Presseschau Dezember 2006

Archiv der Berliner SPD
 

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Presseschau Dezember 2006

Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.


Die nächste aktuelle Presseschau erscheint - urlaubsbedingt - erst im Jahr 2007. Wir wünschen allen Besucherinnen und Besuchern unserer Seite ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches und friedliches Jahr 2007. Ab 3. Januar informieren wir hier wieder täglich über die politische Berichterstattung in Berlin.
Ihre Internet-Redaktion der Berliner SPD-

 

Donnerstag, 14. Dezember 2006

Taz: Zahlen müssen weiter steigen Gewalt an Schulen 66 Zeilen, ALKE WIERTH (Kommentar)
- Schulen ringen mit der Gewalt Die Zahl der Straftaten an Schulen hat sich im letzten Jahr fast verdoppelt. Laut Bildungssenator Zöllner werden lediglich mehr Taten gemeldet. Schulleiter: Auch die Gewaltbereitschaft nimmt zu 113 Zeilen, Alke Wierth (TAZ-Bericht)
- Hochfliegende Pläne für die Nalepastraße Der Verwalter des DDR-Rundfunkgeländes plant Freizeitpark, Einkaufszentrum und Brücke zum Spreepark. Zwar hat der Bezirk das Projekt im Mai abgelehnt. Doch das Unternehmen sucht Aktionäre und ist im Gespräch mit dem Senat
107 Zeilen, Marina Mai (TAZ-Bericht)
- Offener Brief: Lehrer klagen 27 Zeilen (Agentur)
- Gericht checkt Aubis-Chef 28 Zeilen (Agentur)
- Senatorinnen am Pranger 27 Zeilen (Agentur)
-Wohlbefinden auf Türkisch Die Gruppe der aus der Türkei stammenden SeniorInnen wächst - und stellt die Altenpflege vor besondere Herausforderungen. Am Wochenende eröffnet in Kreuzberg das erste türkische Altenheim 135 Zeilen, Alke Wierth (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel:  Neonazi-Gewalt auf Höchststand Auch insgesamt steigt die rechtsextreme Kriminalität 2006 deutlich: Mehr als 10 000 Delikte bundesweit
- Rechtsextreme werden immer brutaler
- Beck: Rasiert und geduscht gibt’s auch einen Job
-
Berlins Schulen voller Gewalt Zahl registrierter Taten steigt um 76 Prozent / Körperverletzungen nehmen zu
- Gewalt an Berliner Schulen Schlimmer wird’s immer Von Werner van Bebber
- SCHLAGEN, DROHEN, MOBBEN In den Klassenzimmern wächst die Aggressivität Seltener Opfer, häufiger Täter Übergriffe schon an der Grundschule: Migranten-Kinder sind öfter an Konflikten beteiligt Alarmierende Statistik: Die gemeldeten Gewalttaten nehmen zu. 1573 Vorfälle gab es im vergangenen Unterrichtsjahr
- Spandau in Feierlaune: Jubiläum nach Jubiläum Bezirk feiert nächstes Jahr 775. Geburtstag – obwohl 1997 schon der 800. begangen wurde
- Gammelfleisch: Kontrolleure finden weitere 73 Tonnen
- Die England-Spende fiel aus
Jetzt hilft der Senat dem Technikmuseum
- 877 Wohnungen aus Landesbesitz verkauft
- Parlament verschärft Wahl-Kontrollen wegen Panne
- Schon 5000 Unterschriften für Tempelhof
 

Berliner Zeitung:   Bundesländer gründen Raucher-Club Keine Einigung zum einheitlichen Nichtraucherschutz - nun soll Arbeitskreis bis März Lösung bringen / Bund erlässt Verbot in öffentlichen Gebäuden / Krebshilfe übt Kritik
- Merkel nimmt Köhler in Schutz Kanzlerin weist Kritik am Präsidenten zurück / Inhaltliche Differenz bleibt
- Waschen und rasieren Wie SPD-Chef Kurt Beck einem Arbeitslosen bei der Job-Suche hilft
- Zypries gegen Lex NPD Justizministerin rügt Gesetzesvorstoß aus der SPD / Neue Studie zur Fremdenfeindlichkeit
- Ein Hauen und Stechen Laut Statistik gibt es immer mehr Gewalt an den Schulen - 1 573 Vorfälle im vergangenen Jahr
- WUT AUF LEHRER Schüler drohte mit Bombe Kurz bevor der neue Bildungssenator die Statistik über Gewalt an Schulen vorstellte, gab es einen Polizeieinsatz an einer Schule.
- "Ich habe es satt!"
Berliner Lehrer klagen über zu viel Arbeit
- 4 750 neue Jobs für Berlin Wirtschaftsfördergesellschaft "Berlin Partner" legt Bilanz vor / Noch kein Nachfolger für Geschäftsführer Roland Engels gefunden
- Berliner essen täglich fast 560 Tonnen Fleisch Preisdruck, riesige Nachfrage, geringe Haltbarkeit führen laut Innung zu "mafiösen Strukturen"
- Interview "Auch Firmennamen sollten veröffentlicht werden" Neue Gesundheitssenatorin will besser informieren
- Anhörung ohne Opposition Rot-Rot lädt zur Sitzung über Gammelfleischskandal ein Aus Verärgerung über die Opposition laden SPD und Linkspartei.PDS heute Morgen um 10 Uhr zu einer Anhörung zum Gammelfleischskandal.
- Opposition droht mit Verfassungsklage
Neues Gutachten vorgelegt Die Opposition will vor das Landesverfassungsgericht ziehen, sollte Rot-Rot keinen Nachtragshaushalt für 2007 vorlegen.
- Momper hält die Wahlpanne für aufgeklärt Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) hat sich gestern während einer Präsidiumssitzung im Abgeordnetenhaus erneut den Fragen der Opposition gestellt:

- Beschmiert und umgeknickt Gedenktafeln beschädigt Die vier Infotafeln, die seit Juli an das frühere Stasi-Sperrgebiet in Hohenschönhausen erinnern, sind beschädigt worden.
- Michael Nelken wird Stadtrat in Pankow Die Bezirksverordneten in Pankow haben gestern Abend über Michail Nelken (Die Linke.PDS) abgestimmt.

Berliner Morgenpost: "Waschen, dann gibt's Arbeit" SPD-Chef Kurt Beck gibt Tipps für Arbeitslosen auf Weihnachtsmarkt 
- Regierung erhöht die Steuern Heute wird im Abgeordnetenhaus beschlossen: Berliner müssen im nächsten Jahr 226 Millionen Euro mehr zahlen 
- Sonderbehandlung für Easyjet? Für die Billigfluggesellschaft könnte in Schönefeld ein eigener Abfertigungsbereich gebaut werden 
- Berlin erhält mehr Geld für Forschung und Lehre Berlins Hochschulen bekommen mehr Geld. Die Ministerpräsidenten der Länder haben gestern einstimmig dem von Bundesbildungsministerin Annette Schavan und den Wissenschaftsministern der Länder ausgearbeiteten Hochschulpakt zugestimmt. 
- "Schließung nicht zwingend" Die Schließung des Flughafens Tempelhof ist für die Rechtfertigung des neuen Hauptstadtflughafens BBI in Schönefeld nicht zwingend. 
- Auszubildende demonstrieren gegen Kürzung Etwa 150 Auszubildende des öffentlichen Dienstes haben gestern gegen die Personalpolitik der Berliner Verwaltung protestiert. 
- 31 Antworten von Momper Abgeordnetenhauspräsident Walter Momper (SPD) hat auf der gestrigen Präsidiumssitzung alle 31 von der Opposition gestellten Fragen zur Panne bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters beantwortet. 
- Parlament heute live im TV Auf Wunsch des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) wird heute dessen Regierungserklärung zum Senatsprogramm für die neue fünfjährige Legislaturperiode an den Beginn der Tagesordnung im Abgeordnetenhaus gesetzt. 
- Neuer Staatssekretär Berlins neuer Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) holt sich Verstärkung aus Rheinland-Pfalz. 

 
Mittwoch, 13. Dezember 2006

taz: Geiz schmeckt ungeil gammelfleisch 62 Zeilen, Gereon Asmuth (Kommentar)
- Alte Puten scheuchen Senat auf Nach dem Fleischskandal: Gesundheitssenatorin will Kommunikation in ihrem Haus verbessern. Mitarbeiter sollen lernen, wann sie Bericht erstatten müssen. Mehr dubioses Putenfleisch entdeckt 113 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)
- Körting macht Kindern Beine Sportsenator Körting will vor allem den Breitensport fördern: Sport im Team lehre Jugendliche Sozialverhalten. Mit Großereignissen will er den Standort Berlin fit halten 93 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- Zwei nach zwölf zeigen WAS MACHT EIGENTLICH ... das rote rathaus? 58 Zeilen, WERA (TAZ-Bericht)
- Haftbefehl nach Angriff auf Rechte 30 Zeilen (Agentur)
- Wowereit in der Bundesregierung 29 Zeilen (Agentur)
- Gericht urteilt über Tempelhof 26 Zeilen (Agentur)
- Mehr Einsatz gegen rechts 25 Zeilen (Agentur)
- Wowereit macht sich lieb Kind Eine Kreuzberger Schule wurde mit der "Berliner Tulpe" ausgezeichnet. Bevor Klaus Wowereit den Preis übergab, entschuldigte er sich - ein wenig. Er hatte den dortigen Schulen schwer mitgespielt 109 Zeilen, WALTRAUD SCHWAB (TAZ-Bericht)
- "Das hätte nicht passieren dürfen" Klaus Wowereit sei lange genug in der Politik, um zu wissen, wie die Mediengesellschaft funktioniere, sagt Politologe Oskar Niedermayer. Die Standardentschuldigung zeige nur, dass er nicht den Mut habe, seinen Fehler einzugestehen
73 Zeilen, UWE RADA (Interview)

Tagesspiegel: CDU-Spitze "Köhler hat falsch gehandelt" Aus der Union gibt es ungewöhnlich offene Kritik von Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen am Vorgehen des Bundespräsidenten bei der Prüfung von Gesetzen
- Berlin droht Merkel wegen Unis
- Verbraucherschutz Skandal um Gammelfleisch Im Skandal um verdorbenes Fleisch, das in Berlin beschlagnahmt wurde, hat sich die rot-rote Koalition hinter die Ex-Gesundheitssenatorin Heidi Knake-Werner gestellt. Von Werner van Bebber und Ulrich Zawatka-Gerlach
- Kontrollen rund um die Uhr  Experten können sich nicht erklären, wie schlechtes Fleisch in Umlauf geriet
- Eine Werkstatt für Punks – und Hunde  Das Job-Center Friedrichshain-Kreuzberg geht auch ungewöhnliche Wege, um Jugendliche von der Straße zu holen und sie an einen Job zu gewöhnen
- Alter Streit neu entfacht  Billigfluglinien wollen für BBI ein anderes Konzept
- Kiezläden machen mobil gegen rechts
- Land zahlt viel Geld für Kitas, aber wenig für Universitäten  Brandenburg lebt im Vergleich zu West-Ländern weiter über seine Verhältnisse Das zeigt eine Vergleichsstudie. Heute Regierungserklärung Platzecks erwartet

Berliner Zeitung: Die Ein-Mann-Legion In Nordrhein-Westfalen müssen die Sozialdemokraten vorzeitig ihre Führung wechseln. In ihrem alten Kernland ist die Partei in desolater Verfassung. Und im Bund kämpft der Vorsitzende Beck einsam und allein.
- BERLIN Enttäuschende Hoffnungsträger BERLIN/POTSDAM. Sie hatten durchaus starke Momente. Die Partei schöpfte Hoffnung, hier wachsen zwei Talente der SPD: Matthias Platzeck und Klaus Wowereit.
- Union greift Köhler an
Kritik am Präsidenten-Veto gegen Gesetze lässt Zweifel an zweiter Amtszeit wachsen
- Eignungstest für künftige Lehrer Studie belegt psychische Belastung an Schulen BERLIN. Etwa 60 Prozent der deutschen Lehrer sind gesundheitlich gefährdet: erschöpft
- Unbekannter will Oberstufenzentrum in Moabit in die Luft sprengen Ein Unbekannter hat damit gedroht, vor einer Ausbildungsstätte in Berlin-Moabit einen Koffer zur Explosion zu bringen.
- Ekelfleisch schlägt Senatoren auf den Magen
Kritische Fragen im Senat an Heidi Knake-Werner/ Streit um Sondersitzung im Parlament
- INTERVIEW "Ich habe noch nie Döner gegessen" Senatorin Heidi Knake-Werner über Essgewohnheiten, Kontrollen und Rechte von Verbrauchern
- Die türkische Kiezpolizei Zwei junge Männer patrouillieren durch Wedding und geben Anwohnern das Gefühl von Sicherheit
-Olympia und Weltmeisterschaften gehören nach Berlin Sportsenator Ehrhart Körting (SPD) wirbt für Hauptstadt Die Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Sommer hat gezeigt, dass Berlin nicht nur in der Lage ist, solche Großereignisse zu organisieren, sondern auch guter Gastgeber zu sein.
- In 37 Stadtteilzentren wird gegen Rechts mobil gemacht
Paritätischer Wohlfahrtsverband plant 2007 Kampagne Rund 47 000 Berliner haben bei den vergangenen Abgeordnetenhauswahlen die NPD gewählt - doppelt so viele wie noch 2001.
- Wowereit bleibt stur beim Hochschulpakt
Heute soll Vertrag unterschrieben werden
- Stoiber will Wowereit die Party verbieten Bayerns Ministerpräsident fordert schärferen Sparkurs

 Berliner Morgenpost: Für Rot-Rot II geht jetzt alles schief Morgen stellt Klaus Wowereit per Regierungserklärung seine Politik vor. Die Lage der Koalition ist schlecht 
-
Ein neuer Geist weht durchs Geäst Der Große Tiergarten wird repräsentativer. Die Entlastungsstraße ist fort, Floraplatz und Venusbassin werden umgestaltet 
- Gehalt zwingt junge Lehrer zum Zweitjob Schlechte Arbeitsbedingungen, keine Perspektiven: Pädagogen verlassen Berlin. Derweil nimmt der Unterrichtsausfall zu 
- Rücktritt ist für die Koalition kein Thema Gammelfleisch-Skandal: SPD und Linkspartei.PDS schließen die Reihen vor Senatorin Heidi Knake-Werner, um sie vom Druck zu entlasten 
- Wowereits tolles Weihnachtsgeschenk Senat kauft 5,5 Millionen Euro teures Areal für das Technikmuseum  - Nennen Sie uns Ihren Favoriten! Liste der 50 Kandidaten zur Wahl zum "Berliner des Jahres" fast komplett 
- Haftbefehl nach Angriff im Weitlingkiez Ein 21-Jähriger sitzt seit gestern in Untersuchungshaft, weil er am 29. November an einem politisch motivierten Angriff im Weitlingkiez in Friedrichshain beteiligt gewesen sein soll. 
- Werbung für Berliner Region auf Flughäfen Die gemeinsame Werbung von Brandenburg und Berlin für die Hauptstadtregion soll auf internationale Schauplätze ausgeweitet werden. 
- Verkauf am Sonntag geht weiter Am dritten Advent werden die Lebensmittelabteilungen in Wertheim- und Karstadthäusern wieder geöffnet sein. 
- Gedenkstätte informiert über Menschenrechte In der Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen an der Genslerstraße 66 wurde ein "Raum der Menschenrechte" geschaffen.  - Ehrung für Haeckel-Schule Die Ernst-Haeckel-Oberschule wird am Donnerstag vom europaweiten Netzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" ausgezeichnet. 
  
  

Dienstag, 12. Dezember 2006

Taz: Frau Doktor wird kleingekocht Das erfolgreiche "Berliner Programm" zur Frauenförderung in Forschung und Lehre muss ab 2007 mit der Hälfte des Geldes auskommen. Die Nachwuchsforscherinnen können nicht mehr auf Stipendien, sondern nur auf "bessere Strukturen" hoffen
121 Zeilen, MARTIN KAUL (TAZ-Bericht)
- Wrangelkiez in der Diskussion Der Innenausschuss debattiert über die Einsatzrichtlinien der Polizei für den Wrangelkiez. Polizeipräsident: Diese Regeln gelten für die ganze Stadt 96 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)
- Senatorin unter Druck Gammelfleischskandal: Senatorinnen sollen Details nennen. FDP fordert Rücktritt von Knake-Werner
65 Zeilen, DOS (TAZ-Bericht)
- Gedenkstein für linke Stalin-Opfer 27 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Hauptschulen ganz weit vorne 28 Zeilen (Agentur)
- Grüne fordern mehr Rotstift 27 Zeilen (Agentur)
- "Wir bringen Buntes zusammen" Der Integrationspreis "Berliner Tulpe" geht auch an das AWO-Projekt "Buntes Kreuzberg". Teilweise seien die Vorstellungen über den Bezirk haarsträubend falsch, sagt Initiatorin Filiz Müller-Lenhartz 118 Zeilen, ALKE WIERTH (Interview)
- Berlin erlebt zweiten Frühling Ein Herbst mit Rekordwärme bringt Zierkirschen zum Blühen und Fichtenröhrenläuse zum Jubeln. Schuld am lauen Lüftchen ist laut Experten der Klimawandel - und absurderweise der Umweltschutz 107 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Zahl der Hartz-IV-Bezieher 2005 um 500 000 gesunken
-POSITIONEN Ein hervorragender Berliner Warum Wolf Biermann Ehrenbürger der Stadt werden sollte
- Bahnhof Zoo: Kunden lassen sich nicht abhängen Ex-Pastorin gründet Verein der Unzufriedenen – unterstützt von City West und Bürgermeisterin
- Überraschender Besuch aus dem Wrangelkiez Ärger im Innenausschuss: Die Grünen-Politikerin Öney bringt zur Sitzung drei Zeugen mit und verstimmt so Senator Körting
-
Wenn Engel weinen Christina Rau spricht über ihr Lieblingsbild
- Neue Wege für Kolosse Der Borsighafen wird ausgebaut und damit zum Transportweg für riesige Industrieanlagen
- Grüner Sparplan Finanzexperte Esser: Berlins Schuldenberg könnte ab 2015 allmählich abgetragen werden
- Streit um Fußgängerbrücke über den Landwehrkanal
- Alles andere als blumig Drei Initiativen mit „Berliner Tulpe für deutsch-türkischen Gemeinsinn“ geehrt
- WASG will Regionalpartei werden Berliner Wahlalternative lehnt Fusion mit PDS ab
- Infopanne bei Gammelfleisch: Fehler auf allen Ebenen

Berliner Zeitung: Wowereit entschuldigt sich für Äußerung über Kreuzberger Schulen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich für seine Bemerkung zu Kreuzberger Schulen entschuldigt.
- Ein Lob für Kreuzberger Integration
- Verbraucherschutz sieht anders aus Es ist eigentlich unvorstellbar: Vor fast drei Monaten wurden in Berlin bei einer Routineuntersuchung 95 Tonnen Gammelfleisch festgestellt, anschließend eine EU-weite Warnung herausgegeben und schon verkaufte Lieferungen nach Bandenburg und Schweden zurückverfolgt
- Gammelfleisch-Skandal: Knake-Werner muss sich rechtfertigen
- BVG pfeift auf die Preiserhöhung Die neuen Tarife bringen kaum zusätzliches Geld in die Kasse / Streit um Sozialticket
- Kölner zahlen 4,9 Prozent mehr Mit erheblichen Fahrpreiserhöhungen werden die Fahrgäste außerhalb von Berlin konfrontiert.
- David gegen Goliath - die nächste Runde Aus der Bürgerinitiative für den Bahnhof Zoo ist der "Verein unzufriedener Bahnkunden" geworden
- Ein Hafen für schwere Lasten Am Tegeler See wird investiert, damit Borsig weiter produzieren kann
- Hauptschulen beweisen, dass es anders geht Bundesweite Auszeichnung Für einen der vorderen fünf Plätze hat es beim ersten Deutschen Schulpreis der Bosch-Stiftung gestern noch nicht gereicht.
- Zoo und Hertha mit Rabatt Familienpass 2007 ist da
- Mehr Übergriffe auf Polizisten Deeskalation bleibt das Ziel Polizisten leben immer gefährlicher. Die Zahl der Angriffe auf Schutzmänner hat in diesem Jahr im Vergleich zu 2005 zugenommen. Von Januar bis zum 1. November registrierte die Polizei 3 103 Übergriffe
- Grüne fordern konsequentes Sparen Gewerbesteuer soll steigen Die Grünen werfen dem rot- roten Senat eine "verantwortungslose Finanzpolitik" vor.

Berliner Morgenpost: Fleischskandal: Rücktritt gefordert Senatorin Knake-Werner bleibt Bericht über Pannen in ihrer Verwaltung bis zum Abend schuldig 
- Widerstand gegen Polizisten: Schon 3100 Fälle in diesem Jahr Gewalt gegen Beamte nimmt zu. Polizeipräsident spricht von "feindseliger Stimmung" 
- Zwei Berliner Hauptschulen weit vorn Wettbewerb um den Deutschen Schulpreis: Jean-Piaget-Schule und Werner-Stephan-Schule schneiden hervorragend ab 
- BBI-Ausschreibung: Heftige Kritik an der Vergabepraxis Die Panne bei der Ausschreibung des größten Auftrags für den Bau des neuen Hauptstadtflughafens BBI hat nicht nur Kritik bei der Fachgemeinschaft Bau und den Grünen ausgelöst, sondern kann nach Ansicht von Experten auch ein Nachspiel haben. 
- Grüne: Finanzplanung von Senator Sarrazin ist trostlos Die von Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) vorgelegte Finanzplanung bis 2010 und der Zahlenanhang der Koalitionsvereinbarung bis 2015 ist nach Ansicht der Grünen ein "trostloses Dokument der Handlungsunfähigkeit". 
- Fahrdienst für Behinderte zum Fest ausgebucht An den Weihnachtstagen werden Behinderte, die auf den Behindertenfahrdienst angewiesen sind, Probleme haben: Der Fahrdienst der Wirtschaftsgenossenschaft Berliner Taxibesitzer (WBT) kann der enormen Nachfrage an den Feiertagen nicht nachkommen.
- Hälfte der Junglehrer verlässt Berlin nach dem Studium Jeder zweite Lehrer verlässt unmittelbar nach Abschluss seiner Ausbildung das Land Berlin. 

Montag, 11. Dezember 2006

Taz: Neonazis immer aggressiver Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten hat sich in diesem Jahr laut Polizeipräsident Glietsch verdoppelt. Doch der Protest dagegen wird massiver: Hunderte demonstrieren am Samstag gegen Neonazis in Treptow-Köpenick und Neukölln 119 Zeilen, F. LEE / J. MEYER (TAZ-Bericht)
- Knake-Werner nicht ganz sauber verseuchtes fleisch 63 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (Kommentar)
- Senat dreht den Spieß um Gesundheitssenatorin wusste drei Monate nichts von verdorbenem Fleisch, das in Moabit gefunden wurde. Opposition spricht von Vertuschung und Skandal, Senat von Salmonellenvorfall 108 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht)
- Palast 1: Ruine bleibt standhaft 23 Zeilen (Agentur)
- Palast 2: Ruine kriegt Riesenrad 22 Zeilen (Agentur)
- "Wir werden demnächst Regierungspartei"   Die politischen Differenzen mit der Linkspartei werden wir innerparteilich ausfechten, sagt Klaus-Dieter Heiser vom WASG-Flügel, der sich für eine rasche Fusion einsetzt. Die Handschrift der WASG werde dabei aber erkennbar bleiben
119 Zeilen, FELIX LEE (Interview)
- Wahlalternative meldet sich ab Die WASG will vor Weihnachten wieder präsent sein. Doch das Aus ist nahe: Der Landesvorstand trägt die Fusion mit der Linkspartei nicht mit und plant den Aufbau einer neuen Partei - oder eines Vereins 99 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)

T agesspiegel: Flughafen SchönefeldWieder Panne beim Flughafenbau Die Ausschreibung für das Terminal muss neu gestartet werden. Nur ein Bewerber hatte die harten Bedingungen für das 500-Millionen-Euro-Projekt erfüllt. Von Klaus Kurpjuweit
- Gammelfleisch"Ich hätte die Verbraucher sofort informiert" Senatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei/PDS) wehrt sich gegen die Vertuschungs-Vorwüfe. Im Interview mit dem Tagesspiegel spricht sie über Behördenfehler beim Gammelfleischfund - und die Konsequenzen
- Auch WASG bekennt sich zu „demokratischem Sozialismus“
- Mit dem Fest rückt das Chaos näher Beim Behindertenfahrdienst brechen die Leitungen zusammen und hagelt es Absagen. Weihnachten fehlt es hier immer an Fahrern
-POSITION Eine unehrliche Debatte Die SPD und der Streit um eine Ehrenbürgerschaft für Wolf Biermann
- ­Markt der Möglichkeiten Nach dem Palast-Abriss will Mittes Wirtschaftsstadtrat Zeller den Schloßplatz zu einem Veranstaltungsort machen – der Senat ist überrascht von diesen Plänen
- Wahlkampfberichte mit Linksdrall Studie verglich sechs Berliner Zeitungen: Tagesspiegel war am ausgewogensten
- Kommt der „Präsident“ zum Prozess? Erster Verhandlungstag nach seiner Freilassung
- Berliner hilft der Landes-CDU Matthias Wambach zum Geschäftsführer gewählt

Berliner Zeitung:   INTERVIEW Ein rettender Dampfer kommt nicht mehr Sarrazin ist sich sicher: Berlin muss sich selbst helfen, mehr sparen und die Bezirke reformieren
- Sitzblockaden gegen Nazi-Demo Hunderte hielten Aufmarsch der Rechten in Treptow auf VON ANNE VORBRINGER
­Palast-Abriss verteuert sich weiter Erneute Asbestfunde / Stadtrat will einen Festplatz Die Kosten für den Abriss des Palastes der Republik verteuern sich nach erneuten Asbestfunden immer weiter.
- STADTBILD Die teuerste Grünfläche   ULRICH PAUL ärgert sich über die Mehrkosten beim Abriss des Palastes der Republik
- Nächste Station: Bundesverwaltungsgericht Anwalt prüft Klage gegen den Umbau des maroden Ostkreuzes / Eigentümer befürchten Schäden an ihren Häusern
- Eine Wunschliste an den Bund Über die Richtlinien der Politik des rot-roten Senats der nächsten fünf Jahre entscheidet am Donnerstag das Parlament
- Studiengebühren vorgeschlagen CDU-Klausur zum Haushalt
- BBI: Neue Ausschreibung für Terminal Nur ein Bewerber blieb nach der ersten Runde übrig
- Kantor brach bei Konzert bewusstlos zusammen Der letzte frei gewählte DDR-Ministerpräsident Lothar de Mazière hat am Sonnabend unter großem Beifall das Weihnachtsoratorium in der bis auf den letzten Platz besetzten Moabiter Heilige-Geist-Kirche dirigiert.
- Pankower Jugendamt erbt 16 000 Euro Platz für 280 Räder am U-Bahnhof

