzwerker der SPD im Visier der Staatsanwaltschaft  Frank Bielka galt als bodenständiger Staatssekretär – bis zum Wechsel in den Chefsessel der Degewo
- Streit um Eigentum an der KPM Ex-Geschäftsführer klagt gegen Prinz von Preußen
Knake-Werner fühlt sich verleumdet Ex-Putzfrau spricht von Schwarzarbeit

Berliner Zeitung:  Momper: Freikarten sind keine Bestechung Parlamentspräsident hält es für richtig, dass Politiker auch Einladungen annehmen
Manche Politiker zählen sich selbst zu verdienten Bürgern Bezirke verteilen WM-Tickets nach verschiedenen Kriterien
Putzfrau wollte Gesundheitssenatorin erpressen Angebliche Schwarzarbeit: Heidi Knake-Werner erwägt rechtliche Schritte gegen Polin
Polizisten sollen Festgenommene misshandelt haben Landeskriminalamt ermittelt gegen drei Beamte
Neue Debatte um Eintritt in den Schlosspark Bezirk will freien Zugang
Berlin stockt seine Tamiflu-Vorräte auf Wie alle anderen Bundesländer stockt auch Berlin zum Schutz vor einer Pandemie seinen Tamiflu-Vorrat auf.
Tiergartentunnel wird am 26. März eröffnet

Berliner Morgenpost: "Wir sind Architekten der Demokratie" Was die Bürgermeister von Paris und Berlin, Bertrand Delanoë und Klaus Wowereit, persönlich verbindet und wie die beiden Städte davon profitieren
- Buhmann und HoffnungsträgerDie Woche im Rathaus
- Abkürzung unterm Tiergarten Nach zehn Jahren Bauzeit: Tunnel wird am 26. März für Verkehr geöffnet
- Furcht vor Personaldebatte Von Gudrun Mallwitz

Freitag, 24. Februar 2006

taz: Noch nicht einmal fusioniert, aber schon einer Meinung: Linkspartei.PDS und WASG stellen in Berlin ein gemeinsames Eckpunktepapier vor. Dies sei "kein Parteiprogramm", betont Lothar Bisky. Innerparteiliche Kritik aus dem Vorstand gibt es auch schon "Das ist ein eindeutiger politischer Konflikt" Linkspartei-Vorstand Stefan Müller findet das Eckpunktepapier "dünn und langweilig". Er fordert mehr Diskussion 78 Zeilen, CIGDEM AKYOL (Interview)
- Im Gleichschritt links 125 Zeilen, KERSTIN SPECKNER (TAZ-Bericht)
- Mieter fordern Geld für Vermieter Stopp, sagt der Berliner Mieterverein. Nicht weitere Wohnungsverkäufe, sondern Geld vom Land solle die angeschlagene WBM retten. Bei Privatisierungen blieben Mieterrechte oft auf der Strecke 105 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Der Verlierer kann nur gewinnen Pflüger will bleiben 62 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Pflüger gibt alles CDU-Kandidat will nach Wahlschlappe Landeschef werden. Er denkt schon an zweiten Versuch 2011  55 Zeilen (TAZ-Bericht)
- NPD zieht vor Gericht Verwaltungsgericht verhandelt am 8. März die Klage der NPD. Die hält Abbruch einer Demo für rechtswidrig 45 Zeilen (Agentur)
- Hertha BSC durchsucht Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Ex-Staatssekretär wegen Freitickets. Bundesligist fliegt aus Uefa-Cup  45 Zeilen (Agentur)
- Trübe Aussichten für den "Kurier" Die Stimmung beim Berliner Verlag ist mies: Die neuen Besitzer durchkämmen seit Wochen das Haus nach Einsparmöglichkeiten in Millionenhöhe. Erstes Opfer könnte das Boulevardblatt "Kurier" sein 101 Zeilen, STEFFEN GRIMBERG (TAZ-Bericht)
- Letzter Aufruf: 16. März Bundesverwaltungsgericht entscheidet in drei Wochen über den Ausbau des Flughafens in Schönefeld 43 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Rot-Grün Heute vor 100 Jahren Hundert Tage ist die Große Koalition nun im Amt. Schröder, Fischer und Rot-Grün, sie sind vergessen, als sei das alles hundert Jahre her. Nur selten stellt sich die erstaunte Frage ein: Warum? Ein Kommentar von Tissy Bruns
- Berliner Jugendliche Verabredung zur Massenprügelei In den vergangenen Wochen häuften sich in Berlin Schlägereien unter Jugendlichen. Ist das eine neue Tendenz oder Zufall - das fragen sich jetzt Polizei und Szenekenner.
- Am Tor gute Sicht auf die WM Senat stellt Plan für die Fanmeile zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor vor. Täglich wird von 11 Uhr bis Mitternacht gefeiert.
- Wohnungsverkäufe: Mieterverein warnt vor Folgen
- Hertha-Freikarten für Politiker sollen strafbar sein (24.02.2006) Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Fußballverein Auch Basketball-Sponsor Alba und Ex-Staatssekretär Frank Bielka im Visier
- FREIKARTEN FÜR POLITIKER Was ist erlaubt, was ist verboten? (24.02.2006)

Berliner Zeitung: Platzeck soll auf Merkel folgen Fraktionschef Struck: Der SPD-Vorsitzende hat das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur / Sorge um das Profil in der großen Koalition
- Wohnungsverkäufe kommen Mieter teuer zu stehen Mieterverein warnt den Senat vor weiteren Privatisierungen
- Ermittlungen wegen Hertha-Karten Ex-Staatssekretär Bielka musste nichts bezahlen Der ehemalige Staatssekretär Frank Bielka soll in seiner Amtszeit korrupt gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft verdächtigt ihn der Vorteilsannahme.
- "Wer mich nicht unterstützt, der wird abserviert" CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger will sich viele Jahre in Berlin engagieren
- Karlsruhe verhandelt am 26. April über Finanzklage Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird sich am 26. April in mündlicher Verhandlung mit der Finanzklage des Senats befassen.
- WASG will allein antreten Empfehlung des Vorstands Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) wird allein zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September antreten.
- SPD-Verordnete arbeitet künftig fürs Bürgerbündnis Ilona Falkowski, SPD-Verordnete im Bezirksparlament Charlottenburg-Wilmersdorf, hat gestern nach 36 Jahren ihren Austritt aus der SPD erklärt
- Riesenrad-Investor bietet 22 Millionen Euro Für die Aufstellung des weltgrößten Riesenrades will die World Wheel Berlin Holding den Wirtschaftshof des Zoos kaufen.
- Widerspruch gegen Umbenennung abgewiesen Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat den Widerspruch von 28 Gewerbetreibenden gegen die Umbenennung der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße abgewiesen.

Berliner Morgenpost: Urteil zum Großflughafen wird im März verkündet Das Urteil zum Bau des Airports Berlin Brandenburg International (BBI) fällt am 16. März
- TV total auf der Fanmeile Bis zu neun Großbildleinwände geplant - Silvesterparty-Chef Willy Kausch richtet das Fest aus
Karlsruhe verhandelt am 26. April über Berliner Finanzklage 
Bei Niederlage will Pflüger erneut antreten 
WBM-Betriebsräte fühlen sich hinters Licht geführt 
Berlin schreibt Mendelssohn-Preis für Toleranz aus 
Mieterverein warnt den Senat vor Fortsetzung des Wohnungsverkaufs

Donnerstag, 23. Februar 2006

taz:  Richter setzen zur Landung an Seit gestern laufen die Plädoyers im Prozess über den Ausbau des Flughafens Schönefeld. Das Bundesverwaltungsgericht sagt heute, wann das Urteil verkündet wird. Lärmschutz verbessert 96 Zeilen, Richard Rother (TAZ-Bericht)
Die lieben Kleinen brauchen Anreize Nahverkehrskampagne 63 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Kommentar)
- BVG macht sich ein Bild von den Fahrgästen Ab Ende März nehmen Kameras ein Jahr lang rund um die Uhr die Vorgänge auf den Bahnsteigen dreier U-Bahn-Linien auf. Nach anfänglicher Kritik hat die Datenschutzbehörde zugestimmt. Betroffen sind wahrscheinlich U 2, U 6 und U 8 95 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
Berlin leitet um Damit die Stadt während der Fußball-WM nicht im Stau versinkt, will der Senat die Berliner vom Auto auf Busse und Bahnen umsteigen lassen. Anreize dafür gebe es kaum, kritisieren die Grünen 89 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
Bund geht in die Oper 29 Zeilen (Agentur)
- Die Fehlentwicklung der Kapitale   An der Greifswalder Straße hat sich ein Standort für "creative industries" entwickelt. Dem Senat gelten die jungen Kreativen als Wirtschaftsfaktor. Doch Hauseigentümer TLG schickt ihnen die Kündigung 229 Zeilen, TINA VEIHELMANN (TAZ-Bericht)
- Ein ganz schön linker Schlagabtausch Linkspartei und WASG wollen miteinander reden. Öffentlich und vor Publikum. Über Haushalts- und Finanzpolitik. Um Gemeinsamkeiten auszuloten. Richtig gelesen: G-e-m-e-i-n-s-a-m-k-e-i-t-e-n. Das muss doch schief gehen? Stimmt 192 Zeilen, Ulrich Schulte (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Einer macht Kasse Das Bundeskabinett hat gestern den Haushaltsentwurft für das Jahr 2006 verabschiedet. Was hat der Staat mit den Steuergeldern vor?
-  Arbeitsmarkt  Der lange Abschied von der Ich-AG  2005 wurden 223.000 Ich-AGs gefördert, Ende Juni läuft die Förderung für arbeitslose Existenzgründer ab. Die SPD will sie unbedingt retten, die Union befürchtet "Mitnahmeeffekte" und Abzocke.
Der Klaus, der Ken, der Bertrand und der Juri Vier Freunde sollt ihr sein: Die Bürgermeister von London, Paris und Moskau sind zu Gast in Berlin. Und tatsächlich ging es richtig unbeschwert zu.
- Zur WM fährt die S-Bahn rund um die Uhr Stadionbesucher müssen ihr Auto am Messegelände stehen lassen. Für Ehrengäste will die Fifa einen Shuttle-Service einrichten.
- UN-Experte: Unterstützung für die Einheitsschule   Der Besuch des UN-Gesandten bestärkt die Senatsparteien SPD und PDS in der Ablehnung des gegliederten Schulsystems
STREIT UM DIE SCHULSTRUKTUR (23.02.2006)
- Warme Worte im kalten Zelt (23.02.2006) Wie der Wirtschaftssenator und streikende Arbeiter des CNH-Werks sich gegenseitig Mut machen
- Berliner Ämter verschleudern Steuergelder Vorwürfe des Präsidenten vom Verwaltungsgericht (23.02.2006)

Berliner Zeitung:  Sechs Euro Mindestlohn? Politiker von Union und SPD planen Gesetz / Niedrigere Tariflöhne sollen aufgestockt werden / Gewerkschaften signalisieren Zustimmung BERLIN. In den Fraktionen von Union und SPD gibt es erste konkrete Überlegungen zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, der etwa sechs Euro betragen soll.
Zur Fußball-WM? Am besten mit dem Rad! Senat stellt Verkehrskonzept vor / Autofahrer müssen mit Einschränkungen rechnen
"Eine unnatürliche Verbindung" Bürgermeister sind uneins über Schwulen-Paraden - und trotzdem freundlich zueinander
Geheimniskrämerei um Jugendgewalt In Berlin liefern sich Gangs schwere Prügeleien / Polizeiführung spricht aber von einem Rückgang der Delikte
Angst vor der Assimilation THOMAS ROGALLA hat ein begrenztes Verständnis für die Sorgen der Migrantenverbände
- Türken gegen "Deutschpflicht" Verband erwägt Klage Die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) wendet sich weiterhin gegen die Entscheidung einer Berliner Schule, für Migranten in den Pausen Deutsch als Verkehrssprache vorzuschreiben.
Türkische Mieter werden jetzt Genossen 23 teilsanierte Häuser im Waldekiez verkauft
FDP will Rederecht für jedermann Bürger sollen in Tagung der Verordneten sprechen dürfen
- Anwohner fordern Rücktritt des Stadtrats Streit um Baumfällungen PRENZLAUER BERG. Die Anwohnerinitiative Bürgerbegehren Wasserturmplatz hat den Pankower Umweltstadtrat Matthias Köhne (SPD) zum Rücktritt aufgefordert.
CDU kritisiert zu viel Bürokratie Streit um Gesundheitsdienst Gesundheitssenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei.PDS) will den öffentlichen Gesundheitsdienst in Berlin reformieren
- Bethanien: Bezirk bietet Gewerbemietvertrag an

Berliner Morgenpost: 100 Tage gemeinsames Glück Manchmal ist Politik wie ein leicht mißratener Kindergeburtstag: Beim Geburtstagskind geraten die Glückshormone so in Wallung, daß es mit dem Quasseln gar nicht mehr aufhören kann. 
- Bürgermeister beschließen Kooperation Gesamteuropäisches Bahnnetz und Zusammenarbeit beim Marketing geplant
- Fragwürdige Reform Von Andreas Abel
- Umwege zur Fußball-WM Senatorin Junge-Reyer und ADAC stellen das Verkehrskonzept vor
- Organisieren statt behandeln Neukölln: Senat will Gesundheitsdienst reformieren - Oppositionsparteien sehen Jugendfürsorge in Gefahr
- 22 Millionen für Areal am Zoo Riesenrad-Planer legen Kaufangebot für 20 000 Quadratmeter großen Betriebshof vor
- BVG muß sparen: Weniger Investitionen und Tramlinien Auch das Vorziehen des U-Bahn-Nachtbetriebs auf 22 Uhr könnte die Kosten senken 
- Berliner Polizei erwartet Anstieg der Zwangsprostitution Frauenverbände starten Kampagne gegen Menschenhandel 
- Jüdische Gemeinde gedenkt verhafteter Zwangsarbeiter durch die Nazis Mit einer Gedenkstunde wollen die Jüdische Gemeinde und die Israelitische Synagogengemeinde am Dienstag nächster Woche um 15 Uhr an die Verhaftung jüdischer Zwangsarbeiter und die folgenden Proteste im Februar und März 1943 erinnern. 
- Demonstration für Erhalt von Jugendaufbauwerk 40 Auszubildende des Jugendaufbauwerkes (JAW) in Spandau haben gestern gegen die drohende Schließung ihres Ausbildungszentrums demonstriert. 

Mittwoch, 22. Februar 2006

taz:  "Die Positionen sind verhärtet" Es gebe viele Fronten, meint Vernor Muñoz. Zum Beispiel über die verschiedenen Schulformen. Deren Vielzahl habe Auswirkungen auf die Mobilität 166 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- Alle Erwachsenen mussten aus dem Raum UNO-Schulinspektor Vernor Muñoz besucht eine Berliner Gesamtschule. Beamte und Lehrer sollen dabei nicht stören 130 Zeilen, FLORIAN HOLLENBACH (TAZ-Bericht)
Der Chef liest die Leviten Oskar Lafontaine ruft WASG und Linkspartei zu Geschlossenheit auf. Vergeblich: Eine Woche vor der Urabstimmung haben sich die meisten WASG-Mitglieder entschieden. Sie sind gegen die Fusion 89 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
Vorbeugen ist besser vogelgrippe 62 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Streit um Katastrophenpläne In Berlin und Brandenburg gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Pandemiepläne veröffentlicht werden sollen. Bisher keine Vogelgrippe in der Region 93 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
Heftig turteln WAS MACHEN EIGENTLICH ... Klaus Wowereit und Franziska Eichstädt-Bohlig? 58 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
Grüne beklagen teures Porzellan 25 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Muslime klagen auf Staatsvertrag   25 Zeilen (TAZ-Bericht)
Ein Teil der eigenen Geschichte Für eine ganze Generation linksalternativer Gruppen in der DDR war Rudi Dutschke ein wichtiger Bezugspunkt. Dass er die sozialistische Hoffnung aus den Klammern parteikommunistischer Zwänge entließ, machte ihn Robert Havemann ähnlich 159 Zeilen, Wolfgang Templin (Dokumentation)
- Geld macht müden Ravern Beine Fitness-Unternehmer pumpt eine Million Euro in die Love Parade. Damit soll der Techno-Rummel im Tiergarten nach zwei Jahren Pause reanimiert werden. Ersatzveranstaltung "B-Parade" vor dem Aus 103 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Versetzungsgefährdet Der UN-Sonderberichterstatter Muñoz hat eine erste Bilanz seines Deutschland-Besuchs gezogen. Was muss geschehen, um die von ihm benannten Mängel zu beheben?
Mehr Kompetenzen für den Bund? Debatte über die Zuständigkeiten bei der Seuchenbekämpfung / CDU schlägt zentrale Datenbank vor
Der Phantomschmerz lässt nicht nach West-Berlin? Ost-Berlin? Die Nostalgie wächst, je länger beide Stadthälften politisch miteinander verbunden sind. Das musste auch unlängst Antje Vollmer nach ihrem "Zeit"-Aufsatz feststellen.
- „Ich bin 35 Jahre in der DDR fröhlich geblieben“, sagt Matthias Platzeck – ihn schrecke nichts mehr. Seit 100 Tagen ist er SPD-ChefDer Genossen-Versteher
Ämter bessern bei Lärmschutz für Flughafen Schönefeld nach Beim Verfahren um den Ausbau ging es um Folgen für Natur und Umwelt. Kläger entschuldigten sich für Vergleich mit NS-Justiz
Tanz die Banane  Eine Million Raver sollen die Loveparade wiederbeleben, hofft der neue Chef
Die Jugend drängt  Grünen-Nachwuchs fordert gute Listenplätze Wahl der Abgeordnetenhaus-Kandidaten im April
Porzellan-Manufaktur noch nicht verkauft  Aufsichtsrat gibt immer noch kein grünes Licht für die Veräußerung an Bankier Jörg Woltmann
Chancen für Zuwanderer  Förderprogramm unterstützt begabte Schüler Böger: „Wichtiger Baustein zur Integration“
Türkische Gemeinde: Deutschpflicht ist illegal  Hoover-Schule hält an der Sprachregelung für den Schulhof fest
- FDP will mehr Tempo in der Berliner Politik
Aus dem Rohbau Reichstag wird der Bahnhof Bundestag

Berliner Zeitung:  Frühe Auslese, wenig Chancen UN-Berichterstatter kritisiert deutsche Schulen / Empfehlung für Reform
Zur WM kommen Sprayer aus aller Welt Die erhöhte Polizeipräsenz ist für sie ein besonderer Anreiz
Liberale wollen mindestens zehn Prozent erreichen Neues FDP-Wahlprogramm vorgelegt / Streit um Film
Reihenhäuser sind der Renner Endspurt in der Rummelsburger Bucht: Das Gelände wird Ende des Jahres als Entwicklungsgebiet entlassen
"Soll die Bundeswehr mitten in Berlin Krieg spielen?" Polizeipräsident a. D. Klaus Hübner ist gegen Militäreinsatz
Alte Ideen, alte Probleme CHRISTINE RICHTER braucht keine Love Parade im Tiergarten Es hätte so schön sein können: Die Love Parade fällt aus.
Parteien streiten um Privatisierungen Grüne warnen davor, Unternehmen zu schwächen Grüne und FDP haben gestern die Vorschläge der SPD zur Zukunft der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften kritisiert
Senat vertagt Entscheidung zu KPM-Verkauf Noch Verhandlungen über Versorgungsansprüche
Mehr als 57 000 Berliner arbeiten in Brandenburg Tag für Tag pendeln 57 270 Berlinerinnen und Berliner zur Arbeit ins Land Brandenburg. In die umgekehrte Richtung sind täglich 148 580 Menschen unterwegs.
Neues Gesetz zur Zweitwohnungssteuer 
Senat geht am Montag in Klausur Der rot-rote Senat trifft sich am Montag zu einer Klausurtagung,

Berliner Morgenpost: Uno sieht Mängel im deutschen Bildungswesen  Sonderberichterstatter fordert mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche 
- SPD: Erhöhung der Mehrwertsteuer riskant Als riskant hat der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Joachim Poß, die geplante Mehrwertsteuererhöhung ab 2007 bezeichnet. 

- Jetzt fordern auch Berlins Muslime einen Staatsvertrag Islamische Religionsgemeinschaft will Verhandlungen darüber vor Gericht erzwingen
Berlin kompakt ....t ++ Ausstellung bei der SPD ++  
- Kein Zutritt für Opfer-Anwalt Prozeß gegen Keith M.: Richter verbietet, daß ein Rechtsbeistand die Eltern des ermordeten Christian vertritt
- Stipendien für begabte Zuwandererkinder 
Letzte Runde im Airport-Prozeß Am ersten Tag der dritten Woche ging es um den Schutz des Wassers und eine fatale Formulierung des Bürgervereins
Love Parade will am 15. Juli wiederkehren
Pflüger: "Ich war stets Anhänger der Wiedervereinigung"  Buchpassage sorgt für Wirbel um CDU-Spitzenkandidaten 
- Wie viele Wohnungen in städtischem Besitz braucht Berlin? Gastbeitrag zur aktuellen Diskussion / von Thilo Sarrazin 
- 600 Euro pro Semester FDP stellte Wahlprogramm vor: Studiengebühren und mehr Lehrer 
Senat vertagt erneuten Verkauf der KPM
- Tote Kaninchen: Politiker fordern Konsequenzen Das grausame Töten von zwei Kaninchen im Namen der Kunst hat auch ein politisches Nachspiel: Die CDU will den Fall im parlamentarischen Gesundheitsausschuß diskutieren lassen.   
- Zweitwohnung: Keine Steuer mehr für verheiratete Pendler Das Land Berlin will in bestimmten Fällen künftig keine Zweitwohnungsteuer mehr erheben. 

Dienstag, 21. Februar 2006

taz:  Merkel will neue Grundsätze für das CDU-Programm   13 Zeilen (TAZ-Bericht)
Was "Experten" auf dem Kongress so raten Bischof Huber will Gewinnbeteiligungen. Ansonsten rät die Expertenrunde den CDUlern wenig Konkretes 83 Zeilen, KERSTIN SPECKNER (TAZ-Bericht)
Der Standort Berlin glänzt schering-bilanz 62 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
Feinstaub darf lange schweben Der Bundesumweltminister will eine Feinstaub-Plakette für Autos einführen. Das freut die Umweltsenatorin. Eine frühere Sperrung der Innenstadt für Dieselstinker lehnt sie ab 93 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
Pflüger stellt sich hinten an   29 Zeilen (Agentur)
Die Alternative hat keine Wahl Heute und morgen finden die öffentlichen Foren der Linkspartei und der WASG statt. Ziel der Debatten: Eine gemeinsame Kandidatur bei den Wahlen im September. Doch egal, ob es dazu kommt oder nicht: Der Verlierer heißt schon jetzt WASG 171 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
Heiliges Papier unterschrieben Klaus Wowereit und Bischof Wolfgang Huber unterzeichnen Staatskirchenvertrag. Er regelt die Grundlagen des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche. Bisher war Berlin das einzige Bundesland ohne einen solchen Vertrag 86 Zeilen (Agentur)
Großes Theater auf der Straße Die Westberliner TheatergängerInnen proben den Aufstand: 1.000 Fans demonstrierten gegen das Ende zweier Kudamm-Bühnen. Dabei sammeln einige ältere Menschen ganz neue Erfahrungen 129 Zeilen, Waltraud Schwab (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Vogelgrippe: Verendete Vögel machen Berliner nervös
- Im Seucheninstitut stapeln sich die Kadaver Berlins tote Vögel kommen bei ihm auf den Tisch: Jochen Hentschke untersucht sie auf Grippeviren
Dramatischer Auftritt für die Ku’damm-Bühnen  Rund 500 Menschen protestierten gegen die Schließung der Boulevardtheater. Deutsche Bank soll neues Angebot vorgelegt haben
Islamist bei Grundstücksgeschäft enttarnt  Weil ein Tunesier auf der Terrorverdachtsliste der UN zu finden war, bekam er Schwierigkeiten beim Grundbuchamt
Kuba-Krise in der PDS  Basis der Linkspartei streitet über EU-Resolution Heute beginnen Foren mit WASG zur Landespolitik
Staatsvertrag mit der Kirche unterzeichnet  Religionsunterricht bleibt ausgeklammert
- TARIFVERHANDLUNGEN BEI VATTENFALL Gewerkschaft droht mit Streik
Korrigieren im Akkord  Lehrer von Klausurfächern gehen vor Gericht. Sie wollen weniger Pflichtstunden geben als ihre Kollegen. Denn die rot-rote Koalition scheitert mit dem Vorhaben, gerechtere Arbeitszeitmodelle zu schaffen

Berliner Zeitung:  Merkels moderne CDU von Bettina Vestring
Vogelgrippe breitet sich im Norden aus Bauernverbände wollen umfassende Entschädigung
Landeseigene Unternehmen sollen WBM-Wohnungen kaufen SPD-Arbeitsgruppe macht neuen Vorschlag im Streit um Privatisierung
"Es ist ein Fehler, Werte zu verscherbeln" Herr Ude, während überall in Deutschland Kommunen ihre Wohnungen an Finanzinvestoren verkaufen, hat es die Stadt München genau umgekehrt gemacht und von einem Finanzinvestor Anteile an einer Wohnungsbaugesellschaft übernommen.
Tamiflu-Vorrat wird wohl aufgestockt Seit Sonnabend 180 tote Vögel gefunden
CDU-Führung sieht sich im Aufwind Pflüger soll in der Partei bekannt gemacht werden Von der Tatsache, dass der Spitzenkandidat der Berliner CDU, Friedbert Pflüger, in der jüngsten Forsa-Umfrage weit abgeschlagen auf dem letzten Platz der Beliebtheits-Skala landet
Auch Eltern können nur einmal wählen TOBIAS MILLER wundert sich, dass zur Wahl gleich zwei Elternparteien antreten werden
Zwei Parteien für die Eltern Wahl am 17. September
BVG soll Graffitischutz entfernen oder 8 000 Euro zahlen Denkmalschützer fordern Umbau im U-Bahnhof Schillingstraße - dabei ist diese Station gar nicht denkmalgeschützt
U-Bahnhof Reichstag heißt bald Bundestag Ältestenrat setzt sich für eine Umbenennung ein
Senat und Kirche einigen sich Neuer Staatskirchenvertrag
Nur Liberale fordern Filmverbot Debatte um den türkischen Film "Tal der Wölfe"
Premiere mit kleiner Panne Bürgeramt Sonnabend offen
Fast zwei Drittel mehr Fluggäste in Tempelhof Auf dem Flughafen Tempelhof ist die Zahl der Passagiere stark gestiegen.
- Ausstellung erinnert an Solidarnosc Mit einer Ausstellung wird im Abgeordnetenhaus an die Gründung der Gewerkschaft Solidarnosc vor 25 Jahren erinnert

Berliner Morgenpost: Gesobau stoppt Verkäufe Märkisches Viertel: Wohnungsunternehmen befolgt SPD-Beschluß - Finanzsenator hat juristische Bedenken
- WASG diskutiert über eigenständige Kandidatur
Verhältnis zur Kirche geregelt Staatsvertrag unterzeichnet - Frage des Religionsunterrichts bleibt offen
TU will ihr Grundstück nicht für Riesenrad am Zoo hergeben
Bürger im Zorn: "Wir Berliner müssen uns wehren"  Künstler und ihre Zuschauer gehen auf die Straße
- Theaterfreunde demonstrieren für Erhalt der Kudamm-Bühnen Zahlreiche Prominente nehmen an Protestmarsch durch die City teil - Kompromiß noch nicht in Sicht
Geschäftsleute ziehen ins "Schloß" um Viele etablierte Händler an der Steglitzer Schloßstraße eröffnen in der neuen Einkaufsgalerie zusätzliche Filialen
-"Micky Maus" sorgt erneut für Unruhe bei der FDP
Theaterfreunde demonstrieren für Erhalt der Kudamm-Bühnen Zahlreiche Prominente nehmen an Protestmarsch durch die City teil - Kompromiß noch nicht in Sicht
- CDU-Abgeordneter Steuer wird Pflügers Sprecher Der designierte CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger hat seit gestern einen Sprecher, der ihn bis zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September in allen Medienfragen unterstützen wird. 
- Weizsäcker beklagt fehlende Liebe zur Hauptstadt Alt-Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat die fehlende Zuneigung der Deutschen zu ihrer Hauptstadt Berlin beklagt. 
- WBM-Krise: FDP droht mit parlamentarischem Ausschuß Die FDP droht wegen der Krise der hochverschuldeten Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) mit einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß. 
- Integration als Familienpolitik Tempelhof-Schöneberg: SPD-Bezirkspolitiker stellt Konzept für besseres Miteinander von Deutschen und Migranten vor 

Montag, 20. Februar 2006

taz: Video kills the WM-feeling Innensenator Körting (SPD) will während der Fußball-WM Plätze vor Großleinwänden mit Kameras überwachen. Grüne halten das für sinnlos und setzen auf Antikonfliktteams 60 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
- Sag zum Abschied leise Servus Der Kurfürstendamm stirbt einmal mehr seinen letzten Tod und der alte Westen mit ihm. Das behaupten zumindest jene, die heute gegen die Schließung der Kudamm-Bühnen auf die Straße gehen. Dabei ist die City-West lebendiger denn je. Ein Einwurf 187 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- Ein Machtwort ohne Wirkung SPD & Wohnungsverkauf 58 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Alles retten, was zu retten ist WAS MACHT EIGENTLICH ... Friedbert Pflüger? 66 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
- Unis flirten heimlich rum Während alle über Exzellenz-Universitäten reden, kommen Kooperationen zwischen den drei großen Berliner Universitäten fast unbemerkt voran - trotz der harten Konkurrenz um Fördermillionen 133 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht)
- "Ich habe nichts gegen Exzellenz" Ein Sozialist bewundert teure US-Universitäten. Vom amerikanischen Bildungssystem kann sich das sozial undurchlässige Modell in Deutschland eine Scheibe abschneiden, sagt Linkspartei-Fraktionschef Stefan Liebich 119 Zeilen, NINA APIN (Interview)

Tagesspiegel: Vogelgrippe  Mangelhaft vorbereitet  Von Bas Kast
- Ku’damm-Bühnen: Vorhang auf für Protest Theaterleute und Schauspieler rufen dazu auf,  heute für die Erhaltung der Häuser zu demonstrieren
- Mit fünf Plaketten gegen Feinstaub Neuregelung erlaubt Fahrverbot im Zentrum ab 2008  Fahrzeuge werden in Schadstoffklassen eingeteilt
- GAZETELER Rückblick Deutschpflicht auch im FitnessstudioWie die Hürriyet für den Erhalt der türkischen Sprache in Europa kämpft 
- 200 Betrunkene randalieren nachts in der S-Bahn  Personen aus der linken Szene trafen sich zum „Ring-Saufen“ – und warfen Steine auf die Polizei

Berliner Zeitung: Jusos fordern neues System für Lehrstellen Mehr staatliche Berufsbildung verlangt
- Pflüger wird auf Anhieb Letzter Forsa-Umfrage: CDU-Spitzenkandidat liegt weit abgeschlagen hinter Wowereit VON JAN THOMSEN Das Wochenende in Britz, dem sozial gesehen durchaus soliden Stadtteil im Süden des Problembezirks Neukölln, hat Friedbert Pflüger sicher gut gefallen.
- Die SPD siegt im Land, die CDU im Bund Umfrage: Das Meinungsforschungsinstitut Forsa befragte im Auftrag der Berliner Zeitung 1 003 Berlinerinnen und Berliner zwischen dem 13. und dem 16. Februar.
- Mehrheit für Deutschpflicht auf Pausenhöfen Die überwiegende Mehrheit der Berliner hält es für richtig, dass auf Schulhöfen der Stadt deutsch gesprochen wird.
- Ende der Panikmache JAN THOMSEN hält die Hartz-IV-Mietgrenzen für fair, wenn auch nicht für großzügig
- Massenumzüge durch Hartz IV bleiben aus Stichprobe aus Kreuzberg signalisiert Entwarnung
- Geschichtstafel mit Davidstern beschmiert Eine Geschichtstafel am Strausberger Platz in Friedrichshain ist mit einem orangefarbenen Davidstern beschmiert worden.

Berliner Morgenpot: Steinbrück will Defizit im Bund bis 2009 um 18 Milliarden senken
- Der Anfang vom Ende der Ära Diepgen Vor fünf Jahren flog die Spendenaffäre der Berliner CDU um Klaus Landowsky und die Immobilienfirma Aubis auf 
- Mißstimmung statt Harmonie In der Koalition von SPD und Linkspartei.PDS mehren sich sieben Monate vor der Wahl die öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten 
- Ende der Harmonie Zwischen den Koalitionären im Senat kriselt es heftig. Die jahrelang gepflegte Harmonie ist passé, statt dessen gibt es Indiskretionen, verbale Attacken und zunehmenden Frust im Binnenverhältnis von SPD und Linkspartei. 
- 300 Jugendliche kapern S-Bahn Linke Szene wollte Party im Zug feiern - 130 Polizisten im Einsatz - Anzeigen gegen randalierende Punks 
- WBM: Senat war früh über Krise informiert Gewerkschafts-Gutachten warnte vor Insolvenz 
- Abgeordnetenhaus beschäftigt sich mit steigendem Grundwasser Der Grundwasserspiegel in Berlin steigt ständig - so stark, daß sich immer mehr Hausbesitzer über nasse Keller beschweren. 
- Senator Flierl vom Forschergeist an Kaliforniens Unis beeindruckt Berlin ist nicht Kalifornien. Und der US-Bundesstaat deshalb in Sachen Uni-Fusion kein Vorbild für die Hauptstadt. 
- Demonstration für Erhaltung der Kudamm-Bühnen Der Vorsitzende der Besucherorganisation Berliner Theaterclub, Otfried Laur, hat für heute zur Solidaritäts-Demonstration für den Erhalt der Bühnen am Kurfürstendamm aufgerufen. 
- Wowereit und Bischof Huber unterzeichnen Kirchenstaatsvertrag Der Kirchenstaatsvertrag des Landes Berlin mit der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz wird heute besiegelt. 
- Senat entscheidet am Dienstag über Zukunft der KPM Über den erneuten Verkauf des angeschlagenen Berliner Porzellanherstellers KPM will der Senat morgen entscheiden. 

Sonntag, 19. Februar 2006

Tagesspiegel: Pflüger ist Neuköllner Der CDU-Spitzenkandidat wurde mit fast 100 Prozent gewählt. Zur Kampfkandidatur um den Wahlkreis kam es nicht.
- Ein ganz besonderer Lotsendienst (19.02.2006) Früher hat Pascal schnell zugeschlagen. Dann fing er an bei dem BVG-Projekt „Schülerbegleiter“. Seitdem hat der 16-Jährige sich im Griff – und hält jetzt im Bus andere Jugendliche von Gewalt und Vandalismus ab
- Wochenendausflug ins Rathaus (19.02.2006) Ein Vorbild für Berlins Bezirke: Das Bürgeramt in Reinickendorf war erstmals am Sonnabend geöffnet
- Senat will Vorrat an Grippemitteln nicht aufstocken (19.02.2006)

Welt am Sonntag: Koalition plant neue Politik für Familien Ziel sind gebührenfreie Kindergartenplätze. Direkte Zahlungen an Eltern könnten sinken
- Warum rutscht die SPD in Umfragen ab, Herr Struck?
- Verdachtsfälle auf Vogelgrippe bislang nicht bestätigt Veterinäre in Bezirken sollen Laboren helfen. Senat schließt Pannen wie auf Rügen aus
- "Milieu der sozialen Verwerfungen" Neuköllns Bürgermeister Buschkowsky (SPD) über Jugendgewalt, Menschen am Rande der Gesellschaft und den Film "Knallhart"
- Wowereits rosaroter Schatten von Sabine Höher Die Woche im Senat

Berliner Morgenpost: WM-Partys in Berlin werden von Kameras überwacht Schäuble und Körting einig über erhöhten Sicherheitsbedarf auf öffentlichen Plätzen 
- Pflichtfach Ethik kostet 3,5 Millionen Euro 
Integration: Bürgermeister für harten Kurs Der Bürgermeister des Bezirkes Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), fordert Sanktionen gegen Jugendliche, die sich der Integration in die deutsche Gesellschaft verweigern. 
Eine Machtzentrale der Politik Das Paul-Löbe-Haus im "Band des Bundes" - 550 Büros für 275 Abgeordnete - Haushaltsausschuß tagt auf blauem Teppich
- Soziale Betreuung statt Verbot Spandau: Bezirk sucht neue Wege gegen exzessive Trinkgelage in der Öffentlichkeit
- Pflüger soll in Britz ein Direktmandat holen Der designierte CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger wird sich bei der Abgeordnetenhauswahl am 17. September um ein Direktmandat im Neuköllner Wahlkreis Britz bewerben. 