Berliner Morgenpost: Berlins Kinder Joachim Fahrun über Erfolg und Misserfolg von Integrationsbemühungen in den Stadtteilen - und ihre Bedeutung 
- Klaus Wowereits Rückzieher nach dem Kreuzberg-Statement löst Unverständnis aus: "Wir haben Meinungsfreiheit, und die Aussage ist legitim"
- "Kreuzberg hat viele gute Schulen" Der neue Bildungssenator Jürgen Zöllner will für Studienkonten und einen Hochschulpakt werben 
- Kreuzbergs SPD beschwert sich bei Wowereit Von den politischen Gegnern hat Klaus Wowereit schon genug Schelte einstecken müssen für seine Äußerung, er würde als Vater seine Kinder nicht in Kreuzberg zur Schule schicken. 
- Fleischskandal: "Immer mehr Fragen" Opposition dringt auf schnelle Aufklärung im Abgeordnetenhaus 

Am Sonntag, 10. Dezember erscheint keine aktuelle Presseschau.
Sonnabend, 9. Dezember 2006

taz: Zöllner wird Präsident in kürze KULTUSMINISTERKONFERENZ 12 Zeilen (Agentur)
- "Wir brauchen Unterstützung" Nach Klaus Wowereit melden sich die Kreuzberger zu Wort. Natürlich gebe es Probleme, aber auch viele gute Ansätze. Sagen die einen. Die andern haben ihre Kinder in anderen Bezirken eingeschult 259 Zeilen, ALKE WIERTH (Dokumentation)
- Wowereit bedauert 31 Zeilen, awi (TAZ-Bericht)
- Den Kopf verlieren WAS MACHT EIGENTLICH ... Kirsten Harms? 62 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
Lompscher weiter gegen Raucher 27 Zeilen (Agentur)
- Der "Präsident" ist frei 27 Zeilen (Agentur)
- Gammelfleisch auch in Berlin 24 Zeilen (Agentur)
- Momper vergrätzt die Opposition 25 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Lebensmittel Berliner Gammelfleisch als Döner im Handel? Bereits am 21. September wurde auf dem Berliner Großmarkt Beusselstraße 95 Tonnen Putenfleisch aus Italien beschlagnahmt. Experten schließen allerdings Gesundheitsgefährdung aus.
- In den letzten Zügen  Die Bundesregierung kippt ihre Pläne für ein Rauchverbot. Welche Regelungen wird es in den Ländern geben?
- Linkspartei sieht sich vom Rechtsstaat bedroht  Der Verfassungsschutz zweifelt an der Demokratiefähigkeit der PDS – und unterstellt ihr Pläne für eine proletarische Revolution
- Die nackte Kanone  Nicht nur eine Frage von Peinlichkeit: Günter Verheugen am FKK-Strand
- Neuer Polizeifunk wird teurer als geplant  Kosten für die digitale Technik könnten sich für Berlin mehr als verdreifachen – auf 173 Millionen Euro
- Richter entlassen „Präsidenten“ in die Freiheit Mutmaßlicher Drogenboss saß 19 Monate in U-Haft  Das war dem Kammergericht entschieden zu lang
- Mit Axt vertrieben  Rechte prügeln sich in Döner-Imbiss mit Inhabern – möglicherweise ausländerfeindliches Motiv
- Opposition: Momper sollte Amt aufgeben CDU, Grüne und FDP halten an ihrer Kritik fest 
- HINTER DEN KULISSEN 
- Wowereit bedauert abfällige Worte Weiter Kritik  an Kreuzberg-Schelte
- Protest gegen Affenversuche  Tierschützer übergaben Momper Unterschriften
- Die Braut wird immer schöner  Vor ihrem Verkauf erhöht die Landesbank Berlin ihre Gewinnprognose. Das könnte auch den Preis treiben

Berliner Zeitung: Regierung blamiert - Kein Rauchverbot Nach Scheitern einer bundesweiten Regelung verlangt Brüssel entschiedenes Vorgehen Deutschlands für den Nichtraucherschutz / Bundesländer wollen jetzt eigene Regeln / Warnung vor Flickenteppich
- Empörung über Wowereit Wut und Empörung hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mit seiner Bemerkung über den Berliner Stadtteil Kreuzberg ausgelöst. Der Bezirksbürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz fordert eine Entschuldigung.
- "Wenn der Chef schon so denkt ..."  Der Grüne Cem Özdemir zieht nach Kreuzberg - Wowereits Kiez-Warnung kann er nicht verstehen
- STADTBILD Unterwegs im "Problemkiez" THOMAS ROGALLA empfiehlt, sich selbst ein Bild von sozial benachteiligten Vierteln zu machen Klaus Wowereit hat es gerade am Beispiel Kreuzberg bewiesen: Es ist nicht gut, pauschal über Quartiere zu urteilen, die man im Detail nicht kennt.
- KRITIKER Bezirks-SPD distanziert sich von Wowereit Auch aus der Berliner SPD kommt jetzt scharfe Kritik am Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit
- Tonnenweise Gammelfleisch gefunden Öffentlichkeit wurde erst nach zwei Monaten informiert / Verdorbene Ware landete im Döner
- Opposition traut Momper nicht mehr CDU, Grüne und FDP verlangen Rücktritt des Parlamentspräsidenten
- Der "Präsident" ist wieder frei Mutmaßlicher Drogenhändler aus der U-Haft entlassen / Entscheidung des Kammergerichts
- Zweierlei Opfer des Stalinismus Linkspartei und SPD meinen mit ihrem Gedenkstein verschiedene Gruppen
- Bezirk zweifelt an Sarrazins Vergleich Bürgermeisterin Thiemen: Kosten nicht zu hoch
- Statistik: Weniger Unterrichtsausfall Gewerkschaften zweifeln
- Tempelhofer Airlines ziehen vor EU-Kommission Die Tempelhofer Windrose Air und anderen Luftfahrtunternehmen haben bei der EU-Kommission Beschwerde erhoben

Berliner Morgenpost: Viel Rauch um nichts Zigaretten verboten: Es schien alles entschieden. Bis jetzt. Die unendliche Geschichte des Versuchs, Deutschlands Nichtraucher besser zu schützen. 
- Landesbank Berlin erwartet mehr Gewinn  Nachfolger der Bankgesellschaft legt gute Zahlen vor. LBB-Aktie auf Höhenflug 
- 95 000 Kilo Putenfleisch beschlagnahmt Lebensmittel-Skandal: Opposition verlangt Sondersitzung 
- Bahnhöfe: Polizei zeigt Stärke 200 Beamte patrouillierten in der vergangenen Woche abends und nachts auf Bahnhöfen. Fahrgäste fühlen sich besser beschützt 
- Lernen in Kreuzberg - jetzt erst recht Eltern widersprechen Wowereit. Für sie bieten die "ungeliebten" Schulen Chancen 
- Justizsenatorin lehnt geschlossene Heime ab CDU-Rechtsexperte Gram: Kinder ab zwölf Jahre sollen schon vor Gericht gestellt werden können 
- Protest gegen Versuche an lebenden Affen Tierschützer übergeben Unterschriftenlisten 
- Polizeichef: Rechtsextreme Gewalt hat sich verdoppelt Die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in Berlin hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. 
- Angriff auf Döner-Imbiss im Lichtenberger Weitlingkiez Im berüchtigten Weitlingkiez im Berliner Bezirk Lichtenberg hat es Freitagnacht offenbar erneut einen Angriff von Rechtsextremen auf einen Döner-Imbiss gegeben. 
- Preis für Berliner Mädchen-Projekt Die Auszeichnung "Goldene Göre" des Deutschen Kinderhilfswerks geht in diesem Jahr an Projekte in Berlin, Neckartenzlingen (Baden-Württemberg) und Hamburg. 
- Charité-Vorsitz übernommen Berlins Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) wird 2007 Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK). 

Freitag, 8. Dezember 2006

taz: Kreuzberg gibt Wowereit schlechte Noten Der Regierende Bürgermeister erklärt im Fernsehen, Kreuzbergs Schulen seien unzumutbar - und löst damit eine Protestlawine aus. Der Bürgermeister des Bezirks fordert eine Entschuldigung, Schulleiterinnen fühlen sich demotiviert 103 Zeilen, P. Plarre / D. Schottner (TAZ-Bericht)
- Provokation auf "Bild"-Niveau schulsenator wowereit 67 Zeilen, UWE RADA (Kommentar)
- Mastermind der Bankenfonds muss zahlen Ehemaliger Rechtsberater der Bankgesellschaft zu elf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Zudem muss er 200.000 Euro wegen Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Immobilienfonds blechen. Seinen Mitangeklagten droht schärferes Urteil  124 Zeilen, GEREON ASMUTH (TAZ-Bericht)
- Heimlich paffen WAS MACHEN EIGENTLICH ... die Parlamentarier? 58 Zeilen, ALL (TAZ-Bericht)
- Bedrückende Enge im Knast Moabit: 166 Gefangene sind verfassungswidrig untergebracht
34 Zeilen (Agentur)
- "PDS? Das sind alles verkappte Olympia-Fans" Innensenator Körting (SPD) macht auch Sport - ganz professionell. Seit zwei Wochen ist er zusätzlich für dieses Ressort zuständig. In seinem ersten Zeitungsinterview als Sportsenator fordert er mehr Toleranz auf dem Spielfeld und bessere Schwimmbäder. Für Olympische Spiele sei die Stadt gerüstet
250 Zeilen, JOHANNES KOPP (Interview)
- Integration im Doppelpack Diese Woche zog der Integrationsbeauftragte eine Bilanz des Programms "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken". Bewährt haben sich Kooperationen von Migranten und Nichtmigranten 131 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Berlins Schulen Alle Kinder im Blick Im Fall des Regierenden Bürgermeisters sind "seine Kinder“ alle Berliner Kinder. Viele von ihnen werden am ersten Schultag geradewegs in eine Sackgasse geschickt, zum Beispiel in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding. Ein Kommentar von Tissy Bruns
- Wowereits Worte: Abgeschriebene Kreuzberger?
- „Klingt nach Resignation“  Wowereits Worte haben eine Debatte provoziert Vielen spricht er aus der Seele, manche ärgern sich
- „Ich nehme das Gefühl der Unsicherheit sehr ernst“  Innensenator Ehrhart Körting über die Verwahrlosung der Stadt, junge Kriminelle und die Grenzen der Zivilcourage
- Weiß nichts, macht nichts  Der Bundestagsabgeordnete Keskin zweifelt am Völkermord an den Armeniern – Gysi lässt ihn gewähren
- Aus dem Takt  BVG und S-Bahn prüfen Einsparungen, weil die Tariferhöhung weniger üppig ausfällt als erwartet
- Trotz Arbeit arm  Jeder achte Einwohner in Deutschland ist von Armut bedroht. Das trifft auch viele, die einen Job haben
- Überfüllte Gefängnisse trotz Amnestie Zellenbelegung zum Teil sogar verfassungswidrig

Berliner Zeitung: Überfüllte Gefängnisse trotz Amnestie Zellenbelegung zum Teil sogar verfassungswidrig
- Kreuzberger Missverständnisse Hauptstadt - Durch unbedachte Äußerungen löst der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit erneut eine Problemkiezdebatte aus. Über die mageren Erfolge seiner Schul- und Städtebaupolitik mag er weniger gern reden.
- Der Turmbau zu Schönefeld Auf der Baustelle des Großflughafens entsteht ein "Info Tower" mit Plastikhülle und Lichtspielen
- Wowereit traf sich nun doch mit dem Tempelhof-Investor Fred Langhammer setzt auf eingeschränkten Flugbetrieb
- FLUGHAFENBAU Eine Chance für kleinere Firmen Kommen mittelständische Firmen aus Berlin und Brandenburg beim Bau des Großflughafens zu kurz? Der Streit über diese Frage ist noch nicht beigelegt
- 10 000 Verfahren wegen Hartz IV vor Gericht Meistens geht es um Untätigkeit der Behörden - Zum zweiten Mal heißt es: "Wir rechnen mit Ihnen"  Lichtenberger können über den Etat in ihrem Bezirk mitentscheiden
- Mit Fasching und Besen gegen Rechts Parteien, Gewerkschaften und Vereine mobilisieren gegen Aufmarsch von Neonazis
- Ölporträts sind wieder da Mitarbeiter fand gestohlene Bilder am Lieferanteneingang

Berliner Morgenpost: Die Stimmung steigt Die Deutschen blicken zuversichtlicher in die Zukunft als noch vor Monaten - Merkel profitiert davon 
- Hubertus Heil soll die SPD modernisieren Die Sozialdemokraten sind auf der Suche nach einem neuen Parteiprogramm 
- Das Getto lebt und gedeiht Der Wrangelkiez hat ein Imageproblem - Dabei erlebt das Kreuzberger Quartier einen soliden Aufschwung 
- "Watsche für Wowi" nur ein müder Klaps N24-Talkshow mit Klaus Wowereit geriet zur langweiligen Selbstdarstellung der Moderatoren 
- "Ein ganzer Bezirk wird stigmatisiert" Eltern und Lehrer, Schulleiter und Bildungsexperten reagieren empört auf Klaus Wowereits Äußerungen über die Kreuzberger Schulen. 
- Ehrlich, aber ... Jochim Stoltenberg zu Wowereits Skepsis gegenüber den Schulen in Kreuzberg 
- So teuer sind Berlins Bezirke Kostenvergleich: Welche Verwaltung arbeitet preiswert, welche gibt zu viel Geld aus? 
- Schönefeld: Baustelle wird zur Schaustelle Im Mai kommenden Jahres öffnet der futuristische Info-Tower am Flughafen 
- Charité-Ärzte verhandeln wieder um ihr Gehalt Die Protestplakate der Angestellten sind gerade erst eingerollt, da beginnt schon eine neue Runde beim Gehaltspoker an der Berliner Universitätsklinik Charité. 
- Berliner FDP setzt neue Geschäftsführerin ein Die Berliner FDP hat seit Dienstagabend eine neue Landesgeschäftsführerin: die Ex-Abgeordnete Sibylle Meister aus Reinickendorf.
-  CDU: Einheitsschule ist Experiment an Schülern Als ein "Experiment an Schülern gegen den Willen der Eltern" hat der Vorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger, den Plan zur Einführung einer Gemeinschaftsschule in Berlin bezeichnet. 
- Zahl der Klagen zu Hartz IV weiter gestiegen
- Wahlpanne: Momper erneut im Kreuzverhör Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) muss seine Wahlpanne heute erneut in einer Sondersitzung des Ältestenrates erklären. 
- BerlinNews Pflüger für Umzug aller Ministerien ++ Althaus bei Berliner Gymnasiasten

Donnerstag, 7. Dezember 2006

taz: Verkraftbare Preiserhöhung Öffentlicher Nahverkehr 62 Zeilen, FELIX LEE (Kommentar)
VBB-Tarife - Was sich in Berlin ändert 29 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Nun auch im Senat: freiwillige Selbstkontrolle Sowohl Klaus Wowereit als auch die PDS-Senatoren Harald Wolf und Heidi Knake-Werner weigern sich, ihr Mandat als Abgeordnete niederzulegen. Wowereit verstößt damit gegen einen Beschluss der SPD. PDS sorgt sich um Nachrücker 110 Zeilen, UWE RADA (TAZ-Bericht)
- Tickets n Tick teurer Nur wenige Fahrausweise für Busse und Bahnen kosten künftig mehr. Verkehrsverbund hofft mit moderater Preiserhöhung auf mehr Kunden. 2008 sollen Vorschläge für Tarifreform auf den Tisch 97 Zeilen, Nico Pointner (TAZ-Bericht)
- Faire la fête franco-allemande QUE FAIT AU JUSTE... Klaus Wowereit? 62 Zeilen, Charlotte Noblet (TAZ-Bericht)
- Wulff büßt für Umzugsbrief 36 Zeilen (Agentur)
- Neue Kritik an Bleiberecht 35 Zeilen (Agentur)
- Sparkasse ist und bleibt Sparkasse 27 Zeilen (Agentur)
- Lehrern raucht der Kopf Die Zahl der dauerhaft kranken Lehrer ist weiter gestiegen. Ihre Gewerkschaft fordert deswegen nicht nur mehr Personal, sondern auch die Senkung der Pflichtstundenzahl für Pädagogen 115 Zeilen, Alke Wierth (TAZ-Bericht)
- Ohne Post von den Schülern droht Burn-out Der Psychiater Andreas Hillert behandelt depressive Lehrer. Bei einer Veranstaltung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft erntet er für seine Erfahrungen Gelächter - weil einige Zuhörer ihren Ohren kaum trauen
99 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Schulen in Kreuzberg Wowereit würde seine Kinder "nicht dorthin schicken" Berlins Regierender Bürgermeister hat durch eine Äußerung zur Qualität von Schulen in Kreuzberg Unruhe verursacht. Klaus Wowereit sagte, dass er seine Kinder nicht gern in dem Problemstadtteil zur Schule schicken würde.
- Flughafen Tempelhof Da liegt was in der Luft  Von Lorenz Maroldt
- Berliner Schulen: Pro Woche fallen 13 500 Stunden aus
- Unterrichtsausfall in Berlin Zahlen für den Schredder
- Unterrichtsausfall: Nicht jede Stunde wird gezählt  Nach der neuen Statistik der Bildungsverwaltung hat sich die Lage gebessert Schulen und Eltern sehen das anders und behaupten, es werde „gemogelt“
- Berliner AOK hat besonders hohes Insolvenzrisiko Gesundheitsreform setzt Krankenkasse unter Druck Experten erwarten aber noch Korrekturen
- Fahrpreise steigen kaum  Stammkunden von BVG und S-Bahn profitieren Brandenburger, Radler und Touristen zahlen mehr
- POSITIONEN Gute Lehre braucht Geld  Warum Berlin Studiengebühren einführen muss
- Rettung oder Luftnummer?  Zum neuen Konzept für den City-Flughafen will sich niemand konkret äußern. Jetzt steht erst einmal die Klage gegen den Schließungsbeschluss bevor
- Klarstellung aus Leipzig  Bundesverwaltungsgericht: Tegel und Tempelhof müssen schließen – spätestens bei der Inbetriebnahme des ausgebauten Flughafens Schönefeld
- DGB muss Kulturreferentin wieder einstellen Esther Dischereit gewinnt Prozess gegen Gewerkschafter vor Arbeitsgericht  Richter bemängeln Ungereimtheiten bei der Kündigung
- Grüne finden sich neu  Wechsel an Parteispitze wahrscheinlich Ex-Abgeordnete Oesterheld prüft Kandidatur
- Hoffen auf noch mehr Touristen dank MoMA-Flair und Lego
- Wowereit kümmert sich um deutsch-französische Kultur

Berliner Zeitung: Rückzug aus Kreuzberg Wowereit versteht Eltern, die ihre Kinder dort nicht zur Schule schicken / Polizei ändert Strategie
- MIGRATION "Da helfen auch keine runden Tische" Für den migrationspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Kreisvorsitzender seiner Partei in Friedrichshain-Kreuzberg, Kurt Wansner, sind die Auseinandersetzungen im Wrangelkiez weniger ein polizeiliches
- Senat lehnt US-Plan für Flughafen Tempelhof ab Airport soll wie geplant im Herbst 2007 schließen Wowereit bietet Investor Gespräch an
- Wie man welchen Ruf erwirbt JAN THOMSEN sieht in Berlin bei allen Schwierigkeiten keine Investorenfreunde am Werk Klaus Wowereit hat keinen Ruf zu verlieren, er hat einen zu erwerben: den des Investorenfreundes.
- Tourismus-Boom dank Billig-Flieger  Besucherzahlen steigen weiter / Fußball-WM brachte vor allem gutes Image
- Berlins Kitas sind bundesweit Spitze Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
- Wie Handel verwandelt Industrie- und Handelskammer fördert im kommenden Jahr Aktionen von vier Initiativen und Geschäftsstraßen
- Fahrpreiserhöhung bleibt unter der Inflationsrate Tarife für Stammkunden und Schüler 2007 stabil
- Momper soll seinen Blackout erneut erklären Opposition fordert Antwort auf mehr als 30 Fragen
- Ein Vertrag für Flüchtlinge Neue Regel zur Integration

Berliner Morgenpost: Late Night Geh doch nach Hamburg! In der N24-Talkshow „Links-Rechts“ wollten die Moderatoren Hajo Schumacher und Hans-Hermann Tiedje Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit auseinander nehmen. Doch jede Kritik ließ der SPD-Politiker an sich abprallen, selbst ein Liebesbekenntnis für Hamburg konnte ihn nicht erschüttern.
- BVG und S-Bahn erhöhen die Preise Vom 1. April 2007 an steigen die Tarife. Jahreskarten und Einzelfahrscheine sind nicht betroffen 
- Verharmlosung der DDR hat System Ehemalige Funktionäre und PDS-Mitglieder fordern den Bundestag auf, öffentlich das SED-Unrecht als geringfügig einzustufen 
- Berlin hofft auf Komplett-Umzug der Regierung Große Unterstützung aus den Bundesländern für den Vorstoß von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff 
- Momper soll Antworten geben Oppositionsfraktionen legen dem Parlamentspräsidenten Fragenkatalog vor 
- Bürgermeister-Porträts bleiben verschwunden Bezirksamt verschärft nach Gemäldediebstahl in Schöneberg die Kontrollen 
- Verkauf von Immobilien umstritten Der geplante Paketverkauf von 45 landeseigenen Immobilien durch den Liegenschaftsfonds Berlin muss nach Auffassung des stellvertretenden CDU-Fraktionschef, Michael Braun, verhindert werden. 
- Weiteres Amt für Wowereit Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ist neuer deutsch-französischer Kulturbeauftragter. 

Mittwoch, 6. Dezember 2006

taz: Berlin nutzt seine Marktmacht Nichtraucherschutz 65 Zeilen, RICHARD ROTHER (Kommentar)
- Senat will dem Bund was husten Das geplante Rauchverbot des Bundes geht Gesundheitssenatorin Lompscher (PDS) nicht weit genug: Wenn in Kneipen munter weiter gepafft werden darf, soll dies ein Landesgesetz verbieten 122 Zeilen, Markus Wanzeck (TAZ-Bericht)
- Disziplin, bitte! Finanzsenator Sarrazin kündigt verfassungskonformen Haushalt für 2007 an: "Das ist ein Dauerlauf, kein Sprint" 57 Zeilen (TAZ-Bericht)
- PDS-Frau im Amt Almuth Nehring-Venus ist neue Staatssekretärin in der Wirtschaftsverwaltung, trotz strittiger Äußerungen 57 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)
- Auch Bundes-SPD will Gratis-Kitas 37 Zeilen (Agentur)
- Fliegerfirmen vor Absturz 34 Zeilen (Agentur)
- Zöllners kleiner Durchbruch   Der neue SPD-Bildungssenator präsentiert sich bei einer PDS-Diskussion mit Lehrern als Manager, der Probleme anpackt. Die Gemeinschaftsschule hält er für den richtigen Weg aus dem Schuldilemma 122 Zeilen, ALKE WIERTH (TAZ-Bericht)
- Echte Arbeit statt 1-Euro-Jobs Die Berliner Kampagne gegen Hartz IV legt ein Alternativkonzept zu der scharf kritisierten Arbeitsmarktreform vor. Danach sollen sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeitsplätze die umstrittenen 1-Euro-Jobs ersetzen 94 Zeilen, Peter Nowak (TAZ-Bericht)

Tagesspiegl: SPD will kostenfreie Kitas und Finanzreform bis 2009
- Wulff fordert: Bund komplett nach Berlin
- Wulff: Alle Ministerien gehören nach Berlin  Niedersachsens Ministerpräsident spricht sich dafür aus, die Regierungsbehörden aus Bonn in die Hauptstadt zu holen
- Offene Revolte gegen Platzeck in der SPD-Fraktion Streichung des Weihnachtsgeldes für Beamte vertagt Finanzminister Speer droht mit Rücktritt
- Brandenburger Krise Platzecks Ohnmacht
- Kinderschutz: Warten auf die Notrufnummer  Opposition und Wohlfahrtsverbände kritisieren schleppende Einrichtung des angekündigten Netzwerks gegen Misshandlungen
- POSITIONEN Relativ demokratisch  Zum zweifelhaften Umgang der Linkspartei/PDS mit ihrer Vergangenheit Von Ditmar Staffelt
- Wachstum ist Bedingung  Senat beschließt die Finanzplanung bis 2011 Etat ist ab 2007 wieder verfassungsgemäß
- Die verschwundenen Bürgermeister  Aus dem Rathaus Schöneberg wurden Gemälde von Bezirksoberhäuptern entwendet. Spuren gibt es nicht
- Wowereits Wahlverwandtschaften  Jedes Jahr empfängt der Regierende Bürgermeister seine Patenkinder Das Rote Rathaus wurde gestern Nachmittag zur Kita
- Opposition bohrt nach bei Momper
- Flugabfertigung in Berlin droht die Insolvenz  1500 Jobs in Tegel und Schönefeld gefährdet

Berliner Zeitung: Investor: 350 Millionen für Tempelhof Fred Langhammer fordert Verzicht auf Schließung des Flughafens / Deutsch-Amerikaner plant ambulantes Gesundheitszentrum auch für Berliner Kassenpatienten / Siemens als Partner
- Hamburg hat als Vorbild ausgedient Bei den Bürokratie-Kosten ist die Hansestadt fast geschlagen - Sarrazin: Es reicht nicht
- Nehring-Venus ist neue Staatssekretärin SPD ist mit Erklärung der Linkspartei zufrieden Die Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion, Carola Bluhm, hat gestern im Senat eine kurze Stellungnahme abgegeben, dann war der Koalitionspartner SPD zufrieden
- So schnell wie geplant wird's kein Schloss geben Die Bundesregierung schiebt das Projekt auf die lange Bank
- STADTBILD Glück gehabt Thomas Rogalla freut sich, dass das Technikmuseum kein Rummelplatz wird
- Sozialtickets werden nicht teurer VBB-Aufsichtsrat tagt heute

Berliner Morgenpost:  Senioren im Westen ärmer als im Osten Arbeitslosigkeit und fehlende Bildungsabschlüsse größte Risiken 
- Linkspartei stellt sich gegen WASG Mit einem Beschluss des Parteivorstandes hat sich die Linkspartei demonstrativ hinter die immer heftiger kritisierte Regierungsbeteiligung ihres Berliner Landesverbandes gestellt. 
- Diebe stehlen Ölgemälde aus Rathaus Schöneberg Porträts von Bürgermeistern wurden aus BVV-Saal geraubt 
- 350 Millionen Euro für Tempelhof US-Manager Fred Langhammer will Flughafengebäude kaufen. Das sind seine Pläne 
- Sarrazin fordert harten Sparkurs Schulden wachsen, jedoch langsam: Senator legt mittelfristige Finanzplanung bis 2010 vor 
- Nehring-Venus tritt heute Amt an Künftige Staatssekretärin der PDS bedauert ihre Äußerung zur SED-Vergangenheit 
- Wenn der Patenonkel Klaus Wowereit heißt "Erst war es nur eins, dann zwei, dann auf einmal drei", erinnert sich Angelie Melzer schmunzelnd.  
- VBB entscheidet heute über Fahrpreise Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg wird voraussichtlich heute über höhere Fahrpreise bei BVG und S-Bahn im kommenden Jahr entscheiden. 
- Lehrerbildung: Zöllner fordert mehr Reformen Berlins neuer Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) hat weitere Verbesserungen in der Lehrerausbildung gefordert. 