Sonnabend, 18. Februar 2006

taz: "Ich bin nicht die Supermutter" Ursula von der Leyen will kein Strahlefrau-Image: Sie habe die "Wucht der Probleme" von Frauen selbst erlebt. Doch Gleichstellung per Gesetz lehnt sie ab 19 Zeilen (TAZ-Bericht)
- "Ein Kooperationsverbot ist Unfug" SPD-MdB Jörg Tauss will verhindern, dass die Föderalismusreform den Bund im Bildungsbereich völlig entmachtet 77 Zeilen, THORSTEN DENKLER (Interview)
- Linker Streit um Geld und Prinzip Öffentlicher Dienst 61 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Linkspartei vermisst den Streik Die Linke.PDS will die Rückkehr des Landes Berlin in den kommunalen Arbeitgeberverband prüfen. Die WASG freut sich über die Ankündigung. Zustimmung auch bei der SPD - zum Jahr 2009 101 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Seen noch ungetrübt Vermiest uns die Vogelgrippe den Badespaß? Politik und Wissenschaft wiegeln ab. Festlegen will sich niemand 83 Zeilen, WALTRAUD SCHWAB (TAZ-Bericht)
- Zoff um Tempodrom-Bericht Opposition kritisiert Abschlussdokument des Untersuchungsausschusses: "Fakten verfälscht, Aussagen verzerrt" 59 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)
- Der Strassenkampf CDU überlastet 17 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Polizei verhindert Massenschlägerei 26 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Gleiches Geld für Arbeitslose in Ost und West  Ab 1. Juli bekommen Empfänger von Arbeitslosengeld II in Ostdeutschland den gleichen Betrag wie Langzeitarbeitslose im Westen. Dies beschloss heute der Bundestag. Einschnitte wird es für jugendliche Arbeitslose geben.
- Gropiusstadt  Polizei verhindert Massenschlägereien  In Gropiusstadt versuchen türkische und arabische Jugendliche immer wieder, sich in größeren Gruppen zu treffen und Schlägereien anzuzetteln. Einen ähnlichen Vorfall gab es auch im Märkischen Viertel.
- Werte und Taten  Gedanken zum künftigen Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands / Von Matthias Platzeck
- Umfrage: Platzecks Ansehen sinkt
- Platzeck: Das ist meine SPD
- Der Mieterschutz wird vorerst nicht gelockert Bausenatorin legt Pläne für eine Neuregelung
beim Verkauf landeseigener Wohnungen auf Eis
- Opposition sieht Fälschung bei Tempodrom-Bericht  Rot-Rot wird vorgeworfen, Bericht des Untersuchungsausschusses zu verzögern und Rolle des Ex-Senators Strieder zu verharmlosen
- BVG will Zivilstreifen in der U-Bahn jetzt kennzeichnen Uniformen oder Abzeichen sollen Sicherheitsgefühl der Fahrgäste erhöhen  Auch mehr Videoüberwachung geplant – falls es der Datenschützer erlaubt
- Chinesische Wachstumsraten  Wirtschaftssenator Harald Wolf hofft auf die Biotechnologie
- CDU Neukölln will Pflüger nominieren Stefanie Vogelsang tritt gegen Buschkowsky an
- Ex-Bankchef Rupf verteidigt Aubis-Kredite Verweigerung hätte zum Konzern-Kollaps geführt
- HINTER DEN KULISSEN

Berliner Zeitung: Tamiflu wird knapp Gesundheitsexperten warnen: Berlin und andere Bundesländer nicht ausreichend mit Medikamenten gegen Vogelgrippe versorgt
- "Die Schubladen passen nicht mehr" Bundestagspräsident Lammert über das Wesen der Konservativen und die Werte der CDU
- Der Traum vom Wald und einer besseren Schule Die Spreewald-Grundschule ist bei Eltern wieder beliebt. Die Kinder spielen Theater - und lernen
- "Unterricht ist zu oft am Lehrer orientiert und nicht am Schüler" Herr Schindler, wie war's bei Ihnen an der Schule?
- Sie bewegen sich doch TOBIAS MILLER findet, dass man die Lehrer auch mal loben sollte
- Hammer und Sichel für die FDP Er ist der unumstrittene Schnellredner des Parlaments. Keiner schafft so viele Silben pro Redeminute wie Benjamin Hoff.
- Jugendliche trafen sich zu Schlägereien Polizei verhinderte gleich mehrfach Randale
- Strengeres Vorgehen gegen Schulschwänzer Wer sein Kind nicht zur Schule schickt, muss Strafe zahlen.
- Naziparolen an Mülltonnen und Haltestellen Mehr als 70 Plakate und Handzettel mit Naziparolen sind in der Nacht zu Freitag an Mülltonnen, Werbekästen und Haltestellen im Umfeld der U-Bahnhöfe Lichtenberg und Alt-Friedrichsfelde festgestellt worden.   

Berliner Morgenpost:  Friedliche Wölfe in NeuköllnIn der breiten Öffentlichkeit wurde die sogenannte "Sack-Affäre" bald vergessen. Sie ist aber der Glutkern des mit 10 Millionen Dollar teuersten türkischen Films aller Zeiten.  
- Wertekongreß: CDU aktualisiert ihre Grundsätze Zur Vorbereitung eines neuen Grundsatzprogramms will die CDU am Montag über ihr aktuelles Werteverständnis diskutieren. 
- Stopp für Verkauf von Wohnungen SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller verlangt vom Senat Konzept für städtische Gesellschaften - Nur marode WBM darf weiter veräußern 
- Polizei verhindert Schlägerei unter 200 Jugendlichen Seit Monaten Fehde zwischen Türken und Arabern - Eifersucht als mögliche Ursache 
- Pflüger-Angriff auf Wowereit-Domänen Die Woche im Rathaus - Von Karsten Hintzmann 
- Tempodrom-Affäre: Harte Gefechte um den Abschlußbericht Union und FDP werfen Regierungskoalition "Verfälschung" vor 
- Konflikt um Rückmeldegebühr Richterspruch löst Streit zwischen Flierl und Sarrazin aus: Wer muß zahlen? 
- Innensenator fordert Flugsicherheitsbegleiter Körting: Kein Einsatz der Bundeswehr im Innern 
- FDP: Kleingärtner an Stadtrand umsiedeln Die FDP will Tausende Kleingärtner-Parzellen aus dem Innenstadtbereich an den Rand Berlins verlegen. 
- Skandalöse Äußerung Von Katrin Schoelkopf 

Freitag, 17. Februar 2006

taz: "Dieser Entwurf ist nicht zukunftsfähig" Die Schüler sind die Bauernopfer einer entflochtenen Gesetzgebung, sagt Bundeselternrat Wilfried Steinert 84 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- Front der Skeptiker 124 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER / LUKAS WALLRAFF (TAZ-Bericht)
Linkspartei geht in die Opposition Abgeordnetenhaus absurd: Laut Ex-PDS tragen alle Parteien Schuld an der Krise der Wohnungsbaugesellschaft Mitte. Die SPD kann sich nicht auf die Zahl landeseigener Wohnungen einigen. Und die Opposition vermisst die Regierung 125 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
Teure Rückmeldung vom Gericht Oberverwaltungsgericht hält Rückmeldegebühren an Berliner Hochschulen für verfassungswidrig. Studierende hoffen auf Erstattung in zweistelliger Millionenhöhe. Unis sehen das Land in der Pflicht 121 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht) -  Unis unverschuldet in der Klemme verwaltungsgebühr 58 Zeilen, Nina Apin (Kommentar)
Vogelgrippe noch nicht in Berlin Die in Berlin entdeckten toten Vögel starben nicht am H5N1-Virus, teilte das zuständige Labor gestern mit. Allerdings stehen weitere Untersuchungen noch aus. Stallpflicht trifft in Berlin vor allem den Zoo 85 Zeilen, Uwe Rada (TAZ-Bericht)
Streik gegen Werksschließung 35 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)
- Rechter Anschlag in Treptow 35 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Laute Flugzeuge Bundesverwaltungsgericht nimmt sich mehr Zeit, um über den Großflughafen in Schönefeld zu diskutieren 63 Zeilen (Agentur)
- "Ein urdemokratischer Vorgang" Bürgerbegehren-Experte Michael Efler lobt die Initiative der taz, selbst Unterschriften für eine Dutschke-Straße zu sammeln. Nur eines kritisiert er an der Aktion: ausgerechnet die Überschrift 173 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Interview)

Tagespiegel:  Föderalismus Die Reform kann kommen Die Eckpunkte der Föderalismusreform sind nach jahrelangen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern unter Dach und Fach. Eine Spitzenrunde von Landes- und Bundespolitikern räumte heute die letzten Streitpunkte aus.
-  Berlin Druck von unten Im Überfluss: Der Grundwasserspiegel in Berlin steigt stetig, weil der Verbrauch seit Jahren sinkt. Viele Keller sind feucht, manchmal "fehlt nur ein halber Meter zur Sumpflandschaft".
- Es war keine Vogelgrippe (17.02.2006) Nach den ersten Tests geben Behörden Entwarnung Nächste Ergebnisse werden ab heute erwartet
Wohnungsverkäufe: Senat will Mieterrechte stutzen (17.02.2006) Erwerber landeseigener Immobilien sollen schneller als bisher kündigen können Junge-Reyer und Sarrazin sind sich einig, doch aus der SPD kommt Widerstand
- Privatisierung in Portionen (17.02.2006) Junge-Reyer will die WBM sanieren. Die Linkspartei zweifelt am Konzept
- Auf die Straße für den Boulevard (17.02.2006) Theaterleute rufen zur Demonstration gegen den Abriss der Ku’damm-Bühnen auf
- Das Kranzler totgesagt, das KaDeWe beleidigt (17.02.2006) Ex-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer schrieb über Berlins Westen – und zog sich Ärger zu
Abschiebung einen Monat aufgeschoben Duldung der Familie Aydin wurde verlängert (17.02.2006)

Berliner Zeitung:  Vogelgrippe? Vorerst Entwarnung Tote Schwäne starben nicht an Influenza / Notfallplan des Senats koordiniert Arbeiten nach Ausbruch der Krankheit
- Zweite Hotline für Bürgerfragen Das Bedürfnis der Berliner nach zusätzlichen Informationen über die Vogelgrippe ist offenbar groß.
- Warmer Regen für Exoten Hauptausschuss bewilligt Mittel für Sanierung des Großen Tropenhauses
Gericht gegen Uni-Gebühren Studenten erhalten Geld möglicherweise zurück
- Erste Häuser stehen schon zum Verkauf Parlament diskutiert über Wohnungsbaugesellschaft Mitte
Naziparolen an Schulhofwänden
Senat soll sich ums Freizeitforum kümmern Der Senat soll die Hintergründe für die schleppende Sanierung des Freizeitforums Marzahn prüfen. Dies will die SPD-Fraktion auf der nächsten Sitzung des Bezirksparlaments fordern
- Stadträtin wird zum Rapport verpflichtet Stadtentwicklungsdezernentin Elisabeth Ziemer (Grüne) soll jetzt monatlich im Stadtentwicklungsausschuss über den Stand der Planungen für den Tempelhofer Hafen berichten

Berliner Morgenpost:  Linkspartei.PDS räumt Versäumnisse ein Debatte über Wohnungsbaugesellschaften
Viele Helfer, wenig Klarheit Volunteers, Guides und Ein-Euro-Jobber: Wie Berlin während der WM Fans und Besucher betreut
Körting verteidigt Abschiebung 
Nachrichten ...++ Zeugen Jehovas dürfen Religion unterrichten ++ Abgeordnetenhaus: Erste Debatte über Ethikunterricht ++ ....
Promi-Demo durch Berlin Am Montag gehen Künstler auf die Straße, um für den Erhalt der Kudamm-Bühnen zu kämpfen
- Debatte um Tempelhofer Hafen führt zu Eklat in der BVV Tempelhof
- Berlin droht 100-Millionen-Loch Gericht: Rückmeldegebühren an Hochschulen sind viel zu hoch und damit verfassungswidrig
- Körting verteidigt Abschiebung Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat die vorgesehene Abschiebung der Eltern und von vier Kindern der 13köpfigen kurdischen Familie Aydin in die Türkei verteidigt.
- Dutschke-Straße: Bürgerbegehren mit großem Zulauf gestartet Der Bürgerprotest gegen die Umbenennung der Koch- in Rudi-Dutschke-Straße hat gestern die Telefonanlage der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Friedrichshain-Kreuzberg komplett lahmgelegt.

Donnerstag, 16. Februar 2006

taz: KOMMENTAR VON BETTINA GAUS Menschenwürde statt Terror und CDU 62 Zeilen, BETTINA GAUS (Kommentar)
- Rot-Rot beweist Rückgrat strittiger straßenausbau 62 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Kommentar)
- Blechen für den Straßenausbau 29 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
- Finanzminister quält Finanzsenator Nun bekommt Thilo Sarrazin auch noch Gegenwind vom Bundesfinanzminister. Heute muss er sich vor seinem Parteifreund Peer Steinbrück rechtfertigen, weil er Ostfördermilliarden falsch einsetzte. Sarrazin bestreitet das
123 Zeilen, ULRIKE HEIKE MÜLLER (TAZ-Bericht)
- Sarrazin spielt den Hausherrn Der Streit zwischen SPD-SenatorInnen und Linkspartei über die geplanten Wohnungsverkäufe wird immer heftiger. Der Finanzsenator beharrt auf den Veräußerungen. Die Linke fühlt sich getäuscht 105 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Rudi-Dutschke-Strasse: taz holt zwei Unterschriften am CDU-Stand 33 Zeilen (TAZ-Bericht)
- "Der Rudi war einer von hier" Die taz sammelt Unterschriften für die Dutschke-Straße: Die Resonanz ist groß - und meist positiv
120 Zeilen, MIRJAM MEINHARDT MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)
- Airport sorgt vor Gericht für Lärm 29 Zeilen (Agentur)
- Teilzeitstelle statt 1-Euro-Job Anti-Hartz-Aktivisten fordern die Abschaffung der Arbeitsgelegenheiten. Bei diesen sei Missbrauch die Regel. Die Betroffenen sollten richtige Teilzeitstellen bekommen 96 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Auf der Suche nach Bildung UN-Bildungsinspektor Muñoz besuchte die Erika-Mann-Grundschule in Wedding und das Projekt "Arche" in Hellersdorf. Er prüft, ob es in Deutschland Bildungsgerechtigkeit gibt 96 Zeilen, CIGDEM AKYOL (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Ein Problem zwischen Berlin und Teheran Tagesspiegel-Zeichnung ist in der Türkei ein Thema –  doch meistens wird unaufgeregt berichtet
Auf wackligem Fundament  Opposition und Linkspartei zweifeln am Sanierungskonzept des Senats für das öffentliche Wohnungsunternehmen WBM
Härte ohne Augenmaß  Abschiebung: Berlins Innensenator Ehrhart Körting wird zum Prinzipienreiter
Personalrat kritisiert Verdrängung regulärer Stellen Viele Ein-Euro-Jobs als rechtswidrig abgelehnt  Reinickendorf prüft Einsatz als Schulbegleiter
- Dutschkes Charisma  Spitzenkandidat Pflüger sammelt in Kreuzberg Unterschriften gegen Straßenumbenennung
-  STÄDTISCHE WOHNUNGSUNTERNEHMEN Es geht um viel Geld
Türken rufen zu Protest in Berlin auf Völkermord an Armeniern soll widerlegt werden
-   Gutachterstreit im Prozess um Großflughafen Richter und Klägeranwalt geraten aneinander
- Allein mit der UN  Sondergesandter der Menschenrechtskommission zu Gast in Wedding Unterrichtsbesuche und Vieraugengespräche an der Erika-Mann-Schule

Berliner Zeitung:  Vogelgrippe breitet sich aus Tote Schwäne und Greifvögel in Berlin gefunden / Seehofer spricht von sehr ernster Lage / EU soll Außengrenzen stärker überwachen
ALG-II-Kürzung für Junge doch sofort Trotz Software-Panne Einführung zum 1. Juli / CDU: Mit Karteikästen verwalten
- Kritik am Einsatz von Ein-Euro-Jobbern Personalrat: Erwerbslose ersetzen feste Beschäftigte
- Mitregieren mit Links JAN THOMSEN will es der Linkspartei nicht so leicht machen beim Thema Hartz IV
Anlieger müssen zahlen - aber weniger als geplant Die rot-rote Koalition bessert den Entwurf des Straßenausbaubeitragsgesetzes nach
- Gruppenarbeit kommt später Eine Wissenschaftlerin fordert, dass Lehrer Basiswissen mit Frontal-Unterricht vermitteln
Jetzt soll die Kanzlerin helfen Wiederaufbau des Sportdenkmals scheitert an mangelndem Interesse
Bei Hartz IV soll Bello steuerfrei bleiben Tierschützer: Arme entlasten
- Konzept der WBM überzeugt niemanden Linkspartei will Ausverkauf von Wohnungen verhindern Die ungewisse Zukunft der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte (WBM) sorgt weiter für Streit im Abgeordnetenhaus und in der rot-roten Koalition.
- Pflüger gegen Dutschke Diesen Termin ließ sich die Berliner CDU-Prominenz nicht nehmen: An der Koch-/Ecke Lindenstraße in Kreuzberg setzte gestern Nachmittag Spitzenkandidat Friedbert Pflüger als Erster seinen Namen unter das Bürgerbegehren
Anzeige gegen Mario Czaja Verdacht: Titelmissbrauch Auch nach Entschuldigung und Teilrücktritt ist das Thema zweifelhafter Studienabschluss für den CDU-Abgeordneten Mario Czaja noch nicht abgeschlossen