Dienstag, 5. Dezember 2006

taz: Auftakt in adagio Klaus Wowereits erster Auftritt im Kulturausschuss war alles andere als furios. Statt Leitlinien für die Opernpolitik zu formulieren, langweilte er mit Allgemeinplätzen - nachdem die Intendanten das Publikum mit Zahlen ermüdet hatten
95 Zeilen, Nina Apin (TAZ-Bericht)
- Schindhelm muss sich stellen Opernchef schwänzt 64 Zeilen, Nina Apin (Kommentar)
- FU zeigt Videoarchiv des Schreckens Die Freie Universität macht 52.000 Interviews mit Überlebenden des Holocaust online zugänglich. Ob das der historischen Forschung viel nutzt, ist offen. Doch der Vermittlung von Wissen über die Shoa eröffnet das Projekt neue Möglichkeiten 141 Zeilen, STEFAN REINECKE (TAZ-Bericht)
- Eine Stadt rappelt sich auf Der Aufschwung in Deutschland nutzt auch Berlins Wirtschaft. Forscher und Senatsverwaltung sehen für 2007 stabiles Wachstum und weniger Arbeitslose voraus. Schon heute fehlen Fachkräfte 119 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Kongressverbot war rechtswidrig 29 Zeilen (Agentur)
- Immer drauf auf Multikulti Schmökerstunde mit Neuköllns Bürgermeister 97 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Ein Schulkonflikt und die Medien 33 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Zeugen rechter Straftat gesucht 26 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Zukunft der Opern "Jetzt nur nicht in Hektik verfallen" Im Berliner Abgeordnetenhaus äußerte sich der Regierende Bürgermeister, Klaus Wowereit, zu Berlins Opern und dem Deutsche Theater. Von Frederik Hanssen
- Die Verwaltung soll erfahren, wie teuer Bürokratie ist Mit dem Standard-Kosten-Modell könnten Unternehmen entlastet werden  Andere Länder machen es vor – Berlin hinkt noch hinterher
- Archaisches Brodeln  Bürgermeister Buschkowsky und ein Sozialarbeiter warnen vor einem Scheitern der Integrationspolitik
- Vivantes startet neues Projekt gegen Kindesmisshandlung Ärzte, Schwestern und Sozialarbeiter wollen gemeinsam handeln  Polizei wird nur geholt, wenn das Kind nicht anders geschützt werden kann
- Verbot eines Islam-Kongresses war rechtswidrig
- WAS DER SENAT DERZEIT PLANT Hausbesuche und Notruftelefon

Berliner Zeitung: Unsozial, bürokratisch, knausrig Fünf Jahre nach dem deutschen Pisa-Schock fehlt es im Bildungssystem an durchgreifenden Reformen
-  Zurück auf Anfang Klaus Wowereit besucht zum ersten Mal den Berliner Kulturausschuss. Er sagt, dass die Stadt sich keine drei hochklassigen Opernhäuser leisten kann. Dann bittet er um Bedenkzeit
- "Das ist der übliche miserable Stil" Der Finanzsenator stößt mit seinem Städtevergleich auf Widerstand - nicht nur beim Beamtenbund
- Buschkowsky gibt es jetzt auch als Buch Politologe und Bürgermeister: Abschied von Multikulti
- Zöllner spricht über die Einheitsschule Werbeveranstaltung der Linkspartei Möglicherweise ist es Zufall, vielleicht aber auch mit Bedacht gewählt.
- 3 000 Ärzte streikten Bundesweiter Protesttag

Berliner Morgenpost: - Deutschland in der Einwanderungsfalle Abschied von Multikulti: Ein neues Buch liefert Mahnern wie Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky Argumente 
- Spar-Welle in der SPD-Zentrale Während Spitzenpolitiker der SPD wie Parteichef Kurt Beck oder Arbeitsminister Franz Müntefering derzeit kräftigen Lohnerhöhungen das Wort reden, geht es im eigenen Haus etwas sparsamer zu. 
- SPD setzt Nehring-Venus unter Druck PDS-Politikerin soll heute Staatssekretärin werden. Klarstellung ihrer Äußerung zur SED-Diktatur gefordert 
- Das Versteck im Schatten der Gestapo Otto Weidt rettete Juden vor dem Tod. Seine alte Werkstatt ist jetzt Museum 
- Hängt BBI wirklich von Tempelhof ab? Gretchenfrage in der Flughafendebatte 
- "Wir müssen jeden Schüler optimal fördern" SPD-Bildungssenator Zöllner stellt Bedingungen für das Projekt Gemeinschaftsschule 

Montag, 4. Dezember 2006

taz: Die Situation in den Schulen hat sich seit 2001 verschärft statt verbessert, sagt Ulrich Thöne, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Im Argen liegt nach wie vor die LehrerInnen-Ausbildung. Da hat die Föderalismusreform eine zielgerichtete Politik erschwert "Das reinste Chaos" 317 Zeilen, ANNEGRET NILL / CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- Reform macht krank Die Zahl dauerkranker Lehrer hat sich laut GEW fast verdoppelt. Schuld seien die Schulreformen 69 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Nicht weniger, sondern besser CDU für kürzere Debatten 59 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Lichtenberg wird recht rabiat Die Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und Angehörigen der linken Szene im Weitlingkiez eskalieren. Die Polizei reagiert darauf mit mehr Personal. Rechter Aufmarsch in Schöneweide geplant 107 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Rechter Übergriff auch in Treptow 29 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Weihnachts-Gericht Im Prozess gegen 13 Exmanager der Bankgesellschaft beginnen am 19. Dezember Plädoyers. Urteil Ende Januar 41 Zeilen (Agentur)
- Parlament soll sich kurz fassen 38 Zeilen (Agentur)
- Tempelhof soll Abflug machen 29 Zeilen (Agentur)
- Heftige Dissonanzen Die drei Opern und die Opernstiftung sind in Turbulenzen. Michael Schindhelms Reformkonzept jedenfalls reicht nicht für den Erhalt. Heute debattiert darüber der Kulturausschuss des Parlaments 135 Zeilen, Rolf Lautenschläger (TAZ-Bericht)
- "Man gäbe den Anspruch auf, kreativ zu sein" Das Konzept von Michael Schindhelm würde die Deutsche Oper zu einer bloßen Spielstätte degradieren, kritisiert deren Intendantin, Kirsten Harms. Dabei habe ihr Haus schon viel gespart und sei eine der wirtschaftlichsten Opern der Welt 131 Zeilen, Niklaus Hablützel (Interview)

Tagesspiegel: SPD entdeckt die Globalisierung – und will sie gestalten  Das neue Grundsatzprogramm muss sich an Godesberg messen / Der demokratische Sozialismus heißt jetzt soziale Demokratie
- Arbeitsmarkt Koalition ermahnt Kommunen: Mehr Kitas Weil Betreuungsangebote für Kinder fehlen, bleiben viele arbeitslose Alleinerziehende ohne Job. Die Öffnungszeiten der Einrichtungen sind oft nicht flexibel genug.
- Stark im Westen, aber im Osten keine Volkspartei mehr  Nach dem Bankenskandal verlor die CDU 1500 Mitglieder. Jetzt sucht sie nach dem richtigen Kurs, um wieder Kraft zu schöpfen
- Berlin macht Kasse  Zum ersten verkaufsoffenen Adventswochenende war die Innenstadt voll wie lange nicht. Einiges irritierte die Kunden aber noch
- „Wir haben uns für den Zwang entschuldigt“  Der Streit über die Vereinigung von SPD und KPD belastet Berlins Koalition Bundestagsvizepräsidentin Pau verteidigt den Blick der PDS auf die Geschichte
- Druck auf die Decke  Der Streit zwischen Bahnchef Mehdorn und Architekt Gerkan wird heftiger Doch Ärger mit sich einmischenden Bauherren hatten schon andere
- GAZETELER RückblickEklat um Sibel Kekilli in Berlin  Wie türkische Zeitungen über eine Diskussion gegen Gewalt berichteten
- Zivilcourage in der S-Bahn: Paar verhindert Nazi-Überfall

Berliner Zeitung: Lieber dunkelgrün Die Grünen wollen mit einer radikaleren Umwelt- und Friedenspolitik ihr Profil als Oppositionspartei schärfen. Die Machtfrage in der Partei bleibt vorerst ungeklärt.
- Interview "Bombenwurf-Strategie" gegen die Bezirke Tempelhof-Schönebergs Bürgermeister Ekkehard Band bezweifelt die Zahlen des Finanzsenators
- "Unseriöses Hinballern von Zahlen" Opposition kritisiert Berechnungen zum Personal
- Stressfreies Shoppen   Das erste Adventswochenende mit längeren Öffnungszeiten / Händler und Kunden zufrieden
- Rosarotes Licht am Ende des Tunnels BVG feiert Lange Nacht in ihrem neuesten Geisterbahnhof
- Brandenburg fordert das Aus für Tempelhof Ein weiterer Flugbetrieb gefährde BBI in Schönefeld
- Bewaffnete Rechte und schlagende Linke   Polizei versucht, die Situation im Weitlingkiez zu beruhigen LICHTENBERG.
- Nach Stasi-Vorwürfen: Frauenbeauftragte beurlaubt Dagmar Birkelbach soll die AL ausspioniert haben
- BVV-Mitglieder werden auf Stasi-Kontakte überprüft Die 55 Mitglieder des neuen Bezirksparlaments Spandau werden auf eine frühere Zusammenarbeit mit der DDR-Staatssicherheit überprüft.

Berliner Morgenpost:   Stärkere Anerkennung für Spender und Ehrenamt Finanzminister stellt Steuergeschenk in Höhe von 400 Millionen Euro in Aussicht 
- Jugendämter streichen Plätze in Kitas Allein seit Beginn dieses Jahres ist die Zahl der Ganztagsplätze um rund zehn Prozent zurückgegangen. Um Geld zu sparen, bewilligen die Jugendämter stattdessen vermehrt Halbtagsplätze. Die Folge: Sprachförderung ist nur eingeschränkt möglich.
- Keine Zukunft für die Hauptschulen "Das System ist krank", sagt Helmut Hochschild, Interims-Rektor der Neuköllner Rütli-Schule. Er plädiert für eine Gemeinschaftsschule nach skandinavischem Vorbild, die Haupt- und Realschule und Gymnasium vereinigt.
- Fünf Jahre nach dem "Pisa-Schock" Genau fünf Jahre ist es her, dass eine Nachricht ganz Deutschland schockte. Die Leistungen unserer Schüler seien im weltweiten Vergleich nicht einmal Mittelmaß, stellte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrer erstmals veröffentlichten Bildungsstudie Pisa fest. 
- Handel begeistert über Auftakt des Adventsgeschäfts Der erste verkaufsoffene Adventssonntag im Dezember war ein voller Erfolg. Die Mehrzahl der Warenhäuser und Geschäfte, die am Sonntag offen hatten, berichteten von sehr guten Umsatzzahlen.
- Elf Tage im Amt und schon in der Krise Die Koalition plagt sich mit politischen Baustellen herum, an denen Rot-Rot vorzeitig scheitern könnte 

Sonntag, 3. Dezember 2006

Tagesspiegel: Mehdorn gegen Gerkan Man versteht nur Bahnhof  Von Gerd Appenzeller
- Aus für Geschäftsflieger in Tempelhof  Investoren auf dem Gelände müssen definitiv ohne Luftverkehr auskommen Berlin und Brandenburg sehen Großprojekt in Schönefeld durch möglichen VIP-Airport gefährdet
- POSITIONDemonstrative Wiedereinbürgerung  Warum Wolf Biermann die Ehrenbürgerschaft Berlins verliehen werden sollte Von Norbert Lammert
- Bezirke: Sarrazins Sparstudie ist zum Davonlaufen  Bürgermeister kritisieren den Finanzsenator als Erbsenzähler. Verwaltungskosten seien kaum vergleichbar, 10.000 Stellen nicht verzichtbar.
- Auf Deutsch gesagt Die Leviten lesen  Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker
- Schlagstöcke im Bahnhof  Immer wieder Lichtenberg: Polizei stoppt in der Nacht 14 Rechtsextremisten
- Abschied mit Forderungen  Scheidender Rütli-Leiter: Hauptschulen abschaffen

Welt am Sonntag: Bildung "Die Schulen benötigen mehr Freiheit" Der deutsche Pisa-Chef ist nicht zufrieden mit den Bildungsreformen in Deutschland. "Die Schulminister versuchen offenbar, etwas aus den Schlagzeilen zu kommen," sagt Manfred Prenzel im Interview mit WELT.de
- Stasi-Vorwurf Birthler stellt sich hinter ihre belasteten Mitarbeiter

Berliner Morgenpost: Eskalation der Gewalt in Lichtenberg befürchtet Erneut drohen Auseinandersetzungen zwischen Rechts- und Linksextremen. Die Polizei verstärkt Nacht für Nacht ihre Präsenz in Brennpunkten 
- Pflüger wirbt bei Top-Managern für Wirtschaftsstandort Berlin Als erster Berliner Landespolitiker nimmt der CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus an der "Isny-Runde" im Allgäu teil 
- Stasi-Vorwurf: Frauenbeauftragte beurlaubt Beschuldigte bestreitet die Anschuldigung 

Sonnabend, 2. Dezember 2006

taz: Rauchen: Beim Bier ja, beim Steak nein CDU und SPD haben gestern vereinbart, dass Qualmen in Restaurants und Diskos grundsätzlich tabu ist. In Kneipen und Bars ist es allerdings weiterhin erlaubt. Außerdem sollen Jugendliche unter 18 Jahren gar keine Zigaretten mehr kaufen dürfen 133 Zeilen, GEORG LÖWISCH (TAZ-Bericht)
- Die Lehrer im Schatten   Studie: Ohne Lehrbeauftragte läuft an Berliner Hochschulen nichts mehr. Sie ersetzen die Professoren und machen deren Arbeit. Lukrativ ist der Job nicht, und Karriere kann man auch nicht machen 112 Zeilen, MARKUS WANZECK (TAZ-Bericht)
- Sarrazin will Amtsstuben durchlüften Laut einer neuen Vergleichsstudie des Finanzsenators könnte Berlin noch viel Verwaltungspersonal einsparen, wenn es sich an effektiv arbeitenden Großstädten orientieren würde. Berlin ist Durchschnitt, noch weit von der Spitze entfernt
79 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)
- Opposition will Amtsverzicht   32 Zeilen (Agentur)
- Ein Zelt für Doktor Faustus Die marode Staatsoper muss schleunigst saniert werden, das steht fest. Doch wo könnten dann die Aufführungen stattfinden? Andernorts hat man gute Erfahrungen mit mobilen Ausweichquartieren gemacht - "Zelte" im klassischen Sinne sind das nicht 93 Zeilen, Nina Apin (TAZ-Bericht)
- Schmitz gegen Generalintendanz 23 Zeilen (Agentur)
- Länger offen lässt Ver.di hoffen Weil Arbeitnehmer wenig Lust auf Nachtarbeit haben, hat Ver.di seit Oktober 1.000 neue Mitglieder dazugewonnen - so viele wie sonst in einem Jahr. Das gibt Auftrieb für die kommenden Tarifrunden 119 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)
- Probelauf für den Rund-um-die-Uhr-Konsum Die am Sonntag beginnende Adventszeit ist für die meisten großen Kaufhäuser ein wichtiges Datum. Da können die neuen Ladenöffnungszeiten und Kundeninteressen getestet werden. Bisher war die Resonanz darauf nicht so dicke 103 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Das Rauchen in Kneipen bleibt erlaubt  Verbot für Restaurants und Diskotheken ab Juli 2007 Ärzte und Drogenexperten kritisieren Ausnahmen
- „Sozialstaat nicht nur für Härtefälle“  SPD-Politiker Nahles und Böhning fordern schärferes soziales Profil ihrer Partei
- My BERLINWowereits subventionierter Provinzmüll  Roger Boyes, The Times
- Rechts gegen links: Weitere Racheakte befürchtet  Nach mehreren gewalttätigen Auseinandersetzungen verstärkt die Polizei ihre Präsenz im Lichtenberger Weitlingkiez
- Sarrazin stellt Bezirken Strafzettel aus  Städtevergleich des Finanzsenators zeigt: Berliner Kommunalverwaltung könnte jede dritte Stelle sparen
- Der Zeitmesser  Olaf Nozon ist einer der Planer für den neuen BBI-Terminal. Aus den Fehlern auf anderen Flughäfen will er lernen – für Berlin
- Anti-Qualm-Pläne: Jetzt rauchen die Köpfe  Restaurantbesitzer enttäuscht vom Kompromiss Senat prüft eigene Regelungen für die Gastronomie
- Berliner Lehrer fühlen sich erschöpft  Alarmbrief an den Schulsenator macht die Runde
- Wowereit in Afrika  Erster Besuch des Regierenden Bürgermeisters in der namibischen Partnerstadt Windhoek
- Stasi-Affäre: Bezirk zieht Konsequenzen Frauenbeauftragte wegen IM-Vorwurf beurlaubt
- HINTER DEN KULISSEN
- PDS-Stadträtin provoziert mit SED-Rede Koalitionspartner SPD sieht „ernsten Vorgang“*
- WIE FUNKTIONIERT DIE STADT? Projekt der Superlative: der Großflughafen BBI (7)Der Durchstarter  15 Jahre Diskussion, jetzt wird der Großflughafen Schönefeld gebaut – für zwei Milliarden Euro. Wie soll das denn später aussehen?
- Beweisaufnahme in Bankenprozess abgeschlossen

Berliner Zeitung: Sind 10.000 Berliner Beamte überflüssig? Sarrazin: 40 Prozent der Stellen in den Bezirksverwaltungen könnten bis 2014 wegfallen / Vergleichsstudie mit anderen deutschen Städten belegt Ineffizienz der Bürokratie
- Gemessen an den Besten Finanzsenator Sarrazin vergleicht die Verwaltungen von 27 Städten: Berlin kann noch sparen Mit dem Verweis auf andere Bundesländer hat Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) vor fünf Jahren das Land auf einen restriktiven Sparkurs gebracht.
- Kompromisslos an der Decke Nach dem Urteil zum Berliner Hauptbahnhof bleiben Bahn AG und Architekt Meinhard von Gerkan unversöhnlich. Dabei zeigen andere Projekte, dass sich Auswege finden lassen.
- Streit um SED bringt Koalition in die Krise  SPD-Parteichef kritisiert Rede der designierten PDS-Staatssekretärin Almuth Nehring-Venus
- FLURGESPRÄCHE Zwischen Garten und Andacht  Auch die Grünen, die doch so viel mehr Stimmen, so viel mehr Abgeordnete, so viel mehr Steuergelder zur Verfügung haben als bisher, leiden natürlich, wie alle, unter knappen Ressourcen.
- CDU fordert Videokameras an der "Rudower Spinne" Die Neuköllner CDU fordert eine Videoüberwachungsanlage im Bereich der "Rudower Spinne".

Berliner Morgenpost: CDU fordert Videokameras an der "Rudower Spinne" Die Neuköllner CDU fordert eine Videoüberwachungsanlage im Bereich der "Rudower Spinne".
- Verbote in Berlin noch schärfer? Senat sieht sich durch Koalition bestärkt - Erste Reaktionen 
- Bankenprozess in der Schlussrunde Staatsanwältin Vera Junker hat für ihr Plädoyer 170 Seiten vorbereitet 
- Wird in Berlin zu wenig gearbeitet? Studie ergibt: Bezirksverwaltungen sollten 40 Prozent der Stellen streichen 
- Opposition fordert Amtsverzicht: "Sie verhöhnt die Opfer" Scharfe Reaktionen auf die Rede der designierten Wirtschafts-Staatssekretärin Almuth Nehring-Venus (Linkspartei.PDS) über die SED-Diktatur 
- Die Geheimnisse einer Dienstreise nach Afrika Wie Klaus Wowereit - fast unbeobachtet von den Berliner Medien - Namibia erkundete 
- Verkehrsverbund fordert Sperren bei U- und S-Bahn Um das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und die Sauberkeit auf Berliner U- und S-Bahnhöfen zu erhöhen, plädiert der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) für Zugangssperren in allen Bahnhöfen. 
- Nach Überfall auf Rechte: Neonazis drohen mit Rache Im Lichtenberger Weitlingkiez bleibt die Lage nach dem Überfall auf zwei Anhänger der rechten Szene angespannt. 
- Grüne aus Berlin will an die Bundesspitze "Die Zeit der Sonnenblumen und grünen Gutmenschen ist passé", hat die Landesgeschäftsführerin der Berliner Grünen, Kirsten Böttner, im Wahlkampf verkündet. 
- Adventskalender zur Bildungsnot Einen solchen Adventskalender dürfte Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) bisher noch nicht bekommen haben. 
- Lammert für Wolf Biermann als Ehrenbürger Bundestagspräsident Norbert Lammert hat sich für die Verleihung der Berliner Ehrenbürgerwürde an Liedermacher Wolf Biermann ausgesprochen. 

Freitag, 1. Dezember 2006

taz: Alles nur ein Traum? Debatte übers Grundeinkommen 29 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Falscher Auftritt am falschen Ort PDSler-Äußerung zur SED 61 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Staatsanwalt jagt Dr. N. Angeblich kranker Aubis-Geschäftsführer Neuling muss erneut zum Gutachter. Erstmals endet ein Prozess zum Bankenskandal mit Haftstrafe auf Bewährung. Das verspricht Gericht nach Geständnis 147 Zeilen, Gereon Asmuth (TAZ-Bericht)
- Linkspartei nähert sich der SED an War die Vereinigung von SPD und KPD zur SED vor 60 Jahren gar nicht so erzwungen? Die künftige Staatssekretärin von Wirtschaftssenator Wolf, Almuth Nehring-Venus, sorgt mit missverständlichen Äußerungen für Empörung
127 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Mehr Aids, weniger Beratung Die Zahl der HIV-Neuinfizierungen steigt wieder an. Gesundheitssenatorin Lompscher (PDS) fordert zum heutigen Weltaidstag mehr Engagement - und spart gleichzeitig bei den Beratungsstellen 121 Zeilen, SEBASTIAN KRETZ / ANTJE LANG-LENDORFF (TAZ-Bericht
- Weniger Arbeitslose Aufschwung Berlin: Mehr Beschäftigte eingestellt als in anderen Bundesländern. Senat: Förderpolitik zieht 53 Zeilen (Agentur)
- Opern: Wowereit lässt prüfen 39 Zeilen (Agentur)
- Pflüger mosert über Afrika-Reise 24 Zeilen (Agentur)
- "Ich habe den Asphalt studiert" Seit vor zwei Wochen im Wrangelkiez junge Migranten und die Polizei zusammenstießen, ist der Hiphopper Senol zur einer Integrationsfigur geworden. Das hat auch persönliche Gründe: Der 31-Jährige war einst Mitglied einer brutalen Gang - und er möchte nicht, dass sich diese Geschichte wiederholt
302 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)
- Einfach den Mund aufmachen Chorprobe II: Der Hans-Beimler-Chor ist eine der letzten politischen Gesangsgruppen. Seine Auftritte sind laute Gesellschaftskritik. Heute besingt er Beimlers 70. Todestag 129 Zeilen, MARKUS WANZECK (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Arbeitsmarkt Deutschland – ein Wintermärchen Erstmals seit vier Jahren ist die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als vier Millionen gesunken. Ökonomen zufolge wächst die deutsche Wirtschaft derzeit so stark wie in keiner anderen Industrienation der Welt. Von Carsten Brönstrup
- Grünen-Parteitag "Keine Schnittmenge" mit der CDU Vor dem heute beginnenden Parteitag haben führende Grünen-Politiker einer Koalition mit der Union im Bund vorerst eine Absage erteilt. Grünen-Chefin Roth kündigte zudem einen außenpolitischen Kurswechsel an.
- Die SPD sieht neue soziale Fragen Grundsatzprogramm für Wachstum und Fortschritt
- Marathonläufer Neuling wird wieder begutachtet Angeklagter Ex-Manager erschien nicht im Gericht  Streit um seine Verhandlungsfähigkeit geht weiter
- An die Zwischendecke gegangen  Über das Gerichtsurteil zum Hauptbahnhof wird gestritten – im Internet und auf dem Bahnsteig
- Verkehrsverbund will Bahnsteigsperren  Zugangskontrollen sollen Sicherheit erhöhen und Vandalismus eindämmen. BVG und Bahn AG lehnen ab. Personalabbau geht weiter
- Lichtenberg: Gewalt zwischen Rechten und Linken eskaliert Zwei Überfallene kamen am Mittwoch mit Kopfverletzungen ins Krankenhaus  Polizeipräsenz wurde in der Nacht verstärkt

Berliner Zeitung: Weniger als vier Millionen Arbeitslose Überraschend starke Zunahme der Beschäftigung: Stabile Konjunktur und milder November sorgen für Jobaufschwung / 317.000 neue Stellen im neuen Jahr / Wirtschaftsweiser lobt Merkel
- Jobmaschine Airport: jeden Tag zwei neue Stellen Die Zahl der Erwerbslosen ist gesunken, weil der Tourismus boomt und die Läden länger öffnen
- Bankgesellschaft: Milde Strafe für Fonds-Strategen
- Neuer Gutachter soll prüfen, ob Ex-Aubis-Chef Neuling simuliert  Steuerprozess: Manager erschien nicht vor Gericht
- Ein Gefühl der Sicherheit Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg will 220 Servicekräfte ausbilden und fordert Zugangssperren in allen Bahnhöfen / BVG: zu teuer
- Ein Vertrauensmann Der Bund der Steuerzahler hält zu seinem Verwaltungsratschef. Andere verklagen ihn wegen Immobilien-Machenschaften
- Vermummte schlagen Neonazis in Lichtenberg krankenhausreif  Polizei vermutet Täter in linker Szene
- Wer Tempelhof will, muss aufs Amt Für das neue Volksbegehren gelten noch die alten Regeln

Berliner Morgenpost: Abgeordnetenhaus Pflüger erwartet für längere Zeit gestörtes Verhältnis zu Momper  Der CDU-Fraktionschef im Abgeordentenhaus erwartet nach der Wahlpanne von Parlamentspräsident Walter Momper (SPD) für längere Zeit eine gestörte Atmosphäre im Parlament. Dennoch sieht Pflüger keine Chance, Momper loszuwerden.
- Entlarvend Sven Felix Kellerhoff zur Geschichtsklitterung einer PDS-Staatssekretärin im Berliner Senat 
- Diktatur der SED verharmlost Umstrittene Rede der künftigen PDS-Staatssekretärin Nehring-Venus 
- Grenzenloses Einkaufen jetzt auch in den großen Häusern Kaufhäuser und Shoppingcenter testen Öffnungszeiten bis 22 Uhr 
- Zahl der HIV-Infizierten steigt kontinuierlich Mehr als 11 000 Berliner sind bis heute an Aids gestorben 
- Hartz-IV: Jede zweite Klage hat Erfolg Zur Rechtsprechung in Hartz-IV-Fällen befragte Andrea Puppe den Vorsitzenden des Berliner Anwaltsvereins, Ulrich Schellenberg. 