Berliner Morgenpost: 4539 Berliner Kinder in einem Jahr mißhandelt oder vernachlässigt Jugendsenator Klaus Böger nennt bisher unveröffentlichte Zahlen
- Nachgebessertes Gesetz Von Karsten Hintzmann
Parlamentarier beraten über Gesetzesvorlagen
Hausbesitzer werden gehört Rot-rote Koalition einigt sich auf geändertes Straßenausbaugesetz
Walter Bau muß zurückzahlen Kammergericht: Berlin muß drei Millionen Euro für Schadstoffentsorgung im Olympiastadion nicht tragen
Sarrazin: WBM könnte Berlin 500 Millionen Euro kosten Linkspartei.PDS will weitere Wohnungsverkäufe verhindern / Finanzsenator warnt vor finanziellen Folgen für das Land
CDU fordert bereits ab Klasse 1 Werteerziehung Ethikunterricht ist heute Thema im Parlament
Streit um Sanierung der WBM Grüne warnen vor "chaotischem Ausverkauf" der Wohnungsbaugesellschaft
Mompers Sprecherin tritt ihren Posten an
Die Gewalt fährt mit Attacken auf Fahrgäste in Bus und Bahn mehren sich - Polizei: Opfer aus der Gefahrenzone ziehen

Mittwoch, 15. Februar 2006

taz: "Wir demonstrieren gegen die Urform" Dass die Dienstleistungsrichtlinie verändert wurde, haben nicht alle Straßburger Demonstranten mitbekommen 86 Zeilen, DANIELA WEINGÄRTNER (TAZ-Bericht)
- Dutschke-Straße: taz gegen CDU das wichtigste 25 Zeilen (TAZ-Bericht)
- STRASSENKAMPF FÜR RUDI DUTSCHKE Die CDU will die Rudi-Dutschke-Straße in Kreuzberg verhindern. Heute startet sie ihr Volksbegehren. Basisdemokratie gefällt der taz. Daher sammeln auch wir Unterschriften - für die Dutschke-Straße. Und nennen fünf Gründe für diesen Straßenkampf. Ihre Stimme zählt! 125 Zeilen (TAZ-Bericht)
- "Jedes Kind braucht Könnenserfahrungen" Der UN-Sonderberichterstatter besucht heute eine Berliner Grundschule, in der vier von fünf Schülern Migrantenkinder sind. Die Erika-Mann-Schule hat Erfolg - mit Theaterspiel und ohne Noten. Ein Gespräch mit der Leiterin Karin Babbe 143 Zeilen, SABINE AM ORDE (Interview)
- Krisengebiet Schule Migranten werden im Bildungswesen nicht direkt rassistisch benachteiligt. Der Fehler liegt im System 175 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (TAZ-Bericht)
- Abschiebehaft zum Hotelpreis Selbstmordversuch, Hungerstreik, brennende Matratzen - im Grünauer Abschiebeknast kam es zu heftigen Ausschreitungen. Die Insassen protestieren gegen Haftkosten in Höhe von 62 Euro pro Nacht 113 Zeilen, FELIX LEE / JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)
- Brücken statt Spalten Verwaltung will am Reportergraben des Olympiastadions über 20 ausfahrbare Brücken installieren. Kosten unklar 67 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Job-Center: Mehr Landes-Einfluss 29 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
- Linkspartei gegen WBM-Ausverkauf 29 Zeilen (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Karikaturen: Krawall in Teheran vor deutscher Botschaft Kritik auch an Tagesspiegel-Zeichnung Berlin fordert Iran zum Schutz der Vertretung auf
- IN EIGENER SACHE Ins Absurde gewendet 
- Ausweitung der Tabuzone  Gestern Mohammed, heute Iran und Fußball, und was geht morgen nicht mehr? Die Welt wird kleiner für Karikaturisten
- POSITIONEN Die Arroganz des Westens  Meinungsfreiheit ist wichtig – Respekt für andere aber auch Von Hans-Dietrich Genscher
- Matratzen in Brand gesetzt Protestaktion in Abschiebehaft  Flüchtlinge protestierten gegen Haftbedingungen – verletzt wurde niemand Haftanstalt in Grünau ist seit Jahren in der Kritik von Kirchen und Opposition
- 95 Flüge pro Nacht  Wie viel Lärm darf es sein? Für die Anwohner des geplanten Großflughafens gelten keine gesetzlichen Grenzwerte Das Bundesverwaltungsgericht beklagt dies am vierten Verhandlungstag – Standortgegner erhoffen sich ein Nachtflugverbot
- Zurück in die fremde Heimat  Die kurdische Familie Aydin soll nach 17 Jahren abgeschoben werden Senator Körting entschied gegen die Empfehlung der Härtefallkommission
- Der Arche-Schule fehlt noch immer ein Haus  PDS-Bezirksbürgermeister steht dem christlichen Projekt skeptisch gegenüber
- Im Zweifel sollen die Bezirke über Förderung Arbeitsloser entscheiden Senat beschließt Neuordnung in Aufsichtsgremien für Job-Center
- CDU-Politiker Czaja will jetzt noch mal in Deutschland studieren  Abgeordneter legt wegen Titel-Affäre seinen Sitz im Wissenschaftsausschuss nieder – Staatsanwaltschaft prüft neue Anzeige
- Ein metropolitanes Leitbild  Berlin und Brandenburg suchen gemeinsame Zukunftsperspektive bis 2020
- GEW unterstützt Klage gegen Autorin des Lehrerhasserbuchs
- Behörde reagiert auf Unterrichtsausfall

Berliner Zeitung: Unmut über Steuergeschenke SPD-Politiker und Gewerkschafter warnen vor weiterer Entlastung der Unternehmen / Sachverständige wollen noch höhere Mehrwertsteuer 
Sarrazin legt sich mit der SPD an Finanzsenator will Wohnungsverkäufe nicht stoppen, weil ein Millionenschaden für das Land Berlin drohen würde
- Straßenkampf um Rudi Unterschriftenjagd für und wider die Dutschkestraße
- 100 000 Euro für Stress mit den Behörden Eine Stiftung ehrt Menschen, die Paragrafen trotzen
- EU verweigert Millionenzahlung für Tempodrom Das Land muss 2,5 Millionen Euro mehr finanzieren
- Arbeitslose betreuen Schulschwänzer Vorschlag der CDU stößt auf positive Resonanz
- Häftlinge bauten Barrikaden und legten Feuer Beamte löschten Flammen im Abschiebegewahrsam
- Bezirke haben künftig das Sagen in den Jobcentern Senat will Regelung ändern Die Bezirke sollen künftig in den Jobcentern in Streitfällen die letzte Entscheidungsmöglichkeit haben
- Czaja räumt Fehler ein Entschuldigung und Rücktritt
- Affront gegen Stadträtin Ziemer Anträge zur Hafen-Planung

Berliner Morgenpost: Bis 2009 fließen zusätzlich 82,2 Milliarden in die Staatskasse Der Staat wird bis 2009 rund 82,2 Milliarden Euro mehr Steuergelder kassieren als bislang erwartet.  
- Müntefering hängt Platzeck in Umfrage ab Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) ist für 49 Prozent der Deutschen nach wie vor "der führende Mann in der SPD". 
- BND-Umzug: CSU gibt nicht auf
- Kostenloses Fahrvergnügen auf U55 BVG erwägt ungewöhnlichen Service auf der Mini-U-Bahn-Linie 
- Bezirke mit mehr Einfluß in Job-Centern Der Senat hat auf Vorlage des Senators für Arbeit, Harald Wolf (Linkspartei.PDS), beschlossen, daß die kommunale Seite in den Trägervertretungen der Berliner Arbeitsgemeinschaften (Job-Center) bei einem Patt die entscheidende Stimme erhält. 
- Wirbel um Studium: Czaja räumt Sitz im Ausschuß Der CDU-Parlamentarier Mario Czaja hat als Konsequenz aus der Debatte über sein Studium an der "Freien Universität Teufen" in der Schweiz, das nicht den in Deutschland geltenden universitären Ansprüchen genügt, seinen Sitz im Wissenschaftsausschuß des Abgeordnetenhauses geräumt. 

- Zahl der Straftaten im Straßenverkehr sinkt 
Mehrheit für Deutschpflicht Berlin-Trend: Große Emnid-Umfrage der Morgenpost in Zusammenarbeit mit rs2 und Berliner Rundfunk
- Finanzielle Risiken lange bekannt Geheimer Bericht: Senat erfuhr bereits 2004 von der Schieflage der WBM
Aufklärung tut not Von Gilbert Schomaker
Kino-Fan Margarita Mathiopoulos mag George-Clooney-Filme

Dienstag, 14. Februar 2006

taz:  Schwarzrote Nesthocker Hartz IV wird umgebaut: Junge Arbeitslose sollen bei den Eltern wohnen bleiben und bekommen weniger Geld 136 Zeilen, ULRIKE WINKELMANN (TAZ-Bericht)
Die Enttäuschung ist sicher Hoffen auf 35 Milliarden 66 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- NPD setzt auf den bösen Onkel In Neukölln wollte die NPD "Kiezstreifen gegen Kinderschänder" bilden. Sie sollten Männer kontrollieren, die allein mit einem Kind unterwegs sind. Der Innensenator hat dies jetzt verboten 109 Zeilen, Plutonia Plarre (TAZ-Bericht)
- Linke einigen sich erstmals Die Wahlalternative (WASG) und die Linkspartei.PDS haben sich auf einen Termin fürs erste gemeinsame öffentliche Forum verständigt. Es findet kommende Woche statt 81 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
Keine Gnade für Imam Innensenator bleibt dabei: Der als "Hassprediger" bekannt gewordene Imam soll abgeschoben werden 55 Zeilen (Agentur)
Öffentlichkeitsmaschine für Jobmaschine läuft 33 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
Grüne gegen ALG-Kürzungen 31 Zeilen (Agentur)
"Tagesspiegel" soll büßen 29 Zeilen (Agentur)
- "Kita-Zeit ist Bildungszeit" Bildungssenator Klaus Böger startet eine Kampagne, damit mehr Kinder mit Migrationshintergrund eine Kita besuchen. Vor allem Deutschkenntnisse sollen besser werden. Vorbehalte der Eltern können abgebaut werden
93 Zeilen, MARIA DALDRUP (TAZ-Bericht)
- Haste mal ne Stelle? Finanzsenator Sarrazin zieht für den zentralen Stellenpool positive Bilanz. Im Jahr 2005 sparte Berlin 48 Millionen Euro. Gewerkschafter kritisieren Behörde, die Personal vermittelt, das niemand braucht 107 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Grüne beklagen schlechte Verfassungsklage Der Senat gefährde die milliardenschwere Haushaltsklage in Karlsruhe, kritisieren die Grünen. Anstatt auf gegnerische Kritik zu reagieren, schweige der Senat. Finanzsprecher lehnt Festlegung auf 35 Milliarden Euro Haushaltshilfe ab

Tagesspiegel:  "Abscheu ausgelöst": Erklärung der iranischen Botschaft
- Eine Karikatur – und der Tag danach Das Rätsel einer Empörung  Von Gerd Appenzeller
-  ALG II  Arbeitslos - für wenig Geld Arbeitsminister Müntefering ist mit seinen Plänen, die Leistungen für Jugendliche einzuschränken, auf scharfe Kritik gestoßen. Die Länder wehren sich indes gegen die Pläne der Bundesagentur.
DGB-Chef für Normalisierung im Umgang mit Linkspartei
Neben der Spur  Wird es brisant auf den Straßen, müssen die Verkehrslenker ihre Zentrale verlassen oder die Ohren zuhalten – verbessert wird das erst nach der WM
-  POSITION Wertekunde statt Freistunde  Der Werteunterricht dient Gewaltfreiheit, Demokratie und Gleichberechtigung Von Michael Müller
-  DER NEUE KORRUPTIONSBEAUFTRAGTE– Allein im Sumpf Zuschlag gegen Bares  Die Staatsanwaltschaft sieht in der Vergabe von Aufträgen ein Einfallstor für Korruption – sowohl bei Behörden als auch bei Privatfirmen
„Ich bin ein Dinosaurier“  Oberstaatsanwalt Fätkinhäuer ist Berlins neuer Korruptionsbeauftragter
-   Harte Ansagen im Rollbergviertel  Wie in Neukölln die Kriminalität bekämpft wurde 
Über 5000 Beschäftigte im Stellenpool
Grüne wollen höhere Gewerbesteuer
-  PRO & ContraVerkaufsstopp für Landeswohnungen

Berliner Zeitung:  Noch weniger Geld für Jüngere Koalition kürzt Zuwendung für Arbeitslose / Kritik von Linken und Grünen
Auch Clement sahnt ab Früherer Wirtschaftsminister übernimmt Posten in Energiekonzern RWE / Grüne: Firmen dürfen kein Versorgungsinstitut für SPD-Politiker sein
Böger will weniger Experimente Was ist der richtige Unterrichtsstil? Studie der Freien Universität löst Debatte aus Die jüngste Schulstudie der Freien Universität über die Effektivität verschiedener Unterrichtsmethoden hat eine heftige Debatte ausgelöst. Der Grundschulverband hält einen solchen Vergleich für unmöglich
Fätkinhäuer sucht nach Schmiergeld Staatsanwalt leitet Zentralstelle gegen Korruption
Ein Paradies für Schwarzfahrer Die BVG will die Fahrt in der U 55 zwischen Hauptbahnhof und Reichstag kostenlos anbieten
Hildebrandt droht Zwangsbeisetzung Bezirk setzt der Witwe des Mauermuseumsgründers ein Ultimatum
- Berlin will vom Bund mehr Geld für die Polizei Kosten von 90 Millionen Euro
- Vier Kilometer für 32 Euro PETER NEUMANN meint, dass Berlins Taxifahrer besser als die Prager sind. Aber ob das reicht?
Türkischer Fußballer wirbt für Kitas Plakat-Kampagne des Senats richtet sich an Migranten
Polizei verbietet NPD-Streife durch Neukölln Rechtsextreme wollten Kinderschänder jagen

Die Polizei hat in Neukölln eine "Kiezstreife gegen Kinderschänder" verboten.
- Kiezstreifen sind zur WM bis 24 Uhr auf Achse Während der Fußballweltmeisterschaft sollen die Kiezstreifen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf von 6 bis 24 Uhr auf Streife gehen,

Berliner Morgenpost: Migranten-Kinder sollen so früh wie möglich in die Kindertagesstätte Senat startet Kampagne in türkischer Sprache für frühkindliche Bildung
Sicherheit: Berlin dringt auf Kostenerstattung durch den Bund
Innensenator will Kreuzberger Imam weiterhin abschieben
Prominente werben für mehr Bewegung
- Grünes Licht für Straßenausbau SPD beugt sich in der Debatte über neues Beitragsgesetz dem Forderungskatalog der Linkspartei.PDS
Kita-Erzieherinnen aus Stellenpool sollen in die Gefängnisse
Schlummerndes Potential Von Jochim Stoltenberg
Berlin-Trend sorgt für Diskussionen in der Landespolitik Designierter CDU-Spitzenkandidat: Start ist gelungen - SPD-Landeschef: Direkter Vergleich ist entscheidend - FDP: Union muß noch stark zulegen
Grüne: Senat gefährdet Erfolg in Karlsruhe
-Ein-Euro-Jobber sollen Schulschwänzer abholen Reinickendorf

Montag, 13. Februar 2006

taz: Nuancen bei der Abweisung härtefall-kommissionen 62 Zeilen, GEREON ASMUTH (Kommentar)
- "Notverkäufe sind kein Konzept" Landeseigene Wohnungen zu veräußern sei kurzsichtig, kritisiert Klaus Lederer, Berliner Vorsitzender der Linkspartei, den Koalitionspartner SPD. Er kündigt einen verstärkten Einsatz für arme Viertel an177 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Interview)
- Dumping treibt die Massen an Demo II: Mehr als 40.000 Gewerkschafter protestieren gegen die geplante Liberalisierung des europäischen Dienstleistungsmarktes. Ganz Mitte versinkt im rot-weißen Meer der DGB-Fahnen 87 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Vorsortierte Härtefalle für den Hardliner Brandenburgs Innensenator Schönbohm (CDU) folgt bisher stets dem Votum der Härtefallkommission, wenn diese ein Bleiberecht für Flüchtlinge empfiehlt. Berlins Innensenator Körting (SPD) weist hingegen ein Drittel aller Fälle ab
79 Zeilen, Gereon Asmuth (TAZ-Bericht)
- Demo I: Muslime gegen Mohammed-Karikaturen 11 Zeilen, brennpunkt SEITE 5 (TAZ-Bericht)
- Demo IV: Yorckler fürs Bethanien 27 Zeilen (TAZ-Bericht)
- SPD liegt weit vor CDU 26 Zeilen (TAZ-Bericht)
- "Tagesspiegel" erregt Iran 35 Zeilen (Agentur)
- Demo V: PDS gegen Neonazis 28 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Arbeitsagentur will nicht mehr alle Jugendlichen fördern BA-Vize Alt: Länder müssen Verantwortung für gering Qualifizierte übernehmen
- LEICHTS SinnEiner muss Staat machen SPD-Chef Platzeck gehört ins Kabinett 
- Geste mit Langzeitwirkung  Michael Wolffsohn und Thomas Brechenmacher über Willy Brandts Kniefall vor 25 Jahren in Warschau
- „Eine Trendwende bei der Jugendgewalt“  Polizeipräsident Glietsch sieht Erfolge bei Serientätern und will keine Bundeswehr zum Schutz der WM
- Polizei greift erfolgreich durch Jugendkriminalität geht zurück  Polizeipräsident Glietsch: Erstmals seit Jahren sinkt die Zahl der Gewaltdelikte Zentrale Betreuung für so genannte Intensivtäter hat sich bewährt
- Kabale und Arbeit  Deutschlands größtes Kindertheater verteidigt Einsatz von Ein-Euro-Jobs. Geschäftsführer will Beschäftigten Berufsperspektiven geben
- Frauenkämpfe um Pflügers Wahlkreis  Britzer CDU-Chefin erwägt Kampfkandidatur