Donnerstag, 30. November 2006

taz: Darauf fliegt die Minderheit tempelhof 73 Zeilen, Gereon Asmuth (Kommentar)
- Tempelhof landet beim Volk Die Befürworter des Flughafens Tempelhof wollen die Bürger über die Erhaltung entscheiden lassen. CDU und FDP unterstützen das erste Volksbegehren nach der Änderung der Landesverfassung 101 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)
- Architekten erbaut über Urteil Die Berliner Architektenverbände begrüßen die Gerichtsentscheidung zum Hauptbahnhof, warnen aber auch vor Reaktionen der Bauherren. Bahnchef Mehdorn wirft Architekt von Gerkan vor, sein "Egotrip" richte nur Schaden an
84 Zeilen, ROLA (TAZ-Bericht)
- Wie der Weihnachtsmann wirken was macht eigentlich ... Klaus Wowereit? 58 Zeilen, BIS (TAZ-Bericht)
- Berlin hat immer mehr Studenten 29 Zeilen (Agentur)
- Bankenprozess: noch kein Finale 25 Zeilen (Agentur)
- Wasser wird im neuen Jahr teurer 25 Zeilen (Agentur)
- Das Ende der Spitzel Im öffentlichen Dienst Berlins sind die meisten Überprüfungen auf Stasi-Mitarbeit längst gelaufen. Doch in den Bezirksverordnetenversammlungen sitzen vereinzelt noch ehemalige DDR-Spitzel 139 Zeilen, KONRAD LITSCHKO (TAZ-Bericht)
- "In der Aufarbeitung ist noch einiges zu tun" Die Zeit der Massenüberprüfungen ist zwar vorbei, sagt Martin Gutzeit, Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen. Doch die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit werde noch Jahre dauern. Zudem gebe es viele unerforschte Akten 136 Zeilen, Konrad Litschko (Interview)

Tagesspiegel: In der Mitte der Stadt wächst die SPD  In Pankow, Kreuzberg und der Rosenthaler Vorstadt wurden viele Neu-Mitglieder geworben
- POSITIONEN Die Lust an der Nachsicht  Das neue Stasi-Unterlagengesetz führt zu mehr Bürokratie Von Lutz Rathenow
- NACH DER ENTSCHEIDUNG DES LANDGERICHTSDie Diskussion um die Decke im Hauptbahnhof Kathedrale mit Makel  Erst gefeiert, dann gescholten: Die Deutsche Bahn veränderte eigenmächtig den Entwurf für den Berliner Hauptbahnhof Nun gewann Architekt Meinhard von Gerkan vor dem Landgericht: Das Urheberrecht wurde verletzt. Die Bahn muss seine Pläne nachträglich ausführen
- Geschützte Werte  Für Planer gilt ein besonders strenges Urheberrecht. Bundesarchitektenkammer sieht Baukultur gestärkt
- Wasserbetriebe: Preise steigen, Gewinne sprudeln Berliner müssen ab Januar 1,9 Prozent mehr zahlen Neues Tarifmodell wird erst im Juli 2007 eingeführt
- Schriftlicher Verweis für den Schulsenator  Immer mehr Lehrer protestieren gegen Überlastung
- Neuling erscheint nicht vor Gericht  Der angeklagte Aubis-Manager ist krank und deshalb verhandlungsunfähig
- Volksbegehren für Tempelhof gestartet  Initiative: Flugbetrieb soll weiterlaufen
- Bürgermeister will Klarheit fürs Riesenrad

Berliner Zeitung: Union schießt eigenen Minister an Angebot für Bundeswehreinsatz im Sudan bringt Franz Josef Jung in Bedrängnis / Fraktionschef Kauder pocht auf Entscheidungshoheit des Bundestags / CSU sieht sich hinters Licht geführt
- Studenten boykottieren Gebühren Die Initiatoren hoffen, dass 400 000 Studenten ihre Zahlungen an die Hochschulen verweigern
- Wasser wird um zwei Prozent teurer Die Versorger erhöhen ihre Preise, wenn auch nicht alle zum 1. Januar
- Das Kaufangebot gilt nicht mehr lange Investor macht Druck bei Privatisierung der Berliner Gewerbehöfe / Garantien für Beschäftigte und Mieter
- Kein Flugbetrieb - kein Interesse Tempelhof-Investoren bestehen auf Offenhaltung des Innenstadt-Airports / Volksbegehren beginnt
- Wer ist wer? Linke und Rechte gleichen sich in ihrem Aussehen an / Polizei kann bei Demonstrationen Szenen nur schwer unterscheiden
-   Lieber Kreuz und Davidstern Die Broschüre der evangelischen Kirche über das Zusammenleben mit Muslimen stößt auf Kritik
- Das Geld reicht sogar für sechs Räder Investor für Riesenrad am Zoo sammelt 200 Millionen Euro / Finanzen bei Konkurrenz noch unklar
- Zöllner fahndet nach mehr Lehrern Neuer Senator will sich um Unterrichtsausfall kümmern Eltern und Lehrer haben dem neuen Bildungs- und Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) nicht sehr viel Einarbeitungszeit gelassen.
- SPD-Kandidat Hedergott auch im dritten Wahlgang gescheitert Wahl des Bezirksamts wird im Januar fortgesetzt
- Jobcenter zahlen für Atelierkosten Bundessozialgericht gibt Künstlern recht
- BSR kauft Alba-Anlage Aus Müll wird Brennstoff
- Fast 90 000 Schüler weniger Neue Statistik vorgelegt In Berlin gibt es 748 öffentliche Schulen. Vor zehn Jahren waren es noch etwa 1 000.
- Die BVG bekommt einen neuen Personalchef Der neue Personalchef der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) kommt von der Bremer Straßenbahn

Berliner Morgenpost: Politikerschelte für den Richter Mannesmann-Prozess: Topmanager kommen mit hohen Geldzahlung davon 
- Telekom erwägt eine Maut im Internet Studie "Deutschland Online 4" vorgelegt 
- Orco sagt GSG-Mietern gratis Hilfe zu Privater Interessent für landeseigene Gewerbehöfe stellt Pläne vor 
- Der Streit zwischen Bahn und architekten um die Decke des Bahnhofs eskaliert Am Hauptbahnhof gehen die Meinungen auseinander - Architekten hoffen auf Verlängerung des Glasdaches 
- "Wir haben einen Bahnhof bestellt, keine Kathedrale" Das Verhältnis zwischen der Bahn und ihrem Architekten war von Anfang an nicht gut. 
- Politik begrüßt das Urteil: "Das ist gut für Berlin" Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien CDU, Linkspartei.PDS, Grüne und FDP haben das Urteil im Urheberrechtsstreit zum Hauptbahnhof zwischen dem Architekten Meinhard von Gerkan und der Deutschen Bahn begrüßt. 
- Casino Berlin droht ein Finanzskandal Wirtschaftsprüfer: 1,2 Millionen Euro wurden zweckentfremdet eingesetzt 
-Eignungstests für Lehrer gefordert Experten: Stressbelastung von Pädagogen hoch. Bessere Berufsvorbereitung hilft, Krankheit zu verhindern 
- Dämpfer für den City-Airport Flughafengesellschafter sehen bei Weiterbetrieb von Tempelhof Risiken für BBI in Schönefeld 
- Charité will Millionen ins Essen investieren Nach dem Kantinen-Test der Berliner Morgenpost 
- Mehr Studienanfänger in Berlin Unis melden Plus von neun Prozent. Sinkende Zahlen im Bundestrend 
- Opposition: Senator muss Stundenausfall bekämpfen Die Opposition hat Berlins neuen Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) aufgefordert, den Unterrichtsausfall einzudämmen. 
- Wasserpreise steigen ab Januar um 1,9 Prozent Die Wasserpreise werden zum 1. Januar um 1,9 Prozent steigen. Pro Person macht das pro Jahr etwa 4,30 Euro aus. 
- 16 Millionen Übernachtungen in Berlin Der Berliner Hotel- und Gaststättenverband zeigt sich zufrieden: Der seit zwei Jahren veranstaltete "WinterZauber" lässt auch in diesem Jahr einen Gästeansturm aus In- und Ausland erwarten. 
-Alba übergibt Abfallanlage in Pankow an die BSR Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) haben gestern die erste von zwei Abfallbehandlungsanlagen des Unternehmens Alba übernommen. 
- VBB entscheidet über neue Tarife Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB) entscheidet am kommenden Mittwoch über Änderungen beim Tarif. 

 
Mittwoch, 29. November 2006

taz: Vom Versager zu Maastrichts Liebling Bundesregierung beschließt Stabilisierungsprogramm: Ausgeglichener Haushalt soll bis 2010 vorliegen 83 Zeilen, TA (TAZ-Bericht)
- Renger wird geehrt in kürze HEINZ-GALINSKI-PREIS 12 Zeilen (Agentur)
- SPD-Linke nähert sich Rüttgers Club 28 Zeilen (Agentur)
- Walter Momper bleibt sitzen 43 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
- Die Ästhetik des Widerstands bahnhofsurteil 62 Zeilen, GEREON ASMUTH (Kommentar)
- Mehdorn wird gedeckelt   Hauptbahnhof-Architekt gewinnt Urheberrechtsstreit gegen die Bahn und darf Gewölbedecke im Tiefgeschoss bauen. Gericht: Blechdecke muss raus, Entwurf sonst verfälscht. Revision angekündigt 121 Zeilen, ROLF LAUTENSCHLÄGER (TAZ-Bericht)
- Viele Tonnen werden teurer Die Berliner Stadtreinigung verändert ab Januar ihre Tarife: Nutzer kleiner Tonnen kommen billiger weg, die großen Container kosten mehr. SPD nennt Preiserhöhungen "vertretbar". Kritik von BUND und Verbraucherschützern
78 Zeilen, JÖRG MEYER (TAZ-Bericht)
- In Pankow wieder auftauchen WAS MACHT EIGENTLICH ... Michail Nelken? 58 Zeilen, DIRK HAGEN (TAZ-Bericht)
- Linksextremisten festgenommen 35 Zeilen (Agentur)
- Landowsky bleibt Anklagebankchef Im Strafverfahren wegen Untreue gegen den ehemaligen Berlin-Hyp- und CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky ist noch kein Ende in Sicht. Dabei hatten die Plädoyers von Staatsanwälten und Verteidigern schon auf dem Terminplan gestanden 153 Zeilen, RICHARD ROTHER / ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- 10.000 Stunden Unterrichtsausfall 25 Zeilen (Agentur)
- Immobilien im Paketverkauf 31 Zeilen, GA (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Hauptbahnhof – die Decke muss raus  Landgericht gibt Architekten recht, deren Gewölbeentwurf von der Bahn nicht umgesetzt wurde
- Gericht verurteilt Bahn zu Umbau im Hauptbahnhof
- Berliner Hauptbahnhof Ein Gesamtkunstwerk
- Grünen-Politikerin kämpft gegen Stasi-Vorwurf  Frühere Abgeordnete soll als IM die AL in West-Berlin bespitzelt haben Die heutige Frauenbeauftragte im Rathaus Schöneberg bestreitet alles
- Unterrichtsausfall: Schulen bedrängen den neuen Senator Umfrage belegt hohe Anzahl von Fehlstunden Studienräte schicken Zöllner „Überlastungsanzeige“
- Kriegerische Thesen in Neukölln  Ein Vortrag zum Thema Migranten und Terror erregte Zuhörer im Rathaus
- Pflügers Vitamin B für Berlin  CDU-Fraktionschef verspricht, seinen Präsidiumssitz im Sinne der Stadt nutzen
- Rad gegen Rad  Zoo-Investor erwägt Rückzug, falls Konkurrent baut
- Nach Deutschpflicht gibt es an Hoover-Schule nun Türkisch
- ÖFFENTLICHE TARIFE BSR und BVGMüll wird teurer  Die meisten Haushalte zahlen fünf Prozent mehr, im Durchschnitt steigen die Kosten um 2,3 Prozent
- Tageskarte im Nahverkehr soll 14 Prozent billiger werden
- Spandau: Weiter Konflikt um Finanzstadtrat

Berliner Zeitung: CDU-Flügel schlagen weiter Parteichefin Merkel fordert Ende des Richtungsstreits - aber Rüttgers will Sozialdebatte fortsetzen / Koalitionspartner SPD sperrt sich gegen Verlängerung von Arbeitslosengeld I für Ältere
- Instabil in Brandenburg Der Brandenburger CDU-Chef Jörg Schönbohm Ist Jörg Schönbohm innerlich bewegt, kann er sich nur mit Mühe verstellen.
-100 Euro für die Riester-Rente SPD-Minister Müntefering und Steinbrück wollen stärkere Förderung der privaten Altersvorsorge
- Zu wenig Lehrer, zu viel Unterrichtsausfall Situation an Schulen hat sich verschlechtert / Direktoren fordern Einstellung von 220 Lehrern
- Der Entschuldiger Parlamentspräsident Momper hat sich bei Wowereit-Wahl blamiert. Rücktritt lehnt er ab. Er bittet noch einmal um Nachsicht
- Flach ist widerlich Architekt von Gerkan gewinnt den Rechtsstreit um die Deckengestaltung im neuen Hauptbahnhof
- Alle müssen raus Mieter der Vorzeigebauten am Lützowplatz haben die Kündigung erhalten TIERGARTEN. Acht Jahre haben sie gekämpft, nun müssen sie ausziehen.
- Fette Preise Ein Imbissbudenbesitzer soll das 26-Fache der bisherigen Standgebühr zahlen - Ethikunterricht: Verlierer sind die Kirchen Nach 100 Tagen gibt es weniger Schüler in Religion
- Berlin macht weniger Schulden Erstmals Überschuss durch höhere Steuereinnahmen
- Interview "Ein deutlicher Rückenwind für uns" CDU-Fraktionschef Pflüger sitzt im Bundespräsidium
- Fraktionschefin der PDS bei Autounfall verletzt Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Carola Bluhm, wurde gestern morgen bei einem Autounfall leicht verletzt
- Linkspartei nominiert Michail Nelken als Stadtrat Michail Nelken (Die Linke.PDS) soll am 13. Dezember neuer Stadtrat für Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung in Pankow werden.

Berliner Morgenpost: Union fordert Pflicht zur Frühuntersuchung von Kindern Überraschender Beschluss auf CDU-Parteitag - Merkel warnt vor Spaltung 
- Union fordert Pflicht zur Frühuntersuchung von Kindern Überraschender Beschluss auf CDU-Parteitag - Merkel warnt vor Spaltung 
- Jede Woche fallen Tausende Schulstunden in Berlin aus Schulleiter-Verband sucht mit Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) das Gespräch 
- Rückenwind aus Dresden Neuer CDU-Spitzenposten stärkt Friedbert Pflügers Position in Berlin 
- Jetzt muss der Bürger entscheiden Befürworter des Flughafens Tempelhof starten morgen eine Volksabstimmung, damit er offen bleibt 
- Die neuen rot-roten Staatssekretäre Spranger und Hoff rücken auf 
- Momper bleibt stur: Ich trete nicht zurück Sondersitzung des Ältestenrats nach der Wahlpanne: Dokument belastet den Abgeordnetenhauspräsidenten 
- Müllgebühren der BSR steigen um 2,1 Prozent Die Gebühren für Müllabfuhr und Straßenreinigung steigen zum 1. Januar 2007 um durchschnittlich 2,1 Prozent. 
- Liegenschaftsfonds: Kritik am Immobilien-Paket Das vom Liegenschaftsfonds geschnürte Paket zum Verkauf von 45 landeseigenen Grundstücken entpuppt sich zunehmend zum Wunschpaket.  
- Haushaltslage Berlins besser als erwartet Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) konnte gestern wieder eine Erfolgsmeldung verkünden. 
- Klaus Wowereit verteidigt seine Sparpläne Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat gestern in der namibischen Partnerstadt Windhuk in der mit deutschen Lehrern und Geldern unterstützten Deutschen Höheren Privatschule mit Schülern diskutiert und seine Sparpläne verteidigt. 
- Annemarie Renger erhält Galinski-Preis Für ihre Verdienste um die deutsch-jüdische Verständigung hat die frühere Bundestagspräsidentin Annemarie Renger (SPD) gestern den mit 5000 Euro dotierten Heinz-Galinski-Preis der Jüdischen Gemeinde zu Berlin erhalten. 

Dienstag, 28. November 2006

taz: KOMMENTAR VON JENS KÖNIG CDU, Partei des Stillstands 62 Zeilen, JENS KÖNIG (Kommentar)
- Die Gräben sind tief Der Richtungsstreit in der CDU ist längst da. Aber mit den Begriffen "links" und "konservativ" sind die Fronten nur unzureichend beschrieben 108 Zeilen, BETTINA GAUS (TAZ-Bericht) 
- Eine für alle Angela Merkel bekommt mit Abstand mehr Stimmen als die Ministerpräsidenten 141 Zeilen, LUKAS WALLRAFF (TAZ-Bericht)
Fußball-WM stellt Museen ins Abseits Nach dem Superjahr 2005 mit mehr als 4 Millionen Besuchern erwarten die großen Berliner Museen für dieses Jahr weniger gute Zahlen. Schuld hat die Fußball-WM. Auch Flick zieht weniger. Einzige Ausnahme bildet das neu eröffnete Bode-Museum 118 Zeilen, ROLF LAUTENSCHLÄGER (TAZ-Bericht)
- Aubis-Chef soll vor Gericht Grüne fordern neues Gutachten für angeblich verhandlungsunfähigen Exmanager Neuling. Protagonist des Bankenskandals könnte sonst ungeschoren davonkommen 87 Zeilen, Gereon Asmuth (TAZ-Bericht)
-Einigung im Sparkassenstreit 33 Zeilen (Agentur)
- Zöllner will mehr Kooperationen 24 Zeilen (Agentur)
- "Ich werde konsequent weiter gegen rechts arbeiten" Der vermutlich rechtsextrem motivierte Überfall vom Wochenende hat den 18-jährigen PDS-Politiker Kirill Jermak nur entschlossener gemacht 110 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Arbeitslose haben Anspruch auf Ateliers Wegweisendes Urteil für Freiberufler: Zwei arbeitslose Künstler hatten das Jobcenter aufgefordert, die Kosten für ihre Ateliers befristet zu übernehmen - zunächst ohne Erfolg. Das Bundessozialgericht entschied nun für die Künstler 87 Zeilen, Markus Wanzeck (TAZ-Bericht)
- Momper wirkt nur noch schal Bis heute verbinden viele mit Walter Momper die Aufbruchszeit 1989/90. Doch der einstige Regierende Bürgermeister zeigt nicht erst seit seinem Fauxpas bei der Wowereit-Wahl Schwächen 137 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- "Er ist das Gesicht Berlins" Parlamentspräsident Momper habe aber Schwierigkeiten, neutral zu sein, sagt der grüne Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland. Er empfiehlt: Nicht zurücktreten, sondern den Fauxpas als Chance für einen Neuanfang begreifen
113 Zeilen, Plutonia Plarre (Interview)

Tagesspiegel: CDU-Parteitag Glatt gebügelt Angela Merkel lernt aus ihren Fehlern. Diese CDU-Vorsitzende denkt nicht daran, ihre Partei zu überfordern. Die Delegierten haben dies mit einem glänzenden Wahlergebnis quittiert. Von Tissy Bruns
- Bundesparteitag: Ein Erreger namens Rüttgers
- Soziale Wärme der Union: Volkskapitalismus
- Gute Chancen: Pflüger tritt gegen Schönbohm an
- Neue Schulformen Kampf gegen den Unterrichtsausfall Der Berliner Bildungssenator Jürgen Zöllner warnt vor "fundamentalistischen Grabenkämpfen" um die Einführung neuer Schulformen. Außerdem möchte er schnell Geld für Vertretungslehrer zur Verfügung stellen. Von Susanne Vieth-Entus
- Berliner Finanzkrise  An der Krise wachsen Die Haushaltslage in Berlin ist angespannt. Ein Patentrezept zur Lösung der Finanzprobleme gibt es nicht, dafür viele Ideen. Einige hoffen auf Bundesmittel, andere setzen auf Steuerprivilegien. Von Ralf Schönball
- Zöllner: "Halte nichts von Grabenkämpfen"
- Zöllner zweifelt an Patentrezept für Schulen 
- Berliner Grüne will in Bundesvorstand– mit geringen Chancen  Landesgeschäftsführerin Kirsten Böttner tritt gegen Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke an. Das erstaunt viele Parteifreunde
- Ältestenrat diskutiert über Momper Opposition für Abwahl –  Koalition dagegen
- Debatte um Verkauf von Landesbesitz

Berliner Zeitung: Merkel beschwichtigt - ohne Erfolg DRESDEN. Entgegen den Plänen der Parteiführung ist auf dem Dresdner Parteitag der CDU der Streit um den politischen Kurs offen ausgebrochen.
- Meinung Nach Merkels Rede Das Wollen alleine reicht da nicht. Es müssen Ideen her und Inhalte. Merkel redet von einer Vision als Voraussetzung für das Machbare, und sagt nicht, welche Vision sie meint. Sie hantiert mit den Schlagworten,
- Wasserbetriebe steigern Gewinn RWE drängt auf Zusatzausschüttung / Tariferhöhung um 1,9 Prozent
- Opposition wirft Momper Verfassungsbruch vor Der Druck auf den Parlamentspräsidenten der SPD steigt
- STADTBILD Sternstunden im Parlament TOBIAS MILLER findet nicht, dass Parlamentspräsident Momper gehen muss Natürlich war es peinlich.
- Berliner fordern mehr Geld für Bildung Umfrage: Dennoch große Zustimmung zum Sparkurs des Senats
- Vivantes bildet junge Flüchtlinge aus Integrationssenatorin kritisiert neues Bleiberecht
- PDS verurteilt Nazi-Überfall Angriff auf Bezirkspolitiker

Berliner Morgenpost: CDU-Grundsatzdebatte Mehr Beteiligungsgrechtigkeit in Unternehmen gefordert Die umstrittensten Anträge des Parteitags wurden innerhalb von zwei Minuten durchgewinkt.
-   Harmonieshow mit kleinen Abstrichen CDU-Parteitag in Dresden nimmt den Antrag von Jürgen Rüttgers zum Arbeitslosengeld I an, straft ihn aber bei der Wahl zum Parteivize ab 
- Präsidiumsmitglied Friedbert Pflüger Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender Jörg Schönbohm ausgeschieden 
- Vertrauen verspielt Jochim Stoltenberg zum Verharren Walter Mompers im Amt des Parlamentspräsidenten 
- Opposition erhöht den Druck auf Momper Abgeordnetenhauspräsident soll wegen der Wahl-Panne heute im Ältestenrat zurücktreten 
- Neue Justizsenatorin macht gegen Jugendgewalt mobil Von der Aue will Rechtsbewusstsein stärken und Staatsanwälte gezielt einsetzen 
- "Schließung Tempelhofs ist rechtlich nicht zwingend" Luftverkehrsrechtler sieht keine Gefährdung für den Hauptstadtflughafen BBI 
- Bleiberecht auch für Selbstständige gefordert Senatorin will Nachbesserungen bei der neuen Gesetzesregelung für junge Flüchtlinge 
- Ethikfach beschäftigt Karlsruhe Schülerin legt Verfassungsbeschwerde gegen Pflichtunterricht ein 
- In Berlins Kliniken versickert das meiste Geld Studie: Die Krankenhäuser in der Hauptstadt können pro Patient 500 Euro Verwaltungskosten sparen 
- Erfolg für Berliner Künstler vor dem Bundessozialgericht Hoffnung für Berlins 5000 freischaffende Berufskünstler. Mehr als ein Drittel von ihnen lebt unter Lebensumständen, unter denen sie auf das Arbeitslosengeld II angewiesen sind. 
- Grüne fordern Regelwerk für Immobilienverkäufe Nach Bekanntwerden eines großen Paketverkaufs landeseigener Grundstücke haben die Grünen ein Regelwerk für derartige Veräußerungen gefordert. 

Montag, 27. November 2006

taz: Gefährlich unsensibel polizei sperrt u-bahn 65 Zeilen, Gereon Asmuth (Kommentar)
- Polizei blockiert den Verkehr Wegen einer Antifa-Demo und des Gegenzugs der Neonazis legte die BVG am Sonnabend zeitweise den öffentlichen Nahverkehr um Lichtenberg lahm. Polizei spricht von "verhältnismäßigem" Einsatz 101 Zeilen, KONRAD LITSCHKO (TAZ-Bericht)
- Weihnachten gefährden WAS MACHEN EIGENTLICH ... die Kultusminister? 64 Zeilen, GA (TAZ-Bericht)
- Überfall auf Demo-Anmelder 38 Zeilen (TAZ-Bericht)
Schmitz gegen Kulturzuschnitt 32 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Die Ruhe am Kreuz des Südens Zusammen mit dem Hauptbahnhof wurde auch der Bahnhof Südkreuz eingeweiht. Doch der befindet sich auch ein halbes Jahr später im Dornröschenschlaf. Bahn gibt zu, nicht genug geworben zu haben 129 Zeilen, ROLF LAUTENSCHLÄGER (TAZ-Bericht)
- Der große Bahnhof mit den kleinen Macken Der Hauptbahnhof ist sechs Monate nach seiner Eröffnung zum Berliner Superlativ avanciert. Täglich drängeln sich dort 300.000 Menschen. Dabei ist das Herzstück des Bahnkreuzes nur schlecht an den öffentlichen Verkehr angeschlossen  91 Zeilen, ROLF LAUTENSCHLÄGER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Ein Stück Wedding im Wandel  Das „Rotaprint-Gelände“ soll als Teil eines Immobilienpakets verkauft werden Künstler und Projekte bangen nun um ihre Räume – sie konnten nicht mitbieten
- Hightech gegen den Krebs  Private Investoren planen neben dem Virchow-Klinikum ein Ionen-Protonen-Center. Um den Bau solcher Bestrahlungszentren ist ein Wettlauf entbrannt
- Russen im Anflug?  Für den Flughafen Tempelhof tauchen immer neue Pläne und Investoren auf. Jetzt will angeblich der Gaskonzern Gasprom eine eigene City bauen
- Lehrer hoffen auf Hilfe gegen Jugendgewalt  Freude über Gesprächsangebot der Justizsenatorin Oft erfahren Schulen nichts über verurteilte Schüler
- Steuern, Stellen, Schulreform:Rot-Rot macht Ernst Nach dem Fehlstart wollen SPD und PDS nun schnell Tatsachen schaffen.  Erste Ziele aus dem Koalitionsvertrag stehen demnächst zur Abstimmung
- Kaufrausch auf Kosten der Kinder  Wohin mit den Kleinen, wenn die Eltern im Einzelhandel bis in den späten Abend arbeiten müssen? Jedenfalls nicht in die Kita
- PDS-Jungpolitiker niedergeschlagen  18-Jähriger vermutlich von Rechtsextremisten in Lichtenberg attackiert
- DIE NEUEN LADENSCHLUSSZEITEN Bei Bussen, Bahnen und Behörden bleibt alles, wie es ist

Berliner Zeitung: Partei sucht Volk CDU-PARTEITAG - Sozial oder wirtschaftsliberal? Die Christdemokraten wollen nicht über ihren Kurs streiten, tun es aber hingebungsvoll. Ein genauer Blick verrät, dass dem Wähler Showkämpfe vorgeführt werden.
- Koalition will Mitarbeiter an Gewinnen beteiligen SPD-Chef Beck bietet Kanzlerin Merkel Gespräche über Investivlohn an / DGB warnt vor Euphorie
- Bei den Jungen ist Einkaufen in  Umfrage: 58 Prozent der Berliner wollen neue Ladenöffnungszeiten nutzen
- KAUFHÄUSER Um 22 Uhr schließen künftig die Türen  Adventszeit ist neue Einkaufszeit: Mit dem veränderten Ladenschlussgesetz beginnt für die Berliner das fast grenzenlose Shoppen, viele Geschäftsleute stellen sich auf die neue Konsumfreiheit ein.
- Rot-Rot nimmt Momper in Schutz Nach dem Wahl-Fauxpas des Parlamentspräsidenten lehnen beide Fraktionschefs einen Rücktritt ab
- Beim Weihnachtsgeld wird nicht gespart Zum Fest gibt es in vielen Unternehmen Zusatzleistungen / Höhe ist ganz unterschiedlich
- Mein Blut, euer Ghetto Beim Jugendforum im Abgeordnetenhaus diskutierten Jugendliche mit Politikern über Integration
-Rot-Rot ohne Mehrheit Umfrage: Die großen Parteien verlieren, die Sonstigen ziehen Wähler an / Neue PDS-Politiker sind unbekannt Wenn schon am Sonntag wieder ein neues Abgeordnetenhaus gewählt würde, hätte Rot-Rot keine eigenständige Mehrheit mehr. Dies ist das Ergebnis der neusten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa
-Linke und Rechte demonstrierten Gedenken für Silvio Meier - Antifa überlistet Polizei
- Amok-Verdacht: Polizei sperrt Internetforum Weitere Ermittlungen gegen 17-jährigen Reinickendorfer
-Gazprom dementiert Plan für Tempelhof Russischer Energiekonzern will nicht in Berlin bauen
- Pläne für Riesenrad am Zoo ausgestellt Bürger können sich am 19. Dezember direkt äußern
- BVV-Verordneter der Linkspartei überfallen Ein Mitglied der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist gestern früh überfallen worden.

Berliner Morgenpost: CDU fordert zusätzliche Polizisten für Kreuzberg Nach Krawallen will die Polizei im Wrangelkiez besonders sensibel agieren, um die Lage zu normalisieren. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fordert eine stärkere Präsenz der Beamten.
- Verkauft Berlin Immobilien zu billig? Hat der landeseigene Liegenschaftsfonds Berlin ein dickes Immobilienpaket auf Betreiben eines ausländischen Investors zusammengestellt? Die Opposition im Abgeordnetenhaus vermutet dies und verlangt unverzügliche Aufklärung - fordert sogar einen Untersuchungsausschuss.
- Momper soll sich für seinen Fehler entschuldigen Wahlpanne Thema im SPD-Fraktionsvorstand 
- Nachhilfeunterricht: Oft die bessere Alternative Bildung hat Zukunft - Von Dieter Lenzen 
- Wowereit in Namibia eingetroffen Regierender Bürgermeister will Städtepartnerschaft mit Windhuk beleben 
- Bezirkspolitiker überfallen - Rechtsextreme unter Verdacht Ein Mitglied der Bezirksverordneten-Versammlung Lichtenberg ist am Sonntagmorgen von zwei noch unbekannten Tätern überfallen und leicht verletzt worden. 
- Linkspartei stimmt für Fusion mit der WASG Der neuen linken Partei in Deutschland steht keine große juristische Hürde mehr im Weg.  
- Ex-Baustadträtin Dubrau bleibt in Berlin tätig Die frühere Baustadträtin von Mitte, Dorothee Dubrau, wird weiter in Berlin tätig bleiben. 

am Sonntag, dem 26. November erscheint keine Presseschau.

Sonnabend, 25. November 2006

taz: Gemobbt werden WAS MACHT EIGENTLICH ... Walter Momper? 74 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
- Antifa-Demo mit Naziprotest 29 Zeilen, JM (TAZ-Bericht)
- Wowereit bleibt gelassen 36 Zeilen (Agentur)
- Aubis-Manager vor Gericht 29 Zeilen (Agentur)
- Pflüger will die Bonner locken 25 Zeilen (Agentur)
- Gespräche zur Hauptstadt-Kultur  40 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: SPD-Programmdebatte Reparaturversuche
-  Fehler bei Wahl Momper schließt Rücktritt nicht aus Nach seinem Fehler bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit schließt der Präsident des Abgeordnetenhauses, Walter Momper, einen Rücktritt nicht mehr aus.
- Momper bedauert – die Opposition will seinen Rücktritt  Nach dem Eklat bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters halten viele den Parlamentspräsidenten für voreingenommen
- NACH DEM WAHLDRAMA UM WOWEREIT Wie belastbar ist die rot-rote Koalition?„Wir müssen enger zusammenrücken“  Der SPD-Chef Müller rechnet trotz der Schlappe für Wowereit mit stabiler Mehrheit bis 2011
- Geheime Abstimmungen sind selten Das Parlament lebt vom offenen Schlagabtausch
Mit Bildung zur Chancengleichheit  SPD-Spitze legt Grundsatzpapier vor / Erste Programmkonferenz zum „vorsorgenden Sozialstaat“
-  BUNDESPRESSEBALL 2006 Wo Politik auf glattem Parkett gemacht wirdAbsagen ist manchmal angesagt  Der Regierende Bürgermeister wollte nicht auf dem roten Teppich antanzen – ein Skandal?
- HINTER DEN KULISSEN 

Berliner Zeitung: Betriebsräte wettern gegen Rentenpläne SPD erhält Gegenwind in der Programmdebatte BERLIN. Der SPD schlägt mitten in ihrer Programmdebatte heftiger Widerstand aus dem Arbeitnehmerlager entgegen.
- Dankbar für jede Ablenkung VON JAN THOMSEN UND CHRISTINE RICHTER Routine kann nervtötend sein, gelegentlich aber auch sehr hilfreich: Vermutlich war Klaus Wowereit am Freitag nicht wirklich undankbar, einen Tag voller Pflichttermine absolvieren zu müssen:
- PARLAMENT Geheim wird selten gewählt Die rot-rote Koalition muss nicht befürchten, dass sich Abstimmungsdebakel wie bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters allzu oft wiederholen.
- STADTBILD Wer hat uns verraten? JAN THOMSEN findet es gar nicht müßig, über den rot-roten Neinsager zu spekulieren Heckenschütze ist noch die vergleichsweise freundlichste koalitionäre Beschimpfung
- JUSTIZ "Es kann immer passieren, dass Gefangene fliehen"  Frau Senatorin, wie ging es Ihnen am Donnerstagnachmittag, als die Wahl Klaus Wowereits zum Regierenden Bürgermeister auf der Kippe stand?
- Plante Berliner Schüler Amoklauf? Polizei nimmt 17-jährigen Gymnasiasten der Bertha-von-Suttner-Schule fest / Mitschüler hatten nach Drohungen Lehrer alarmiert / Ermittler finden in elterlicher Wohnung Softairwaffe
- FLURGESPRÄCHE Die PDS sorgt sich um Zöllner Die Woche fing für den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) noch ganz gut an:
- Auftritt am Anger Pankows neuer Bürgermeister kommt zur Sprechstunde auf den Markt
- Gericht: Schüler müssen in den Ethikunterricht Pflichtfach verletzt Religionsfreiheit nicht Mit ihrer Klage gegen das Pflichtfach Ethik an staatlichen Schulen haben Zehlendorfer Eltern vor dem Oberverwaltungsgericht eine Niederlage erlitten:

Berliner Morgenpost: "Ein Wowereit ist nicht erpressbar" Am Tag nach der Wahlpanne spricht Wowereit über Vertrauensbrüche, die Haltbarkeit der rot-roten Koalition und die Zukunft der Opern in Berlin 
- Parlamentspräsident Momper zerknirscht Er hatte Wiederwahl Wowereits zu früh verkündet: "Mein Gehirn hat mir einen Streich gespielt" 
- Ab jetzt wird mit offenem Visier abgestimmt Der Fehlstart der rot-roten Koalition hat nach Ansicht des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD, Michael Müller, Folgen für die Regierungsarbeit.  
- Berliner bauen für BBI Katrin Schoelkopf über die Vergabe des ersten Großauftrags für den Flughafenbau
- Amoklauf an Berliner Schule verhindert Polizei nimmt 17-Jährigen fest. Er hatte Listen von Mitschülern angelegt, die er töten wollte 
- Rückzug aus der Bundesliga Warum Friedbert Pflüger gestern sein Bundestagsmandat niederlegte 
- Teilnahme am Ethikunterricht ist Pflicht Gericht weist Klage einer Schülerin ab 
- Ärger in der Verwaltung von Senatorin Junge-Reyer In der Verwaltung der gerade wiedergewählten Senatorin für Stadtentwicklung gibt es erheblichen Ärger über eine Personalentscheidung. 

Freitag, 24. November 2006

taz: Und der Gewinner heißt: Klaus Simonis Erst im zweiten Wahlgang wählen SPD- und Linkspartei-Fraktion Klaus Wowereit zu Berlins Regierenden Bürgermeister. Die Demütigung weckt Erinnerungen an die vierfache Schlappe der schleswig-holsteinischen Ex-Landeschefin Heide Simonis 102 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Das Ende der Langeweile wowereit zweite wahl 62 Zeilen, Gereon Asmuth (Kommentar)
- Parlament verstimmt Wowereit Erst im zweiten Durchgang wählen SPD- und PDS-Fraktion Klaus Wowereit zum Regierungschef. Nach seiner Drohung, keinen dritten Wahlgang mitzumachen, kommt eine knappe Mehrheit zustande 194 Zeilen, FELIX LEE / MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Endlich mal aufregen WAS MACHT EIGENTLICH ... das virtuelle Gästebuch des Senats?
76 Zeilen, GA (TAZ-Bericht)
- Senat durfte Förderung kürzen 29 Zeilen (Agentur)
- Senatorin schaut ins Umland 20 Zeilen (Agentur)
- Oper II: Harms gegen Schindhelm Die Intendantin der Deutschen Oper kritisiert das Reformkonzept für die drei Häuser. Sie will einen Alternativvorschlag erarbeiten und mit anderen Opern abstimmen 57 Zeilen (Agentur)
- Polizei macht, was sie will Der Wunsch von Politikern und Jugendlichen nach Deeskalation im Wrangelkiez scheint auf der Mannschaftsebene der Polizei noch nicht angekommen zu sein. Neuer Vorfall mit Staatsgewalt 135 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)
- Grüne wollen Grüne erkennen Die Grünen kritisieren die Einstellung der Ermittlungen gegen SEK-Beamte nach einem Prügeleinsatz in einer Diskothek. Sie fordern deswegen erneut die Einführung der individuellen Kennzeichnung von Polizisten 87 Zeilen, Jörg Meyer (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Wowereits Wiederwahl Mach dich nicht größer Das hätte ihm nicht passieren dürfen. Erst im zweiten Anlauf wurde der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit von der rot-roten Koalition wiedergewählt. Ein Kommentar von Stephan-Andreas Casdorff
- Wowereit: Regierender im zweiten Anlauf
- Opposition: Den Glauben an Rot-Rot verloren CDU, FDP, Grüne – keiner hatte damit gerechnet, dass der Wahltag Klaus Wowereit so stark beschädigen würde
- PDS: Wir waren es nicht Linkspartei wehrt sich gegen Spekulationen: Abweichler seien nicht in ihren Reihen zu suchen
- Walter Momper: Ein schwarzer Tag
- Meinung: Angezählt
- WER ist eigentlich …Jürgen Zöllner?
- Gastbeitrag Die Gefahr von rechts nicht verniedlichen! Jürgen Dittberner schrieb am Montag im Tagesspiegel, der Rechtsextremismus in Deutschland werde verbal aufgeblasen. Eine Erwiderung von Wolfgang Lüder
- Reaktion auf Hetze im Internet: Senatskanzlei schließt Archiv
- Brandenburg: Redebedarf in der SPD  Unmut über Nominierung der Rechnungshof-Spitze

Berliner Zeitung: Kapitaler Fehlstart für Wowereit BERLIN. Die rot-rote Koalition in Berlin hat ihre zweite Amtszeit mit einer schweren Schlappe begonnen. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) fiel im Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang durch.
- Noch ein Problemkiez Berlin - Klaus Wowereit verpasst im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit und wird erst im zweiten Anlauf als Regierungschef bestätigt. Nun beginnt im Abgeordnetenhaus die Suche nach den Abweichlern
- Wowereits Debakel Genau drei Monate ist es her, dass Klaus Wowereit vor Kraft kaum laufen konnte. Seine Umfragewerte waren gut, ein sicherer Wahlsieg stand Berlins Regierendem Bürgermeister vor Augen, und er sah die Zeit, in der "wir die Stadt aufräumen mussten"…
- Momper blickte bei Wowereit-Wahl nicht durch CDU und FDP: Der Präsident des Abgeordnetenhauses soll nach Wahl-Wirrwarr zurücktreten
- Reden mit Zöllner Gewerkschaft und Lehrer hoffen auf neuen Bildungssenator Wenn der neue Bildungssenator Jürgen Zöllner sein Dienstzimmer in der Beuthstraße heute zum ersten Mal betritt, wird er gleich zwei Terminwünsche vorfinden.
- Gericht: 345 Euro reichen zum Leben Höhe der Hartz-IV-Regelsätze und Einkommensanrechnung bestätigt / Proteste von Sozialverbänden
- So teuer wird Berlin  Höhere Steuern und Gebühren treiben die Preise nach oben / Vor allem die Wohnkosten steigen
- Ärger um Dubraus Erbe Pläne für Schultheiss-Brauerei alarmieren die Denkmalschützer
- BVV hat jetzt einen Gleichstellungsausschuss Mit Fragen der Geschlechtergleichstellung und der Integration von Migranten wird sich der neue Gleichstellungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf befassen

Berliner Morgenpost: Beim Amtseid brach die Stimme Knapp ist Klaus Wowereit dem Schicksal von Heide Simonis entronnen. Im zweiten Wahlgang wird er als Regierender Bürgermeister wiedergewählt 
- "Heckenschützen legen ihre Motive nicht offen" Klaus Lederer, Landesvorsitzender der Linkspartei.PDS, glaubt, dass die Koalition fünf Jahre hält - trotz des Fehlstarts 
- "Die zweite Klatsche für Klaus Wowereit" Scharfe Kritik der Oppositionsparteien 
- Präsident Momper verliert die Orientierung Opposition fordert seinen Rücktritt 
- Hartz IV ist kein Grund zur Klage Langzeitarbeitslose müssen mit 345 Euro im Monat auskommen 
- CDU ignoriert Köhlers Kritik Trotz der Kritik von Bundespräsident Horst Köhler hält die CDU an ihren Plänen zur Ergänzung von Hartz IV fest.  
- Ab 2007 neues Tarifsystem für Wasserkunden Feste Grundgebühr für jeden Zähler und leichte Preiserhöhung geplant 
- Privatschulen fordern bessere Finanzierung Freie Träger fühlen sich doppelt benachteiligt 
- "Mehr Verkehrskontrollen sind nicht möglich" Der Vorstoß von Berlins Senatorin für Stadtentwicklung und Verkehr, Ingeborg Junge-Reyer (SPD), eine Verschärfung der Verkehrskontrollen durchsetzen zu wollen, ist laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) nur ein politisches Lippenbekenntnis. 
- Deutsche in Ost und West sind sich noch fremd Die Deutschen in Ost und West sind sich nach Ansicht des SED-Forschungsverbundes noch weitgehend fremd. 
- Senat schließt Internet-Gästebuch Nach massiver Kritik an mehreren antisemitischen und fremdenfeindlichen Einträgen hat die Senatskanzlei gestern das Archiv ihres Internet-Gästebuches geschlossen. 

Donnerstag, 23. November 2006 

taz: Gysi wirft der Koalition Ungerechtigkeit vor Mit guten Reden profiliert sich die Opposition gegen die Regierung. Falsche Zahlen zerstören diesen Eindruck nicht 83 Zeilen, HANNES KOCH (TAZ-Bericht)
- Willkommen in der Wirklichkeit, Herr Zöllner! Der neue Schul-, Wissenschafts- und Jugendsenator ist mit Vorschusslorbeeren überschüttet worden - nicht nur aus der SPD. Doch vor ihm stapeln sich die Probleme, die er schnell lösen muss. Was fordern die Betroffenen? Die taz fragte nach 3 Zeilen, DOS / slk / api / MLO / (Dokumentation)
- Die Konzentration im Kopf Die FU legt ihre Bibliotheken zusammen. Jüngstes Opfer: die Philosophen. Statt im Institut müssen sie künftig in der neuen Bibliothek "Berlin Brain" lesen. Dabei ist das Uni-Aushängeschild oft überfüllt 117 Zeilen, Martin Kaul (TAZ-Bericht)
- Lando bleibt sitzen Der Prozess gegen Ex-CDU-Strippenzieher Landowsky dauert länger. Die Anwälte wollen mehr Zeugen hören 65 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
- Jürgen Zöllner 59 Zeilen (Portrait)
- Schindhelm fällt durch Abschaffung gefordert: Intendant der Komischen Oper lehnt Reformkonzept des Chefs der Opernstiftung ab 65 Zeilen (Agentur)
- Theaterausschuss wird abgewickelt 29 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Arbeitslosengeld I Grundsätzlich anders Bundespräsident Horst Köhler wehrt sich gegen die Pläne des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers zum Arbeitslosengeld und kritisiert damit auch die Bundeskanzlerin. Von Robert Birnbaum
- Große Koalition Einer stört die Party Die große Koalition und ihr erster Geburtstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel freut sich über sich selbst und die Koalition. Die Opposition findet keine gemeinsame Strategie und bleibt dadurch blass. Von Stephan Haselberger
- Das Parlament Berlins Bürgermeister mächtig wie nie zuvor Anders als seine Vorgänger hat Klaus Wowereit eine Richtlinienkompetenz - falls er mit einer knappen Mehrheit von Rot-Rot gewählt wird. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Senatorenwahl: Gelegenheiten zur Demütigung  
- „Zivilisatorische Standards gelten nicht mehr“  Hass und Angst gehören in manchen Bezirken zum Alltag. Vor einer neuen Dimension der Jugendgewalt warnen die Richter Kirsten Heisig und Günter Räcke
- Berliner Stadtreinigung will die Gebühren erhöhen  Preise der Müllabfuhr sollen ab 1. Januar 2007 um zwei Prozent steigen Höhere Steuern und Kosten belasten Mieter mit 125 Euro mehr im Jahr
- Rot-Rot II hat mehr Spitzenbeamte Zahl der Staatssekretäre steigt von 16 auf 18 
- Rechtsextreme provozieren Linke  Am Sonnabend soll Antifa-Demo gestört werden. Im Dezember Neonazi-Aufmarsch in Treptow geplant
- Ein Bär für Wowereit  Amokfahrt-Opfer von der WM kam ins Rathaus
- SPD nominiert Chefin für Rechnungshof Abgeordnete Britta Stark soll Präsidentin werden

Berliner Zeitung: Köhlers Belehrung empört die Union Bundespräsident lehnt längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I ab: "Kein Sparvertrag" / Spitzenpolitiker verbitten sich Einmischung / Rüttgers mahnt soziale Gerechtigkeit an
- "Mehr Lehrer sind kein Patentrezept" Der neue Bildungs- und Wissenschaftssenator Zöllner über Schulen, Studiengebühren und Sarrazin
- Rot-Rot II Ab morgen wird regiert Mit der Wahl des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) heute Nachmittag findet die achtwöchige rot-rote Koalitionsbildung ihren Abschluss. Ab morgen wird regiert.
- Rassistische Sprüche in Wowereits Gästebuch Wirbel um Eintragungen im Internet / Sprüche waren seit Monaten zu lesen / Grüne und Zentralrat der Juden empört
- Linkspartei plant Anfrage zum S-Bahn-Unfall War die Elektronik des Unglückszuges gestört?
- WAHL Nur drei Stimmen Mehrheit für Wowereit Es wird knapp werden: SPD und Linkspartei.PDS haben im Abgeordnetenhaus nur eine Mehrheit von drei Stimmen.
- Linkspartei diskutiert über Wasserpreise Verzicht auf Parteitag, Einladung zum Forum
- Taxi fahren in Berlin soll teurer werden Jüngste Preiserhöhung liegt rund sechs Jahre zurück Fast sechs Jahre lang sind die Fahrpreise für Taxifahrten in Berlin stabil geblieben.
- Prominenter Neuzugang in der Wissenschaftsstadt Ein führendes Solarunternehmen zieht nach Adlershof. Die Solon AG hat auf dem Wista-Gelände ein 32 000 Quadratmeter großes Grundstück gekauft.
- BSR plant offenbar Preiserhöhung ab Januar Die Abfallgebühren in Berlin werden nach Informationen des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) zum 1. Januar 2007 um zirka zwei Prozent steigen.

Berliner Morgenpost: Köhler rüffelt Rüttgers für dessen Pläne Lob für "vorsorgenden Sozialstaat" 
- Senator Jürgen Zöllner muss gleich ran Lehrer fordern mehr Stellen, Eltern erwarten besseren Unterricht und die Universitäten wünschen sich mehr Selbstbestimmung
- CDU: Sichere Gefängnisse Der Verband der Justizwachtmeister hat die neue Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) aufgefordert, 50 neue Stellen für mehr Sicherheit in den Gerichten zu schaffen.  
- CDU: Sichere Gefängnisse Der Verband der Justizwachtmeister hat die neue Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) aufgefordert, 50 neue Stellen für mehr Sicherheit in den Gerichten zu schaffen.    
Abgeordnete üben, korrekt zu wählen Für ihre Ernennungs-Urkunden lassen die neuen Senatoren das Parlament eine Stunde sitzen 
- Antisemitische Hetze auf Homepage der Senatskanzlei Schwere Vorwürfe von Faschismus-Forschern 
- WBM will Zille-Museum retten Das Heinrich-Zille-Museum im Nikolaiviertel kommt aus den Turbulenzen nicht heraus.  