Berliner Zeitung: Immer mehr Altersteilzeit Bundesagentur muss jährlich eine Milliarde Euro aufwenden Wirtschaftsforscher gegen weitere Förderung des Vorruhestands
- Migranten lernen mit der Fibel besser Deutsch Studie der Berliner FU zu Unterrichtsmethoden
- Die CDU geht auf Profilsuche Wirtschaftsflügel fordert Besinnung auf Wachstumskurs und warnt vor Schwerpunkt Gerechtigkeit
- Schrecksekunde für die Polizei Muslime demonstrieren an der dänischen Botschaft gegen Mohammed-Karikaturen - es blieb friedlich
- Deutsch lernen so wie früher Studie der Freien Universität belegt: Schüler mit Sprachdefiziten sind am erfolgreichsten, wenn ihre Lehrer traditionell unterrichten
- Mit Dienstwohnung am Raubtierhaus Für den Zoologischen Garten wird ein neuer Direktor gesucht. Möglicherweise muss der dann auch noch den Tierpark mit übernehmen

Berliner Morgenpost:  Körting lehnt Standardtest vor Einbürgerung als sinnlos ab 
CDU braucht Initialzündung" Noch ist das Wahl-Rennen für die Berliner SPD nicht gelaufen
Tempodrom-Affäre: Termin für Bericht nicht zu halten 
Rot-Rot liegt bei 48 Prozent Berlin-Trend: Die große Emnid-Umfrage der Morgenpost in Zusammenarbeit mit rs 2 und Berliner Rundfunk
- SPD und CDU streiten sich über Verkauf von Wohnungen Reinickendorf

Sonntag, 12. Februar 2006

Tagesspiegel: ZUR PERSON „Es geht mir nicht um hohles Pathos“ SPD-Generalsekretär Heil über das Knirschen in der Koalition, die Leidenschaft der SPD und die Iran-Debatte 
- Glos kontra Merkel – Union streitet über Mindestlöhne Wirtschaftsminister: Für gering Qualifizierte nutzlos  CDU-Experte Meyer fordert ideologiefreie Debatte
- Zwischen Zeigefinger und offenen Armen  Der Grüne Abgeordnete Mutlu löst mit seiner positiven Sicht auf die Integrationserfolge auch in seiner Partei Unbehagen aus
- Häuserkampf im Parlament  Wie viele städtische Wohnungen braucht Berlin? Darüber streiten sich die Parteien. Ein Pro und Contra
- PRO & Contra Soll Berlin den Verkauf von Wohnungsgesellschaften stoppen? 
- Tempodrom: Grünen-Kritik an Koalition Verzögerungstaktik bei Bericht vorgeworfen 
- Staatsvertrag: Kirchenleitung stimmt zu
- Auf Deutsch gesagt Achtung, Gefährdungsindikator  Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker 

Welt am Sonntag: Regierung will Pflichttest bei Einbürgerung Vorstoß der Union. Friedliche Proteste in Deutschland gegen Karikaturen. Schröder nennt Abdruck "einen großen Fehler"
- Gemeinsam einsam In der SPD wird die Kritik an der Führung lauter. Die Genossen sehen sich als Verlierer der großen Koalition, da die Umfragewerte hinter den Erwartungen zurückbleiben
- Den Westen neu entdecken Das Quartier am Kreuzberger Spreeufer ist bislang wenig entwickelt. Bausenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) will es neu beleben
- Das Wichtigste aus Berlin und Ostdeutschland
- "Über Gott sprechen lernen" von Benedict-Maria Mülder In Berlin soll Ethik ab der siebten Klasse Pflichtfach werden. Der Soziologe Heinz Bude hält Schulsenator Böger für inkonsequent. Bude verdeutlicht den Sinn des Religionsunterrichts
- Wieder einmal Watschen für Wowereit Die Woche im Senat
- Richter starten Anhörung zu Schönefeld Flughafenprozeß

Berliner Morgenpost: SPD-General Heil räumt Fehler in Rentendebatte ein SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat Fehler seiner Partei bei der Kabinettsentscheidung zur schrittweisen Erhöhung des Rentenalters auf 67 Jahre eingeräumt. 
- "Vorsichtig optimistisch" Luftverkehrsrechtler Hendrik Schorcht über den Schönefeld-Prozeß und die Chancen für den Großflughafen 
- Mehr Druck auf die Besetzer Runder Tisch soll Konzept für Künstlerhaus Bethanien erarbeiten - Bezirk droht erneut mit Räumung 
- Friedbert Pflüger soll von Britz aus in den Wahlkampf ziehen Der designierte CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger wird von Neukölln aus in den Wahlkampf um den Posten des Regierenden Bürgermeisters von Berlin starten. 
- Kompromiß für Insel Eiswerder angenommen Spandau 
- Berlin-Trend startet am Montag in der Morgenpost Wer wird Regierender Bürgermeister? Wie schätzen die Berliner die Kompetenz der Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl ein? 

Sonnabend, 11. Februar 2006

taz: Massen auf die Straßen Demonstration gegen EU-Dienstleistungsrichtlinie. Sechs EU-Staaten gegen abgespeckte Version 59 Zeilen (Agentur)
-  Samstags gehts aufs Amt bürgerämter 58 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
Berliner Muslime gehen viele Wege Muslime wollen heute vor der dänischen Botschaft gegen die Mohammed-Karikaturen protestieren. Doch die Demonstration ist in der Community umstritten. Das zeigt vor allem eines: wie vielfältig der hiesige Islam ist. Ein unvollständiger Überblick 145 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht) 
-  Jetzt aber schnell: Ganztagsschulen müssen Millionen verbauen 22 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
- Publizistik-Protest für mehr Profs 29 Zeilen, SC (TAZ-Bericht)
- Bürgeramt öffnet auch samstags 27 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Titelmissbrauch durch CDU-Mann? 29 Zeilen (Agentur)
- Freier werden aufgeklärt Zwei Kampagnen klären zur Fußball-WM über Zwangsprostitution auf. Doch dass angeblich 40.000 Frauen unfreiwillig nach Deutschland kommen werden, hält eine der Initiatorinnen für unrealistisch 103 Zeilen, WALTRAUD SCHWAB (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Steuergeld in Volkes Hand  Lichtenberg und Marzahn Hellersdorf proben den „Bürgerhaushalt“ – die Bewohner sollen den Verwendungszweck bestimmen
- Pflüger will nun doch ins Abgeordnetenhaus  Im bevorzugten Wahlkreis Neukölln stößt der designierte CDU-Spitzenmann aber auf Widerstand in der eigenen Partei
- Vorfahrt für Ausbildung  Spandau startet eine Initiative mit ehrgeizigem Ziel: Alle Schulabgänger sollen eine Lehrstelle erhalten
- HINTER DEN KULISSEN
- Zurück aufs Eis  Die Deutschlandhalle soll im Februar wieder öffnen Messe sieht neues Kongresszentrum nicht gefährdet
- PDS und WASG laden zum Showdown ein
- CDU-Mann Czaja kämpft um seinen Titel Hat sich der Abgeordnete Uni-Abschluss erkauft?
- Berlin verliert Rechtsstreit gegen Zeugen Jehovas
- Gewerkschafter demonstrieren heute in Mitte

Berliner Zeitung: Proteste nur auf Deutsch Auflagen für Demonstration von Muslimen / 5 000 Unterschriften gegen umstrittene Karikaturen
- Warmer Regen für die Ganztagsschule Senator zieht positive Bilanz des Investitionsprogramms
- Von Früchten und von Früchtchen Ob Berlins Wissenschaftssenator Thomas Flierl (Linkspartei), 48, in seinem bisherigen Leben je eine faire Chance hatte, das schwierige und durchaus typisch deutsche Wort "Quersubventionen"
- Christdemokrat mit seltsamem Examen Mario Czaja muss sein Schweizer Diplom erklären
- Träger sollen das Dach stützen 57 beschädigte Deckenplatten in der Deutschlandhalle
- Mobiles Bürgeramt: Senat prüft Zuständigkeit
- Reinickendorf öffnet das Bürgeramt am Sonnabend
- Klinikkonzern Vivantes spart beim Vorstand
- Kampagne für Kita-Besuch von Migrantenkindern Mit einer Informationskampagne will Bildungssenator Klaus Böger (SPD) Migranten überzeugen, ihre Kinder in die Kita zu schicken.

Berliner Morgenpost: Regierung streicht sich das Weihnachtsgeld
- SPD-Spitze ist verärgert über Merkels Iran-Rhetorik
- Schandfleck mitten in Berlin Von Jochim Stoltenberg 
- Eissportler können zurückkehren Deutschlandhalle wird noch im Februar wieder geöffnet - Gutachter entdecken Schäden an 57 Beton-Deckenplatten 
- Delegieren und verschlanken Vivantes-Geschäftsführer Holger Strehlau-Schwoll reduziert die Zahl der Führungskräfte im Klinikkonzern 
- Checkpoint Charlie bleibt Stadtbrache Nach Abriß der Kreuze ist nichts passiert 
- Nachtschichten für Beamte Nachbesserung beim Polizei-Computersystem Poliks: Laut einem internen Polizeipapier müssen demnächst 20 Polizeibeamte sechs Wochen lang 9400 liegengebliebene Kripo-Vorgänge in das System eingeben - sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag. 
- Walter Momper auf Talentsuche in Afrika Meine Maxime ist: Die Karriere steht den Talenten offen", das sagte Napoleon I. (Bonaparte, 1769-1821). 
- 70 Millionen Euro für Ganztagsschulen verbaut Für Bildungssenator Klaus Böger (SPD) ist die Bundeshauptstadt Vorreiter, wenn es um das Verplanen des Bundesgeldes für den Ausbau der Ganztagsschulen geht. 
- FDP: Private sollen Blechschäden bearbeiten
- Berlin verliert Streit mit Zeugen Jehovas Das Land Berlin hat seinen mehr als zwölfjährigen Rechtsstreit mit den Zeugen Jehovas endgültig verloren. 
- Straßensperrung: Moslems und Gewerkschafter demonstrieren Am Sonnabend nachmittag müssen Autofahrer in Mitte mit Behinderungen durch zwei Demonstrationen rechnen. 
- Kampagne für Kita-Besuch von Migrantenkindern Mit einer Informationskampagne will Bildungssenator Klaus Böger (SPD) den Anteil von Migrantenkindern in den Kindertagesstätten erhöhen. 
- Evangelische Kirche beschließt Staatsvertrag mit dem Land Berlin
- Gewerkschaft kritisiert Schulinspektionen
- CDU-Abtrünnige planen eigene Fraktion Steglitz-Zehlendorf 

Freitag, 10. Februar 2006

taz: Weiterhin Proteste DGB sagt Berliner Demo gegen die Richtlinie nicht ab 72 Zeilen, MIRJAM MEINHARDT (TAZ-Bericht)
- Bloß kein Dumping! Die Europaabgeordneten beugen sich den Stammtischparolen gegen die Öffnung des Dienstleistungsmarktes 120 Zeilen, DANIELA WEINGÄRTNER (TAZ-Bericht)
- Bezirke sollen Job-Center übernehmen SPD-Arbeitsmarktexpertin Grosse fordert mehr Verantwortung der Bezirke für die Hartz-IV-Ämter. Die Linkspartei kann sich mit dem Vorschlag anfreunden. Sie sieht Chancen, das Geld der Arbeitsbehörden sinnvoller als bislang zu verteilen 123 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Schmökern mit Gewinn Eine Studie belegt den wirtschaftlichen Nutzen der Bezirksbibliothek Mitte. Das Beispiel könnte Schule machen, weil sie Buchleihen ein griffiges Argument im Kampf um knappe Mittel liefert 121 Zeilen, JÖRG BRAUSE (TAZ-Bericht)
- Dresdner Bank bleibt zu Hause Die Studie zur NS-Geschichte der Dresdner Bank wird in ihrer Firmenzentrale vorgestellt. Damit hat der Protest des Zentralrats der Juden Erfolg. Erst sollte sie im Jüdischen Museum gezeigt werden 121 Zeilen, Martin Reischke (TAZ-Bericht) - Es fehlte an Vorsicht Dresdner Bank 62 Zeilen, PHILIPP GESSLER (TAZ-Bericht)
- Demonstration vor Dänischer Botschaft Muslime wollen morgen gegen die Mohammed-Karikaturen auf die Straße gehen. Als Anmelder fungiert eine bisher unbekannte Einzelperson. Der Aufruf könnte aber auch aus Kreisen Iran-treuer islamischer Vereine kommen 91 Zeilen, AWI / PLU (TAZ-Bericht)
- Wowereit sehnt sich nach BND 41 Zeilen (Agentur)
- FDP mag keine Schulschwänzer 35 Zeilen (Agentur)
- Zufriedene Kritiker Auch am dritten Verhandlungstag geht es im Schönefeldprozess um die Eignung des Standorts 71 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  Wer will da raus?  Der SPD droht, was Schröder mal das Kartell der Mittelmäßigkeit nannte
Knallhart Neukölln  Der neue Film von Detlev Buck macht schon Schlagzeilen, bevor er in den Kinos läuft. Denn ein ganzer Bezirk kommt darin schlecht weg Der Tagesspiegel zeigte den Streifen dem SPD-Bürgermeister Heinz Buschkowsky und dem Grünen-Politiker Özcan Mutlu – und lud sie zum Streitgespräch „So schlimm wie im Film geht es in Neukölln nicht zu.“ Özcan Mutlu „Das findet so auf Neuköllns Straßen alles statt.“ Heinz Buschkowsky
 -  Notfalls müssen Richter Schulpflicht durchsetzen  Senat will einheitliches Verfahren für alle Bezirke
- Die Informationen sind frei – aber sie kosten Gebühren  Seit Anfang des Jahres darf jeder die Akten von Bundesbehörden einsehen Für Berliner Ämter gilt die Auskunftspflicht schon länger
Viel genommen, wenig gegeben  Der Bund ist in der Hauptstadt ein schlechter Arbeitgeber. Seit 1993 gab es nur 3700 zusätzliche Stellen
Lernen in der Schicksalsgemeinschaft  Die Waldorfpädagogik ist ins Visier des Sektenbeauftragten geraten. Was ist anders in der anthroposophisch orientierten Schule? Ein Besuch
- Gespaltene Behörde  Bezirke wollen für die Job-Center nicht noch mehr Verantwortung übernehmen
- Kurzparker kaufen ein  Dank der „Brötchentaste“ kommen Kunden in die Kieze zurück – Spandau verlängert Projekt
- EIN JAHR HARTZ IV Die Berliner SPD zieht BilanzJob-Center sollen bald zentral gesteuert werden  Sozialdemokraten wollen wegen schlechter Vermittlung von Arbeitslosen mehr Kontrolle auf Landesebene
Richter macht im Flughafen-Prozess Tempo  Ein Dutzend neue Beweisanträge der Kläger wurde vorm Leipziger Bundesverwaltungsgericht abgelehnt
- Liberales Gerangel um Platz eins FDP-Ortsverbände befehden einander
Elternpartei kuschelt mit der FDP
Arbeitslose sollen WM-Gäste betreuen

Berliner Zeitung:  Sorge um WM-Sicherheit Innenpolitiker und Polizei warnen vor Risiken bei Großveranstaltungen / Bundeswehr soll bei Fußballspielen Hilfsdienste leisten / Streit um Kosten
-  Patienten werden bei Zuzahlungen entlastet Koalition ergänzt Arzneimittel-Sparpaket
- Dresdner Bank erinnert an ihre NS-Schande nun im eigenen Haus Veranstaltung im Jüdischen Museum wurde nach Protesten abgesagt
Als du fortgingst, war die Straße leer Eine Erinnerung an den Palast der Republik
- Demontage zur falschen Zeit ULRICH PAUL meint, der Palast-Abriss schadet dem Zusammenwachsen der Stadt
U-Bahnfahrer klagen für mehr Geld Tarifvertrag soll geändert werden / Urteil im Mai Härter arbeiten für weniger Geld - das sieht der neue Tarifvertrag für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) vor. Doch zwei U-Bahner wollen die Einschnitte nicht hinnehmen.
- In zwei Wochen wird wieder Eis gemacht Deutschlandhalle wird wieder geöffnet
Elternpartei und FDP sind sich einig Kein Dissens beim Thema Schule und Kita
- Rote Linien zeigen Radlern den besten Weg Fahrrad-Club gibt neuen Berlin-Stadtplan heraus

Berliner Morgenpost:   SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zieht negative Hartz-IV-Bilanz Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Gundula Grosse, zog gestern eine Zwischenbilanz "Ein Jahr nach Hartz IV".     
- FDP fordert nach Personalmangel Privatisierung des Objektschutzes
-  John fordert Standards für Sprachförderung Die ehemalige Ausländerbeauftragte des Senats Barbara John hat Qualitätsstandards für die Sprachförderung in Schulen und Kindertagesstätten gefordert.     
- John fordert Standards für Sprachförderung Die ehemalige Ausländerbeauftragte des Senats Barbara John hat Qualitätsstandards für die Sprachförderung in Schulen und Kindertagesstätten gefordert.   
- Neuer Fahrradplan des ADFC erschienen Den aktuellen ADFC-Fahrradstadtplan haben gestern Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD), Berlins Fahrradbeauftragter Benno Koch und VBB-Chef Hans-Werner Franz beim Verkehrsverbund am Hardenbergplatz vorgestellt.    
- Senat will gegen Schulverweigerer strenger vorgehen Schulschwänzer sollen künftig schneller aufgespürt werden. In der kommenden Woche wollen sich die Leiter der Schulämter gemeinsam mit der Senatsbildungsverwaltung auf ein einheitliches Vorgehen bei Schulversäumnissen einigen. 
- Parteien wollen das Bonn-Berlin-Gesetz ändern Die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) über die finanziellen Folgen der Hauptstadtrolle hat in der Berliner Landespolitik den Ruf nach einer Änderung des Bonn-Berlin-Gesetzes verstärkt. 
   