Mittwoch, 22. November 2006

taz: Der Mann, der Wowi wichtig macht 92 Zeilen, RALPH BOLLMANN (Portrait)
- Zocker Wowereit hat gewonnen Supersenator gefunden 68 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (Kommentar)
- Wowereit holt sich Becks Gold Der Regierende Bürgermeister wirbt seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Kurt Beck den angesehenen Wissenschafts- und Kulturminister Jürgen Zöllner ab. Viel Lob für die unerwartete Wahl 110 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Neue Justizsenatorin mit Machtbewusstsein Künftige Chefin der Justizverwaltung wird die Präsidentin des Brandenburger Rechnungshofes, Gisela von der Aue. In ihrer Behörde hatte sie mit einer Strafanzeige gegen den Vizepräsidenten Arnulf Hülsmann für Wirbel gesorgt
83 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- DER NEUE SENAT 20 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Land schreibt weniger Verluste 19 Zeilen (Agentur)
- Gedenktafel gestohlen 29 Zeilen, MWA (TAZ-Bericht)
- Polizisten kämpfen um Einfluss In der Gewerkschaft der Polizei (GdP) schwelt seit langem ein Konflikt zwischen dem Landesvorsitzenden und seinem Stellvertreter. Auf dem Bundeskongress der GdP ist der Machtkampf nun offensichtlich geworden 118 Zeilen, Otto Diederichs (TAZ-Bericht)
- Oberender wird DT-Intendant 26 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Berliner Senat Wowereit holt Verstärkung Bis zuletzt hielt Klaus Wowereit die Kandidaten für die Ressorts Justiz, Bildung und Wissenschaft geheim. Wer sind die beiden künftigen Senatoren? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Zöllner: Supersenator in Berlin
- Reaktionen: Universitäten begeistert
- Überraschung: Neue Köpfe Bis zuletzt hielt Klaus Wowereit die Kandidaten für die Ressorts Justiz, Bildung und Wissenschaft geheim Wer sind die beiden künftigen Senatoren Gisela von der Aue und Jürgen Zöllner?
- Kritik: Senatorenriege leuchtet nicht
- Meinung: Zöllner, guter Mann
- Meinung: Von der Aue, kluge Frau
- Nach Tumult im Wrangelkiez: Polizei geht auf Jugendliche zu
Erstes Krisengespräch zur Lage im Kreuzberger Viertel Anwohner und Behörden einigen sich auf vertrauensbildende Maßnahmen

Berliner Zeitung: "Das Beste, was passieren konnte" Jürgen Zöllner wird Berlins Supersenator - Wowereit sei damit ein Coup gelungen, finden viele
- Der Politik-Professor Seine Bewerbung für Berlin hat Jürgen Zöllner, 61, vor gut zwei Jahren in Leipzig abgegeben. Wahrscheinlich etwas unbeabsichtigt.
- JUSTIZSENATORIN In Potsdam hat sie sich viele Feinde gemacht In der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam sorgt diese Personalentscheidung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin bei vielen für Unverständnis.
- Der Senat Der Regierende Bürgermeister heißt auch in den nächsten fünf Jahren Klaus Wowereit (SPD).
- Sarrazin holt mehr Geld aus Landesbetrieben Grüne kritisieren Bilanz Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ist zufrieden, denn nicht nur die Steuereinnahmen steigen, sondern auch die Landesbeteiligungen erzielen höhere Erlöse
- ABSCHIED 30 000 Euro für die ersten drei Monate Der Abschied aus dem Amt fällt den drei Senatoren Klaus Böger (SPD), Karin Schubert (SPD) und Thomas Flierl (Linkspartei.PDS) nicht leicht, finanziell werden sie aber nicht darben müssen.
- PDS sucht neuen Stadtrat  Nehring-Venus im Senat PANKOW. Selbst die Parteispitze reagierte gestern überrascht: Almuth-Nehring-Venus (Linkspartei.PDS), die Pankower Stadträtin für Wirtschaft, Kultur und Stadtentwicklung, wird Staatssekretärin bei Wirtschaftssenator Harald Wolf
- Hauptstadt zu kaufen Bund verdient an Berliner Immobilien: Häuser, Grundstücke und Kasernen im Angebot Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) kann sich freuen.
- S-Bahn-Unfall: Staatsanwälte überprüfen Geschwindigkeit Untersucht wird, ob der Unglückszug zu schnell in den Bahnhof Südkreuz gefahren ist / Ähnlicher Vorfall zuvor am S-Bahnhof Schichauweg
- Bezirk hebt Schulfusion auf Neue Lösung gesucht LICHTENBERG.
- Flugsicherheit nicht für sechs Euro Gewerkschafter fordern, dass private Sicherheitsdienste keine Passagierkontrollen mehr durchführen dürfen
- Jugendliche wollen mit Polizisten reden Runder Tisch nach Krawall im Wrangelkiez

Berliner Morgenpost: Sie werden Berlin regieren Klaus Wowereit stellt seine Senatoren vor. Erstmals benötigt er nicht mehr die Zustimmung des Parlaments. Und er zeigt deutlich, wer der Gewinner in der politischen Arena ist.
- Machtbewusst: Gisela von der Aue Diese Frau lässt sich nicht die Butter vom Brot nehmen. So unscheinbar wie sie auf den ersten Blick auch wirkt, so machtbewusst hat Gisela von der Aue als Präsidentin seit 1998 den brandenburgischen Rechnungshof geführt.  
- Berlin wirbt Becks besten Mann ab Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Jürgen Zöllner wird Wissenschaftssenator in der Hauptstadt. Er gilt als kreativ und unkonventionell 
- S-Bahn-Crash: Rätsel um Ursache Zwei Tage nach dem schweren S-Bahn-Unglück auf dem Bahnhof Südkreuz haben die Ermittlungsbehörden noch keine konkreten Hinweise auf die Ursache.
- "Bald gibt es nur noch eine Oper" Andreas Homoki ist der erste der drei Berliner Opernintendanten, der sich öffentlich zur Neujustierung der Opernstiftung äußert. Dabei warnt er vor Schindhelms Plänen.
- Odeon Film zieht nach Berlin Eine der größten TV-Produktionsfirmen verlegt Hauptsitz. Filme mit Hauptstadt-Kolorit angekündigt 
- Konsequenzen nach Krawallen im Wrangelkiez Nach den schweren Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und Polizisten im Kreuzberger Wrangelkiez will das Bezirksamt die Angebote der Jugendeinrichtungen überprüfen und den Wünschen der Jugendlichen anpassen. 
- Landesunternehmen erstmals mit Jahresüberschuss Trotz des abschlägigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes auf Finanzhilfen des Bundes kann Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) immer noch Erfolgsmeldungen verkünden. 
- Abfallgebühr soll offenbar um zwei Prozent steigen Die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) wollen nach Informationen des Bundes für Umwelt- und Naturschutz (BUND) zum 1. Januar 2007 die Abfallgebühren um etwas mehr als zwei Prozent erhöhen. 

Dienstag, 21. November 2006

taz: "Es ist nicht gelungen, uns auszuschließen" Berlin nimmt am Hochschulpakt teil - obwohl sich die anderen Länder gegen einen Finanzausgleich sträuben 78 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (Interview)
- 90.000 Plätze 132 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (TAZ-Bericht)
- "Die Stasi war nur Dienstleister der SED" 285 Zeilen, WOLFGANG GAST / DANIEL SCHULZ (Interview)
- Senatoren verzweifelt gesucht Rot-Rot unterzeichnet den Koalitionsvertrag und schweigt sich über die künftigen Bildungs- und Justizsenatoren aus. Heute Abend will Klaus Wowereit Namen nennen 87 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Gut gehegte Klischees polizei & migranten 59 Zeilen, Gereon Asmuth (Kommentar)
- S-Bahn kracht in Messbahn Im Bahnhof Südkreuz fährt eine S-Bahn auf einen stehenden Gleismesswagen. 33 Menschen werden dabei verletzt, 2 von ihnen schwer. Sie können rasch behandelt werden. Die Unfallursache ist unklar 110 Zeilen, Dominik Schottner (TAZ-Bericht)
- Ruhe statt Chaos Im Bahnhof Südkreuz 78 Zeilen, S. Kretz / D. Schottner (TAZ-Bericht)
- Der Ghetto-Ganove im Reihenhaus Sie markieren den Gangsta, dabei träumen sie von einem ruhigen Leben am Stadtrand. Denn am liebsten wären die Jugendlichen aus dem Soldiner Kiez in Wedding ganz normal. Kiezforscher haben die "Problemkids" erstmals selbst befragt 232 Zeilen, TINA VEIHELMANN (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: SPD lehnt Steuerreform-Pläne ab  Parteirat will keine Geschenke für Unternehmer - Koalitionskompromiss reicht SPD-Basis nicht
- Bis zu 86 Millionen vom Bund für Berlins Universitäten
- Standort Berlin Wer sich schönrechnet  Von Moritz Döbler
- „Wowereit hat einen famosen Instinkt“  Kein Senator wurde so oft vom Regierungschef gescholten wie Thomas Flierl. Das hat mich geschützt, sagt er im Abschiedsinterview Jetzt verlässt Flierl sein Amt – auf Druck Wowereits, der die Kulturpolitik selbst übernimmt. Völlig falsch findet das der Geschasste
- S-Bahn ratlos: Wie kamen zwei Züge auf ein Gleis?  33 Verletzte, als die S 25 am Südkreuz auf Werkstattzug prallte. Techniker prüfen, warum Signale den Unfall nicht verhinderten
- Das knallrote Manifest  Die Parteichefs von SPD und PDS haben den Koalitionsvertrag unterschrieben Heute werden Senatskandidaten für Bildung und Justiz öffentlich vorgestellt
- KOALITIONSVERTRAG Politisch wichtig, aber unverbindlich
- Landesschulbeirat würdigt Verdienste des Bildungssenators
- „Wir sind stolz, Deutschtürken zu sein“  Die jungen Männer aus dem Wrangelkiez bekennen sich zum Rechtsstaat – und fordern einen selbst verwalteten Treffpunkt für die Kids im Kiez
- Polizei verteidigt Einsatz in Kreuzberg Parlamentarischer Innenausschuss beriet Vorfälle. Glietsch: Vorwürfe sind „völlig neben der Sache“
- BVG zieht an den Ostbahnhof  Für die Hauptverwaltung des Verkehrsbetriebs wurde ab Herbst 2007 das Trias-Gebäude gemietet Davon profitiert auch ein Immobilienfonds, über den die drei Bürotürme finanziert worden waren
- Bankenaffäre:Neuer Prozess gegen Neuling

Berliner Zeitung: "Mehr Akademiker in die Kindergärten"  Arbeiterwohlfahrt kritisiert zu geringe Bildungsausgaben BERLIN. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat die mangelhafte Finanzierung des deutschen Bildungswesens beklagt und zugleich mehr Geld für die Kinderbetreuung gefordert.
- Neunzigtausend Studienplätze mehr bis 2010 Bund und Länder einigen sich auf den Hochschulpakt BERLIN. Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern haben sich am Montag geeinigt, 90 000 zusätzliche Erstsemester-Studienplätze bis 2010 zu finanzieren
- SPD gegen Entlastung der Firmen Parteirat stellt Bedingungen für Unternehmensteuerreform
- "Alle hinlegen" - und dann knallte es schon S-Bahn mit 180 Reisenden fuhr im Südkreuz auf Gleismesszug auf / Feuerwehr: 33 Verletzte
- Wowereit macht's spannend Koalitionsvertrag unterzeichnet / Zwei Senatorenposten noch vakant
- Jeder vierte Flüchtling erhält ein Aufenthaltsrecht Kirche kritisiert den verlangten Arbeitsnachweis
- Proteste gegen Geldkürzungen für die Arche Linkspartei will jetzt nochmal prüfen
- Keine Eile mit der Quotenfrau Linkspartei sieht die Nachfolge für Lompscher gelassen
- Der "Präsident" bleibt weiter in Haft Landgericht befasst sich mit Justizfehler
- STADTBILD Rotation im Roten Rathaus CHRISTINE RICHTER wundert sich über Wowereits erste Personalentscheidung Da tauschen zwei die Plätze und keiner versteht so recht, warum eigentlich.
- CDU lehnt Änderung der Verfassung ab Pflüger will Senat nicht wieder vergrößern
- Neuer Streit um Wolf Biermann SPD macht noch nicht mit Fast alles ist klar gewesen: Heute wollten die Fraktionen über die Ehrenbürgerschaft für den Liedermacher Wolf Biermann, der kürzlich 70 Jahre alt geworden ist, beraten,
- Zwischen Marktständen den Bürgermeister treffen Volksnah und aufgeschlossen gibt sich Pankows neuer Bürgermeister. Am Freitag hält Matthias Köhne (SPD) seine erste Sprechstunde ab,
- Freie Ateliers für Bildende Künstler Die Berliner Atelierförderung bietet in ihrer aktuellen Ausschreibung insgesamt elf Ateliers und drei Atelierwohnungen an,

Berliner Morgenpost: Bundesregierung baut Familienförderung um Expertenkommission stellt sämtliche staatliche Leistungen auf den Prüfstand 
- 33 Verletzte bei S-Bahn-Unfall in Berlin Schweres Unglück am Südkreuz. Linie S 25 prallt auf stehenden Zug. Chaos im Nahverkehr 
- Zugführer verhindert Katastrophe S-Bahn-Unfall im Bahnhof Südkreuz. Kurz vor der Zugkollision werden die Fahrgäste aufgefordert, sich hinzulegen 
- Jetzt schriftlich: Rot-rote Koalition ist perfekt Vertrag im Abgeordnetenhaus unterzeichnet. SPD nennt ihn eine gute Grundlage für die nächsten Jahre. Wowereit wird am Donnerstag gewählt 
- "Eine morsche Koalition, ungeeignet für Sturm" Der zweite rot-rote Koalitionsvertrag ist unterschrieben. Joachim Fahrun sprach mit FDP-Fraktionschef Martin Lindner über Rot-Rot und die Alternativen.  
- Eine Frau für Klaus Wowereit Barbara Kisseler wird neue Chefin der Senatskanzlei - Heute Vorstellung der Senatoren 
- Fünf-Jahres-Plan: Eckpunkte des Vertrages Der Koalitionsvertrag von SPD und Linkspartei.PDS ist 95 Seiten stark. Die wichtigsten Vorhaben für die nächsten fünf Jahre sind dort festgeschrieben.  
- Lucy Redler in WASG-Vorstand gewählt Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), die bundesweit mit der Linkspartei.  
- Jugendliche im Wrangelkiez wehren sich gegen Vorwürfe Nach den Tumulten in Kreuzberg berät ein Runder Tisch über Gegenmaßnahmen 
- "Präsident" bleibt in Haft Offene Kritik der Berliner Strafverteidiger am Kammergericht 
- BVG will ihre Verwaltung konzentrieren Die Umzugspläne der Verwaltung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) werden konkreter. 

Montag, 20. November 2006

taz: KOMMENTAR VON PASCAL BEUCKER Der traurige Zustand der WASG 62 Zeilen, PASCAL BEUCKER (Kommentar)
- Nordkoreanische Zustände bei der SPD 49 Zeilen (Agentur)
- Rot-Rot in Berlin mit links durchgewunken das wichtigste 25 Zeilen (Agentur)
- Partei in der Sackgasse Linkspartei 62 Zeilen, FELIX LEE (Kommentar)
- "Der Anruf kam am Wochenende" Katrin Lompscher 324 Zeilen, UWE RADA (Interview)
- Bund: Wowereit kürzt den Kulturetat Kulturstaatsminister Neumann wirft Berlin vor, seine Mittel für die Kultur senken zu wollen. Dies sei nicht akzeptabel. Wowereit unterstützt ein eigenständiges Kulturressort: Dafür sei jedoch erst eine Verfassungsänderung nötig
95 Zeilen, ROLA (TAZ-Bericht)
- Fröhliches Abnicken bei Rot-Rot Die Neuauflage der rot-roten Koalition ist unter Dach und Fach. Nach der SPD am Samstag stimmt auch die Linkspartei der Koalitionsvereinbarung zu. Kritische Stimmen zum Vertrag sind selten 91 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- Wrangelkiez geht auf Distanz Was sich bei den Festnahmen am Dienstag abspielte, wird immer unklarer: Anwohner bestreiten die Darstellung der Polizei. Politik und Quartiersmanagement befassen sich heute mit dem Thema 125 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)
- Rechtes "Heldengedenken" in Neukölln Nicht nur im brandenburgischen Halbe, auch in Neukölln treffen sich jedes Jahr am Volkstrauertag Burschenschaften, Soldaten und Rechtsextremisten, um toter Soldaten zu gedenken. Gestern fand erstmals eine Gegenkundgebung statt 91 Zeilen, JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)
- LKA-Beamter überfallen 33 Zeilen (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Ein Jahr große Koalition Nach dem Sündenfall Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Macht verteidigt, zu einem hohen Preis: Niemand weiß mehr so genau, was
- PDS-Parteitag Hundertelf dafür und elf dagegen Der PDS-Parteitag stimmt der Koalitionsvereinbarung zu. Trotz mancher Einwände gegen zu viel Pragmatismus. Das schlechte Wahlergebnis sorgt immer noch für Diskussionen. Von Werner van Bebber
- Innovationsindex Berlin hat Innovationskraft Die Hauptstadt erreicht Platz zwei im EU-Vergleich, hinter Baden-Württemberg. Gerade hochwertige Dienstleistungen wachsen stark in Berlin. Die große Zahl der Patentanmeldungen sorgen insgesamt für einen deutschen Vorsprung.
- Gewalt in Berlin "Der Wrangelkiez ist ein Dorf" In der Wrangelstraße gab es vor wenigen Tagen Ausschreitungen, nachdem die Polizei zwei verdächtige Kinder festgenommen hatte. Der Soziologe und Kreuzberger Silvester Stahl über die Ursachen der Gewalt.
- Bundestag lässt Nachzug aller Bonner Ministerien prüfen (20.11.2006) 10 000 Mitarbeiter sind noch in Bonn beschäftigt. Wenn alle nach Berlin kämen, könnte die Stadt jährlich 900 Millionen Euro mehr erwirtschaften, so Experten
- DOPPELTER REGIERUNGSSITZDie meisten Mitarbeiter sind noch in Bonn (20.11.2006)

Berliner Zeitung: Berlin will Bündnis gegen Jugendgewalt Senat kündigt Gespräche mit Migrantenverbänden an / Gruppen sollen stärker in Präventionsarbeit eingebunden werden / Linkspartei fordert Ausbildungs- und Arbeitsplätze
- Die PDS streitet sich in die Koalition hinein Parteitage von Linkspartei und SPD stimmen dem Koalitionsvertrag zu - links gibt's Vorbehalte
- "Probleme löst man nie nur mit staatlicher Gewalt"  Innensenator Körting über Jugend, Polizei und Krawalle
- Ist der Kiez gekippt?  Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses wird sich heute Vormittag damit beschäftigen. Am Abend gibt es einen runden Tisch, initiiert vom Kreuzberger SPD-Politiker Ahmet Iidirli,
-Mete-Eksi-Preis für friedliches Zusammenleben

Berliner Morgenpost: Angela Merkel gibt es gar nicht In dieser Zeit wandelte sich die Kanzlerin von der radikalen Reformerin zur anpassungsfähigen Pragmatikerin. Und weiter geht es zur nächsten Rolle 
- Rüttgers' Linksruck spaltet die CDU Kritik von Länderchefs an Plänen zum Arbeitslosengeld wird schärfer 
- Opposition gegen Pläne für kostenlose Kitas Die SPD-Forderung, zur Finanzierung kostenloser Kindergärten das Kindergeld einzufrieren, stößt nicht nur in vielen Unionsländern auf Zustimmung. 
- Lafontaine warnt die Linkspartei WASG nun ein eingetragener Verein
- Rot-Rotes Bündnis wird fortgesetzt Die Linkspartei.PDS ignoriert Lafontaines Warnung und beschließt die Koalition mit der SPD 
- Ex-Minister sagt Klaus Wowereit ab SPD sucht weiter nach Bildungssenator 
- Gewerkschaft: An Sicherheit wird gespart Weniger Einsatzzeiten der Feuerwehr geplant 
- Polizeieinsatz bei Gegendemo zu Gedenkfeier Am Rande einer Veranstaltung zum Volkstrauertag auf dem historischen Garnisonsfriedhof in Neukölln hat die Polizei gestern Vormittag zwei Gegendemonstranten festgenommen. 
- Oldtimer protestieren gegen Fahrverbot Mehr als 400 alte Fahrzeuge demonstrieren gegen die Umsetzung der Feinstaub-Regelung 

Sonntag, 19. November 2006

Tagesspiegel: „Rüttgers ist ein Sozialheuchler“
Harte SPD-Kritik an den Plänen des Ministerpräsidenten – jetzt hat er auch die Ost-CDU gegen sich
- Nase voll und Kasse leer  Führung der WASG spürt auf Parteitag Unmut der Basis – und warnt, linke Fusion „zu vergeigen“
- SPD-Parteitag winkt Rot-Rot durch  Nur ein Genosse lehnte den Koalitionsvertrag ab Wowereit mahnt die Wirtschaft zur Solidarität
- Friedensgespräche in der Mieterküche  Im Neuköllner Rollbergviertel ist Ruhe eingekehrt. Quartiersmanagement, Bewohner und Polizei arbeiten eng zusammen – und essen sogar gemeinsam
- PRO & Contra Soll der Flughafen für Geschäftsflieger geöffnet bleiben?
- Manager fliegen auf Tempelhof  Nach dem Angebot eines Investors prüfen Senat und Bund den Weiterbetrieb. Ein Pro & Contra
- Nach Angriff auf Polizisten: Täter in rechter Szene vermutet
- Halbe feiert den Tag der Demokraten 7000 Menschen bei Anti-Nazi-Demonstration
- FDP will in die Mitte  Fraktion sucht neue Themen und findet die Umwelt

Welt am Sonntag: Grosse Koalition Warum Angela Merkel heute mächtiger denn je ist  Nach zwölf Monaten im Amt hat die Kanzlerin ihren Stil gefunden. Weil sie in der Großen Koalition keine Basta-Politik betreiben kann, wählt sie den Weg ständiger Kompromisse. Es geht kaum mehr um Reformen, sondern um den Machterhalt.Von Margaret Heckel und Cornelia Schmergal
- Senat SPD billigt fast einstimmig Fortsetzung von Rot-Rot Auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten votierten die Deligierten bis auf eine Gegenstimme für die Koalition mit der Linkspartei. Auch bei der Ex-PDS wird mit einer breiten Mehrheit für das Bündnis gerechnet.
- Brandenburg Tausende demonstrieren gegen Neonazi-Aufmarsch Die Rechtsextremisten hatten zunächst geplant, sich auf dem Soldatenfriedhof in Halbe zu versammeln, wichen dann aber nach Seelow aus. Ein Großaufgebot der Polizei soll Zusammenstöße mit Gegendemonstranten verhindern.
- Schulsenator geht, Super-Senator folgt
-  Politik "Ich habe das Amt mit Leidenschaft geführt" Er hätte gern weitergemacht. Doch Bildungssenator Klaus Böger ist im neuen Senat nicht mehr dabei. Für den langjährigen SPD-Fraktionsvorsitzenden ist es ein endgültiger Abschied von der Tagespolitik. Auch sein Parlamentsmandat hat Böger jetzt abgegeben
- Extremismus Mysteriöser Mordanschlag auf Berliner Polizisten 

Berliner Morgenpost: Der Macher von Schönefeld Berliner Spaziergang: Die Sonntagsserie in der Berliner Morgenpost. Chefkorrespondent Jochim Stoltenberg trifft Berliner, die in der Stadt etwas bewegen. Treffpunkt ist ihre Lieblingsecke. Heute: ein Spaziergang mit Rainer Schwarz, Chef der Berliner Flughäfen 
- SPD will Rot-Rot fortsetzen Landesparteitag: Koalitionsvereinbarung bei nur einer Gegenstimme angenommen 
- "Unser Leitgedanke ist die soziale Stadt" Berlins SPD-Landeschef Michael Müller plädiert für mehr Engagement in den Quartieren 
Kleinlaster mit Sprengstoff entdeckt Fremdes Auto stand tagelang in Lankwitzer Wohnstraße. Anwohner informierte die Polizei 
- Überfallener Polizist außer Lebensgefahr Der Kriminaloberkommissar des Landeskriminalamts, der in der Nacht zum Freitag bei einem Überfall schwer verletzt wurde, befindet sich außer Lebensgefahr.  
- Einkaufen um vier Uhr morgens Nacht des endlosen Shoppens: 6000 Dussmann-Kunden feiern das Ende des Ladenschlusses 
- "Nach drei Monaten ziehen wir Bilanz" Peter Dussmann erprobt neue Freiheit 
- Feinstaub: Oldtimer von Fahrverbot bedroht Ende des Jahres wird entschieden, welche Autos von 2008 an in die Innenstadt gelassen werden 
Glietsch fordert Zusammenarbeit in Brennpunkten Nach den gewalttätigen Übergriffen von Jugendlichen hat Polizeipräsident Dieter Glietsch in sozialen Brennpunkten eine stärkere Zusammenarbeit verschiedener Partner gefordert. 
- FDP will Sozialmissbrauch stärker bekämpfen Die FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus setzt in dieser Legislaturperiode auf die Schwerpunktthemen Privatisierung und Verwaltungsreform

Sonnabend, 18. November 2006

taz: Eine Frau ohne Tabus, unberechenbar In Frankreich ist der Präsidentschaftswahlkampf eröffnet. Nicolas Sarkozy hat seine Wunschgegnerin bekommen: Ségolène Royal. Doch sie wird für ihn eine ganz unbequeme Kontrahentin werden 129 Zeilen, RUDOLF BALMER (TAZ-Bericht)
- Die Reifeprüfung Vom "Wowi" zum "Rowdy" in acht Wochen: Seit dem Wahlsieg hat Klaus Wowereit durch wüste Attacken und geringen Sparwillen viel politisches Kapital verspielt. Auf dem heutigen SPD-Parteitag hat er die Chance, sich als Sanierer mit kühlem Kopf in Szene zu setzen 197 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- André Schmitz wird Kultur-Vize 29 Zeilen (TAZ-Bericht)
- "Ein kleiner Funke würde reichen" Der Frust unter Migrantenjugendlichen sei so groß, dass die Lage schnell eskalieren könne, sagt der türkische Filmemacher und Jugendarbeiter Neco Celik. An Ausschreitungen wie denen in Kreuzberg sei die Polizei schuld 89 Zeilen, MARTIN LANGEDER (Interview)
- GSG vielleicht unverkäuflich 29 Zeilen (Agentur)
- Im Mittelpunkt steht der Mensch Am nächsten Wochenende findet in der Technischen Universität der Kongress "Solidarische Ökonomie" statt 88 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Zahlen sollen die anderen taz-Serie "Koalition unter der Lupe" (Teil 9 und Schluss): Mit wolkigen Worten hält sich Rot-Rot ein Hintertürchen für Studiengebühren offen. Hochschulausgaben will man auf die Exzellenzinitiative des Bundes und die Länder abwälzen
111 Zeilen, Nina Apin (TAZ-Bericht)
- Landwirte werden verclustert Mit einer Bestandsgarantie für die Landwirtschaftlich-Gärtnerische Fakultät der Humboldt-Uni hätte der Koalitionsvertrag ein Zeichen für den Wissenschaftsstandort setzen können. Hat er aber nicht 111 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Frankreich Bürgerin Royal EU-Verfassung, Beitritt der Türkei: Ségolène Royal, die strahlende Siegerin der Urwahl bei Frankreichs Sozialisten, setzt statt Programm auf direkte Demokratie. Laut Umfragen trauen die Franzosen dem Konservativen Sarkozy aber eher die Statur zum Präsidenten zu. Ein Kommentar von Albrecht Meier
- Berliner Krawalle Körting: Kein Pardon für den Mob Innensenator Ehrhart Körting hat das Vorgehen der Polizei bei den jüngsten Krawallen verteidigt und erklärt, er werde keine rechtsfreien Räume zulassen. In Kreuzberg soll unterdessen ein Krisengespräch die Wogen glätten. Von Gerd Nowakowski und Ralf Schönball
- Zum Abschied plötzlich gute Noten  Seitdem klar ist, dass Bildungssenator Böger gehen muss, kippt die Stimmung zu seinen Gunsten. Warum?
- Durchbruch statt Kahlschlag  Alternativplan soll Boulevard-Bühnen im Ku’damm-Karree retten. Passage öffnet Innenraum zur Straße
- Eine anziehende Stadt  Die deutsche Hauptstadt wächst, weil so viele Ausländer zuwandern. Die meisten kommen aus Europa, allen voran die Polen
- Rot-Rot II: Für die SPD kein Problem Parteitag segnet heute den Koalitionsvertrag ab
- Grummeln an der PDS-Basis  Parteitag entscheidet am Sonntag über Rot-Rot
- HINTER DEN KULISSEN
- STADTMENSCHEN Der Senatsbaudirektor genießt eine späte Würdigung
Rechtsextreme weichen nach Seelow aus  Verfassungsgericht bestätigt Verbot von Marsch durch Halbe. Nazi-Gegner demonstrieren dort trotzdem