-  Bürgernahe Ämter Von Karsten Hintzmann   
- Bürgerämter sollen schneller und effizienter arbeiten Bezirke reagieren auf Studie - Öffnungszeiten werden verlängert 
- Dresdner Bank verzichtet Kein Kolloquium im Jüdischen Museum über NS-Geschichte des Instituts   
- Aufsteiger mit "Diplom" CDU-Abgeordneter Czaja wehrt sich gegen Vorwurf, er schmücke sich zu Unrecht mit akademischem Titel   

Donnerstag, 9. Februar 2006

taz:  Lasst die Polen rein! Gewerkschaften und Grüne wollen Arbeitsmarkt öffnen, die Bundesregierung sagt Nein 133 Zeilen, DANIELA WEINGÄRTNER (TAZ-Bericht)
"Wir spüren sehr viel Trauer, aber auch Wut" In Berlin wird es keine gewaltsamen Proteste wegen der dänischen Islam-Karikaturen geben, glauben Chaban Salih und Salah Bouabdallah vom Verein Inssan. Die deutschen Muslime suchten nach demokratischen Ausdrucksformen 136 Zeilen, Alke Wierth (Interview)
Berliner zahlen, Bosse strahlen gasag vor gericht 59 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
Gasag platzt die Hutschnur Gas-Monopolist kündigt an, jüngste Preiserhöhungen vor Gericht durchzufechten: "Bis in die letzte Instanz", so Vorstand. Verbraucherschützer nehmen Drohgebärde gelassen. Gericht tagt am 10. April 81 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht) -  Karneval nach Plan Senat plant "Premiumstraßennetz" zur Fußball-WM. Route des Karnevals der Kulturen könnte sich ändern 77 Zeilen, SANDRA COURANT (TAZ-Bericht)
-   Satter Gewinn für Bankgesellschaft 31 Zeilen (Agentur)
Als Hauptstadt zahlt Berlin drauf 32 Zeilen (Agentur)
Berufsprotestierer wider Willen Herbert Burmeister ist der Bürgermeister von Schulzendorf - und gegen den Ausbau des Flughafens Schönefeld. Denn direkt vor seiner Gemeinde soll eine Startbahn verlaufen. Jetzt kämpft Burmeister vor Gericht dafür, dem Ort die Stille zu erhalten 210 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Portrait)
- Letzter Kampf der Anwohner Rund 120 Kläger vertreten 4.000 klagewillige Anwohner beim Flughafenprozess vorm Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Ihre Motive, mit denen sie das derzeit größte deutsche Infrastrukturprojekt angreifen, sind vielfältig 155 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Viel Feind, wenig Ehr  Helmut Kohl vergisst nie, nicht einmal am Grab. Dass er beim Staatsakt für Rau fehlte, war also ehrlich – aber auch vordemokratisch
Letzte Blumengrüße  Nach dem Staatsakt ehren nun die Bürger ihren ehemaligen Präsidenten Johannes Rau
Foul am Wahlkämpfer  Vizekanzler Müntefering erteilt Forderung des SPD-Vizes Beck nach Ausnahmen bei Rente mit 67 eine Absage
Was hätte Havemann mit Gysis Stasi-Akten gemacht?
-  Ist die Rente mit 67 unsozial?Was gleich wirkt, kann anders sein  Von Gerd Appenzeller
-  POSITIONEN Der Name Jesus wird geschwärzt  Muslime rühmen sich ihrer religiösen Toleranz – zu Unrecht Von Paula Ramold
Düsenlärm vor Gericht  Großflughafen: Gestern wurde in Leipzig über die Standortentscheidung für Schönefeld gestritten 
-  FLUGHAFEN-PLÄNEGrüne lehnen Bahnhof unter dem Terminal ab
Kinder gehen nicht zur Schule, doch Ämter bleiben untätig 97 Mädchen und Jungen kommen schon lange nicht mehr zum Unterricht  Bildungssenator beklagt, dass einige Bezirke Fälle nicht konsequent aufklären
-  SCHULE OHNE SCHÜLER So viele Kinder fehlen, so reagieren die Ämter
Der Preis der Zerstörungswut  S-Bahn startet Offensive gegen Vandalismus

Berliner Zeitung:  Die SPD im Tief, gestern, heute, morgen von Bettina Vestring
Jungpolitiker kritisieren Rentenpolitik Heutige Ruheständler nicht von Kürzung verschonen
Abschied mit weißer Rose: Wowereit an Raus Ehrengrab Er begleitete die Witwe Christina Rau auf den Friedhof
Falscher Ort für eine richtige Veranstaltung? Das Colloquium der Dresdner Bank zu ihrer NS-Verstrickung sorgt für Streit / Zentralrat der Juden lehnt Debatte im Jüdischen Museum ab
Bankgesellschaft mit Gewinnsprung Erträge 2005 mehr als verdoppelt / Institut will in der Region weiter wachsen / Dividenden-Zahlung erst für das Jahr 2006 denkbar
Zerstörungswut kostet S-Bahn Millionen Betrieb plant nun Pilotprojekt zur Videoüberwachung der Züge
Wirtschaftsforscher: Bund benachteiligt Berlin Laut DIW kostet die Hauptstadtfunktion mehr, als sie bringt
Proteste gegen Sozialabbau Großdemo am Sonnabend Gleich zwei Mal wird im Februar und März mit Großdemonstrationen in Berlin gegen den Sozialabbau protestiert
Kampagne gegen Zwangsprostitution Berlin unterstützt die vom Deutschen Frauenrat ins Leben gerufene Kampagne "Abpfiff - Schluss mit Zwangsprostitution".

Berliner Morgenpost: WBM will Siedlung am Dammweg verkaufen Wohnungsbaugesellschaft in Finanznot veräußert Neuköllner Immobilien
Opferhilfe-Verein bezieht neue Räume in Moabit
Kardinal Sterzinsky wird 70 Berliner Erzbischof feiert Geburtstag heute in der St.-Hedwigs-Kathedrale
Kritik am Bericht zur Flucht eines Strafgefangenen
Nachrichten I Grundschulen erhalten 2006 Fußbälle ++ Tagung über Waldorfschulen abgesagt ...
Klaus Wowereit besucht das Grab von Johannes Rau
Hauptstadtrolle: Wirtschaft profitiert, Landeskasse leidet Regierungsumzug bringt 34 000 Jobs für die Stadt 

Mittwoch, 8. Februar 2006

taz: Alte Werte im Vorwahlkampf krise der WBM 57 Zeilen, GEREON ASMUTH (Kommentar)
In der Koalition hängt der Haussegen schief Geplanter Verkauf von 15.200 landeseigenen WBM-Wohnungen führt zu handfestem Koalitionskrach. Linkspartei wirft SPD "Akt der Verzweiflung" vor. Opposition fordert von Senatoren Rechtfertigung. Ausschuss tagt kommende Woche 89 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)  
- Der gläserne Berlinale-Kunde Pleiten, Pech und Pannen beim Online-Vorverkauf für das Filmfest. Das virtuelle Bestellformular gab zeitweilig Einblicke in die persönlichen Daten anderer Kunden. Ein Verstoß gegen den Datenschutz 81 Zeilen, CIGDEM AKYOL (TAZ-Bericht) 
- BVG ist Lokalpatriot Bitte innerstädtisch fahren: Warum Besitzer von Sozialtickets für Fahrten ins Umland draufzahlen 73 Zeilen, U. SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Wowereit gegen Menschenhandel 32 Zeilen (TAZ-Bericht)
- "Berlin ist die kreative Kapitale" Nirgendwo in der Republik leben mehr Regisseure und Schauspieler als in der Hauptstadtregion, sagt Kirsten Niehuus, die Chefin der Filmförderung Berlin-Brandenburg. Sie habe Filme unterstützt, die das Deutschlandbild international verändern: Statt Neuschwanstein verbinde man damit Berlin 239 Zeilen, HANNAH PILARCZYK (Interview) 
- Die fetten Jahre gehen weiter Berlin ist die deutsche Boomtown des Films, nicht nur zur Berlinale. Die Branche lobt das kreative Potenzial der Region 157 Zeilen, Michael Aust (TAZ-Bericht) 
- Abgeordnete im Sonderangebot Zum dritten Mal in Folge verzichtet Brandenburg auf die Erhöhung der Diäten. Ganz vorn bei den Billigabgeordneten liegen aber die Berliner. Die arbeiten schon seit fünf Jahren zum gleichen Preis
90 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Müntefering liest der SPD die Leviten  Vizekanzler kritisiert Debatte um Parteiprofil / Union wirft Platzeck Unzuverlässigkeit vor
- Müntefering rügt SPD: Kreisliga 
- Von guten Mächten geborgen Berlin verabschiedet sich von Johannes Rau 
- TRAUER UM JOHANNES RAU Abschied im Dom Berlin verneigt sich  Die deutsche Öffentlichkeit erwies dem früheren Bundespräsidenten Rau in der evangelischen Bischofskirche die letzte Ehre

- „Frau Merkel gießt Öl ins Feuer“  Sozialdemokraten irritiert über Merkels Vergleich des Iran mit Nazi-Deutschland 
- Schönefeld vor Gericht Die Hauptstadt übt noch 
- ZUKUNFT DES GROSSFLUGHAFENS Jetzt entscheiden die Leipziger RichterVier für viertausend  Bundesverwaltungsgericht verhandelt vier Musterklagen von Anwohnern gegen den Airport Schönefeld
- Protest und amtliche Gelassenheit  Ausbaugegner und Planer geben sich zuversichtlich
- Berlin zaudert beim Fahrverbot für Lkw  Zu viel Feinstaub: Stuttgart und München zogen Konsequenzen. Der Senat lehnt dies ab
- Krach in der rot-roten Wohngruppe PDS und SPD streiten um die Privatisierung der landeseigenen WBM 
-Pflüger streitet mit Muslimen über Freiheit CDU-Kandidat will die Lage beruhigen
- Zehn Jahre erste Dame Berlins Heidi Schütz im Alter von 83 Jahren verstorben

Berliner Zeitung: Die Flughafen-Chance ist schon verpasst In der Verhandlung des Bundesverwaltungsgerichts zum Ausbau des Flughafens Schönefeld zum Hauptstadt-Airport Berlin Brandenburg International (BBI) geht es in erster Linie um Verfahrenstechnik.
- Flughafen-Verfahren hat begonnen LEIPZIG. Der jahrelange Rechtsstreit um den geplanten Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld ist in die entscheidende Phase gegangen. In Leipzig verhandelt seit gestern der Vierte Senat des Bundesverwaltungsgericht über die Klagen, 
Abschied im Dom BERLIN. Der Sarg steht vor den Stufen zum Altar, die Bundesflagge bedeckt ihn. Links und rechts liegen der Große Verdienstorden der Bundesrepublik und der Orden des Landes Nordrhein-Westfalen auf Samtkissen.
- Union stellt Steuerbeschlüsse in Frage BERLIN. Die Finanzpolitiker der Union haben Bedenken gegen wesentliche Steuerbeschlüsse der großen Koalition.
- Ende der Harmonie BERLIN. Der Kuschelkurs der großen Koalition ist vorbei: Drei Monate nach Regierungsbildung bricht nun das gegenseitige Missbehagen von Union und SPD offen durch. Im Mittelpunkt des Streits: der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck. 
- Ein Notausgang für Karlshorst KARLSHORST. Wer mit dem Auto in den Lichtenberger Ortsteil Karlshorst will, kommt unweigerlich in die Treskowallee. Die vierspurige Straße ist die einzige Strecke von und nach Karlshorst,
- Ausschuss soll Krise der WBM untersuchen Mit der wirtschaftlichen Schieflage der Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) wird sich möglicherweise bald ein Untersuchungsausschuss beschäftigen.
Fondsverwalter empfehlen Sarrazins Angebot Bei der Abwicklung der umstrittenen "Rundum-sorglos-Fonds" der Bankgesellschaft scheint sich das Abfindungsangebot des Senats allmählich durchzusetzen.
- 100 neue Wohnungen an der Eldenaer Straße Der Senat hat gestern den Bebauungsplan für das Entwicklungsgebiet Alter Schlachthof/Eldenaer Straße in Friedrichshain geändert.

Berliner Morgenpost: Zahl der Steuerstrafverfahren steigt: 14 880 Fälle
Schul-TÜV spürt Mängel auf Inspektoren begannen gestern mit der Arbeit - Wissenschaft und Wirtschaft sind nicht mit im Team
Ein heikles Thema Von Gilbert Schomaker
- Senat tagt zu Wohnungsbaugesellschaft Mitte Streit um marode WBM - Grüne, FDP und CDU beantragten Sondersitzung im Parlament 
- Verkehrssenatorin lehnt Erhöhung der Taxitarife ab
Gewerbemieter für WMF-Haus gesucht Sanierung des Gebäudes abgeschlossen - Vergleich mit dem Land Berlin beendet Rechtsstreit
Loveparade an der Siegessäule für 15. Juli angemeldet

Dienstag, 7. Februar 2006

taz: "Die Diskussion gibt Mädchen Mut" Heute vor einem Jahr wurde Hatun Sürücü auf offener Straße erschossen. Weil sie ein ganz normales Leben führen wollte. Seitdem läuft deutschlandweit die Debatte über so genannte Ehrenmorde. Die taz fragt: Was hat sich verändert in Berlin? 202 Zeilen, awi / sc (Dokumentation)
- Wut über Karikaturen, besonnen im Protest Die umstrittenen Mohammed-Karikaturen empören auch viele Muslime in Berlin. Von gewalttätigen Protesten wie im Nahen Osten wollen die meisten aber nichts wissen. Muslimische Verbände rufen zu Respekt und Besonnenheit auf 123 Zeilen, FLEE / JR / PLU (TAZ-Bericht)
- Palast zeigt seine Knochen 27 Zeilen (Agentur)
- S-Bahn zeigt ihre Wunden 27 Zeilen (Agentur)
- FDP fordert Finanzplan   24 Zeilen (Agentur)
- Olympiastadion: Böger wehrt sich 22 Zeilen (Agentur)
- "Kinder für Lobbyarbeit benutzt" Migrantenverbände haben die Debatte um eine Deutschpflicht in Schulen unnötig angeheizt und instrumentalisiert, sagt SPD-Chef Müller. Berlin mache in Sachen Integration "Schritte nach vorn" 170 Zeilen, Alke Wierth / Ulrich Schulte (Interview)
- Grüne wollen den Ball flach halten Heute wählen die Grünen ihren Fraktionsvorstand. Die Chefs Sibyll Klotz und Volker Ratzmann werden bleiben. Sieben Monate vor der Abgeordnetenhauswahl will die Partei nichts riskieren - denn sie möchte künftig mitregieren
114 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Ein Bürgermeister hebt ab  Heute beginnt vor dem Oberverwaltungsgericht in Leipzig die öffentliche Anhörung zum Großflughafen Schönefeld. Gegen das Milliardenprojekt klagen tausende Anwohner und umliegende Gemeinden. Begeistert hingegen ist Schönefelds Bürgermeister Joachim Wolf. Er glaubt, der Airport wird einen Boom auslösen. Das Feuerwerk ist schon mal bestellt. Ein Porträt 206 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- "Schönefeld - mit uns nicht" Die Flughafengegner sind profimäßig organisiert. Ihre schlagfertigen Argumente sind mehr als Sand im Getriebe 133 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Schier endlose Geschichte Großflughafen 112 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: „Johannes Rau hat uns gut getan“ Ein Nachruf von Rita Süßmuth
- Rente mit 67: SPD murrt über Müntefering
- Merkel und Iran Vom Leitwolf zum Pudel? Von Malte Lehming
- POSITIONEN Provokation ohne Not  „Jyllands-Posten“ hätte die Mohammed-Karikaturen nicht drucken sollen Von Richard Schröder
- „So geht man nicht mit Freunden um!“  Streit ums Olympiastadion und die WM-Eröffnungsfeier – jetzt greifen Senat und das WM-Organisationskomitee Fifa-Chef Blatter an
- Flughafenprozess: Befürworter appellieren an Kläger 
- Umstrittenes Merkblatt zurückgezogen Arbeitsagenturen reagieren auf Proteste
- Blechschäden: FDP will Polizei entlasten 
- Keine Sache der Ehre  Die Tat hat zum Umdenken der Gesellschaft geführt

Berliner Zeitung: Verdi lässt die Muskeln spielen Gewerkschaft droht mit sechs Wochen Streik im Öffentlichen Dienst / Nach Baden-Württemberg Arbeitskampf in fast allen Ländern geplant
- Notfallprogramm für Kliniken Gesundheitsverwaltung will noch vor der Fußball-WM den Katastrophenschutz verbessern
- Ans Tageslicht Straßenumbau am Alexanderplatz beginnt: Senat schließt im März den ersten Fußgängertunnel
- POLIZEI Der größte Einsatz der Nachkriegsgeschichte ist für die Berliner Polizei die Fußball-Weltmeisterschaft vom 9. Juni bis 9. Juli.
- FEUERWEHR Die Berliner Feuerwehr übt seit geraumer Zeit, wie sie mit den Folgen von Terroranschlägen und Katastrophen fertig wird.
- Jetzt hassen die Lehrer zurück Klage gegen Autorin wegen angeblicher Volksverhetzung
- Als erstes sind die Scheiben am Palast weg Arbeiten können von Podest aus beobachtet werden
- Rot-Rot streitet wegen Privatisierungen Linkspartei rügt geplante Wohnungsverkäufe
- Böger kritisiert Fifa-Chef Blatter Berlin "ohne Not" getäuscht Sportsenator Klaus Böger (SPD) hat die Äußerungen von Fifa-Chef Joseph Blatter zur abgesagten WM-Gala im Berliner Olympiastadion scharf kritisiert.
- Anwohner wollen mehr vom Bethanien

Berliner Morgenpost: SPD-Spitze springt Platzeck bei Das SPD-Präsidium hat die Debatte über einen Eintritt von Parteichef Matthias Platzeck ins Bundeskabinett einstimmig als überflüssig bezeichnet. 
- Streik in Zeiten der Krise Obwohl die öffentlichen Kassen leer sind, sucht Ver.di die Auseinandersetzung mit den Kommunen 
- Abschied von Altpräsident Johannes Rau Trauergottesdienst im Berliner Dom mit 1500 Gästen aus In- und Ausland - Beisetzung findet im engsten Familienkreis statt
Wowereit bei Beckmanns Bürgermeister-Gipfel
Dächer sollen kontrolliert werden Konsequenz der Katastrophe in Bad Reichenhall - Bausenatorin unterstützt Pläne des Bundesbauministers
- Bezirke kompakt Tickets in Bürgerämtern ++ SPD-Kandidatin bestimmt ++ ...
- Baustadträte der Bezirke lassen Gebäude überprüfen
- Berliner Kliniken bereiten sich auf den Ernstfall vor
- Friedbert Pflüger für eigenständiges Religionsfach Der CDU-Spitzenkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger, hat den Berliner Senat in der Frage des Religionsunterrichts scharf kritisiert. 
- Der Palast verschwindet hinterm Gerüst Mit Interesse verfolgen Passanten, Fotografen und Kamerateams den vor einigen Tagen begonnenen Abriß des Palastes der Republik. 
-
S-Bahn alarmiert: 5,6 Millionen Euro Schaden durch Zerstörungswut
- Zerstörungswut hat die S-Bahn im vergangenen Jahr 5,6 Millionen Euro gekostet. Das sind 40 Prozent mehr als 2004, wie das Unternehmen gestern mitteilte. 
Wowereit bei Beckmanns Bürgermeister-Gipfel Der große Bürgermeistergipfel stand gestern auf dem Spielplan von "Beckmann" in der ARD. 
HU-Präsident Markschies offiziell ins Amt eingeführt Nach seiner Wahl im November ist der neue Präsident der Humboldt-Universität, Christoph Markschies, gestern offiziell in sein Amt eingeführt worden. 
-
Erinnerungen an ermordete Hatun Sürücü Berlins Integrationsbeauftragter Günter Piening hat an den Mord an der Türkin Hatun Sürücü vor einem Jahr erinnert. 
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Künast gegen Deutschpflicht auf Schulhof Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich für eine freiwillige Selbstverpflichtung zur deutschen Sprache auf dem Schulhof ausgesprochen. 

Montag, 6. Februar 2006

taz: Rente mit 67 nützt nicht Führende SPD-Politiker wollen Ausnahmen für Rente mit 67. Experte empfiehlt Verzicht auf Vorhaben 59 Zeilen (Agentur)
- Pause zum Nachdenken ärzte-ausstand 67 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Berliner, bleibt lieber gesund! Ärzte schließen ab heute jede zweite Praxis. Sie fordern mehr Geld und die Rücknahme der geplanten Arzneimittel-Kürzungen. Die Krankenkassen kritisieren die Berliner Aktion als "unverantwortlich" 136 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- "Die Einbürgerung ist doch kein Test"   Innensenator Ehrhart Körting (SPD) spricht sich gegen den Vorschlag seiner Unions-Kollegen aus, die Einbürgerung von Zuwanderern künftig von einem Test abhängig zu machen. Er findet, dass Integrationskurse ausreichen 94 Zeilen, FELIX LEE (Interview)
- Platzeck will nicht wechseln 30 Zeilen (Agentur)
- WASG will noch mehr reden 29 Zeilen (Agentur)
- "Wir nehmen bewusst kein öffentliches Geld'" Vor 13 Jahren gründete Sabine Werth den Verein Berliner Tafel. Die Aktiven versorgen täglich rund 15.000 bedürftige Menschen mit Lebensmitteln. Die Suche nach einem neuen Lager unterstützen nun die Bezirksverordneten von Mitte 86 Zeilen, MARTIN REISCHKE (Interview)

Tagesspiegel: DIE DEBATTE UM ZUWANDERUNG UND INTEGRATION Europa setzt GrenzenUnion kämpft für den Einbürgerungstest  Integrationsbeauftragte Böhmer verweist auf Vorbild USA / Schäuble: Vor der Grundschule Deutsch lernen
- WASG warnt vor Spaltung der Linken
- „Wir sind an einer Untergrenze angelangt“  Der neue Vivantes-Chef Holger Strehlau-Schwoll über weitere Sparmöglichkeiten seiner Kliniken – und über technische Aufrüstung
- POSITION Der Mensch ist nicht das Maß der Dinge  Zur Einführung des Ethik-Unterrichts an Berlins Schulen
- Boomtown Ahrensfelde  Mehr Leben im Speckgürtel: Bertelsmannstudie zeigt, dass Berlin und sein Umland attraktiver werden
- Aktenzeichen 4A1001.04 ungelöst  Morgen verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über den Großflughafen. Bereits jetzt sind Millionen für den Ausbau ausgegeben
- Kein Dienst an der Delle  Alle Autos sollen Unfalldatenspeicher einbauen So will der Polizeivizechef seine Beamten entlasten

Berliner Zeitung: Tagesthema  Letzter Aufruf SCHÖNEFELD
- Kauflust in Berlin hält sich in Grenzen Neues Berlin-Barometer zur Stimmung der Verbraucher
- Fifa-Chef düpiert Berliner WM-Vorbereiter Die WM-Gala war schon im November abgesetzt, sagt Blatter - eine Absurdität, sagt André Heller
- Deckel zu, Graben dicht? Auch zum Thema Sicherheit im Olympiastadion hat Fifa-Chef Joseph Blatter neuerdings Überraschendes zu bieten.
- Abschiebung zum Nachbarn Weil kaum noch Platz in der Jugendstrafanstalt ist, werden Häftlinge nach Brandenburg geschickt
- Fitnesszentrum statt Wannenbad Langzeitarbeitslose sanieren das Baerwaldbad
- Ein Tag fürs Volk 4 000 Besucher besichtigen am Sonnabend die Elite-Uni im früheren Staatsratsgebäude
- Abschlussgutachten zum Dach der Deutschlandhalle Messe erwartet am Mittwoch Expertenurteil / Sprecher: Kein Aus für den Eissport
- Wanjura fordert WM-Tickets für den Bezirk

Berliner Morgenpost:  Platzeck: Gehe jetzt nicht ins Bundeskabinett  SPD-Chef Matthias Platzeck hat Forderungen aus seiner Partei nach mehr Profil und Führungsstärke als überflüssig zurückgewiesen
- Rentner arbeitet für Sarrazin Finanzsenator holt Bankexperten aus dem Ruhestand zurück, obwohl es einen Nachfolger gibt
- Un-Ruhestand Von Andreas Abel 
 - Berlins Straßen reißen weiter auf Dauerfrost sorgt für immer neue Schlaglöcher +++ Tiefbauämter führen Notreparaturen durch +++ Die schlimmsten Holperpisten
Beratung von Eltern ist die Ausnahme Gesundheitsdienst in Neukölln kann nur noch 38 Prozent der Familien mit Neugeborenen besuchen
- Ab heute verliert der Palast der Republik seine Fassade 
- Gericht entscheidet über Herausgabe von Gysi-Akten

Sonntag, 5. Februar 2006

Tagesspiegel:  Lafontaine nennt Fusion von WASG und PDS alternativlos 
- „CDU reagiert sensibler als die SPD“
- SPD mit Schwierigkeiten Machteinspruch
- Der Graben wird tiefer  Fifa-Chef Blatter will, dass die Zuschauer während der WM im Notfall über Platten aufs Spielfeld flüchten In Berlin stößt die Forderung auf Skepsis – der Senat hatte mit dem Olympiastadion andere Pläne
- Schule Lehre für Lehrer  Von Susanne Vieth-Entus
- Antisemitische Flugblätter verteilt Urheber aus dem Umfeld der „Reichsregierung“ (05.02.2006)

Welt am Sonntag:"Wir sind kein Abnickverein" CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder über Geknirsche in der Koalition, Atomenergie und Integration
"Wir müssen den Anfängen wehren" Eigentlich wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz über die Zukunft der Nato reden. Doch auf der Veranstaltung attackierte sie den Iran. Dessen Vizeaußenminister nutzte die Chance zur Eskalation
- Erst Arbeit, dann Staatsgelder DIHK fordert schärfere Regeln für Arbeitslose
- "Ich habe mir Berlin erwandert" Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck über seine Erfahrungen als SPD-Chef und seine wilden 70er Jahre in Ost-Berlin
- Axel Springer im Kreml Er wollte 1958 Nikita Chruschtschow für die Wiedervereinigung gewinnen. Eine Berliner Journalistin legt neue Erkenntnisse über die Reise und die Wandlung des Verlegers vor

Berliner Morgenpost: Alextunnel: Senat prüft Regreßforderungen 
- Polizei ermittelt im Fall einer 13jährigen 
Sanktionen für nachlässige Eltern CDU-Spitzenkandidat Friedbert Pflüger kritisiert zögerlichen Senat und fordert regelmäßige Pflicht-Untersuchungen für Kinder
FDP fordert für Berlin Sparplan bis 2010 Konzept sei wichtig für Verhandlungsstrategie in Karlsruhe - Finanzverwaltung weist Kritik zurück

Sonnabend, 4. Februar 2006

taz:  Kommentar von Klaus Jansen Urabstimmung ersetzt kein Programm 62 Zeilen, Klaus Jansen (Kommentar)
- Urabstimmung über Linkspartei 31 Zeilen (TAZ-Bericht)
"Die Linien verlaufen nicht zwischen Ost und West" Ulrich Maurer, WASG-Bundestagsabgeordneter, hält die Debatte über ein Scheitern der Fusion mit der Linkspartei für aufgebauscht 79 Zeilen, DANIEL SCHULZ (Interview)
- Eine Fusion, viele Meinungen  103 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Hoffen auf die stille Masse Die WASG-Spitze ist sicher: Die meisten Mitglieder wollen die Fusion. Ein Basisvotum könnte ihnen mehr Gehör verschaffen 154 Zeilen, ASTRID GEISLER / KLAUS JANSEN (TAZ-Bericht)
Partei für deutsche Eltern "eltern"-programm 52 Zeilen, ALKE WIERTH (Kommentar)
- Eltern sollen zahlen Partei "Berliner Eltern" legt Programmentwurf vor. Für Sprachförderung der Kinder sollen Eltern aufkommen  83 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)
- Senat ist bald allein zu Haus SPD und Linke attackieren den eigenen Senat. Der billigt den Verkauf von bis zu 15.000 landeseigenen Wohnungen der WBM. Die Parlamentarier fordern ein Sanierungskonzept 121 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Beschäftigungspolitik für Ex-Minister WAS MACHT EIGENTLICH... die "Welt am Sonntag"?
58 Zeilen, INR (TAZ-Bericht)
Private Wanzen vermehren sich Laut Gewerkschaft der Polizei nehmen Konzerne der Polizei immer häufiger die Arbeit ab und beschäftigen ihre eigenen Ermittler. Dabei findet viel Abhörtechnik Verwendung 98 Zeilen, OTTO DIEDERICHS (TAZ-Bericht)
- Geldbußen für lahme BVG 29 Zeilen (Agentur) 
- Wowereit big in Japan
WM-Freiwillige stehen Schlange Das Organisationskomitee ruft Freiwillige dazu auf, umsonst bei der Organisation der Fußball-WM zu helfen. Zehntausende melden sich. Durch den Ansturm der Helfer sparen die Behörden viel Geld 115 Zeilen, STEFAN OTTO (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Wettbewerb statt Klassenkampf  Angela Merkel eröffnete die Managerschule am Schloßplatz. Heute dürfen sich die Berliner dort umsehen
Berlins Straßenbelag: Loch an Loch und hält – noch  Die Bezirke rechnen mit neuen schweren Fahrbahnschäden, sobald es taut Der ADAC klagt bereits jetzt über den schlechten Zustand
Vollkommen aus dem Häuschen  Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte will 15 000 Wohnungen verkaufen. Politiker fordern Aufklärung
- WOHNUNGSBAUGESELLSCHAFTEN Wie viele Wohnungen behält das Land?
Hinschauen ausdrücklich erwünscht  Polizei und Staatsanwaltschaft fordern, von Bagatelldelikten entlastet zu werden. Doch die Politik ist größtenteils dagegen
HINTER DEN KULISSEN
Austritte aus Südwest-CDU: Patt in BVV  Tauziehen um Abtrünnige in Steglitz-Zehlendorf

Berliner Zeitung:  Sozialdemokratische Nervosität BERLIN. Am Freitagmorgen lehnt sich Hubertus Heil, Generalsekretär der SPD, wohlig in seinem Stuhl in einem Konferenzraum des Willy-Brandt-Hauses zurück, rückt ein Zettelchen auf dem Tisch zurecht
- Ulla Schmidt provoziert erneut Union BERLIN. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat mit einem Vorstoß für Reformen im Gesundheitswesen erneut für erheblichen Ärger in der großen Koalition gesorgt.
- Senatorin verweigert höhere Taxipreise Taxifahren wird doch nicht teurer. Stadtentwicklungssentorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) hat einen Tarifantrag der Innung des Berliner Taxigewerbes abgelehnt.
- Studieren mit dem Segen der Kanzlerin Die 29 Studenten saßen im feinen Anzug im Publikum und waren sichtlich beeindruckt, wer da so alles am Freitag zur offiziellen Eröffnung ihrer Hochschule gekommen war: 
- Kind allein mit Käfern und Spinnen Ein 13-jähriger Junge aus Spandau hat dem Leiden einer gleichaltrigen Mitschülerin ein Ende gesetzt. Der Junge hatte seinem Vater mehrmals erzählt, dass eine seiner Klassenkameradinnen zwischen Dreck und Unrat leben müsse.
- Mompers Referentin wird Pressesprecherin Kritik im Abgeordnetenhaus
- Berufsberatung: Agenturen machen Rückzieher Die Arbeitsagenturen haben am Freitag zugesichert, dass alle Jugendlichen die Berufsberatungen der Agenturen oder das zentrale Berufsinformationszentrum nutzen können

Berliner Morgenpost: Bohnen gegen den Teufel Was der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) in Japan erlebte
- Mehr Knöllchen geschrieben Berlin kassierte 2005 rund 50 Millionen Euro für Verkehrsordnungswidrigkeiten - Ein Plus von zehn Prozent
Gottesdienst zum Jubiläum der Militärseelsorge
Opposition: Senat hat bei WBM völlig versagt CDU fordert unverzüglich einen Sanierungsplan
In der Berliner Politik nichts als alte Hüte aus Europa Die Woche im Rathaus - Von Joachim Fahrun
Schule für Führungskräfte Angela Merkel spricht zur Eröffnung der ersten privaten Manager-Uni ESMT - Heute Tag der offenen Tür
13jährige eingesperrt Polizei stößt auf neuen Fall von Verwahrlosung - Wohnung in Spandau gleicht Müllhalde

Freitag, 3. Februar 2006

taz:  Signale senden WAS MACHT EIGENTLICH ... der Axel-Springer-Verlag? 68 Zeilen, CLP (Kommentar)
- Keine Kartentricks! BÖGERS WM-KONTINGENT 41 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Kommentar)
- Showdown mit dem Schlossherrn Erstmals traf Wilhelm von Boddien auf seine Kritiker. Während Boddien von einer Kampagne gegen den Schlossverein spricht, erneuern seine Gegner ihre Vorwürfe  105 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- Nachsitzen für Vorschulkinder Ein Viertel der Kinder, die in diesem Sommer eingeschult werden, spricht nicht gut genug Deutsch. Ab Montag müssen sie besondere Förderkurse besuchen. Opposition kritisiert Ausstattung der Kitas 97 Zeilen, Alke Wierth (TAZ-Bericht)
Böger grübelt über WM-Karten 24 Zeilen (TAZ-Bericht)
"Öffentliche Steinigung" Linkspartei und WASG an einem Tisch 76 Zeilen, Martin Reischke (Kommentar)
"Der Bau hält exakt die Traufhöhe ein" Ein geplantes Gesundheitszentrum in der Kreuzberger Bergmannstraße sorgt im Kiez für heftigen Streit. Baustadtrat Franz Schulz sagt, der 30 Millionen Euro teure Neubau füge sich gut in die Gründerzeitarchitektur des Kiezes ein 116 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Interview)
- Grüne: Lahme Verwaltungen sollen zahlen Strafgelder für überschrittene Bearbeitungsfristen sollen die Bürokratie kundenfreundlicher machen. Grüne werfen dem Senat vor, er lasse die Ergebnisse der Enquetekommission "Eine Zukunft für Berlin" unter den Tisch fallen
83 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Arbeitslose werden Unternehmer wider Willen Seit über drei Jahren können Arbeitslose sich mit einer Ich-AG selbstständig machen. Viele tun das nicht freiwillig: Der Druck auf dem Arbeitsmarkt zwingt sie dazu. Doch selbst gute Ideen scheitern häufig, weil die Förderdauer zu gering ist 141 Zeilen, MARTIN REISCHKE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  DIE RENTE MIT 67 KOMMT FRÜHER Was der Beschluss bedeutet  Flucht nach vorn  Müntefering hat die SPD mit seinem Rentenvorschlag überrumpelt – nun holt er die Union auf seine Seite
Bürger geben Union deutlich bessere Noten
- Ermittler wollen Bagatellfälle nicht weiter verfolgen  Polizei und Staatsanwaltschaft kämpfen gegen eine Flut von Kleindelikten. Das behindert die Aufklärung schwerer Straftaten
-  DEUTSCH FÜR ANFÄNGER Die Kenntnisse der VorschulkinderJeder vierte Vorschüler spricht zu schlecht  Förderung in Kitas soll besser werden – 566 Kinder müssen zum Pflichtkurs Bildungssenator und Türkischer Bund bekräftigen Zusammenarbeit
Bei Martin Luther links  Johannes Rau wird auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof beigesetzt
- Früheres Stasi-Lager wird verkauft