Berliner Zeitung: Schlechte Noten für Mathe-Lehrer BERLIN. Alarmierend sind die Ergebnisse der neuen Pisa-Studie, die am Freitag in Berlin vorgestellt wurde. Sie zeigen, dass sich auch fünf Jahre nach dem "Pisa-Schock"
- "Paris ist weit weg" Drohen in Berlin Unruhen wie in Frankreich? In Moabit jedenfalls nicht, sagen Anwohner
- ARABISCHER FRAUENVEREIN "Die Gewalt hört nicht von heute auf morgen auf" Renee Abul-Ela kennt viele arabische Jugendliche - und nicht wenige von ihnen sind schon mal straffällig geworden.
- "Schwarze Blitze" jagen Raser  Senat plant Tempomessgeräte im Neuköllner Tunnel der Stadtautobahn
- FLURGESPRÄCHE Diepgen lud nach Hause ein Empfang bei Diepgens: Der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) wurde am vergangenen Montag 65 Jahre alt
- Opposition fordert von Wowereit Ja zum Hochschulpakt Senat will zusätzliche Studienplätze nicht finanzieren Die anderen Bundesländer und der Bund sind sich einig, nur der Berliner Senat stellt sich quer.
- Shoppen ohne Sperrstunde Der Ladenschluss ist seit Freitag in Berlin Geschichte - Einkaufen rund um die Uhr
- Zieht der Innenminister nach Tempelhof? Bund lässt Nutzung der Immobilie prüfen Der Flughafen Tempelhof ist nicht nur für private Investoren interessant.
- Stadtbild Wiesenmeer adé JAN THOMSEN findet den unverhofft kreativen Schub für Tempelhof sehr erbaulich
- Böger pfeift Beamte zurück GEW-Umfrage erlaubt In seinen letzten Amtstagen zeigt sich noch einmal, dass Bildungssenator Klaus Böger (SPD) eine Aufgabe nicht bewältigte: seine Verwaltung in den Griff zu bekommen.
- SPD-Kandidatin scheiterte Rache der Linken vermutet MARZAHN-HELLERSDORF. Trotz ihres Scheiterns will die SPD an ihrer Stadtratskandidatin Marlitt Köhnke festhalten.
- Einigkeit über Anti-Nazi-Demo Niederlage für NPD TREPTOW-KÖPENICK. Einen ersten Punktsieg gegen die rechtsextremistische NPD haben am Donnerstagabend die Vertreter der demokratischen Parteien im Bezirksparlament von Treptow-Köpenick verbucht

Berliner Morgenpost:  "Die Kanzlerin hat es nicht einfach" Am 22. November besteht die Koalition ein Jahr. Franz Müntefering zieht Bilanz 
- Jeder Dritte lernt nichts dazu Zu viele Lehrer unterrichten nach veralteten Methoden, sagen Pisa-Forscher. Eine Studie zeigt: In Mathematik machen nur 60 Prozent der Schüler Fortschritte 
- Wowereits neuer Mann für die Kultur André Schmitz wird Kulturstaatssekretär 
- Monika Grütters fordert "Operngipfel" Die Bundestagsabgeordnete Monika Grütters (CDU) hat einen "Operngipfel" für Berlin gefordert.  
- Rot-Rot droht Krach wegen Besoldung der Ost-Beamten Wolf (PDS): Unterschiede müssen schnell verschwinden. SPD: Wenig Chancen 
- Die heimlichen Treffen der Opposition CDU, Liberale und Grüne kommen sich näher. Ihr gemeinsames Ziel ist die Ablösung des Senates 
- Staatsschutz jagt Schläger von Grünau Überfall auf Polizisten einer Spezialeinheit gegen Rechtsextremismus. Beamter schwer verletzt 
- Das ist Berlins neue Nachrichtenzentrale Die Berliner Morgenpost entsteht jetzt in Deutschlands modernstem Newsroom. Redakteure von Zeitungen und Internet arbeiten gemeinsam 
- Hochschulpakt: Kritik an Senatspolitik CDU und FDP fordern mehr Studienplätze 
- Doch Event von Bread & Butter in Berlin? Eine Veranstaltung der "Bread & Butter" soll es nun offenbar doch geben.
- FDP: Geld für "Arche" notfalls aus Landesetat

Freitag, 17. November 2006

taz: Das verlorene Vertrauen polizei & migranten 61 Zeilen, GEREON ASMUTH (Kommentar)
- Polizei löst Krawall auf Nicht von 100, sondern von einzelnen Migranten sei die Polizei in Kreuzberg attackiert worden, relativiert Polizeipräsident Glietsch. Runder Tisch soll Vertrauen bilden. Ähnlicher Vorfall in Tiergarten
121 Zeilen, PLUTONIA PLARRE (TAZ-Bericht)
- Der Strassenkampf Auf zum Finale 65 Zeilen, GA (TAZ-Bericht)
- Mythen im Wrangelkiez 27 Zeilen (TAZ-Bericht)
Aufm Kauftrip nachts um halb eins Ein neues Kapitel des Ladenschlusses beginnt: Weil Buchhändler Dussmann bereits ab heute durchgehend öffnet, lässt Berlin das entsprechende Gesetz früher in Kraft treten
96 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Senat wird später präsentiert 29 Zeilen (Agentur)
- Berlin spart sich Studienplätze 29 Zeilen (Agentur)
- Gute Stimmung gegen krude Riten Am Sonnabend wollen hunderte Nazis wieder ihr "Heldengedenken" in Halbe abhalten. Doch ein neues Versammlungsgesetz und eine massive Bürgermobilisierung vermiesen den Rechten die Laune. Wieder ist ihnen der Zugang zum Friedhof verwehrt. Nun wollen sie nach Seelow ausweichen
155 Zeilen, KONRAD LITSCHKO (TAZ-Bericht)
- Nicht knickrig genug Der Rechnungshof veröffentlicht seinen Jahresbericht. Dessen Präsident kritisiert Sparunwilligkeit des Senats 73 Zeilen, JÖRG MEYER (TAZ-Bericht)
- "Man könnte eine Stellenanzeige schalten" Bei der Schulverwaltung herrsche noch Unklarheit, wie die Einstellung von Lehrern für Vertretungen funktionieren soll, kritisiert Hartmut Blees, Leiter einer Gesamtschule. Genügend Bewerber gibt es seiner Meinung auf jeden Fall 126 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (Interview)
- Gemeinschaft dringend gesucht taz-Serie "Koalition unter der Lupe" (Teil 8): Rot-Rot will den Einstieg in die Gemeinschaftsschule von Klasse 1 bis 13. Dafür spendiert die Regierung 22 Millionen Euro. "Viel zu wenig", kritisiert die GEW 113 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Gewalt auf der StraßeDer Mob ist da  Von Gerd Nowakowski
- Wieder Krawall in Berliner Kiez: Feuerwehr blockiert Polizei muss Türken in Tiergarten zurückdrängen
Kreuzbergs Bürgermeister will Krisengespräch
-„Es gibt Vorurteile auf beiden Seiten“ Wie ein Sozialarbeiter den Vorfall bewertet
- GEWALT AUF DER STRASSE Bedrängte Staatsmacht, unruhige KiezeAngriff auf Polizei: Wem gehört der Bezirk? Berlin diskutiert über Ausbruch der Gewalt  Buschkowsky: Das Problem ist der Werteverfall
- POSITIONEN Eine Ära geht zu Ende  Bildungssenator Böger hat alles getan, was möglich war
- Millionengrab in Adlershof  Rechnungshof: Büro- und Einkaufszentrum verursacht Schaden von 6,8 Millionen Euro zu Lasten Berlins Senatsverwaltung prüft seit eineinhalb Jahren Regressansprüche gegen Entwicklungsträger
- Tempelhof: Warten auf den Wettbewerb  Von Investoren geplante Klinik soll auch gesetzlich Versicherte behandeln. 1000 Arbeitsplätze vorgesehen
- Schwarz-grüner Bund steht  Wahlen zu den Bezirksämtern vor dem Abschluss

Berliner Zeitung: 40 Prozent der Schüler lernen nichts Neue Pisa-Studie zeigt trotz einiger Verbesserungen weiterhin Schwächen in Mathematik und Naturwissenschaften / Experten bemängeln veraltete Unterrichtsformen
- "Kostenlose Kindergärten sind Illusion" Kommunen fordern mehr Geld für zusätzliche Plätze
- Spendable BVG, laxe Kontrollen  Landesrechnungshof kritisiert Senat und hält Studiengebühren für notwendig
- GEWALT IN BERLIN Polizisten müssen Sanitäter schützen  Die Polizei musste am Mittwochabend dafür sorgen, dass ein verletzter Junge ins Krankenhaus transportiert werden konnte.
- Kirche entsetzt über steigende rechte Gewalt  Evangelische Synode warnt auch vor neuer Armut
- Zitterpartie für die Linkspartei  Dagmar Pohle stellt sich zur Bürgermeisterwahl
- Bezirk kürzt der Arche das Geld
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Ronald S. Lauder engagiert sich in Berlin Der amerikanische Kunstsammler und Unternehmer Ronald S. Lauder wird neuer stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Aspen Institute Berlin. Dies wurde gestern in Berlin mit besonderer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen, Christliches Hilfswerk bekommt nur 18 000 Euro

Berliner Morgenpost: Kostenlose Plätze im Kindergarten für alle? Familienpolitik entzweit die Koalition - Union lehnt Einfrieren des Kindergeldes ab 
- Pisa-Studie Langweilige Lehrer haben schlechte Schüler  Frontalunterricht und passive Lehrer – das sind der Pisa-Studie zufolge zwei der vielfältigen Ursachen für Defizite bei deutschen Schülern.
- Wird dieser Mann Wowereits neuer Supersenator? Gibt es nun doch einen Super-Mann statt einer Super-Frau für das neue Mega-Ressort des Berliner Senats?   
- Karussell der Staatssekretäre dreht sich Wenige Tage vor der Präsentation der neuen Senatorenriege am kommenden Dienstag dreht sich das Personalkarussell der Staatssekretäre. 
- Berlin kann Hochschulpakt nicht mittragen Die Bundesländer haben sich auf die Einrichtung von mehr Studienplätzen geeinigt und damit den Weg für den Hochschulpakt freigemacht. 
- Welle von Verachtung und Gewalt Übergriffe auf Polizisten und Feuerwehrleute beunruhigen Sicherheitskräfte, Sozialarbeiter und Politiker 
- Schüler im Unterricht niedergestochen Die Serie gewalttätiger Vorkommnisse in Kreuzberg reißt nicht ab. Zwei Tage nach dem Übergriff auf Polizisten in der Wrangelstraße haben gestern Nachmittag acht Jugendliche in einer Schule einen 16-jährigen Schüler angegriffen und mit einem Messer verletzt.  
- Immer mehr Menschen zieht es nach Berlin Fast 3,4 Millionen Einwohner: Die Hauptstadt wächst schnell 
- Bund nennt Konzept "innovativ" Investoren für Flughafen Tempelhof setzen auf schnelle Entscheidung der Politik 
- Verkauf der GSG steht vor dem Scheitern Bundeswirtschaftsminister verlangt Fördermittel zurück 
- Klinik-Chef befürchtet Verdrängungswettbewerb Krankenhaus-Manager: "Der Markt an Privathäusern in Berlin ist gedeckt" 
- Land Berlin könnte effektiver sparen Der Landesrechnungshof stellt Ergebnisbericht 2006 vor 

Donnerstag, 16. November 2006

taz: Union streitet über neues Bleiberecht Aber der SPD-Innenexperte Wiefelspütz ist sicher: "Es ist undenkbar, dass diese Einigung wackelt" 83 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Und das ist auch gut so opernstiftung 63 Zeilen, ROLF LAUTENSCHLÄGER (Kommentar)
- Des Widerspenstigen Lähmung Michael Schindhelm, Direktor der Opernstiftung, wirft das Handtuch - und nimmt seine Kündigung kurz darauf zurück. Seine Amtszeit endet dennoch früher als geplant. Ein wahres Operndramolett 158 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht)
- Bezirk lässt Arche links liegen Marzahn-Hellersdorf kürzt die Mittel für das christliche Kinderhilfsprojekt 62 Zeilen, Sebastian Kretz (TAZ-Bericht)
- Airport-Wahnsinn ist ernst gemeint 34 Zeilen, US (TAZ-Bericht)
- Rücktritt vom Sofortrücktritt 25 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Senat legalisiert Dussmann 23 Zeilen (TAZ-Bericht)
- 100 Jugendliche attackieren Polizei 24 Zeilen (Agentur)
- Jugendliche fallen über Polizisten her Die Festnahme minderjähriger Kleinkrimineller führt im Berliner Bezirk Kreuzberg zu einem Tumult mit hundert Beteiligten. Lokalpolitiker und Jugendforscher sehen das Stadtviertel aber von Zuständen wie in französischen Vororten weit entfernt 132 Zeilen, F. HOLLENBACH / M. LANGEDER / D. SCHOTTNER (TAZ-Bericht)
- Länder lassen Berlin im Stich Beim Hochschulpakt sind alle zufrieden - nur die Studentenfabrik Berlin guckt in die Röhre. Niedersachsen schuldet Berlin jährlich 137 Millionen Euro Akademikerprämie
135 Zeilen, CHRISTIAN FÜLLER (TAZ-Bericht)
- Grüne loben Liaison mit CDU 23 Zeilen (Agentur)
- Stadtschloss erneut gesprengt Potsdams Stadtverordnete kippen die Schlossrekonstruktion auf dem Alten Markt. Damit ist auch der neue Sitz des Landtags, der dort residieren sollte, vom Tisch. SPD-Oberbürgermeister Jann Jakobs ist fassungslos, denkt aber derzeit nicht an Rücktritt 131 Zeilen, ROLF LAUTENSCHLÄGER (TAZ-Bericht)
- Mehr Service, anderswo taz-Serie: "Koalition unter der Lupe" (Teil 7): Rot-Rot will kundenfreundlichere Ausländerbehörde schaffen. Im Koalitionsvertrag spricht der Senat konkret aber nur davon, neue Standorte zu prüfen 143 Zeilen, von FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- "Die Situation bleibt katastrophal" Der Koalitionsvertrag sei eine peinliche Zustandsbeschreibung, sagt Georg Classen vom Flüchtlingsrat. Er sieht keine Verbesserung der Flüchtlingspolitik und fordert die strikte Trennung von Ausländerbehörde und Polizei
108 Zeilen, FELIX LEE (Interview)

Tagesspiegel: Streit ums Kleingedruckte  Innenminister Schäuble erwartet Ja der Länder zum Bleiberechtsvorschlag – doch die wollen Änderungen
- Berliner Opernkrise Im Stil der Hauptstadt Von Werner van Bebber
- Die Ausweicheier  Wo bleibt die Leidenschaft? An der Krise der Berliner Opernszene sind die Künstler selbst schuld
-„Wer hat eine Alternative?“  Rückzug erst 2007: Michael Schindhelm über die Zukunft der Opernstiftung und sein Konzept
- Der Kenner  André Schmitz soll Berlins Kulturpolitik managen
- Rettung für Tempelhof? Himmel über Berlin
- Vom Privatjet direkt ins Luxusbett  Eine First-Class-Privatklinik im Flughafen Tempelhof wäre eine Riesenchance für Berlin, sagt ein Krankenhausarchitekt. Weil man so reiche Ausländer lockt
- NEUE CHANCEN FÜR DEN CITY-AIRPORT Investor plant Krankenhaus mit Landebahn Geheimsache Tempelhof  Amerikanischer Interessent für Flughafennutzung war bisher nach Angaben des Senats noch bei keiner Berliner Behörde
- Flexibles Denkmal  Die Behörde hat keine Bedenken gegen eine Umnutzung des Flughafengebäudes
- Schon morgen ist Schluss mit dem Ladenschluss  Überraschung für die Händler: Senat setzt Gesetz früher in Kraft als geplant Anders als Dussman können die meisten Geschäfte nicht so schnell reagieren
-„Das Leben besteht aus Widersprüchen“  Die künftige Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher über die Vorbereitung aufs neue Amt, kleine Schwächen und die Ost-Seele
- Wütende Menge greift Polizisten an  Etwa 80 Menschen wollten in Kreuzberg zwei zwölfjährige Räuber befreien. CDU und Gewerkschaft warnen vor „polizeifreien Zonen“
- Franz Schulz ist Bürgermeister  Grüner Rathauschef in Friedrichshain-Kreuzberg
- Schüler fegten nach NPD-Parteitag
- Huber: Ethik verdrängt Religion 
- Thierse trifft Hoeneß ...  ... und lässt den Hertha-Manager erklären, warum er der richtige Mann am richtigen Ort ist

Berliner Zeitung: Ein amerikanischer Bayer für Berlin Fred Langhammer interessiert sich für den Flughafen Tempelhof Fred H. Langhammer hat einst genau dort angefangen, wo Berlin, die Pleite-Stadt, jetzt steht: im Nichts.
-Zwischenlager unserer Gefühle Es sei jetzt an der Zeit", sagte Klaus Wowereit, "in Ruhe und Gründlichkeit die Zukunft der Berliner Opernlandschaft zu gestalten". Damit reagierte er auf die Kündigung des Chefs der Opernstiftung, Michael Schindhelm.
- Bleiberecht: CDU wünscht "kritische Revision"  Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Henkel, hat gestern den Koalitionskompromiss zum Bleiberecht von Flüchtlingen prinzipiell begrüßt, aber zugleich eine "kritische Revision" verlangt.
- Morgen ist Schluss mit Ladenschluss Senat gibt überraschend Öffnungszeiten schon ab Freitag frei. Für viele Läden ist das zu schnell
- Interview "Jugendliche kann man noch ändern"  Andreas Behm (48) leitet seit fünf Monaten die Berliner Staatsanwaltschaft - mit ihren 1 000 Mitarbeitern die größte Europas.
- Basis der Linkspartei will mitregieren Vielen Delegierten ist der Koalitionsvertrag zu unkonkret - sie fordern Klarstellungen
-Der Osten Schönebergs ist bald keine Insel mehr  Von April 2008 an hält die S-Bahn an der Kolonnenstraße
- Meute verprügelt 15-Jährigen Etwa 60 Jugendliche haben gestern in Tempelhof einen 15-Jährigen bedroht und zusammengeschlagen.
- Die Stunde der Zählgemeinschaften Drei weitere Bezirksämter wurden gewählt
- STEGLITZ-ZEHLENDORF Schwarz-Grün im Südwesten Sitzverteilung: CDU 22, SPD 18, Grüne 9, FDP 6. Stadträte: CDU 3, SPD 2, Grüne 1. Schwarz-Grün - in Berlin galt diese Konstellation bisher als Experiment. 
- TEMPELHOF-SCHÖNEBERG Auf Sicherheit bedacht  Sitzverteilung: SPD 19, CDU 17, Grüne 11, FDP 4, Graue 2, Linkspartei 1, WASG 1. Stadträte: SPD 3, CDU 2, Grüne 1. Der neue Bürgermeister ist der alte: Ekkehard Band (SPD)
- Stadtbild Die Zeiten ändern sich Ulrich Paul setzt sich dafür ein, dass nicht nur die Läden künftig länger öffnen
- Ethik verdrängt Religion Kritik der Kirche Durch die Einführung des Pflichtfachs Ethik an den Berliner Schulen ist nach Angaben der Evangelischen Kirche die Zahl der Teilnehmer am Religionsunterricht um fast ein Drittel gesunken.

Berliner Morgenpost: Unions-Innenminister gegen Kompromiss zum Bleiberecht
- "Mein Nachfolger sollte so weitermachen" Erst tritt er zurück, jetzt bleibt er noch ein bisschen: Opernchef Michael Schindhelm. 
- Eine Farce Jochim Stoltenberg zum Ausharren Michael Schindhelms in der Berliner Opernstiftung 
- Worunter Berlins Opernhäuser wirklich leiden Dass so heftig um die Opern gerungen wird, zeigt wie wichtig sie für Berlin sind. Aber auf den Hauptstadt-Bonus können sie sich nicht mehr verlassen 
- Neuer Spielplan für die Deutsche Oper Das Konzept des scheidenden Generaldirektors betrifft vor allem das Haus an der Bismarckstraße 
- Wowereit will die Berliner Opernlandschaft neu gestalten Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) will den angekündigten Rückzug des Generaldirektors der Berliner Opernstiftung, Michael Schindhelm, zum Anlass für eine gründliche Neugestaltung der Opernlandschaft nehmen. 
- Die Stadt verroht Stefan Schulz über den erneuten Angriff auf Polizeibeamte in Kreuzberg und das Absinken der Schwelle zur Gewalt 
- "Die Polizisten haben selbst Schuld" Als Beamte zwei zwölf Jahre alte Räuber festnehmen, werden sie von 80 bis 100 Männern angegriffen 
- Gezielte und massive Übergriffe auf Ordnungshüter Allein von Mai bis Oktober müssen sich Berliner Polizisten gegen neun Attacken wehren 
- "Wir brauchen die konsequente Bestrafung von Gewalttaten" Dieter Glietsch fordert effektivere Prävention 
- Jetzt fällt der Ladenschluss Noch nie hat der Senat ein Gesetz so schnell durchgebracht. Von Freitag an dürfen Läden rund um die Uhr öffnen 
- Lammfromme PDS-Basis billigt Koalitionsvertrag Die Parteispitze muss von den betagten Genossen der Bezirksverbände keinen Widerspruch fürchten 
- Pläne für Tempelhof bestätigt Ex-Chef von Estée Lauder und Ronald Lauder wollen Flughafen zu modernem ambulanten Gesundheitszentrum machen 
- Prominente Berliner begrüßen neue Nutzung Eine Klinik mit Flughafenanschluss in der Berliner Innenstadt - viele Prominente aus Wirtschaft, Tourismus und Kultur begrüßen das gestern auch offiziell bekannt gegebene Konzept für die neue Nutzung des Flughafens Tempelhof. 
- Baustart für S-Bahnhof Kolonnenstraße Seit 22 Jahren warten die Schöneberger auf die neue Station der Wannseebahn. Gestern erster Spatenstich 

Mittwoch, 15. November 2006

taz: "Das wäre eine Einladung, abzuschieben" Das neue Bleiberecht darf nicht erst von April 2007 an gelten, fordert Bernd Mesovic, der rechtspolitische Referent von Pro Asyl. Grundsätzlich begrüßt er die deutschlandweite Regelung der Koalitionsfraktionen, vermisst aber Ausnahmen für Traumatisierte und Waisen 79 Zeilen, DANIEL SCHULZ (Interview)
- Rettung aus heiterem Himmel flughafen tempelhof 64 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Kommentar)
- Reiche fliegen auf Tempelhof US-Investor will auf dem Flughafengelände eine Luxusklinik mit angeschlossener Landebahn betreiben. Das Bundesfinanzministerium prüft. Senat und Grüne beharren auf Schließung des Airport 107 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Vorhang ist gefallen Der Bund lehnt Wowereits Forderung nach mehr Geld für die Staatsoper und andere Kulturstätten ab 59 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht)
- GSG vor Verkauf Die landeseigene Gewerbesiedlungsgesellschaft soll für 400 Millionen Euro an Immobilienunternehmen gehen 59 Zeilen, MATTHIAS LOHRE (TAZ-Bericht)
- Körting begrüßt Bleiberegelung 25 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Studie: Berlin spart ganz gut 34 Zeilen (Agentur)
- Bürgermeisterwahl im Zwiegespräch Heute und morgen werden in Marzahn-Hellersdorf und in Tempelhof-Schöneberg die neuen Bürgermeister gewählt. Im Vorfeld gab es Unstimmigkeiten in den Zählgemeinschaften - und Absprachen. So zumindest sehen es die jeweiligen Verliererparteien 117 Zeilen, JÖRG MEYER (TAZ-Bericht)
- "Die V-Leute in der NPD sind überflüssig" Der Verfassungsschutz wusste über den Veranstaltungsort des NPD-Bundesparteitags erst sehr spät Bescheid, gibt Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zu. Er spricht sich für einen Abzug aller V-Leute aus der rechtsextremen Partei aus 88 Zeilen, FELIX LEE (Interview)
- Beamte müssen im Pool bleiben 26 Zeilen (Agentur)
- Airport-Chef: BBI wird Jobmaschine 25 Zeilen (Agentur)
- Letzte Hürde für Kirchenvertrag 26 Zeilen (Agentur)

Tagesspiegel: Migration Unionskritik an Aufenthaltsregelung Der Koalitionskompromiss zum Bleiberecht bleibt umstritten. Nach der Einigung von SPD und CDU auf ein neues Bleiberecht wächst in den unionsregierten Ländern der Widerspruch
-Eine Stimme für die Opfer  Bundespräsident will sich für Verfolgte der Stasi einsetzen / Besuch in Gedenkstätte Hohenschönhausen
- Er wehnert  Sie fremdelt und sie fröstelt: Die SPD fragt sich, wo ihr alter, lieber Franz Müntefering geblieben ist
- NEUE CHANCEN FÜR DEN CITY-FLUGHAFEN Investor plant Krankenhaus mit Landebahn Tempelhof wieder am Start  Weiterbetrieb für Geschäftsflieger wird untersucht. Verwirrung um den Kaufinteressenten
- Airport-Klinik hätte schweren Start  Experte: Teure Investition und zu viel Konkurrenz Eigene Landebahn wäre kein großer Vorteil
- Alles ist offen  Wie Bäderchef Lipinsky die Zukunft sieht
- STREIT UM DIE BERLIN-HILFE Nach der Absage vom Bund sucht der Senat nach Auswegen Ruf nach einem Hauptstadt-Gesetz  SPD-Landeschef Müller glaubt an „sachliche Verhandlungen“. 2003 forderte Merkel die Übernahme der Staatsoper durch den Bund
- Finanzminister Speer ärgert Genossen in Berlin  SPD-Chef Müller weist Vorwurf mangelnden Sparwillens als unfundiert zurück
- Beharrlich widerborstig: Die Methode Wowereit  Der Berliner Regierungschef liebt das Kräftemessen
- Senat will Gewerbehöfe verkaufen Erlös der GSG soll  in den Haushalt fließen
-Zoo räumt Grundstück fürs Riesenrad
- Tempodrom: Specker erhält kein Geld
- Gericht billigt Versetzung in Stellenpool

Berliner Zeitung: 100.000 Flüchtlinge dürfen bleiben Große Koalition einigt sich auf Bleiberecht und Arbeitsrecht für gedultete Migranten / Betroffene müssen gut Deutsch können und Unterhalt selbst verdienen / Länder müssen zustimmen
- Fiskus schont Millionäre Bundesrechnungshof kritisiert unzureichende Steuerkontrolle bei Reichen
- Schlappe für Berlinwasser Geplante Übernahme des internationalen Geschäfts durch japanischen Konzern geplatzt
- Arbeitsmarkt Ost lebt von geförderten Stellen
- Grüne fordern Girokonto für jeden Bürger Fraktion will Rechte der Bankkunden verbessern
- Zu Gast bei Frau Merkel Die Kanzlerin lädt Top-Manager aus aller Welt zum Abendessen. Es ist eine freundliche Geste, aus der wenig folgt
- Mitbestimmung: Reform rückt in weite Ferne Nur Minderheiten-Votum aus Reformkommission

Berliner Morgenpost: Rechnungshof: Reiche werden kaum geprüft Schnell-Imbisse, Reedereien, Einkommens-Millionäre: Drei Milliarden Euro verschwendet der Staat durch unsinnige Förderung und Schlamperei 
- "Wenn ich groß bin, werde ich ein Berliner Polizist" In der Hauptstadt hoffen viele geduldete Familien auf ein neues Bleiberecht 
- Schindhelm tritt zurück: Was wird aus Berlins Opern? Generaldirektor der Opernstiftung legt nach nur anderthalb Jahren sein Amt nieder 
- Angela Merkel empört über Wowereit Das Auftreten des Regierenden Bürgermeisters beim Gipfel im Kanzleramt sorgt für Verstimmung 
- Estée Lauder will Tempelhof übernehmen Bund nennt Konzept des Kosmetikkonzerns wirtschaftlich tragfähig und innovativ durchdacht 
-Immer mehr Kinder bekommen Sozialhilfe Die Sozialverwaltung legt eine Studie über Bedürftigkeit vor. Armut hat "dramatische" Dimensionen 
- Zoo gibt grünes Licht für Aussichtsrad in der City-West Der Zoo-Aufsichtsrat hat auf seiner jüngsten Sitzung grünes Licht für das Riesenrad am Zoo gegeben und sich mit der Senatsfinanzverwaltung über die strittige Millionensumme geeinigt. 
- Rot-Rot zum Verkauf der GSG bereit Der Verkauf der indirekt landeseigenen Gewerbesiedlungsgesellschaft GSG ist näher gerückt. 
- Jüdischer Friedhof soll ins Unesco-Welterbe Die Jüdische Gemeinde und der Senat verstärken ihre Bemühungen um eine Aufnahme des Jüdischen Friedhofs Weißensee in das Unesco-Weltkulturerbe. 
- Gericht billigt Versetzung Die Versetzung von Landesbeamten in den Stellenpool ist nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) rechtmäßig. 