Berliner Zeitung:  Fast pleite: WBM verkauft jede zweite Wohnung 260 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs wegen Sanierung des landeseigenen Unternehmens
Strafe für die BVG - wenn die Bahn zu spät kommt oder schmutzig ist Senat beschließt Qualitätsstandards für Nahverkehr / Bei Nicht-Einhaltung Zuschusskürzung / Kontrolle kostet vier Millionen Euro pro Jahr
- Jeder vierte Schulanfänger braucht Nachhilfe 
Das Sparen muss nicht immer im Mittelpunkt sein WASG-Politikerin Redler sieht auch ohne PDS Chancen
- Braucht das Amt zu lange, muss es zahlen Grüne fordern Strafgebühr für zu lange Wartezeiten
- Arbeitsagenturen loben ihren eigenen Service Studie: Erwerbslose mit Beratung meist zufrieden
Initiativen gegen Bau neuer Möbelhäuser SPD fordert Studie zu den Auswirkungen des Neubaus
Gebt Böger mehr Geld THOMAS ROGALLA will mehr Investitionen zur Förderung des Berliner Humankapitals

Berliner Morgenpost: Jedes vierte Kind fällt durch 25 000 Fünfjährige auf ihre Deutschkenntnisse getestet - Schulsenator will Sprachförderung verstärken
- Sprachtest: Jedes vierte Kind kann kein Deutsch Studie über 25 000 Fünfjährige aus Berlin Bezirk Neukölln am stärksten betroffen
- "Wir brauchen bessere Ausbildung für Lehrer und Erzieher"
- Reform des Föderalismus oder der Sieg des starken Südens Gefahren neuer Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern - Ein Gastbeitrag
- Luxushaus statt Plattenbau Hotel "Unter den Linden" wird im März abgerissen und bis 2008 durch ein Wohn- und Geschäftshaus ersetzt
Bürgermeisterin Wanjura fordert WM-Karten
 - WBM: Radikallösung gegen Pleite Aufsichtsrat des landeseigenen Unternehmens gibt grünes Licht für Verkauf von 15 200 Wohnungen - Ver.di sieht sich getäuscht
- WBM vom Tropf nehmen Von Rainer L. Hein
Ehemalige WBM-Chefs verklagt 
Hans-Jochen Vogel wird 80 - Wowereit gratuliert 
Schloßherr trifft seine Gegner Willhelm von Boddien: "Gemeinnützigkeit unseres Vereins ist wasserdicht"

Donnerstag, 2. Februar 2006

taz: "Nicht die Hände in die Luft werfen" Hugh Mosley vom Wissenschaftszentrum Berlin, ein Autor des Berichts zu den Hartz-Gesetzen, warnt vor Panik 77 Zeilen, UWI (Interview)
- Kräuterbauern sammeln Unterstützung In der Diskussion um verbotene Kräutertees in Brandenburg stützt Gesundheitsministerin Ziegler (SPD) das rigide Vorgehen des Gesundheitsamtes. Doch selbst aus ihrer Partei kommt Kritik. Jetzt soll ein runder Tisch die Frage klären 115 Zeilen, MARINA MAI (TAZ-Bericht)
- Uni lässt Publizisten sitzen Die Stimmung am Institut für Publizistik der FU ist miserabel: Viele Professorenstellen sind vakant, teilweise seit Jahren. Die Studenten fürchten um ihr Fach. Schuld an der Lage sei das Uni-Präsidium 102 Zeilen, Sandra Courant (TAZ-Bericht)
- Linksprojekt vor dem Aus Der Streit zwischen Linkspartei und WASG eskaliert. Die PDS wirft der Wahlalternative den Bruch von Vereinbarungen vor. Die gemeinsamen Foren soll es dennoch geben - auch wenn die Zeit knapp ist 99 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Schluss mit den Spielchen WASG & Linkspartei 57 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Jahresausblick mit Schlaglöchern Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer legt den Einjahresplan für 2006 vor. Große Themen gibt es nicht, dafür um so mehr Schlaglöcher und Verzögerungen 96 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- FDP streitet um Neumitglieder 29 Zeilen (Agentur)
- Schönefeld doch schon vor Gericht 27 Zeilen (Agentur)
- "Wir sind ja nicht blöd. Zumindest nicht ganz" Marxist trifft Neoliberalen: Die Chefs von FDP und WASG sind sich näher, als man denkt 152 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Sozialwohnungen auf der Kippe Die kommunale Wohnungswirtschaft schrumpft beständig. In den vergangenen 15 Jahren wurde fast jede zweite öffentliche Wohnung privatisiert. Jetzt wollen Sozialdemokraten die Notbremse ziehen 315 Zeilen, TINA VEIHELMANN (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Arbeitsagentur Berlin  Berufsberatung zweiter Klasse   Die Berliner Arbeitsagentur will Kinder von Langzeitarbeitslosen in Jobcentern betreuen lassen. Die Kinder dürfen nicht zu den besser ausgebildeten Berufsberatern der Arbeitsagenturen.
Streit mit der WASG – muss Linksfraktion aufgelöst werden?
-   MOMENT Aufnahme Körbchengröße XXL  Totale Entstaatlichung will Martin Lindner von der FDP, Moderator Ulf Poschardt wird religiös, und Michael Prütz von den Linken lächelt masochistisch
Auf den Spuren eines sanften Revolutionärs  Der Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer wäre am 4. Februar 100 Jahre alt geworden Für Philipp Enger ist der Nazigegner Vorbild. Er istPfarrer in Prenzlauer Berg, wie jener es vor 75 Jahren war
-  WM 2006Was Berlin den Gästen bietetSenat will Messehallen zum Fanquartier machen Böger stellt Vorbereitungen für den Sommer vor Wowereit befürchtet erhebliche Verkehrsprobleme
Friede den Schulen  Berlins Eltern- und Pädagogenvertreter finden sich nur bedingt im „Lehrerhasserbuch“ wieder
Rund um den Hauptbahnhof entsteht ein neues Stadtviertel  Bund und Land stellen 4,7 Millionen Euro für den Washingtonplatz zur Verfügung. Baubeginn verzögert sich aber noch
WM-Karten ehrenhalber  Der Senat bietet verdienten Personen Tickets an 2370 Karten gibt es – bezahlen müssen die Empfänger
Nachsitzen bei Samsung  Beschäftigte sollen Materialreste verarbeiten Schließungsplan angeblich auch für Werk in Ungarn
Eberhard Diepgen verteidigt Waldorfschulen

Berliner Zeitung: Rente mit 67 kommt früher    BERLIN. Die Deutschen müssen sich schon früher als bislang geplant auf  die Rente mit 67 Jahren einstellen. 
Kompromiss zu Betreuung lässt Fragen offen     BERLIN. Bei der Einigung in der großen Koalition auf die künftige  Familienförderung gibt es noch eine Reihe von offenen Fragen. 
Mehr Freiheit für Dienstleistungen in Europa     Die Berliner Koalition weiß noch nicht, ob sie die  EU-Dienstleistungsrichtlinie unterstützen soll. Das heißt, die CDU/CSU  würde den Europa-Abgeordneten gerne Zustimmung signalisieren, 
Im Tiergartentunnel unter der Fanmeile hindurch   Den Planern und Politikern im Senat war es ziemlich peinlich. Unterm  Tiergarten erstreckt sich ein rund 2,4 Kilometer langer Straßentunnel,  doch Autos dürfen dort nicht fahren. 
Markt und Marx - gegen die PDS    Endlich: eine Debatte! Ein Thema! Ein Gegensatz! Ein Duell! Rhetoriker  gegen Rhetoriker, Bonmot gegen Sottise, Pamphlet gegen Manifest,  Kapitalist gegen Sozialist -
- Neben Bertolt Brecht und Heiner Müller   Es ist nicht still auf dem Friedhof. Nicht an einem Morgen mitten in der  Woche, nicht mal, wenn Ferien sind. Wie sollte es auch, mitten in der  Stadt. Der Dorotheenstädtische Friedhof liegt einen Block vom Oranienburger Tor entfernt.
Zukunft fürs Zentrum:  City-Wohnen wird beliebter   Die Innenstadt wird als Wohnstandort wieder interessant. Nach Angaben  von Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) wohnen heute   rund 10 000 Menschen mehr in der City als noch im Jahr 2002.
Linkspartei und WASG streiten erst mal weiter  Der Streit zwischen der Berliner Linkspartei.PDS und der Wahlalternative  Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) um eine gemeinsame Kandidatur zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst spitzt sich erneut zu. 
Ehre, wem Ehre gebührt   Ulrich Paul will WM-Tickets verdienten Persönlichkeiten schenken 
WM-Tickets für verdiente Bürger   Die vom Senat gekauften Tickets für mehrere Spiele zur Fußball-WM sollen an Personen verkauft werden, die sich um die Stadt verdient gemacht  haben. 
Jetzt dürfen 17-Jährige ans Steuer   Seit gestern dürfen 17-Jährige auch in Berlin und Brandenburg Auto  fahren - wenn sie dabei von einem Erwachsenen begleitet werden und zuvor eine Fahrprüfung bestanden haben.
- SPD verliert erneut einen Verordneten  Die Sozialdemokraten im Bezirksparlament Mitte müssen einen weiteren  Parteiwechsel verkraften. Der Bezirksverordnete Debasish Bhaduri trat  jetzt ohne Angabe von Gründen aus Partei und Fraktion aus und wechselte
  zur FDP-Fraktion. 

Berliner Morgenpost: Ruhestand beginnt später Kabinettsbeschluß: Anhebung des Rentenalters von 65 auf 67 Jahre soll schon 2029 abgeschlossen sein 
Fehlprognose: Weniger Kinder im Hort
Kein Aufschub: Verhandlung zu Schönefeld am 7. Februar 
Angebot: Jede Fraktion bekommt zehn WM-Karten Tickets auch für Senatoren - Großteil an Wohlfahrtsverbände
Schlaglöcher: Junge-Reyer will mehr Geld geben
Wowereit aufs Dach gestiegen Sanierung des Rathausturms in Mitte: Arno Hielscher leitet eine der interessantesten Baustellen Berlins
- Das Rathaus
- Nachrichten Mahnung an Berliner Raser ++ Wowereit nach Japan gereist ++ ...
- "Premiumstraßen" gegen den Stau Senat will WM-Verkehrskollaps vermeiden - Keine Baustellen auf Hauptachsen
- CDU verliert ihre Mehrheit im Bezirk Steglitz-Zehlendorf: Drei Politiker verlassen Union aus Protest gegen Personalpolitik der Kreispartei - Patt in Bezirksverordneten-Versammlung
- CDU muß handeln Von Helga Labenski
-Tafel zur Erinnerung an Deportationen Kreuzberg

Mittwoch, 1. Februar 2006

taz:  "Die Anhänger der Union sind euphorisch" Der Meinungsforscher Manfred Güllner analysiert: Angela Merkel muss sich jetzt um die Innenpolitik kümmern 97 Zeilen, KERSTIN SPECKNER (Interview)
- Doch fünf Millionen 112 Zeilen, COSIMA SCHMITT (TAZ-Bericht) Eltern leicht entlastet
Einigung zur Familienförderung: Zwei Drittel der Betreuungskosten werden steuerlich absetzbar 59 Zeilen, HEIDE OESTREICH (TAZ-Bericht)
Ernüchternde Bilanz der Arbeitsmarktreform Im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen weiter gestiegen. Ein Grund ist die kalte Witterung. Aber auch im Jahresvergleich verharrt die Erwerbslosigkeit auf hohem Niveau - obwohl Hartz IV die Bilanz mit statistischen Tricks entlastet 135 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
Ethik für alle Senat stimmt dem Gesetzentwurf über ein Pflichtfach Ethik zu. Evangelische Kirche erneuert ihre Kritik 71 Zeilen, Alke Wierth (TAZ-Bericht)
- Das Dilemma des Harald Wolf strompreise 58 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
Airport-Prozess hat Startprobleme Im Prozess um den Großflughafen BBI in Schönefeld beantragen die Ausbaugegner eine Vertagung. Sie werfen dem Land zweifelhafte "Nachbesserungsversuche" vor 51 Zeilen (Agentur)
- Grüne schreiben Brief an Eltern 28 Zeilen (Agentur)
- Senat verkauft WM-Tickets 28 Zeilen (Agentur)
- Senat billigt Kirchenvertrag 26 Zeilen (Agentur)
Neonazis machen Friedrichshain unsicher Die Zahl der gewalttätigen Übergriffe von Rechten auf Personen ist 2005 stark gestiegen. In Friedrichshain häufen sich die Attacken. Opfer sind vor allem Menschen aus der alternativen Szene. Jetzt wird über ein Bürgerbündnis nachgedacht 101 Zeilen, JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)
Rau-Grab neben Brecht und Hegel 41 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel:  Kinderbetreuung Allen ein bisschen Nach der Einigung von SPD und Union können Eltern künftig die Kosten für Kinderbetreuung vom ersten Euro an absetzen. Auch Alleinverdiener-Ehepaare sollen unter die Regelung fallen. Von Cordula Eubel
-  Arbeitsmarktdaten  Bundesagentur sieht Stellenabbau fast gestoppt Die Arbeitslosigkeit hat im Januar wieder die Fünf-Millionen-Marke überschritten. Die Bundesagentur macht aber trotzdem einen positiven Trend aus.
Evangelische Kirche warnt vor Waldorfschulen Sektenbeauftragter Gandow wirft Reformpädagogik obskure Lehren vor und lädt zu einer Tagung ein (01.02.2006)
Der Senat ist für Ethik (01.02.2006) Neues Schulfach neutral, aber nicht wertneutral Nun muss das Abgeordnetenhaus noch zustimmen
Bundeswehrkrankenhaus ist Berlins offizielle WM-Klinik (01.02.2006)
Fußballer und Fifa-Funktionäre sollen in Mitte behandelt werden. Probeweise wird ein zweiter Rettungshubschrauber stationiert
Lahme Ampelmännchen (01.02.2006) 200 Lichtzeichen sind defekt. Der private Betreiber lässt sich Zeit mit Reparaturen
- Bauamts-Chef wegen Untreue angeklagt Leiter der Bundesbehörde seit 2003 unter Verdacht (01.02.2006)
Senat verklagt frühere WBM-Chefs Schadenersatz in Millionenhöhe gefordert (01.02.2006)
Deutschpflicht: Offener Brief der Grünen (01.02.2006)
- Berliner WASG will sich allein zur Wahl stellen (01.02.2006) Landesspitze gegen gemeinsamen Antritt mit PDS Bundespolitiker verurteilen Bruch von Vereinbarung

Berliner Zeitung: Mit Kindern Steuern sparen    BERLIN. Familien können künftig die Kosten für den Kindergarten oder die
  Tagesmutter besser von der Steuer absetzen als bisher. 
"Verbrauchte Kraft in der Regierung"     Herr Güllner, wie groß ist die Profilierungsnot der SPD? Not ist gar    kein Ausdruck. Die SPD ist in der tiefsten Krise seit 1945. Sie hat nicht   nur auf Bundesebene die halbe Macht verloren, sondern ihre gesamte lokale und regionale 
- Mehr Schutz vor Fluglärm    BERLIN. Die Anwohner von Flughäfen sollen zukünftig besser vor   Lärmbelästigungen geschützt werden. Dies sieht der Entwurf der   Bundesregierung für ein neues Fluglärmgesetz vor, 
-   Die Werte des Grundgesetzes -  bald in jedem Klassenzimmer    Bald entkommt kein Jugendlicher mehr den Werten des Grundgesetzes: Ab   August dieses Jahres wird es erst einmal für alle Siebtklässler, also für   die Zwölf- bis 13-Jährigen, das lange angekündigte Pflichtfach
- Sehr gut - aber noch optimierbar   Eine Stunde für die Besichtigung eines großen Krankenhauses mit 600  Betten ist nicht viel Zeit. Doch der Terminkalender von Holger   Strehlau-Schwoll, seit einem Monat Chef der Vivantes GmbH, ist so voll  wie der eines Spitzenpolitikers.
-   Der Kandidat und das Mädchen vom Müggelsee   Lange wurde gerätselt über die Gründe, warum dieser Mann in Berlin  Regierender Bürgermeister werden will. Als Kandidat einer Partei, die in  den vergangenen fünf Jahren Zuverlässigkeit stets nur in der Disziplin Selbstdemontage bewies. 
- Ehepaare müssen keine Zweitwohnungssteuer zahlen   Das Gesetz über die Zweitwohnungssteuer in Berlin ist verfassungswidrig  und soll deswegen korrigiert werden. Das geht aus der Antwort von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten  Christoph Meyer hervor. 
Senat kauft und verkauft 2 000 WM-Karten  Der Senat hat vom Weltfußballverband Fifa mehr als 2 000 WM-Karten  erworben.   

Berliner Morgenpost: Fach Ethik soll "Urteilsfähigkeit" schulen
Koalition macht Druck Kirchen, Eltern und Opposition kritisieren Beschluß des Senats für Pflichtunterricht in Ethik
Politiker vor und Jugendliche hinter der Kamera 
Senat will seine WM-Tickets auch an Politiker verkaufen 2000 Eintrittskarten von der Fifa erworben - Opposition fordert gerechte Verteilung
1700 Straftaten auf Video Experten erhoffen bessere Verbrechensbekämpfung in U-Bahnhöfen durch verstärkte Kameraüberwachung
Nachrichten II Pflüger plädiert für BND-Umzug nach Berlin ++ Staatsbibliothek zeigt Dokumente von Bonhoeffer ++ Steglitzer Kreisel: Grüne wollen schnelle Sanierung ++ FDP fordert: Extra-Steuern für Pendler abschaffen ++ Wahl zum Abgeordnetenhaus findet am 17. September statt
Videoüberwachung der BVG
Kritik an Flickschusterei ADAC und FDP fordern Aufstockung des Etats für Straßenunterhaltung
- Bürgerfragestunde wird wieder eingeführt Spandau