Dienstag, 14. November 2006

taz: Hamburg verdient 28 Zeilen, KNÖ (TAZ-Bericht)
- Mieterschutz oder Haushaltssanierung? Millionen Wohnungen könnten in den nächsten Jahren verkauft werden. Verliert die Politik damit ein Steuerungsinstrument? 110 Zeilen, GERNOT KNÖDLER (TAZ-Bericht)
- Berlin saniert 30 Zeilen, MLO (TAZ-Bericht)
V-Männer kommen nicht zur rechten Zeit Nach dem von langer Hand geplanten NPD-Bundesparteitag gerät der Berliner Verfassungsschutz unter Beschuss: Die Grünen werfen ihm Versagen vor, weil die Behörde zu spät gewarnt habe. Innensenator Körting wirbt für ein NPD-Verbots-Verfahren 97 Zeilen, FELIX LEE (TAZ-Bericht)
- "Die V-Leute in der NPD sind überflüssig" Der Verfassungsschutz wusste über den Veranstaltungsort des NPD-Bundesparteitags erst sehr spät Bescheid, gibt Innensenator Ehrhart Körting (SPD) zu. Er spricht sich für einen Abzug aller V-Leute aus der rechtsextremen Partei aus 90 Zeilen, FELIX LEE (Interview)
- Bund: "Dieser Vorhang ist gefallen" Vor dem Treffen Wowereit/Merkel sagt diese mehr Geld für Kultur ab. Dafür will Merkel den Erhalt von Tempelhof 78 Zeilen, ROLA (TAZ-Bericht)
-Halber Neonazis: Auflagen doof 24 Zeilen (Agentur)
- Der konservative Betriebsunfall Der neue Asta der TU Berlin wird erstmals seit 40 Jahren von Liberalen dominiert. Für die Linken ein schwerer Schlag. Denn auch die Druckerei soll geschlossen werden. Die erste ordentliche Sitzung der neuen Referenten zeigt: Die Übergabe ist schwierig und hängt von den Mitarbeitern ab 257 Zeilen, DOMINIK SCHOTTNER (TAZ-Bericht)
- Dem Radfahrer auf der Spur Der Senat setze sich zu wenig für die Sicherheit der Radler ein, sagt die grüne Verkehrsexpertin Claudia Hämmerling. Radwege endeten im Nichts, die Zahl der Verletzten steige. Auf einer Tour hat sie Gefahrenorte fotografiert. Senat weist Kritik zurück 128 Zeilen, Jörg Meyer (TAZ-Bericht)
- Senatorin kämpft gegen Alkohol 28 Zeilen (Agentur)
- BVG will Jobs für einen Euro prüfen 27 Zeilen (Agentur)
- Lärmschutz unter den Rädern taz-Serie "Koalition unter der Lupe" (Teil 5): Die Koalition ignoriert in ihrem Vertrag das Thema Lärmschutz fast komplett. Das freut die Umweltverwaltung, denn so kann sie mehr bewegen 111 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
- "Öko-Sünden konsequenter ahnden" Viele sinnvolle Verordnungen, etwa beim Energiesparen, würden in der Praxis ignoriert, sagt BUND-Geschäftsführer Jarfe. Er kritisiert "schwammige Formulierungen" im Koalitionsvertrag und die Trennung der Umwelt vom Verkehr 97 Zeilen, ULRICH SCHULTE (Interview)

Tagesspiegel: Bundesregierung kanzelt Wowereit ab  Deutliche Worte schon vor Treffen mit Merkel: Finanzmittel werden nicht aufgestockt
- Berlins Forderungen an den Bund Das Maß verloren  Von Gerd Appenzeller
- Merkels Ansage an Wowereit: Berlin hat nichts zu fordern  Vor dem Treffen zwischen der Kanzlerin und dem Regierenden Bürgermeister war die Stimmung frostig – danach schwiegen beide über das Ergebnis
- Kein neuer Versuch zu NPD-Verbot Regierung: Aussichten auf Erfolg derzeit zu gering
- Bald alle Kitas in Deutschland kostenlos?
- Rot contra Rot – Wasserbetriebe verklagen Land  Unternehmen verlangt 200 Millionen Euro für Straßenentwässerung Aufsichtsratschef und Senator Wolf (PDS) gegen Senatorin Junge-Reyer (SPD)
- SICHERHEIT IN DER METROPOLE Was kann Berlin von London lernen?Mehr Migranten in die Polizei, Härte gegen Störer Berliner Innenpolitiker diskutieren über die Erfahrungen des Londoner Polizeichefs Ian Blair 
- Statt Flughafen nur noch Landeplatz  Pläne für Tempelhof: Investor will Gebäude kaufen
- Plakativ gegen rechts  Prämierte Arbeiten von Schülern in S- und U-Bahnhöfen zu sehen
- Viele Kandidaten – und Dementis Schule und Wissenschaft: Wer wird Senator?
- Checkpoint Charlie: Senat will Militärspektakel beenden
- Streit ums Warten beim Arzt Mediziner sehen die Schuld bei der Politik
- Neue Gruppe will in Moschee-Streit vermitteln

Berliner Zeitung: Pflegenotstand der anderen Art Reform - Die Zahl der Pflegebedürftigen wird wachsen, viele haben keine Kinder, die für sie sorgen könnten. Die große Koalition streitet darüber, wie die Betreuung künftig finanziert werden soll.
- Bund und Berlin ringen um Millionen Bundesregierung will nicht zusätzlich für Hauptstadtkultur zahlen / Verhandlungsbereitschaft beim Thema Sicherheit / Kanzlerin verschärft Tonlage gegenüber Wowereit
-  Planspiele für Tempelhof Merkel und Wowereit sprechen über den Airport - angeblich interessieren sich Investoren für ihn
-Die Wunschliste Oper: Die Deutsche Staatsoper Unter den Linden ist marode und muss dringend saniert werden.
- Investoren wollen die GSG für 400 Millionen Euro kaufen Finanzsenator Sarrazin soll vom Erlös was abbekommen
- Niedersachsen für Berlin Edelgard Bulmahn und Thomas Oppermann sind Klaus Wowereits Wunschkandidaten für das Amt des Supersenators
Verdi kündigt Mietvertrag  Kritik an Umgang mit NPD Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat gestern den Mietvertrag für ihren geplanten Jahresball am 25. November im Festzentrum auf der Trabrennbahn Mariendorf gekündigt.
- Grüne: Mehr Sicherheit für Radler Berlin gefährlichste Stadt - Radbeauftragter widerspricht
- Befürworter der Moschee werden aktiv  Internetforum und Plakataktion angekündigt
- Neue Ladenöffnungszeiten spätestens ab 25. November Die Berliner Geschäfte können spätestens ab dem 25. November von Montag bis Sonnabend rund um die Uhr öffnen. 
- Zurück zum Experiment Berlin hat die Chance auf eine neue Architekturpolitik. Sie muss nur ergriffen werden

Berliner Morgenpost: Bund will Berliner Kultur kein zusätzliches Geld geben  Nach dem Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und Berlins Regierendem Bürgermeister Wowereit (SPD) hat die Bundesregierung Forderungen nach mehr Geld für die Hauptstadt-Einrichtungen abgewiesen. Thema des Treffens war aber die Zukunft des City-Airports Tempelhof.
- Luxusklinik - Rettung von Tempelhof? Wowereit trifft Merkel im Kanzleramt. Das zentrale Gesprächsthema ist der City-Airport 
- Berlin als Ziel weiter voll im Reisetrend Berlin liegt als Reiseziel weiter voll im Trend. Vor allem Touristen aus dem Ausland sorgten erneut für kräftig wachsende Besucherzahlen. 
- Ladenöffnung: Neues Gesetz kommt früher Frühestens vom 23. November an, spätestens vom 25. an wird das neue Ladenöffnungsgesetz in Berlin gelten. 
- Bundespräsident besucht früheres Stasi-Gefängnis Bundespräsident Horst Köhler besucht heute das ehemalige Stasi-Gefängnis in Hohenschönhausen und wird dort einen Kranz zu Ehren der SED-Opfer niederlegen. 
- Poker um die NPD-Parteizentrale Partei beziffert Wert der Immobilie auf 560 000 Euro - Experten zweifeln 
- Diepgen feierte seinen 65. Geburtstag Empfang fand im kleinen Rahmen statt 
- Wirrwarr in den zwölf Bezirksämtern Unübersichtliche Strukturen in den Rathäusern schrecken Bürger ab 
- Bürgerinitiative für Neubau einer Moschee "Heinersdorf, öffne Dich" - unter diesem Motto will eine neue Bürgerinitiative (BI) das Image des Ortsteils aufpolieren. 

Montag, 13. November 2006

taz: NPD-PARTEITAG IN BERLIN Keine Unterstützung erfährt der Berliner Innensenator mit seinem Vorschlag, ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD einzuleiten. Stattdessen blüht den Rechten nach Betrügereien in Thüringen eine Rückforderung des Bundestags von 870.000 Euro Spitzel sollen spitzeln 108 Zeilen, MICHAEL BARTSCH / PASCAL BEUCKER / MAX HÄGLER (TAZ-Bericht)
- Die Udo-und-Gerhard-Show in Berlin Auf dem NPD-Parteitag übt man den Schulterschluss mit militanten Neonazis und schüchtert die Presse ein 110 Zeilen, ASTRID GEISLER (TAZ-Bericht)
- Abgeordneter steht zum Führer das wichtigste 21 Zeilen (Agentur)
- SPD: Rechte gehören verboten Kaum hetzen ein paar NPDler auf ihrem Bundesparteitag, schon rufen Regierungschef Wowereit und Innensenator Körting nach einem Parteiverbot. Die CDU ist dafür, die Grünen haben so ihre Zweifel 100 Zeilen, ULRICH SCHULTE (TAZ-Bericht)
-  "Fontane würde sich im Grab umdrehen" Buhrufe und Pfiffe im Regen: Wie 600 BürgerInnen gegen den NPD-Parteitag im Fontane-Haus demonstrieren 66 Zeilen, JOHANNES RADKE (TAZ-Bericht)
Ein rotziger Kulturattaché Wowereit und der Bund 73 Zeilen, NINA APIN (Kommentar)
- Ärger über Wowereits Gesprächskultur Heute feilscht Wowereit mit Angela Merkel um mehr Geld für Berlin. Mit ihrem Kulturchef hat er es sich schon verscherzt 82 Zeilen, NINA APIN (TAZ-Bericht)
- Einem Café seinen Namen geben WAS MACHT EIGENTLICH ... Klaus Landowsky?
50 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)
- Drohbriefe für Opernregisseur   20 Zeilen (Agentur)
- Die strittigen Punkte bleiben taz-Serie "Koalitionsvertrag unter der Lupe" (Teil 4): Bei der Wohnungswirtschaft hat sich die PDS gegen die SPD durchsetzen können. In städtebaulichen Fragen hat sie den Kürzeren gezogen 111 Zeilen, von UWE RADA (TAZ-Bericht)
- "Da steht nicht viel Positives drin" Rot-Rot betreibt auch in der Stadtentwicklung eine Politik des "Weiter so", sagt die Grünen-Abgeordnete Claudia Hämmerling. Vor allem von der Hochhausplanung am Alexanderplatz hätte man endgültig Abschied nehmen sollen
103 Zeilen, UWE RADA (Interview)

Tagesspiegel: „Die Mehreinnahmen sind kein Urknall, der alle Probleme löst“  Bundesfinanzminister Peer Steinbrück über Gerechtigkeit, einen zukunftsfähigen Sozialstaat und den richtigen Umgang mit Geld
- Bund kann bei Opernschließung Berlin notfalls verklagen
-Chefsache Hauptstadt  Heute treffen sich Wowereit und Bundeskanzlerin Merkel. Es geht um Geld, die Staatsoper – und den Weiterbetrieb von Tempelhof
- Der Dauerläufer  16 Jahre lang hat Eberhard Diepgen als Bürgermeister Berlin regiert – länger als jeder andere. Heute wird er 65 Jahre alt
- Kein Geld für neues Innenministerium  Haushaltsausschuss fordert genaue Planung und Alternativ-Vorschläge

Berliner Zeitung: Die Pleite droht NPD - Eine Spendenaffäre ihres Thüringer Landesverbandes bringt die rechtsextreme Partei in Finanznöte. Das Thema bestimmte den erstmals in Berlin abgehaltenen Bundesparteitag.
- SPD lehnt Unions-Pläne zur Pflegeversicherung ab Experte Lauterbach: CDU will Versicherungswirtschaft neue Geschäftsfelder erschließen
- Klaus' Klausel  Der Regierende Bürgermeister will mit Kanzlerin Merkel reden - über Geld VON JAN THOMSEN Heftige Kritik von der Bundesebene musste sich Klaus Wowereit (SPD) gefallen lassen - und das direkt vor dem ersten ernsthaften Gespräch zwischen ihm - dem Regierenden Bürgermeister - und Bundeskanzlerin Angela Merkel
-Es darf wieder geküsst werden Gelungene Premiere: Senatorin Ingeborg Junge-Reyer empfängt die Jecken vor dem Roten Rathaus
- Berliner Perspektiven "Ich wünsche mir für Berlin den Mut, innovative Wege zu gehen"  Die Stadt hat Zukunft. Sie hat ihre Stärken in Wissenschaft und Forschung.
-"Ultima ratio ist der Sparkommissar" Oberster Haushälter Otto Fricke warnt den Senat Der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), hat den Berliner Senat davor gewarnt, immer weiter Schulden zu machen.
- Planung für neues Ministerium auf Eis gelegt Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat die Pläne für einen Neubau des Innenministeriums in Berlin vorerst auf Eis gelegt.
- Obdachlosencafé soll "Landowsky" heißen Das Obdachlosen-Nachtcafé in der Bekenntnisgemeinde von Treptow soll "Landowsky" heißen.

Berliner Morgenpost: "Die Kultur wird kein Anhängsel sein" Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit äußert sich im Morgenpost-Interview zu seiner künftigen Politik 
- Der giftige Ton lässt Düsteres ahnen Politik soll den Künsten dienen: Über die Denkfehler des Regierenden Kultursenators Wowereit 
- Kanzleramt führt Parlament in die Irre Auskunft von Staatsminister zum Stasi-Gesetz "inhaltlich nicht korrekt" 
- Körting nimmt NPD-Politiker ins Visier  Innensenator fordert zweites Verbotsverfahren. Hetzreden in den Bezirksverordneten-Versammlungen will er nicht dulden 
- Die Kirche - ein Sanierungsfall Rückläufige Mitgliederzahl zwingt evangelische Gemeinden noch mehr zu sparen 
- Kritik an Absage der langen Museums-Nacht Unverständnis bei Tourismusexperten 
- Barbara John mit Friedenspreis ausgezeichnet Das Zentralinstitut Islam-Archiv hat gestern die frühere Ausländerbeauftragte des Senats, Barbara John, mit seinem nationalen Friedenspreis ausgezeichnet. 

Sonntag, 12. November 2006

Tagesspiegel: ZUR PERSON„Wir machen es wie Mogli im Dschungel“ Thomas de Maizière über das erste Jahr der großen Koalition und seinen Ärger als Chef des Kanzleramts
- Mit Fahnen und Fanfaren  Die rechtsextreme NPD feiert sich in Berlin – mit einer Choreographie, die 60 Jahre alt sein könnte
- Rechte schlagen immer öfter zu  In diesem Jahr bereits mehr als 9000 registrierte Straftaten / Massiver Polizeischutz für NPD-Parteitag in Berlin
- Partei könnte ihre Zentrale verpfänden
- DER MÜLL UND DIE STADT Berlin diskutiert über Vandalismus und DreckAnderswo ist Posemuckel  Die Hauptstadt zwischen objektiver Verschmutzung, ästhetischer Verschandelung und den Zeichen der Armut. Von Bernhard Schulz
- Leistung soll sich lohnen – auch für Beamte Rot-Rot will neues Besoldungssystem für Staatsdiener. Berlin wäre damit bundesweit Vorreiter
- „Wir mögen sie nicht, aber wir müssen damit leben“  Mehrere hundert Menschen demonstrierten gegen NPD-Parteitag in Reinickendorf. Polizeichef Glietsch lobte friedlichen Protest

Welt am Sonntag: Rechtsextreme Minister überprüfen Finanzen der NPD Vor dem Hintergrund des ersten NPD-Parteitages in der Hauptstadt prüft die Politik neue Schritte gegen die rechtsextreme Partei.
- Richter erlauben NPD-Parteitag in Berliner Fontane-Haus Die rechtsextreme NPD hat in der Berufungsinstanz Erfolg: Der geplante Parteitag wird im Berliner Bezirk Reinickendorf veranstaltet. Bereits am Vormittag trafen sich dort rund 100 Gegedemonstranten. Drei Protestveranstaltungen sind bei der Polizei angemeldet.
- Politik Wowereit dirigiert selbst Der Regierende Bürgermeister ist nun auch neuer Kultursenator. Zumindest haben die Kulturschaffenden damit ein echtes Aushängeschild. Über den Rest seines Teams schweigt Wowereit
- Politik Schluss mit dem Ladenschluss Berlin hat als erstes Bundesland die Ladenöffnungszeiten an den Werktagen freigegeben. Das Parlament beschloss ein Gesetz, nach dem Geschäfte werktags rund um die Uhr geöffnet bleiben können. Vor allem große Warenhäuser wollen die Regelung nutzen. Von Nikolas Rechenberg und Dirk Westphal
- Politik Überzeugte Lokalpatriotin mit kleinem Laster Katrin Lompscher (PDS) ist die neue Senatorin für Gesundheit und Umwelt. Natürlich ist ihr klar, dass sie jetzt erst einmal als Quoten-Ossi mit Rumpf-Ressort betrachtet wird.
- Urbanisierung Das Experiment Berlin Internationaler "Urban Age"-Gipfel ruft Ära der Städte aus - Angela Merkel: "Thema der Zukunft". Gerade Berlin, als Sonderfall wegen seiner Geschichte, aber auch als Prototyp für die nicht wachsenden Städte des alten Europa.
Von Joachim Fahrun

Berliner Morgenpost: CDU streitet: Wie lange soll der Staat Arbeitslosengeld zahlen Ministerpräsident Rüttgers in der Kritik - SPD fordert Machtwort von Merkel 
-  "Berlin als Niedrigsteuergebiet" Im Gespräch der Megastädte dieser Welt hat Berlin eigentlich gar nicht mitzureden. Beim internationalen Vergleich ist Berlin keine Größe. Doch in der Abschlussdebatte von "Urban Age" wird über die Perspektiven für die Hauptstadt diskutiert.
- Friedlicher Protest gegen Rechtsextremismus Proteste gegen NPD-Parteitag - Bundestag fordert 870 000 Euro zurück 

Sonnabend, 11. November 2006

taz: Ein neuer 8. Mai? npd-parteitag 46 Zeilen, UWE RADA (Kommentar)
- NPD-Parteitag abgeblasen Gericht entschied gestern Abend, den NPD-Parteitag auf der Mariendorfer Trabrennbahn doch zu verbieten. Trabrennverein legte überzeugendes Material vor. Parteien wollen dennoch protestieren 105 Zeilen, JÖRG MEYER (TAZ-Bericht)
- Wanderzirkus soll ein Ende haben Regierungssitze: Haushaltspolitiker wollen die Bonn-Berlin-Pendelei eindämmen und politisch bedeutsame Ministerien nach Berlin holen. Eine Konzentration spare Kosten 63 Zeilen (TAZ-Bericht)
- Sich gleich die Nächste anzünden WAS MACHT EIGENTLICH ... Katrin Lompscher?
60 Zeilen, CLP (TAZ-Bericht)
- Schulen beklagen Lehrermangel 26 Zeilen (Agentur)
- Welcome ohne Extra-Steuer   taz-Serie "Koalition unter der Lupe" (Teil 3): In der Wirtschaftspolitik einigt sich Rot-Rot darauf, die Unternehmer nicht zu belasten. Erhöhung der Gewerbe- oder Einführung einer Touristensteuer tabu 99 Zeilen, RICHARD ROTHER (TAZ-Bericht)
- Hartz-IV-Ämter sollen besser arbeiten Die rot-rote Koalition will ihren Einfluss auf die Jobcenter besser nutzen und unhaltbare Zustände beseitigen. Jeder Betroffene soll einen Ansprechpartner in der Behörde kriegen. Beschäftigungsprogramm für 2.500 Arbeitslose geplant 98 Zeilen, ROT (TAZ-Bericht)

Tagesspiegel: Auf der Kippe  Die Koalition hat sich auf Eckpunkte zum Nichtraucherschutz geeinigt. Kommt nun ein generelles Rauchverbot?
- Schäuble: Wahlniederlage von 1998 war gut für Deutschland
- Richter erlauben NPD-Parteitag in Reinickendorf
- Proteste gegen NPD-Parteitag ziehen um  Rechtsextreme setzen sich vor dem Oberverwaltungsgericht durch – Demonstrationen nun im Märkischen Viertel
- POSITIONENDreiste Worte  Warum Christian Wulffs Rede ärgerlich ist – und seine Vorschläge richtig sind Von Rolf Kreibich
- Kalte Dusche für die Investoren: Rot-Rot will Wasserbetriebe zurück Im Koalitionsvertrag vereinbarte „Rekommunalisierung“ ärgert private Partner 
- STREITFALL SCHULE Neue DiskussionenProbehalbjahr und Sitzenbleiben auf der Streichliste  Koalition lässt Abschaffung rechtlich prüfen Kritiker sehen Kulturkampf gegen die Gymnasien
- Sechs zu null für Berlin  Polizei und Feuerwehr schlagen sich für ihren WM-Einsatz auf die Schultern Von den Erfahrungen wollen beide profitieren – bei der Leichtathletik-WM
-HINTER DEN KULISSEN
- GEW nennt Stundenausfall dramatisch Schulen fehlen Vertretungskräfte

Berliner Zeitung: Mafia setzt sich in Deutschland fest Geheimer BND-Bericht: Italienische Banden legen Millionen in neuen Bundesländern an / Drehscheibe für Waffenschmuggel nach Osteuropa / Clans investieren in Energiekonzerne
- Kirchner und die Kommunistin Anita Halpin ist Millionenerbin und Kommunistin Jetzt wissen wir's. Die kommunistische Weltverschwörung ist eingedrungen in den transatlantischen Kunstmarkt.
- Kinderklausel für Spätschichten  Einzelhändler und Betriebsräte entscheiden über neue Ladenzeiten / Center machen bis 22 Uhr auf
- FLURGESPRÄCHE Dreifarbiges Mittagessen  CDU, FDP und Grünen haben sich viel vorgenommen. Sie wollen Rot-Rot in den nächsten fünf Jahren das Leben schwer machen.
- Zu Besuch bei Onkel Wowereit Valentin aus Schöneberg, fünf Jahre alt, wollte unbedingt mal gucken, was ein Bürgermeister macht Wenn so ein großer Bürgermeister hinter so einer großen Säule hervorguckt, dann kann man es schon mal mit der Angst zu tun bekommen.
- Wenn der Zug plötzlich in die Irre fährt  Koalition will Schlichtungsstelle für Nahverkehrs-Fahrgäste / Die BVG ist dafür, die S-Bahn dagegen
- Gerichte erlauben NPD-Parteitag Demokratische Parteien versuchten Treffen zu verhindern
- STADTBILD Ein Verbot hilft nicht wirklich  CHRISTINE RICHTER will wegen der NPD nicht das Bundesverfassungsgericht einschalten
- Horst Mahler scheiterte vor dem Verfassungsgericht Der frühere NPD-Anwalt Horst Mahler muss seine neunmonatige Haftstrafe wegen Volksverhetzung antreten.
- CDU enthält sich bei Wahl von PDS-Bürgermeisterin Entscheidung sorgt für Ärger in der Berliner Union
- Berliner Perspektiven Schlechte Nachrichten können auch Kräfte frei setzen Das Karlsruher Urteil ist hart. Auf öffentliche Investitionen kommen schwierige Zeiten zu.
- BEILAGE Berlins Bezirke im Überblick Berlin ist deutsche Hauptstadt und ein Konglomerat aus zwölf Großstädten, den Bezirken.
- GEW verlangt schnell Geld gegen Unterrichtsausfall Es wird immer mehr Unterrichtsausfall gemeldet. Das sagt zumindest Eberhard Laube, Vorsitzender der Vereinigung der Schulleiter in der Gewerkschaft GEW.
- Personalräte warnen vor neuem Personalabbau Rund 600 Personalräte aus dem öffentlichen Dienst haben am Freitag vor weiteren Personalabbau im Staatsdienst gewarnt.

Berliner Morgenpost: